1830 / 198 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Entwurf noch einige Beschränkungen zu Gunsten - der von den Städten gegründeten Schulen. Ausländer sollten, ohne Königliche Genehmigung, feine Schulen errichten dürfen. Das Petitioniren wurde jeßt mit verdoppelter Anstrengung betrieben, und man fann annehmen, daß gegen 100,000 Un- tershriften an die Kammer gelangt sind. Das Verwerfen des Budgets wurde als unvermeidlich angesehen, und die Sprache der Oppositions-Blätter war die des Aufruhrs. Der Courrier des Pays-Bas, der Belge, besonders aber der Ca- tholique und das Journal de Louvain, das unverschämteste, zügelloseste von allen, fielen die Regierung mit beispielloser Erbitterung an. Das Staats-Oberhaupt, alle Beamten und die Kammern wurden bedroht und geschmäht. Die zur Schau

etragene Verachtung des Heiligsten und Erhabensteun im Staate hatte den höchsten Grad erreicht. Dabei erlaubte man sich die .gehässigsten Verläumdungen und Lügen aller Art, um einzelne Männer“ verhaßt zu machen und ihnen zu schaden. Nur bei den rohesten und unglúcklihsten Vötfern, sollte man meinen, seyen Ausfälle dieser Art möglih. Und dennoch herrschte in Belgien die volllommenste Ruhe, der tiefste Frieden und der blühendste Wohlstand Früchte einer weisen, anfgeklärten Regierung. Nur die Zeitungen führten die Sprache des Aufruhts nnd stellten Alles in den düster- sten Farben dar. Die von der Regierung unterstüßkten Blät- ter in Lüttih, Brüssel, Gent und dem Haag, nämlich die Gazette des Pays-Bas, der Courrier universel, der Natio- nal, das Journal de Gand und die Nederlandsche Gedachten, bekämpften zwar die Oppositions-Journale Schritt für Schritt, und namentlich enthielt der National die fräftigsten Artikel. Det Parteigeist war aber zu groß, und sie schienen wenig Eindruck zu machen, weil man in leidenschaftlicher Verbleti- dung die Wahrheit nicht hören wollte. Die eigentliche Frei- heit der Presse, nämlich die des freien Denkens, hatte auf- gehört, und wer nicht dachte, wie die Stimmführer der fa-

tholisch-liberalen Union, wurde aufs boshafteste gemißhandelt. -

s war der geistlichen Partei gelungen, den Liberalismus in Belgien insofern zu vernichten, als sie ihn zu ihrem blinden Werkzeuge gemacht hatte. Die Stellung der Oppositions- Blätter gegen die Regierung war so feindselig, daß auch die besten Absichten, die wohlthätigstenMaaßregeln derselben, mit der grôß- ten Undanfbarkeit ins Gegentheil verdreht wurden. Seit dem heftigen Widerstande der Opposition, der Zunahme der Peti- tionen und der Vereinigung der liberalen Partei mit der katholischen, war das Bestreben der Regierung offenbar, die Belgier zufrieden zu stellen und die verschiedenen Beschwer- den zu erledigen, ohne jedoch von ihren Grund-Marimen ab- zugehen. Es wurden daher allerlei Zugeständnisse gemacht, deren Resultat aber nie vollkommen befriedigte. Die Par- teien wurden vielmehr dadurch ermuthigt, während die Re- gierung den Anschein des Schwankens erhielt. Daß viele dieser Bewilligungen der Ueberzeugung des Ministers Herrn van Maanen zuwider liefen, war bekannt; er blieb am con- sequentesten und unershütterlih fest. Der Gang der Ereig- nísse wurde seinen Ansichten günstig. Denn da troß aller Berücksichtigung die Opposition in den Kammern und außer derselben nur tnméèr heftiger wurde, da man die ersten Grund- ‘säße des dffentlichen Rechts angriff, wie dies z¿. B. durch die Theorie von der Nichtigkeit gewisser Geseze geschah, und der Courrier de la Meuse so weit ging, einen monarchischen Staat mít den Vereinigten Staaten von Nord-Amerika zu verglei- chen, so war es länger keinem Zweifel unterworfen, daß die heiligsten Rechte und Jnteressen bedroht waren. Dazu fam, daß etwa sehszehn Deputirte der südlichen Provinzen in den Sectionen der Kammer erklärt hatten, sie würden demn Bud- get so lange ihre Zustimmung verweigern, bis alle Forderun- gen , besonders die des freien Gebrauchs der Französischen Sprache bei den gerichtlichen Verhandlungen und die Freí- heit des Unterrichts, bewilligt wären. Etne feste, durhgrei- fende Stellung der Regierung, diesen Umtrieben gegenüber, wurde allgemein erwartet und kündigte sih in der Königl. Bot- schaft *) vom 11. Dezember an die zweite Kammer an. -Die- ses wichtige Aftenstúck, worin die Regierung in einem höchst würdigen Tone die Anmaßungen der Parteien zurüwées Und mißbilligte, wurde vom Justiz - Minister alien Ge- rihts - Beamten und von den Gouverneuren der Proviín- zen den Verwaltungs - Beamten zur sofortigen Nach- achtung zugesaidt. Dieser Maaßregel - folgte unmittel- bar eine zweite" nicht weniger durchgreifende. Bei den De-

*) Vergl. Nr. 354. des vorigen Jahrganges der Staats-Zeit.

batten über das Budget hatten nämlich mehrere Mitglieder der zweiten Kammer, unter ihnen sogar einige Staatsdiener, ganz offen die Absicht an den Tag gelegt, die Regierung in eine unangenehme Lage zu verseßen , sie in den Augen des Landes zu erniedrigen, und Gefühle des Hasses und der JFn- | foieranz zu erfennen gegeben. Dies veranlaßte den König

zu etnem in der Geschichte des Landes neuen Schritte, nám-

lih zur Absebung dreier Distrikts - Kommissarien , eines Ma- _jors der Gendarmerie und eines Kammerherrn, die gegen

das Budget gestimmt und sich zum Theil heftige Aeußerun- gen erlaudt hatten. Ferner wurde dem Baron v. Stassarc eine ihm durch die Gnade des Königs bewilligte provisorische Pension von 1800 Fl. entzogen. Dies Alles geschah, wäh- rend die Peticionswuth, namentlich ‘zu Gunsten der Preß-

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freiheit, und das Toben der Oppositionsblätter am heftigsten waren, am Schlusse des vorigen und im Beginn vet jam} wärtigen Jahres. Diesem entschiedenen Auftreten der Re- gisrung vornehmlich ist es zuzuschreiben, daß das Budget und die anderen Finanzgeseße, z. B das über die Operationen des Tilgungs-Syndikats, in der Kammer durchgingen , deren Annahme die Niederländische wirkl iche Schuld, obgleich sie aur 22 pCt. Zinsen trägt, schnell auf den hohen Cours von 65 brachte, was in Papieren zu 5 pCt. 139 machen würde. Um dieselbe Zeit traten einige Veränderungen im Mini- sterium ein. Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedrich trat aus dem Kriegs ministerium, das zwei General - Direktoren, einem für die Marine und einem für die Landmacht, überge- ben wurde, und wurde zum Adniiral der Flotre und Gene-

ral- Obersten der Landmacht ernannt; Herr van Gobbel-

shroy , einst der Liebling der Belgischen Liberalen - ‘der aber seit der Vereinigung derselben mit den Ultra - Katholiken sei- nen erfklärtesten Feinden aufgeopfert und in den Zeitungen beider Parteien aufs ¡chmählichste behandelt worden“ war, vertauschte das Ministerium des Jnnern mit dem der Ko- lonieen, unter Beibehaltung des Waterstaats und der Na- tional - JnduKfrie, und ist seitdem aller Verfolgung überhoben.

| Zu seinem Nachfolger im Ministerium des Jnnernwurde einer sei-

ner Freunde ernannt, Herr von la Coste, der, wie er, unter der Französischen Verwaltung sich für den Staatsdienst als Un- ter-Präfeft in Holland gebildet hatte, zuleßt Gouverneur der Provinz Antwerpen war und der angesehenen Brabantischen Familie der Herren van der Fosse angehört, von deren Mit- liedern zwei Provinzia!l-Gouverneure sind. Die Oppositions- lättet betrachteten diesen Wechsel nicht als einen Sieg, murrten darüber und begrüßten den neuen Minister mit eini- gen Unarten, die sie von Zeit zu Zeit wiederholten. Seiner Ernenúung ging die Aufhebung des philosophischen Kolle- giums voran; in dem betreffenden Königl. Beschlusse wurde erklärt, diese Anstalt sey durch die neue Organisätion der bi- schöflichen Seminarien überflüssig geworden und für die Staatskasse lästig. Für das künftige Schicksal der Lehrer und Vorsteher dieser Anstalt sollte gesorgt werden. Die zahl- reichen jungen Leute, die sich seit fünf Jahren in diesem Kol- legium zum geistlichen Stande vorbereitet hatten, wurden durch die Aufhebung desselben in* eine s{limme Lage verseßt, da ihnen zur Aufnahme in die Seminarien, um thre theolo- gischen Studiet; zu beendigen , wenig oder gar feine Aussicht übrig blieb. Am 31. Dez. war auch der Graf v. Celles von seinem Botschafter - Posten am Römischen Hofe entbun- den worden, in welcher Stellung er das Konkordat vom 18. Juni 1829 abgeschlossen hatte, dem eigentlih das Auffom- men der katholischen Partei zuzuschreiben ist, Die ministe- riellen Zeitungen, namentlih der National, haben nicht auf- Mad sich sehr {lebhaft über seine Verschwendungssucht und eine Hinneigung zum Ultramontanismus zu äußern. (Fortseßung folgt.)

Schweden und Norwegen.

Stockholm, 9. Juli. Vorigen Dienstag haben Ihre Majestät die Königin das Lustsc{hloß Haga bezogen.

_Der Staats - Secretair af Kullberg ist zum Chef des geistlihen Departements, an die Stelle des Kanzleiraths von eta geor, und der- Oberst Edenhjelm zum General- Major ernannt wordén.

Der Justiz - Kanzler wird eine Amtsreise in die nördli- chen Provinzen antreten.

Bei der allgemeinen günstigen Aussicht auf eine ergiebige Aerndte, melden dennoch die neusten Berichte aus den westli-

chen Provinzen eine Steigerung der Getreidepreise.

Beilage

A N A R A

¿Ausschuß des Storthings auf den Verkauf des Kons- N werte angetragen al, Ein Vorschlag beim 0

Storthing, den Ausfuhrzoll von ist bei Pry 9 Selb ‘verworfen worden.

die vorgeschlagene Erhö Graf Jarlsberg dem

2 2 R CT R I E ft A 0" A

1513 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung Æ 198.

Die leßten Briefe aus Norwegen berichten, daß der Ge-

Holz-Waaren herabzusetzen,

Bei isfussion des Norwegischen Storthings über Dai: dan Hoe hung des Zolls auf Getreide machte Capitain L Ee der v0 gegen die Frt rflárte, den Vorwurf, daß er „mit den hochtra- N Aen des Grafen Ancfarswärd auf dem lebten Reichstage geprahlt habe.‘ Hr. Mariboe autwortete darauf : „Fch habe niemals die Ansichten des edlen Grafen Jarlsberg weder in staatsöfonomi|cher noch politischer Hinsicht getheilt, und ich hofe, daß ich niemals einen solchen Tag erleben werde. Der edle Graf erwähnt so oft der sieben Jahre, während deren er dem Finanz- Departement vorstand. Das waren die sieben magern Jahre, und follte, was ich veO nicht vermuthe, der Storthing den Grundsäßen des Grafen fol- gen, so würden gewiß sieben, nicht fette, sondern noch ma- gerere Jahre eintreten, Glaubt der edle Graf irgend cinen Schatten auf mich zu werfen, wenn er mich an die Seite eines Ancarswärd stellt, so fehrt er die Wasse, die zu mei- ner Verwundung bestimmt war, gegen seine eigene Brust. Es kann mir feine größere Ehre widerfahren, als mit einem Manne verglichen zu werden, der durch seinen Vaterlands- sinn, seine ausgezeichneten Talente und Kenntnisse bekannt ist, Sollte ih jemals in die Fußtapfen irgend eines Grafen treten, so wáre es gewiß in die des Grafen Anckarswärd. Die Worte des Grasen habe ih zwar nicht auswendig ge- lecnt, aber ih bin von dem männlichen und constitutionnellen Geiste derselben durchdrungen, und da ih in dem Geiste der- selben rede, werde ih gewiß nicht auf diejem Storthing allein stehen : ra viele werden mir sicherlich den Rang sireitig zu machen suchen. : S, Norwegische Dampfschiff „„Osfar“/ hat bei Born- holma Havarie an jeiner Maschinerie erlitten“ und auf seiner Fahrt von Riga nach Lübe am 26. Juni bei Karlsfkrona

anlegen müssen,

Deutschland.

Hannover, 14. Juli. Se. Majestät haben nachste- hende Anstellungen à la suite in der Armee verfügt: des Englischen Obersten W. Dalrymple zum General; des bereits als Oberst-Lieutenant à la suite in der Armee stehenden John Stepheuson zum General - Major und des Edmund Curry Esq.- zum Oberst-Lieutenant. Die heutige Zeitung ent- hält (außer Obigem) ein zahlreiches Verzeichniß von Be- fórderungen, die in der Armee stattgefunden haben.

Darmstadt, 12. Juli. Heute Abend sind JI. KK. HH. der Großherzog und die Groß erzogin und Se. Ho- heit der Erbgroßherzog von orer cise in die Provinz Oberhessen im erwünschtesten Wohlseyn in hiesiger Residenz wieder eingetroffen. Die enthustastische Liebe eines treuen Volkes, is p s die erhabenen Reisenden wie auf einem Tri- umphzuge durch alle Städte und Dörfer, die Sie auf Jh- rem Wege berührten, geleitete, 954 Jhnen auch hier den fesilihsten und herzlihsten Empfang bereitet. An der Ge- marfungsgränze von. Darmstadt, welche durch zwei mit Va- sen gezierte Ehrensäulen bezeichnet war , hu. die Aller- hôchsten Herrschaften eine durch 100 berittene Bürger gebil- dete Ehrengarde. Unfern des Mainthores innerhalb der Stadt war eine prachtvolle Ehrenpforte errichtet worben, ge- gen 200 Fuß lang und 100 Fuß hoch, in grünen Zweigen ausgeführt und mit Blumenguirlanden und Kränzen umhan-

en. Die einfache Juschrift „Willfkommen“‘/ stand über den nfangsbuchstaben der Allerhöchsten Namen. Auf den erhdh- ten Gallerieen sah man viele hundert- festlich gekleidete rauen und Jungfrauen, und oben wehte die Fahne mit den D'isischen Nationalfarben. Das Ganze gewährte einen wahr- haft imposanten Anblick, Um halb 8 Uhr verkündete das Geläute aller Glocken und die Musik, welche von der Ehren- pforte herab ertônte, den harrenden Bewohnern der Resi- denzstadt die Annäherung der Allerhöchsten Herrschaften. Zwijchen dem Thor und der Ehrenpforte wurden JJ. KK. H. von dem Großherzogl. Landrath und dem Stadtvor-

and nebst - der Stadtgeistlichkeit erwartet und bei Aller-

einer furzen die Huldigung der treuen Stadt ausdräcfenden Anrede empfangen. Junge Bürgermädchen überreichten ein Ge- dicht, welches die Gefühle aussprach, von welchen jeder Bewohner erfüllt war. Von allen Seiten erschoil tausendstimmiges Lebehoch. Mit unbeschreiblihher Huld und sihtbarer Rührung wurden diese Zeichen von Liebe und der anhaltende Jubelruf aufge- nommen, welcher die Allerhöchsten Herrschaften durch die Mitte Jhrer treuen Bürger in das Großherzogliche Palais geleitete. Vou der Ehrenpforte an bis in das Palais, bis wohin alle Häuser mit Kränzen , Blumen - Guirlanden und Teppichen geziert waren bildete die Bürgerschaft im Feier- fleide cin großes Spalier; sie war abgetheilt nach ihren 32 Zünsten, jede Abtheilung. bezeichnete cine Fahne mit den Na- tionalfarben und mit den Namen der- Jnnung. FJnunerhalb dieses Spaliers standen die Mädchen aus sämmtlichen städti- schen Schulen, festlich gekleidet und Blumen-Guirlanden und Kränze emporhaltend, mit ihren Lehrern. An dieselben reih- ten sich in der Nähe des Palais die erwachsenen Bürger- tôchter von 14 bis 20 Jahren, welche aus zierlihen Körb- chen Blumen vor den Wagen Jhrer Königl. Hoheiten streu- ten. Nachdem Allerhöchstdieselben in das Palais eingezo- gen waren, erschienen Siè mit der ganzen Großherzoglichen Familie unter allgemeinem Zujauchzen auf dem Balkon, und während Sie hier unter huldvollen freundlichen Grüßen nach allen Seiten verweilten, wurde von dem versammelten Volke unter Musifbegleitung das Lied „Gott erhalte unsern Für- sten“/ mit hoher Begeisterung gesungen. Mit Einbruch der Nacht war die Stadt auf das glänzendsie. beleuchtet.

Frankfurt a... M., 13. Juli. Der K. K. Oesterr. Feldmärschall-Lieutenant und Divisionair Freiherr, von Spie- gel, ist aus Wien, der Hr. Graf von -Santi, K. Russ. Ge- \häftsträger am Großherzogl, Sächs. Hofe, ist aus Weimar, und der Engl. Admital, Sir Alexander Cochrane, aus Eng- land hier eiùñgecroffen. i

Q R L. Jn einem (von öffentlichen Blättern mitgetheilten) Pri- vatschreiben aus Wien vom 9. Juli heißt es : Jm „„Publikum spricht man davon, daß dem Prinzen Philipp von Hessen- Homburg die Ehre Jugeant sey, dem jeßigen König von Großbritanien die Glückwünsche Sr. Majestät zu dessen Thronbesteigung nach London zu überbringen. Da ihm auch die Mission nah Warschau zur Begrüßung des Kaisers von Rußland übertragen war, so will man darin eine Bestätigung des Gerüchtes finden, daß er als Bewerber um den Griechi- schen Thron auftreten werde und, von unjerer Regierung unterstüßt , vorzügli deswegen zu diesen Geschäften ersehen worden, um dabei den beiden Monarchen perfönlich bekannt zu werden. Was von diesen Angaben begründet ist, wird

die nächste Zukunft zeigen.“

Schweiz. Bern, 8. Juli. Jun der vorgestrigen Tagsakungs- Sißung waren zunächst die Vorsichts-Maaßregeln gegen Ent- stehung fünftiger Heimachlosigfeit in der Schweiz Gegenstand der Verhandlung, und es ergab sih, daß man seit der vor- jährigen Sißung dem bezwecten Ziele bedeutend näher ge- rückt ist. Minder günstigen Erfolg hatte das Konkordat „wegen Ertheilung von Heimathrechten an Heimathlose“/, welches im leßtjährigen Zustand verblieb und dessen Behand- lung blos zu einer nochmaligen Einladung au die noch dissen- tire tände führte. j L V p Lp Sibung wurden die Jurisdictions- Verhältnisse zwischen der otnaltenbant und dem Groß- herzogthum Baden behandelt und die daherigen Anträge an eine Kommission gewiesen; so wie auch 2) der Antrag vón Baden zu Wieder - Aufnahme der Verhandlungen über Heis mathlose und Vagabunden ; 3) Fr ea gigreite er Ne mit Rußland, Modena und Hannover. Es wurden dem Vorort die nôthigen Autorisationen zu Abschluß daheriger Traktaten ertheilt. 4) Luzern theilte sein neu herausgekommenes Pesch: Verbot agegen n Rg von Landesfremden in fkapttu- lirte Schweizer -Regimenter, mit. Ei Sf welches die Bogenshüken in Genf. veranstal- teten, hâtte leicht ein trauriges Ende nehmen L M machten eine Fahrt auf dem See, und als man sich Abends

ôchstihrer Anfunft von dem Bürgermeister Hosmann mit