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tere amtlihe Rathschlag vermuthlich sich erleichtert finden würde. Die Kommissarien ließen sich ‘dies gefallen ; in einer Reihe von Konferenzen wurden alle Theile des Geseßbuchs durchgegangen und dabei Französischer Seits Le mehr und minder wichtige Aenderungen angetragen. pä- ter folgte ein Nötenwechsel, wörin man sih auf die Grund- sábe, von denen die verlangten Aenderungen ausgehen sollen, und auf die Hauptänderungen selbst beschränkte. Die Kom- missärien entwarfen hierauf ihrerseits, in Gemäßheit der mit dem Herrn Botschaster gepflogenen Unterhandlung, eine Re- vision des Kodex, die sie mit den ausführlichen Berichten über ihr Geschäft dem Vororte einreichten, und der Vorort hat nun durch Kreisschreiben vom 27. Mai. die Resultate jener
Unterhandlung, die er für befriedigend und annehmlich hält,
àn die Eidgenössischeu Regierungen übermacht und ihnen an- gelegen empfohlen , sie möchten ihre Gesandten zu der bevor- stehenden Tagsaßung mit so ausgedehnten Instructionen. ver- sehen , daß sie das Standes - Votum in einem für die vorlie- genden Anträge überhaupt günstigen Sinn erklären fönnen.
er Hauptsaß, von welchem die besonderen Abänderungen aus-
gehen, welche Franfreih in dem Schweizerischen Geseßbuch.
verlangt, ist dieser: Es müsse der Kodex sür die fapitulirten Truppen injederBeziehung eine wenigstens eben so starkeGaräântie darbieten, als die Landes-Geselgebung für die Französischen Mi- litairs. Daher sollen : 1) Die geseßlichen Folgen einer strafbaren Saa niemals milder seyn, als sie es nah den Französischen eseben fúr den nämlichen Fall seyn würden ; 2) die Regeln der Kompetenz und Prozedur dafür sorgen, daß weder den Rechten der 1 4 Rechten der Französischen Staatsbürger oder der unter Köd- niglichem Schutze lebenden Fremden, irgend ein Eintrag ge- than. werde. Jn ersterer Beziehung müssen eine große Zahl Strafbestimmungen“ des Schweizerijchen Kodex verschärft wer- den, und scheint man sich dabei an den neuen Französischen Entwurf der Militair-Strafgesebe, welcher doch noch erst der Diskussion der Kammern unterliegen muß, gehalten zu haben. Hinsichtlich auf die Organisation der Rechtspflege geht die erste Forderung dahin: daß das Begnadigungsrecht als dem . Könige ausschließlich zustehend anerkannt und für die Möôög- lichfeit der Ausübung desselben Sorge getragen werde. Die zweite will sorgen, daß durch den neuen Straffodex kein Be- wohner des Reichs seïném natürlichen Richter entzogen wer- den solle; die dritte heischt , daß jede Civil-Streitigkeit , bei welcher ein Franzose oder ein anderer Einwohner des Reichs betheiligt sey, von den gewöhnlichen Französtschen Gerichten beurtheilt werde; die vierte will, daß jede Vorladung einer den Schweizerischen Militair - Gerichten nicht unterworfenen Person durch das Mittel“ der kompetenten Französischen Be- hôrde geschehen solle; die “fünfte, daß das Zengniß eines Schweizerischen Militairs niemals verweigert werden soll; wenn es durch die fompetente Behörde - an denselben gelangt; die sechste, daß im Falle von Mitschuld zwischen Franzosen und Schweizern die Jndividuen jeder Nation durch ihre re- speftiven Gerichte beurtheilt und die Prozeduren durch gegen- seitige Requifitorien vervollständigt werden sollen; die ste- ‘bente endlich ist ein von Frankreich verlangter Zusaß - Artikel, “dur welchen in bestimmten Fällen den Französischen Behör- den, wegen zu niedriger Bestrafung eines Rekurs an ein höheres Gericht zugesichert werden soll. — Unter allen den noch übrigen Aenderungen , die auf Franzô- sische Begehren angetragen werden, is unstreitig die wich- tigste und bemerkenswertheste jene, welche dem vom Kodex
geforderten juridisch -legalen Beweis dic moralische Ueberzeu-
ung der Richter unterschiebt. “Wenn (so lautet die Fassung er abgeänderten Vorschrift) in Ermangelung rechtlicher Ge- wißheit ein Zusammentrefsen starker Verdachtsgründe und übereinstimmender Umstände dem Gerichte die moralische Ueberzeugung verschaffen würde, daß der Angeklagte das ihm angeschuldigte Verbrechen oder Vergehen verübt habe, so wird das Gericht ihn als dieses Verbrechens oder Vergehens s{ul- dig verurtheilen Eine solche Verurtheilung muß jedoch im- mer von wenigstens zwei Drittheilen der Stimmen ausge- sprochen werden, und die aufzulegende Strafe darf nie der- jenigen gleich kommen, welche den Verurtheilten * getroffen hätte, wenn das Urtheil in Folge rechtliher Gewißheit er- gangen wäre. Haftet auf dem Angeschuldigten schwerer Ver- - dacht, das Verbrechen oder Vergehen verübt zu S ohne
‘daß er nah der Vorschrift des vorangehenden Saßes verur- ‘theilt worden wäre, so ist das Gericht berechtigt, entweder denselben vom Regiment wegzuschicken, — oder je nach den
Umständen allfällig andere zweckmäßig scheinende. Sicherheits- -
Maaßnahmen gegen ‘ihn zu verhängen, — oder zu erkennen, daß er die ausgestandene Haft an sich selbst zu tragen habe,
rone, noch den Geseßen des Reichs, noch den |
chweizers, der
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— oder ‘endlich zu erklären , da5 die weitere Aufhellung der Sache Gott und der Zeit anheimgestellt wérde.‘/
Spanien.
— — Madrid, 10. Juni. Es will verlauten, daß der Hof am sten d. M. von Aranjuez nach Madrid zurückkeh- ren werde. Bis jet ist es noch unbestimmt, ob die Königl. Familie die heiße Jahreszeit in dem Königl. Sitio Sat Jl- defonso (la Granja) zubringen wird, dagegen aber glaubt man ‘allgemein, der König wünsche, daß die Königin ‘ihre Niederkunft in San Lorenzo (‘wo Se. Maj. geboren find) halten möge. — Die Angelegenheiten zwischen der Regierung und den Baskischen Provinzen scheinen durch einen Vergleich beigelegt zu werden. Der Rathsherr Don Jozé de Cavanil- les, Mitglied des hohen Rathes von Kastilien, ist nach den genannten Provinzen mit dem Auftrage gesandt worden, die vorhandenen auf die mancherlei Privilegien , Gerechtsame, Vorrechte 2c. Bézug habenden Dokumente derselben zu unter- suchen und darüber ausführlichen Bericht abzustatten, indem man ganz genau ersehen will, zu welcher Zeit und aus wel- chen Gründen Biscaya, Alava, auch Guipuscoa und -Na- varra, in Besiß jener Privilegien èc.- gekommen sind. Die Regierung will, daß gedachte Provinzen, welche bisher alle Bedúrfnisse des Lebens unverzollt verbrauchten , jeßt in die Zolllinie eingeschlossen werden und sich, so wie alle übrigen Spanier, den Zollgeseßen unterwerfen sollen. Nicht minder ist es die Absicht der Spanischen Regierung, die Quinta (Truppen- Aushebung durch das Loos) bei den Einwohnern der Provinzen cinzuführen. — Seit 8 Tagen hält sich der Titular-Staatsrath, Don Antonio de Ugarte y Larrazabal, wiederum in Madrid auf, nachdem er, einem Königl. Befehl zufolge, seit er von seinem Botschafter-Posten in Turin nach Spanien zurückgekehrt war, Madrid nicht betreten durfte. Der Geheime Secretair des Königs, Salcedo, hat ihm, ohne Mitwissen der Spanischen Staats-Minister, die Erlaubniß zu seiner Rückkehr nach Ma- drid bei Sr. Katholishen Majestät persönlich ausgewirkt. Vor einiger Zeit wollte es verlauten, als ob Hr. Salcedo die Gnade des Königs verloren habe und aus der Umgebung Sr. Majestät entfernt werden dürfte, weshalb einige Perso- nen glauben, daß, nachdem derselbe sich wiederum im Besils der Königl. Gunst und Gnâäde sah, er die Erlaubniß zu der Rückkehr des schon zu zwei verschiedenen Malen verbannten und immer wiederum zur höchsten Gunst und zu großem Staats-Einfluß gelangten Ugarte in der Hoffnung ausgewirfkt hat, um sich durch denselben für künftighin scine Stellung amHofe zu sichern; indem er (Salcedo) vorausscße, daß der König. Herrn Ugarte auch zum drittenmale sein Vertrauen schenken werde. Noch ist Herr Ugarte nicht bei dem Könige in Aranjuez gewesen, jedoch ist sämmtlichen Ministern — nur vielleicht mit Ausnahme des Marine - Ministers , Herrn Sa- lazar — dieses Ereigniß sehr unangenehm und auch wohl beunruhigend für sie, indem wohl feiner derselben seinen Po- sten behalten würde, wenn es Ugarte gelänge, wiederum den im Jahre 1816, 1817, 1818, 1819 und 1824 behaupteten Standpunkt einzunehmten. — Jm verflossenen Monat waren die sechs Jahre verstrichen, welche für die Dauer des Amtes eines Generals des Franziskfaner-Ordens festgeseßt sind. Da der leßte Ordens - General ein Jtaliänischer Mönch gewesen war, und, der bestehenden Verfassung gemäß, die Reihe dtes- mal Spanien traf, dem Orden ein Oberhaupt zu geben, so wurde das Kapitel in der Universitäts -Stadt Alcala de He- náres gehalten, wo sich eine große Anzahl Franziskaner Mönche von allen Graden aus Jtalien, allen Theilen Spaniens und aus Portugal eingefunden hatten. Der Franziskaner Mönch und Staatsrath, Pater Cirilo de Alameda, welcher von 1818 bis 1824 General der Franéisfkaner gewesen war und von 1824 bis 1830 die Angelegenheiten des Ordens in Spanien, im Auftrage des in Rom residirenden Generals, geleitet hatte,
\chmeichelte sich , aufs Neue gewählt zu werden, und hatte
es an Zusicherungen - von Ertheilung geistlicher Aemter 2c. niht fehlen lassen; die Wahl traf jedoh- nicht ihn, sondern einen gewissen Pater Jglesias , von dem viel Gutes gesagt
‘wird, ‘und der gar keine Tendenz haben soll, sih in Politik
zu mischen. Dieser führt nun, seiner neuen Würde gemäß, während der nächsten sechs Jahre den Titel Excellenz, ist Grande von Spanien, und jedes Kloster in Jtalien, Portu- al und Spanien hat ihm täglich eine Peseta (87 Sgr.) als Almosen zu entrichten. Zur Zeit als. sich die Spanisch-Ame- rifanischen Besißungen noh nicht gegen den Mutter -Staat empört und von demselben losgerissen hatten, beliefen sih die jährlichen Einkünfte eines Generals des mehrgenannten Or- dens auf 7 bis 8 Millionen Realen de Vellon. (500,000 bis
Beilage
“Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung FÆ 176.
570,000 Rthlr. — Die Gemahlin des Grafen von Figueira, Gesandten des Spanischer Seits als König von Portugal anerfannten Infanten Dom Miguel von Braganza, wird täglich aus Lissabon hier erwartet. — Dem General -Lieute- nant Don Joaquin de Pezuela, welcher während mehrerer Jahre: Vice - König, Gouverneur und General - Capîtain von Peru gewesen und sich in den Schlachten von Vilcapugio, Arjouma-und-Vilum, welche in den Jahren 1813, 1814 und 1815 geliefert wurden, ausgezeichnet hatte, ist der Titel Marques - de: Vilum verliehen worden — Der Graf de la Porterie, ein Franzose von-Geburt, welcher sich seit 1823 in Spanischen Kriegsdiensten (jedoch außer Aftivität ) befin- det und den Charafter als General hat, ist als Volontaír zur Französischen Expeditions-Armee' gegen Algier gestoßen. — Das im Messager des Chambres verbreitete Gerücht, als ob funfzehn Spanische Offiziere von allen Waffengattungen, un- ter dem Befehl eines- General Guerrero, an der Expedition nach Afrika Antheil nehmen" wollten, ist LUgAReANdE und giebt es feinen Spanischen General dieses Namens. Zwar sind, in Gemäßheit des gefaßten Plans , einige Offiziere in das, Haupt-Quartier zu schien , der Graf Mirasol und ein gewisser España (Nesse des General-Capitains in Katalonien gleiches Namens), Ersterer Capitain in der Garde-Kavallerie und Lebrerer ebenfalls Capitain in der Jnfanterie - Garde, dazu bestimmt worden, jedoch sind auch diese bis jeßt noch nicht abgereist. — Die beiden ersten Aerzte. des Königs Fer- dinand, Reboto und Turlan, sind, auf ausdrücklichen Befehl Sr. Katholischen Majestät, mit Beibehaltung ihres ganzen Gehaltes, in Ruhestand verseßt worden. — Es L gegenwärtig eine Diligence von hier nach Lissabon angelegt. ie A iiztoimas Donna Ma..Francisfa und Donna Maria Theresia von Braganza, Erstere Gemahlin des Jufanten Don Carlos und Lebtere deren Schwester, Wittwe des Infanten Don Pedro Gabriel von Spanien „ sind, so wie auch der Graf von Figueira , HauptActionnairs in dieser Un- ternehmung ; beide Prinzessinnen weihten auch die zuerst von Aranjuez abgehende Diligence ein,' indem Höchstdieselben da- mit in den Straßen von Aranjuez umher fuhren. Türkei.
Die Florentiner Zeitung meldet in einem Schrei- ben aus Livorno vom 11. Juni, daß Briefe aus Korfu vom 24. ‘Mai die früheren Nachrichten - Über die in Epirus herrschende Anarchie bestätigen. Die Albanesischen Milizen, die sich in der Hoffnung getäuscht fanden, den rückständigen Sold von der TürfischenRegierung ausgezahlt zu erhalten, begin- gen noch immer die größten Ausschweifungen. Am meisten wurde dié Stadt Jaunina bei’ diesen Unruhen heimgesucht, weil sich dort der Kern ‘der Aufrührer befand. - Die in dem Fort eingeschlossenen Türkischen Behörden hatten sich genöthigt ge- sehen, den christlichen Einwohnern, so wie den Juden , Waf- fen zur Verthéidigung zu geben.
Vereinigte Staaten von Nord-Amerika.
New-York, 9, Mai. Der hiesige American giebt unter der Ueberschrist: „„die neue Partei“ einen langen Ar- tifel, in welchem es unter Anderem heißt : „Es ist uns heil- sam’, daß wir Parteien haben ,. um mit derx Eifersucht politi-
“ scher Opposition für das dffentliche Beste zu wachen, den
aufstrebenden Ehrgeiz im Zaume zu ‘halten, den Diensteifer anzuspornen und die große Charte unserer Freiheiten dadurch zu Me igen daß. die Verwaltung Patrioten von verschiede- ner Meinung anvertraut wird. Es ist gut, es ist bisweilen nothwendig, eine neue Partei zu haben. Bei uns ist die Energie einer. Partei - Opposition der - einzige Schuß gegen den Mißbrauch der Machte. Freilich werden dadurch Zwi- stigkeiten in Provinzen, in Städten, ja sogar in Familien vekanlaßt; doch dem ist nicht abzuhelfen, so lange man die menschliche Natur uicht. ändern kann. Die Vereinigten Staaten sahen schon früher neue Parteien. Alle wurden Anfangs verachtet, in ihren Zwecken verleumdet, späterhin
“aber in ihren - Erfolgen geehrt. Die erste war die
Whig-Partei, welche die Opposition der Amerikanischen Kolonieen gegen die Anmaßungen der Englischen Krone organisirte. Die Torys leisteten ihr Widerstand. Die Tokys befanden sich im Besiß der Aemter , des Reichthums
“und zählten die damals ausgezeichnetsten Männer zu ihrer
Partei. Was waren in ihren Augen Hancok oder Adams — diese von der Nachwelt am meisten verehrten Namen ? — Demagogen ! Rebellen - Anführer! Verräther! — Die Torys hatten die Macht in Händen, und dennoch wurden sie von
den Whigs völlig auseinander gesprengt, und nichts blieb von ihnen übrig, als ihr Name. Die siegenden Wbins bildeten die Fôderal-Verfassung und ernannten Washington zu ihrem ersten Beamten der ausübenden Gewalt.“ Bevor er sich noch vom öffentlichen Leben zurückzog, zeigte \sich Uneinigkeit im Gemeinwesen : die Freunde der Verwaltung waren Födera- listen, die Gegner Demokraten. Unter Washingtons Nach- folger standen sich- diese beiden Parteien einander -gegenüber. Die Demokraten blieben Sieger, und, Anfangs verachtet und
_geschmäht, errangen sie endlich die Herrschaft mit einer neuen
Ordnung der Dinge ín ihrem Gefolge. Seit den lebten 15 Jahren regierten sie ohne Opposition. Der Name Föderal verschwand aus dem Felde der Politik... Die Demokraten sind je6t im Besiß von Aemtern, Reichthum, Talenten, Kenntnissen und Einfluß. Der Name oder die Partei macht nicht den Mann, sondern seine Gesinnung. Nach Verlauf so vieler Jahre ist es keinesweges befremdend,. aus Whigs und Demokraten — das heißt aus der Nation — eine neue Partei entspringen zu sehen. Mutter Britania gab durch ihre Unterdrückung den Whigs Leben und Kraft; die Föderalisten, von ihrem hohen Stand- punkte herab, erregten die Eifersucht der Nation und Furcht und Unruhe in der Brust des reinen Demokraten, und in diesem Augenbüick mischt die an der Spize der Regierung stehende Macht einen Trank für die Nation „ der ihr bitter wie der Tod ist, und den sie nicht trinken will; sie bildet daher eine neue Partei, um \sih zu {üen und ihren Be- schwerden abzuhelfen. Die neue Partei erhebt sich, wie die Whigs und Demokraten, gegen Verläumdung, Macht und amtlichen Einfluß; wie diese entstammt sie der Nation -— den Gesinnungen von Männern, die für sich feine Aemter haben, aber auch in ihren Wahlen keine Beschränkungen dul- den wollèn. Anti -Freimaurerei ist der Name der neuen Partei, von den -Machthabenden ist er verachtet; wer ihn daher zu seinem Leitstern nimmt, wird bei seiner Wahl nicht von der herrschenden Mode geleitet und mithin so leicht fein Abtrünniger werden. Die Partei, weiche die Macht in Hän- den hat, irrt in ihrem Urthetl über die Anti-Freimaurerei
‘Und wird ihren Jrrthum erst einschen, wenn es zu spät seyn
wird,- ihn zu verbessern. Es is nicht utwahrscheinlih , daß
“die: jeßt verachtete Partei; im Jahre 1832 ihre Gegner eben so schachmatt macht, als es die Whigs im Jahre 1776 mit
Großbritanien thaten.“ Es werden hier im Laufe dieses Monats folgende wohl- thätige Gesellschaften den Jahrestag ihrer Stiftungen feiern :
Die Missions-Gesellschafr der methodistisch-bischöflichen Kirche ;
die Gesellschaft der Freunde Amerikanischer Seeleute; der Genetal-Verein zur Beförderung der Beobachtung der christ- lichen Sabbaths - Feier; der Verein für Sonntags - Schulen ; der Verein der Stadt New-York zur Beförderung der Mä- gigkeit; der Amerikanische Traktaten-Verein ; der Amerifani- sche Friedens - Verein; die Amerikanische Gesellschaft für ein- heimische Missionen : die Amerikanische Bibel-Gesellschaft ; die Presbyterianische Abtheilung des Amerikanischen Erziehungs- Vereins und der Amerikanische Erziehungs-Verein. Die Bibel - Gesellschaft von Philadelphia feierte vor Kur- em ihren Slltaugstas: sie hat seit ihrem Entstehen 172,412 ibeln unter die Bewohner von Pensylvanien vertheilt ; ihr
Hauptzweck ist es, so viel wie möglich dahin zu arbeiten, daß
jede in. Pensylvanien lebende Familie ihre eigene Bibel habe.
Wie sehr an manchen Orten in den Vereinigten Staa- ten der- Werth der Dampfboote gesunken ist, davon liefert ein vor Kurzem in der Stadt Mobile (Missisippi)- stattge- anter Ne MREr Verkauf den Beweis; es wurde dort näm-
ich ein anerfannt sehr gutes Dampfboot, das wohl zehnmal so viel gekostet hatte, zu 1400 Dollars auf 2 Monate Zeit
- verkauft!
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Berlin, 26. Juui. Dabei demPferderennen am21sten d. sich eine außerordentlih große Anzahl von Zuschauern eingefunden
: e - so ist es der Mühé werth gehalteh worden, an den
eiden folgenden Tagen die zum Halleschen und zum Pots- damer Thore dahin auspassirenden Wagen und Reiter zu zäh- len, und sind nach dieser Zählung am 22sten 1) zum Halle-. schen Thore 635 Wagen und 205 Reiter; 2) zum Potsdamer Thore 326 Wagen und 170 Reiter ; zusammen also 961 Wa- en und 375 Reiter; am 23sten aber ‘1) zum Halleschen hore 680 Wagen und 220 Reiter; 2) zum Potsdamer Thore