1830 / 225 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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digt zu erklären; sie ist aber der Meinung gewejen , daß es nicht hinreichend sey, diese Erledigung als eine Thatsache darzuthun, sondern ‘daß dieselbe auch als ein Recht, das aus der Verleßung der Charte und dem rechtmäßigen Wider- stahde des -Volkes gegen diese Verleßung entspringe, hervor- gehoben werden müsse. Der Eingang zu der Charte muß sonach gestrichen werden, weil er die National -Würde beleidigt. Was die verschiedenen Artikel der Charte betrifft, so darf die shnelle Aenderung und Verbesserung derselben Niemanden in Verwunderung seßen. Seit 15 Jahren haben wir es uns gefallen lassen müssen, daß einzelne Besiimmun- gen der Charte modificirt worden sind; seit 15 Jahren hat man es an Ausflüchten und Spibfindigkeiten nicht fehlen lassen, um bald den Text, bald den Geist der Charte zu ver- drehen. Da hiernach das Uebel so flar erkannt worden , jo war es leicht, demselben abzuhelfen, indem man, auf die Er- fahrung gestüßt, die durchaus fehlerhaften Bestimmungen gänzlich strih und durch die Ausfüllung mancher Lücken das Werk vervollständigte. Dem zufolge schlagen wir ihnen vor, den 6ten Art. der Charte *) gänzlich aufzuheben, weil gerade mit ihm der größte Mißbrauch getrieben worden ist; dagegen tragen wir darauf an, im 7ten Artikel, der von den Besol- dungen der Geistlichkeit handelt, hinzuzufügen , daß die rê- misch - katholische apostolische Religion die der Mehrzahl der Franzosen sey. ImsS8tez Artikel **) wünschen wir, daß die Schluß- worte: die dem Mißbrauche dieser Freiheit steuern sol- len, wegfallen, weil diese Worte schon lange den Vorwand zu all den Ausnahme-Geseßen-leißen, wodurch die Presse gefesselt worden ist. Der láte Artikel hat in der leßtern Zeit zu den jelt- samsten und strafbarsten Auslegungen geführt. Man wollte darin cine Diktatur erfennen, die über alie Geseke erhaden wáre, und dieser verderblihe Grundjaß hat zu den leßten Eingriffen in die Rechte des Volkes den Vorwand geliehen. Ihre Kommission hat daher am Schlusse des von Herrn Bérard veränderten Artikels noch hinzugesügt, daß der König bei dem Erlasse der betreffenden Reglements und Verocdnun- gen niemals ein Gese suspendiren oder von der Vollzichung desselben dispensiren dúrfe. Das erforderliche Alter eines Deputirten haben wir von 40 auf 30 Jahre, das cines Wäh- iers von 30 auf 25 Jahre herabgeseßt. Den 73sten Artikel der Charte, des Juhalts : daß die Kolonieen na< besondern _Geseßen und. Regiements verwaltet werden follten, haben wir dahin geändert, daß wir das Wort Reglements gestrichen haben. Endlich haben wir im 74sten Artikel uo festgeseßt, daß der König künftig bei seiner Thronbesteigung in Gegen- wart der versammelten Pairs und Deputirten den Eid zu leisten habe, die Rechte der Nation zu €h- ren und die Bestimmungen der Charte getreulih zu erfüllen. Die Lage der Pairs-Kammer hat unsere ganze Aufmerksamkeit in Anspru<h genommen. Wir haben es uns unmöglich verhehlen können, daß die Pairs - Ernennut- gen unter der vorigen Regierung blos die Vernichtung unje- rer Freiheiten bezwecten. "Die Pairs-Kammer, die, so lange sie unwürdige Gescbße zurückweisen konnte, als eine shüßende Macht zu betrachten war, hörte auf, solches zu seyn, als man ihr auf einmal cinen Zuwachs von 76 Mitgliedern gab und fich dadurch eine Maaßregel zu Schulden kommen ließ, wodurch das Wefen der Pairie selbst verändert wurde. Die Kommission stimmt sona<h mit Herrn Bérard dahin überein, daß alle von Karl X. vorgenommenen Pairs - Ernennungen fár ungúltig exklärt werden müssen, und um der Rückkehr cines ähnlichen Mißbrauchs für die Folge vorzubeugen, schlägt sie vor, schon jet zu erklären , daß der 27. Urt der Charte, welcher dem Könige die unbeschränkte Befugniß, Pairs zu ereiren, einräumt, in der Session von 1831 einer neuen Prü- fung unterworfen werden solle Nach diesen Berände- rungen der Charte kommen mehrere einzelne Vorschläge, die späterhin dur< Geseße ins Leben gerufen werden, wozu wir aber schon jeßt die Einwilligung des künftigen Regenten ein- hohlen müssen. „„„Sind Sie geneigt“/‘/, so wol- len wir alsdann den Prinzen Statthalter fragen, ¿, „un- ter diese Bedingungen die: Regierung zu übernehmen?///‘/ Dieser. Prinz, meine Herren, stcht vor Allem in dem Rufe eines Ehrenmanuns. Antwortet er Jhnen, daß er Ihr Anerbieten annehme, bekräftigt er sein Verspre- chen, die übernommenen Verpflichtungen getreulich zu erfüllen, durch einen Eid im Angesichte der Kammern und der ganze Nation, so können wir auch darauf rechnen, daß er Wort

*) S. das gestrige Blatt dex Staats-Zeitung.

**) Dieser Artikel lautet also: „Die. Franzosen haben das Recht, ihre Meinungen bekannt zu machen und drucen zu lassen, indem sie sich nach. den Gesehen richten , die dem Mißbrauche diesex Freiheit steuern sollen.

halten werde. Wir Alle, rtneine Herren, fühlen, daß wir von der gebieterischen Nothwendigkeit geleitet worden. Lassen Sie uns daher die Gemüther schnell zu einem gemeinsamén Be- schlusse vereinen, der, zweifeln wir nicht, von der gesammten Nation dankbar anerkannt werden wird.‘ Der Berichter- statter verlas hierauf die sämmtlichen modificirten Artikel der Charte, die späterhin bei der Berathung über jeden einzelnen Antrag noch einmal zur Sprache fommen werden. Nachdem Hv. Dupin die Rednerbühne verlassen, verlangte Herr von Corcelles, daß der Bericht zum Druck befördert werde, wogegen Hr. von Rambutzeau auf die sofortige Erôdf- nung der Diskussion- antrug. Hr. B. Constant hielt eine solche Uebereilung für einé wahrhafte Usurpation ; er vertraue, fügte er hinzu, der Weisheit der Kammer, daf sie jedem ihrer Mitglieder Zeit lassen werde, einen so höchst wichtigen Bericht - mit der gehörigen Muße zu prúfen. Hr. Salverte trat dieser Ansicht bei ; eben so Hr. Mauguin. Man müsse, meinte dieser, wohl bedenken, daß man nicht für cinen Tag, sondern für Jahrhunderte arbeite. Auch Hr. Demarçcay wollte von einer allzuraschen Diskussion nicht& wissen. Auf den Antrag des Hrn. Guizot fam man end-

i lich dahin úbercin, den Bericht no<h in der Nacht drucken

zu lassen und die Berathung darüber, am folgenden Morgen um 10 Uhr zu eröffnen. Die Sißung würde um 11. Uhr Abends aufgehoben.

Sißung vom 7. August. Jn dieser Sißung ließen sich zuvörderst 13 Redner (unter diesen die Herren v. Conny, D, CONMant,„, „Mde be Me oille, Tia or De, Salverte, Beéuryer,.. Villemain. n. A.) theils Ur, theils wider die Propositionea des Hrn. Bérard verneh- men, Die allgemeine Berathung wurde hierauf gacshlossen,- und man beschäftigte sich mit den _ einzelnen Artikeln. Diese wurden sämmtlih mit den von der Kommission u Vorschlag gebrachten Modificationen, #so wie mit eini- gen andern unwesentlichen Zusäßen, nah einer größten- theils nicht sehr erheblichen Diskussion angenommen. Ein Gleiches geschah hinsichtlich der (gestern erwähnten) 9 Supplementar- Anträge, in deren 1stem nur noch, auf den Vorschlag des Herrn von Podenas, hinzugefügt wurde, daß das Geschwor- nen-Gericht auch no<h auf politische Vergehen ausgedehnt

werden solle. Schließlich gingen die beiden leßten Paragra-

phen, wonach gegen Annahme dex aufgestellten Bedingungen. die Krone vem Herzog von Orleans angetragen werden soll, cbenfalls mit großer Stimmen - Mehrheit dur{<. Eine von Hrn. Dupin d. Aelt. vorgeschlagene Zusaß - Bestimmung fol- genden Jnhalts : „Frankreich nimmt jcine Farben wieder an. In der Folge toll feine andre Kokarde mehr, als die dreifar- bige, getragen werden‘, wurde einstimmig angenommen. Als zulelzt über die gesammten Anträge des Herrn Bérard mittelst Kugelwahl abgestimmt wurde, ergab der Namens- Aufruf 252 anwesende Mitglieder, Jn den Wahl-Urnen: fanden fich 219 weiße und 33 schwarze Kugeln, so daß die gedachten Anträge mit einer Majorität von 186 Stimmen angenom- men worden sind. Der Präsident äußerte, daß bei der Wich-- tigkeit des Gegenstandes die Kammer ihre Botschaft an den General-Staëthalter ohne Zwetfel in corpore und niht dur eine bloße Deputation dem Prinzen mittheilen würde. Die Versammlung war hiermit einverstanden und beschloß daher, sich unverzüglich (es war 5 Uhr Nachmittags) in Begleitung der National-Garde na<h dem Palais - Royal zu begeben. Um Ordnung in den Zug zu bringen, ersuchte der Präsident: die Deputi:t:n, den Weg dorthin in Reihen, jede zu 4 Personen, anzutreten. Am folgenden Tage, als am Sonntage, sollte keine Sißung stattfinden. *)

Paris, 7. Aug. Jn den Präfekcuren haben große Veränderungen stattgefunden. Mittelstr Verordnung des Ge-- neral-Statthalters- vom Zten und 6ten d. M. is Hr. v, Arros zum Präfekten des Maas-Depts. statt des Hrn. : v. Caunan;

- v, Riccé zum Präfekten des Loiret-Depts. statt des Hrn. v. Foresta; - Tourangin zum Präfekten des Sarthe - Depts. statt des- Hrn Feutrier; Pompeï zum Präfekten des Yonne-Depts. statt des Hrn.. v. Granville ; p Target zum Präfeften des Calvados - Depts. statt des- Hru. v. Montlivault;

Leroy zum Präfekten des Jlle- u. Vilaine- Depts. statt.

des Hrn. Jordan ;

*) Eine ausführlichere Mittheilung über -die Sißung vom 7ten behalten wir uns guf morgen vor. Ueber die Aufnahme, welche die Deputirten bei dem H ergoge vont Orleans gefunden, melden die uns yorliegenden Pariser Blätter vom Lten noch nichts.

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4iT,

. Langlois d’Amilli zum Prâfeêten des Eurd- und Loire-

Depts. statt des Hrn. Giresse-Labeyri®

Passy zum Präfeften des Eure -Depts. statt des Hrn. Delaitre ;

Merville zum Präfekten des Meurthe-Depts. statt des Hrn.-v. Allonville;

Clogenson zum Präfekten des Orne-Depts. statt des Hrn. v. Kersaint ;

L, v. St. Aignan zum Präfekten des Niedern Loire- Depts. statt des Hrn. v. Vanssay ;

Fargues zum Präfekten des Ober - Marne - Depts statt

des Hrn. v. Saint-Genest ;

Barthelemy zum Präfekten des Maine- und Loire-Depts.

statt des Hrn. Froctier de Bagneux ;

Dugied zum Präfekten des Ober-Rhein-Depts. statt des

rn. Locard;

Didier zum Präfekten des Somme - Depts. ftatt des

Hrn. v. Villeneuve ; : L. Arnauld zum Präfeften des Saöône- und Loire-Depts. statt des Hrn. v. Puymaigre; - Am. Thierry zum Präfekten des Ober -Saöne Depts. statt des Hrn. Lebrun des Charmettes, ernannt worden. Außerdem hat Herr Larreguy den Auftrag erhalten, als außerordentlicher Commissair nach dem Departe- ment der Rhone-Mündungen zu gehen, «um daselbst alle Functionen eines Präfeften zu verrihten. Auch mehrere neue Unter -Prâfefte und General-Práfeftur-Secretaire sind ernannt worden.

. Der Deputirte Herr Madier de Montjau, bisher Ratl beim Königl. Gerichtshofe in Nimes, ist zum Prokurator beim Königl. Gerichtshofe in Lyon und der Deputirte Herr Felix Faure, Rath beim Königl. Gerichtshofe in Grenoble, zum Proëfurator daselb besteilt worden.

Im heutigen Moniteur liest man die Reden, welche die Präsidenten des Cassations-, des Rechnungs- und des Königl. Gerichtshofes und des Conseils für den dfffentlihen Unterricht in der ihnen bewilligten Audienz an den Statt- halter des Königreichs gehalten haben, so wie die Antworten Sr. Königl. Hoh. auf dieselben. Der erste Präsident des Cassationshofes sagte im Wesentlichen: „Monsfeigneur! Unter den schwierigen und ernsten Umständen, in denen das Vater- land sih befindet, ist die Staatsgewalt in Jhre Hände ge- legt worden. Durch die Mitwirkung beider Kammern, fo wie durch das’ allgemeine Vertrauen unterstüßt, wird Eure Königl. Hoh. jene Gewalt- zur Aufrechthaltung aller Rechte und zur Entwickelung aller Bürgschaften anwenden. Eure Königl. Hoheit wird dur< Befestigung der Charte, die wäh- rend des Kampfes, wie nach dem Siege, angerufen wurde, die unauflösbare Einheit der Ordnung und Freiheit sichern. Dies is der Wunsch der Mitglieder des Cassationshoses, die als Justiz - Beamten und Búrger ein doppeltes Jutceresse an der Befejtigung der Jnftitutionen und der öffentlichen Frei- heiten haben. Die Hoffnungen derjelben werden nicht ge- ráuscht werden; als Vürgen dafür dienen ihnen, Monseig- neur, Ihre häuslichen Tugenden und' das in Jhren Adern fließende Blut des guten Heinrichs. Auch werden sie nicht

aufhören, Euere Königl. Hoh. im Kreise ihrer Befugnisse

zu unterstüßen und sich, so viel es in ihren Kräften steht, bemúhen, Allen die genaue und unverfälschte Anwendung der

Gesebe zu Theil werden zu lassen.“ Der Statthalter er- |

wiederte: „„Herr Präsident! Jch bin von den Pflichten, die ich zu erfüllen habe, ganz durchdrungen und es würde mir s{hwer fallen, Ihnea Alles, was ich in diesem Augenblicke empfinde,

auszusprechen, Durch den Wunsch meiner Mitbürger in die

Mitte dieser großen Krisis berufen, habe ih mich beeilt, die- sem fúr mich so ehrenvollen Rufe zu folgen. Jch bin mit dem festen Entschlusse gekommen, mich dieser edlen Sache ganz zu widmen. Jch gestehe, daß ich diesen ruhrmvollen Auftrag nicht erwartete, ih werde aber meine Pflicht thun und mich glücklich fühlen, wenn Frankreich unter dem Schuße der mir anvertrauten Gewalt endlich jene Freiheit findet, die scit so vielen Jahren der Gegenstand seiner und meiner Wünsche ist, und wenn es mir gelingt, die gute Ordnung, die Ehrfurcht vor den Geseßen und vor der öffentlichen Si- cherheit damit zu verbinden, ohne welche fle nicht bestehen fann.// Der Präsident des Rechnungshofes hielt folgende Anrede: „„Monseigneur! Jnmitten einer furchtbaren nunmehr becndigten Krisis haben sich die Blicke Franfkreihs auf Sie gewendet. Sie haben dem allgemeinen Wunsche Gehör ge- geben, und die Ruhe stellt sih wieder her. Dank sey dafür Jhrem hochherzigen Entschlusse dargebraht. Der Rechnungs- hof sieht Sie mit Freuden von einer zahlreichen Familie, der Verkündigerin einer glücklichen Zufunte, umgeben. Wir ver-

sichern dem Generalstratthalter des Königreichs , daß er aaf

Anftrengungen- von unserer Seite zur -Aufrehthaltung der Ordnung in den Finanzen re<hnen fann. Wir wissen, daß die Sparsamkeit eine der festesten Grundlagen der Kraft der Staaten und das Unterpfand der dffentlichen Wohlfahrt ist. Genehmigen Ew. K. H. die Versicherung der tiefen Ehrfurcht des Rechnungshofes.‘ Der Herzog von Orleans erwiederte : ¡Ih danke dem Rechnungshofe für das mir von ihm be- wiesene Vertrauen ; ih weiß, wie nüßlich seine Arbeiten dem Staate sind; ih gehe vollkommen in seine Ansichten über die Nothwendigkeit einer großen Sparsamkeit in den Finan- zen ein und werde Alles thun, um ihn ia dieser Hinsicht zu unterstüßen.‘ Der provisorishe Kommissarius im Departe- ment des öffentlichen Unterrichts, Baron von Bignon, sprach folgende Worte: „Das Conseil des öffentlichen Unterrichts hat die Ehre, Ew. K. H. die Ds seiner Ehrfurcht und seiner Ergebenheit gegen das Vaterland darzubringen. Voll von Vertrauen in die Gesinnungen Ew. K. H. erwartet die Universität die Vervollkommnung des bereits Bestehen- den und die Hinzufügung dessen, was noch fehlt. Sie ist im Voraus davon überzeugt, den Absichten Ew. K. H. ¿1 entsprechen, indem sie sich unaufhörlich mit der Bildung rechc- licher Menschen und guter Bürger beschäftigt.‘ Der Ge- neralstatthalter antwortete: „Meine Herren, die Gesinnungen, welche Sie so eben äußerten, stimmen vollkommen mit den meinigen überein. Jch werde Alles, was in meinen Kräften steht, zur Verbesserung unseres öffentlichen Unterrichts thun. Ich bin stolz darauf, daß meine Söhne ihre Studien in unseren Gymnasien gemacht haben, und was von noch höhe? rem Werthe ist, ich wünsche mir Glück dazu.// Der erste Präsident des Königl. Gerichtshofes hielt nachstehende An- redean den Prinzen: „Monseigneur! Während der heftigen Er- schütterung, die im Jnnern Frankreichs wüthete und unsere Jnsti- tutionen bedrohte, suchte das Volk einen Mann, der seine Wunden heilen und das politische Gebäude wieder aufrichten möchte. Aller Blicke wandten si<h auf Ew. Königl. Hoheit. Noch jung hatten Sie in den ersten Tagen der Revolution an den Siegen derselben Theil genommen, Sie wurden durch die unglücklichen Ereignisse derselben belehrt und haben aus ihr Alles bewahrt, was der National-Ehre theuer ist. Die Ein- fachheit Jhrer Familien- Sitten , der Geist der Ordnung in Ihrem Haufe, die Würde -Jhrer Bescheidenheit, die Leut- seligkeit zegen alle Stände, die Rechtlichkeit in allen Ange- legenheiten haben Jhnen die Herzen gewonnen, ehe dieselben noch das große Ereigniß, das ste zu Jhren Füßen vereinigt, voraussehen konnten. Wie glücklich sind wir, Monseigneur, Sie von fo viclen Sprößlingen umgeben zu sehen, die in unserer Mitte und. in unseren Gymnasien erzogen sind, damit sie ihre Zeitgenossen fennen lernen und ihre Liebe erwerben und verdienen können. Mêége1 Sie unsere öffentlichen Frei- heiten vor ‘jeder Gefahr bewa ren und lange Zeit eine Auto- rität bekleiden, die, statt ge)<hwächt zu werden, durch neue Bande befestigt werden wird. Unsere dankbaren Kin- der werden einee auf dem aufrichtigen Vergessen der Zwie- tracht gegründeten Friedens genießen und Frankreich als ein Beispiel der Wohlfahrt der Nationen dem- gesammten

- Europa zeigen.“ Der Herzog antwortete: „Mein Herr

Prásident! Was ih eben von Jhnen gehört habe, hat mich tief bewegt; das Vertrauen meiner Mitbürger hat mir die Gewalt gegeben , mich ihrer edlen Sache zu weihen, und i< hoffe, daß sic mir die Mittel geben wird, unsere Jnfitutionen zu befestigen und dazu beizutragen, die Freiheit auf der Auf- re<t- Erhaltung und Achtung der Gesebe zu begründen. Sie rufen die meinem Herzen theure Erinnerung an die Zeit in mir zurü>, wo ich dem Vaterlande meine Schuld abtrug,

indem ich es gegen fremden Angriff vertheidigte. Meine

Kinder, die in der Mitte der- Jhrigen und in unseren Schu- len erzogen sind, theilen meine Gesinnungen. Jch hoffe, daß sie sih als würdige Mitschüier diejer ruhmvollen Jugend zei- gen werden, die für die Vertheidigung ihrer Rechte und Wohnungen eine so hohe Kraft entwictelt hat." Jch bin höchst empfängli<h für die von Jhnen geäußerten Wünsche, so wie für das Vertrauen, das Sie in meine Bemühun- gen für die Sicherung des Glückes und der Wohlfahrt Frank- reichs jelzen.‘“ : z

Ueber die während der gestrigen Sißung der Deputirten- Kammer stattgehabten Vorgänge im Vorhofe der Deputirten- Kammer, wodurch (wie-oben gemeldecr) die Verhandlungen auf einige Zeit gestört wurden, berichret ein hiesiges Blatt (Galignani’s Messenger) folgendes Nähere: „Gestern Abend um 9 Uhr ungefähr begaben sich eine Menge junger Leute, etwa 400 an der Zahl, na< dem Vörhofe der Deputirten- Kammer, um, wie sie erklärten, gegen die Anerkennung einer

‘erblichen Pairschaft zu protestiren und den Deputirten zu er-

fennen zu geben, was, ihres Dafürhaltens, der Wunsch der