1830 / 176 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Fri, 25 Jun 1830 18:00:01 GMT) scan diff

E E L

1334

auf dié Vergangenheit gegeben. Zeit und Umstände, momen- a und ldtale Berhäitnisse und Nothwendigkeit , Gelegen- heit und Convenienz entscheiden allein. Man hat nicht Zeit, ers ‘die ganze Masse früherer Aften durchzusehen, um zu wissen, ob in der Vergangenheit {on etwas gesetzlich über cine bestimmte Sache festgestellt ist. Es genúgt , dem Be- dúrfniß der Gegenwart abgeholfen zu haben: für das Uebrige mág die Zukunfr sorgen, Oft findet sich dann hinterher, daß eine Menge geseßliche Bestimmungen der eben gegebenen eur- gegen stehen; dies hindert aber nicht, denn allgemein steht fest, daß die spätere Afte die frúherè, so wie auch die Fest- sebungen des gemeinen Rechts aufhzebe , - so weit sic damit unvereinbar sind. nas i :

_ Wie wenig Zusammenhang die Gesekße haben fônnen, die auf diesem Wege entstehen, wie wenig Sicherheit solche- Ge- seße geben fönnen, is klar. sehr sd Afce aus früherer Zeit mit Gewißheit zu behaup- ten, ob sie noch Gesezeskraft habe, oder ob sie ganz oder theilweise, explicile oder implicite, aufgehoben sey; sehr s{hwer, mit Gewißheit zu behaupten, ob, wenn irgend ein Verhäîtniß aüf den Grund einer ältern Afte regulirt, irgend ein Streit geschlichtet , irgend ein Recht behauptet oder eine Forderung verweigert worden ist, tine spätere Afte nicht Al- les wieder zweifelhaft macht oder umstößt. Kein Englischer Rechtsgelehrter, keiner der zwölf Richter Englands, nicht der Lord Kanzler fann sagen, wenn er aufrichtig jeyn wiil, daß er auch nur den größten Theil der Englischen Statuten genau und im Zusammenhange kenne. Es sind merkwürdige Beispiele von diefe Unkenntniß der ersten Gerichts-Personen Englands vorgekommen. Jm Jahre 1816 handelte es sich z. B. darum, alle Parlaments-Aften, die úber die Strafe des Prangers etwas fest- seven, in Eine „Akte umzuschmelzen. Es fam nun zunächst darauf an, alle folche Parlaments-Aften ersi aufzufinden und zusammenzustellen. Nachdem die 12 Nichter Englands sich lange hiermit beschäftigt hatten, fand es sich, daß die Strase des Prangers in gewissen Fällen auch durch das gemeine Recht schon festgeseßt war ; diese Fälle wurden daher zunächst mit in die neue Afte aufgenommen, außerdem bemerkten

die Richter aber am Schluß der neuen Bul, daß sie nicht |

dafür stehen könnten, ob nicht noch andere Fälle existiren, in denen die Prangerstrafe durch ein Statut, das vielleicht troß ihrer Nachforschung unentdecêc geblieben jeyn tônnte, festge- se6t wäre. Die 12 Richter hatten dieje Verwahrung wohl- weislih eingelegt, denn bald nachher èentdecîte man, daß in zwei bis dahin unberücksichtigt gelassenen Afîten aus der- Ne-

gierung Georgs Il. die Prangerstrafe auch noch auf gewisse

Verbrechen geseßt war. j | :

Die Menze von Parlaments-Aften, die oft denselben Ge- genstand -béhandveln, ist unglaublich. Es existiren einige hun- dert Aftén, die sich mit den Fischereien beschäftigen, eben 10 viele mit der Wolle u. #. w., über 700, welche die Accise be- treffen. Jun neuerer Zeit hat man sich viel Mühe gegeben, durch Verschmelzung solcher Aften in eine oder wenigjtens eine geringere Anzahl, die Kenntniß und Anwendung dersel- ben zu erleichtern. So wurden im J. 1825 an 500 Aften, die sich aufs A (n mort in 11 oder 12 zufammenge- shmolzen. Jebt ist man mit einer allgemeinen Afte über das Stempelwesen beschäftigt, die mehr als 200 über diesen Gegenstand jeßt existirende- besondere Aften in_ sich aufneh- men foll.

Besondere Verdienste hat sich in dieser Beziehung Sir Robert Peel, der Staats-Secretair für das Jnnere (der in dieser Qualirät fast alle Functionen eines Justiz - Ministers verfassungsmäßig in sich vereinigt), um die Vereinfachung der Kriminal-Geseßgebung erworben. Schon seit mehreren Jah- ren sind einige ausgezeichnete Rechtsgelehrte auf seine Kosten zu diesem Zweck beschäftigt, die Materialien zu sammeln.

Es is sehr schwer, von einer

_Da die. diplomatischen Verhältnisse Frankreichs zu Algier jeßt in mehreren Schriften erörtert werden so sey es uns erlaubt, dazu einen unbekannten Beitrag zu liefern. Hassan,

- Dey von Algier, schreibt den 17. Jaauar 1595 an den Conne-

table Montmorency (Manuserits de la Bibliothégue du Rois No. 9050, S. 95): „Ein gewisser Peter Pascal hat sih hier eingefunden und behauptet, er sey vom Könige H an die Stelle des Peter Vins zum Konsul in diesen Landen ernannt worden. Er zeigte uns feraer Briefe zur Bestäti- gung vor, welchen wir aber keinen Glauben beimessen woll: ten, und dies um so weniger,- da sie von keinem Statthalter, Parlamente, Admiral, Seneschall oder Lieutenant beglaubigt waren. Uebrigens fanden wir es besremdend und unglaub- lich, daß Se. Majestät und Ew. Hoheit jenes Amt dem Pas- cal úÚbertragen wollen, da er vor etwa vier Jahren dem Haupt- mann Amurath mehrere Christen - Sklaven abnahm, weshalb er bei den-Vornehmen und dem ganzen Volke so verhaßt ist, daß sie ihn nicht sehen noch leiden wollen. Und in de? That, hielce uns nicht die Achtung vor Sr. Majestät und Ew. Ho- he.t ab, auf die er sich bezieht, würden wir ihn als Friedens- brecher und körperlich züchtigen lassen; jet haben wir uns

begnügt, ihn aus der Stadt zu jagen, aus dem Lande'zu ver-

bannen und euch zurückzuschicfen, damit ihr ihn nach Ver- dienst strafen möget.‘/ ; “va 0E,

Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 26. Juni. Im Schauspielhause: Zum er- stenmale: Platonische Liebe, Lustspiel in 1 Aft nach Scribe. Hierauf, auf Begehren: Die Glocke, Gedicht von Schiller vorgetragen von Mad. Schröder, vom Hoftheater zu Wien. Dann, zum erstenmale wiederholr: Der dreißigste Geburts- tag, Lustspiel in 1 Aft, nah dem Französijchen. Und: Ge- müthsbewegungen, ausdrückend: Liebe, Eifersucht, Haß, Ver- achtung, Freude, Schreck, Furcht, Angst, Zorn, Wuth, Ver- zweiflung und Raserei, cine mimische Darstellung mit Musikz begleitung vom Ritter Jgnaz v. Seyfried, erfunden und dar- gestellt von Mad. Schröder. | |

Sonntag, 27. Juni. Jm Opernhause: Der Enten- handel, fomisches Liederspiel in 2 Abtheilungen. Hierauf:

Die beiden Tanten, komisches Ballet in 2 Abtheilungen, vom

Königl. Balletmeifier Titus; Musik von Gyroweb.

In Charlottenbuxg: « Der Bettler, Drama in 1-Aufzug- von E. Raupach. ¡erauf: Donna Diana, Lustspiel in 3 Abtheilungen, nach dem Spanischen des Don Augustin, Mo-

reto, von C. A. West.

Königstädtisches Theater.

Sonnabend, 26. Juni. Die diebishe Elster, komische Oper in 2 Aften; Musik von Rossini.

Sonntag, 27. Juni. Zum erstenmale: Die Stumme von Portici, oder : Das Theatek zu Lamsfeld, Original-Posse mit Gesang in 2 Abtheilungen, von F. T. Julius. Die zur Handlung gehörende Musik ist aus mehreren Opern entlehnt und arrangirt von dem Kaiserl. Russischen Kapellmeister Eise- mann, (Herr Kirchner, vom K. K. priv. Theater a. d.. Wien: den Schauspieler Albrecht, als vierte Gastrulle.)

Auswärtige Börsen.

Hamburg, 23 Juni.

Gesterr. 5proc. Metall 99}. 4prac. 95- Parzt.-Oblig. 1343. Bank - Actien 1339. Russ. Engl. An]. 1964. BRuze. Anl. Himb. Cect. 1025. Däo. 704; Pola. pr. 30. Juni 1253- Engl. Neap. 91i- F ale. 855.

N ads f

Paris, 19. Juni.

Qual e t

Der heutige Moniteur enthält (außer der oben im Artifel Paris mitgetheilten Depesche

des Grafen von Bourmont) auch noch die nachstehende Depesche des Admirals Duperré an den See- Minister:

Die Flotte hat gestern die Bai von Sidi Ferruch eingenommen. Die feindlihen Batterieen wurden genommen,

und hält die Höhen nach der Halbinfel zu beseßt. zu Turetta Chica.“

„Jn der Bai von Turetta Chica, 14. Juní. Dás Heer ist heute vollständig ausge\ci}fft worden, Das Hauptquartíer ist

Als gestern Abend um 7 Uhr der Bericht von der glücklichen Landung der Truppen hier einlief, wurde er sofort im Opern-Theater verlesen, und von dem zahlreich versammelten Publikum mit dem lautesten Jubel aufgenommen.

—— Heute schloß Zproc. Rente per compt. 77 Fr. 75 Cent., 3proc. fin cour. 77 Fr. 85 Cent. 104 Fr. 5 Cent. Neap. 86 Fr. 50 Cent. Span. perp. 75. Oefterr. 5proc. Metall. 99. 2oofe x11 100 Fl, 1795. R O E T R amen ree

103 Fr. 95 Cent., 5proc. fin cour. Frankfurt a. M.,- 22. Juni. 1354. Geld. 2¿proc. Metall. 59}. proc. 255.

Gedruckt bei A. W. Hayn.

5proc. per compi.

4proc. 9577. Bank-Actien 1607. Partia!-Obligat. Poln. Loose 627. Brief. j V

Redacteur John. Mitredacteur Cottel.

einrih IV.

Allgemeine

Preußische Staats-Zeitung.

N 176.

4a Paw d 4

Berlin, Sonntag den 27fen Juni

1830.

n

i ao S g u ; Vom 1. Juli d. F.- ‘dem Beginn eines neuen Quartals, ab, is der preis dieses Blattes, Pet welches hier am Orte bei gt-

der Redaction (Mohrenstraß& Nr. 34) gegen Vorausbezahlung, in den Provinzen dagegen bei den Könt

angenommen werden, auf zwet Rth lr.

Postämtern, Bestellunçen

| nen werdi Preuß. Cour. vierteliährlih für den gan LE i

Reichhaltigkeit, mit welcher das Blatt seit den beiden leßten De brea onteettet L n a my gg e I ‘gang aus mehr denn 700 eng bedruckten Bogen besteht, wird die eintretende Erhöhung von funfzehn Eilt fs gewiß nur als ein schr mäßiges Acquivalent für den jeßigen höheren Kosten - Aufwand für

bergroschen viertel; Delteh ier | apier und Druck erscheinen. Die 7

action schmeichelt sih daher auch nichtsdestoweniger mit der-Fortdauer der Ce wohlwollenden Theilnahme und Anerkennung

des Publikums, indem fie ihrerseits nicht nur ihre bisherigen Bestrebungen, demse

bent jederzeit von den interessanten Zeitereignissetr

cben so {nell als- ausführlih Mittheilung zu machen, fortseßen, sondern auch icde andere Gelegenheit eifrig benußen wird , die ; L Î /

Reichhaltigkeit des Blattes wo möglich noch zu: erhöhen.

Fr die auswärtigen Abonnenten dürfte es' vielleicht nicht überflüssig seyn, bei dieser Veranla

ssung von Neuem darauf auf-

merksam zu machen, daß die Staats-Zeitung hon am Vorabende des Tages, von welchem sie datirt i j On Lian gur cicfien politisch Mei: ae is die Peyvan cn- jo ‘wie auch Ä ps E 24 doe E M i U. V en dem Publikum in der Regel um 24 Stunden, und durch das jebt Abend erscheinende Blatt-theilweise um 48 Stunden früher zugängig gemacht werden ‘als Str, jcbt auch am Sonnabend Zeitung des Morgens erschien, lich war. Der seit Anfang des vorigen Jahres mit der Staats - Zeiten FGe 12S) 10g, Hesse / meine Anzetger für die Preußischen Staaten, welcher die nachstehend bezeichneten Gegenstände, als: Konkurse, Liquidati ines Prozesse, Subhastationen, Aufgebote verlorener Staats-Papiere, Ediktal - Citationen u. \. w. im Auszuge zur Kenntniß be ble kums bringt, au zur Aufnahme der von Seiten der öffentlichen Behörden des Fn - und Auslandes ergehenden Bekanntmachath dn; L ige wehe Me Seférna lte Ken? O f Ie atmen der Staats-Zeitung unentgeltlich geliefert werben, : A A e Die itcht halten, isl der Prets des gedachten Anzeigers 17 Rthlr. Preuß. Cour.- jährli Y Silbergroschen vierteljährlich. Schließlich bittet die Redaction ganz ergebenst, die auf das bevor Ee) bier: 40 Bestellungen gefällig| so einzurichten, daß solche bis zum 30sten d. M. spätestens zu ihrer Kenntniß chende Quartal sich beziehenden lungen nur von dem jedesmaligen Tage thres hiesigen Eingangs ab ausgeführt v igu E Seis gelangen, indem spätere Bestel-

Berlin, den 5. Funi 1830.

Amte Marten. Kronik des Tages.

Se. Königl. Majestät haben dem ehemaligen Stadtrich- ter, Justiziar Knoevenagel in Lenzen, den Charakter als Justizrath Allergnädigst ertheilt.

Der Ober-Landesgerichts-Assessor G i see ist zum Justiz- Kommissarius bei dem Landgerichte zu Eisleben und den Un-

tergerichten in dessen Bezirk, mit Anweisung des Wohnsißes.

in Eisleben, bestellt worden.

Abgereist: Der General-Major und Kommandant von Kolberg, von Ledebur, nach Aschersleben. j

Der Kaiserl. Russische Feldjäger Esimo ff, als Courier nach E E de Did i

Durchgereist:. Der Kaiserl. Russische Feldjäger Wild als Courier von Warschau fommend, nach Es Z

Zeitungs-Nachrichten. Ausland.

Franfkreidch.

Paris, 19. Juni. Se. Majestät arbeiteten gestern mit dem Präsidenten des Minister-Rathes, Der Dauphin hat sich gestern in aller Frühe von Saint-Cloud nah Compiègne be-

eben. Die Dauphine ist um 10 Uhr von Rosny nach Saint- loud zurückgekehrt. j i _Das nouveau Journal de Paris, und nah ihm mehrere a Bzgienge Blätter, enthielten gestern zwei von - dem Pair, Grafen von Effiat, und dem Vicomte von Co- lomb ‘unterm 11. und 13. Mai an den Baron von Mont- bel, damals noch Ministèr des Jnnern, gerichtete Schreiben.

Aus dem erstern würde hervorgehen, daß Herr von Effiat, der jeßt-zum. Präsidenten des großen Wahl- Kollegiums in Tours ernannt worden is, damals dem Minister des Anerbieten gemacht hätte, einen ‘Wähler durch. die Befreiung von einer Abgabe- für das Ministerium zu gewinnen, Jn

Innern das

ie Redaction der Allgemeinen Preußi Staats-Zcitung. Ne MEIREN

-

dem zweiten Schreiben verlangt Herr Colomb (wie äußert) rund heraus, daß hie bn n E denten des Wahl - Kollegiums der Obern Alpen (welches De- partement zwei Deputirten zu wählen hat) ernenne und feinen Andern als ihn (Colomb) und Herrn Amat (die bei- den Ex - Deputirten jenes Departements) zu miniferiellen Kandidaten bestimme. Die Bekanntmachung dieser beiden Briefe hat hier großes Aufsehen erregt, weshalb auch gestern Nachmittag ein Polizei-Kommissarius bei Herrn Léon Pillet Herausgeber der Eingangs erwähnten Zeitung, erschien und auf die Auslieferung der beiden Originale jener Schreiben drang. Herr Pillet antwortete, er habe ste bei einem No- tar deponirt, dessen. Namen er am folgenden Tage angeben BNG S Frage des Polizei-Kommissarius, ob die Pille t: S abgedruckt worden wären, antwortete Herr Die Proflamation des Königs is ge i j ange \hlagen O gs ist gestern hier öffentlich Der Temps giebt in einer besondern Beila i heutigen Nummer einen „Wegweiser für die W bler!! E rend der Sißungen der Wahl-Kollegien , ferner einen Plan des provisorishen Saales der Deputirten - Kammer ,_ uebst Angabe des Plakes, den ein jeder Deputirter in demselben eingenommen hatte; und endlich eine statistische Uebersicht des von jedem einzelnen Departement entrichteten Steuer- Quantums, der Zahl der Wähler in jedem derselben, der Zahl - der von ihnen abzugebenden Stimmen u. s. w. Die Total- SA nene sich R also : | esammtbetrag der Steuern 803,87 My Gesammtzahl der Wähler -.. N E Y 122,134

Gesammt - Summe der von ihnen abzugeben-

C E A | R L

i rend der ehemalige Handels - Minister , Herr von Saint-Cricg, die constitutionnelle Kandidatur E Dee, (Dé- partement der Niedern Pyrenäen) angenommen hat, tritt Herr von Vatimesnil , ehemaliger Minister des öffentlichen eIEAS als Kandidat der Opposition in Valencien- 1es auf. i | Herr Debelleyme, der ehemalige hiesige Polizei-Präfeft ist niht mehr wählbar, da stine Steuer-Quote auf A herabgeseßt worden ist. R |

Die Zahl der von dem hiesigen Königlichen Gerichtshofe

e E E O E E E