1899 / 77 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 30 Mar 1899 18:00:01 GMT) scan diff

[88548] Rheinishe Wasserwerks-Gesellshaft

zu Bonn a/Rhein.

Gemäß § 17 unseres Gesellshaft8-Statuts werden die Herren Aktionäre unserer Gefellschaft hiermit zur 27. ordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 29. April d. J., Vor- mittags 11 Uhr, in das Geschäftslokal des A. Schaaffhausen” schen Baukvereins in Köln eingeladen.

Tagesorduung:

1) Geschäftsberiht der Direktion unter Vorlage

der Bilanz, sowie der Gewinn- und Verlust- Rechnung für 1898. 2) Bericht des Aufsichtsraths. 3) Bericht der Revisoren. Decharge-Ertheilung. Verwendung des Reingewinns.

4) Wahl von Aufsihtsrathsmitgliedern.

5) Wahl von drei Reviforen für 1899.

Unter Bezugnahme auf § 18 unseres Statuts bemerken wir, daß die Einlaßkarten am 27. April d. J. auf dem Effekten-Bureau des A. Schaaff- auen. [en Bankvereius zu Köln ausgegeben werden.

Die Bilanz, die Gewirn- und Verlust-Rechnung sowie der Gesellshaftsberiht liegen vom 14. Avril d. J. im Geschäftslokale der Gefsellshaft zu Bonn, Wilhelmstraße Nr. 35, für die Aktionäre ofen.

Bonn, den 1. April 1899.

Der Vorstand. F. Thomeyek.

[88622] Papierfabrik Wolfegg, Actiengesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden zur ordentlichen

Generalversammlung. welhe Dienstag, den 18. April a. ec., Nachmittags 4 Uhr, im Rusfischen Hof in Ulm a. D. stattfinden wird, ergebenft eingeladen.

Tagesordnung :

1) Berichterstattung der Gesellschaft8organe.

2) Vorlage der Bilanz für das abgelaufene Ge- \chäftsjahr, Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths und Beschlußfaffung über die Verwendung des Gewinnes.

Die Legitimation über den Aktienbesiß findet un-

mittelbar vor der Generalverfammlung statt. Wolfegg- Württemberg, 28. März 1899. der Papierf eie Weihe iet \sellschaf er Papierfabr olfegg, UActieugese aft. Der Vorsitzende: Fr. Voith.

[88618] Chemische Fabriken vorm. Weiler-ter Meer zu Uerdingen a/Rhein.

Einladung zur zehnten ordentlichen General- versammlung auf Samstag, den 29. April 1899, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftlokale des Bankhauses J. H. Stein in Kölu.

Tagesordnung :

1) Die im Paragraph 17 des Statuts unter Nr. 1 bis 6 aufgeführten Gegenstände.

2) Beschlußfassung über cin neues Statut der Gesellscaft, welhes an die Stelle des gehigen treten foll. (Der Entwurf wird aüf Ver- langen zugesandt.)

Aktionäre, welhe ihr Stimmreht ausüben wollen, haben ihre Aktien bis spätestens am 22. April auf unseren Bureaux in Ucrdingeu oder Köln- Ehrenfeld oder bei einem der Bankhäuser Delbrück Leo «& Co. in Bezlin, vou Erlanger « Söhne in Fraukfurt a. Main, J. H. Stein in Köln gegen Empfangsbesheinigung, welche als Legitimation dient, zu hinterlegen.

Uerdiugen a. Rhein, den 29. März 1899,

Dex Auffichtsrath.

[88621]

Maschinenfabrik Gritzuer Actien-Gesellschaft.

Die Aktionäre der Maschinenfabrik Grißner Actien- Gesellschaft werden hiermit zur

XIIT. ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welhe am Donnerstag, den S7. April 18899, Vormittags 11 Uhr, zu Durlach in den Geschäftsräumen der Gesellschaft stattfinden wird. Tagesêsorduung : 1) D der Direktion über das Geschäftsjahr 2) Bericht des Aufsichtsraths. Antrag beiliglich Vertheilung des Gewinns gemäß § 31 der Statuten, fowie auf Genehmigung des Rech- nungéabs{lufses und auf Gntlastung der Direktion und des Aufsichtéraths.

Gemäß § 27 der Statuten bezeihnet der Auf- sichtsrath als diejenigen Stellen, bei welchen die Aktien behufs Thbeilnatme an der Generalversamm- lung, und zwar spätestens am 24. April, Abends 6 Uhr, zu hinterlegen sind:

in Durlach die Gesellschaftskasse,

in Karlsruhe die Bankhäuser Veit L. Hom- burger und Ed. Koelle,

in Frankfurt a. M. die Pfälzische Bank,

in Berlin die Dresdner Bank und das Bankhaus Herz, Clemm «& Co.

Durlach, den 28. März 1899.

Der Auffichtsrath der Maschinenfabrik Grihner Actien-Gesellschaft. Robt. Koelle. Dr. C. Blum.

[88550] Aktiengesellschaft „Motorwagengesellscha| München“.

Wír laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Montag, den 24. April 1899, Nachmittags 3 Uhr, in unserem Bureau, Türkenstraße Nr. 6, IIT. Stock, stattfindenden LL. außerordentlichen Generalversammlung mit dem Hinweis ein, daß nah § 13 unserer Statuten jeder Aktionär, der an deraußerordentlicen Generalversammlung theilnehmen will, spätestens 3 Tage vor dem Tag der Generalversammlung bei der Vorftaudschaft seine Aktien zu hinterlegen ‘hat. |

agesorduung :

1) Rusa zu § 2 der Statuten.

2) Abänderung des § 21 der Statuten.

3) Manns des leßten Drittels des Akltien-

apitals.

4) Wahl von 2 weiteren Aufsihtsrathsmitgliedern.

Müncheu, den 28. März 1899.

[88549] e e Pfandleihanstalt Stuttgart. XXVIL. ordentlihe Generalversammlung. Dieselbe wird am Mittwoch, den 19. Apri d. J., Vormittags AU Uhr, im Anstaltsgebäudé, Gerberstraße Nr. 3, abgehalten. Tagesorduung : 1) Wutgegennagus des Rechenschaftêberihts für

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der

Bilanz und über die Gewinnvertheilang. 3) Ertheilung der Entlastung für das Gesthäfts- 4 N ire bl des Aussichterath

rganzung8wa es Aussqtêraths und s Wahl von 3 Revisoren.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ift jeder Besitzer einer Aktie berechtigt, der 3 Tage vor der Versammlung sich über den Aktienbesiy beim Vorstand ausgewiesen und Eintrittskarte empfangen hat. Jede Aktie giebt eine Stimme. Das Stimmrecht kann persönlich oder dur Ueber- tragung an andere stimmberehtigte Aktionäre aus- geübt werden.

Stuttgart, 28. März 1899.

Der Auffichtsrath.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. Tuchfabrik - Verein in Sagan

“Eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

h 39 300 166 000

Grundstüdcke Gebäude

Abschreibung . Mobilien

Abschreibung . . .

Neue Dampfmaschine uud Kefsel- Anlage M 263

Abschreibung M 2700 do. extra . e 2600 , Kasse und Wechsel Betriebsmaterialien Debitoren

32 000

,

21 000

38 674 3 905 15 249

316 128

5 300,—

120 000 129 750 21 600 15-000 17 525

ypotbeken epositen . Konto der Reservefonds Dividenden Vortrag: für = 954 M 1 296,— 500,—

. 10 457.17

Remuneration . Gewinn- und Verlust-

Konto. Saldo 12 253 17

316 128 Mitgliederzahl am 31. Dezbr. 1897 . . 26 Abgang J Bestand am 31. Dezbr. 1898 Sagan, den 23. März 1899. Tuchfabrifk-Verein in Sagan Eingetragene Geuoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. W. Schikore. Carl Gerber. - H. Moebus,

§) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten. [88597]

úIn die Liste der hier zugelaffenen Rechtsanwälte

ist der zeitkerige Assessor Dr. Wilbelm Georg

Satier mit dem Wohnsiß in Blasewiß eingetragen

worden.

Kön. Amtsger. Dresden, 28. März 1899. Kunz.

[88598] __ Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Amtsgerihi zu Sagan zugelassenen Rechtsanwälte ift der Rechtsanwalt Arnold Fraenkel auf seinen Antrag gelöst worden. Sagau, den 28. März 1899.

Königliches Amtsgericht.

9) Bank- Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt E machungen.

Frauen-Lazareth-Verein zu Berlin. Zu der am Donnerstag, den 13. April d. J., Vormittags 11 Uhr, im großen Saale des König- lichen Haus-Ministeriuums, Wilhelmstraße 73, ftatt- findenden Generalversammlung beehre ih mi, die sämmtlichen Vereinsmitglieder hierdurch einzuladen.

; Tagesorduung : 1) Bericht des Kuratoriums über die Wirksamkeit des Vereins im Kalenderjahr 1898. 2) Verlegung der Jahreérehnung zur Entlastung. 3) Neuwahl des Vorstandes gemäß ‘6 des Statuts. Berlin, im März 1899. Die Vorfißende : Elise von Delbrück, NW., Roonftraße 2.

88591] Von der Firma Mendelssohn & Co. hier ift der ane D worden, V

ÁU 3 000 4/9 Anleihe der Stadt Worms vom Jahre 1899, Verloosun und Gesammtkündigung bis ¿zum 31. März 1909 ausgeshlofsen, zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu- zulassen. Berlin, den 28. März 1899.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Der Aufsi ath. D Wei O

I daa - [ [88464] E 4 acfiat wen tsen Vank hier if der Antrag Brandverficherungs-Verein Preuftischer 4 E 000000 37% i ener t B e S alcibe L Auóa C Bol zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu-

rf: tere zulafsen. / E „Zit

Berlin, den 28. März 1899. A. Einnahmen: R

in. | Bestand aus dem Vorjahre 22 i Blas Bulassungsstelle du M-M zu Berlin Gintritiegelder (einslichlib | [P 1

Reste aus dem Vorjahre) [88594] Bekauntmachung. 60 002 510/15

Zusbukr ouE (hesgl.) G Für die Königliche Rentenbank-Kasse hier- usußprämien für Umzugs- selbft ¡bom L. 7 Mts. ab ein SieeEonis M L) Zeitversicherungen e Ee Nes Reichsbank-Hauptstelle er- Zinsen von dem Vereins-

478 vermögen. . . . . . | 7606 MRMai E DiS: Birelien Strafgelder und soystige un-

der Reuteubauk für die Provinz Schlesien. vorhergesehcne Einnahmen 9

S 69 153 [8860] „Der Anker“, B. Ausgaben: R Gesellschast für Lebens- und Renten- Zum Ankauf von Werth»

papieren . . . . . «+ 1312256 versicherungen. Zahlungen in Brandfällen

Die stimmberechtigten Herren Aktionäre werden für- das Jahr 1897 . . } 1907 hiermit zur r e 1898 eve 25 844

40, ordentlichen Generalversammlung Belohnungen in Brandfällen 20 eingeladen, welhe am 14. April 1899, um| Reisekosten an Taxatoren . 108 11 Uhr Vormittags, im Lokale der Gesellschaft, | Verwaltungskoften . |_6 105 I, Hoher Markt e LOERReA abgehalten wird. Summe 165 113

orduuug: y -

1) Vortrag des Jahresberihis und Rechnungs- | ©* Vaarer Aanenbelaud 4039

abshlufses für das Jahr 1898. Bilanz.

2) Bericht des Revisionsaus\{husses. Naunitarts

3) Beschlußfassung über die Verwendung des | 4. Activa: K

Reingewinns aus dem Geschäftsjahre 1898. a. Wertbpapiere :

4) Antrag auf Abänderung der Statuten. 34 9/0 ige Preußische

e Wabl der Revisoren, : Konsols . . . . . | 157250

6) Wahl zweier Mitglieder des Verwaltungsraths. . in das Staatsshuldbuh einge-

§ 34 der Statuten: „In der Generalveisammlung tragene 34 9%%ige Preußische Es Jede O Brie Feretüig Aktien Eine O Sonfold ao L at,

e weitere ien berechtigen zu einer weiteren _ rüdckständi i E Stimme, jedoch kann kein Aktionär mehr als | g, nige C Ede von 20 Stimmen im eigenen Namen vereinigen. 138 300 A 34 0/0 e Beate

Die Aktien sammt den noch nicht fälligen Kupons, Konsols für die Zeit vom 1. Ok- auf deren C ein Aktionär das Stimmrecht tober bis Ende Dezember 1898 1 210 bei der Generalversammlung ausüben will, müssen . desgl. von der Staats\{huldbuch-

D “Urtec die Vintecliuten Abieni led cio Fl ¡ie COERE Ir DUEEE SEYO 225

; erleg en: wird ein au f Namen lautender Dépotshein, die Anzahl * der + MUTEY MAYERICRURS J e Stimmcn enthaltend, erfolgt, welher zur Theil- nabme an der Generalversammlung berechtigt.

Gegen Rückgabe diefes Depotsheins werden die binterlegten Aktien ausgefolgt.

Die Aktionäre können sich durch Bevollmächtigte,

welche Aktionäre der Gesellshaft sein müssen, ver- treten laffen.“ Demgemäß werden jene Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen beab- fihhtigen, eingeladen, ibre Aktien sammt Kupons bei K der Kasse der Gesellschaft in Wien oder in Budapest spätestens am 6. April 1899 als dem statutenmäßigen Endtermine zu erlegen.

Wien, den 27. März 1899,

Der Vorstand. (Nachdruck wird nicht honoriert.)

159 766

60 800 1 062

Summe 227 410

P assSiva: . Statuteninäßige Belervefons

600 Á Zugang für 1898 1600 ,„

. Spezial-Reservefonds 91 000 Zugang für 1898 9000 ,

i. Restbetrag für einen noch nicht vollständig regulierten Brandfall 320 . Ueberschuß (zur event. Verwendung) 21 890

Summe | 227 410 Berlin, den 13. März 1899. Direktorium des Brandversficherungs-Vereins& Preußischer Forftbeamten. Waechter. A. Tiburtius.

105 200

100 000

[88519] La Veloee Jtalienische Dampfschifffahrts-Gesellschaft.

Emittiertes uud eiugezahltes Kapital Lire 18 000 000, s Sit in Genua. Die Herren Aktionäre der Geselshaft „La Veloce“ werden zu der am 15. April 1899, Nachmittags S Uhr, im Bureau der Gefells@aft zu Genua, Piazza Nunziata Nr. 18, stattfindenden ordentlichen Generalversammluug einberufen. : Tagesorduung : 1) Bericht des Verwaltungsraths. 5 Ge E ir d der Reb enehmigung der Bikanz und der Nehnungslegung für das Jahr 1898,

4) Wahl von Mitgliedern des BVerwiltunadratis A Bas

5) Wahl der Revisoren für das Jahr 1899 und Festseßung der ihnen zufehenden Vergütung. i Falls die Generalversammlung gemäß Art. 15 des Statuts nicht beschlußfähig ift, so wird hon jeßt eine zweite Generalversammlung auf den 22. April 1899, Nachmittags 2 Uhr, mit der- selben Tagesorduung einberufen, wobei die Herren Aktionäre darauf aufmerksam gemacht werden, daß n T E die Generalversammlung beschlußfähig ist, ohne Rücksiht auf / die Anzahl der- ver- retenen en. Behufs Theilnahme an der Generalversammlung kat jeder Aktionär bis spätestens am 10. April 1899 mindestens 3 Stamm- oder Vorzugs-Aktien von je Lire 500 nominal, oder eine Aftie im Nominalbetrage von Lire 1500 bei der Kasse der Gesellschaft oder den nachstehend genannten Stellen zu hinterlegen. Jeder Aktionär «darf \ih ñdur von einem anderen zur Theilnahme an der Generalversammlung En ris E ereien e s alls die bis zum 10. April erfolgten Hinterlegungen niht das für die Beshlußfähigkeit der ersten Generalversammlung erforderliche Viertel des Gefellshaftékapitals ausmachen, so wird die Frist für die at ry n Aktien auf den 19. April 1899 E, x Ben..4 Sf Die Aktien können hinterlegt werden :

in Genua bei der Kasse der Gesellshaft, Piazza Nunziata 18,

in Berlin bci der Berliner Haudels-Gesellschaft,

in Frankfurt a M. bet dee Sill bee Bankifie Sand i

n Frankfurt a. M. bet der ale der Ban r Handel «&« Judustrie. Genua, ten 23. März 1899. M E SRIUNE

Der V:rwaltungsrath.

[88515 Brandenburger Spiegelglas-Versicherungs-Gesfellschaft.

Ausgabe.

60 686/79 91 171/32

Einnahme. Gewinn- und Verlust-Kouto pro 1898. 263 266/97} Verwaltungskosten 25 000|—}} Agentur- Provisionen 408 892/04] Regulierte Schäden . . . Eh e 246 344/45 j 15 764/29] Referve für s{chwebende Schäden . .|} 27 500|— insen-Ginnahme . 13 745/03} Abschreibung auf Mobilien . 100|— der Eingang auf abge- Prämien-Reserve . . . « . . . „| 278 046/58 \chriebene Forderung 191/10} Kurs-Verluft auf Valuta u. Effekten 351197 Gewinn-Saldo. . „|___22 658/32

726 859/43 «l 726 859/43 Vilauz vom 31, Dezember 1898, Credit.

nh 6 806 Nach der Gewinn-Vertbeilung : ypotheken / „| 304150 Kapital-Reserve. ffekten, Kurs- resp. Einkaufswerth . 64 472 rämien-Reserve . . Guthaben bei Banken 13 879 chaden-Reserve , Stück-Ziasen 2 604 Kautions-Konto Mobilien und Utensilien. . . 900 Tantièmen eun E Aa A FELARI Extra-Reserve

L HOentuttit s ensionsfonds. . , Kautions-Gffekten-Konto . . . 6 970|— E

M | 443336

DERULaR Es, dea e R fran A Geselischaft, raudeuburger Spiege - erungs-Gesellscha Für den VerwaltungErath: L L Der General-Direktor :

Prämien-Reserve aus 1897

Schaden-Reserve aus 1897

F Raa R C diee intrittegelder und Gebühren . ..

0-0 0-0 00

Debet. Kassenbestand

100 000|— 294 402/26 27 500|— 6 970/—

2 265/83

9 198/77 7 000|—

443 336

Kaempf.

Wilhelm Wagenit. S Otto Meinide.

“zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preuß

M T4 |

| Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Fahrplan-BekanntmaGungen der deutschen Eisenbahnen enthalten

Central-Handels-Register

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Poft - Anstalten, für hai liche Expedition des Dei Eea

Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

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Beilage

Berlin, Donnerstag, den 30. März

d, erscheint

Reichs- und Königlich Preußischen Stazats-

Bezug8preis beträgt L Insertionspreis für den

ischeu Staats-Anzeiger.

1899.

del3-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reih. (1. 774,

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1) Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nage. Der Gehzenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbesugte Benuyung

eshükt, ; affíffle.

3, L. 12 618. fKleiderraffer. Frl. Mar- garethe Lentz, Schönwalde b. Kuggen, Oitpr. 14. 10. 98. j

3. St. 5655. Vorrichtung zum gleichzeitigen Pressen und Strecken von Kleidungsstücken. William Frederic Steggall junior, 68 Cam- bridge Road, Mile End; London E., Engl. ; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., An der Stadtbahn 24. 10. 9. 98.

4, B. 23 571, Selbstihätige Löschvorrihtung für Kerzen. Franz Borg8s, Düsseldorf, Theaterstr. 1. 18. 10. 98. y

5. H. 20 656. Steuerung, insbesondere für Gesteinbobrma\chinen. John Morris Hamor,

2008 Norris Street, Philadelphia, B V. St. A. ; Vertr. : Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8. 11. 97.

5. U. 1394. Stoßbohrkrone. Jos. Ur- LurE S Co., Frankfurt a. M., Bergerstr. 253.

S. N. 4202. Meßzylinder für Vorrichtungen zum Messen von Geweben und gleihzeitigem Auf- drucken der Maße auf den Geweberand. Beeree Newsum, Leeds, Fairfax Road 5, Beeston Hill, Grfsh. York; Vertr: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 25. 9. 97.

S. W. 13910. Verfahren zur Vorbereitung von Ledertuh, Wachstuch u. dgl. für den farbiaen Druck mittels Hoch- oder Flahdruckes. W. W. Wagner, Wien, Hoher Markt 3; Vertr. : M. F, Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 4, 4. 98.

11. S. 10 889. Pavierbeshneidemashine. The Seybold Machine Company, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Otto Sack u. Rob. Stoekhardt, Leipzig. 29. 11. 97.

12. A. 5908. Verfahren zur Herstellung von - Dimethylamidobenzaldehyd - o - sulfosäure. ctien-Gesellschaft für Anilin-Fabrikation,

Berlin SO. 21. 7. 98.

12. G. 12638. Verfahren zur Darstellung aromatischer Paraamidoaldebyde und ihrer Deri- vate; Zus. z. Anm. G. 12077. Joh. Rud. Geigy « Co., Bäsel; Vertr.: Ph. v. Hertling E A ups Berlin SW., Bernburgerstr. 13. 28. 7. 98.

12. G. 12684. Verfahren zur Herstellung von \äurebeständigen Behältern für Batterien u. dgl. Ludwig Grote, London, 84B East India - Dok Road; Vertr.: Alois Schmid, Landsberg a. Leh. 18. 8. 98.

12, G. 12957. Verfahren zur Darstellung aromatisher Paraamidoaldehyde und ihrer Deri- vate; Zus. z. Anm. G. 12077. Joh. Rud. Geigy «& Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling L o Haupt, Berlin SW., Bernburgerstr. 13. 10. 12. 98.

12. H. 20 945. Platinapparat zur Asche- L W. C. Heraeus, Hanau.

12. J. 4897. Verfahren zur Darstellung von o-Chlor-o-nitrobenzylbromid. —- Alfred von Janson, Schloß Gerdauen. 22. 1. 98.

12. J. 4942. Verfahren zur Darstellung von o-Chlor-o0- nitrotoluol. Alfred von Janson, Schloß Gerdauen. 9. 9. 98.

13. O. 2825. Dampferzeuger aus kaften- förmigen Elementen. Ottensener Eiseu- werk (vormals On GE «& Ahrens), Altona- Otten)en. 7. 2. 98.

14, P. 9782. Kolbenschieber - Steuerung. Arthur Patschke, Rheydt, Rheinpr., Wickrather- ftraße 7. 83. 3. 98.

14. W. 13 475. rendem Kolben. Luther Henry Wattles, Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M, u. W Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 7. 12. 97.

17. W. 13 974. Hahnsteuerung au Kompres- sionspumpen. L. Wepuer, Fürth. 10. 5. 98.

18. P. 10166, Vorrichtung ¿zur Einführung von on P Kohlenwasserstoffen in ‘die Gebläse-

luft von Hochsfen u. dgl. Léon Penry François gh, Frankr. ; Vertr.: F. Haßlacher, rankfurt a. M... 29. 10. 98. 1, 20. K. 17 564, Selbstthätige Seilklemme für

Cörbatwagen, Carl Kapeller, Chropaczow, „Schl. 19, 1. 99

20. M. 15613. Seiltragevorrihtung für Streckenförderung. M. H. von Mayenburg,- Mariaschein, Böhmen; Vertr.: F. G. Glaser u. L, Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80, 28. 7. 98.

20. S. 10 822. Elektrischer Stationsanzeiger. Siemens «& Halske, Aktiengesellschast, Berlin. 8, 11. 97,

21. A. 6160. Differentialrelais für Wechsel- ftrom. Allgemeine Elektricitäts - Gesell- [alt Ne NW., Schiffbauerdamm 22.

21. B. 23 8383, Verfahren zur Herstellung von Stromwendern für Dynamomaschinen, -—- James Burke, erlin N, Oudenarderstr. 23/24.

ongwy,

Kiaffe. ; 21. E. 5893. Kulifsensteuerung zur gleichzeitigen ? oder abwechselnden Regelung mehrerer Wider- : Klafse.

stände. Elektrizitäts - Aktien- Gesellschaft ; 59. M. 15 730.

L. L, 11S 328. Sammler-Elektrode. Louis

22. D. 8940. Verfahren zur Darstellung eines

Dampfmaschine mit rotie-

vorm. W. Lahmeyer « Co., Frankfurt a. M., Höwsterstr. 45. 16. 4. 98.

Georg Leffer, Köln a. Rh. 22. 6. 98.

U. S. 10110. Ruafzeichenklinke. Siemens «& Halske, Aktien: Gesellschaft, Berlin SW.,

Markgrafenstr. 94. 15. 2.-97.

\{warzen Baumwollfarbstoffes; Zus. z. Pat. 101 862. Dahl & Comp., Barmen. -9. 4. 98. 22. G. 11940. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen durch Kondensation von p-Dinitro- dibenzyldisulfosäure mit primären aromatischen Aminen. Zus. z. Pat. 100613. Joh. Rud. Geigy « Co., Basel; Vertr. : Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin SW., Bern- burgerstr. 13. 18. 11. 97. 24, D. 9602. Kaminrußkasten. J. I. Dansard, Bonn a. Rh. 4. 2. 99. : 24. T. 5891. Gaserzeuger mit abnehmbarem Untertheil. Maurice Taylox, Paris, 16 Rue grange Bateliòre; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenftr. 80. 7. 5. 98, 26. K. 14 733. Gasglühlampe ohne Zugglas. Ottmar Kern, Paris, Avenue de l’Dpéra 9; Vertr.: C. Fehlert u. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. b. 1. 97. 26. T, 6105. Hydraulishes Rükschlagventil für Gasfammelgkodckea. Friß Trendel, Berlin, Michaelkirhb1. 22. 25. 10. 98: 27. H. 19765, Ventilationsvorrihtung. } @ MSRR Es Berlin N., Chausseestr. 2c. . 98. : 30. C. 7194. Verfahren zur Darstellung einer antiseptishen Queckkilberseife. Chemische Fabrik Pfersece-Augsburg, Dr. von Rad, Augsburg. 29. 11. 97. 31. O. 30182.- Verfahren zur Herstellung von Rädern mit Smierkammer. Bernhard Osann, Concordiahütte b. Bendorf a. Rh. 31. 10. 98. 34, B. 23405. Plôtteisen mit abnehmbarer Belastung; Zuf. z. Pat. 99 391. A. Buer, Hannover, Nordstr. 14. 9. 98. t 34. M. 15565. Schulbank. Karl Milla, Wien, Esterhazygasse 12; Vertr. : Rudolf Schmidt, Dresden. 18. 7. 98. 34. T. 5992. Zerlegbarer Stuhl. Gerhard j Terlinden, Oberhausen, Rhld. 19. 7. 98. 35. B. 23 645. Selbstthätig wirkende Stock- j weik8ausrüdung für elektrishe Aufzüge. : Berlin-Anhaltische Maschinenbau - Actien- | Gesellschaft, Berlin-Martinikenfelde. 1. 11. 98. } 37. B. 22586. Massive Kurststein-Decke. i C. Becker, Koblenz. 23. 4. 98. | 38. A. 5480. Maschine zur Herstellung bon l aneinanderhängenden Kistenplatten. LTh. B. j Abernathy u. John K. Nobirnson, Sea)

Jll., V. St. A.; Verir.: Robert N. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8. 11. 97.

40. P. 10268. Anreicherung von Schwefel } metallen. H. Petersen, Lazyhütte, Poft } Buhay, O.-Schl. 12. 12. 98. / è

40. P. 10329, Anreichecuug ge[hwefelter Erze. H. Petersen, Lazybütte, Post Buchaß, O.-Schl. 12. 1. 99,

42. A. 6129. Preiswaage. American ; Computing Secale Co., Borough of Manhattan, N. Y., V. St. A.; Vertreter: Marimilian Mint, Berlin W., Unter den Linden 11. 23. 5, 98. i

42. B. 22190. Polarisationsapparat mit Skala am Quarzkeil felbsst. Dr. G. Bruhns, Köln, An St. Catharinen 10. 23. 2. 98.

42. H. 21230. Vorrihtung an galileischen N ga und Fernrohren zur Verwendung des

nstrumentes als jMnllernungomeler, G. Hum- bert u. Leon Bloch, Paris; Vertr.: Dr. W.

außknecht u. V. Fels, Berlin W, Potsdamer- traße 112b. 18, 11, 98.

42, H. 21504. Selbstkassierende Stromschluß- vorrihtung zum Durchleuhten mit Crooked'schen Nöhrea u. dgl. I. C. Hauptmann, Leipzig, SFobannisgasje 10. 14. 1. 99.

42. g. 16 161A. Reguliervorrihtung für Wafsser- messer, bestchend in einer beweglihen, sonst bei Wassermessern als fest bekannten Düse. Kölner Wafsermesser-Werk, G. m. b. §.,. Köln. 9. 2. 98.

45, P. 10 216. Egge mit sich drehenden Zähnen. j Ernft Pichler, Kempten, Residenzpl. 21. 11.98. f

46. F. 11085, Zündrohr - Anordnung in Pe- Sai alie, L Ernft Que i gran

agerström, odolm, ipersgatan 22; Wertr.: Dagobert Timar u. Eduard Th. Keil, Berlin NW., Luisenstr. 27/28. 10. 8. 98.

49. St, 5670. Verfahren zur Herstellung von j \hmiedeeisernen Achslagerkasten. Heinrich } Stüting, Dortmund, Vaerststr. 6. 16. 9. 98.

51. G, 12601. Vorrihtung für Streich) instrumente zum Einüben von Tonleitern. } oh MUnLN Striesen b. Dresden, Behrischstr. 3, ?

672. C. 7249. Verwendung der An tutionsprodukte des Hydrochinons, Brenzcatecdind und Pyrogallols als pbotograpblscde Gutwickler. | Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E, Schcring)- Berlin N. 2. 192, 97.

59, M. 18 683, Pumpe mit Vorrichtung zum

, 12, 93,

Entfernen der im Brunnenschalhte angesammelten

63, M. 16 132.

63. N. 4645, Reinigungévorrihturg für die

63. P. 8902. Befestigung für in Streifenform

65, H. 21614, Versteifung der Wandungen

: 86, C. 7719. W-bftubl mit Einricütung par

chädlihen Gase. H. Malucha, Karlsruhe, -S&l. 16. 8. 98.

Selbstthätige N folben-Steuerung für Drukluftwasserheber. Frank H. Merrill, Plainfield, Union County, Staat New Izrsey, V. St. A.; Vertr.: C. Feh- [ert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- straße 32. 29. 8. 98.

Verstellbare Fahrrad - Tret- furbel. William Orford Merdlevs 63 Milson Road, Kersington, London. W.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31a. 7. 12. 98.

Treibkette von Fahrrädern. Anton Emil Spiegel, Löbtau, Wilsdrufférstr. 33. 24. 12. 98.

eshnittene Shußmäntel auf einer zweitbeiligen Felge. Anthony Pulbrook, London, 8 Unwin Mansions, Queen's Club Gardens, West Ken- sington; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, K. E. Deyner y aa Berlin W., Leipzigerstr. 91.

64. P. 9959, Bierhahn mit zwei Auslauf- fanälen. Ewil Prigan, Berlin N., Garten- straße 50. 28. 7. 98.

von Booten und anderen Sciffsgefäßen gegen seitlichen äußeren Druck. Firma R. Holtz, Harburg a. Elbe, - 2. 2. 99.

65. J. 4659. Schaufelrad für Wasserfahrzeuge. Dr. Josef Jeannée jr., Wien I., Pestalozzi- gasse 3; Vertr. : Carl Piever, Heinrih Spring- a L Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 3. 98.

65, S. 11 649. Steuervorrihtung für Schiffe. Carl Victor Suppán, Wien, u. Béla Szendi, Budapest; Vertr.: E. Dalchow u. F. v. Keller, Berlin NW., Marienstr. 17. 28. 7. 98.

71. D, 9397. Holznagelmaschine für Schuh- werk. Deutsch-Amerikanishe Maschineu- Gesellschaft, Frankfurt a. M. 12. 11. 98.

22, K. 171514, Libellen-Aufsay für Geschüße. Heinrich Korrodi, Bern, Schweiz; Vertr. : 4. Gerson u. G. Sachse, Berlin SW., Friedrih- straße 10. 13. 10. 98. :

2, M. 12 522. Selbsttbätige Feucrwaffe mit festliegendem Lauf und ohne Verschlußverriegelung. Ferdinand Ritter von Mannlicher, Wien 1; Verxr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 28. 1. 96.

76, 3. 2735. Reißmaschine für Kunstbaumwolle. August Zarges, Wesenberg i. ‘M. 24. 12. 98.

*8, G. 12661. Verfahren zur Herstellung einer Zündmafse für Zündhölzer. Dr. Nobert Gaus, Pankow b. Berlin, Parkstr. 12. 8. 8. 98.

78. V. 3367. Elektrischer Funkenzünder. Louis Vobach, Spandau, Adamstr. 5. 25. 10. 98.

S1. D. §597. Flashenetikettiermashine. Louis Jules Dufour, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., An der Stadtbahn 24. 15. 11. 97. :

S1. S. 21104. Beim Bekleben von Zigarren- kästen u. dgl. zu benußende Haltevorrihtung. Friedr. Hochstädter, Worms, Gymnasium- straße 14. 24. 10. 98.

S1. W. 14142. Maschine zum Etikettieren von Flaschen, Büchsen u. dgl. Hermann Wiitfeld, Weisenau b. Mainz, Hopfengarten- straße 17. 17. 6. 98.

82, M. 15 610. Zellertrommel für Trocken- apparate; Zus. z. Anm. M. 14288. Möller «& Pfeifer, Berlin W., Friedrich - Wilhelm- stcaße 19. 28. 7. 98.

S2. P. 10 331. Einzichtung zum Trocknen von mit nasser Emailmasse überzogeuen Rohren. Emil Ferdinand Gustav Pein, Hamburg, Kaiser Wilhelmitr. 33, 12. 1, 99. i

85. J. 4921, Abvo:t-Spülvorrihtung mit Nah- \pülung. Adolf Junuior, Frankfurt a. M., Elbestr. 39. 26. 9. 98.

85. F. 5006. Sielkopf für Filterabflußrohre. O. H, Jewell u. W. M. Jewell, Chicago; Vextc.: A. du Bots-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Swiffvau-rdamm 29 a. 23. 5. 28.

Herstellung von der Wölbung des Radreiser® ent, prehenden Shußrmnänteln für Fabtradeeïten u. dgl. The Thomas & William CaldwellSyndicante, Limited, Baring» ton, Grfsch. Lancaster, Eagl.; Vertr.: Artbur Baermann, Berlin N W., Farlftraßez 40. 5. 8. 98. 86, D. 9118. Veoraßtug für meHhanijche Webstühle zum Auffangen de® SSdüßen®s im Kasten. Xver Fürst Dru + Lubecki, Warschau, u. Adolf Neinert, Leß Pataky u. Wildelm Patadp, Berlin NW., Luisene straße ®. 6. 7. K. 86, K. 16 §98, Verstelldare Abzugsvorrihtung für Bandstädle zaum Weben konischer Bânder und Gurte. Fr. Käscberg jr., Elberfeld, Caruapstr. W. 1. 8. 9.

2) Zurücktnahme von Anmeldungen.

8, Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent-

e zurückgenommen. las}e.

M. O. L461. Regelungsanordnung für elek- trische Aufzüge. Vom 26. 10. 96.

46. H. 20 879, Aus einem verschiebbaren Aus-

Klasse.

46. W. 13 S895, Verfahren zur Regelung des Ganges von Gas- und Petcoleummaschinen. Vom 19. 12. 98. 49. H. 19459. [-{-Eisen. Vom 7. 4. 98.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Grtheilung zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung áls zurückgenommen.

Klasse. : E Photographishes Objektiv.

57. G. 11337.

Vom 22. 12. 98.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanut- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einftweilizen Schußes gelten als nicht

eingetréten. 3) Umschreibungen.

Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber

sind nunmehr die nahbenannten Personen als Jn-

haber der folgenden Patente in der Rolle ver- rb lasse.

14, 102 776. Mehrzylindrige Umlaufêmaschine.

Taite, Howard & Company,

Limäted, 63 Queen Victoria Street, Lonvon,

Engl.; Lertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto

Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131.

21, 89367. Stromabnehmerbürste aus ge-

kräufelten Drähten. The Gem Dynams

Brusb Company Limited, Old Prior

Chambers, Minories, Birmingham, Enagl.;

Vertr. : C. Fehlert u.. G. Loubier, Berlin NW.,

Dorotheenstr. 32.

21. 91243. SITnduktionsmotor mit Anlaß-

widerstand auf dem induzierten Theil. Abe

Lincoln Cushman u. Benjamin A. Kimball,

Concord, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher,

Franffurt a. M.

21. 94670. DODrahtzazehülle aus mehreren Lagen für Stromabnebmerbürsten mit gekräuselten Fäden; Zus. z. Pat. 89 367. The Gem Dynamo Brush Company Limited, Old Prior Chambers, Minories, Birmingham, Gngl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr 32.

21, 101 869. Drehstromzähler. Allgemeiue Elektricitäts: Gesellschast, Berlin NW., Schiff- bauerdamm 22. /

22, 81 643. Verfahren zur Gewinnung von Dextron aus den bei der Holzftcefff- und Holz- cellulosefabrikation sich bildenden Sulfitlaugen. The Ekman Pulp and Paper Company Limited, mndos, 57/2 Olb Broad Street ; Vertr. : F. G. Glafer u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.

22. 98 436. Verfahren zur Darftz-Tang rother Triphenylmetkanfarbstofffe. E Vidal Fixed Aniline Dyes imited, 36 Victoria Street, Westzizfzr, SW., London; Vertr. : Carl Pieper, Heimris Springmann u, Th. Stort, -Berlin NW., Hinderfinstr. 3,

22. 100555. Berfahrzz pr Darstellung eines Seide und Wolle s@arlawêöhnlich färbenden Triphenylmethan-Fartft:FE The Vidal Fixed Aniline Dyes Limited, 36 Victoria Strz2t, Weftminitér, SW., London; Vertr.: Carl Piever, Heénrid Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3.

25. 53480. LÆlma ine für Zierfaden- Posacenate #zrdizand Graff, Chemniy, Turnftr. 35.

25. 65008. L&Æelmzshine für E Pofamentz; Zus. z. Pat. 53 480. Ferdinand Graff, Ges, Turnftr. 35.

34. 79 077. Sih selbsttbätig durch das Körper- gewit zirtSrnder Stuhl bzw. Krankenbett. Wilbelm Düäittenrauch, Magdeburg.

34. 98S 515. Doghtloser Brenner für Sviritus- foSer. Eiscawerk Barbarossa, Aktien- geselFhaft, Sangerhausen. i

34. LGC2 97K. Dohtlofer Brenner für Spiritus- oer: Zus. ¿. Pat. 98515. Eiseuwerk Barbarossa, Akticugesellschaft, Saugerhaufen.

S6. D4 2S9. Dauerbrandofen. Eisenwerk Varbarofsa, Aktiengesellschaft, Sangerhausen.

63. 99 728. Dur Gegentreten in Wirkung zu fetzende Fahrradbremse. The New Departure Bell Company, 222 North Main Street, Bristol, Grfsch. Hartford, St 1at TConnecticut, V. St. A; Vertr. : Robert R. Schwidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141.

65. 103483. Shiffekörperform. Kretschmer, Berlin.

4) Aenderung des Vertreters.

Schere zum Schneiden von

: Nertr.: Hugo | Kia}

asc. 55. 68375, Zum Vertreter ist E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64, bestellt. 5) Löschungen. a. Imwfolge Nichtzahlung der Gebühren. 8: B32 1A 224. 13: 53 457 53 258 70 889. 20: 91763 91960 92437 Bd. 21: 93977. 22: 953986 24: 74 754. 26: 96566. 80: 9302 99 798. 34: 67 731 87 702 89 584 N W8 94 960 95 216 100 629. 87 : 33 888. 41: 101 359. 4D: 692247 69 §40 101 471. 45: 71706 % 035, &T: 57 112 66 647 77 444 93 419 98 737. 51: 60010. 53: 83300 924 088.

laßnocken bestehende Anlaßvorrihtung für Ex- plosionékraftmashinen. Vom 15. 12, 98,

90 293. 55: 79 106, 59: 82 152.