1830 / 168 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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sGuldigt uns, daß wir den Thron erschüttern wollen, und och wünschen wir nichts, als diesen Thron durch die Liebe - des Volkes um so fester zu begründen. Möge der König lange und glücklich regieren; möge sein- verehrter Name, neben denen Heinrichs 1V. und Ludwigs XIL, stets in danfbarem- Andenken beim Volke. bleiben; môge sein“ Alter sanfr und ruhmwürdig seyn; mdge die Charte für immer den Abgrund der Revolutionen verschließen; môge Ackerbau und Handel blühen; möge Jeder unter dem Schuße der Ge- seße seiner Freiheit in Frieden genießen! Dies sind unsere Wünsche. Gerade weil eine Faction, die ein Unglückstag ans Ruder gebracht hat, des Königs und des Landes Ruhe bedroht , vérsolgen wir sie unablässig. Gerade meil wir die Revolution über Alles fürchten, bekämpfen wir die Contre- Revolution. Gab es je eine Zeit, wo das Land ein großes Beispiel der Klugheit und Mäßigung geben mußte, so ist es jeßt im entscheidenden Momente der Wahlen. Mögen die Bârger nie vergessen, daß man sie beständig heimlich beobach- tet, um in ihrem Betragen einen Vorwand zu irgend einem Gewaltstreiche zu finden. Hierauf allein is es abgesehen. Wir wiederholen es daher: Wähler! seyd standhaft, aber vor- sichtig! man will Euch verhindern, Euere bisherigen Depu- tirten festlich zu empfangen ; laßt es gut seyn und ernennt sie wieder! man will Euch Profklamationen vorlesen; hört sie shweigend an und stimmt nah Eurem Gewissen! Jeder ver- halte sich still und ruhig. Frankreich is stark, und die Ge- seße sichern ihm den Sieg zu.‘

In Bezug auf die Feuersbrünste in der Normandie hat der Minister des Jnnern das nachstehende Schreiben an die Präfeften des Calvados und des Kanals erlassen: „Mein Herr! Jch wünsche mir mit Jhnen Glück zu den guten Fol- gen der Maaßregeln, die Seine Majestät vorgeschrieben ha-

en, um den strafbaren Umtrieben, welche die Ruhe in Jh- rem Departement stdren, ein Ziel zu seben. Es ist mir an- genehm, zu vernehmen, daß die Feuersbrünste seltener werden, daß die Nachforschungen der Justiz nicht fruchtlos gewesen sind, und daß das Landvolk ;- beruhigt durch den. wachsamen Schuß, den ihm die Behörden gewähren, geschäftig zu seinen Arbeiten zurückkehre. Um ein noch vollständigeres Resultat xascher und gewisser zu erlangen, ermächtige ih Sie , allen denen ôffentlih eine Geld - Belohnung zuzusichern, die. zu der Verhaftung irgend eines Individuums beitragen, das entweder Anerbietungen gemacht, Geld hergegeben oder ents- zündbare Gegenstände vertheilt hat, um zur Verübung jener Wertocher anzuregen oder sie zu erleichtern. Jch behalte mir vor, eintretenden Falls von der wohlwollenden - Gerechtig- keitsliebe des Königs Gnadenbezeugungen noch anderer Art zu erbitten. Die Gerichtshöfe, deren unermüdlicher Eifer den Jhrigen so wesentlich unterstüßt hat, werden übrigens zu un- tersuchen haben , ob der Artikel 108 des Straf - Gesebßbuches, der die Urheber und Mitschuldigen eines die innere Sicher- eit des Landes verleßenden Verbrechens von jeder. Strafe reh bh insofern sie von dem Vorhaben deir Behörden Kenntniß geben oder zur Verhaftung der Schuldigen beitra- en, nicht auch auf die in Rede stehenden That)achen und Merforien Anwendung finden müsse. Empfangen Sie 2c. (gez.) von Peyronnet.‘‘

Der Kaiser von Brasilien hat seinen Namen auf die

Liste der Mitglieder der von dem Baron v. Férussac gestif- ten Gesellschaft zur Fortpflanzung wissenschaftlicher und in- dustrieller Kenntnisse eintragen lassen.

Nach Ausweis ¿eines am 5ten d. M. gefaßten Beschlus- ses wegen Zusammenstellung des akademischen Conseils der hiesigen Universität für das laufende Jahr, ist, wie gewöhn- lih, der Minister des öffentlichen Unterrichts, als Großmei- ster der Universität, Präsident des gedachten Conseils. Die Zahl der Mitglieder beläuft sich auf 25, worunter der Práä-

ext Graf von Chabrol, Herr Jacquinot de Pampelune, Herr

my, der Abbé -Feleß, der Abbé Mercier, Dekan der theo- logischen; Professor Delvincourt, Dekan der juristischen, Herr Landré-Beauvais, Dekan der medizinischen, Professor Lemaire, Dekan der philosophischen . Fakultät, der Baron Thénard, Gbfer der e der mathematischen und Natur - Wissen-

aen n. A :

Am 3ten d. M. stattete der General Marquis von La- nens und am folgenden Tage der Vicomte von Château- riand den in Saint-Pélagie in Haft sißenden Herausgebern des Globe und des Courrier français , Chatelain, einen Besuch ab.

_ Während des ersten Quartals dieses Jahres sind von der Behörde 101 Patente für nübliche Erfindungen und für Vervollkommnung derselben ertheilt worden ; von der Anzahl dieser Patente kommen 64 auf Paris, 32 auf die Departe- ments, und 5 sind aus dem Auslande eingeführt worden.

Herren Dubois und

Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen. Nachdem uns die näheren Berichte über die (gestern bereits erwähnte) Sißung des Oberhauses vom 11. Juni zugekommen sind, haben wir nachträglich Folgendes hinzuzufügen: Seinen Antrag in Bezug auf den Antheil, welchen Öesterreih und Preußen an der Türkisch - Griechischen Frage genommen hätten, be- gründete der Marquis von Londonderry auf den Anhang A. zu dem Protokolle vom 12. Juli 1827 (welcher Anhang eine Instruction an den Britischen Botschafter ‘in Konstan- tinopel ist). Darin, sagte er, heiße es : ¡Oesterreich hat den Traktat (vom 6. Juli) nicht unterzeichen wollen, doch hat es nichts desto weniger erklärt, daß die drei verbündeten Höfe auf seine Bemühungen beim Divan, um diesen zur Annahme ihrer Vorschläge zu bewegen, rechnen könnten. Preußen hat dieselben Gesinnungen dargelegt. Sie werden daher Sorge tragen, den Türken, so viel es in Jhrer Macht steht, begreif- lich zu machen, daß, wenn diese beiden Höfe auch keinen Theil an dem Traktate genommen haben, sie doch im Grunde dem System derjenigen, die ihn unterzeichneten , nicht entge- gen sind. Sie werden sogar Gelegenheit haben, dies zu beweisen, da den Bevollmächtigten Oesterreichs und Preußens der Befehl zugehen wird, Jhre Schritte und die Jhrer Kollegen von Frank- und Rußland zu unterstäßen; wenigstens ist uns cine Zusi- cherung der Art ertheilt worden.“ ,„„Diese Zusicherung nun“‘/, sagte der Lord, „und dié darauf Bezug habenden Protokolle wünsche ih fennen zu lernen. Es sind ungemein wichtige Aktenstücke, denn sie enthalten, dem Vernehmen nach , Oesterreichs entschiedene Meinung in Bezug auf diese Angelegenheit. Das Haus und das Land haben daher ein Recht , sie zu fordern. Oesterreich , welches immer die puis- sante conservatrice von Europa gewesen ist, dessen Hülfs- quellen es immer von Zeit zu Zeit in den Stand seßten, große politische Zwecke zu erreichen, is bei dieser Gelegen- heit auf eine hôchst unverantwortliche Weise im Hintergrunde gehalten worden; ja es scheint sväterhin von den Verhand- lungen sich ganz entfernt zu haben. Es hat vielleicht den eingeschlagenen Weg für nichts weniger als ehrenvoll gehal- ten und darum seine Mitwirkung aufgegeben. Jn der That dürften wir, wein uns die von mir verlangten - Aktenstücke vorgelegt werden, in Allem, was von unserer Verwaltung

geschehen ist, eiñe Politik erkennen, die sich wohl in fei-

nem Lande rechtfertigen ließe. Das Hin- und Herschwanken in. den Verhandiungen ist im höchsten Grade merkwürdig ; auf der einen Seite suchte man der Ansicht , die ein jeßt nicht: mehr lebender, von den Talenten dieses Hauses darin unterstüßter “Minister (Canning) vom Londoner Traktate hegte, so nahe als möglich zu bleiben, und auf der andern bemühte man sich doch, den Ansichten eines zweiten , jenem Minister vorangegangenen Staatsmannes (Graf von Liver- pool) ebenfalls so eng als möglich sich anzuschließen. Man schien auf diese Weise andeuten zu wollen, daß die Meinun- gen und Ansichten beider Parteien die richtigen seyen, und machte in der That den Versuch,‘ alle, die Politik dieses Hauses leitenden Mitglieder zu vereinigen und so viel als möglich die Debatten über die Art und Weise, wie jene Un- terhandlungen geführt worden, zu paralysiren. Inzwischen dürfte der edle Graf {von Aberdeen) doch am Ende die Er- fahrung machen, daß tnan mitten unter allen diesen Parteien durchsallen fônne.// Graf von Aberdeen sagte in seiner (zum Theil schon gestern mitgetheilten) Erwiederung: „Aus den bereits vorgelegten Dokumenten wird: der edle Marquis ersehen - föônnen, daß die drei Botschafter in Konstanti: nopel, in Gemäßheit der erhaltenen Jnstruktion, sich an die Gesandten Oesterreihs und Preußens wandten“ und um ihren Beistand nachsuchten. Der Preußische Gesandte eige zur Erfüllung dieses Gesuchs, ohne den geringste Anstand zu nehmen, nicht blos geneigt, sondern rieth der Pforte auch in einer, in den stärksten Ausdrücken abgefaßten Note, den Vorschlag der verbündeten Mächte anzunehmen. Es fommt in dieser Note folgende Stelle vor: „,,„Se. Excel- lenz der Reis ¿Efendi weiß sehr wohl, daß Preußen den zu London am 6. Juli abgeschlossenen Traktat nicht mit unter- zeichnet hat; dieser Umstand sollte ihm-eine neue Gewährleistung für die Unparteilichkeit und Uneigennüßigkeit des Rathes seyn, den ih ihm, ian Gemäßheit der ausdrücklichen Befehle des Königs, meines Herrn, bei dieser Gelegenheit zu erthei- len- für meine Pflicht erahte. Preußen hat seine Gesinnun- en gegen den Divan nicht geändert und wird sie auch nicht ndern; seine Wünsche stimmen jedoch mit denen seiner Ver- bündeten überein; ohne Rückhalt wünscht es die Erreichung des Zweckes, den Frankreich, Großbritanien und: Rußland beabsichtigen, um dem Ottomanischen Reiche, sowohl nach Jn-

1273 nen als nach Außen, Frieden zu verschasfen.//// Dies, glaube ! Herzog von Richmond auf. das Lebhafteste dagegen und

ih (fuhr Graf v. Aberdeen fort), wird hinreichend seyn, beweisen, was der Preußische Gesandte gethan hat. Der Oesterreichische Jnternuncius zeigte sich nicht sogleich dem an ihn gerichteten Gesuche geneigt; vielmehr wünschte er erst eine. Instruction seines Hofes abzuwarten. Doch was er- folgte darauf? Jn einem spätern Konferenz- Protokolle heißt es: //7,¡Die Repräsentanten haben von einer, jedem von ihnen gemachten Mittheilung des Oesterreichischen Fnternun- chius, worin es heißt, daß sein Hof ihn deshalb getadelt, daß er ihre gemeinschaftliche Erflärung vom 16. August bei der Pforte nicht unterstüßt habe, Kenntniß genommen. Die durch den Jnternuncius seinem ersten Dollmetscher ertheilte Instruction wurde sodann vorgelesen.//// Wer von Euren Herrlichkeiten nun diese Jnstruftion gelesen hat, dem kann auch die Ueberzeugung nicht fehlen, daß Oesterreich feste Zusicherun- gen ertheilt hatte.“ Weiterhin sagte der Minister: „Der edle Marquis hat auch der Ausdrücke gedacht, welche sich in meinem ersten Schreiben án den Prinzen Leopold (von poli- tischen Rathgebern Sr. Königl. Hoh.) befinden, und diese als nicht zu rechtfertigen bezeihnet. Dem ist jedoch keinesweges so; vielmehr hatten zwischen mir und dem Prinzen Leopold schon

‘vor jenem Schreiben Mittheilungen stattgefunden, welche die

in demselben enthaltenen Bemerkungen nicht blos rechtfertig- ten, sondern auch erheischten.// —- Der Graf suchte sodann um Erlaubniß nach, die ihm neuerdings (wie gestern erwähnt) aus. Griechenland zugekommenen Aktenstücke, so wie ein

Schreiben des Prinzen Leopold an den Grafen von Capodi-

strias, das ihm der Erstere mitgetheilt, ebenfalls drucken und vorlegen zu lassen. Er {loß seinen Vortrag folgenderma- ßen: „Es sey mir nun noch- ein Wort in Bezug auf die Art und Weise gestattet, wie die Unterhandlungen hinsicht- lich Griechenlands von mir aufgenommen und fortgeführt worden sind. Jeder weiß, daß ich die Stellung, in der ich als Vertreter einer der drei Mächte handelte, mir nicht ge- macht , sondern sie vielmehr bei meinem Eintritte ins Amt bereits vorgefunden habe. Jn großem Jrrthume ist der

edle Marquis , wenn er glaubt, daß ih im Verlaufe die-

ser Unterhandlungen den Wunsch zeigte, cine oder die

andere große Macht zu gewinnen. Der Zweck, den

ih allein im Auge hatte, bestand darin, Verpflich-

tungen, die ich vorgefunden , ehrlich , konsequent und so sehr

als möglich zum Vortheile des Landes zu erfüllen. (Hört,

Hôrt)) Dies sind die Grundsäße, nach denen alle- Verhand-

lungen von mir geleitet worden sind. Der edle Marquis hat es als eine sich von selbst verstehende Sache bezeichnet,

daß ich gegen die hohe oft erwähnte Person Gesinnungen

der Hochachtung hegen müßte. Der edle Marquis hat so

weit auch Recht; nur muß ich dagegen protestiren, daß er

Hier die Gefühle jener hohen Person zu vertreten habe.‘

(Hôrt !) Jn seinen -Gegenbemerkungen äußerte der Mar-

quis v. Londonderry, die von dem edlen Grafen vorgele- fenen Stellen aus den Depeschen fremder Diplomaten seyen durchaus unzureichend: nur die Mittheilung der Depeschen

Britischer Botschafter würde ihn vollkommen befriedigen

Tônnen. Derselben Meinung war auch Lord Holland, na- mentlich in Bezug auf das, was von Oesterreichs Zusicherun- gen. mitgetheilt worden, und veranlaßte dies den Herzog v. Wellington zu der (gestern erwähnten) Bomerkung ,„ daß

durchaus kein Grund vorhanden sey, zu glauben, die ODester-

reische Regierung habe das Englische Kabinet täuschen wollen. Nicht blos der Graf von Winchilsea, sondern auch. der Marquis von Clanricarde, der Herzog von R ich - mond und andere Lords erklärten sich für das Verlangen des Marquis von Londonderry, und dieser begehrte demnach die Abstimmung. Als die Fremden und die Zeitungs-Bericht- ‘erstatter, wie dies bei Abstimmungen in beiden Häusern im- mer der Fall if , sich von der Gallerie entfernt hatten, ent- \tand jedoch eine Diskussion eigener Art, die, wie der Be-

richterstatter der Times, nah angeblich sehr zuverlässiger

Mittheilung, versichert, besonderes Interesse gehabt hat. Der Graf von berdeen versicherte nämlich, eben da man zur Abstimmung schreiten wollte, was ihm früher bereits der Viscount Goderic, jedo erfolglos, an die Hand gegeben hatte , - daß die Vorlegung der verlangten Dare dem Staats - Interesse sehr nachtheilig seyn würde. Dies be- wog sehr _ viele Lords, . welche früher die Absicht gehabt, Für den Marquis von Londonderry zu - stimmen, nun zu der. Erklärung, daß sie es nicht thun würden. Die Mi- nister sollen darauf verlangt haben , daß - die einmal

beschlossene Abstimmuñg wirklich stattfinde, und der Mar--

quís von L. würde, wenn es dazu gekommen wäre, der Beschämung au eseßt gewesen seyn, sih in einer Minorität von etwa sechs Stimmen zu befinden. Daher protestirte der

-meinte, die Minister hätten ihren Grund fär die ichtvorle-

gung der Papiere früher angeben müssen; es würde dann gar feine Abstimmung verlangt worden seyn, während die Minister jeßt einen unverdienten Triumph sih erwerben dürf- ten. Diese Meinung soll von allen Mitgliedern der Oppo- sition. so beifällig aufgenommen und so laut unterstüßt worden seyn, daß die Minister sich veranlaßt gesehen, von ihrem Ver- langen, daß die Abstimmung wirklich stattfinde, abzuste- hen. Als die Berichterstatter wieder auf die Gallerie zuge- lassen wurden, redete der Lord Durham das Haus an und tadelte die Weise, in der Graf von Aberdeen sich heute benommen habe. Die Scene, sagte er, die eben passirt sey, schicke sich wenig für ‘die Würde des Hauses; nie in seinem ganzen Leben sey-ihm etwas Aehnliches in einem der beiden Parlamentshäuser vorgekommen. Dié ernste und ruhige Deliberation, durch welche sich das Ober- haus sonst auszuzeichnen pflege, fontrastire gewaltig mit demn eben von den Ministern selbst veranlaßten Tumulte, und wenn diese jeßt über seinen edlen Freund ( Marquis v. L.) triumphirten, so geschehe es auf eine Weise, die ihnen wenig zur Ehre gereihe, Graf Aberdeen deprecirte sowohl die Absicht, sich eines Triumphes rühmen zu wollen , - als anpar- lamentarish zu Werke gegangen zu seyn. Zwar habe er beim Beginn der Debatte gesagt, der verlangte Aufschluß fände

sich bereits in den vorgelegten Papieren, späterhin sey er je-

doch, und namentlich durch die Aeußerungen des Lord Holland, zu der Erklärung bewogen worden, daß die Aktenstücke dem Staats-Jnteresse nachtheilig seyn würden. Das Haus ver- tagte sich um 77 Uhr.

London, 12. Juni. Das heutige Blatt der Times enthält folgenden Artikel :

,„Windfor, 11. Juni 8 Uhr Abends.

Der König befindet sih in diesem Augenblicke etwas besser, als heute Morgens. Es scheinen auch gegenwär- tig nicht so viele Symptome einer baldigen Auflösung vor- handen zu seyn, als gestern und vorgestern. Zum Beweise dient der Umstand, daß Sir H. Halford Abends um 6 Uhr nach London gefahren ist und erst morgen nah dem Schlosse zurückkehren wird.“

Auch das Ho f-Circulare bemerkt: „Zum ersten Male seit 14 Tagen wax Sir Henry Halford heure Nachts nicht im Schlosse. Die vorhergeheude Nacht hatten Se. Maj. ruhiger zugebracht, als irgend eine seit mehreren Wochen. ‘“-

„Das gegenwärtigè Ministerium“, heißt es im Globe, ¡(hat , ungeachtet seiner Fortdauer und seines glücklichen Er- folges ‘in den größten und schwierigsten Versuchen, doch un- streitig im Unterhause eine kleinere Anzahl ihm ganz ergebe- ner Anhänger, als irgend eine frühere Verwaltung. Es giebt in’ diesem Hause Parteien, die sich fern von den Ministern halten und, bei der Erwägung einer der Zeit angehörigen prakrischen Frage, dem Anscheine nah, nicht sehr weit von einander stehen. Eine Vereinigung dieser Parteien würde sie unbezweifelt in den“ Stand seben, das Ministerium zu stürzen, und is nicht eben schon das bloße Vorhandenscyn eines solchen Partei - Verhältnisses, die bloße Möglichkeit, durch Vereinigung einen Sturz des Ministeriums, wovon man die Folgen vorläufig nicht näher in Erwägung zieht, be- wirken zu können, eine starke Versuchung, sich einmal zu vereinigen? Die Schwierigkeit jedoch, eine starke Oppo- sition zu bilden, besteht darin, daß die dem Ministerium fern-

stehenden Parteien, wenn auch vielleicht in diesem Augenblicke

nicht feindselig unter einander, doch in ihren Gewohnheiten eben so wenig, als in ihren Meinungen über große Gegen-

stände der National-Politif, einig werden können. Soll eine

politische Partei gebildet werden, um ein Ministerium zu stürzen, so muß die Bildung einer neuen Verwaltung aus den Elementen dieser Partei eine nothwendige Folge des Gelingens seyn. Nun entsteht aber die Frage, nach welchen Prinzipien würde“ eine solche Verwaltung gebildet werden können? Herr Huskisson - und Herr Sadler, Sit J. Graham und Sir R.- Jnglis, der Marquis v. Lansdown und der Marquis v. Londonderry, Graf Grey und Lord ‘Eldon sind z. B. Männer aus beiden Häusern, die aus Fanz verschiedenen Ursachen dem Ministe- rium fern stehen oder ihm, während sie aus eben so verschies denen Gründen über ansehnliche Parteien eine Macht aus- - üben, sich opponiren. Nach welchen Prinzipien sollen diese Männer aber eine Verwaltung bilden, deren Verfahren einen entschiedenen “Charafték hat und die zu gleicher Zeit dem Lande größere Vortheile bietet, als diejenigen, die das gegen- wärtige Ministerium ihm gewährt ? Freilich kann leicht das Personale eines Coalitions-Ministeriums die dfentliche

Achtung in einem höheren Grade besißen, als ‘das der gegeus