1899 / 78 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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öniglich Preußisch

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für Kerlin außer deu Post-Anstalten auch die Expedition

-8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Uummernu kosten 25 S.

M 78.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: die Poslinspektoren Ehlen in Aachen und Köhler in Gum- binnen, den Geheimen expedierenden Sckretär Albrecht in Darmstackt, die Postinspektoren Schubert in Dortmund und Seltsam in Karlsruhe (Baden), die Geheimen expedierenden Sekretäre Friß\che in Hamburg und Hasse in Stetiin zu Posträthen zu ernennen.

Dem brasilianishen Vize-Konsul José Marcel lino de Moraes Barros in Bremen ist namens des Reichs das Exequatur ertheilt worden.

Der bisherige Geheime Sekretär im Auswärtigen Amt Burchardt ist zum Geheimen expedierenden Sekretär in der Reichskanzlei ernannt worden.

Der Konslruktionszeihner in der Kaiserlihen Marine Franke ist zum Geheimen Konstruklions-Sefretär,

der Geheime Registratur - Assistent Jagow und der Marine-Zntendantur-Registrator Riesenberg sind zu Ge- M Registratoren in der Kaiserlihen Marine ernannt worden.

Verfügung zur Ausführung der Allerhöchsten Verordnung,

betreffend die Uebernahme der Landeshoheit über das Schußgebiet von Deutsh-Neu-Guinea dur das Reich, vom 27. März 1899.

Auf Grund des $ 4 der Allerhöchsten Verordnung vom 97. März 1899 wird für das Schuggebiet von Deutsch-Neu- Guinea Folgendes bestimmt:

Gemäß $ 2 der obigen Allerhöchsten Verordnung gehen insbesondere nachstehende, bisher von der Neu-Guinea-Kompagnie ausgeübte Vermögensrechte auf den Landesfiskus des Schuh- gebiets von Dcutsch-Neu-Guinea über:

a. das Recht, ausschließlich herrenloses Land in Besiß zu nehmen und darüber zu verfügen, sowie ausschlicßlih mit den Eingeborenen Verträge über Land und Grundberechtigungen abzuschließen,

b. das Recht, folgende Gewerbebctriebe :

den Betrieb der Fischerei auf Perlmultermuscheln und Perlen sowie auf Trepang, die Gewinnung- von Guano oder anderweitigen Düngemitteln, die Aus- beutung des Bodens auf Erz-, Ed.lsteine und brenn- bare Mineralien, die Ausbeutung von nicht im Be- siße der Eingeborenen oder sonst im Privateigenthum besi1dlihen Kokospalmenbeständen auf Kop:a, den Betrieb der Küstenfisherei und das Schlagen von Holz für gewerblihe und Pan eimer auf allen _pvicht im Privatbesiße b: findlichen Landstrecken, von obrigkeitlicher D Migang abhängig zu machen.

Die gesammten richterlihen und Verwaltungsbefugnisse des Landeshauptmannes für das Schußgebiet der Neu-Guinea- Kompagnie gehen auf din Kaiserlihen Gouverneur von Deutsch- Neu-Guinea über.

Der Gouverneur ist befugt, dalzeit Fe und sonstige die Verwaltung betreffende Vorschriften zu erlassen und gegen die N:chtbefolgung Gefängniß bis zu drei Monaten, Haft, Geld- strafe und Einziehung eirzelner Gegenstände anzudrohen.

Dem Reichskanzler steht die Avänderung oder Nufhebung der von dem Gouverneur erlassenen Vorschriften zu.

Die Verkündung dieser Vorschristen erfolgt in sinngemäßer Anmendung des leßten Ubsazes des $ 4 des esegos, betreffend die Konsulargerihtsbarkeit, «vom 10. Juli 1879 T S. 197). Die Vorschriften treten, sofern darin nit derer Termin bestimmt ist, mit M in

Jn’ den Fällen, in denen nach den bisherigen Vorschriften die Mitwirkung eines Organs der Kompagnie erforderlich war,

treten die Kaiserlichen Beamten an die Stelle der Organe der Kompagnie.

ein an-

: 4. Diese Verfü tritt E in Kraft. ril 1899.

gun Berlin, den 1. À er Reichskanzler. Fürst zu Sobentohe.

Altona wird am 12,, in : 20. Ait d in Geestemünde am

. J. mit einer Seeschiffer-Prüfung für große e enes und mit dec edi N E Pa ide eine Seesteuermanns-Prüfung verbunden werden.

Charafter als

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S. JFuserate mmmt an: die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs-Anzeigers

amd Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

Berlin $W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Sonnabend, den 1. April, Abends.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Geheimen Ober-Regierunat Nath und vortragenden Nath in der Reichsfanzlei Hein rich Ott o Günther zu Beclin zum Präsidenten der Regierung in Stettin,

den Geheimen Ober-Regierungs-Rath und vortragenden Rath im Geheimen Zivilkabinei Georg Friedrih Scheller zu Beclin zum Präsidenten der Regierung in Stralsund, und

den Landrath Dr. jur. Freiherrn von Có!s von der ree ghen zu Aachen zum Ober-Präsidial-Nath zu ernennen, erner

__ dem Bürgermeister Arn old in Zeiß den Titel „Obver-

Bürgermeister“ und

dem Fabrikbesißer und Stadtverordneten - Vorsteher Donalies ebenda den Charakter als Kommerzien - Nath zu verleihen, sowie

infolge der von der Stadtverordneten - Versammlung zu Nordhausen getroffenen Wahl den bisherigen Stadtrath Julius Beer daselbst als besoldeten Beigeordneten (Zweiten Bürgermeister) der Stadt Nordhausen für die geseßlihe Amts- dauer von zwölf Jahren zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den bisherigen Regierungs - Nath Bredow und den Regierungs-Rath Martini, Mitglied der Königlichen Eisenbaßn- Direktion in Frankfurt a. M., zu Geheimen Regierungs- Räthen und vortragenden Räthen im Ministerium der öffent- lihen Arbeiten zu ernennen, fowie

dem technischen Eiscnbahn-Sekretär Scholl in Frank furt a. M. bei scinem Uebertritt in den Ruhestand den Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen.

W

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Kreis-Schulinspektor, Schulrath Nichar d Schwede zu Stettin zum Regierungs- und Schutrath, den Professor an der Berg-Akademie zu Clausthal Dr. Klockmann zum etatsmäßigen Professor an der Tech- nishen Hochschule zu Aachen, den Professor am Gymnasium in Plön Dr. Gustav Graeber zum Königlichen Gymnasial-Direktor, den Professor am Gymnasium in Lingen Dr. Johann V ndguts Gustav Hermes zum Königlihen Realgymnasial- irektor und den Direktor des Progymnasiums in Waitenscheid Dr. Anton Führer zum Direktor des städtischen Gymnasiums in Rheine zu ernennen, ferner dem außerordentlihen Professor

in der medizinischen

Fakultät der Universität zu Göttingen Dr. Karl Lohmeyer.

den Charakter als Geheimer Medizinal-Rath,

dem Direktor der Ritter-Akademie in Brandenburg a. H. Dr. Otto Heinrich Heine und dem Nealgymnasial- Direktor Otto Fischer in Osnabrück den Charakter als Geheimer Regierungs-Rath zu verleihen, sowie

der Wahl des Direktors des Gymnasiums zu Husum Ee L zum Direktor der Ritter-Akademie zu B:anden- urg a. H.,

der Wahl des Direktors der Friedri -Wilhelmsshule zu Eshw:ge Dr. Otio Arndt zum Direktor des städtischen Realgymnasiums zu Halberstadt und

der Wahl des Oberlehrers am Realgymnasium zu Münster, Professors Dr. Heilinghaus zumDirektor des Prozymnasfiums zu Wattenscheid die Allerhöchste Bestätigung zu ertheilen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Sckreiär bei der Geologishen Landes-Anstalt und Berg- Akademie Bru chmüller zu Berlin und dem Negierungs- vpifassen- Kassi-rer und Buchhalter Jakob Dorn gzu i gen bei ihrem Uebertritt in den Nuhestand den Rechnungé-Natb, sowie dem Regierungs: Sekretär Redlich bei der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin und dem Regierungs- Sekretär Felsh in Frankfurt a. O. aus dem- selben Anlaß den Charalter als Kanzlei-Rath zu verleihen.

Auf den Bericht vom 9. März d. J. will Jch der Stadt Her ford im Regierungsbezirk Minden hierdurch die Ermächtigung ertheilen, aus den Mitteln der Anleihe von 1270 000 M, zu deren Aufnahme die Stadt durch das Pri- vilegium vom 18. Januar 1897 (Geseß-Samml. S. 42) er- mächtigt worden ist, einen Betrag von rund 128 M, welcher ursprünglich zur Abtragung älterer, bei der Landesbank der Provinz Westfalen aufgenommener städtischer Schulden bestimmt war, zur Bestreitung der

Kosten für den Neubau i öffentlichen Arbeiten, bezw. in

1899.

des städtishen Wasserwerks und für Bauausführungen auf dem städtischen Gaswerk zu verwenden. Kiel, den 21. März 1899. Wilhelm R.

von Miquel. Freiherr von der Rede. An die Minister der Finanzen und des Jnnern.

——

Finanz-Ministerium.

Der Bundesrath hat in der Sißung vom 9. März d. J. S 160 der Protokolle b:\s{hlossen, daß im Ausland entzinnte Weißbiechabfälle zu der in giffer 2 des Schluß- protokolls zum Zollvereinsvertcrage vom 8. Juli 1867 vor- gesehenen Zollbegünstigung bis auf weiteres nicht zuzulassen sind. Die Zollstellen sind hiecrnah mit Anweisung zu versehen. Berlin, den 25. März 1899. Der Finanz-Minister. Jm Auftrage: Dr. Fehre.

An alle Herren Provinzial - Steuer - Direktoren, den Herrn (General-Direktor des Thüring:schen Zoll: und Steuervereins in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.

Dem bisher beim Ministerium der geistlichen 2c. Angelegen=- heiten angestellt gewesenen Geheimen expedicrenden Sekretär und Kalkulator S eyfert ist die Stelle eines Buchhalters bei der General-Staatsfasse verliehen worden.

Die durch die Penfionierung ihres bisherigen Jahabers erledigte Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Neuwied if dem Rentmeister Thielmann in Dillenburg, Negierungébezirk Wiesbaden,

vie infolge Versezung 1hres bisherigen Jnhabers frei ge- wordene Nentmeisterstclle bei der Königlichen Kreiskasse in Dillenburg dem Nentmeiftecr Wunderlich in Marienberg,

die Rentmeinerstelle bei der neu errichteten Königlichen Kreiskasse in Zabrze dem früheren Rentmeister, jeßigen Steuer: Sekretär Sicckec in Wandsbeck und ;

die erledigte Rentmeistcrstelle bei der Königlichen Kreis- fasse in Posen dem Rentmeister Lehmann in Schroda ver- liehen worden.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Das Königliche tehnishe Ober - Prüfungsamt in Berlin ist für die Jaÿre vom 1. April 1899 bis dahin 1902 zusammengeseßt aus:

dem Ober - Baudirektor Schrocder als Präsidenten, Professor Kummer als Stellvertreter dem Ober - Baudirektor Hinckeldeyn, den Geheimen Ober - Bauräthen z. D. Küll und Stambke, den Geheimen Ober-Bauräthen Wichert, Keller, Dr. Zimmer- mann, Müller, Koch, Blum, Wiesner, Thür und Wet, den Geheimen Bauräthen von Münftermann, Thoemer, von Doemming, Germelmann und Saal, dem Geheimen Regierungs - Rath, Professor Reuleaux, den Geheimen Bauräthen Emmerich und Werner, dem Gch-imen Baurath gd: D. Hunte- müller, dem Gcheimen Regierungs - Rath, Professor Müller-Breslau, den Geheimen Bauräthen Schulze, Keller, Nitshmann und Hoßfeld, dem Professor Höôr- mann, dem Geheimen Baurath, Professoc Kühn, dem Pro- fessor Meyer, dem Eisenbahn-Dirckior Bork, dem Professor Bubendey und dem Kaiserlichen Ober-Telegraphen-Jngenieur Dr. Stredcker.

und Ministerial - Direktor dem Ober - Baudircktor, des Präsidenten,

Die Kreis - Bauinspektore«, Bauräthe Helbig in Wies- baden und Baumgarth in Sorau, sowie der Wasser- Bauinspcktor, Baurath Hocbel in Geestemünde sind in den Nuhestand getreten.

Versetzt find:

der Wasser-Bauinspektor Hoeh von Washington nach Geestemünde, i

der Kreis-Bauinspektor Ticling von Dt. Krone nah Sorau,

der Kreis-Baguinspektior Wosch von Neumarkt i. Schl. nach Wiesbaden,

der Kreis-Bauinspektor Wollenhaupt von Lissa i. Posen nah Neumarkt i. Schl, }

der Land-Bauiznspeltor Achenbach in Gumbinnen und der Wasser-Bauinspcktor, Baurath Poh1 in Rheine an die Regierungen in Franffurt a. O. bezw. Minden,

der Land-Bauinspektor Friedrih Schulße in Han- nover und der Wasser-Bauinipektior Kres in Aschendorf nah Berlin behufs Beschäfigung in dem technischen Bureau der Bauobtheilung des Ministeriums - der dem Bureau des Ausschusses