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die Verfälschung werde dadurch erleichtert, Noch

macht habe.

h “Bier

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at man oft unweit iige Geseke gegeben, man hat so lange uflagen gemacht, bis nichts mehr einfkam, und so lange Stka-

fen auferlegt , bis keine Sicherheit gegen Verbrechen mehr

vorhanden war. Jederzeit inuß man die öffentliche Meinung einigérmaßen berücksichtigen; die einzige Frage is nur, wie

" weit man. darin zu gehen habe. Jn dem vorliegenden Fall Ich bitte das

at die Nation eine mächtige Stimme. ch b Aue inständig, sie zu höôren; besonders aber bitte ich, die

anguíers und Kaufleute anzuhören, die den Schub verlangen, der ihnen zu Theil werden muß, wenn das dermalige System aufhört. Wenn das Haus bei dem alten Grundsaß bliebe, so würde es, anstatt Uebelthäter abzuschrecken

“ und Tugendhafte aufzumuntern, leßtere entmuthigen und ‘von ersteren* -ausgelacht werden

GHort , Vort „ Dort). — Sir Ch. Wetherell rúhmte zwar das Redner - Talent des Herrn Macauléy, konnte ih jedoch mit dessen Ansichten nicht verständigen. „„Man hat zwar‘/, sagte er, „die Ver- besserungs - Vorschläge des sehr ehrenwerthen Staats - Secre- tairs (Sir R. Peel) auch in diesec Hinsicht eine Schmal- bier-Reform *) genannt (Gelächter), so viel nämlih der sehr ehrenwerthe Herr auch schon gethan hat, will man sich doch nicht eher zufrieden stellen, als bis er die Todesstrafe auf alle Verbrehen, Mord allein erwa ausgenommen, abgeschasst hat; jede Art von Plúnderung und Beraubung will man mitleidiger Weise dem Galgen entziehen, indem man für sich anzuführen sucht, daß in der heiligen Schrift nur auf den Mord der Tod geselzt sey, allein niemals ist wohl ein kom- petenter Schriftsteller im Fache der Jurisprudenz je so weit gegangen.“/ Der Redner suchte nun zu beweisen, daß die vorgeschlagenen neuen Strafen, namentli 14jährige Ein- sperrung bei Arbeiten auf der Tretmühle, wonächst auch noch Transportation hinzugefügt werden könne, vtel ärger sey, als der Tod, und sey. es daher besser , den leßtern als Strafe beizubehalten. Sir. Rob. ‘Peel und Herr Brougham machten den Beschluß der Debatte vor der Abstimmung. Der Minister äußerte: Er habe bei einer früheren Gelegenheit so viel úber den Gegenstand gesprochen , daß er sich derma- len in keine Details einlassen werde. Der Hauptgrund de- rer, die das Amendement unterstüßten, sey der, daß das be- stehende Geseh keinen Schuß gegen Eigenthum gewähre, daß eine Milderung aber ihn bewirken würde. Wäre dieser Grund als auf Wahrheit beruhend festgestellt, so würde er seine Kraft mehr anerkenten , als die Kraft des beredtesten Vortrages. Weun jedoch die Abschaffung der Todesstrafe Sicherheit gegen Fälshungen darbôte, warum solle die Strafe für Verfälschung von Testamenten beibehalten werden ? doch bestimmt nur deswegen, weil der ehrenwerthe und gelehrte aper wisse, daß sie als Sicherheit gegen das Verbrechen diene.

as ihn (Sir Rob. Peel) persônlich anlange, und wenn er.

voraus|eben dürfte, in seinem dermaligen Amte als Staats- Secretair zu bleiben, so könne ihm nichts erfreulicher seyn, als die Todesstrafe abgeschasst und sich somit mancher für ihn peinlichen Nothwendigkeit überhoben zu ehen; er dürfe je- doch diese Angelegenheit nicht aus einem solchen Gesichts- punkte des persönlichen Jnteresse betrachten; er sey überzeugt, daß die Todesstrafe von Fälschungen abhalte und die Si- cherheit des Eigenthums vermehre. Er beziehe sich in dieser Hinsicht auf it m- bekannte Thatsachen, auf Dinge, die sich in dieser großen “Stadt zugetragen. hätten. Als er das lebtemal zum Hause über diesen Gegenstand gesprochen, habe er angeführt, daß 36 Banken, welhe zu dem

uss{chuß der Londoner Banquicrs gehörten, in drei Ta- gen des Mai - Monates gegen 10 Millionen umgeseßt hät- ten. Es gâbe 4 Privat-Banquiers in London, deren jährlicher Geschäftsumfang sich auf 500 Millionen belaufe. Er weiche, hinsichtlih .der durch das besichende Untersuchungs - Büreau gewährten Sicherheit ganz von der Meinung des ehrenwer- then Mitgliedes von, Weymouth ab — ja er sei Merdeugt, 2 ab fürzlich jei ein nachgemachter Rothschildscher Wechsel von 500 Pfund im Untersuchungs - Büreau: durchgelassen worden. Die

Verfälschungen- würden in jeder Hinsicht mit so viel Geschick

gemacht , daß es unmöglich sei, dem Betruge auszuüweichen. In dem' laufenden Jahre hätten jedoch, des außerordentlichen

- Umsabes ungeachtet, nur 4 Fälschungen stattgefunden, und

nur zu dem Betrage von -400 Pfd., was ein Beweis sei, daß Diejenigen , die zu Fälschungen Lust hätten, nicht sehr auf den Widerwillen der Jury's und der Zeugen rechnen

_ dürften. Er habe in seiner lezten Rede angeführt, daß die

Bank von England nur 3 Fälschungsprozesse anhängig ge- n diesem Augenblick befände sich ite eine

*) Eine: A | ie i ‘Bettag Mielung: auf die neue Bill wegen Freigebung des

| Ealan zu

einzige Person wegen Verfälshung von Banknoten in den

Gefängnissen von England und Wales. Er habe sich an ‘die

Bank gewendet, um den-Betrag nicht nur der in den leßten Z Jahren von ihr anhängig gemachten Klagen wegen Fäl- erfahren, sondern auch den “Belauf aller

älschungen, die man sih gegen sie habe zu Schulden kom- mén lassen. Im Jahre 1827" wär der Betrag 2109 Pfd., im Jahr 1828 — 197 Pfd. — und im darauf folgenden Jahr 7000 Pfd., weil eine obrigkeitlihe Person in der Graf- schaft York 3 Anwalts - Vollmachten, die ihr 6500 Pfd. ein- brachten , verfälsht hatte. Wenn man mithin diesen gerin- gen Betrag der acEstehtige, fônne man dann vorausseßen, dàß die dermaligen Geseße feine Sicherheit darbôten ? Nach allem, was er über diesen Gegenstand gehdrt habe, sey es seine ge- wissenhafte Ueberzeugung — eine Ueberzeugung, die ihm als Richtschnur seiner Handlungen dienen solle — daß die Maaß- regel: Transportation an Stèlle von Todesstrafe für Fäl- schung zu, seßen, verderblich für ‘dié Moralität seyn und die Sicherheit des-Eigenthums vermindern würde — auch pri- vatim sey- ihm noch eine andere Strafe als sehr wirksam gegen das fragliche Verbrechen , bezeichnet worden, nämlich die Brandmarkung. Unter der Regierung von Wilhelm und Maria habe man es versucht, indem man auf gewisse Ver- brechen Brandmarkung auf Gesicht und Arm seßte. Neun

| Jahre später aber .sey dieses Geseß, als unwirksam und die

Berbrecher nur zur Verzweiflung bringend, abgeschafft worden. Die Franzosen hätten manche mildere Strafen, die jedoch von der Art wären, daß sie in England mehr Widerwillen erregen würden, als die Todesstrafe. Was würden z. B. Englands Bewohner sagen , wenn fie einen Geistlichen oder ‘einen Mann von Stande sähen, der während 10 Jahren auf der Landstraße eine Kanonenkugel nach sich zôge? Jm Uebrigen músse er aber auch bemerkflih machen, daß Frankreich die Todesfsirafe für Verfälschungen nicht geist habe; vielmehr werde die Verfälschung aller mit dem Regierungsstempel 'ver- sehenen Papiere mit dem Tode bestraft, und roas die milde- ren Strafen in Frankreich anlange, wie der Pranger u. s. w. so seyen diese bei den Französischen Schriftstellern eben so verschricen, als hier die Todesstrafe. Was die Ausdrücke betráfe, die das ehrenwerthe Mitglied für Clare gebrauchte, so wie die seiner Meinung nah unpassenden Säarkasmen des geehrten Herrn, so hätten sie keinen Einfluß auf ihn. Er bleibe bei seiner früheren Meinung und werde gewiß derselben gemäß handeln. Dächte das Haus anders, als er, so músse er sih narürlich der Entscheidung desselben unter- werfen. —— Herx Brougham erhob sih hierauf und sagte, er wolle mit wenigen Worten seine Ansicht über- diesen Ge- genstand mittheilen ; sie wäre. die, daß Todesstrafe. auf Fäl- schung eine Verlebung der Gerechtigkeit und Menschlichkeit sey. Die Bittschriften der Banguiers wären allé zu Gunsten der Abschaffung der Todesstrafe. Was in Beziehung auf die Bank oon England gesagt worden sey, beweise nichts, weil die meisten Verfälschungen stattgefunden, als noch die L Pfunduoten im Umlaufe gewesen. Die entschiedene Mei- nung und die Weisheit des Hauses habe sich. für die Ab- schaffung der Todesstrafe ausgesprochen. - Schon früher sey diese Strafe unpopulär gewesen, jeßt hätte der Widerwille gegen dieselbe im Junern der Ankläger, der - Zeugen, der Geschwornen, ja sogar. der Richter Wurzel geschlagen Satte hôrt!). Noch neulich habe er einen Richter in einer Verfäl- chungssache sagen hôren, daß er, so lange das Parlament versammelt sey , keinem seiner Mitmenschen wegen jenes Ver- brechens das Leben absprehen und somit vielleicht Anlaß gebén möge, daß dieser mit einer in Kurzem abzuschaffenden

“Strafe belegt werde. („„Hôrt, hört !‘/ und „Zur Abstimmung!)

— (Es ist bereits gestern gemeldet worden, daf die Abstim-

mung über das Amendement des Sir. J. Mackintosh zu Gunsten desselben, und zwar mit einer Majorität von 13

Stimmen ausfiel.) Nach erfolgter Abstimmung erklärte Sir R. Peel, daß er sich. vor der Entscheidung des Hauses

beuge und daher alle fernere Opposition in Bezug auf diesen Gegenstand aufgeben wolle.

Er úbertrage jeßt - die Bill dem ehrenwerthen und gelehrten Herrn (Sir J. Mackin-

tosh) und da er glaube, daß die von diesem Mitgliede vor-

geschlagenen neuen Klauseln die ihrem : Zwecke am. Besten entsprechenden seyen, so úberlasse er nun- auch die Verant- wortlichkeit für ‘den guten Erfolg der neuen Maaßregel dem

eben erwähnten Herrn, so wie dem Parlamente, und erlaube sich nur noch, hinzuzufügen, daß seine frühere M

teinung un- verändert geblieben, und daß er meine, die Zeit: möchte nur

zu- bald kommen, in der die Herren den ében gethänen Schritt wieder zurückthun müßten. E

Beilage

| E 1259 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung FÆ 166.

__— Am Oberhause fand am 8. Juni die zweite Le- sung der Bill, wegen Abschaffung der Cmolumente gewisser Aemter beim Ableben des Königs statt. Der Herzog v. Wel- lington hat sich sein Amendement zu derselben für die fol- genden Stationen der Bill vorbehalten. Viscount Lörton âberreichte eine wider die Einführung der Armen-Geseße in Jrland gerichtete Jrländische Bittschrift und machte bei die- ser Gelegenheit bemerklich, daß es gut seyn würde „= eine Sceuer auf Ländereien in Jrland zu legen, um auf diese Weise einen Fonds zur Beschäftigung der-Armen zu gewin- nen. Der Courier, der diesen Vorschlag einen sehr beach- tungswerthen nennt, tadelt es do, daß der Lord von den Jrländischen Landleuten sagt, sie befänden fich in einem ver- armten Zustande. — Am 9. Juni leistete der fatholiche Graf von Shrewsbury den Eid und nahm zum erstenmale seinen Si6 als Pair in | — Die Sib6ungen des Unterhauses vom 8. und 10. Junibieten in den Verhandlungen hinsichtlich der inner n Ange- legenheiten des Landes nicht viel Jnteressäntes für das Aus'and dar. Hr. Attwood brachte am 8. Juni die in der gegenwärti- gen Session schon so viel besprochene Landes-Valuta neuer- dings zur Sprache und trug auf mehrere Resolutionen an, denen zufolge neben der Gold-Valuta auch die des Silbers allgemein eingeführt und die Ausgabe der Noten unter 5 Pfd. wieder gestattet werden sollte. Nicht blos die Minister, die diesmal Hr. Herries vertrat, sondern auch mehrere Mit- glieder der Opposition widerseßten sich jedoch den Resolu- tionen, die ohne Abstimmung verworfen wurden. — Sir R. Graham trug auf abschriftlihe Vorlegung der dem Admi- xal Sir P. Malcolm übersandten Jnstructionen, wegen Ver- hinderung der Küsten-Blofkade von Griechenland, an, und zwar soféèrn der Britische Handel dabei betheiligt gewesen jey. Sir R. Peel ertheilte die Versicherung, ‘daß alle auf die Konferenzen von Poros Bezug habenden Papiere beiden Hâäusern binnen Kurzem vorgelegt werden würden. Was jedoh die dem Sir P. Maíïcolm- ertheilten Justruc- tionen betreffe, so sehe er nicht ein, was deren Vor- legung für Nußen stiften könne, da ihr wesentlicher Inhalt bereits in der vorgelegten Depesche des Grafen von Aberdéen enthalten sey. Auf die Frage des Sir R. Vyvyan, ob die Minister nicht auch die nit Rußland vor dem Abschlusse des Traktats vom 6. Juli geführte Korrespon- denz abschriftlich vorlegen wollten, erwiederte Sir R: Peel, es wúrde aus einer Vorlegung nicht blos kein Nußen ent- springen , sondern die Zeit scy auch längst vorüber, um über die damals befolgte Politik zu disfutiren. Wäre vor vielen Monaten ein solcher Antrag gemacht worden, so würde frei- lih fein Einwand gegen" die Vorlegung der Korrespondenz erhoben worden seyn. Sir R. Vyvyan. entgegnete darauf: „Jch muß den sehr ehrenw. Baronet, erinnern daß der Regie- rung bisher. hinsichtlich ihres Verfahrens in den Griechischen

Angelegenheiten nur allzu viele Schonung von Seiten des |

Parlamentes bewiesen worden ist. Vergebens hatte ich mich schon an Hrn. Canning und späterhin an die gegenwärtige Verwaltung um Aufschluß über jenen Gegenstand gewandt ; man suchte das Parlament immer zu vertrösten, indem man uns sagte, daß eine vorzeitige Mittheilung dem Gange der Verhandlungen hinderlch seyn werde; jeßt wird jedoch unsere Nachsicht als ein Vorwand benúßbt, um jeden Auf- \chluß für immer zu verweigern, Sir R. Peel bemerkte darauf, daß er die vom Parlamente bewiesene Nachsicht sehr wohl anzuerkennen wisse, inzwischen hätten die Minister im- mer die Wahrnehmung des öffentlichen Jnteresse mehr zu be- xücfsichtigen, als das, was bei früheren Gelegenheiten gesche- Hen oder unterblieben sey. Hiermit wolle er jedoch nichts weiter als seinen Zweifel darüber zu erkennen geben, daß es ange-

_ messen seyn würde, die von dem ehrenwerthen- Baronet er-

wähnte Korrespondenz vorzulegen. — Am 9. Juni fragte Lord J. Russel, ob die Regierung Anzeige von einer auf Terceira errichteten Regentschaft im Namen der Königin Donna Maria besie? Ferner, ob die früher erwähnten Unterhandlungen we-

gen der Beruhigung Portugals, zu einem Ende gebracht wor-

den seyen? Sir R. ÞP cel antwortete, daß hinsichtlich des ersten Punktes eine Notification bei dèr Regierung eingegangeu sey ; hinsi tlih' der Unterhandlung, oder vielmehr der dem Kaiser von Brasilien gemachten Mittheilung sey noch keine Antwort eingegangen ; jedoch dúrfe man eine solche binnen Kurzem erwarten. Lord Russel gab die Hoffnung zu erkennen, daß man diese Antwort, so wie die dem Kaiser gemachte Mit- theilung und dén- Brief an den Marquis von Barbacena dem Parlamente abschriftlich vorlegen werde. Lord Palmerston

fragte, welche Verbindungen mit der Regentschaft auf Ter- cecira angefnüpft worden seyèn, denn da die Britische Regie- rung die Königin Donna Maria anerkannt habe, so wáre vorauszuseben, daß man auch die in ihrem Namen eingeseßte Regentschaft respektiren werde. Sir R. Peel antwortete, es sey weder eine Verbindung angeknüpft, noch die bestehende Regentschaft förmlich anerkannt worden. — Herr Huskis- son trug auf abschriftlihe Vorlegung der Korrespondenz an, die zwischen dem Reis - Efendi und der Britischen Regierung hinsichtlich der Bedingungen stattgefunden hätte, unter de- nen der Britische Botschafter im vorigen Jahre seine Func- tionen in Konstantinopel wieder angetreten. Als Grund für seinen Antrag sührte er an, die Griechische Frage sey von solcher Wichtigkeit, daß es nöthig sey, jedes Aftenstúck, und weun es scheinbar auch nur in entfernter Verbindung damit stehe, fennen zu lernen. Zunächst würde es darum auch cin“vom 10. Sept. 1829 datirtes Schreiben des Reis-Efendi an den Britischen Botschafter seyn, auf das er antrage. Dies sey von besonderm Juteresse, weil daraus, wie erx glaube, erstlich hervorgehe, daß über die Bedingungen, unter welchen der Britische Botschafter nach Konstantinopel zurückkommen sollte, der Reis ¿Efendi eine von der: unsers Botschafters sehr ab- weichende Meinung gehabt; zweitens sey daraus auch zu er- fennen, das zwischen dem Französischen und Britischen Bot- schafter darüber, wie Jeder sich - berechtigt geglaubt, feine diplomatischen Functionen wieder anzutreten, eine Meinungs- Verschiedenheit obgewaltet habe. Dieses: hôchst merkwürdige Schreiben, welches die Botschafter während ihres Aufenthalts in Poros erhalten hâtten, habe zu einer Korrespondenz zwischen den beiden Diplomaten und der Britischen Regierung Ver- anlassung gegebén, welche Korrespondenz er eben fo, wie das eben erwähnte Schreiben selbs, vorgelegt zu haben wünsche. Weder der Französische noch der Englische Botschafter hätte dieses Schreiben je beantwortet, weil sie — und zwar habe der Russische Botschafter mit ihnen übereingestimmt — fehr wohl empfunden, daß die Ausdräcke desselben von der Art seyen, daß jeder freundschaftlihe Ton, den sie gegen die Ot- tomauische Regierung -gern beizubehalten gewünscht, dadurch gestdrt werde. Dex Niederländische Gesandte hätte es über- nommen , indirekt die Mittheilung zu machen, daß sie das Scchreiben nicht beantworten und nach Konstantinopel nicht fommen wütden. — Herr Huskisson wollte nun eben auch Einiges aus diesem Schreiben vorlesen, als er von Sir R: Peel mit der Bemerkung unterbrochen wurde, daß dieses Verfahren ein ganz ungebräuchliches sey, denn da die Minister- eine Vorlegung der Papiere gar nicht verweigerten, so sey eine solche Diskussion ganz übersässig und-müsse thn um fo mehr ver- wundern, als sein sehr ehtenwerther Freund, der die Artig- feit gehabt, ihm von seinem beabsichtigten Antrage eine An- zeige zu machen, zugleich versprochen habe , feine weitiäufige Debatte zu veranlassen. Diè Regierung-fey bereit, alle ‘Pa- piere, die nur irgeud einen Aufschluß zu geben im Stande seyen, vorzulegen, und nur solche músse sle pflichtmäßig zu- rücfhalten, die den glücklicherweise zwischen Nußland und der Pforte wieder hergestellten Frieden aufs ‘Neue stören fönnten. (Hört!) Diesen und feinen andern Grund habe die Regie- rung, wenn sle Einiges zurückhalte; so wärde auch die Vor- legung jenes indisfreten und seltsamen Briefes des NReis- Efendi sehr unangenehme Gefühle leicht wieder erwecken köôn- nen, während er zur Aufklärung der Britischen Politik auch nicht vom geringsten Nußen seyn möchte. Darum verweigere er die Vorlegung desselben und hoffe, sein sehr ehrenwerther Freund werde es ertkennen, daß er nur im Juteresse des Lan- des handle, wenn er die freundlichen Verhältnisse zwischen Ruß- land und der Pforte aufrecht erhalten zu sehen wünsche, Jenes merkwürdige Schreiben cirkulire zwar bereits in einer Abschrift, da cs jedoch weder vom Britischen Botschafter in Konstan- tinopel, nôch von der Regierung amtlich anerkannt, vielmehr gleichsam desavouirt worden sey, so wäre es besser, es “nicht vorzulegen und es lieber, wie auch bereits geschehen, in Ver- gessenheit zu bringen, Eine ähnliche Antwort ertheilte der Minister, als darauf Lord Palmerston von Neuem fragte/ ob nicht die mit der Pforte in der. Zwischenzeit der beiden Russischen Feldzüge geführte Korrespondenz dem Hause ab- christlich vorgelegt werden würde? Sir R. Peel sagte näm- lich, der dem Hause bereits vorliegende Briefwechsel zwischen dem Reis-Efendi und dem Herzoge von Wellington gebe be- reits die nôthigen Aufschlüsse. Es gehe daraus hervor, daß England von der Pforte aufgefordert worden, einen entschie- denen Ton zu ihren Gunsten in ihrem Streite mit Rußland anzunehmen ; der Herzog v. Wellington habe jedoch geantivortet,