1830 / 233 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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ist die Ausdehnung der bisher der Krone vorbehaltenen Jni- tiative in der Geseßgebung, auf die Kammern. Diejenigen, die eine solche Aenderung wünschen, haben oftmals ihre zum Theil gehaltvollen Gründe dafür angegeben ; hier meine Ge- genen; man wird mindestens daraus ersehen, daß sie in reiflihe Erwägung gezogen zu werden verdienen. Nach dem natürlichen Gange der Repräsentativ - Regierung muß das Handeln si< auf der einen Seite, das Beaufsichtigen und Berathschlagen auf der andern Seite befinden. Die Kam- mern können einen gegebenen Gegenstand in Erwägung zie- hen, ihre Meinung darüber abgeben und ihn, wenn sie thn für unangemessen finden, verwerfen; um aber mit Vorschlä- gen selbsk hervorzutreten, fehlt es ihnen an der benöthigten Einheit, die zu jeder Handlung erforderlich is. Erwägt man vollends den National - Charaftér und die gegenwärtige Aufregung der Gemüther, so wird man si< leicht überzeu-

ias daß, wenn die Jnitiative den Kamtaern bewilligt wird, | h rer Schmeichler widerseßend, ihr meine volle Hingebung da-

ieraus nothwendig so mannigfache und verwirrte Ge}eß-Ent- würfe hervorgehen müssen , daß sie die ganze Session, und zwar, aller Wahrscheinlichkeit nah, ohne ein erwünschtes Re- sultat, in Anspruch nehmen werden. Was das Recht der Pairs-Ernennung betrifft, so gebe ih zu, daß damit cin großer Mißbrauch getrieben worden isr; doch darf man aus Unmuth hierüber jenes Recht der Krone nicht streitig machen; man muß entweder die Pairswürde gänzlich aufhe- ben oder sie mit allen ihren unvermeidlichen Bedingungen annehmen. Aber in der Regel bleibt man auf der Hälfte

des einmal eingeshlagenen Weges nicht stehen; die Einen | wollen der Krone das Recht, Frieden zu schließen und Krieg zu erflären, die Andern die Befugniß, die öffentlichen Aem-

ter zu beseßen, nehmen, und bei dieser allgemeinen Demoli- rungs -Wuth sicht Niemand," daß das gesellshaftlicze Ge- bäude unter seinen eignen Trümmern begraben werden muß. Die Vorschläge des Herrn Berard scheinen mir- unsre ganze politische Stellung umzuwälzen und Alles in Frage zu ellen. Dies macht mich um so -betrübter, als die Kammer, von dem Drange des Augenblicks hingerissen, diejelben leicht

annehmen dürfte. Von zwei Dingen eines: entweder ! wird die Kammer jene Vorschläge in reifliche Erwägung |

ziehen wollen, und dann befindet si< Frankreich cine Zeit- lang ohne König und ohne definitive Regierung; oder sïe wird die Wahl eines Staats - Oberhauptes, als Stübpuntt, für das erste dringendste Bedürfniß halten, und dann wird sie die ihr vorgelegt 1 mit einer cben so beflagetswet lung lösen. Es befindet f

Mißfallen aller aufgeklärten und patriotish gesinnten Köpfe darüber zu erfennen zu geben.

dert Deputirte wollten, ohne irgend dazu ermächtigt zu seyn,

ohne die Mitwirkung der beiden andern Staatsgewalten, |

ein ganz neues Regierungs - System improvisiren! Und ein

so ungeseblicher Vertrag sollte dem Fürften als das sine qua |

non seiner Erhebung auf den Thron aufgedrungen werden! Dies wolltet Jhr, die Jhr noch kúrzli<h mit dem General

ob pre Unvollkommenheiten uns die lekzte politische Kata- strophe bereitet hätten! Bedenkt ZJhr denn nicht, daß das Blut gerade zur Vertheidigung der Charte geflo}- sen ist? - Nein, die Charte isk nicht die Quelle aller unjerer Uebel; dié Verleßung derselben hat uns vielmehr dem Ab- grunde zugeführt, dem wir nur eben entronuen sind, und in den wir aufs Neue gerathen können, wenn twoir unvorsichti- gen Stimmen Gehör geben. Jch sage nicht, daß die Charte vollkommen is. Aber heute, wie immer, behaupte i<, daß sie alle Eleméènte der Freiheit in sih s<ließt, die dem Lande frommen. Jch glaube nicht, daß die Civilisation weit genug bei uns’ vorgeschritten ist, um eine no< demokratischere Ver- Lesung zu ertragen. Die von Herrn Berard vorgeschlagenen

enderungen haben aber, abgesehen von all den Fehlern, die sie in sich schließen, noch das seltsam Ungehdrige, daß: sie den Wünschen des gesammten Frankreichs, das si{< darüber gar nicht erklärt hat , fremd sind; denn die Deputirten , die blos befugt sind, in den Gränzen der Charte zu handeln, haben von dem Lande gar keinen Auftrag erhalten, diese Gränzen zu überschreiten. Der örtliche Einfluß. einiger Pariser Cotte- rieen wird also diese neue Revolution einführen, die tausend-

Wichtigen politischen Fragen | hen als lächerlichen Ucbverei- |

Teter den ihr gemachten Anträ- | gen manche Bestimmung, die für sich allein die reiflichste | Ueberlegung erhoischt; soll nun Alles in 24 Stunden ent- ! schieden seyn, so fehlt es mir an Ausdrücken, um das gerechte |

mal ernsthafter als die des 27-—29. Juli i und die den Glanz dieser Tage verdunkeln- wird. Ein legitimes Staats- Oberhauptunter den Bedingungen der Charte, dies ist Franfreihs Wunsch, Und wenn diese Charte nur eine Wahrheit ist, so haben wir Alles, was wir vernünftiger Weise verlangen fönnen. Ein Volk, das unter einer solchen Regie- rang úber Mangel an Freiheit klagte, würde der Freiheit nicht werth seyn. Durch eitle Hirngespinnste verleitet, wúrde es den Schatten dem Lichte vorziehen und, an seinem eignen Elende schuld, nicht einmal ein Recht haben, si zu beklagen. Nein, die Französische Nation wird die Waffen nicht gegen

| sich selbst kehren ; sie wird ni<ht denen nachahmen wollen,

die sie eben erst für die Verlezung ihrer Eidshwüre bestraft hat; sie wird nicht, taub gegen die Stimme der Erfahrung, in eine Bahn zurückkehren wollen, deren Gefahren sie in vollem Maße feunen gelernt hat. Wollte sie es dennoch, so würde i<, mi<h mit allen meinen Kräften den Plänen ih-

dur zu beweisen suchen, daß ih, wie bisher, gegen die Un-

terdrücker ihrer Rechte aufträte. Dies wäre alsdann die Pflicht

aller aufrichtigen Freunde der Freiheit.“

Das Journal des Débats ußert: „Unsere lebte Revolution ist mit Festigkeit, aber auch mit Mäßigung, aus- gesühet worden. Die von dem seiiem Worte treuen Fürsten bes<hworne Charte, um welche sich alle Freunde einer verstän- digen Freiheit vereinen, hat uns diejenigen neuen Rechte zu- gesichert, die sich durch eine lange Crfahrung als nothwendig erwiesen hatten, und die wir seic funfzehn Jahren auf der Rednerbühne und in den Journalen verlangten. Man be- schuldige daher die Kammern nicht der Uebereilung ; sie ha- ben die Charte von 1830 feinesweges in einer Nacht impro- visirt , sondern dieseibe nur in Worte gefaßt. Früher oder spâter wären wir durch die Gewalt der Dinge eben dahin gelangt. drüher oder später wäre das Verhältniß- zwischen der Staats- geivalt und den beiden Kammern besser und bestimmter fest- gestellt, wäre die Religions - und Preßfreiheit gesichert, die Berantwortiuchkeit des Ministeriums in Ausführung gebracht, früher oder später wären überflüssige Ausgaben abgeschafft und die Bürger mit dem Rechte, für ihré Sicherheit selbst zu wachen, wieder beschenkt worden. Die neue Charte ist daher feinesweges das Werk einigeë Stunden, sondern der Zeit und de: Erfahrung; sie war bei ihrer Geburt schon groß und stark. Die festbegründeten Freiheiten sind diejenigen, die cin Volk entweder mit seinem Blute erkauft oder durch Ge- duld und Arbeit der Zeit abaewonnen hat. Die Charte von

390 hat diese doppelte Bürgschaft für sich. Wir baren ruhig. um dieje - Charte, so lange wir frei sprechen durften; dies ist die Geschichte der Restauration; wir habcn

Le d n als e Ns sie auf dem Wege der Güte p 4 | zu erlangen, vershwunden war, und das ist die Geschichte Wie! man wolite die Charte, | nth deren Aufrechthaltung man so oft beschworen hat, unter dem | Vorwande einer Modification gänzlih verändern! Zweihun- |

der Revolution vom 28. und 29. Juli. Funfzehn Jahre der Diskussion und drei Tage des K fes ge erer C

Diskussion und dret Tage des Kampfes geben unserer Charte Anspruch auf eine lange ruhmvolle Dauer. Auf das gute Strebên, zv verbessern, darf aber nicht die Zerstörungswuth folgen, Frankreich isî mit bewundernswürdiger Klugheit ge- rade -bei dem Punkre stehen geblieben, jenseits dessen eine unendliche Reihe von Neuerungen und unhaltbaren Theoriecn

| begiñnen Le Auf diesem Punkte wollen wir beharren, : : rz! | jenseits würden wir in ein fur<tbares Chaos gerathen. Da- Foy jene sacramentlihen Worte ausriefet: Wer mehr als | Sis Gi Mcrgrs f ei die Charte, weniger als die Charte, anders als | die Charte will, der verleßt seinen Eidschwur! | Jhr wolltet diese nämliche Charte jeßt vernichten, gleich als |

mit Frqukreich zur. höchsten Stufe des Glückes und Ruhmes gelange, bedarf es weiter nichts, als daß der geschriebene Inhalt der Charte ausgeführt werde. Wir besißen je6t so viel Freiheit, als ein verständiger Mensch verlangen fann.

| Diese Freiheit wollen wir genießen, das ist das fiherste Mit-

tel, sie zu befestigen. Wir wollen nicht von ciner neuen Ver- fassung träumen, der bald hundert andere folgen würden, son- dern uns mit derjenigen begnügen, die wir haben, Nur solche Geseße sind gut und wahr, welche fest sind und von Kö- nig und Volk mit gleicher Aufrichtigkeit vollzogen werden.“ : Hiesige: Bläter melden: „Es scheint jebt gewiß zu seyn, daß die Herren von Polignac und von Haussez sich in London befinden. Die Englischen Minister sollen ihren Be- such abgelehnt haben. Auch der bekannte Herr Coctu is in London.‘

Der Pair Marquis von Rosambo hatte unterm 9ten d. M. das nachfolgende Schreiben an den Präsidenten der Pairs - Kammer mit dem Ersuchen erlassen, dasselbe in der nächsten Sißung jeinen Kollegen mitzutheilen. Da der Ba- ron Pasquier dieses Begehren zurückgewiesen hatte, indem das Reglement der Kammer sich der Erfüllung desselben wi- derselte, so hat Herr von Rosambo sein Schreiben jeßt in der Gazette de France abdrucfen lassen, um demselben die

Beilage

E E E a m: qi A E M a A PEIT E Hi S; T T S D T C OEI E R A E

XVII., den andern Karl dem

| | 1781 E Beilage zur Allgemeinen Preußishen Staats-Zeitung X 233.

lichte Publicität zu geben. Es lautet also: „Mein Dit Sevi Von Paris abwesend und in Familien-Angele- genheiten, deren Auseinandersezung hier eben so weltläustig als úberflúßig seyn würde, bei den Meinigen zurücfgehal- ten, habe i< der Sißung vom 7ten d. M.,/ in welcher der von der Deputirten Kammer gefaßte Beschluß auch von der Pairs - Kammer angenommen wurde, nicht beiwohnen föôn- nen. Wäre ich in dieser Sißung zugegen gewesen, so würde ih meine Stimme für die Legitimität und mithin zu Gun- sten des Herzogs von Bordeaux erhoben haben. Jch habe in meinem Leben nur zwei Eide Oer, einen Ludwig demn ., und werde ihnen ‘treu

bleiben. Diese Erklärung ist jeßt leider von feinem Nußen mehr für die Sache; die ih gern vertheidigt hätte; aber sie befriedigt meine Ehre und mein Gewissen. Jch hosse, mein err Baron, daß Sie das gegenwärtige Schreiben in der nächsten Sißung der Pairs - Kammer vorlesen und es- in das

Protofoll eintragen lassen werden. Empfangen Sieu. si wi

Ueber die Stellung der Pairs-Kammer, im Vergleich zu | : ter ; j amn und cine ehrenvolle Opposition gegen die Angriffe auf unsete

| Institutionen haben in der dffentlihen Achtung mehrere treff-

der Deputirten - Kammer liest man im Messager des Chambres folgende Betrachtungen: „„Ju dem geseßlichen JInterregnum, in welches uns die Verordnungen vom 25. Juli und die darauf folgenden glorreichen Ereignisse verseßt hatten , richteten sich die Blicke des Französischen Volks auf die Deputirten - Kammer, die durch die Natur ihrer Voll- machten und als direfte Vertreterin der Volks-Jnteressen be- rufen ‘war , die erste Rolle zu spielen und sich an die Spise der Neuerungen zu seßen. Die Kammer hat die Pflichten ihrer Stellung erkannt. Unter dem Kugelregen bildete ein Verein von Deputirten eine provisorische Regierung, bewasf- nete die National-Garden, wählte einen Statthalter und ordnete Alles mit eben so viel Klugheit als Schnelligkeit. Was that während dieser Zeit die Pairs-Kammer ? Niemand dachte daran, ihr das traurige Geschäft aufzutragen, das Grab einer Familie zu bereiten, der sie Alles verdankte. Wenn die Existenz eines politischen Körpers, der durch seine Unabseßbarkeit und durch: die hohe Stellung seiner Mitgiie- der berufen ist, den Frieden zwischen der Regierung und den Volksvertretern wiederherzustellen, die oft rüc>wärts- gehende. Tendenz der erstern und das oft übereilte Vor- wärtsschreiten der leßteren zu dem rechten Verhältniß. aus- zugleichen und die bestehende Ordnung gegen die Eingriffe beider zu vertheidigen; wenn diese Existenz mit der Re-

‘präsentactiv - Verfassung nothwendig verbunden ist, woran

heutzutage Niemand mehr zweifelt, wenn die Pairs-Kammer als Körperschaft dem Gründer der Charte nichts verdankt, so verdanften nichts destoweniger die Mitglieder derjelben für ihre Person der gefallenen Königsfamilie das Recht, in dte- ser Kammer zu siben. Auch war in feiner Weite die Rede davon, diesen achtbaren Körper in das schmerzliche Geschäft einer nothwendig gewordenen Umwälzung der Dinge hinein- zuziehen. Das von einigen Blättern in Bezug genommene Beispiel, der Englischen Pairs fann hier feine Anwendung finden. Die Englischen Lords besaßen nur durch "sich selbst die alten und unbestreitbaren Rechte, ihrer parlamentarischen Souverainetät. Durch die Gewalt der Dinge zu einer Stellung gelangt, die. das Königthum ihnen. weder gegeben hatte, no< nehmen fonnte, und als Besißer des Grund und Bodens, so wie als natürliche Vertreter der wesentlichsten Interessen des Landes, lag ihnen zunächst die Pflicht ob, eine Revolution zu leiten, deren erste Früchte ihnen zu Gute fommen mußten. Zwischen zwei auf so verschiedenen Grund- lagen fonstituirten Körpern läßt sich unmöglich eine Verglei- <ung anstellen. Die Pairs von Frankreich konnten daher an den \{weren Kämpfen der ersten Tage keinen Antheil nehmen. Als es sich aber darum handelte, wieder aufzubauen, als die zur Wiederherstellung der Ordnung vorgenommenen Reformen der Genehmigung bedurften, um geschmäßig' zu werden, da wurde an die Pairs - Kammer und an ihre alte

Ergebenheit für die Sache der Geseßtichkeit gedacht, und

diese dritte Staatsgewalt erschien denGeistern wieder in ihrer po- litischen Wichtigkeit. Die Pairs von Frankreich. folgten dem Rufe. Zhr schneller und freier Beitritce zu der Erklärung der Deputirten gesellte sie sogleich dem großen Akte unserer politischen Wiedergeburt zu. Eine dreißigjährige Treue beugte sich vor dem Gese der Nothwendigkeit, und derselbe Redner, der Blumen auf das Grab einer unglüclichen Familie streute, rief Glück und Ruhm auf ein freies Land und einen wahr- hafc volksthümlichen König herab. Einige Mitglieder dieser

Kammer haben sich, ihren früheren Grundsäßen unverbrüch- lich treu bleibend, geweigert, der Revolution von 1830 zu folgen, und ihr gänzliches Zurücfweisen jeder Mitwirkung er- höht no<h den Werth der patriotischen Ergebenheit , mit der mehrere andere Pairs, den Herzog von Fiß- James au der Spike, alle ihre Pflichten in Einklang zu bringen und eine Zukunft anzunehmen wußten, ohne die Vergangenheit zu läugnen. Die Offenheit, mit der sie ihren Schmerz ausge- prochen, bürgt für die Aufrichtigkeit ihres Schwurs. Diese dur<h CEhrgefúhl und Loyalität imponirende Minorität im Verein mit der ni<ht weniger achtungswerthen Majorität, die gleih zu Anfang den neuen gesellschaftlihen Vertrag an- nahm, sichern der Pairs-Kammer einen bedeutenden Einfluß auf den fúnftigen Gang unserer Angelegenheiten. Die gesebliche Eliminirung der von der vorigen Regierung ernann- ten Pairs hat aber viele Pläße in der ersten Kammer erle- digt. Es fehlt niht an Notabilitäten, um sie wieder zu be- seben. Mehrere der Helden, die unsern Kriegsruhm begrün- deten, haben Söhne hinterlassen; die Deputirten - Kammer

liche und talentvolle Männer so hoch gestellt, daß die Regie-

rung ihnen diese s{<ône Belohnung geroähren fkann.‘“

Aus Marseille meldet man unterm 8ten d., zur Be- stätigung der gestern aus dem dort erscheinenden Semaphore mitgetheilten Angaben, daß der dortige Präfekt, Marquis v. Arbaud, im Verein mit einigen andern Männern, den Plan gehabt, in der Provence die- Scenen der Vendée zu erneuern. Die mörderischen Banden von 1815 und die bewaffneten Se- minaristen sollten einen Aufstand erregen. Das Regiment Hohenlohe hatte 40,009 Patronen erhaiten, um auf das Volk zu feuern; es sollte nah Aix marschiren, sh dort mit der Reserve der - Expeditions - Armee vereinigen, Toulon nehmen und sich der aus Algier gekommenen Millionen bemächtigen. Die National - Garde vereitelte aber diesen Plan.

Die France méridionale meldet, daß Herr von Vil» lèle, als er im Schlosse Mourville die Verordnungen- vom 25. Juli gelesen, den Kopf mit beiden Händen gefaßt und añsgerufen habe: „Dieser Schlag stürzt den Thron um; wir find verloren.‘/ Cinigen B olge, ist Herr von Vil- lele nah Spanien gegang aud

Die Gazette de Fr ärt es für unwahr, daß der Erzbischof von Paris si anbery befinde, er habe vielmehr seine Didcese nicht verlassen.

Die an Herrn Laffitte abgelieferten Beiträge für die Unterstüßung der in den leßten Revolutions-Tagen Verwuns- . deten belaufen sich, mehreren hiesigen Blättern zufolge, be- reits auf die Summe von 3 Millionen, wovon. ein großer Theil von England aus beigesteuert worden seyn soll. Jm Büreau des Constitutionnel sind für dieselbe Bestimmung schon 219,465 Fr. eingegangen. Die Stadt wird sämmt- liche auf den Boulevards und in den Elysäischen Feldern während des Kampfes vom Volke umgehauenen Bäume, 6 bis 700 an der Zahl, zum Besten der Witwen und Waisen der Gebliebenen, meistbietend verkaufen. ;

Das hiesige Buchdrucker - uud Schlächter - Gewerk, bei denen noch ‘die alte Zunft - Einrichtung besteht , versammelte sich gestern außerhalb der Stadt-Barrieren, um eine Petition zu verabreden, in der sie bei der Deputirten - Kammer auf Gewerbe-Freiheit für sich antragen wollen.

Der General-Lieutenant Lamarque hat unterm llten d.

M. eine Proclamation an die Einwohner der Vendée erlas-

richt, daß Versuche frieg wieder

ten herbei,

bis nach Marsch,

Mit dem

Weiten Male

sen, worin es heißt: „Auf die erst gemacht wurden, um unter anzuzúnden , eile ih mit hinl

um ihn im Keim zu ersti{l Perpignan sind zahlretche

um si<h unter meinen B Gefühl tiefen Schmerzes fam gegen Euch zu kämpfen, mit un ide vernehme ich, daß Jhr verbrecherishe Al >gewiesen habt. Die Faction, die uns unterjochen wollte , hat sich hinsichtlich Eurer wie Unser getäuscht; sie glaubte in ihrer Verblendung, wir würden uns, ohne zu murren, unter das Joch der Willfähr beugen, und Jhr würdet Eu<h zu Werkzeugen ihrer verderblichen Pläne hergeben. Vergebliche Hossnung! Ganz Frankreich hat sih zur Vertheidigung seiner Rechte erhoben, und Jhr habt bewiesen, daß Jhr würdige Kinder der großen Nation seyd, die in wenigen Tagen mehr Ruhm