1899 / 59 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Ueberlingen . . 14,50 Md s E M RIO L e A 14,00 ; Landsberg a. W..

Bemerkungen. Ein liegender Strih (—) in den Spalten für Preise hat die

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ntner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mit

Die verkaufte Men p wirb aut volle Dee edeutung, daß der betreffende Preis niht vorgekommen ift, ein

Noch: Hafer. 13,20 14,00 15,75 14,60 15,60 58 14,20 14,70 38 13,00 14,00 20 14,80 15,00 15,60 16,00 23 13,80 14,00 h 15,20 16,00 347 14,30 14,40 14,80 15,00 60 14,50, 15,00 / 15,40 15,40 J 14,50 14 80 14,80 4 14,00 14,49 15,00 15,00 v 13,00 13,00

14,60 16,00 110

14,30 14,50 15,80 í

888 15,30 14,93 590 14,48 14,52 270 13,50 13,44 . 3, 342 15,20 15,00 . 3. 5 14,50 14,88 3. f: 14,55 14,71 . 3, .

etheilt. Der Durchschnitts reis wird aus den un eründeten ahl berech et. unkt (. ) in den leßten sechs Spalten, daß entsprehender B A t fehlt. 2

Preußischer Landrag. Haus der Abgeordneten.

38. Sigzung vom 8. März 1899.

Das Haus sett die zweite Berathung des Staatshaus - halts-Etats für 1899 bei den dauernden Ausgaben

der Bauverwaltung fort.

Abg. Mun ckel (fr. Volksp.): Die Angelegenheit, die ih hier zur

Sprache bringen möchte, gehört vielleiht formell niht zum Ressort des Ministers; da er aber Chef der Baupolizei ist und da anzunehmen ift, daß diese Angelegenheit au die höheren Instanzen beschäftigt hat, so wird es zulässig sein, darüber zu sprehen. Bekannt- lih hat die Stadtgemeinde Berlin vor etwa neun Monaten einen Baukonsens nahgesucht zur Umwehrung des Friedhofs der Märzgefallenen. Auf dieses Gesuch, welches am 4. Mai v. J. eingereiht worden, ist nah beinahe neun Monaten der Bescheid eingegangen, daß die Genehmigung versagt werden müsse, weil aus den Verhandlungen hervorgehe, daß damit eine Ehrung der Märzgefallenen beabsidhtigt sei, die aus allge- meinen ordnungspolizeilihen Gründen niht gestattet werden könne. Ich nehme an, daß der Polizei-Präsident für sich allein nit diese neun Monate gebraucht hat, um diesen Bescheid zu geben, Os daß ch auh höhere Instanzen damit beschäftigt aben. Ih werde nachher eine Zeihnung des Planes auf den Tisch des Baues niederlegen, aus der Sie ersehen werden, daß bei dem beabsichtigten Projekt von außergewöhnliher Schönheit und Pracht keine Rede sein kann. Der Sachverhalt i} dieser: Aus Anlaß der fünfzigjährigen Wiederkehr des 18. März begann man im vorigen Jahre an diese arg vernahlässigte Begräbnißstätte wieder einmal zu denken. Sie war in früherer Zeit völlig vernachlässigt gewesen, in den fünfziger Jahren kaum zugänglih, und man sagt, daß es einer Anregung des Königs Wilhelm im Jahre 1861 bedurfte, um nur überhaupt einen Zugang dazu zu erhalten. Die Stadtverordneten-Versammlung hatte nun beschlossen, einen einfahen Denkstein zu seßen. Der Magistrat trat diesem Be- \{chlufse niht bei. Darauf wurde in der Stadtverordneten-Versamm- lung angeregt, am 50jährigen Gedenktage einen Kranz auf die Gräber niederzulegen. Dem trat der Magistrat bei. Der Beschluß wurde aber im Auftrage des Ober - Präsidenten beanstandet, und die Klage beim Ober-Verwaltungsgeriht wurde zurückgewiesen, weil es sich nicht um eine rein städtishe Angelegenheit handle. Darauf wurde die Umwehrung des Friedhofs mit einem eisernen Gitter beszlossen, und diese ist nun als eine besondere Ehrung der Märzgefallenen bezeihnet worden. Das sogenannte Portal ist ausgearbeitet von demselben Stadtbaurath, der das Reichsgericht ge- baut hat, und der den Ruf eines sehr konservativen Mannes hat. Die Koften sollen 6500 X betragen, den fünfundzwanzigsten Theil der Summe, welce die Stadt Berlin für die Ausschmückung der Straßen während der Centenarfeier ausgegeben hat; und mit einer solchen Summe foll die Revolution verherrliht werden? Hat die Staats- regierung ein geseßlihes Recht zu einer folhen Ablehnung? Ich denke hier zunächst an die baupolizeilihen Vorschriften. Sind etwa Konstruktionsfehler gemacht worden? Nach meiner An- cht nicht. Es kann si nur um allgemeine polizeilihe Bedenken andeln. Der bekannte § 10, der von der Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung handelt, hat hiermit doch auch nihts zu thun. Es giebt überhaupt keine geseßlihen Bestimmungen, die jemand verhindern könnten, auf seinem eigenen Grund und Boden Gebäude aufzuführen. Selbst wenn die Umsturzvorlage Gesey Ore wäre, hätte man auf Grund derselben die geseßz- ihe Genehmigung nicht versagen können. Die Behauptung der Regierung, daß es sich um eine Demonstration, um eine Verherrlihung der Revolution handele, trifft wahrlih nicht zu. Ich würde es bedauern, wenn die Stadtvertretung von Berlin eine Erinnerung an die Märztage in demonstrativer Weise mit diesem Kosten- aufwande unternehmen würde. Aus der Winzigkeit dieses Betrages geht das Gegentheil jener Behauptung hervor. Nun sagt man: die Inschrift maht’'s; aber die Inschrift war doch im Gesuch um die polizeilihe Bauerlaubniß niht miterwähnt. Erst wenn das Portal fertig gewesen wäre, hätte die Regierung, falls angeschrieben wäre: „Ruhestätte der am 18. März 1848 Gefallenen“, einschreiten können. Es ist unrichtig, wenn der Minister des Innern meint, daß in der Zeit zwishen dem 25. Mai v. I. und dem jeßt ergangenen ablehnenden Bescheide trgend eine Aenderun der Zeichnung vorgenommen sei. Der Bescheid erwähnt, da die Greignisse vom 18. März 1848 eine Revolution darstellten, was sonst von der rehten Seite immer geleugnet wird. Falls die Stadt Berlin jeyt wirklich beabsichtigte, zur Ehrung der Revolution etwas zu thun und darum einen Denkstein zu segen, so wäre auch dies kein Grund zum Einschreiten der Regierung. Kein Gese steht ihr zur Seite. Es fragt sich, ob es auch klug gewesen ist, in dieser Art und Weise vorzugehen. Die Verfügung gehört in das System der kleinen Maßregeln. Auch kleine Maßregeln haben eine Wirkung: sie erreihen immer das Gegentheil von dem, was man will, Hätte das Polizei - Präsidium das einfahe Portal genehmigt, so bâtte die Thatsahe kaum Aufsehen in Berlin erregt. Jeyt haben wir neun Monate gewartet; wenn die Regierung noch neun Monate wartete, wäre es vielleiht noch vollkommener geworden. Das matt böses Blut. Nun kommt ein Bescheid, den man nah keiner Seite hin rechtfertigen kann, und . von dem man nit einmal weiß: spricht das Polizei - Präsidium als Orts- Polizeibehörde oder als Landes-Polizeibehörde ? Was aus der gegen denselben eingereihten Beschwerde wird, glauben wir uns sagen zu können; was aus dèr verwaltungsrechtlichen Streitsahe wird, das wissen wir niht. Wenn der Bescheid des Ober-Präsidenten wieder neun Monate auf sih warten läßt, so haben wir lange Zeit uns mit dieser Frage zu beschäftigen. Dadurch erreiht man nicht, was man erstrebt, daß man nämli den 18. März möglichst vergißt.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Bei Gelegenheit des Bau-Etats is wohl noch niemals eine derartige politische Rede gehalten worden. (Sehr richtig ! rebts.) Der Herr Abg. Munckel hat auch selbst seinerseits gesagt, daß sie eigentlich zu dem Gehalt des Ministers der öffent- lichen Arbeiten keine Beziehungen hätte. Nichtsdestoweniger

hat er nach meiner Ansiht mit unriGhtiger hiftorisher Darstellung hier eine Verherrlihung der Revolution oder Empörung, oder wie man es nennen will, ausgeführt, die, glaube ih, seit langen, langen Jahren hier im Abgeordnetenhause niht gehört worden ift. (Sehr rihtig! rets.)

Meine Herren, seitens der Staatsregierung weise ih die Aus- führungen des Herrn Abg. Munckel auf das Allerentschiedenste zurück (lebhaftes Bravo rechts), mögen sie nun angehèn den Minister des Innern oder den Minister der öffentlichen Arbeiten oder sonst irgend ein Mitglied der Staatsregierung. Meine Herren, zur Sache selb habe ich durhaus keine Veranlassung, irgend eine Erklärung abzugeben. (Sehr gut! rets.) Der Herr Abg. Munckel hat ja seinerseits bereits erklärt, daß die Sache augenblicklich sowohl im Beshwerdewege wie im Verwaltungs- streitverfahren noch in den berufenen Inftanzen verhandelt werde. Es ift also nur die Gelegenheit ergriffen worden, hier in Politik zu machen (lebhaftes Bravo rechts), niht aber zur Sache selbst irgend eine Entscheidung herbeizuführen. (Lebhafter Beifall! rets.)

Abg. Wallbrecht (nl.) kommt auf die Frage zurück, ob die Rheinschiffahrt mit Abgaben belastet werden könne; die Rheinschiff- fahrtsakte stehe einer solhen Belaftung direkt entgegen; nach diefer dürften auf den natürlichen Wasserstraßen keine Abgaben erhoben werden. Redner wendet sih dann gegen eine Uebertragung der Wasser- bauten auf das Landwirthschafts - Ministerium. Diese würde ein be- deutender Rüdlschritt sein.

Abg. Freiherr von Zedlihß und Neukirch (fr. kons.): Eine Trennung der Wasserbauverwaltung von “der übrigen Bauverwaltung wäre ein Fehler. Jh will aber vor allem Protest gegen die Aus- führungen des Abg. Munckel einlegen. Der 18. März bedeutet gar nichts für die Geshihte Preußens, für das Reich und für die Kaiserwürde. Es war eine Üüberwundene Empörung, die nicht zur Ghre des preußishen Volkes gereidt. Es war nicht ‘gut, daß Herr Munckel uns daran erinnert hat. In einem Augenblicke, wo die Sache der verwaltungsgerichtlichen Kognition untersteht, ist es niht angebracht, durch Kundgebungen von der Tribüne her die Un- befangenheit der Richter zu verwirren. Nicht bloß die baupolizeilichen Rücksichten kommen bei Genehmigung eines Baugesuhs in Frage, fondern auch alle anderen polizeilihen Momente, und eine Entschei- dung wird dadur nicht eine landespolizeilihe, daß diese anderen polizeiliGen Momente dabei in Ge kommen.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum (konf.): Nah den Angriffen des Abg. Munckel gegen meine politishen Freunde halte ih es für rihtig, ihm von unserer Seite eine Antwort zu geben uf die Rechtsfrage will ih niht eingehen, denn es hieße der Entscheidung der Gerichte präjudizieren, wenn wir hier nah der einen oder anderen Richtung hin dazu Stellung nähmen. Ih will nur sagen, die Tendenz der Stadtbehörden von Berlin impliziert eine Fälschung der Geschichte, die die Staatsregierung in einer Frage von solcher politisher Bedeutung nicht dulden darf. Allerdings hätte ih gewünscht, daß das Polizei-Präsidium in seinem Erlaß einen anderen Ausdruckt für das Wort „Nevolution* gebraucht hätte. Denn es handelte sich nicht um eine Revolution, sondern um eine Revolte, die eigentlich den Gang der Geschichte nicht ernstlich beeinflußt hat. Auch hätte es im Interesse der Stellung der Regierung gelegen, wenn die Entscheidung niht so lange bâtte auf sich warten lassen, denn das macht nicht den Eindruck der Entschiedenheit und Energie. Wenn Abg. Munckel gesagt hat, daß man mit kleinen Mitteln arbeite, so kann meines Erachtens die Re- Ferma in einer Frage, die dur die Diékussion in der Stadtverordngten-

ersammlung und in der Presse eine solhe Bedeutung gewonnen hat, niht shweigen und sie so behandelu, als wenn es sih um eine ganz gewöhnlihe Baukonzession handelte, an die \fih gar keine poli- tishe Bedeutung. knüpft. Der Hinweis auf die geringen Kosten für das Denkmal beweist nihts, denn aus der Vorgeschichte geht hervor, daß die städti])hen Behörden versucht haben, die Ereignisse des 18. März 1848 zu verhecrlihen, daß sie eine Demonstration versucht und si, als diese nicht gelang, auf ein kleincres Denkmal zurückgezogen haben. Es bleibt immer ein Erinn-rungszeichen der Achtung und Hochschätung für die dort begrabenen Leute seitens der \tädtishen Behörden von Berlin; das ist der Kern der Sahe. Wir wollen uns darüber keine Illusion machen, daß das Ihre (nah links) Absicht und Ihr Wunsch ist. Es stehen fih hier zwei entschiedene politishe Tendenzen gegenüber, und darum werden Sie \sih niht wundern können, wenn wir, die wir auf der Seite der Regierung stehen, Ihre Tendenzen bekämpfen. Wenn ih von einer Fäls{ung der Geschihte sprach, so behaupte ich, daß die Ereignisse des 18. März niht die politishe Wendung in den Dingen hbervorgebraht haben, wie man es behauptet. Denn es lag in der Absicht des Königs, dem Lande eine Ver- fassung zu geben. Wenn der König die bekannte Haltung bei dem Begräbniß der Leute eingenommen hat, so kann ih nur sagen, daß auch wir in der Haltung des Königs den Ausdruck der edlen Gesinnung und des edlen Wansches erblicken, mit seinem Volke einig zu sein. Eine Täuschung lag darin, daß man die entgegenstehenden Elemente verkannte, die den Umfturz wollten und das Königtbum überhaupt zu beseitigen trahteten. Die That des Königs Friedri Wilhelm 1V. fteht darum nicht {lechter da in der Weltgeschichte. Die nahfolgenden Ereignisse haben bewiesen, dak die Vorgänge des 18. März die Wendung, die nachher eingetreten ist, nicht hervorgebraht haben. Mit den Leuten, die die Nevolte vom 18. März hervorgerufen hatten, war nicht zu verhandeln. Die Krone hat die Sache nachher allein in tie Hand genommen und die oftroyierte Verfassung gegeben. Es lag ganz im Willen der Krone, als sie tie oftroyierte Verfafsung erließ, ob fie überhaupt etwas geben wollte oder niht. Die Krone konnte genau machen, was sie wollte, und es ist bekannt, daß der König die Absicht hatte, das Volk mitwirken zu lassen an den Arbeiten des Landes und der Geseßgebung. Damit komme ih auf das, was mi am meisten gewundert hat, daß nämlich Abg. Munckel aus jenen Zeiten herleiten wollte, daß wir ohne jene Er- eignisse keinen Deutschen Reichótag und kein Deutsdes Reich hätten, und daß der König von Preußen sich nicht Deutscher Kaiser nennen könnte. Demgegenüber möchte ih betonen, daß die politischen Freunde des Herrn Munckel, die mitten im Zentrum der Bewegung standen, von jeher der Schaffung des

den heftigsten Widerstand entgegengeseßt haben. Was wir

Deutschen Reichs. |

heute haben, hat die preußishe Armee gemacht, die Armee hat nach- her das Deutsche Reich aesthaffen, Die Béhauptung us gus Munckel beruht also auf einer unrihtigen Darstellung der Geschichte. Ich habe geglaubt, die Dinge E zu sollen, und ih wieder- bole: die Staatsregierung hat nur ihre Pflicht gethan, indem sie der Tendenz, die jenem Projekt zu Grunde liegt, entgegentrat. Denn es ist eine Fälshung der Geschichte, wenn hehauptet wird, daß die Männer, die damals gefallen sind, die Ereignisse vorbereitet hätten, auf denen jeßt das Deutsche Reich beruht.

Abg. von Puttkamer - Plauth (kons.): Herr Munckel hat den Beweis dafür, daß es sih niht um eine Verherrlihung der Revolution handelt, hergenommen aus der Geringfügigkeit der Summe. Wenn man eine rothe Fahne aufgerihtet hätte mit der Inschrift : „Tod den Tyrannen !“, so hätte das vielleiht bloß 5 A gekostet, aber es, wäre doch eine Verherrlihung der Revolution gewesen. Zuerst war doh von einem Denkstein und von einem Kranz die Rede. Redner erklärt sih alsdann gegen die Errichtung eines besonderen Bauten-Ministeriums unter Loslösung der Wasserbauverwaltung vom Landwirthschafts-Ministerium. In Bezug auf die Weichsel- und Nogatregulierung erklärt auf eine Anregung des Redners der

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Jch bin sehr gern bereit, den Wunsch des Herrn Abg. von Puttkamer weiter zu tragen; denn in erster Linie ist nicht das Arbeits-Ministerium in dieser Frage betheiligt, sondern das land- wirthschaftliße Minifterium. Wie mir mitgetheilt worden ift, haben in der leßten Zeit Erwägungen zwishen dem Herrn Landwirth- schaft8s-Minister und dem Herrn Finanz-Minister nach dieser Richtung hin stattgehabt, und es is zu hoffen, daß den Wünschen . der Elbinger im Großen und Ganzen entsprowen wird unter der Vorausseßung, daß der Deichverband Elbing sih an den weiteren Kosten angemessen betheiligt.

Was das Eiswehr betrifft, so sind wir hierüber alle einig, die Staatsregierung iff nur ermächtigt worden, seiner Zeit durch das Geseg das Eiswehr anzulegen, aber in consoensu omnium ift davon Abstand genommen.

Abg. Mun kel: Einen Einfluß auf die Verwaltungsgerichte auszuüben, traue ich mir nicht zu. Jch habe ausgeführt, daß der Bescheid in Uebereinstimmung mit dem Minister ergangen ist. Dieser Behauptung ift nicht, widersprohen worden; deshalb konnte ih den Bescheid zum Gegenstand der Verhandlung machen. Ein Denkmal wird die Sache erst dann, wenn die Ausschmückung über das Maß des Nothwendigen hinausgeht.. Das Bauwerk ift so wenig, wie überhaupt ein Bauwerk sein kann. . Es bleibt nihts für das Monumentale übrig. n von Zedliß hat mich falsch ‘verstanden. Ueber den Unter- chied von landetpolizeilihen und .ortspolizeilihen Anordnungen will ih nit sprehen. Das Haus würde sih leeren, und ih habe es gern, wenn immer ein paar Herren zuhören. J soll die Revolution in unerhörter Weise verherrliht. haben. Sprach der König damals nicht von dem Aufgehen Preußens in Deutschland? Ließ er sih bei seinem Ritt durh die Stadt niht die deutshen Farben voran- tragen? Ueber Geschihte will ich mit dem Grafen Limburg nicht rechten. Muß der P Ae Braleis von Berlin auch noch Nichter über die Geschichte sein ?

Abg. Ehlers (fr. Vgg.) bemerkt. daß das Abgeordnetenhaus niht den Beruf habe, die geshihtlihe Bedeutung des 18. März 1848 klarzustellen. Ein Mehrheitsbeshluß des Hauses über diese Frage würde nicht ganz objektiv ausfallen. Auch dur das Urtheil des

olizei-Präsidenten würde nichts Wesentlihes geändert werden. Die he wäre ruhiger verlaufen, wenn man das Grabgitter als ein Stück Hochbau und nicht als ein Stück Weltgeschichte behandelt hätte.

Abg. Dr. Langerhans (fr. Volksp.): Der Bescheid des Polizei- Präsidenten nimmt auf die Verhandlungen Bezug. Er sollte doch nur auf den Wortlaut des Beschlusses Nücksicht nehmen und nicht auf die Barm enen Redensarten. Der Magistrat hat die Errichtung eines Denkmals abgelehnt, ebenso die Niederlegung des Kranzes, Darin kann man doch keine Verherrlihung der Revolution erblicken. Die Verfassung war oft versprochen, namentlich nah dem Freiheits- kriege. Als die Fortschrittspartei ein einiges Deutschland mit preußisher Spitze verlangte, wurden ihre Anhänger verfolgt. Die große Bewegung von 1848 war die Veranlassung, daß wir weiter gekommen sind in der konstitutionellen Sa tever a stuag

Abg. von Puttkamer-Plauth: Nach den Aeußerungen der Herren Munckel und Langerhans {windet jeder Zweifel darüber, daß es sich hier um eine Verherrlihung der Ereignisse von 1848 handelt. Feinde der deutshen Reichseinheit find wir nur gewesen, soweit sie durch die Revolution zu stande kommen follte. Die Revolutionäre waren außer ftande, die deutshe Einheit zu \chaffen. Dazu bedurfte es der Armee. Der Vergleich des von der Armee auf den Schlacht- feldern vergossenen Blutes mit dem Blut, welches auf dem Berliner Straßenpflaster geflossen ist, ist eine Blasphemie. (Vize-Präsident Frei- herr vou Heereman rügt den Ausdruck Blasvhemie.) Eine politische Demonstration kann man auch mit kleinen Mitteln bewerkstelligen. Wir bedauecn, daß die Tribüne dieses Hauses zur Verherrlichung der Märztage von 1848 benußt worden ist. Im Reichstage is man ja so etwas von einer Partei, welhe die Grundlage unserer gesammten Staats- und Gesellshaftsordnung untergraben und umstürzen will, gewöhnt. Daß wir das hier erleben mußten, hat meine Freunde mit lebhaftem Bedauern und Schmerz erfüllt. Aber nahdem man uns mit Invektiven gekommen is, mußten wir darauf antworten.

Vize-Präsident Freiherr von Heereman: Der Ausdruck JIn- vektiven war wohl niht am Platze; ebensowenig ift es angebracht, auf eine andere parlamentarishe Körperschaft hinzuroeisen, wie: der Redner es gethan. ¡ G

Aba. Munckel: Der Schmerz des Herrn von Puttkamer hat \solhe Redeblüthea gezeitigt, daß der Präsident sie zweimal hat rügen müfsen. Der Prediger hat bei der Beerdigung der Märzgefallenen einen Vergleich angestellt mit dem, worum die Väter in den Freiheits- friegen gestritten baben. Die beutige Verhandlung hat der Verherr- lihung des 18. März dienen sollen. Wir danken dies dem Wtêinister, der diese Verberrlichung hat hindern wollen. E

Damit ließt die Debatte. Das Gehalt des Ministers

wird bewilligt.

4 nur ein

Bei den Ausgaben für die Beamten der Strombauverwal-

un Feli (kons.) für die Strommeister ein.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Dem im Vorjahre ausgesprohenen Wunsch des Herrn Abg. Felish ‘bin ih nah meinem besten Wissen und Ermessen nachgekommen. Aber es is “niht möglich gewesen, über die angegebene Zahl hinaus Kandidaten dur das Examen durhzulassen; wir würden andernfalls den Zweck der Maßregel völlig verfehlt haben. Der Zwek der Maßregel geht do dahin, ein gehobenes Personal zu bekommen, das mit größeren Fähigkeiten ausgestattet, zu größeren Leistungen auh herangezogen werden kann. Meine Herren, wir verwandeln ja auch nicht sämmt- lihe Strommeisterstellen in Bauwartstellen, sondern es wird Theil von ihnen, und zwar die besseren, zu den Bauwartstellen herübergenommen. Jh „bin fehr gern bereit, auch in Zukunft gerade den älteren Strombaumeistern gegen- über mit thunlihfter Milde zu verfahren. Aber daß die alten Herren nun so ohne weiteres, ohne Prüfung in die Bauwartstellung hinein- rüdcken könnten, das kann ih nit zusagen. Es würde das, wie gesagt, die ganze Maßregel vereiteln.

Es ist im wesentlihen dieselbe Frage, die wir wiederholentlih hon erörtert haben in Bezug auf das Verhältniß der alten Betriebs- Sekretäre zu den neugeshaffenen Eisenbahn-Sekretären. Auch bier ist es niht möglich gewesen, troß aller Milde gegen die Personen, den Wünschen aller Beamten zu entsprechen und die alten Betriebs-Sekretäre ohne Examen in die höhere Stellung hineinzunehmen; wir würden damit der Verwaltung den allershlechtesten Dienst leisten.

e den Ausgaben zu. Maßregeln gegen die Eisgefahr macht

Abg. Graf zu Limburg-Stirum darauf aufmerksam, daß an der Oder oberhalb Breslaus eine Gefahr der Eisftauung bestehe.

Geheimer Ober-Baurath Keller erklärt, daß bei den Wasser- bauten au die Regierung i os NRücksiht darauf habe nehmen In aber die Interessenten hätten die Bauverwaltung im Stiche gelass. Ï Im übrigen werden die ordentlichen Ausgaben ohne weitere Debatte genehmigt. h

Bei den einmaligen Ausgaben bemängelt

Aba. Zindler (kons.) die Regulierung der Nee, durch welche Hochwassergefahr zum Schaden der Landwirthschaft entstehe.

Ein Regiernng Fa missar erwidert, daß die Stellen, an denen die Stauwerke aufgerihtet werden sollen, noch nicht festgestellt seien; um die Stauwecke für die Landwirthschast nußbar zu maen, müßten erft Wassergenossenshaften der Interessenten geshaffen werden, die mit den Baubehörden gemeinschaftlih vorgehen.

Abg. Zindler: Die Interessenten fürchten, wenn sie Genofsen- schaften bilden, mit allerlei Arbeiten und namentlich au mit den Kosten belastet zu werden.

Fur Verbreiterung des Profils der Oder auf der Strecke von Niedersaathen bis Schwedt sind 140 000 M als erste Rate ausgeworfen. :

Abg. von Neumann (fkons.) bemängelt, daß die Strombauver- waltung, statt die Regulierung von unten anzufangen, von der Mitte und von oben her sie begonnen habe. Dadurch seien große Mißstände für die Landwirthschast entstanden.

Geheimer Ober-Baurath Keller geht ausführlih auf die Arbeiten ein, die dort beabsichtigt bezw. bereits hergestellt sind.

Abg. Praetorius (kons.) bedauert, daß die Anwohner der unteren Oder wieder einmal in ihren Erwartungen getäuscht seien, wie aus den Mittheilungen des Regierungskommissars hervorgehe. Redner empfiehlt ein anderes Projekt.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Es is durhaus nicht die Absicht der Staats- regierung, infonderheit auch nicht der Strombauverwaltung, daß die Angelegenheit mit der Forderung in dem diesjährigen Etat abgethan sein soll, sondern es is im Gegentheil meinerseits der Auftrag er- theilt worden zu dem von der Stettiner Regierung aufgestellten Projekte, dessen Ausführung der Herr Abg. Praetorius dringend wünscht. Meinerseits is gerade Werth darauf gelegt worden, daß dieses Projekt jeßt aufgestellt wird; es hai nur bis jeßt nicht zur weiteren Bekandlung kommen können, weil es im engsten Zusammen- hang steht mit den vorbereitcten Regulierungsarbeiten der s{hlesishen Gebirgéflüfse. Es ist niht als zuträglih erkannt worden, insbesondere auch niht von dem Herrn Landwirthschafts- Minister, daß man an der unteren Oder jeßt getrennt vorginge ohne Rücksicht auf dasjenige, was an den Quellläufen der Flüsse vorgenommen werden soll. Es steht aber mit Sicherheit zu erwarten, daß die Frage demnähst in Ver- bindung mit der Regulierung der oberen Flußläufe zur Erledigung kommen wird. (Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. von Wangenheim (kons.): Durch die Regulierung der Oder kommt das Hochwasser in vier Tagen herunter, während durch die Kaiserfahrt bei Nordwinden der Rükstau des pat in die Oder verstärkt ist. Dadurch wächst die Hochwassergefahr für die untere Oder. Der Minister sollte das neue Projekt möglich| bald zur Durchführnng bringen.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Gegenüber den Ausführungen des Herrn von Wangenheim möchte ih hier doch noch darauf hinweisen, daß kein Schritt auf diesem ganzen Gebiet seitens der Strombauverwaltung unternommen worden ist, ohne daß derselbe mit den landwirthschaft- lihen Organen auf das eingehendste berathen worden ist - und diese ihre Zustimmung zu demselben ertheilt hatten. Also von einer ein- seitigen Berücksichtigung von Handel und Schiffahrt kann überhaupt nicht die Rede sein. (Bravo! links.)

Abg. von Neumann kleibt dabei, daß izfolge der Maßregeln

der Stombauverwaltung die Wiesen unter Wasser ständen, Von Küstrin bis Greifenhagen sei keine Ortschaft zu nennen, für die etivas Gutes geschaffen sei. s :

Gebeimer Ober - Baurath Keller: Wenn die Negulierungs- arbeiten niht durchgeführt worden wären, so würde ter untere Lauf versandet sein, und das Wasser könnte erst recht nicht abfließen.

Abg. Freiherr von Dobeneck (konf.) meint, daß die Landwirthe an der Heer ih niemals mit den Technikern einigen würden. Die Landwirthe behaupteten, daß das Bett der unteren Oder sih gehoben habe und die Üferländereien tiefer als früher lägen. Es werde nicht anders zu helfen sein als durch Schaffung - eines stärkeren Abflufses. Die Baggerung erfolge aber nur in der Kaiserfahrt ¿ur Besserung der Schiffahrt von Swinemünde bis Stettin.

__ Abg. von Neumann: Der Landwirthschast haben die Regu- lierungsarbeiten nichts genügt.

Abg. Praetorius: Dur die Regulierungsarbeiten sind die Landwirthe nicht nur nicht Lei u fóndern sogar geshädigt worden ; sie müßten mindestens entshädigt werden.

Die Ausgaben werden genehmigt.

Ein Theil des Extraordinariums wird noch erledigt und darauf um 4 Uhr die weitere Berathung auf 71/2 Uhr vertagt.

Abendsizung vom 8. März.

Die Berathung des Extraordinariums des Etats der Bauverwaltung wird fortgeseßt.

Zum Schuße und zur Erhaltung der Düne bei Helgoland sind als erste Ergänzungsrate 500000 M aus- geworfen. Die Budgetkommission hat nah längeren Er- örterungen die Forderung ie Wie der Referent mittheilt, hat das Reich je en Beitrag zu den Kosten ab- elehnt; die Gemeinde Helgoland steuert 50000 6 bei, die ihr im Wege eines Staatsdarlehns, dessen Verzinsung erst nah 10 Jahren beginnen soll, gewährt werden. j |

Abg. von Arnim (kons.) bemängelt die Höhe der gesammten Ergänzungskosten (740 000 4); bei den früheren Verhandlungen habe die Regierung niemals zu erkennen gegeben, daß eine solhe Nach- forderung koinmen werde. Das Reich bätte auch einen Beitrag leisten sollen, zumal es für die Befestigung hon aht Millionen ausgegeben und damit die Wichtigkeit dieses Postens voll anerkannt habe. Bei der vorhandenen“ Zwangslage werde seine Partei allerdings für die Position stimmen.

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Die Ausführungen des Herrn Abg. von Arnim veranlassen mich zu einer kurzen Erwiderung, insbesondere hinsihtlih der von ihm zu Anfang und am S{hluß seiner Ausführungen der Staatsregierung gemahten Vorwürfe.

Meine Herren, als vor 3 Jahren die Sturmfluthen in ganz außer- gewöhnlich scharfer Weise die Düneninsel bei Helgoland angriffen und die dringende Gefahr vorlag, daß die Düneninsel durch die Sturmfluthen durchbrohen werden würde es haben damals nur noch wenige Meter gefehlt, dann hätten \ch von Ost und von West die Wellen die Hand gereiht, und um die Düneninsel wäre es vor- aussihtlih gesehen gewesen —, meine Herren, da war es Pflicht der Staatsregierung, dieser Gefahr entgegenzutreten. Der Ober-Bau- direktor Franzius von Bremen unterbreitete damals der Staats- regierung einen Vorschlag, den Schuß der Insel durch ein System von Radialbuhnen herbeizuführen. Das Projekt wurde geprüft, und auf Grund der Prüfung wurden zunächst drei Buhnen versuchsweise hergestellt.

Ih bitte um Entschuldigung, wenn ih vielleiht einzelne Dinge hier wiederhole, die sowohl seitens des Herrn Referenten wie auh seitens des Herrn von Arnim {hon angeführt sind; aber zum Ver- ständniß der Auffassung der Staatsregierung und ihres Verhaltens in dieser Sachlage is es doch unbedingt nothwendig, den historischen Verlauf nohmals vollständig im Zusammenhang klarzulegen.

Es wurden also Versuhe mit drei Buhnen gemacht. Diese Versuche erwiesen sich als durchaus befriedigend, und infolgedessen stellte der Ober-Baudirektor Franzius ein umfassendes größeres Pro- jekt auf, welch:s aht Radialbuhnen und ein Neß von Querbuhnen darstellte und insgesammt einen Kostenaufwand von 2000 000 er- forderte. (Zuruf rechts: Das hat uns damals keiner gesagt !)

Daraufhin wurden seitens der Staatsregierung ebenfalls Projekte aufgestellt, insbesondere eine andere Art der Sicherung der hohen Düne ins Auge gefaßt, welhe etwa mit dem Betrage von 5- bis 600 000 A au8zuführen gewesen wäre. Darauf erklärte Herr Ober-Baudirektor Franzius, daß es möglih sei, auch mit seinem System unter demselben Kostenaufwande eine Sicherung der Insel herbeizuführen, eine Sicherung, die die Insel wohl in ihrem gegenwärtigen Bestande vollständig gewährleisten, aber allerdings eine wesentlihe Vergrößerung der Insel wahrscheinlich nicht in demselben Maße herbeiführen würde wie das umfafsende Projekt. Meine Herren, im Ministerium der öffentlihen Arbeiten entshied man sich nah ein- gehender Erwägung unter den verschiedenen vorliegenden Vorschlägen dahin, das Projekt des Herrn Ober-Baudirektors Franzius in der beshränkten Form, in welcher es einen Kostenaufwand von 560009 4 erfordern würde, anzunehmen. Dieses Projekt ift seitens der Staatsregierung dem Landtage vorgelegt worden in der ehrlihea Auffassung, es würde damit die Sache gemacht werden.

Meine Herren, das Projekt if au83geführt und ift in der Aus- führung auch innerhalb seines Kostenanshlages geblieben. Es hat si aber während der Ausführung und nachher gezeigt, daß dieser be- s{ränkte Schuß der Insel doch auf die Dauer wahrsc{heinlich nicht hinreihèn würde, daß insbesondere die Gefahr vorläge, daß, wenn das NRadialsystem nicht vollständig ausgeführt, wenn die einzelnen Radien nicht verlängert und niht durch Querverbindungen gestüßt würden, voraussichtlich doch immer größere Schäden vor- fommen würden, die dann auch verhältnißmäßig bohe Kosten ver- ursachen würden. Ganz besonders betonte der Ober-Baudirektor Franzius, daß der größte Schuß der Insel darin läge, daß allmählich wieder eine Vergrößerung des Strandes eintrete ; mit der Vergrößerung des Strandes würde Hand in Hand gehen die allmählihe Vergrößerung der Düne, und damit würde die Zukunft der Insel erst vollständig gesichert sein. Wir mußten uns, nahdem die Frage in der sorgfältigsten Weise geprüft worden war, überzeugen, daß allerdings mit dem vollständigen Projekt, mit der Herstellung und Verstärkung sämmtliher Radialbuhnen namentlich der beiden noch fehlenden, die sich östlich und westlich an den sogenannten Steert anschließen, viel mehr erreiht worden wäre als mit den beshränkteren Buhnen, und daß damit nah der Begründung des Ober-Baudirektors Franzius für alle Zeiten soweit der Mensch überhaupt bei einem folhen Eiland, das von den Fluthen Und vom Sturm umtobt ift, von einem für alle Zukunft gesicherten Bestande reden kann vorauésihtlich der Bestand der Düneninsel gesichert sei.

Meine Herren, wir haben uns gewiß niht leichten Herzens ent- \{lossen, die Vorlage an den Landtag gelangen zu lassen, den Posten

in das Extraordinarium des Bau-Etats überzunehmen. Denn wir waren von vornherein überzeugt, daß uns der Vorwurf gemacht werden würde: ihr habt uns nicht offen gesagt, wie die Sache liegt. Aber diesen Vorwurf kann ih mit bestem Gewissen zurückweisen. Wir haben auf Grund der ursprünglichen Angaben geglaubt, mit £60 000 ( auskommen zu können ; diese Avffassung is eine irrige gewesen, es mußte nun- mehr die zweite Forderung angeknüpft werden. Das ist die durhaus ehrlihe Historie von der Sahe. Jch bedaure nochmals, daß wir fo nicht von vornherein im vorigen Jahre die Forderung in der ganzen Höhe gemacht haben, möchte den Gedanken aber absolut zurückweisen, daß wir etwa geglaubt haben, wir kämen mit den 560000 4 hier im LUndtage eher durch als mit den 1 500 000 A Das hat uns fern gelegen.

Aber ih habe mich doch von Herzen gefreut, daß der Herr Abg, von Arnim anerkannt hat, daß die Erhaltung der Düneninsel für die Felseninsel und ihre Bewohner wie für die Schiffahrt, namentlich

also für die Fischerei von der größten Bedeutung ift. Wie groß die Bedeutung der Düneninsel für die Erhaltung der Felseninsel ift, darüber kann man ja gewiß verschiedener Meinung sein; das find Nechnungen, die auf Jahrhunderte hinaus gehen, und über die man keine positiven Zahlen geben kann. Aber das \cheint mir doch auch klar auf der Hand zu liegen, daß, wenn die Düneninsel einmal niht mehr i, der Angriff von Norden, Often und - Süden auf die Felseninsel ein ganz anderer sein wird, als solange die Düneninsel besteht. Auch der Zirkularstrom, der fih um die Felsen- insel bei unruhigem Wetter ergiebi, wird naturgemäß ein anderer sein, solange er in seinem Lauf gebrohen wird durch die Sandinsel; das hat ja Herr von Arnim auch seinerseits anerkannt. Die Staats- regierung hat aus allen diesen Erwägungen heraus \sich ents{hlofsen, die Vorlage zu machen und ihrerseits den Landtag zu bitten, den neuen Kredit zu gewähren.

Meine Herren, auf Grund der Erörterungen, die in der Budget- kommission gepflogen worden sind, habe ih nah den von der Kommission gewünschten drei Richtungen hin eine Ergänzung des Materials ein- treten lassen, wie ja au bereits vom Herrn Referenten und von Herrn von Arnim erwähnt worden ist. Meine Herren, ih will nur ganz fkurz darauf zurückommen. Meine Sthritte sowohl beim Reihs-Schaßzamt wie beim Reichs-Marineamt sind erfolglos gewesen. Das Reichs-Marineamt hat mir erklärt, daß es militärisch2 Marine- Interessen bei dieser Frage nicht zu vertreten hat.

Meine Herren, was dann zweitens die Betheiligung der Gemeinde Helgoland betrifft, den von ihr geforderten Pr izipualbeitrag, fo gebe ih ja zu: es ift wenig, was wir von ihr herausbekommen haben. Aber, meine Herren, der Bericht des Landraths und des Regierungs- Präsidenten der Bericht des Landraths if vom 19. Februar d. J. is in dieser Beziehung fo dur(schlagend, daß, wer ihn gelesen hat, unmöglich dazu übergehen kann, von den Helgoländern zunächst noch mehr zu fordern ; sie haben nit viel, und was sie haben, das haben sie bereits verpfändet; sie- shulden die Summe von 650000 Æ der Invaliditäts- und Altersversiherungsanstalt in Olden- burg und etwa 70 000 #4 der Leih- und Kommerzbank in Hamburgs und zwar haben sie diese Schuld zum theil hoch zu verzinsen, sodaß sie selbs mit der knappsten Einrichtung ihres Gemeindehaushalts faum auskommen. Es ift zur Zeit niht möglih, mehr von ihnen zu verlangen. Gott segne ihnen das Land und den Strand, letztere im Sinne der Entwickelung ihres Seebades, auf daß es viel- leiht in Zukunft besser bei ihnen wird. (Heiterkeit.) Aber augen- blicklich ist wirklich nihts mehr von ihnen zu holen. Der Landrath und der Regierungs-Präsident bescheinigen beide, daß sie ihrerseits größere Leistungen untersagen mußten, weil die Prästationsfähigkeit der Ge- meinde {on bis aufs äußerste angespannt sei.

Unter diesen Umständen richte ih an das hobe Haus die dringende Bitte, die Position zu bewilligen.

Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Dr. Martens Bo Dr. Kelch (fons.) und Jm Walle (Zentr.) wird die

osition bewilligt.

Zum Ausbau der Westmole am Emder Außen- fahrwasser werden als erste Rate 350 000 4, zum Ausbau t Emder Außenhafens als erste Rate 810 000 M ge-

vrdert.

Abg. von Pappenheim (kons.) bemerkt, daß hier sehr urlieb- same Konsequenzen der Kanalpolitik und speitell des Ausbaues des Dortmund-Ems- Kanals in die Erscheinung träten: Die beiden For- derungen repräsentierten eine Gesammtausgabe von fast 2 Millionen.

Éin Negierungskommissar erwidert, daß die wachsende Größe der Schiffsgefäße die Vertiefung nothwendig mache.

Abg. Menge (fr. konf.) bittet um die Bewilligung der Forderung.

Abg. von Pappenheim kann die vom Regierungskommissar eröffnete Perspektive niht sehr erfreulih finden. Die Regierung lasse ich einfa dazu treiben, entsprehend dem wachsenden Tiefgang der Schiffsgefäße die Fahrrinnen und Häfen zu vertiefen, Wenn dieses System auch auf die Binnengewässer übergreife, hätten wir die Schraube ohne Ende,

Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Von der Vergrößerung der Kanalschiffe ift bisher nicht die Rede gewesen, sondern es handelt \sich hier nur um die Konsequenzen, die wir für den Emdener Hafen ziehen müssen aus der Vergrößerung der Seeschiffe. Was Herr von Pappenheim erstrebt, erstrebt die Staatsregierung ebenso gut. Alle neueren Kanäle find auf Normalschiffe von 600 t eingerihtet, und wir beabsichtigen auch nicht, in dieser Beziehung zu anderen Normen überzugehen.

Aber, meine Herren, ter Verkehr selber is, wie auch neulih {on in der Kommission bemerkt ist, an und für sh eine Schraube ohne Ende; die shraubt ebenso gut an den Schienenwegen wie auch an den Wasserstraßen. Aber für eine absehbare Zeit ist niht daran zu denken, daß wir auf den Kanälen von den Normalschiffen von 600 t abgehen werden.

Abg. Möller (nl.) {ließt sich den Ausführungen des Ministers an.

Die beiden Positionen werden genehmigt,

Bei den extraordinären Fonds von vier Millionen zur Uebertragung von seitens der Staatsverwaltung zu unlter- haltenden Wegen und Brücken auf kommunale Verbände führt

Abg. von Sanden - Tilsit (nl) lebhafte Klage über Ueber- bürdung und ungenügende Entschädigung der Provinz Ostpreußen auf diesem Gebiet der öffentlihen Arbeiten.

Ministerial-Direktor Schul § weist die Vorwürfe, die der Vor- redner gegen die Verwaltungëorgane in der Provinz und gegen die Kommissare des Ministeriums eingeflohten hat, mit Entschiedenheit zurü. Bei der großen Unsicherheit, die in den fraglihen Verhält- nissen nah der rechtlihen Seite häufig herrshe, könne die Regierung nur nach genauer und natürlich zeitraubender Prüfung vorgeben ; sie dürfe au keinen Landestheil einfeitia vor dem anderen bevorzugen.

Nach 10 Uhr wird die Berathung auf Vorschlag des Präsidenten abgebrohen. Nächste Sißung Donnerstag 11 Uhr. (Etat des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten.)

Handel und Gewerbe.

Der Gesammtumsay der Reihsbank betrug im Jahre 1898

163 395 520 600 M, g:gen 142110610 900 A im Vorjahre, mithin 21 284 909 700 6 mehr. Der Bankzinsfuß berehnete sih im Durchschnitt des Jahres 1898 auf 4,267 0/6 für Wechsel und auf 5,267 9/0 für Lombard-Darlehen. An Banknoten find durh- \chnittlih 1124594000 A im Umlauf und 75,67 °%/ davon durch Metall gedeckt gewesen. Im Giroverkehr hat der Umsay einshließlih der Ein- und Auszablungen für Rechnung des Reichs und der Bundesstaaten rund 139278 Millionen Mark betragen. Am Jahres- {luß beliefen sih die Guthaben der Girokunden auf rund 352084 000.4 nZahlungsanweisungen wurden6165Stück über 123 831 588,254 ertheilt. Wechsel wurden gekauft oder zur Einziehung übernommen 4 531 169 Stück über 8 443 249 413,46 A Darunter befanden \ih