1830 / 173 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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n. Lassen Sie diese Artifel abermals ôffentlich an- | gee Die Wähler müssen es wissen und fühlen, daß der | Schub der Geseke ihnen gesichert ist, und daß Sie es zu einer Jhrer vornehmsten Pflichten rechnen, allen Bewohnern Jhpxes Departements die freie und. friedliche Ausübung ihrer Gerechtsame zu: verbürgen. Sie. werden mir über die von Ahnen getroffenen Maaßregeln und deren Vollziehung Be- riht erstatten. Empfangen Sie u. \. 1. s (Gez.) von Peyronnet. Die Gazette de-France macht hinsichtlih der Pu- blifation dieses Cirfulars folgende Bemerkung: „Wir wissen nicht, bis zu welchem Punkte es angemessen ist , Rundschrei- ben an die Präfekten durch den Moniteur bekannt zu machen, wenn diese Schreiben irgend eine Anordnung versügen. Ohne Zweifel ist es gut, daf die Unabhängigkeit der Wahlen und die- öffentliche Ruhe gesichert werden ; dieses muß aber, nach Maaßgabe der Bedürfnisse und Umstände , durch die Be- chlü}e der Orts- Behörden geschehen. Jst es nun aber in einem Augenblicke, wo fast” auf allen Punkten des Reiches die A O herrscht, zeitgemäß, durch Vorsichts-Maaß- règeln solche. Besorgnisse. zu wecken?“ A Die Quotidienne widerspricht dem von einem Oppo- sitionsblatte. verbreiteten Gerüchte, daß der Fürst von Políi- gnac die Proklamation. gegen se.nen Willen, aber auf Anva- then des Grafen Péyronnet contrasignirt habe; das Méni- sterium, fügt die Quotidienne hinzu, sey in dieser Hinsicht auch nicht einen Augenblick getheilter Meinung gewesen. _“ Von Herrn Devaux ist hier ein Sendschreiben an die Wähler über die leßte Adresse im Druck erschienen, worin dieser ehemalige Deputirte des Departements des Cher die Behauptung des- Ministeriums , daß die Kammer- dem Kö- nige. ihre Mitwirkung verweigert und sich einen“ Ein- griff in dessen Vorrechte erlaubt habe, zu widerlegen sucht. Das. Journal du Commerce’ giebt Auszüge daraus. "Die beiden: Ex - Deputirten Herren Guilhem und d’An- digné de la Blanchaye, deren Ankunft in Angers bekanntlich am 6ten d. M. zu unruhigen Aujstritten in dieser Stadt Anlaß gab, haben bei dem General-Prokurator des dortigen Königlichen Gerichtshofes eine Bittschrist eingereicht, worin sie unter Anführung des ganzen Herganges der Sache über willkührliche Maaßregeln, Gewaltthärigkeit gegen ihre Per- son und Verleßung der persönlichen Fréiheit Klage sühren und den Prokurator um, die Einleitung. eines gerichtlichen Verfahrens gegen die Behörde ersuchen. Sie beziéhen sich dabei “auf die Artikel 11á ‘und 186 dts Strafgeseßbuches, Durch den. erstern wird über jeden Beamten , des sich einer willkührlichen die persönliche Freiheit oder die bürgerlichen Rechte beeinträchtigenden Handlung schuldig gemacht hat, die Strafe bürgerlicher Degradation. verhängt, und diese Strafe eht auf seine Vorgeseßten über, wenn er nachweisen kann, daß er auf deren: ausdrücklichen Befehl gehandelt hat. Nach dem zweiten jener- Axtifel , soll jeder Civil- oder Milicair- Beamte, der: ohne rechtmäßigen Gründ bei der Ausübung seines Amtes Gewalt. anwendet, eine der Natur und dem rade der Gewaltthätigkeit angemessene Strafe erleiden. _ Das Journal du Commerce stellt, Betrachtungen über. deu. gestrigen Artikel des Moniteurs in Betreff des den gedachten. beiden Deputirten in Angers bereiteten Empfangs an: „Dem Verfasser dieses Aufsaßes‘, äußert dasselbe, „isk es gelungen, in. wenigen Zeilen zwei achtbare Bürger und in ihnen die Bewohner einer. ganzen Provinz zu verunglimpfen. zohl wußten. wir, daß die. Präfefteu über die Stimmen ei- ner gewissen Klasse von Wählern frei zu verfügen haben ; aber daß. sie auch beauftragt jeyen, das Verdienst abzumessen, die dffentliche Dankbarkeit zuzuerkennen und den Enthusias- mus zu dekretiven,- dies. wußten wir noch nicht. Herr von Peyronnet hat vollkommen Recht, daß er den Präfekten diese neue Befugniß eru hat; ihr verdankt, er es, daß der Stadt-Rath von Bordeaux ihm unlängsi, nach « vorheriger Berathung, eiue. Adresse votirt hat. Niemanden in der be- treffenden Sibung, ist es in den Sinn gekommen, zu. fragen : 77 ¡Wex ist-Hr.-von L Durch welche Talente, welche: andlungeu- hat er sich, dem Lande. bekannt gemacht ? Welche Dienste hat er der Stadt Bordeaux Fete ete wodurch er es. ver- dient, daß: die Muuicipalität sich, für ihn so seltsam begeistert: úhle ?/// Wir wissen in der That nicht, ob wir an jenen rtifel. des WEGULUNa, med die lächerliche oder die gehässige Seite bewundern. sólleÿ. ie Wähler des Departements der Maine und Loire werden ihre ehemaligen Mandatarien und.

ihre Mitbürger für die „ihnen zugefügte Unbill rächen.“ Von E iee _Oppositions-- Blättern wird jener Artikel Niaele Hart mitgenommen. Wi,

___- Vorgestern ist der. Kaiserl. Oesterreichische Botschafter:

am hiesigen Hofe, Graf v. Appony, nach einer. zweistündi-

gen Unterredung mit dem Fürsten v. Polignac, nach Schloß Johannisberg zu -dem Fürsten Metternich abgereist.

Die leßte aus Toulon eingegangene (in der -Nachschrift zum gestrigen Blatte der Staats - Zeitung erwähnte) telegra- phische Depesche des See - Präfekten an den Minister der Marine. und der Kolonieen lautet also: :

4 ¡¡„Toulon, 14. Juni, 9 Uhr. __ Der Capitain eines Schiffes von Majorfa, der aus Soller koramt und gestern in Marseille angekommen ist, hat ausgesagt, daß die Expedition am 11ten noch bei Palma vor Anker lag.‘/ :

Aus Toulon wird unterm 10ten d. M. geschrieben : ¿Gestern Abend sind eilf zur Expedition gehôrige Handels- Fahrzeuge unter Begleitung der Fregatte „„Armide‘/ und der Brigg „„Alsacienne““ nach Mahon unter Segel gegangen. Der Marine - Präfeft hatte am 8 d. M. éine lange Confe- renz mir Tahir-Pasch&; man glaubt, daß: dieselbe sich auf die Mittheilung der durch“ Estaffette aus Paris angekommenen: Papiere oder der durch die Brigg „„Capoicieuse‘/ überbrachten: Depeschen des- Admiral Duperré bezogen habe. Das Hauptquartier der an unserer südlichen Küste zusammengezo- gen Reserve-Armee für die Expedition gegen Algier wird in Aix seyn. Commandeur ist“ der General-Lieutenant Vicomte: von Montesquiou-Fezensac. Die erste vom General-Major Grafen Rochechouart befehligte Brigade wird. in Toulon, die zweite, unter dem General-Major Grafen-v. Arbaud-Joucques- in Marseille, unddie dritte, unter dem General-Major Saint-- Michel, in Aix ihr Hauptquartier haben. Die vièr Batterieen: und die zwei Jngenieur-Compagnieen verden hier kantoniren:““

Gestern. versammelte sih' der Universität - Rath, um: den ‘Prozeß einzuleiten , ‘der gegen den Ex -Deputirteü, Hrn.. Bavoux, als Mitglied der Universität, anhängig gemacht: werden soll. Herr Bavoux stellte sich jedoch nicht. Sein. Ausbleiben wurde zu Protofoll genommen.

Der Assijsenhof in Tours hat am 14ten d. -M., na 6tägigen Verhandlungen, drei Jüdividuen, Namens: Peter: Dubois, Arraut und Boutet, welche als Mitschuldige des in Jahre 1825 an dem befannten Schriftsreller Paul Ludwig Courier verúbten Mordes ‘angeklagt waren , freigesprochen, und zwar den ersteren mit 6 Stimmen gegen 6, die beiden. lehteren dagegen einstimmig- Diese-Sache-war--bereits- bald nach dea Morde gerichtlich untersucht worden, ohne daß die Untersichung zu einem Resultate geführt hätte; vielmehr wurden zwei Angeschuldigte, Symphorien Dubois und Fre- mont, von der Jury freigesprochen. Der erstere von diesen beiden Jndividuenckist inzwischen gestorben „, der leßtere aber hat sich- jeßt, durch seine frühere Freisprechung gegen die To- desstrafe geschüßt, selbst als .den Mörder Paul Ludwig Cou-

rier’s, und den Symphorien Dubois , so wie dessen Bruder -

Peter Dubois, als Mitschuldige angegeben. Sein Geständ- niß wurde. im- Wesentlichen durch die Aussage ciner Bauer- magd bestätigt, welche, mit. einem gewissen Veillgaut zusammen im“ Gebüsch verborgen, Augenzeugin. des Mordes gewesen seyn wollte, und die, außer Fremont und den Gebrüdern. Dubois, noch zwei andere Jndividuen, Arraut und Boutet, als Mitschaldige bezeichnete. Das Zeugniß dieser Magd wurde jedoch durch die hartnäckige Bèhauptung Veillaut's- daß er nie mit ihr in dem angegebenen Gebüsch gewesen sey, sehr ungewiß gemacht, so daß noch immer ein Dunkel über diesem Verbrechen schwebt und die Geschwornen bei dem. Mangel an völliger Gewißheit die Angeschuldigten freispra- hen. Die Kinder Paul Ludwig Courier?s , welche als Klä-

er aufgetreten waren, und deren Sache durch den bekannten. ‘Advokgten Barthe vertheidigt wurde, haben hierauf auf einen von Seiten Fremont's, als Mörders- ihres Vaters, zu lei- stenden Schaden-Ersaß von 30,000 Fr. angetragen. Da Fre- mont außer Stande is, eine so bedeutende Summe zu: zah- len, so wird erx MARNURNE den Rest seines Lebens im Ge- äuguiß zubringen müssen. A 4

b Vie Bib'iothek der bena medizinishen Schule hat sich in- den leßten Jahren dergestalt bereichert, daß ihr bisheriges: Lokal’ zu klein. für sie geworden ist. Um Raum für diefelbe zu gewinnen, soll das Museum der Aristalt nach- dem ehema- ligen Franzisfkanerklöster verlegt werden, wodurch der ganze obere Theil. der. Façade- und die beiden Flügel ‘des ‘pracht- vollen Gebäudes der medizinischen Lehranstalt leer werden. und die aus 30,000 Bänden bestehende Büchersammlung auf-

en fönnen. E E 74

Per Gtobe will glaubwürdige Korrespondenz-Nachrich- ten aus Biscaya erhalten haben, denen zufolge der General- Deputirte der Baskischen Provinzen von der Spanischen Re- gierung die bestimmte Versicherung erhalten habe, daß die Zuljammenziehung von Truppen am Ebro- aud Gei ihnen gelte. Es werde also immer wahrscheinlicher, daß Spanien

- bis 50 Pfd. betreffen, fallen den drei lehten Branchen anheim.

L Cte E E T A Fee Pie AR N s L E îliu geimiiindiw48: F

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Pyrenäen zusammenziehe. Großbritanien und Frlan d.

_ Parlaments - Verhandlungen. Ám 16. Juni (Mittwochs) fand in beiden Häusern nur eine sehr kurze Sibung statt, in welcher blos Bittschriften überreicht wur- den. Dasselbe geschah in der Sißung des Oberhauses vom 17. Juni, doch stellte Lord Wh.arncliffe vor der Ver- tagung des Hauses eine nicht uninteressante Frage in Be- zug auf die Vorrechte des Unterhauses. Die Gemeinen, sagte er, beständen mit Recht auf der Wahrnehmung des Privilegiums, daß alle Geld-Bills von ihnen ausgehen müß- ten. Bis ins Lächerliche werde dies jedoch getrieben, wenn das Unterhaus dem geringsten Amendement, wodurch etwa das Oberhaus eine Geld-Strafe verstärke, seine Zustim- mung verjage. Unmöglich könnten die Lords es si gefallen lassen, daß das andere Haus einen solchen Gebrauch einführe, und schlage er. demnach vor, in einer eben vorliegenden Bill die Strafe von 40 Shill. auf 50 zu erhöhen, um auf diese Weise zu einer Eröôrterung der Frage zu gelangen. Mehrere Lords unterstüßten diesen Vorschlag; da jedo der Herzog v. Wellington erklärte, daß die Sache jest noch nicht zur Entscheidung reif sey, dagegen eine andere Bill shon in das Unterhaus gesandt worden wäre, wobei die Frage zur Erör- terung . fommen könnte; da ferner Lord Ellenborough jagte, er erinnere sich, daß das Unterhaus {on Amendements, die das Oberhaus in Bezug auf Geld-Sachen . emacht, durch- gelassen habe, so wurde der Borschlag- des Lord Wharn- cliffe von 37 gegen 27 Stimmen verworfen.

____— IÏm Unterhause trug Hr. Brougham, in Folge der früher von - ihm gemachten Auseinandersezung von den dem Lande Noth thuenden Justiz - Reformen, *) auf die erste Lesung einer Bill an , wonach die von- ihm in Vorschlag ge- brachten Lokal - Gerichtsbehdrden zuerst und versuchsweile in den Grafschaften Kent, Durham , und Northumberland ein- geführt werden sollen. Seine Bill hatte der Redner in sechs verschiedene Branchen gethciit, von denen drei die entschei- dungsweije und drei die vergleichsweise mit den Parteien zu \chlichtenden Prozesse betreffen. Prozesse, die nur eine Summe

eine: förmliche: Art von Gesundheits : Cordon am- Fuße der

Plaidirungen sollen zwar stattfinden dürfen, jedoch unter gewissèn Beschräukungenz ferner bleibt es dem Richter anheimgestellt, unter Einwilligung der Parteien, feine Jury zu berufen; die Bien dagegen fônnen in gewissen genau bestimmcen Fällen von einer Entscheidung an den Assisen-Richter oder nach Westmin- ster:-Hall appelliren. Zu Gunsten der Friedensgerichte, welche die drei lebten Branchen seiner Bill beabsichtigen, wies Hr. Brougham auch noch auf das Beispiel der Friedensögerichte in Dänemark, so wie des Handels-Gerichts in Hamburg, hin. Diese Behörden, sagte er, brächten zwei Drittel oder drei Viertel der ihnen vorgelegten zahlreichen Fälle zur Entschei- dung, ohne daß es den ‘Parteien, die -dann feinen Gerichtshof mehr. deshalb beträten, einen eugigen Shill. fostete. Schließ- lich meinte der Redner, die Bill solle in der gegenwärtigen Session noch nicht alle ihre Stationen durchmachen, sondern nur. zwei Mal verlesen werden und demnächst pro Forma in den Ausschuß kommen, wo man dann Zeit habe, sich bis zur nächsten Zufammenkun t des Parlamentes recht genau damit bekannt zu machen. Die Bill wurde demnach zum ersten Male: verlesen und ward. ihre- zweite Lesung auf den folgen- den Tag festgeseßt. Oberst Wilson erhob si, um ange- fündigtermaßen die Erlaubniß zu Einbringung einer Bill nachzusuchen, durch welche alle Zweifel beseitigt werden, ob die in Großbritanien gebornen - Juden Ländereien besißen dürfen. - Diese Bill, sagte er, gehe nicht von den Juden, sondern von den Christen aus. Er. R wünsche die Juden zu allen Gerechtsamen der Englischen erfassung, mit all- einiger Ausnahme: Mitglieder des Parlaments und Vorsiser der Gerichtshôdfe seyn- zu- dürfen , gugetdgen, Zwar. heiße es, die Juden dürften jeßt schon Ländereien in Großbritanien besiben, doch ihm scheine das noch nicht so. ausgemacht; und seyen auch die jeßt. lebenden großen Rechtsgelehrten - für jene Meinung, so könnten doch in 20 Jahren “andere kommen, die nicht so dâhten. Herr R: Grant widerseßte sih dem Antrage, und zwar, weil die Juden selbst, so wie alle die- jenigen , die geneigt wären, ihnen diè Rechte anderer Unter- thanen-Klassen ebenfalls zu ertheilen, den Wunsch hegten, daß die Frage in der egenwärtigen Session nicht noch einmal an- exegt werde. enn er aljo schon deshalb wünsche, daß der ntrag verworfen werde, so müsse er sich. dem ehrenwerthen

e

Mitgliede auch darum eten, weil dasselbe den Juden jene geschmälerte Art von Abhülfe ertheilen wolle, die r, als ihr Anwalt in der gegenwärtigen Session, nüht annehmen fônne (Hört!). Oberst Wilson bestatid auf Abstimmung über feinen Antrag, sah sich jedoch, als diese eben stattfinden sollte, veranlaßt, die Motion wieder zurückzunehmen. Die übrigen iw der gegenwärtigen Sißung vorgekommenen Ver- handlungen haben für das nicht - Englische Publikum kein be- sonderes Juteresse. Das Haus vertagte sich um 1 Uhr.

London, 18. Juni. Nachstéhendes sind die drei neue-

sten Vülletins über den Gesundheits-Zustand des Königs: „Schloß Windsor, den 16. Junï.

Der König hat wieder eine gute Nacht zugebracht und verspürt fortwährend ein leihteres Athemheoien.//

(„Schloß Windsor, den 17, Junï.

Se. Majestät haben gut geschlafen ; das Athëerholen fährt fort, weniger beschwerlih zu seyn.“

| „Schloß Windsor, den 18. Juni.

Der König hatte die Nacht einen unterbrochenen Schlaf ; in anderer Hinsicht ist der Zustand Sr. Majestät unver- ändert.“/

(Särnmtlich unterzeichnet wie gewöhnlich.)

Jn einem Schreiben aus Windsor vom 16ten Abends heißt es: „Die Besserung des Königs schreitet vorwärts ; Se. Majestät hatten in der leßten Nacht viele Stunden hin- durch einen gesunden Schlaf, frühstückten heute früh mit gu- tem Appetit und waren den ganzen Tag über ruhig und hei- ter. Der Herzog von Cumberland hatte heute eine lange Un- terredung mit dem Könige.//

Die Tiwes äußert sich fortdauernd sehr bitter gegen den Grafen Capodistrias; mit Hinsicht auf die von dei Mi- nistern dem Partamente zuleßt vorgelegten Schreiben dessel- ben an den Prinzen Leopold, \o wie auf die von Herrn Eynard bekannt gemachten Briefe des Grafen sagt jenes Blatt: „Der Präsident von Griechenländ scheint, wie ge- “wisse Bühnenhelden, zwei Stimmen zu haben ; die eite ein Privatflüstern, ein „beiseice// an den neuen Souvekätùn, ut ihn gls Nebenbuhler abzuschrecken, die andere ein lautes Wort der- Einladung, um die Verbündeten zufriedenzustèllen, und dasselbe in ganz Europa erschallen zu lassen.“/

Der Courier sagt: „Privat - Briefe aus. Paris schildern den Eindruck, welchen die Proclamation des Königs in dek Gesellschast dort hervorgebracht, als sehr vortheilhaft für ‘die Negierung und meinèn, daß das Ministèriuim dadurch bei den bevorstehenden Wahlen sehr wahrscheinlih an Kraft und Einfluß gewinnen werde. Gleichzeitig glaubt man jedoch, daß eben auch in Folge dieser Königl. Proclamation einige ultraroyalistische Kandidaten aemäßigteren Royalisten, dié in- zwisehen dem Throne eben so ergeben sind, wérden weichen müssen.‘

Ueber die Proclamation selbst drückt sich der Courier vom 17fen folgendermaßen aus: „Diesen Aufruf, den wir bereits am 4ten d. als im Werke seyend ankündigten, und der gestern aus Paris hier eingetroffen ist , müssen wir ein ruhiges, ja- sogar feierliches und zur gehörigen Zeit verständig abgefäßtes Aktenstück nennen. Je öfter es überleset wird, umsomehr muß auch die Weisheit, die es athriet, und ‘déx Ton, in welchem es abgefaßt ist, geschäßt werden: Be den gegenwärtig in Frankreich obwaltenden Verlegenheiten konnte kein anderer Schritt geschehen, der so sehr darauf berechnet war, die Gesinnungen des Französischen Volkes für sih zu gewinnen, Die Weisheit der Maaßregel läßt uns einen gün- stigen Ausgang der Wahlen. erwarten , wenn auch vielleicht E MOMEEee Wirkung sich nicht sogleih wahrnehtnen + SDIE Sendung eines Brasilignischen Diplomaten nach Europa zur Schlichtung des Porcugiesisch - Brasilianischen Zwistes, deren die Times (wie gestern erwähnt) gedachte, wird jeßt au vom Courier bestätigt. Der erwartete Ge- sandte wird zwar, diesem Blatte zufo ge, zunächst nach Brest gehen, jedoch nur un den Bruder der Kaiserin an das Land zu legen und sich dann sogleich nach England zu verfügen. ___Die. leßten Zeitungen aus Rio Janeiro bis zum 21. April bringen wenig politisch Juteressantes mit; der Kaiser soll die Absicht haben, die öffentlichen Unterrichts - Anstalten in Brasilien mehr auszubreiten und die Polizei zu verbessern, um den häufigen Räubereien im Jnnern des Landes ein Ende zu machen. Man’ sprach von dem baldigen Zusammentreten

‘neuer Brasilianischer Kammern ; die Gongo-Soco-Bergwerks-

Gesellschaft gewann viel Gold , hatte aber auch große Kosten zu bestreiten. i N) ¿Briefen aus Madrid zufolge‘/, heißt es im Sun,

*) Vergl. Nr. 127 der Staats - Zeitung , wo sein am 39. Avril gehaltener tnhaltreicher Vortrag ausführlich Aiteaeit arde, (

,¡1veudet unser Gesandter allen seinen Einfluß beim Könige

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