1830 / 151 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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ster des Jnnern wird Jhnen eine Uebersicht von det Lage des Landes geben, und der Bericht, den Mein Staats-Rath Mir úber die Operationen der Verwaltung abgestattet hat, wird Jhnen mitgetheilt werden. Sie werden, wie Jch Mir schmeichle, den in mehrfacher Beziehung erlangten erheblichen Resultaten Jhren Beifall schenken. Diejenigen, die das Geseß über den landschaft- lichen Credit-Verein gehabt hat, haben Meine Erwartungen übertroffen, sie bieten heutiges Tages eine feste Grundlage zu allen allmäligen Verbesserungen des öffentlichen und Pri- vat-Vermögens dar. -— Die fes zunehmende Entwickelung des Gewerbfleißes, die Ausdehnung Jhres äußern Handels, die Vermehrung des Produkten - Austausches mit Rußland, sind eben so viele Vortheile, deren Sie bereits genießen, und

die Jhnen die Gewißheit eines stets fortschreitenden Wohl-

standes geben. Verschiedene Liguidationen blieben noch zu beendigen. Die mit Sachsen is abgeschlossen. Die Berech- nung mit Rußland is - weit vorgeschritten. Mit Frankreich wird nächstens eine Liguidation eröffnet werden. Wenn so-

* dann der Betrag der National-Schuld definitiv festgestellt

seyn wird, so fann ein neues Finanz-Geseß die Einkünfte und Ausgaben des Staates bestimmen. Ein zum Theif-aus &Fhrem Schooße gewählter Ausschuß hatte das 2te Buch des ivil-Codex vorbereitet ; doch hat diese Arbeit noch nicht die gehdrige Reife erlangt. Jch habe indeß Befehle gegeben, daß einige Theile davon, deren Bedúrfniß die Erfahrung gelehrt hat, Jhuen vorge- legt werden. Die im ersten Buche des Civil - Codex ent- haltenen und auf dem lebten Reichstage genehmigten Be- stimmungen, in Betreff der Nullitäts- Gründe in Ehesachen und der Ehescheidung, haben in ihrer Anwendung Schwie- rigkeiten gefunden, die cine Revision derselben gebieterisch er- heischen. Jch nehme Jhre ganze Aufmerksamkeit für einen Beaengand in Anspruch, der das erste gesellschaftliche Band und die Ruhe. des Gewissens in so hohem Grade interessirt. Sie werden sich überzeugen, daß mehreren Jhrer An- träge Genúge geschehen ist, wogegen andere haben vertagt werden müssen, daß aber alle in reiflihe Erwägung gezogen worden sind, und daß sonach das Petitions- Recht, ín billige Gränzen eingeschlossen, indem es die Regierung aufflärt , zu déèr dffentlichen Wohlfahrt beiträgt. Repräsentanten des Königreichs Polen! Jndem Jch den 45ften Artikel der Ver- fassungs¿Urfunde in jeinem ganzen Umfange vollzog, gab ch Jhnen ein Pfand Meiner Gesinnungen : bei JFhnen Fn steht es jeßt, das Werk des. Wiederherstellers Jhres Vaterlandes zu befestigen ,. indem Sie sich mit Weisheit und Mäßigung der Rechte und Privilegien bedienen, die er JFhnen verliehen hat. Möge Ruhe und Eintracht Jhre Be- rathungen leiten. Die Verbesserungen, die Sie bei den Jh- nen vorzulegenden Geseß - Entwürfen vorschlagen möchten, werden ‘eine- geneigte Aufnahme finden, und gebe Jch Mich freudig der Hoffnung hin, daß der Himmel Geschäfte, die unter so gl werde“ E Nachdem sodann diese Rede von dem Minister -Staats- Secretair in Polnischer Sprache abgelesen worden war , lei- stete der Marschall der Landboten-Kammer den Eid ab, wor- auf ihm von einem Mitgliede des Staats-Raths im Namen Sr. Majestät der Marschalls - Stab eingehändigt wurde. Hierauf hielt der Präsidirende im Senate, demnächst aber der Reichstags - Marschall, eine Anrede an Se. Majestät. Leßtere lautete- wie folgt: | | i „Sire! Als Eure Majestät bei Besteigung des Throns Ihrer Ahnen erklärten, daß Höchstdero Regierung eine Fort- seßung der des Kaisers und Königs Alexanders- kl. unsterb- lichen Andenkens seyn werde, vereinigte sich der ganze Zoll det Dankbarkeit und Liebe, die wir dem Wiederhersteller un- seres Vaterlandes, dem Schöpfer unserer constitutionnellen Snstitutionen schuldig waren, mit den Gefühlen der Ehrfurcht Und Treue, die wir Eurer Majestät geschworen hatten und denen die Polnische Nation gegen ihre Souveraine stets treu geblieben ist. Diese Gefühle unserer Herzen, Sire, sind durch den Schwur Eurer Maj., unser Grundverfassungsgeseß aufrecht zu erhalten, so wie dur die von Hôchstdenenselben bei Jhrer feierlichen Krönung zu erkennen gegebenen heil- samen Absichten für unsere Wohlfahrt, in ein noch lebhafte- res und mehr persönliches Dankgefühl verwandelt worden, und wir haben gesehen, daß diese ar Anzeichen bald durch Thatsache bestätigt wurden. Jn der That, Sire, das wachsame Auge des Herrschers hat nicht on! alle Zweige der ôf- fentlichen Verwaltung einen fruchtbaren Einfluß auszuüben. Unter Jhrer Regiexung hat sich die für den cet Ihrer Unter- thanen so Aobithuende Anstalt des Kreditvereins entwickelt und befestigt; auch sind unter Jhrer Regierung die bereits uñter Jhrem erlauchten Vorgänger verbesserten Finanzen des Staats * im Stande gewesen, die National- Industrie und

licher Vorbedeutung begonnen worden, segnen

den Handel diese beiden wesentlichen Grundlagen der dffent- lichen Wohlfahrt, zu unterstüßen , ohne das Land mit neuen Auflagen zu belasten. - Auf der einen“Seite erheben sich Ma- nufacturèn, deren Fabrikate, auf den großen Märkten des Kaiserreiches begehrt, durch ihre Zunahme dem Lande eine glückliche Lage zusichern; auf der anderen gewährt die Ver- mehrung der gewerbtreibenden Bevölkerung einen leichteren Abjaß für die Erzeugnisse des Ackerbaues, welche außerdem durch die Errichtung großer Magazine so viel wie möglich vor den verderblichen Wirkungen eines Stillstandes des auswär- tigen Handels bewahrt werden sollen. Jndem Sie, . Sire, Sich auf solche Weise mit der materiellen Wohlfahrt des Kd- nigreiches beschäftigen , geruhen Eure. Majestät auch, unsere National.- Erinnerungen zu ehren. Bereits haben Eure Ma- jestät, um unsere Bewunderung für HôchstJhren erhabenen Vorgänger anzuerkennen , bestimmt, daß das Bild dieses ge- liebten Monarchen auf. unseren Münzen beibehalten werde, damit sie unsern Enkeln den Namen des Wiederherstellers ihres Vaterlandes úberliefern mögen. AlsSie Jhre siegreichen Adler auf den Trúmmern von Varna aufpflanzten, erinnerten Sie Sich, Sire, daß ein Polnischer König mit seinen Helden auf denselben Mauern als Vertheidiger der Christenheit seinen Tod fand, und die Siegestrophäen, welche die Hauptstadt Polens durch Eure Majestät von dem Schlachtfelde empfing, fnúpften den Ruhm des Namens Eurer Maj. an den Nationalruhm unsexer Vorfahren. Nachdem Eure Maj. so’ viele Rechte auf die Dankbarkeit der Polen erworben haben , * geruhen Sie, ‘die Repräsentanten des Volkes heute. um Jhren Thron zu versammeln, um deren Nath úber Verbesserungen in der Geselzgebung so wie über örtliche Jnteressen- einzuholen. Jn- dem wir uns beeilen, Jhrem Rufe, Sire, zu folgen, werden wir die Gesebentwürfe, die Sie uns vorlegen lassen werden, gewissenhaft prúfen und unsere Vorstellungen und Bitten mit um so größerer Zuversicht und Ehrfurcht zu Jhren Fü: ßen niederlegen , als dieselben die Wohlfahrt ‘des Landes, den einzigen Gegenstand der Fürsorge eines Fürsten, dessen Glück lediglih in dem Glücke der Seinem. Erhabenen Scepter un- terworfenen Völker beruht, zuin Ziele haben werden.“

Nach Beendigung dieser Rede verließ Se. Majestät den Saal und begaben sich nach Jhren Gemächern, -wo- bei Höchstdieselben von dem Präsidirenden des Senats bis zu der ersten und von der oben erwähnten Deputation bis zur zweiten Thüre begleitet wurden. Jhre Majestät die Kaise-

rin-Königin nebst Sr. Könégl. Hoheit dem Kronprinzen von

Preußen wohnten der Feierlichkeit auf einer besondern Tri- bune in der Nähe des Throns bei. i

Der Vicekanzler- Graf Nesselrode is gestern, auf die Nachrichr von dem zu Sk. Petersburg erfolgten Ableben sei- ner Schwiegermutter, der Frau Gräfin v. Gourieff, eilig da- hin abgegangen, : |

Rußländ

St. Petersburg, 21. Mai. Der Chef. der Ar- tillerie der Garnisonen des Liefländischen Bezirkes, Ge- neral - Lieutenatit Dieterichs T, der bei dem Ober - Befehls- haber der zweiten - Armee angestellte Géneral - Major Mu- rawieff I, der Civil -Gouverneur von Bessarabien , Wirk- liche Staatsrath Sorochunsfy, und der bei dem Mini- sterium der auswärtigen Angelegenheiten angestellte Wirkliche Staatsrath Fonton haben das Großkreuz des St. Wladimir- Ordens zweiter Klasse erhalten. : i

Durch einen Allerhöchst bestätigten, auf den Vorschlag des Finanz-Ministers vom Minister-Comité gefaßten, Beschluß ist eine provisorische Verfügung des General - Feldmarschalls

Zrafen Paskewitsch - Eriwansky, in Bezug auf den Tausch- handel, den die Bergbewohner des Kaukasus mit Anapa füh- ren, zum Geseß erhoben worden, bis dahin, ‘daß man etwa für nôthig erachten sollte, cinige Veränderungen eintreten zu lassen. Dieser Verfúgung zufolge, die aus 11 Punkten be- steht, ist der Tauschhandel in Anapa allen Russen und allen Bergbewohnern, welches Standes sie auch -seyn mögen, ohne Beschränkung erlaubt. Um den Bergbewohnern allen Grund zur Unzufriedenheit , hinsichtlih der für ihre Erzeugnisse zu bestimmenden Preise, zu benehmen, sollen unter obrigkeitlicher

Aufsicht dreimal jährlich cinige Aelteste der benachbartesten

Aulen mit drei in Anapa ansässigen Kaufleuten zusammen- treten, um jene Preise festzuseßen. Bestimmte Tage zum Tanschhandel sind nicht festgeseßt worden; sie hängen von dem Eintreffen der Bergbewohner ab. Eine gewisse Anzahl von Truppen sorgt an den jedesmaligen Markctagen für Ruhe und Ordnung. Streitsachen werden durch vier zur Hälfte von jeder Seite gewählte Schiedsrichter und, ín Gegenwart des Markt - Aufsehers oder im Nothfalle eines Mitgliedes der Regierung geschlichtet. Bei Diebstahl, Mord und andes

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ren Verbrechen dient eine vom Kaiser im Jahre 1822 be- stätigte Verordnung für die Sibirischen Kirgisen zur Richt- schnur; derselben gemäß werden nur als Kapital - Verbrechen angesehen :. Hochverrath, Mord, Plünderung und Aufstand

egen die geseßliche Obrigkeit; des dermaligen sittlichen Zu- Jaa der in diesen Gegenden lebenden Völker wegen wer- den alle andere Uebertretungen, selbst der Diebstahl, für's erste nur als bürgerliche Vergehen betrachtet.

Im Anfange des lezten Märzmonates is hier eine Ka- |

xavane mit der Ausbeute an Gold und Platina vom Ural aus der zweiten Hälfte des vorigen Jahres angekommen und hat an Gold aus den Kronwerkeu über 54 Pud mit- gebracht, worunter aus den Sandlagern von Slatoustoffsk ‘allein beinahe 27 Pud; in der ganzen Masse befanden sich 12 Klumpen gediegenen Goldes, etwas über 3 Pfund an Gewicht; über 2 Pud aus Erzstufen und das Uebrige aus Sandlagern,; aus Privatwerken wurden beinahe 92 Pud ge- wonnen , und davon mehr als 25 Pud in Werchiseßk, einem Herrn Jakowles, Über 21 Pud in Kasliesf und Kischtimsk, den Erben eines Kaufmannes Rastorgujesf, und mehr als 19 Pud in Nischnetagilsf, den Erben des Geheimen Raths De- midof} gehörig. Das ganze Gewicht des cingesendeten Gol- des betrug mithin ungefähr 146 Pud, Die ganze Ausbeute an Platina belief sih auf ungefähr 35 Pud, wovon ge- gen 17 Pud aus Kron- und der Rest aus Privatwerken ; das Meiste, nämlich über 33 Pud, lieferten die den Erben des An Naths Demidoff gehörigen Werke von Nisch- netagilsf. t

____ Nach dem amtlichen Bericht des für die hiesige Gefäng- niß-Gesellschaft bestehenden Ausschusses wurden vom 15. Febr. dieses Jahres an, bis zum 23. April, zur Loskaufung von SBefangenen, die Schulden wegen verhaftet waren, 5611 Rubel 84 Kopeken eingenommen und für den Betrag diejer Summe 25. Gefangene befreiet, deren ungefähr 8900 Rubel

Vetragende Schulden mit Einstimmung ihrer Gläubiger bis

guf obige Summe reduzirt worden waren.

___ Odessa, 15. Mai. Das Hauptquartier unserer Türki- schen Armee hat Burgas bereits verlassen. Die Depeschen des Ober - Befehlshabers sind von Erket\ch (auf dem Gipfel des Balkans) den 8. Mai datirt. Ih einigen Tagen gedenkt

¿der Graf Diebitsh-Sabalkanski in Tiraspol - anzukommen,

um dort’ seine Quarantaine. zu halten. . Da die Befestigungs:- werke dieser Stadt in ein provisorisches Lazareth verwandelt worden sind, fo witd das ganze Hauptquartier dort seinen Beobachtungs-Termin beendigen.

„Schon seit langer Zeéit‘/, heißt es im hiesigen Journal, e-sühlten die hiesige Obrigkeit und der hiesige Handelsstand die Nothwendigkeit, die in der Quarantaine angestellten Schiffs-Kalfaterer und anderen Arbeiter einem Reglement zu

* unterwerfen , das ihnen einen angemessenen Lohn, den Kauf-

leuten aber auch Schuß gegen übertriebene Forderungen sichert.

Ein solches Reglement is jeßt entworfen worden und soll.

bald in Kraft geseßt. werden.

Nach Berichten aus Kischeke ff hatte dort am 7. Mai um 3 Uhr Morgens ein Erdbeben stattgefunden, das indessen mur zwei Sekunden lang anhielt. Da die Erschütterung sehr schwach war, so veranlaßte sie keinen Schaden.

Frankrei.

Paris, 25. Mai. Jhre Sicilianishe Majestäten sind ‘heute morgen nah Compiègne abgereist.

Einer telegraphischen Depesche aus Toulon vom 24sten zufolge, war die Kriegsflotte an diesem Tage Nachmittags um 5 Uhr immer noch nicht unter Segel gegangen ; man wartete fortwährend auf günstigen Wind. A

Zum Sammlungspunkte für sämmtliche Fahrzeuge des Geschwaders ist , einem Tagesbefehle des Admirals Duperré vom 19ten zufolge, die Küsten-Gegend in der Nähe von To- :retta-Chica bestimmt worden. i

Der König hat unterm 17ten d. M. bei Gelegenheit der Expedition nach Afrika das nachstehende Rundschreiben an ‘die Erzbischöfe und Bischöfe des Reichs erlassen: „Mein Herr Erzbischof! In dem Augenblicke, wo sich die Französi- sche Flagge entfaltet, um den von einem Barbaresfken-Staare ZUN Angen Schimpf zu ahnden, erinnern Wir Uns mit Wohlgefallen des frommen Beispiels der Könige, Unserer Vórfahren , welche ihre milden Unternehmungen stets unter den Schuß der göttlichen Vorsehung stellten. Wir ha- Len die feste Hoffnung, daß, wenn die Segnungen des Him- mels die hochherzigen Rächer der Ehre Frankreichs an die Gestade Afrika’s begleiten, der Erfolg dieses Krieges ruhm- würdig für Unsere Waffen und Unser Sieg eine Wohlthat für dic Religion und die Menschheit \eyn werde. Es ijt da- Her Unsere Absicht, daß Sie in allen Kirchen Jhres Spren-

¡-déejen--Vorwurf macht.

gels öffentliche Gebete anordnen, um- von dem Schlachten- Gotte zu erflehen, daß er das Panier der Lilien Ls a laß beschüße und Uns den Sieg verleihe, den die Gerechtig- keit Unserer Sache und die Tapferkeit Unserer Truppen Uns schon zu versprechen scheinen. Da dieses Schreiben keinen anderen Zweck hat, so bitte Jch nur noch Gott, daß er Sie, Mein Herr Erzbischof, in seine heilige Obhut nehme. Gez. Karl, contrasignirt: Graf v. Guernon-Ranville.// _ Mittelst zweier Verordnungen vom 23sten d. M. haben Se. Majestät den Staatsrath im außerordentlichen Dienste, Herrn Rainneville, an die Stelle des Barons von Balain- villiers zum Staatsrath im ordentlichen Dienste ernannt und dem Staats-Minister und General - Forst - Direktor , Grafen Ferdinand von Bertier, die Befugniß ertheilt, an den Bera- thungen des Staats-Raths Theil zu nehmen. Das Gerücht, daß Herr von Bertier Präfekt des Seine-Departements wer- den würde, wird heute von dem Universel, den andere Zeitungen (auch die Gazette) jeßt das ministerielle Blatt nennen, widerlegt. “_ Der Moniteur und die Quotidenne ènthalten. in ihrein heutigén Blatte folgenden amtlichen Artikel: „Es war für nöchig erachtet worden, bekannt zu machen, daß einige Personen untergeschobene Rundschreiben mit der Ankündigung erhalten hätten, daß sie zum Präsidenten eines Wahl - Kolle- giums ernannt worden wären. (S. das gestrige Blatt der Staats - Zeitung.) Heute verbürgen sih mehrere öffentliche Blätter auf den Grund einer, wie sie behaupten, ih - nen mitgetheilten Notiz dafür, daß die Präsidenten- Liste im Minister-Rathe festgejtellt gewesen sey, und daß der Minister des Jnnexn unterm 18. Mai eine ziemliche Menge von Schreiben an diejenigen Personen erlassen gehabt habe, denen das Vertrauen des Ministeriums zu Theil geworden sey. Wir sind zu der Erklärung ermächtigt, daß diese Fakta durchaus falsch find: die Liste der Präsidenten der Kollegien ist noch gar nicht sestgestellt gewesen; die zur Bildung der- selben unumgänglich nöthigen Erkundigungen sind noch nicht einmal alle eingezogen ; auch ist kein Benachrichtigungs-Schrei- ben irgend einer Art ausgefertigt worden.“ Die Quotidienne verwahrt sich gegen den ihr gemach- ten Vorwurf, daß sie feindlih gegen Herrn von Villéle ge- sinnt. sey. „Man hat Unrecht“/, äußert fie, „wenn man uns ee i Wir glauben, daß unter gewiÿüen Umständen jener Staäatemann dem Getneinwohl üblich seyn fônne; dasselbe würden wir -aber von jedem andern fähigen Kopfe behaupten. Der Name des Herrn von Villèle drückt gleichviel ob mit Recht oder mit Unreht ein System aus, das von demjenigen abweicht, welches wir für das ein- zig zulässige in einer Monarchie halten, wo man will, daß der König noch etwas gelten joll. Aus diesem Grunde konnte Herr von Villèle Besorgnisse einfldßßen. Aber zu behaupten, daß man seine Perfon oder jeine Fähigkeiten zurückweise, ist eine reine Thorheit. Noch cinmal, wir glauben , daß jeder Royalist die royalistische Sache verfechten könne, wenn -er seine eigenen Gedanfen dem allgemeinen Gedanken des König- thums unterordnet. Und in dieser Beziehung nehmen wir nicht Anstand, zu erklären, daß das. Ministerium in seinet ge- genwärtigen Zusammenstellung, was im Uebrigen auch die uns größtentheils unbekannten Männer seyn mögen, woraus dasselbe besteht, uns jenem Gedanken ungleich besser zu ent- sprechen scheint, als alle bisherigen Combinationen. Die Ur- sache ist, daß bei den früheren Zusammenstellungen der Mi- nisterien immer etwas persönliches Futeresse mit im Spiele war, wodurch das Ganze einen fkleinlichen Charakter erhielt, den selbst das mächtigste Genie nicht zu beseitigen vermocht hätte. Jeßt aber beherrsht der König das ganze System; die Minister ver Uns ihr Jch, und dies fômmt, wie uns scheint, von der hohen Stellung des Herrn von Polignac, oder von dessen hochherziger und treuergebener Denkfungsweise her. Es wird eîne Zeit kommen, wo. alle fähigen Köpfe sich um den Thron reihen werden; dahin trachten unsere Grund- säße, und man sieht aus dieser Erklärung, wie ungerecht und unredlich es ist, wenn man von uns behauptet, daß wir die- sen oder jenen Royalisten ausscchlössen.‘ „Die verschiedenen Briefe‘, äußert der Courrier français, die wir aus den Provinzen erhalten, stimmen dahin überein, daß die constitutionnellen Wähler überall ‘ent- schlossen sind, die Deputirten, die für die Adresse gestimmt haben, wiederzuwählen.. Sie erblicken in diejem Verfahren mehr als einen Vortheil. Einmal sichern sie dadurch der „Kammer gleich bei ihrer Eröffnung eine Majorität gegen das Ministerium zu. Zweitens beugen sie den Schwierigkei- ten vor, die aus einer Mitbewerbung möglicher Weise ent: stehen könnten. QDrittens endlich, ireren sie dur jene Wie-

dererwählung Gesinaungen bei, die auch die ihrigen sind, und