1899 / 71 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Mar 1899 18:00:01 GMT) scan diff

E O E S!

R E E a E T E B

m E E Os E E E M E E S N “E G

E ia E E

E S

* ab: nit ver-

* aus 1897 ,

Zins-Forderungen .

[86539]

: Altenburger - Sparbank.

Die Aktionäre der Altenburger-Sparbank werden bierdur zu der Mittwoch, den 12. April 1899, Nachmittags 4 Uhr, im unteren Zimmer des Logenhauses hier stattfindenden dreizehuteu ordeut- lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäfts-

berihts und der Bilanz auf 1898, Shluß- fassung über Ertheilung der Entlastung und Verwendung des Reingewinnes.

2) Zell zweier Mitglieder des Aufsichts- raths.

3) Beschlußfassung über die durch das neue Han- delsgeseßbuch bedingten Abänderungen des Statuts, insbesondere der §8 23, 31 und 33 desselben. j

Vom 28. März d. I. ab liegt der Geschäftsbericht im Expeditionslokale der Sparbank für die Aktionäre zur Einsit aus und wird von der Hauptkasse, der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt Lingke & Co. hier, vnentgeltiih ausgegeben.

Alteuburg, den 21. März 1899.

Der Auffichtsrath. Hase.

[86018] .

Siegener Bank für Handel und Gewerbe. Wir beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre

zu der am Mittwoch, den 19, April 1899,

Nachmittags 44 Uhr, in der „Erholung“ statt-

findenden füuften ordentlichen Geueralversamm-

TERe p or ou ne 1) Vorlage des Geschäftsberihts und des Ab- 9 [ate es pr. 31. Dezember 1898. er Bilanz, Beschlußfassung über die Ver des Reingewinns, Ertheilung der Decharge. 3) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. (F 11 der Stututen.) ; i Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, werden gemäß § 13 der Statuten ersucht, ihre Aktien nebst einem doppelten Deren derselben späteftens ei Tage vor dem Versammlungstage bei dem orstande zu hinterlegen. Siegen, den 20. März 1899. Der Auffichtsrath.

[86579]

Nürnberger Lebensversicherungs-Bank. Die Aktionäre der Nürnberger Lebeusversiche- rungs-Bank sowie die zutrittsberehtigten Ver- sihherten derselben werden bierdur, und zwar [leßtere unter Hinsweis auf die §8 26 und 33 des Statuts zu der am Freitag, den 21. April 1899, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Bank, Lauferthorgraben Nr. 3 hierselbft, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung :

1) Vorlage des Geschäftsberichts und Rehnungs- abs{lusses pro 1898 und Beschlußfaffung über die Verwendung des Reingewinns.

2) Entlastung des Aufsihtsraths und der

é Direktion.

V, des ea Gafhigaa per —. 4 sihtsrathe oder der Direktion Ry einzureihen.

| 5 Wahl zwéier ‘Auffichtsrathsmitglieder. * 4) Wahl der Revisionskommiision.

Anträge au terung der Tagesordnung von ite der Aktionäre der Bank sind späteftens zwei ohen vor der Generalversammlung bei dem Auf- |

Nüruberg, den 21. M s Der Auffichtsrath. F. v. Grundherr, Vorsigender. ici R rat 580]

[86 Mechanische Werkstätten Bitshweiler (Société des Ateliers de Coustruction

de Bitschviller). Die T. Aktionäre werden biermit zu einer außer- lihen Generalversammlung in das Geschäfts- lokal der Gesellschast zu Bitsczweiler auf Samstag, den 8. April 1899, Nachmittags 3 Uhr, einu-

geladen. Tagedorduung :

Ertheilung der Ermächtigung des Vorstandes, betr. den Konkurs des H. Pascal Willmart und des H. P. Willmart u. Cie., Kaufleute in Bouvignes (Belgien). L

Bitshweiler-Thann, den 22. März 1899. Der Vorftand.

(86575) Bank für Landwirthschaft und Gewerbe. Unsere diesjährige ordentliche Generalversamm-

lung findet am Mittwoch, den 12. April cr., Nachmittags 4 Uhr, im Vereinshause der Bürger-

gesellschaft zu Köln statt, wozu die Herren Aktionäre ergebenst eingeladen find. *

/Tagesorhamngz 1) Bericht des Vorstands, des Aufsichtsraths und der Rehnungsprüter.

2) Beschlußfaffung über / die Verwendung des Reingewinns, sowie Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths.

3) Wahl von -5- Mitgliedern des Aufsichtsraths.

4) Wahl der Rechaungsprüfer für 1899.

Köln, den 22. März- 1899. Der Auffichtsrath.

[86581] Actiengesellschaft. „Herseler Erziehungs-Anstalt“ zu Hersel

b. Bonn. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier- dur zur ordentlichen Geueralversammlung auf Dienstag, den 11. April cr., Nachmittags

3 Uhr, in unser Geschäftslokal zu Hersel ergebenst

eingeladen. Tage ran 1) Vorlage des Geichäftsberichts nebst Rehnungs- abs{luß pro 1898 2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns pro 1898. 3) Decharge-Ertheilung. 4) Nadträgliche Genehmigung eines Verfleichs, beurkundet durch Notar Justiz-Rath Offergelt zu Bonn am 28. März 1898. HSersel, den 22. März 1899. Der Vorftand. Catharina Halcour.

7) Erwerbs- und Wirthschafts - Genossenschaften.

National - Hypotheken - Credit - Gesellschaft z: eingetr. Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht zu Stettin. Bilanz per 31. Dezember 1898.

[86507]

Activa.

N A S Kassen-Bestand Wechsel-Bestand

Debitoren:

a. Neichsbark

b. Bank für Handel und

üIndustrie . E E L

c. diverse Debitoren und

Kautionen in Prozefsen

4 155 015,16

10 459/21 771 013

wéndeter Rest der Ab-

\chreibung

32 065,— 904 423

Hyypotheken-Forderungen . ah: noch nicht ausgezahlte Voreintragungen. . . «

122 950/16 38 819 949/40

—— 260 854/87

9971/06] 260 883 T 367 854/60 | 18 363/82] 1 349 490

1

|

565 674

ab: no niht verwend. Be- | trag d. Abschrbg. aus 1897 |__50 000|—| 505 674|

Geschäfts - Antheil- S@uld- | buh-Konto 976 000 | ab : Einzablungen auf d. erfte Geschäftsantheils-Rate . 374 939/87 | 601 060/13

abzüglih Reserve . . . „4 __300 000|— „Konto für verauslagte Gee rihts- und Notariatskosten

in Prozessen gegen Genoffen Verlust: Unterbil. Ende 1897 Gewinn des Jahres 1898

ab: nicht verwendeter Rest der Abschreibung aus 1897

Immobilien

ab: Abschreibungen .

Forderungen für abverkaufte Parzellen... «

301 060

3 868 730/44

1 312 156/98] 2 556 573

Debet.

Verlust-Vortrag aus dem Jahre 1897 Verwaltungs-Konto: / | a. Konvertierungs-Kosten | #6 137 378,90 |

935 696/91

13 211/10 1 569 728/35

18 363/82

3 868 730)

b, Verwaltungs- Koflén «4 «4 Kursverlust an Effekten Pfandbrief-Zinsen Immobilien-Konto: Abschreibung

98 318,01

M A 34 289/39 1 800|—

34 087/65]38 785 45775

2 285/60

T4 691 935/12 Gewinu- und Verluft-Konto per 31. Dezember 1898.

Passiva. M S 15 559 |—

460 501

Einzablungen auf noch nicht fällige Geschäfts-Antheils- Raten . Amortisations-Guthaben der Hypo- theken-Schuldner Kreditoren: a. in lauf. Rechnung A 30 533,04 b. frübere Antheile ver- storbener Genossen Spareinlagen . T, Ddr big bann: pg fandbrief-Umlauf: a. 41 % mit 1109%/, auéloosbare Pfandbriefe . 4 2 301 300,— b. 4/nmit 1109 auélooßbare Pfandbriefe . , c. 49/6 mit pari | ausloosbare

31 433

2759 1 000 000

871 400,—

Pfandbriefe . , 1257 100,—

d. 339/96 mit pari auslooßsbare Pfandbriefe . ,

e. 349/90 konver- tierte Pfand- briefe. . . . 18 309 200,— f. 39/0 Tonvers-

Pfand-

82 309 5C€0,—

78 44 tierte

17 306 300,— 40 354 800

Berlooste, noch einzulö}. Pfandbriefe 22 010 Fällige, noch niht präsentierte

Kupons ¿ 425 401/13

5 424

Noch nicht präsentierte Divibenden- 13} seine E 250 | Beamten-Pensionsfonds 261/40 Beamten-Unterstüßungéfonds 3 200/63 Verlust-Reserve für Ausfälle an | ¿d Hypotheken-Forderungen . 2379 001/89 44 691 938/42 Credit.

Gewinn aus der 1. Geschäftsantheils- Rate . 676 009

Auseinandersezungs-Konts 48 718}

Wechsel-Konto L L 1012

Statutenmäßige Eingängezum Reserve- fondt-Ronto ¿ats a 58 530

Pfandbrief-Vertriebs- Konto:

| (Gewinn aus Rückauf von Pfand-

briefen) Zinsen-Konto Provisions-Konto . .

433 552 25 079 38 685;

|

M6 | 5 705 730/62 Der Vorftand.

Im Auftrage des Königlichen Herrn Staats- fommifsars geprüft und nach den Büchern und Nah- weisungen richtig befunden. 1899. Heß, gerihtliher Büchecrevifor.

Stettin, den 29. Januar

Gewinn aus diversen Posten: a. Freigewordene Prozeß-Reserve M

30 020,— b. Gewinn aus fklein-n Pol A es t AAIETT

Epothesew Znsenetenn- Ge Þ ewinn aus dem Verkauf des Ge- \{äft8grundstüdcks Gewinn aus Immobilien Verlust-Saldo 2 556 573/46

5 705 730/62 Eupel. P. Manger.

Geprüft und mit den Büchern der Gesellshaft in Uebereinstimmuna befunden. Stettin, den 30. Januar 1899. Die Revifions-Kommisfiou. Th. Woblfarth. Fr. Fisher. H. J. Hermann Sthulz. H. Berger.

j | 3223477 1785 128/08

| 21 130/73 29 085 41

[86000] Berichtigun

Ina dém Nr. 295 des vorigen L brgangs veröffent- lihten Bericht der Genossenschaft Germanen-

haus muß es heißen: Mitgliederzahl am 30. Juni 1897 . . 54 Es kamen hin“... ._10 Es blieben am 30. Juni 18988 . . . 64 Haftsumme am Ende d. J. A 8500. Der Vorstand. Superintendent Karl Kayfer. Professor Lic. W, Bousset.

S) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten. K

eiue.

9) Bank- Ausweise. Keine.

10) Verschiedene Bekanunt- machungen.

[86342] Bek Antrag einaebrackt,

Triumph- Fahrrad Werke in Nürnberg Börse zuzulassen.

München, den 21. März 1899. Die Zulafsungëfstelle für Werthpapiere

anutmachung. Die Bayerische Bauk dahier hat bei uns den Á4 1 000 0090.— Aktica der Deutschen zum Handel und zur Notierung an der hiefigen B

[86341] Bekanntmachung.

Der Herr Ober-P-äsident der Provinz Schlesien hat die Errichtung einer Apotheke in Nieder- Rydultau, Kreis Rybnik, und zwar am Schnitt- punkte der Chaufsce vos Pshow und Karlssegen, genehmigt.

Geeignete Bewerber werden zur Meldung bis zum 15, Mai d. J. mit dem Bemerken bierdurch aufgefordert, daß die an“ mich zu rihtenden Be- werbungen ledigli s{riftlich zu erfolgen haben. Der Meldung sind beizufügen:

1) Eine nah der Zeitfolge geordnete Uebersicht über die bisherige Thätigkeit seit der Approbation, aus welcher hervorgeht : a. die Anfangs- und Endzeit (nah Tagesdatcn), þ. der Ort und e, die Art der Thätigkeit.

Die einzelnen Zeitangaben sind fortlaufend zu nu- werieren. Die entstehenden Nummern sind auf die zugehörigen Servierzeugnisse zu feyen. 2) Die Approbation und die darauf folgenden Servierzeugnisse, die physikatamtlih beglaubigt, chro- nologish geordnet und mit den entsprehenden Num- mern der Zusammenstellung verseben sein müssen. 3) Polizeil:che Führung8zeugnisse über die Zeit von der Approbation bis jeßt in ununterbrowener

Folge.

4) Amilich beglaubigter Nahweis aus neuester Zeit über die zur Einrichtung einer Apotheke erfor- derlichen Mittel. - 5) Leben8lauf mit folgenden Angaben: Vor- und Zunamen, Geburtsort und Datum, Konfefsion, Staatéangehörigkeit, Familienftand, Zahl und Alter der Kinder, Meislitärverhältniß. besondere Beschäfti- gung der Ehefrau, Stand und Wohnort der Eltern Der Bewerber hat außerdem pflihtgemäß zu ver- sihern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen f bat, oder, wenn dies der Fall, wo er eine folhe be- sessen hat, und die Gründe flarzulegen, aus denen er sein Besißreht an derselben aufgegeben bat, au den Kauf- und Verkaufspreis der aufgegebenen Apotheke genau zu nennen. i Gleichzeitig weise ih darauf hin, daß Gesuche von Bewerbern, welche erst nah dem Jahre 1884 appro- biert sind, bei der großen Anzahl mebr berechtigter Bewerber zur Zeit keine Aussi{t auf Erfolg haben. Bei Apothekern, welche sich zeitweise vom Apoibeker- fahe abgewandt haben, muß das Approbationzalter selbstverständlich entsprehend gekürzt werden. Schließ- lih wird hervorgehoben, daß die Konzession in Ge- mäßheit des Allecrböchsien Erlasses vom 30. Juni 1894 als eine unveräußerlide verliehen werden wird, der Inhaber somit zur Präfentation von Geschäfts- nachfolgern nit befugt und der Wittwe sowie den minderjäbrigen Kindern d%Æselben nur freistehen wird, die Apotheke nah Maßgabe des § 4 der revidierten Apothekerordnung vom 11. Oktober 1801 dur einen geeigneten Provifor verwalten zu laffen. Oppeln, den 16. März 1899.

Der Regierungs-Präfident.

[82640] Ï F î d es“ Erste Deutsche Cautions- & Allgemeine

Versicherungs- Anstalt zu Berlin. Die Mitglieder und die Inhaber der Sicherheité- fonds-Antheilsh:ine werden hierdurch zu einer am Sonnabeud, den 8, April 1899, Vormittags 114 Ubr, in unserem Geschäftslokale in Berlin, Dorotheenstraße 42, abzuzaltenden außerordent: lichen Generalversammlung eingeladen.

Tagcsordnuug :

(Einbruchs-Diebstahl- Versicherung) unter der

Firma: „Fides Versiherungs-Actien-Gesell-

chaft’ und der Abtheilung TV (Sterbekafse-,

Auéësteuer- und Alterêverforgungs-Versicherung)

unter der Firma: „Prudentia Versicherungs-

Actien-Gesellschaft“. f Diese Generalversammlung is gemäß H 43 des Statuts nur dann beichlußfähig, wenn mindestens ein Viertel sämmtlizer Stimmberehhtigten ver- treten ifi. Zur Theilnahme an der Generalversammlung und ihren Abstimmungen sind alle Antheilscein-Jnhaber und dicjenigen volljährigen Mitglieder berechtigt, welhe bereits seit mindestens einem halben Jahre und mit wenigstens # 1500,— versichert und welche nit Angestelite oder Agenten der Ges sellshaft siad. Diejenigen Mitglieder, welche an der Generals versammlung theilnehmen wollen, baben ihr Er- scheinen spätestens 48 Stunden vor Beginn derselben im Geschäftslokale der Gesellschaft anzumelden und ihre Stiaimberechtigung dur Vor- zeigung ihrer leßten Beitragéquittung nachzuweisen, worauf der Berechtiate eine Eintrittskarte erhält. Berlin, den 8. März 1899.

ür den Auffichtsrath : horwart, Vorsitzender.

{86360] „Krugbier“,

Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liquidation.

Wir geben bierzur{ bekannt, daß in der General- versammlung vom 27. Februar 1899 einstimmig bes {lossen worden ift, die Gesellschaft aufzulösen. Gemäß § 65 Absaz 2 des Neich8geseßes vom 20. April 1892 fordern wir die Gläubiger auf, sich zu melden. A

Berlin, den 21. März 1899.

„Krugbier“‘, Gesellschafi mit beschräukter Haftung in Liquidation. Io). Ey ck.

[86574] Westdeutsche . Handels- & Plantagen Gesellschaft.

Düsseldorf.

Zu der diesjährigen ordentlichen Haupt- versammlung, welche zur Erledigung nachstehender Tagesordnung am Samstag, deu 8, April 3. c, Abends 5 Uhr, im Hotel Royal in Düsseldorf, Biésmarckstraße 102, ftatifindet, ladet die Stebelichen Gesellschafter ergebenft ein

Der Ausfichtsrath. __ Tagesorduung :

1) Geshäftsberiht und Bilanz pro 1898. 2) Bericht der Rcchnungéreviforen. 3) Entlaftung der Verwaltungs8organe. 4) Wabl von Auisihtsrathsmitgliedern. 5) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Ge-

shäftéjahr 1899. :

{85499]

Die Firma C. L. Becker, Bronzegiefterci- Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Düsseldorf wird aufgelöft und fordert hierdurch ibre Gläubiger auf, sih zu melden.

Die Geschäftssührer :

Umwandlung der Gesellschaft in zwei Aktien-

[84160]

Der „Anhaltische Staats f täglich ersdeinende Blatt, bringt in seinem der gesammten Herzoglichen H! Titelverleibhungen, alle gerihtl

sowie alle sonstigen amtlihen Pub dem erhalten die

tokolle des Landtags und der Landes i Der zweite (uihtamtliche) lich gehaltenen Nachrichten fortgese! tung der politischen Greignisse, i aus allen Gebieten

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M 71.

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Berlin, Donnerstag, den 23. März

s, GanolienfGaf 3

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die T R aus den Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (6.714)

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Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezjeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nadgeludt. Der Gegenftand der An- meldung if einftweilen gegen unbesugte Benugung

ss.

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1. B. 24156. Antrieb füc bydraulishe Sehz- maschinen. Karl Bellwinkel, Königssteele,

. Kreis Hattingen, Weftf. 25. -1. 99.

1. F. 11275. Schwingender Herd zur Auf- bereitung von Feinkorn. Erminio Ferraris, Fürth: Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,

erlin SW., Lindenftr. 80. 24. 10. 98.

1. M. 13 675, Entwässerungsvorrichtung für Steinkohlen, Erze u. dgl. Karl I. Mayer, Barmen. 1. 2. 97.

3. E. 6115. Befestigungsvorrihtung für den Swleier an Damenhüten. Heinri Engel, Leobschüß, O.-Schl., Magazinstr. 5. 15. 10. 98.

3. G. 12611. Messer für Zuschneide- maschinen. Nicholas Garland, 76 Bay Street, Toronto, Prov. Ontario, Canada; Vertr. : Artbur Baermann, Berlin NW., Ka!lstr. 40. 21. 7. 98.

3. St. 5593. Vorrichtung an Hosenträgern zum Ersaß ter Hosenknöpfe. Wilhelm Struck, Altona, Friedrichsboder ftr. 34, u. August Möller, Hamburg, Scbäferkamps-Alee 1. 28. 7. 98.

4. B. 20742. Prismenplatte, mit von ge- wölbten Flähen begrenzten Prismen. John Meiggs Ewen, 1129 The Rookery, Chicago, IU., V. St. A. ; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 4. 5. 97.

6. B. 23223. Maischbottih. Rudolf Beck, Dortmund. 13. 8. 98.

6. B. 23224. Maischeentshaler. Rudolf Be, Dortmund. 13. 8. 98.

6. H. 21126. Verfahren zur Reinigung al- foholisher Flüssigkeiten mittels primärer Hy- drazine oder ihrer Derivate in Verbindung mit der Destillation. Jobn Theodore Hewitt, 65 Silverdale, Sydenham, County or Kent, Gngl.; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Mar Wagner, Berlin NW., Sthiffbauerdamm 29 a. 29. 10. 98.

G. St. 5686. Apparat zum Sterilisieren oder Denen von Flüssigkeiten, insbesondere von

ein. Otto Streubel, Paris, Bd. de la Madelaine 17; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. E Cn Berlin NW., Sthiffbauerdamm 29a.

S, S. 10 630. Verfahren des Dämpfens nah dem Mercerisieren zur Erzielung von Glanz auf Baumwolle. La Société F. Vanoutryve «& Co., Roubairx, Nord-Frankr.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenftr. 32. 25. 8. 97.

11. K. 16 821. Sammelmoppe; Zus. z. Pat. 72 519. Armin Krah, Berlin S., Alte Jacob- ftrafie 78. 15. 7. 98.

12. D. 8335. Verfahren zur Gewinnung von Phoëphor aus freier Phosphorsäure mit Hilfe des elektrishen Stroms in fontizuierlihem Be- E ä Louis Dill, Frankfurt a. M., Zeil 67.

12. K. 16344, Verfahren zur Darstellung eines Gemenges von Di- und Tetraacetat des Chryfarcbins. Knuoll «& Co., Ludwigs- hafen a. Rb. 18. 3. 98.

12. P. 9784. Verfahren zur Umwandlung von primären aromatishen Aminen durch Formal- debvd und \chweflige Säure. Prud’homme, Paris; Vertr.: A. Mühle u. 98. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 5.5. 98.

12. . 12434. Verfahren zur Darstellung von 41 {3- Diorxynaphtalin - a2 - sulfosäure. Dr. Chr. Rudolph, Offenbach a. M., Grethe- straße 16. 3. 9. 98. i

13. K. 17317. Fpaerilandeiger mit Schieber- Dee r Fr. Aibert Kampf, Quedlinburg.

13, L, 12599. Rohkraßzer mit federnden Stahlftreifen. John Lantai, Szolnok, Ungarn; Verir.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 6. 10. 98.

14, . 2032S. Entlasttte Ritersteuerung. O. M Hofwolt, Rostock. 3. 5. 98.

14, W. 13805. Turdbine für Gase und Flüssigkeiten. Wirth « Co, Frankfurt a. M. uv. Berlin NW., Luisenstr. 14. 8. 3. 98.

15. H. 19695. LTyp:nscheiben-Schreibmaschine. Lb. Heinrichs, Bismarckstr. 108, u. Franz Remmerytz, Concordiaftr. 1, Düsseldorf. 24. 12. 97.

15, S, 20714. Rotationsmaschine für Bogen- druck. The Huber Printing Press Company, Zaunton, Maf}. V. St. A.; Vertr. : Carl Pieper, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin N W., Hindersinstr. 38. 25. 7. 98.

15. St, 5594, Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung tes Abshmußens der bedruckten Bogen oder des Einshmußens der Farben und Formen beim Druck bzw. Auslegen auf Schön- und Wiederdruck- resp. Mehrfarbendruckprefsen. Irving Lee Stone, Battle Creek, Michigan, V. St. A; Vertr.: E. Wentscher, Berlin, Gle-

ditshstr. 37. 28. 7. 98.

17. I. 4825. Kühlverfahren. Rudolf Jahr, Berlin 80, Elisabeth-Ufer 57. 1. 7. 98.

17, L, 12014, Gestell für Thoakühlshlangen.

Klaffe. 19, B. 22 507. Stienenbefestigung auf eisernen Schwellen. Hugo Bayer, Meiderich, Friedrich- ftraße 42. 13. 4. 98. 24. B. 23 802. Innenfeuerung. Christian Sul Budapest, Ujrásátér 17—18; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW.,

Lindenstr. 80. 26. 11. 98.

24. M. 15 955. Vorrichtung zur Verhütung der Rauchbildung bei mit fkfünftlihem Zuge be- triebenen Feuerungen (inöbesondere Torpedo- bootfeuerungen). Franz Marcotty, Berlin W., Kleiststr. 23. 31. 10. 98.

24. M. 16 338. Noststab. Friedrich Wil- belm Müller, Paris, 42 Bd. Bonne Nouvelle ; See E Dalchow, Berlin NW., Marienstr. 17.

26. B. 23 342. Anordaung von Selbzündern

an Gaslampen. Hugo Borchardt, Berlin,

Köniagräterstr. 62. 3. 9. 98.

26. H. 21408. Theervorlage. Gustav

Horn, Braunschweig. 28. 12. 98.

30. H, 20662. Vorrihtung zum Festhalten von Kissen an Verbänden. Dr. Georg Serr- mann, Alt-Küstrinhen, Neumark. 15. 7. 98.

36. C. 7704. Röhrenheizkörper. Huao Caefar, St. Petersburg, Maloja Poffadskaja 7 ; Vertr. : Richard Lüders, Görlitz. 28. 7. 98.

42. E, 5970. UmsWhaltungsventil für Wasser- messerverbindungen. Wilhelm EiEner, Berlin W., Schönebergerufer 23. 7. 6.-98.

42. P. 9821. Vorrihtung zum gleichzeitigen Durchlochen ‘des Registrierstreifens und der Quittung in Kontrolkassen; Zuf. z. Pat. 100 300. Hemy Pottin, Paris; Vertr. : Eduard Franke, Berlin NW., Lu!fenstr. 31. 27. 1. 98.

42. P. 9868. Apparat zum Theilen und zum Zeichnen von Maßstäben. Dr. Marcus Pinel, u. David Presser, Wien; Vertr.: Nichard Lüders, Görliy. 16. 6. 983.

42. St. 5055. Feder-Waage. Paul Johann Steinke, Berlin N., Gerichtsftr. 8. 25. 6. 97.

42. T. 6184. Akustishe Signalvorrichtung für Negistrierkassn mit mehreren Verkäufertafsten. Bran Es Braunschweig, Kaj|tanienallee 71.

. 12. 98.

42. Z. 2718. Vorrichtung zur Bestimmung des Brehungsvermögens von Flüssigkeiten. Firma Carl Zeif, Jena. 27. 12. 98.

45. S. 11 475. Schleudertrommel mit einer fegelförmiaen Zwischenwand im Scheideraum, Erik Gustaf Nicolaus Salenius, Albano, Schweden; Vertr.: Alexander Speht und J. Diedr. Petersen, Hxzmburg. 1. 6. 98.

45. B. 2660. Anlegvorrihtung für Gras- mähmashinen zum Mähen von Getreide. Ernst Julius Zimmermann, Miitelbah b. Pulsniß i. S. 12. 10, 98.

46. L. 12637. Im Viertaki arbeitende Ex- plosionskraftmaschine. Boris Loutky, Berlin, Französischestr. 49. 21. 10. 98,

46. P. 9890, Regelungsvorrihtung für durch flüffigen Brennstoff betriebene Erxplosionskraft- majshinen.— Pope Manusfacturing Com- Pany, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- rheenstr. 32. 27. 6. 98.

46. V. 3376, Zwillings - Koblenwasserstoff- maschine. Victoria-:Fahrrad-Werke vorm. Frankeuburger « Otteustein A. G., Nürn- berg. 2. 11. 98.

47, D. 9445. Rollenlager mit paarweise in je zwei Vügeln gelagerten Rollen ; Zus. z. Anm. D. 9318. Deutsche Waffen- uud Muni- L RALEELER Berlin N W., Dorotheenstr. 43/44.

47, V. 3426, Klinkenschaltwerk für Rechts- und Linksgang. Voigt «& Haeffner, Frank- furt a. M.-Bockenheim. 21. 12. 98.

48. B. 24187. Rotierende Vorrichtung zur

Mafsengalväkisierung sperriger Gegenstände.

H. Bemaun, Magdeburg, Karlstr. 6. 30. 1. 99.

49. B. 22 309. Verfahren zum Zusammen-

Iôthen ‘von Rohrenden der Fahrradgestelle.

Borussia: Fahrradwerke Richard Siebert,

Berlin S., Prinzenstr. £5. 12, 3. 98.

49, D. 9131. Einrichtung zum Schweißen und

Sc@hmelzen mit Hilfe des Lihtbogene. Her-

mann Dröffe, Berlin NW.. Kaiserin Augusta-

Allee 18/19. 12. 7. 98.

49, E. 5529. Gewinde-Schneidwerkzeug mit

zu einander verseßten, durch Längsrillen getrennten

Schneidezahnkämmen. Frank Gleen Echols,

Hartford, Conn., V. St. A. ; Vertr.: E. W. Hop-

kins, Berlin C., An der Stadtbahn 24. 10. 8. 97.

49. &,. 11430. Fräsmaschine zur GAN uns der windichiefen Zahr.flanken von Triebstock-

verzábnung. James Henry Sager, Rocester,

New- York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth,

Fcantjurt a. M. 16. 5. 98.

49, V. 3349. Verfahren zur Herstellung von

Röhren mit wechselnder Wandstärke. Vogel

«& Noot, Wiea 1, Führichaesse 5 u. 7; Vertr.

C. Fehlect u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen-

ftrafie 32 8. 10. 98,

51, S, 11 483. Vorridtung zur Erzielung

eines bebenden Tones für Klaviere u. dgl. Saiten-

instrumente. Meartinus Sievekiug, Wien

XVLII, Gyimnasiumstr. 40; Vertr.: C. Gronert,

Berlin NW,, Luisenstr, 42. 2. 6. 98,

52. A. 5444, Bewegungsvorrichtung für die

S1. A.; Vertr.: Au Klasse. 52. H. 20 123.

R. Wirtb, Frankfur

52, W. 13777, maschinen. Samyu E. W. Hopkins, Ber 28. 2. 98.

59, selbstthätig in Gang

Frankr. ; Vertr.: Au 59. Sch. 13 212. 63. S. 21455.

63, der Achse und den

Country of Lancaster, 63.

7. 10. 98, 64, W. 14305.

straße 32. 5. 8. 98. Vertr.: Carl

Th. Stort, 10. 12. 98.

Gewindedraht in die

damerstr. 141.

75. D. 9198,

straße 45. 13. 8. 98 75, H. 21165. E

Mar Haas,

ftrukturlosen Zustand. Dartford, Kent, u. 4. New Court, Carey Engl.; Vertr.: A.

7. 7. 98 bewegter b. Offenbach a. M. 80. Herstellung von Profil

80, W. 14 074. weier oder mehrere

au

Weruike, 7. 5. 98

Berlin W., 83. Z. 2560.

den Linden 11. Carl Pieper, Heinrich 86. Sch. 12 696,

wood Ave. 2nd An der Stadtbahn 24.

Josef Löw, Friedrihsfeld, Baden. 18. 2. 98.

beiden Fadenfänger von M N maschinen, David Henry Agan u. Frau Jennte

89, Sh. 13940.

Agan, New-York, 1074 Lexington Avenue, V. u. Wilhelm Bindewald, Erfurt.

port, Grfsch. Fairfield, Conn., V. St. A.;

Léon .Chamboredon, Saint-Ambroix, Gard, u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. bein, Schneidemühl.

Luftreifen. E. Hauke, Finsterwalde. 26. 11. 98. S. 11440. Verbindung der Kurbel mit

William Tbomas Smith, Church Street, Bolton,

u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 18. 5. 98. __V. 3348, Zusammenlegbarer Gepäckhalter für Fabrräder. Mar Vogel, Charlottenburg.

Heinr. Weskamp, Bochum i. W., Marien-

65. B. 23 892. Torpedoshußnetz. William elham Bullivaut, London, 72 Mark Lane;

: ieper, Heinrich Sprinamann w erltn

67. M. 15167, Weßstahl mit verschiedenen Shleifflähen. Edward Tutbill Markham, 41/42 Cloth fair, London, Engl. ; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 4. 4. 98.

69. M. 15 722. Barthobel. Marcus «@ Hammesfahr, Solingen.

71, G. 11 501. Maschine zum Einbringen von

Louis Henry Goddu, Winchester, Maf}, V. St. A. ; Vertr.: Robert E Os Berlin W., Pots- . 9, ° 72, D. 9501. Shwingender Blokvershlaß für Feuerwaffen mit unter dem Lauf Magazinrohr. Josef Dicther, Niederlahnstein, Annastr. 3, Dr. Friedrih Mint, Wien 1II, Radetkystr. 1, u. Frau Rosa Baresch, Frau Eleonore Marie Tosler u. Frau Eleonora Baresch, Wien 11, Münzwardeing. 3; Vertr.: Carl Pieper, Th. Stort, Berlin N W., Hindersinstr. 3. 26. 9. 98. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Alkalipersulfat permanganat.— Franz Deiftler, Berlin, Melchior-

besondere zur Nerltenupa von Bleichflüssigkeit.

ue i. S., Bahnhofftr. 5. 11. 98. 76, L. 12 344, Abzugvorrihtung für Kämm- maschinen mit sich drehenden Kreiskämmen. Albert Long, Lawrence, 50 Hancock Street, u. Robert Foster, Brown Street, Methuen, Grfsch. Rer, Masfj., V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser u. L, Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 28. 6. 98. 78, L, 12370. Verfahren zur Ueberführung von fester Nitrocellulose in einen mehr oder weniger

du Bois-Reymond u. Mar Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.

80. D. 8884. Vorrihtung zum selbstthätigen Ausftoßen des Preßgutes für Preßform. Jean

L. 12 066. Steinbearbeitung8maschine zur

Carl Ernst Lösche, Pirna. 11. 3. 98. Vorrichtung zur Erzielung

Paul an Stein- und

S1. B. 22 768. Srauben-Elevator für Korn o. dgl. Robert Victor Broodbank, Grain Manager, 20 Warren Road, Leyton, Eff Edward Stamfo:d Hough, 2 Brockley, Kent; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, riedrichftr. 78. 26. 5. 98. Ut ea tau an elek- trishen Uhren. “Anton Zeschall, Le 31, u. Karl Resch, Ebensee, O.-De.; Vertr. : ael an B Berlin W., Unter 86. K. 17205. Verfahren zur Herstellung von Mufterkarten für Garne und Zwirne durch Weben. Otto Kunz, Wien V1, Gfornergafse 1; Vertr. : Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 28. 10. 98. Waarenbaumregulator für Bandwebstühle. Otto Walter Shaum, Glen- nd Street, De Bn V. St. A.; Vértr.: E. W. 1

guft Rohrbach, Max Meyer 12. 10. 97.

Näbmashinenschifchen.

Vertr. : Dr. ta. M. 17. 3. 98. Fadenaufnehmer für Näh- ¡el Hickox Wheeler, Bridge- Vertr. : lin C., An der Stadtbahn 24.

gescßter Heber. Auguste

zust Rohrbad, Max Meyer 15. 11. 98. Pumpwerk. A. Schiefel-

18 12) A7 Lederner Schußmantel für

Pedalen für Fahrräder.

Enal. ; Vertr. : Dr. R. Worms

Flashenreinigungsmaschine.

NW, Hindersinstr. 3.

26. 8. 98, Außensohle von Schuhwerk.

angeordnetem Maria Anna Heinrich Springmann u.

und Alkali-

lektrolytisher Apparat, ins-

Alfred Luck, Brentcote Charles Frederick Crof, Street, County of London,

iegelpressen mit iener, Bürgel 18. 3. 98

steinen; Zus. z. Pat. 97169.

r gleichzeitig eintretender lattenpressen. Eilenburg, Angerstr.

ex, U.

delaide Road,

ien VII,

Pa., opkins, Berlin C, 21. 6. 97.

führung von mit Baryt gereinigten Abläufen der Robhzukerfabrikation und der Raffinerie in den Hauptsaft. Hermann Schulze, Bern- burg, Steinstr. 3. 16. 8, 98.

Percy Hughes Hewitt, Oakley House, Spring ; 2) Zurücknahme von Anmeldungen. Grove, Islewortb, London, Engl.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsuche zurückgenommen.

Klasse. ] 6, S. 11027. Apparat zum gleichzeitigen Verpichen mebrerer Fäfser. Vom 29. 9. 98.

b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende An-

C. 7881. Ein kei bestimmtem Wasserstard | meldungen als zurückzenommen.

Klafse.

6, K. 16 689, Filter aus geriefelten Metall- scheiben. Vom 19. 12. 98.

S, H. 18 003. V=-rfahren zur Erzielung langer S: auf Kettengarnen durch Färbung.

om 19. 12. 98. :

3L. F. 11 215, Formverfahren. Vom 12. 12.98.

55. Sch. 13 725. Vorrihtung zur Negelung der Stoffentwäfserung für Langsiebpapiermaschinen. Vom 19. 12. 98.

63. N. 4249. Fahrrad-Antriebvorrihtung mit Meittelführung der Kurbelstange. Vom 19. 12. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt-

machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die

Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nit

eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nahstehend bezeichneten, im Reih3-Anzeiger an dem ar ege ees Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

12, J. 4736. Abscheidung von Acetanilin- sulfojäuren und ihren Homologen aus thren wässerigen Lösungen. Vom 4. 7. 98.

34. H. 19313. Verfahren und Vorrichtung zum Stopfen von Steppdecken. Vom 2. 5. 98.

4) Umschreibungen.

Infolge Aenderung in den Personen der Jahaber

find nunmehr die nachbenannten Personen als Jn-

Sie der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet.

ase. 4. 99754. Petroleumleuhter. Arlt &

Fricke, Berlin SO., Oranienstr. 198.

15, 102436, Bewegungsvorrihtung für den

Druckfkarren von Buch-, Stein-, Licht- und Blech- druckmaschinen. Josef Hauß, Dresden, Fürsten- straße 85.

16. 86715, Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels für Pflanzen. Jadoo Limi-

ted, Ereter, Devonshire; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 39. 102 963. Verfahren zur Herstellung einer lederartigen Substanz aus Holz. Gebr. Schwarzhuber, Purkersdorf b. Wien; Vertr. :

N. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr... 31 a.

42, 98 628, Selbstkassierender Lungenprüfer.

Perey Bragg Hughes, Wood House, Hands- worth Wood, Birmingham; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40.

49. 93321, Walzwerk zur Herstellung von

profiliertem Wal¿gut. American Uni- versal Mill Company, New Yorf; Vertr. :

Ottomar N. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W.,

Leipzigerstr. 131.

49. 102 031. Doppelwalzwerk zur Herstellung von profiliertem Walzgut verschiedener Flantschen- breite. American Universal Mill Company, New York; Vertr.: Ottomar R.

Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipziger-

ftraße 131.

51. 69763. Uebungsavparat für Klavierspteler. The Virgil Praetice Clavier (British) Company Limited, 12 Princes

Street, Hanover Square, London; Vertr.: Robert

R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141.

64. 84726. FSaßentspundmazshine. Carl

Wagener, Hildesheim.

64, 101 572. Flashenspülmaschine. Filter-

und Brautechnische Einen - Fabrik

Actien-Gesellschaft vormals L. A. Enzinger,

Worms a. Rh.

S1. 79301. Ziegeltransportwagen mit lothrecht beweglichen Etagen. Carl Keller, Laggenbeck

so" 3035 Maish 3

¿ « Maischapparat für Zuckerfüllmasse.

Auguste Huch, geb. Middenoorf, Döhren-

Waldhausen.

S9, 69262. Maischapparat für Zuckerfüllmaffe;

Zus. z. Pat. 63032. Angufte Huch, geb. Middendorf, Döhren-Waldhaufen.

89, 88 863, Verfahren zum Naffinieren von Rohzucker. The Anglo Belgian Sugar Trust Limited, London E. C., 122 Cannon Street; Vertc.: Ottomar N. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipztgerstr. 131.

5) Löschungen.

a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.

3: 93401 96300. 4: 96000 96760 96 761.

6: 76296, 8: 60302 91230 100801. 12:

72 619 77 311 86 567 87 334 94077 94078. 18:

99 346. 14: 77480. 15: 93381 93916 98 693

101 306 101318. 17: 89295. 18: 83070.

19: 83805, 20: 86695 94258 95631. Bl:

Verfahren zur Zurül-

57 661 90 621. 22: 509833 59 083 72 833 76 230