1830 / 178 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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eschlo}sen seyn würden. „„Haben diese sich nicht gemeldet““, a M "Fettrite „(o ist es ihre Schuld. Seit wann wäre es denn gebräuchlich, einem Reclamanten, dessen Recla- mation fúr gúltig befunden worden, deshalb das ihm zuexfanuts Vorrecht vorzuenthalten, weil - ein anderer es nicht dexr Mühe werth gehalten, zu reclamiren?“ Der Constitutionnel rügt diejenige Stelle in dem halb- offiziellen Artikel des Moniteurs, worin es heißt, daß dieje- nigen Wähler, die in erster Jnstanz ein günstiges Urtheil erlangt hätten, ohne einen reellen Rechts - Anspruch und mithin unbefugter Weise, mitgestimmt haben würden , jofern der Cassationshof jenes Urtheil späterhin umstieße; das Recht, das ein Wähler in Folge des Erkenntnisses eines Königlichen Gerichtshofes. ausúbe, sey, wenn es die Gegenpart von diesein Erkenntnisse noch appelliren könne, unbestreitbar, da das Wahlgeseß gusdrücklich erkläre, daß eine solche Appella-

tion das erste Urtheil nicht suspéndire; eben so falsch sey es,

zu behaupten, daß: das Urtheil des Cassationshofes die Sache entscheide, da in diesem Falle vielmehr der Rechtsstreit vor einen andern Gerichtshof, als denjenigen, dessen Erkenntniß fassirt worden, gebracht werden müsse; der Wähler bleibe also nichtsdestoweniger im Genuß seines vollen Rechtes und werde dasselbe immer wieder geltend zu machen suchen; nicht die Wahrnehmung der Rechte des Wählers, sondern das Jn- ‘teresse. des Ministeriums sey daher der wahre Grund der Ver- tagüng ‘der Wahl-Kollegien. „Wie gereht, wie unparteüsch‘“, schließt der Constitutionnel, „„er)cheint nun aber vollends Hr. v. Peyronnet, wenn man bedenkt, daß nicht in allen, son- dern nur in gewissen Departements, wo sih eine Mel nungs - Verschiedenheit unter den Königl. Gerichtshöfen ge- zeigt hat, die Vertagung angeordnet worden ist, so daß die den Wählern günstigen Erkenntnisse suspendirt bleiben, wo- gegen die dem Miéinisterium günstigen sofort zur -Voll- ziehung fommen?// Das Journai du Commerce

glaubt, daß, wenn die Minister eine Vertagung wirklich für

nôthig befunden, sie dieselbe mindestens auf alle Wahl - Kol- legien hätten erstreckéen müssen, ohgleich man der Verwaltung das Recht einer solchen Prorogation ebenfalls nur unter ganz dringenden Umständen einräumen dürfe. Auch dieses Blatt macht übrigens die Bemerkung, daß man in der betreffenden Königlichen: Verordnung - selbst eine Ausnahme von der Ausnahme geinacht habe; in dem Eingange zu derselben wür- den- nämlich die Königl. Gerichtshdfe „u Paris, Rouen, Or- leans, Meb, Pau und Nimes als soiche hamhsaft gemacht, vor denen noch Wahl-Prozesse shwebten; unter den Departe-

ments, in welchen die Wahl - Kollegien vertagt worden, bè- |

fänden sich aber weder das der Lozère, das von dem Königl. Gerichtshof zu Nimes ressortire, noch das der Mosel, das uñter dem Gerichtshof zu Meß stehe, noch die der Obern Pyrenäen und der Heiden, die von dem Gerichtshofe zu au abhingen. Der Globe und der Temps schließen sich der obigen Ansicht des Journal du Commerce, daß die Regierung sämmtliche Wahl: Kollegien hätte vertagen müs- sen, an, da es faum ein Departement gäbe, wo fich nicht Conteostationen zwischen den Wählern und dem Präfekten er- hoben hätten. Zugleich stellt aber das erstere Blatt die echtsfrage: „War es am 18ten (fünf Tage vor dem anbe- raumten ‘Wabltage) überhgupt noch“ Zeit, die Wahlen in der entfernteren Departements auszuseßen, und hat das Ministerium nicht durch seine Verordnung den ersten Ar- tikel des Civil - Gesekbuches verleßt, wo von den Fristen die Rede ist, innerhalb welcher Geseße und. Verordnungen exefutorish werden?" Die Gazette. de France, ohne sh weiter auf eine- nähere Erörtorung- dex von dem Miniserium verfügten Maaßregel einzulassen, be- gnügt sich damit, auf die Fehler und Unvollständigfkeiten hin- zuweisen, die ein Wahlgejeb' därbiete, das dergleichen ver- schièdene - Jnterpretationen zülasse. „„Nicht dem. Ministe- rium/‘, äußert dieselbe, „muß man die aus der Vertagung einiger “Wahl - Kollegien hervorgehende Neuerung beimessen, sondern dem lezten Wahl-Geseße, das von. dem. Liberalismus so eifrig begehrt wurde und jeßt, ‘bei der ersten Anwendung, das ganze Wablgeschäft ín Unordnung bringt, die. Bürger entzweit und die "Königl, Gerichtshöfe in ihren Ansichten theilt; dergleichen Meinungs-Verschiedenheiten werden sich noch oft zeigen. Ueber ein Gefeß aber, ‘das folche Resultate dar- bietet, ist bereits der Stab gébrochen. Die: Liberalen haben am wenigsten Ursache, sich darüber zu beklagen, denn es ist ihr Werk. Mag man auch der Regierung Absichten unter- legen, welche man- immer woöllé, es bleibt deshalb niht min- der wahr, daß jenes Geseß von der Unfähigkeit und der Un? vorsichtigkeit derer, die es gemacht haben, zeugt.‘ Die Q uo- tidieune äußert sich über die mehrerwähnte Königl. Ver- ordnung gar nicht, |

‘destoweniger bauten si

(

Die Quotidienne meldet in ihrem heutigen Morgen- Búlletin , daß in der verwichenen Nacht beim Marine -Mi- nisterium Nachrichten von der Expeditions - Armee eingegan- gen wären, welche die glückliche Landung derselben bei Sidi- Serruch mit dem Hinzufügen bestätigten, daß diese Operatiows durch feine bedeutenden Verluste erkauft worden s, Nüc drei Matrosen seyen won den feindlichen Kugeln getrof worden. Die ersten, vom General Bourmont selbst ange- führten Kolonnen hätten, nachdem sie einige Kavallerie-Massen

eworfen, die Stellung des Feindes im Rücken angegriffen.

achdem, wie bereits aus den telegraphischen Depejchen- be- fannt, die Landung um 4 Uhr Morgens begonnen „- seyen bereits Mittags die Kriegs- und Mundvorväthe am Lände gewesen und die ganze Armee habe eine Stellung eingenom- men, die weit tieser in das Land hineinreihe, als ' der Ort, wo sie zuerst mit dem Feinde zusammengetroffen sey.

Aus Toulon schreibt man unterm 16 d. M.: „Der Marquis von Fiß- James, Ukberbringer von Depeschen des Fürsten von Polignac an den Grafen von Bourmont, hat sih am 9ten d. M. auf der Fregatte „„Armide“‘- eingeschifft. Der Fürst Friedrich von Schwarkenberg wird auf der Kor- vette „„Lionne‘/, welche auf ihrer. Fahrt nach der Levante die Gewässer von Algier besuchen wird, zur Expeditions-Armee absegeln. Der General Michaud, Junspector des Jnge- nieur-Wesens , ist hier angekommen, um sih nach Korsifa zu begeben. Zwischen hier und lezterer Jusel ist cine regelmäs ßige Dampfboot-Fahrt eingerichtet worden. ‘“

Die Tribune des Departements tadelt die Bereit: willigkeit, womit die Oppositions - Partei Subscriptionen “er- dne, um diesem oder jenem Franzosen die Dankbarkeit der Nation ‘zu erkennen zu geben; man habe zweien Adjunkten (den. Herren von Contades und Retailliau in Angers), die: solches gar nicht verdient, eine Medaille schlagen lassen wol- lei, und ‘dieselben Blätter, welche die zu diesem Behufe zu: eröffnende Subscription angekündigt, hätten sich späterhir genöthigt gesehen, ein Schreiben aufzunehmen, worin jene Herren sich die ihnen zugedachte Ehre verbitten. „Wenn. man nicht einsehen will ,// bemerkt die Tribune, „daß es für - ein Volk nichts Verdrießlicheres giebt, als Ehrenbezeu- gungen au verdienstiose Männer zu verschwenden, so sollte man, bevor mau dergleichen decretirt , sich mindestens verge: wissera, daß sie. auch: nicht von den Empfängern- zurückgewie- sen werden. Die öffentliche Erkenutlichkeit darf sich feiner abschlägigen Antwort aussezen.‘/ | |

Die Quotidienne meldet, daß-der See-Minister Herrn. Guilhem ia Angers die Lieferungen, die dieser fúr die-Marine: übernommen hatte, abgenommen habe. N

Ueber das Laud, welches: die Streitigkeiten zwischen den Spanischen, und Französischen Pyrenäen - Bewohnern veran- laßt, enthält' der Courriér de Bayonne folgende Anga- ben: „Das Dorf Aldudes auf den Pyrenäen liegt auf ei- nem Bebiete; welches Frankreich und Spanien gemeinschaft: lich befißen. Die Bewohner der Spanischen Thäler Valecar- los, Erro und Bastan theilen mit den Bewohnern des

Französischen Thales Baiïigorry das Recht , ihre Heerden auf

diesem Gebiete zu weiden; zwischen beiden Parteien haben. beständig Streitigkeiten obgewaltet, welche besonders dadurch- herbeigeführt wurden , daß die Bevölkerung und der Vieh- stand des Französischen Thaíes von Jahr zu Jahr zunahmen und jener Weideplaß daher von Fetanzösischer Seite mehr be- nußt wurde. Das ganze Gebiet ist erwa 6 Stunden lang und 3 Stunden breit und war früher ganz mit Waldung bedeckt; es fann- 30,000 Stúcf Ochsen uud Schafe ernähren. Einem zu Madrid im Jahre 1803 abgeschlossenen Vertrage zwischen Frankreih un Spanien gemäß, steht den Bewohnern der genannten vier Thäler das Hütungsrecht auf diesen Gebiete zu, jedoch mit dem ausdrücklichen Verbote, Schäfez- reien oder Wohnhäuser auf demselben zu erbäuen. -Nichts- ( ih allmálig Spanier und Franzosen darauf an, und im Jahre 1792 betrug die Zahl der leßteren shon' 1600; so entstand das Dorf Aldudes. Durch spätere

Verträge wurde die Hutungs - Gerechtigkeit dieses Dorfes, so

wie die des Thales Baïgorry -dergestalt beshränft, daß die Einwohner sich genöthigt sahen, im Spanischen Thale Bastan das Hutungsrecht mit großen Kosten zu erkaufen. Runmehr weigern sie si, diese Kaufsumme länger an die Spanier zu entrichten, und wollen ihr altes Recht auf die streitigen Weidepläße mit Gewalt geltend machen. Das Thal Bai- gorry' zählt 4000 rvaffenfähige Einwohner „, von denen 1200 junge Leute wirklich unter den Waffen stehen. Die. Spanie- sche Regierung hat ihrerseits Truppen bis an die äußerste Gränze vorgeschoben, welche jedes Stück Vieh wegzunehmen drohen, das übér die durch die lebten E Cneees Gränzlinie hinaus weidet. Schon seit längerer“ Zeit béfinden

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sich in Paris Abgeordnete der Thäler Baigorry, Cize und Aellon, um über die Gewaltthätigkeit der Spanier ,. welche die Französischen Heerden berauben, Klage zu führen. Man hat indessen- noch feinen Beschluß gefaßt. Mittlerweile ist es zwischen beiden Parteien zu ernsten Thätlichkeiten gekommen, weshalb von Bayonne aus Truppen dahin abmarschirt sind.‘

Großbritanien und JFrland,

London, 20. Juni. Bei Gelegenheit des Antrages, den (wie gemeldet) Herr Hume vor einigen Tagen im Un- terhause, Behufs einer Untersuchung des Zustandes der Ko- lonie von Sierra Leone machte, äußerte der Kolonial - Mini- sier Sir G. Murkay, daß in den lebten Poieen sehr viele Farbige sowohl im Civil - als im Militair - Dienste jener Ko- lonie Anstellungen erhalten hätten, und daß zu erwarten sey, der Tag werde einmal fommen, an welchem unsere Afrifani- schen Niederlassungen ganz aus einer freien selbstständigen Neger - Bevölkerung, zum Heile der Menschheit in jenem Welttheile, bestehen werde.

Mit Bezug auf die in den. Zeitungen umlaufenden Ge- rúchte von sich bildenden Coalitionen und Oppositionen wider die dermalige Verwaltung äußert- die Times: „Es ist recht gut, weun die Schritte eines Ministeriums sorgfältig bewacht werden, denn es läßt sich andernfalls oft zu Dingen verlei- ten, die der Vernünftige mißbilligen muß und die, wenn auch nicht dem Buchstaben, doch dem Geiste der Constitution wider- sprehen. Wer sind jedoch die Wächter, die man jeßt erkiesen will? Auf der einen Seite eine Partei (die Ultra-Tories), die, wenn wir nach ihren eigenen Handlungen aus der Zeit, da sie am Ruder war, zu schließen berechtigt sind, mindestens nicht geneigt seyn dürfte, dem Ministerium bei auss{weifen- den Handlungen oder Maaßregeln dex Willkühr einen Damm eitgegen zu seßen; und auf der andern. Seite wiederum eine Partei (die Whigs), die früher gezeigt hat, daß sie von der Regierungs-Kunst nicht viel verstehe, weil sie einestheils nur wenig im Amte war, das sie sich nicht zu erhalten wußte, als fie sich darin befand und weil sie anderntheils sich immer úber den Ausgang, wenn nicht auch über die Prinzipien aller der großen Fragen, welche Europa und die gegenwärtige Ge- neration- beschäftigt haben, sich geirrt hat.“/

Eine Dubliner Zeitung hatte berichtet, daß Graf Grey, weit davon entfernt, mit den Ultra - Tories gemein- schaftliche Sache zu machen, sich vielmehr, bei einer eintre- tenden Kabinets-Veränderung, in Gemeinschaft mit Marquis von Lansdown, Lord Holland und Sir H. Parnell, dem Ministerium des Herzogs von Wellington anschließen werde, wogegen die der SorveBartoi mehr angehdrigen Lords Melle- ville, Ellenborough und Bathurst, so wie Herr Goulburn (der Kanzler der Schaßkammer) , aus dem gegenwärtigen Ka- binette scheiden würden. Der Standard bemerkt- hierzu : „Wir müssen dieser Angabe, so weit sie den Lord Grey be- trifft widersprechen; er wird sich der Verwaltung des Her- zogs von Wellington nicht anschließen, und wiewohl-nicht in eine förmliche Coalition mit den Tories tretend, wird er doch mit ihnen zusammen wirken. Der Marquis von Lansdown hat sich, wie wir glauben , hinsichtlich seiner künftigen politi- schen Bewegungen, noch nicht entschieden. Lord Holland ist mit allen Parteien ein wenig über den Fuß gespannt; er steht für sich und verläßt sich allein auf den eigenen mächti- gen Genius. Ueber Sir H. Parnell wissen wir nichts, was hier zu berichten wäre. Wenn. indeß einmal die Zusammenseßung eines neuen Kabinettes Gegenstand der Spekulation seyn darf, so glauben wir wohl zu der Vermuthung berechtigt zu seyn, daß, bei dem Gefühle des ihm geschehenen- Unrechts, der Herzog v. Clarence nicht bloß den Lord Meiville, der nur das Werkzeug zu der ihm wi- derfahrenen Beleidigung gewesen ist, sondern auch den eigent- lichen Urheber derselben, den Herzog von Wellington, entlas- sen werde. Nächstdem wird wohl Lord Bathurst entweder resigniren oder verabschiedet werden, und Sir G. Murrey dúrfte \chwerlih im Amte bleiben. Was Lord Ellenborough betrifft, fo müßte ihn schon „- ganz abgesehen von Rücksichten der Politik, das bloße Schicklichkeits- Gefühl darauf hinwei- sen, daß er mindestens von aller Theilnahme an der -künfti- gen Verwaltung dieses Landes entfernt werden sollte. Der, wie ihn die Dubliner Blätter nennen , sehx ehrenwerthe und

-hôchs ‘unglückliche Herr Henry Goulburn s , dem Verneh-

men nach, dazu bestimmt, den Sprecher -Stuhl des Unter- hauses einzunehmen. Daß aber solche Veränderungen noch mehr als „, „lecommencement d’une fin”” des gegenwärtigen Ministeriums seyn würden, dürfte wohl Jedem klar in die Angen springen.‘ : j

Auch das Hof-Journal findet s{ch jeßt veranlaßt, aus zuverlässiger Quelle die von der Times und dem Courier

‘quem lesen karin.

bereits angekündigte bevorstehende Aukunft eines mit einer besondérn Mission an unsern Hof beau ragten Bräfsilianî- schen Bevollmächtigten zu bestätigen. z |

Nach den leßten Nachrichten aus Réto Jänceiro hät daselbst das Leichenbegängniß des Nord - Amerikanischen Ge- sandten, Hrn. Tudor (dessen Tod leßthin gemeldet worden), mit größter Feierlichkeit - stattgefunden. Der Kaiser hatte, um die Leiche zu führen, einen seiner Staatswagen mit sechs Pferden gesandt. Der Minister der auswärtigen Añgelégén- heiten und sieben auswärtige Gesandten trugen die Zipfel des Leichentuches ; über 60 Kutschen fuhren voran und hü- terher. Der Britische Admiral kam zu Wasser mit 12 Kuc- ee die die Nord - Amerikanische Flagge am halben Müste

hrten. y

Jn Bezug auf die Vorgätge in Frankreich äußert {G die Morning-Chronicle folgendermaßen: „So lange die Regierung die Charte befolgt, wird es auch keine Unruhen in Franfreich geben; von dem Augenblicke aber, da sie die ihr von der Charte verliehene Gewalt wird überschreiten wollen, muß sie sich auf einen sehr natürlichen moralischen Widerstand gesaßt machen. Sie fonnte die Kammer auflsd- sen; sie hat es gethan, und es haben feine Unruhen ftatt gesunden. Sie fann alle ihr zu Gebot stehenden Kräfte, wean es nämlich auf nicht ungeseblihe Weise geschieht, an- wenden, um eine Majorität zu erhalten; sie thut es, und es finden feine Unruhen statt. Siè wird die Kammer am 3. August eröfsnen ; vielleicht wird sie ihr drohen, vielleicht aúch schmeicheln ; sie fann es,- und es werden keine Unruhen statt finden. Die Kammer wird wieder die Entlassung der Mini- ster begehren ; da jedoch die Charte dem Könige das Recht verléiht, sie dessenungeachtet zu behalten, so werden, falls er dieselben behält, auch dann noch feine Unruhen statt finden. Das Budget wird vorgeschlagen und verworfen werden ; die Charte verleiht jedoch den Kammern das Recht“ diéser Verwerfung, und darum werden auch deshalb feine Urtruheti statt finden. Der Jahresschluß wird endlich heranfkemmen, und’ am 31. Dezember 1830- um Mitternacht wird die Re- gierung fein Geld für das Jahr 1831 haben allein auch dann noch wird nicht von Unruhen die Rede seyn. Sébt man nun voraus, daß die Regierung im Januar 1831, verre mittelst Königlicher Ordonnanzen, Geld fordern wird, das die Kammern nicht votirt haben, so wird auch dies noch keine Unrußen erzeugen; denn das Volk wird blos nicht bezahlen, und da, wo die Abgabe erhoben wird „. wetden die Vereine ihre Reclamationen bei den Gerichtshöfe einreichen. Erklä- ren. \sih_ aber die Tribunale gegen die Regierung, und diese will doch das nicht votirte Geld mit Gewalt erheben, dann dann wird es Unrußen geben; 32 Millionen Einwohner werden dann den König um die Entfernung der Minister angehen, und diese endlich werden sich entfernen.‘

Achtzehn Sibungen des Oberhauses sind bereits mit Zeugen-Abhörungen in der Wahl-Angelegenheit von East-Ret- ford geschlossen worden, und die darüber aufgenommenen Pro- tofolle füllen (dem Standard zufolge) schon mehr als 700 gedruckte Folio - Seiten. Bisher sind jedoch erst die Zeugen gegen East -Retford vernommen wordén ; es bleiben daher noch diejenigen, welche der Flecken zu seinen Guxsten stellt zu vernehmen, und meint der-Standard, daß es das Schik- sal aller solcher sich in die Länge ziehenden Untersuchungen sey, am Etide fehlzuschlagen, so daß alsdann die mehrjähri- gen Arbeiten des Unterhauses in dieser Angelegenheit ganz sruchtlos gewesen seyn würden.

Ein Offizier unserer. Artillerie, Herr Hill, der sich als Passagier auf dem Fahrzeuge ¿„Fighland-Lad“/ nach Korfu eingeschifft hatte und, während das Schiff vor Anker lag, an der Mauritanischen Küste beim Kap Spartel ans Land gestiegen war, wurde daselbst von Eirigebornen,- die ihn um- ringten, gefangen genommen und in das Junere des Landes abgeführt. - Jn Folge dieses Ereignisses häben utisere Marine- Aufsichts-Komniissarien sih veranlaßt géfunden, Cirkulare an

alle Eigenthümer und Befehlshaber von Kauffahrtei- und

Transport - Schiffen zu erlassen und diéselben zur größten

Vorsicht und Wachsatnkeit aufzufordern, falls sie an den

Küsten vön Afrika irgendwo anlegen sollten. l

Ein geschickter Mechanikus bei Hull hat eine kleine Lampe erfunden, die man an Brillen, nach einer besondern Construction , befestigei kann und vermittelst deren, so wie eines Rêèflectors, man in der dunfkelstèn Nacht schen und bè- Das Licht ist dabei von der Art angebracht, daß es nur auf den Gegenstand fällt, der betrachtet wird, für das Auge aber nicht im mindesten unbequem G x

-Die Hâäusermiethe in und um London isk seit einem Jahre um mehr als 25 pCt. gefallen.

Es hat an der Börse kürzlich nichts so viel Aufregung