1830 / 187 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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was dieLeute in Limerick zu Aufständen gereizt habe. Er spielte da- beiauf dieProclamationen desHerrn O’Connell an und meinte, es sey fein Wunder, daß seine leicht erregbaren Landsleute, wenn sie durch ähnliche Diatriben unruhig gemacht worden , sich am Ende auch zu Ausschweifungen verleiten ließen. Ein wirklicher Mangel an Lebensmitteln liege diesen jedoch nicht zum Grunde. Graf von Winchilsea fragte, ob die Regie- rung niht Willens sey, diejenigen Mitglieder der aufgelösten Jrländischen Vereine, welche sih noch jeßt zu Zwecken, die man aufrührerish und verderblich für das Land: nennen múßte, vereinigten, gerichtlich zu verfolgen? Wenn man das Geseß nach seiner ganzen Strenge in Ausführung brächte, so würden Menschen, die sich durch ihre Umtriebe einen tem- porairen Ruf erworben, in ihre Unbedeutendheit zurúcksinken. Einige dieser Menschen hätte man gar nicht sollen aus Jr- land herauslassen , ehe man sie vor Gericht gestellt. „Jch bin zwar“, so schloß er, „Fein Freund von fiskalischen Untersuchungen ,- wo es die öffentliche Si- cherheit nicht dringend erfordert. Jn Jrland_ jedoch are es die Regierung schwer zu verantworten, daß sie nicht ogleich Maaßregeln-genommen hat, um jene Mitglieder einer geselzwidrigen Vereinigung vor Gericht zu stellen.// Der Herzog von Wellington ‘antwortete, daß. es der Lord- Lieutenant von Jrland keinesweges an Wachsamkeit und Thä- tigkeit fehlen lasse. Ein wieder aufgekommener Verein jey durch eine Proclamation von ihm unterdrückt worden, und gewiß würden auch gerichtliche Verfolgungen eingetreten seyn, wenn der Proclamation nicht sogleich gehorcht worden wäre. Marquis von Londonderry zeigte an, daß er am uäch- sten Freitagé (2. Juli ) darauf antragen werde, die fernere Untersuchung der Wahl- Angelegenheit von East - Retford bis zur nächsten Session zu véritikan: | i lien

Jm Unterhause wurde die Königl. Botschaft von Sir Robert Peel überbracht und durch: den S pre- cher verlesen. Sir R. Peel sprach sich bei dieser Gelegen- genheit in ähnlicher Weise, wie der Herzog von Wellington im Oberhause, aus und trug auch, mit vorläufigec Bejeiti- tigung des in der Botschaft erwähnten zweiten Punktes auf eine Condolations- und Glückwünschungs - Adresse an den König an. Herr-Brougham unterstüßte den Antrag, indem er mit großer Emphase von der glücklichen Regierung des verstorbenen Königs sprach die man als eine zwanzigjäh- rige zu- betrachten habe und den Wunsch hinzufügte, daß die Regierung des neuen Monarchen eine heilbringende, d. h. eine solche seyn möge, ‘die sich durch Berücfsichtigung der Volks - Interessen und unablässige Sorge für ein besserés Loos aller Unterthanen auszeihne. Auch Hr. B. machte, wie Graf Grey im Oberhause, beiläufig auf cinen wichtigen Punkt aufmerksam, der in der Botschaft unberührt geblieben jey, meinte abér , daß er nichtsdestoweniger die Adresse von Grund: des Herzens unterstüßen könne, ohne seine politischen Grundsäße zu kompromittiren. Die- Adresse wurde darauf einstimmig genehmigt. Als Sir R. Peel darauf antrug, daß sie dem Könige durch solche Mitglieder, die zugleich im Geheimen Rathe säßen, überreicht werden solle, fragte Hr. Brougham, ob es ein feststehender Gebrauch sey, dergleichen Adressen durch Mitglieder des Geheimen Rathes überreichen zu lassen ? Sir R. Peel erwiederte, daß es so bei der Throngelangung des verstorbenen Königs gehalten worden sey. Dies, meinte jedoch Hr. B., habe seinen Grund darin gehabt, daß das Haus damals bei seiner ersten Zusammenkunft nicht vollständig ge- wesen sey, Auch Hr. Wynn meinte, es wäre doch gut, wenn das ganze Haus bei solchen Gelegenheiten an der Ue- berreihung der Advyesse Theil nehmen fönnte. Da inzwi- schen Sir R. Peel erklärte, daß Se. Maj. für jet, so viel es die Staats-Angelegenheiten erlaubten, in stiller Zurückge- zogenheit- sih zu befinden wünsche, so fkam-man am Ende überein, die Ueberreichung durch Mitglieder des Geheimen Rathes geschehen zu lassen.

Die Sibung des Oberhaus es vom- 30. Juni er- |

öffnete der Herzog von Wellington durch folgenden Antrag : „Mylords , es is jekt meine Pflicht, Ihre Aufmerksamkeit auf den leßten Theil der Königlichen Botschaft hinzulenken.

Ew. Herrlichkeiten wissen, daß, nah den alten Prinzipien unserer Verfassung, das Parlament eigentlich bei jedem Able- hen eines Monarchen als von selbst aufgelöst zu betrachten ist. Jn Folge einer unter der Regierung des Königs Wil- “helm in Antrag gekommenen und unter der der Königin Auna vollzogenen Afte seßt jedoch dieses sowohl als das andere Haus seine Sißungen noch fort. Nun- haben Se. Maj., auf den Rath Jhrer Diener, für gut befunden, Jhnen anzuzeigen, daß wiewohl dieses. Parlament noch - sechs Monate bei- sammen bleiben fönnte, es doch Höchstihr Wille ist, es. bal-

digst aufzulösen und. darum. keine Maaßregel einzubringen, die |

der König, unter veränderten Umständen, als nothwendig ansehen würde. Nachdem ich dies vorangeschickt, will ich Ihnen in der Kürze berichten, welches die Jutentionen Sr. Majestät sind, und was sür Motive eine soiche eilige Parla- ments-Auflôsung rathsam gemacht. Wir befinden uns , My- lords, in einer Jahreszeit, in der die Geschäfte des Parla- mentes gewöhnlich beendigt zu seyn pflegen; mindestens sind

um diese Zeit in der Regel die Geschäfte so weit vorgerückt;

daß das Parlament geschlossen werden kann. Wenn Ew. Herrlichkeiten inzwischen erwägen, was in der gegenwärtigen Session noch Alles zu thun übrig is, so werden Sie einsehen, daß, wenn auch noch neue Maaßregeln eingebracht werden- möchten, die Auflôsung des Parlamentes zu der vom Gesebe vorgeschriebenen Zeit mit den größten Unbequemlichkeiten ver- bunden seyn würde. Jn Erwägung nun, daß Jedermann das traurige Ereigniß, welches das Land unlängst betroffen, seit längerer Zeit [schon vorhergesehen und erwartet hat, in Erwägung, daß .man sich dieserhalb auch bereits auf die Wahl eines neuen Parlamentés überall vorbereitet und es schwer seyn würde, unter solchen Umständen eine hinreichende Anzahl von Mitgliedern des Unterhauses hier ‘beisammen zu halten, haben die Minister es für Recht befunden, Sr. Majestät eine möglichst schleunige Auflösung des Parlamentes anzurga- then, Vorher sollen noch im Uncerhause die nôthigen Maaß- regeln genommen werden, um das Parlament über den gan- zen Umfang des Staatshaushalts in Keniitniß zu seben und derRe- gierung die Mittel zu verleihen, die Ehre únd Würde derKrone auf- recht zu erhalten. Namentlich soll auch die einstweilige Feststellung eines Jahrgeldes für Jhre Majestät die Königin stattfinden. Dem gemäß trage ih nun auf eine Adresse an Se. Ma- jestät an, in der Ew. Herrlichkeiren versichern, solche Maaß- regeln tresen zu wollen, als sie für die Wahraehmung des öffentlichen Dienstes in der Zwischenzeit von gegenwärtiger Session bis zur Zusammkunft eines neuen Parlaments noth- wendig seyn dürften.“ Graf Grey, der die eben vernom- mene Ertlärung „sehr mager‘/ nannte, bestritt die Nothwen- digkeit einer so schleunigen Auflösung des Parlamentes. Die Geschäfte des Parlaments, meinte er, befänden sich einzig und allein durch die Schuld und Unfähigkeit des Ministerîi- ums in ihrem gegenwärtigen verwirrten Zustande; und das- selbe verdiene keinesweges das Vertrauen, daß man ihm so ohne Weiteres seine Ausgaben einstweilen bewillige. Der Lord wies auf alle srühere Fälle seit der Königin Anna hin, wo das Parlament immer nach dem Tode des Souverains noch eine Zeit lang versammelt geblieben sey, machte auf die Nothwendig- feit der Ertiennung einer Regentschaft für ten Fall des Ab- lebens des jebt regierenden Königs aufmerksam und trug endlich auf die einstweilige Vertagung des Antrages auf den folgenden Tag “an. Mehrere Pairs und unter Andereu auch der alte Graf v. Eldon, der sich in einer ausfúhrli- chen Rede für die Meinung des Grafen Grey erklärte, lié- ßen sich darauf vernehmen. Bei der Abstimmung wurde je- doch dessen Amendement von 100 gegen 56 Stimmen ver- worfen und die vorgeschlagene Adresse genehmigt.

Auf ‘óhuliche Weise wurde im Unterhause die

hier von Sir R. Peel in Antrag gebrachte Adresse ange-

nommen , e bei einem für die Minister minder gúünsti- gen Verhältnisse der Majorität zur Minorität. Es stimm- ten nämlich, nachdem Lord Althorp die Vertagung bis zum nächsten Tage als Amendement in Antrag und die Regentschafts - Frage ebenfalls zur Sprache gebracht hatte, nachdem ferner Herr Brougham, Herr MMER S die Lords. Milton und Russell ausführlich gegen die Adresse. gesprochen, 139 Mitglieder für das Amendement des Lord Althorp, und 185 dagegen. Hr. Brougham machte auf diese geringe Majorität aufmerksam und meinte, daß die Opposition gar nichts tri um so viele Stimmen zusam- men zu befommen, während doch die Minister gewiß alle möglichen Anstrengungen gemacht hätten, um die Majorität für sich zu erhalten. ‘(Eine nähere Mittheilung der dabei vor- gefallenen interessanten Debatte müssen wir uns- vorbehal-

ten). Das Haus bewilligte später noch mehrere Geld-

Resolutionen und vertagte sich um 3 Uhr Morgens.

Jn der Sißung vom 1. Juli wurde sowohl imOber- als im Unterhause die Antwort des Königs auf die Adressen des Parlamentes mitgetheilk. Die Bill wegen Bestrafung der Fälschungen erhielt im Oberhause wieder ein Amendement, wonach die Todesstrafe in. gewissen Fällen doh noch beibehak- ten werden soll.

Beilage

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Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung M 187.

Loudon, 2. Juli. Se. Majestät König Wilhelm IV. wurden gestern früh mit den üblichen Förmlichfeiten im Be- zirf des Tower?s als König pröclamírt.

E, j | Gestern empfingen Se. Maj. in Bushy- Park, in- Ant-

wort auf die Königliche Botschast, die Adressen beider Häu- ser des Parlamentes, die ‘von einer aus Mitgliedern derseiben bestehenden Deputatian überreicht wurden. Der Empfang der Adressen hielt Se. Majestät ab, sich beabsihtigtermaßen gestern nach' London zu begeben. / : i

Der König soll, dem Courier zufolge, mit der ihm ti- genthümlichen Güte das grüne Ordensband, das er selbst ge- tragen , mittelst freundlichen Schreibens an Se. Königliche Hoheii den Herzog vou Sussex übersendet haben.

Als der jebige König die Minister empfing, äußerte er, der Times zufolge, unter Anderm: „Jhre Maaßregeln habe Fch gebilligt und billige sie; Jch bewilligte Jhnen bisher Mein Vertrauen und Meine Unterstühung und werde es auch fünftig thun.‘

Se. Majestät haben aus Jhrer Privat-Schatulle der Witwe des verstorbenen Herrn George Tierney, der während seiner Lebetiszeit, abgesehen vori politischen Rücksichten , die höchste Achtung des damaligen Königlichen Prinzen besaß, ein Fahrgehalt von 400. Pfd. ertheilt.

Wie verlautet, wird Prinz Leopold , seiner Gesundheit wegen, eine Reise ins Ausland machen.

Prinz Friedrich von Preußen kam vorgestern von Kew zur Stadt. Der Graf von Aberdeen stattete Sr. Königl. Hoheit, in der Residenz des Herzogs von Cumberland im Pallast von St. James-, einen. Besuch ab und verweilte dort ziemlich lange; * denselben Tag machte auch der Preußi- sche Gesandte seine Aufwartung bei dem Prinzen.

Der Courter macht folgende Betrachtungen: „Die bevorstehende- Auflösung des Parlamentes findet unter be- merkenswerthen Umständen statt. Sie erfolgt in einem Zeit- punkte, wo feine große Angelegenheit in Verhandlung ist, und wo es nicht Noth thut, von Parlaments - Kandidaten Versprechungen oder Unterpfänder zu verlangen. Die glück- liche Beseitigung der Katholischen Frage der Ernst, mit dem man auf Ersparungen bedacht ist die Mäßigung, mit der man Mißbräuche, die durch die Länge der Zeit gewisser- maßen geheiigt waren, untersuchte und auf deren Abschaf- fung hinarbeitete und was noch mehr ist, der Eifer mit dem die Geseße wieder durhgesehen und dem Geiste der Zeit angepaßt wurden vereinigen sich, um den dermaligen

Zeitpunkt zu einem außerordentlichen zu machen. Ausdauer |

in der Liberalität , mit der die Regierung handelte, und Ue- bereinstimmung mit der geselzgebenden Gewalt ist Alles, was nur irgend verlangt werden kann, selbs von Seiten derex, die bis jeßt am lautesten cine Reform forderten; eine ver- nünftige Reform, mit Würde vorschreitend und praktisch in ihren Zwecken, sièht man augen{cheinlich im Werden be- grissen. Der Geist der Verfassung hat sein natürliches Uebergewicht wieder gewonnen. Diskussionen Über Theorieen mischen sich nicht mehr in die vernünftige Erwägung dessen, was Noth thut. Eine ängstlihe Sorgfalt, Neuerungen zu vermeiden, scheint als ein charakteristisches Zeichen der Zeic betrachtet werden zu müssen, während das Verlangen, zu ver- bessern, das belebende Prinzip aller politischen Besaitailbn ist. England und seine Besißungen genießen einer Sonntags-

Ruhe. Nach den s{merzlichen Leidens-Scenen, welche das

Land im vorigen Jahre darbot , ist es unmöglich, daß nicht noch viele große Entbehrungen erduldet werden müßten; wir schen indessen nicht mehr das große entseßliche Elend, das die

Straßen füllte und stdrend auf die Juteressen der Verwal-.

tung einwirfte, somdern eine demüthige Armuth, die einsam lebt und seufzt. FJrlands Zustand ist noch immer nicht befriedigend ; jeine Verhältnisse erlauben aber feine schnelle Abhülfe. Die Geseke haben dort noch niht Kraft genug, und so lange von Seiten des Jrländischen Volkes kein allge- meiner Beschluß gefaßt wird, die Gerechtigkeit strenge ver- waltet zu sehen, so lange muß Jrlands Zustand schwankend

und seine Wohlfahrt schlecht begründet bleiben. Leben sowohl

als Eigenthum müssen mehr geachtet werden. Die Geseke fönnen dafür nichts mehr thun; was Jrland bedarf, ist die Mitwirkung des Volkes in Anwendung dieser Gejeße. Es hat mithin feinen vernünftigen Grund, mit denen, die seine epräsentanten zu werden wünschen , über besondere Bedin- gungen übereinfommen zu woilen.“ | Die Men Leiche wird, wie man glaubt, in Windsor, im ( stellt werden.

faatszimmer der Königin, öffentlich ausge- |

In den leßten 14 Tagen seiner Krankheit {lief der König in einem großen bequemen Stuhl, in welchem er auch

| sein Leben beschloß.

_ Bei der Obduction des Königl. Leichnams befand sich, außer den bisherigen Aerzten Sr. verstorbenen Majestät, auch der bekannte Arzt Sir Astley Cooper. ,

Die Bestattung des verewigten Königs ist jeßt auf den 15. d. M. Abends festgeseßt worden, indem die Zubereitungen nicht früher beendigt werden föônnen. Pairs, Bischôfe, Ge- heime - Räthe und die ältesten Söhne von Pairs müssen \sich wegen Zutritts - Karten bis zum 6ten d. M. im Marschalls- Amte ‘melden und in schwarzen Stadatskleidern erscheinen. Die Ritter der verschiedenen Orden müssen ihre Kragen und die Bischôfe ihre Chorhemden anlegen. i

Das Volkslied „God save the King” hat, wegen des veränderten Namen des Monarchen in den beiden ersten Zei- len ‘eine Abänderung erlitten. Gestern wurde das Lied im Kings - Theater, das bereits wieder eröffnet wurde, gesungen, und die ersten Zeilen lauteten :

„od save our gracious King William, our noble King.”

Der Oberst Fiß-Clarence mit seiner Gemahlin, 2 Töchtern nebst Gefolge sind gestern Morgen mit einem Dampfboote aus Dieppe in Brighton angekommen und nach einem Aufent- halt von wenigen Stunden weiter nah London abgereist. In diesen Tagen starb hier der Columbische Gesandte Herr Madrid. Noch fennt man seinen Nachfolger nicht, doch werden die laufenden Geschäfte cinstroeilen von dem vor

ciniger Zeit von der Columbischen Regierung hier angestell-

ten Geschäftsträger Herrn Miranda, einem Sohne des be- rühmten Generals Miranda, besorgt.

Jn einem -Morgenblatte heißt es: „Berichten aus Cadix zufolge, ist eine neue Truppen-Abtheilung von dort nach der Havana abgesegelt, und aus leßterem: Orte schreibt man, daß eine zweite Expedition im Begriff sey, sich nach ir- gend einem Orte in Mexifo zu begeben. Schr beklagens- werth ist es, daß eine so junge Nation unaufhörlich durch unnüße Angrisse in der Befestigung ihrer inneren Einrich- tungen gestört wird.‘

“— London, 2. Juli. Die Botschaft des Königs an dás Parlament war einerseits von der bei einer Thron- besteigung gewöhnlichen Art, um zu der herkömmlichen Kon-

|dolenz- und Glückwünschungs-Adresse Aulaß zu geben, ande- rerseits aber eine Art von Aufforderung an das - Parlament, in seine baldige Auflösung zu willigen. Aus Achtung gegen -

den Monarchen ward die Antwort auf den ersten Theil der Botschast noch am Dienstag Abend in beiden Häusern ein- stimmig bewilligt , indem Lord Grey in dem einen, und Hr. Brougham im andern, als die anerkannten Führer der Op- position, die von dem Herzog von Wellington und resp. von Herrn Peel vorgeschlagene Adresse unterstäßten. - Aber Mitt- woch Abends, wo die Minister eine Antwort auf den zweiten Theil der Botschaft vorschlugen, welche . das Parlament, nah der von ihnen erflärten Absicht, verpflichtete, sih auf die Entscheidung aewisser angefangenen Maaßregeln zu beschrän- fen und besonders die Bestimmung der Civilliste und der Regentschast bei einem möglichen Todesfalle des Königs, während der Minderjährigkeit der muthmaßlichen Thron- Erbin, dem neu zu wählenden Unterhause zu überlassen, fan- den sie sehr lebhaften Widerspruch. Was sie entschieden ha- ben wollen, ist 1) das Geseß wegen Rer gens des Bier- handels ; 2) dasjenige wegen Aufhebung der Abgaben vom Bier ; 3) ein provisorisches Kredit - Votum zur Deckung der persdnlihen Ausgaben ‘des Königs und der Königin so- wohl, als einiger Staats- Ausgaben, über die man noch nicht zur Entscheidung gekommen ; 4) eine Bill Jur Beste sezung der Abgaben von Zucker, welche die Minister, statt bei- ihrer so übel aufgenommenen Abstufung zu verharren, auf einmal um, 3 Shillinge für Westindischen und 5 Shillinge vom Ostindischen herabsezen, und 5) die Verei- nigung von Wallis mit den Englischen Gerichtskreisen. Da sie auf diese Art Mehreres aufgaben, was bedeutenden

Widerstand gefunden hatte, besonders die Vermehrung der

Stempel - Taxe in Jrland, und dabei alle ihre Anhänger mit dringender. Eile zusammengebracht hatten, so durften fie wohl

hoffen, über den Widerstand zu siegen, welchen sie von den :

Whigs und alten Tory’s erwarten mußten. Dieser Wider- stand war wirklich kräftig; in beiden Häusern fanden eine Menge spôttischer Aeußerungeu über die anscheinende Unfä- higkoit des Ministeriums statt, welches innerhalb 5 Mong-