1690 ©

Stuttgart, 4. Aug. Se. Maj. der König, Höchst- welher Boulogne am 30. Juli verlassen und den Rückweg über Brüssel genommen haben, sind diesen Vormittag im er- wünschtesten Wohlseyn hier wieder eingetrofsen. Höchstdie- selben werden morgen früh nach Friedrichshafen abreisen.

Swe lz

i Bern, 2. Aug. Jn der (leßthin bereits erwähnten) 14. Sibung der Tagsaßung (vom 27. Juli) erfklärre die Ge- sandtschaft des Standes Waadt die Zurücknahme der in Be- tref} der Wein - Consumosteuer gegen Bern erhobenen Refla- mation für ein Jahr, mit dem Bemerken, daß es von dem Gerechtigfeitsgefühl und dem eidgenössischen Sinne der Re- gierung dieses Standes die gütliche Beilegung des obwal- renden Anstandes in der Zwischenzeit vertrauensvoll erwärte, Übrigens die Rechte ihres Standes verwahrend, worauf auch Bern einfach seine Rechte verwahrte. Die Gesandtschaft von Zürch erklärte, daß sie instruirt sey, in eine definitive Behaudlung dieser Sache, des Grundsaßes nämlich, abge- sehen vom \peciellen Gegenstande der Reklamation von Seiten des Standes Waadt, einzutreten, worauf Bern erwiederte, daß das dadurch nur suspendirte Geschäft fortwährend als Berathungsgegenstand auf dem Verzeichniß stehen bleibe.

In Folge der vor mehreren Jahren von verschiedenen

Deutschen Staaten an die Schweiz ergangenen Anträge, |

wegen Auslieferung von Angehdrigèn der ersteren, war vem großen Rathe des Standes Basel ein Geseß über das Ver- fahren bei Auslieferungsbegehren fremder Staaten verlangt worden, und nachdem einige frühere deshalb an ihn gelangte Vorschláge unbefriedigend gefunden wurden, ward ihm nun in der Sibung des verflossenen Monats vom kleinen Rath ein Geseßesvorschlag eingereiht, dessen wesentlicher Jnhalt folgender ist: „Art. 1. Bürger (Angehörige des Kantons Ba- jel) sind niht auszuliefern, es wäre denn in einem Staats- vertrage diejes bedungen; hingegen soll ein Bürger , der im Auslande ein im Baselschen Kriminalgeseß benanntes Ver- brechen verübte, wenn die dortige Behörde die Unterhu- chungsaften und die nôthigen Beweise der Regierung mit- theilt, durch den Baselschen Richter bestraft werden. Art. 2. Einsassen können wegen Verbrechen, die sie in einem an- dern Staate begingen, auf Begehren ihrer heimathlichen Regierung und nur an diese ausgelieferc werden, aber unter Beobachtung nachstehender Bestimmungen: a) es auß Hochverrath, Landesverrath, Brandstiftung, Stra- ßenraub, Mord, Todtschlag, Verfälschung ösfentliher Ur- funden oder Staatspapiere, Falshmünzen, Veruntreuung öffentlicher Gelder oder des Staatsvermögens, Nothzucht, Raub an Menschen oder Sachen, oder Diebstahl mit Ge- walt oder Einbruch verübt seyn; b) das Begehren muß von Regierung zu Regierung geschehen, die. Reciprocitäts-Zusiche- xung enthalten und sich entweder auf ein richterliches Urtheil, das den Geforderten bereits schuldig erklärt und zur Strafe verurcheilt, oder aûf ein den Thatbestand entwickelndes Erkennt- niß des Richters des Ortes, wo das Verbrechen verübr ist, welches O den Anklagestand verhängt oder einen Verhaftbefehl enthält, grúnden; c) der Angeklagte ist nach Anleitung dieses Aktensiückes durch den Fisfkal zu besprechen ; a) die Verhaftung fann nur von der Regierung angeordnet werde, und zwar die Auslieferung erst nach eingeholtem Gutachten des Kriminalgerichts. Alle diese Bestimmungen gelten übrigens nur, wo nicht cin Staatsvertrag ein anderes Verfahren festseßt. Art. Z. Beging hingegen ein Baselscher Cin- saß außerwärts ein Verbrechen anderer Art, als die im Art. 9 benannten, so soll die Regierung ihm die Aufenthaltsbe- willigung zurückziehen und“ ihn aus dem Kanton fortweijen, wobei sie jedoch die im Art. 2 þ. c. enthaltenen Vorschriften zu beobachten hat.“ — Mit diesem Geseß - Entwurf glaubt nun der kleine Rath die bei früheren Rachschlägen geäußer- ten Wünsche möglichst berücksichtigt zu haben. Der Meinung, daß Hochverrath und Landesverrath von den Auslieferuhgs- fällen auszunehmen seyen, pflichtet er hingegen nicht bei. Durch den crsten Art. des vorstehenden Entwurfes wird übri- ens eine nähere Vorschrift erforderlich, auf welche Weise die Sestrafung cines Búrgers wegen eines außerwärts verübten Verbrechens in Basel stattfinden soll, und der kleine Rath verlangt Auftrag, bei der in Arbeit liegenden Revision des Kriminal-Gesebßbuches diese Frage berathen zu lassen.“ Berichte aus Altorf sagen: „„Die schwierige dem Herrn Ingenieur Müller von Altorf zur Vollendung übergebene Passage bei der Teufelsbrücke, in der Nähe des sogenannten Ursernloches, ist mit dem 1. August den Fuhren geöffnet, womit die ganze Straße über den St. Gotthard fahrbar “seyn wird,“

Târ Gei.

Der Nürnberger Korrespondent theile folgende Privat-Nachrichten mit :

„Belgrad, 25. Juli. Nach- den neuesten hier einge- gangenen Nachrichten aus Albanien, rückt der Groß- Wesir ralch gegen Sophia (Usfkup) vor, um von da aus hauptj¡äch- lich gegen den Pascha von Skutari, welchen die Pforte für die Hauptstüße der Jusurrection hält, zu agiren. Dieser ist indessen wohl gerüstet und will, wie diese Nachrichten ver- sichern, die Truppen der Regierung nicht in seinem Pascha- lif erwarten, sondern ist entschlossen, denselben muthig ent- gegen zu ziehen, um sich im freien Felde mit ihnen zu messen. Er, wie seine Truppen, sind von Kampfgier, so wie von Haß gegen die jeßige Türkische Regierung, begeistert, und es steht sonah zu erwarten , daß es zu einem sehr blutigen Treffen fommen werde; erst wenn er in diesem unterliegen sollte, will er sih in seine gut befestigte Stadt Skutari zurückzie-

hen und sich dort so lange als möglich halten; zu diesem

Zwecke hatte er diese Stadt bereits auf mehrere Monate verproviantiren lassen. — Unterdessen strômen fortwährend Truppen aus allen Gegenden der Europäischen Türkei dem Groß-Wesir zu, was, besonders da dieselben größtentheils gut disciplinirt sind, zu der Hossnung berechtigt, daß der Kampf nicht lange unentschieden bleiben werde. — Aus der Gegend von Janina, wo der Sohn des Groß-Wesirs, Emin Pascha, mit seinem Anhange gegen die Reövellen mit großem Verlust den Küärzern zog, hat man durchaus keine Nachrichten , was

in dem Umstand begründet ist, daß alle Communication mit

diesen Gezenden aufgehört hat und mit- außerordentlicher Gelegenheit gekommene Briefe, aus Furcht aufgefangen. zu werden, nichts über den Stand der Dinge in diesen Gegen- den erwähnen. Briefe aus Bitolia wollen jedoch wissen, daß der Groß-Wesir seinem Sohn ein besonderes Corps zu Hülfe gesandt habe, während er selbst gegen Skutart aufgebroczen jey.‘“

Vereinigte Staaten von Nord-Amerika.

New-York, 19. Juni. Jn der Abendpost lies man: „Es dürfte kaum zu viel seyn, wenn wir behaupten, daß die meisten vou denen. unserer - Táägeblätter , die sih in bitterem Tadel über die üm Kongreß beschlossene Versebung der Jn- dianer aus!assen, die Absicht dabei haben, die Nation aufzu- regen und sie gegen die Regierung einzunehmen. Das Ver- dienstvolle in besagtem Beschlusse liegt, unserer Meinung nach, jo flar am Tage, daß wir nicht umhin können, voraus- zuseßen, die Tadler selbst glauben nicht die Hälfte von dem, was sie der Regierung vorwerfen. Wäre ihre Opposition ehrlich und ofen, sv würden sie nicht, wie sie es thun, aus- weichen, wenn man ihnen gute Gründe für die Maaßregel zur Beantwortung vorlegt. Zuerst klagten sie den Prásiden- ten an, daß sein Vorschlag verfassungswidrig sey; nachdem dieser Vorwurf widerlegt worden, hieß es von ihrer Seite, die Maaßregel wäre unmenschlich. Doch bald erhob sich auch gegen dielen Vorwurf die allgemeine Stimme; nun versteckte sich diè Opposicion hinter die vorgeblih großen Kosten, welche die Versezang der Jndianer der Union verursachen müßte. Auch hier überführte man sie, wie sehr“ sie die Sache über- trieben hatten, und es blieb den Tadlern jeßt nichts weiter übrig, als auf den Gouverneur von Georgien und auf das in diesem Staate gegen die Cherokesen erlassene Geses sich zu berufen, indem. sie dasselbe auf eine ganz ungehörige Weise mit dem im Kongreß erlassenen in- Verbindung zu bringen und daraus eben so ungehörige und unrichtige Schlußfolgen zu ziehen“ suchten. Um dieses zu beweisen, bedarf es nur einer Zusammenstellung beider Gesetze. Das (gestern mitgetheilte) Geses Georgiens ist keinesweges das erste in seiner Arr in den Annalez der civilisirten Welt, wie die Opposition mit großer Wichtigkeit behauptet; es gleicht in jeder Hinsicht denen, welche fast alle anderen Staaten der Union zur Sicherstellung ihrer inneren Ruhe früher oder später erlassen haben. Die Ober-Verwaltcung der Union gab Georgien in “einer eben so wohlwollenden als entschiedenen Sprache zu erkennen, daß es nicht in ihrer Macht stände, in die Geseßgebung eines souveränen Staates einzuschreiten, so lange als die erlassenen Geseße nicht gegen die Verfassung stritten. Jn Berücksichtigung der Nachtheile aber, die für Georgien daraus entspringen könnten, wenn es gezwungen seyn sollte, ein Volk in seinem Schodße noch länger zu dul- den, zu dem es in feindseligen Verhältnissen steht, {lug die Ober-Verwaltung dem Kongreß vor, im fruchtbaren westlichen Theil. der Union eine Landstree anzuweisen, wohin die armen

B eilage

1689 Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung Æ 221.

Cherokesen, wenn sie wollten, auswandern und eine für sich bestchende jeder Be Aai der Weißen entzogene Nation bilden könnten. er Kongreß sah die Weisheit und die Menschlichkeit diefes Vorschlages ein und machte ihn zum Ge- sek, Das ist die kurze Geschichte jener zwei Gesebe, über die man so großes Geschrei erhoben.“ /

Im American heißt es: ¡Die Texas - Zeitung vom 94. April schildert die Bevölkerung dieser Provinz als rasch unehmend durch Ansiedler. aus den Vereinigten Staaten. Finem Mexikanischen Blatte zufolge, scheint es, daß diese Masse von Einwanderern in der Hauptstadt Besorgnisse er- tege. Texas möge nun einst einen Theil der Vereinigten Staaton ausmachen oder nicht, so scheint es dazu bestimmt zu seyn, von unsern Mitbürgern bevölkert zu werden, die unsere Sprache, unsere Sitten und, wir hoffen, auch unsere Einrichtungen mit hinüber nehmen werden.‘

¿Die Bill zur Erbauung von Leuchthäusern u. st. w.“/, sagt die Abendpost, „ist vom Präsidenten nicht ihres we- sentlichen Jnhalts wegen zurückgewiesen worden, sondern weil man in felbige viele gar nicht dahin gehörige Gegenstände hineingemischt hatte. Uebrigens fann - ein kleiner Aufschub nicht schaden. Einige der vorgeschlagenen Verbesserungen sind ohne Zweifel sehr vernünftig, andere aber auch wieder nicht nur ganz nublos, sondern sogar schädlih. Wie große Sum- men sind nicht durch sogenannte unüberlegte Verbesserungen verschwendet worden! Wie wir erfahren, beschäftigt sich der Staats - Secretair des Schaßes mit Anfertigung eines allge- meinen nach gewissen Regeln festgeseßten Verbesserungs- Systems, das. wahrscheinlich in der nächsten Kongreßsibung zur Sprache fommen wird.‘

| Merxifko.

Englische Blätter enthalten folgende Auszüge aus Mexikanischen Zeitungen : :

“V E U Ma, Die lebten aus Yufkatan erhaltenen Journale deuten immer mehr darauf hin, daß man dort da- mit umgehe, eine Central-Regierung zu errichten. Die Lage unserer Rezierung ist sehr \chwierig, denn auf der einen Seite darf sie die in der That skandalôse Absonderung Yu- fatans nicht dulden, und auf der andern macht es doch die geographische Lage jener Halbinsel sehr schwierig, sie durch die Gewalt der Waffen zur Unterwürfigkeit zu bringen. Zu- nächst würde eine starke und kostspielige See-Expedition dazu vonnöthen seyn; die einzigen Kriegsschisse der Republif be- finden sich jedoch dermalen in Yukatan , auch sind die dorti- gen Truppen vortrefflich und werden gut bezahlt. Dazu kommt, daß die Regierung dort eine militairische ist, und daß durchaus feine Partei-Zwiste bei ihr obzuwalten scheinen. Inzwischen hat Yufatan erklärt, daß es sich als einen integri- renden Theil der Mexikanischen Republik ansehe ; fangen wir mit Feindseligkeiten an, so wird jener Grundsa ) unbezwei- felt dort aufgegeben, der, wenn die Sache mit Geschick und Offenheit behandelt werden möchte , in der Folge leicht zu einem freundlichen Uebereinkommen führen fönnte. Beden- fen wir, daß eine neue Spanische Expedition gar nihr mehr in Zweifel zu stellen ist, und es daher rathsam erscheint, daß unsere Truppen sich mit denen von Yukatan vereinigen, so wie, daß die "Regierung, ohne zu dem, was in Yukatan geschehen ist, ihre Zustimmung zu geben, gemeinschafclich mit den Chefs der dortigen Verwaltung diejenigen Maaßregeln verabrede, die zur Vertheidigung der Halbinsel gegen die uns

angedrohete Spanische Jnvasion nothwendig seyn dürften.“ „„Vom 28. Mai. Mit dem größten Leidwesen haben

wir zu melden, daß die Stadt Guatimala durch ein fürch- terlihes Erdbeben, das 5 Tage hinter einander anhieit und auch noch nicht ganz aufgehört hatte, als unsere Nachrichten jene Stadt verließen, zerstôrt worden ist. Alle Haupt - Ge- bäude derselben sind bis auf den Grund eingestürzt, und die Ein- wohner haben im Freien eine Züflucht gesucht, wo sie auf dem Felde sich Hütten errichtet haben. — Gestern ging von hier eine Conducta von 700,000 Dollars, bis Puebla ‘von dem 7ten Kavallerie-Regiménte esfortirt, nach Vera-Cruz ab. Damit die Kaufleute sih veranlaßt schen sollten, von dieser Conducta recht vielen Gebrauch zu macheñn, waren die Trans- port-Kosten von der Regierung auf 7pCt. herabgeseßt wor- den. Went diese Geldsendurig einerseits davon. zeugt, daß das dffentliche Vertrauen wieder belebt worden ist, so weist

fie doch ‘andererseits auch darauf hin, daß die Regierung vor allen- Dingen den einheimischen Gewerbfleiß aufmuntern und schüßen muß, damit nicht allzuoft solche große Summen nach dem Auslande wandern.‘ „Vom 2. Juni. General Bravo schreibt aus Acapulco unterm 28. Mai, daß er am 2lsten im Vereine mit dem Obersten Borboza seine Operationen begonnen und daß er seitdem den General Alvarez, der sich mit seiner ganzen Macht auf der andern Seite des Flusses befand, angegriffen und aus drei vortheilhaften Stellungen vertrieben hat.“

ANRNT&A U. d.

Berlin, 10. Aug. Fortdauernd erhalten wir aus allen Theilen der Monarchie erfreuliche Nachrichten von der Feier des dritten August. Jn Achen wurde das Geburtsfest des erhabenen Landesvaters von dem dasigen Gymnasium am Morgen des Tages mit feierlihem Gottesdienst und demnächst durch einen Rede - Aftus gefeiert, wozu der Di- reftor des Gymnasiums, Herr Dr. Schön, eingeladen hatte, und dem eine zahlreiche Versammlung der Honoratioren die- ser Stadt, Damen und Herren, beiwohnte. Mittags war eine Tafel von §0 Gedecken im Saale der neuen Redoute, an welcher viele der jeßt in Achen anwesenden Kurgäste ver- schiedener Nationen Theil nahmen. Der vom Herrn Re- gierungs - Chef - Präsidenten von Reiman ausgebrachte Trink- spruch ward mit jubelndem| oft wiederholten Lebehoch begrüßt und von abgefeuertem Geshüß begleitet. Abends versammelte sich im nämlichen Lokale eine schr glän- zende Gesellschaft zu einem Balle, der zum Vortheile der Armen veranstaltet war. Ein Bürgerverein feierte das Fest auf dem schdnen Louis - Berge; die Rotunde desselben war im farbigen Lampenfeuer erleuchtet, in der Mitte glänzte der Namenszug Sr. Majestät. Viele Menschen wandelten bei dem s{hônen ‘Abend in den Park - Anlagen vor der Stadt, wo die Erleuchtung einen reizenden An- blick gewährte. Der runde Saal war mit Lorbeerbäumen geziert, auf einem Thronsib war die Büste Sr. Majestät aufgestellt; das Fest begann mit dem Volkslied „Heil Dir im Siegerkranz‘/, und sodann wurden mehrere Festreden ges: — Auch im nahen Burtscheid wurde der Tag fest- ih begangen, und die dort, wie auf dem Louisberge, abge- brannten Freudenfeuer wechselten mit einander ab und begrüß- ten sich im frohloéenden Schalle durch die mondhelle Nacht.

_— Jun Düsseldorf ward der Geburtstag Sr. Maj. ebenfalls von den Civil- und Militair-Behörden, so- wie von allen Klassen der Einwohner, auf das festlichste und herz- lihste begangen. Das Milirair hatte Vormittags große Pa- rade; Mittags waren von Seiten des Offizier-Corps, wie von anderen Vereinen, Gastmahle veranstaltet; Nachmittags fanden solennes Vogel- und Scheibenschießen , nebst anderen öffentlichen Belustigungen , statt, und Bälle, Feuerwerke 2c. machten den Beschluß des Freudentages.

— Aus Halle vom 4. August wird gemeldet : Das Ge- burtsfest Sr. Majestät des Königs wurde von der vereinten Friedrihs-Universität am gestrigen Tage durch cine akademi- sche Feier in dem großen Versammlungs - Saale der Franke- schen Stiftungen begangen, da die Gefahr drohende Bau- lichkeit der alten akademischen Aula den Gebrauch derselben nicht länger verstattete. Vor einer sehr zahlreichen Versamm- lung gab der Professor Dr. Bernhardy in einer gehaltvollen Lateinischen Rede eine geschichtliche Uebersicht der wichtigsten vaterländischen Ercignisse unter der glorreichen Regierung unsers hochverehrten Königs, des Wiederherstellers und neuen Begründers unserer -Universität, indem er zugleich die ehr- furhtsvollsten Wünsche für das Heil Sr. Majestät und des Königl. Hauses aussprah. Die Feierlichkeit felbst wurde durch die Proclamation der Preis-Aufgaben für das nächste Jahr und die Bekanntmachung der Prämien beschlossen, welche für die besten Bearbeitungen der am 3. August v. J. vorge- legten Preisfragen von der medizinischen Fakultät dem Studiosus medicinae Wilhelm Ferdinand Grüßmann aus Bielen -in Thüringen und von der philosophischen Fakultät. dem Stud. phil, Gotthard Oswald Marbach aus Jauer in Schlesien zuerkannt waren. :

— Aus Swinemünde wird ebenfalls unterm: ten d. geschrieben: Der gestrige Tag vereinigte die hiesige Bade-