1830 / 238 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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wäre.’ Ungeachtet dieser Erklärung wurde“ dèr Graf von Murat von der Kammer zurückgewieseh. Herr von Brigode (ebenfalls Deput. des Depts. des Norden) meinte nämlich, daß es sich in dem vorliegenden Falle gar nicht darum handele, ob Herr von Mürat sein Departement gut verwaltet habe (er war nämlich“ Präfekt), sondern ob bei dem Wahl - Geschäfte auch die Geseße nicht verleßt worden seyen; dieses sey aber offenbar der Fall gewesen; wenn übri- gens Herr von Murat des Beifalls der Wähler jenes De- partements so gewiß séy, so könne er sih dreist noch einer zweiten Wahl unterwerfen. Herr Salverte trat diejer Ansicht bei , obgleich er im Uebrigen, wie Herr v. Brigode, dem Betragen des Herrn von Murat in seinen -Amts- verrihtungen volle Gerechtigkeit widerfahren ließ. Zum Beweise, daß man auf die Wähler von Hazebrouck in geseßwidriger Weise einzuwirken bemüht gewesen sey, verlas Hr. Salverte- ein von dem dortigen Unter - Präfekten erlasse- nes Cirfkularschreiben, worin es hieß, daß der König für seine Person die Wahl des Hrn. v. Murat wünsche. Als nah cinigen Bemerkungen des Hrn. B. Constantin dem Siñne der : Herren v. Brigode und Salverte über die Zulassung des Hrn. v. Murat abgestimmt wurde, ward diejelbe mit starker ‘Majorität verworfen. Der Graf v. Murat verließ lofort den Saal. Hr. Marchal stattete hierauf den Kom- missionsberiht über den Tages zuvor von Hrn. v. Paixhans gemachten Antrag, für die Offiziere der Land- uud Seemacht einen besondern Eid einzuführen, ab und stimmte gegen denselben. Gleichzeitig verlangte er aber auch, daß der bis- herige. (gestern mitgetheilte). Eid der Militairs wegfalle , und daß diese hinführo. denselben Eid als die Civilbeamten leisten sollten. Er trug zu diesem Ende auf eine Aenderung in der Abfassung des - Mercierschen Geseh -Entwurfes wegen Ein- führung einer neuen Eidesformel an. Hr. v. Paixhans gab dieser Abfassung seine Zustimmung; eben so der Ge- neral-Brenier. Der General Sémélé glaubte, daß es nothwendig sey, in dem neuen Militair-Geseßbbuche ausdrücklich zu bestimmen, in wie weit der passive Gehorsam gegen eine Vorgeseßten die Pflicht des Soldaten sey. Die allgemeine Diskussion wurde: hierauf geschlossen , und man beschäftigte sih mit ‘den einzelnen Artikeln des betreffenden Geselz - Ent- wurfes. Der erste und zweite wurden in der von der Kom- mission in Antrag gebrachten Abfassung angenommen. Sie lauten: also: * rid / „Art. 1. Alle dentlichen Beamten im Verwaltungs- und Gerichtswesen, so“ wie die Offiziere: der -Land- und Seemacht,

d alten, ‘den nachstehenden Eid zu leisten: Jch: schwöre ta Lu : tas : s | Herreden tnachte Hérr Guizot in“ seiner Eigenschaft als

dem Könige der Franzosen Treue, der Charte und den Ge- se6en ‘des Landes Gehorsam.“ | :

¿¡Art. 2. Alle: jebigen Beamten im Verwaltungs- und Gerichtswesen und alle in diesem Augenblicke: aktiven oder dis? poniblen Offiziere der Land- und Seemacht haben den obigen Eid innerhalb, 14 Tagen, - vom Tage der Bekanntmachung ‘des: gegenwärtigen Geselzes ab, zu leisten, widrigenfalls von ihnen: angenommen wird, daß -ste ihre-Stelle- niederlegen. Ausgenommen hiervon sind diejenigen, die der jeßigen Re- gierung beréits den Eid geleistet haben.“/ E S

Herr Bavoux brachte noch einen Zusaß-Artifel in An- trag; ‘der’zu einer weitläuftigen Diskussion Anlaß. gab, Er verlangte nämlich, daß die obige Bestimmung auch noch auf die“ Deputirten Anwendung sinde die den Eid bis jeßt. noch nicht geleistet hätten. ¿Auch auf die Pairs!‘ rief Hr. Demarçay. Hr. Berryer widerseßte sich namentlich diesem leßtern Verlangen. ‘Die Pairswürde, äußerte er, sey erblich, und- man -fônne sie daher niht den Nachkommen ei- nes Pairs ausdem Grunde entziehen, weil dieser den. Eid verweigert habe; mehrere Englische Pairs hätten sich - zwei Jahrhunderte hindurch geweigert, einen Eid zu leisten, der ‘ihrem Gewissen: zuwider gewesen sey, ohne deshalb ihre Würde zu verlieren; sie hätten sich nur enthalten, den Sißungen des Oberhauses beizuwohnen ; eben dies könnten auch die Franzô- fischen Pairs thun; «nimmermehr aber föônne man sie ihrer Würde verlustig erklären. Herr B. Constant theilte diese Ansicht nicht. „Das von dem vorigen Redner angeführte ‘Factum“/, äußerte er zuvörderst, „ist unrichtig, die fkatholi- schen Pairs, die den Eid nicht hatten ‘leisten wollen, ent- hielten fich nichtder Theilnahmean den Berathungen des Ober- hauses, sie durften nicht daran Theil nehmen ; die Pairs hätten fiezurückgewiesen. Es schien mir nothwendig, diese Bemerkungzu machen, um zu zeigen, daß die Englische Geseßgebung zu der ‘Eides -Verweigerung keinesweges berechtigte. Die Sache

*) Die ursprüngliche Abfassung des ganzen Geseß-Entwur- fes nâch ‘dem Antrage des Hrn. “Mercier sche man im Nr. 230 der Staats - Zettung. |

selbst angehend, um die es sich in diesem Augenblicke hans- delt, so finde ih es seltsam, daß man hier noch die Partei derer ergreift, die an den leßten Ereignissen allein Schuld gewesen sind, daß man beständig von einem Nachgeben gegen die Geroalt \priht, daß man uns dié vorige Regiexung als das goldne Zeitalter rühmt, die gefallenen Opfer als Rebel- len und die eigentlichen Anstifter der Unruhen “als Unschul- dige schildert. Jch sage, daß wir das Amendement- des Herrn Demarçay annehmen müssen, weil dasselbe in der Na- tur der Sache liegt, und weil es nothwendig ist, daß der neuen volksthümlichen Regierung, die wir uns gegeben, von Jedermann. unbedingt gehuldigt werde.“ Hr. v. Martignac war der Méinung, daß, wenn man die erblichen Pairs}; welche sich weigerten , den: verlangten Eid zu leisten, ihrer Würde fúr verlustig erklären wollte, man dadurch die ganze Institution der Pairie über den Haufen stoßen würde. Hr. Dupin der Aeltere sprach sih in folgender Weise aus: „Der Eid ist ein Band, das alle Diejenigen an einander fnúpft, die an der- Geseßgebung und Staats - Verwaltung Theil nehmen. Als der jeßige König ihn in diesem Saale leistete, {wur er unbedingt ‘und ohne Vorbehalt. Wer in Frankreich fann sich hiernach für ‘berechtigt halten, sein Amt zu behalten, ohne in diesen gemeinschaftlichen Verband: ein- zutreten? Sie geben zu, meine Herren , daß: die Subaltern- Beamten von dem Eide: der Treue gegen den König und des Gehorsams gegen die Geseße nicht entbunden werden können ;. und doch wollten Sie diejenigen davon lossprechen , die bei der Geseßgebung selbst mitwirken! (Stimme im Centrum: Nein, nein! dieje würden anden Sißungen nicht Theil neh- men.) Man ist nicht Deputirter, um sich der Theilnahme an den- Berathungen zu entziehen, sondern um zu handeln; und Sie räumen ein, daß die Deputirten den Eid leisten müß-r ten. Dieselbe Nothwendigkeit besteht aber für die Pairs. Diese müssen so gur als die Deputirten an der Verwaltung Theil nehmen, da sonst eine der drei Staäatsgewalten über- flüssig werden wúrde, oder siemüssen abdanken. Jch gebe zroar zu, daß die Pairs sih in einer besondern Lage befinden. Da. nämtich: ihre Würde erblich ist, so behauptet man , daß die Eidesverweigerung die Nachfolger cines Pairs ihres Anrechts- nicht verlustig machen fônne. Aus diejen. Gründen möchte: es vielleiht besser seyn, wenn man;, statt zu- sagen , daß der den Eid verweigernde Pair seine Würde verliere, erklärte- daß diese Würde sofort auf dessen Nachfolger Übergehe. Jm Ue- brigen vissen Sie, m. H., daß die Frage -wegen der Erb- lichkeit der Pairswürde mit zu denen gehört, die einer Prü- fung uitterworfen werden sollen. ‘/ Nach vielem uo. und-

Deputirter den Vorschlag, den Deputirten zur- Eidesleistung. eine l4tägige, den Pairs äber eine! Zmonatliche Frist zu be- willigen, und diejenigen Pairs, die den Eid nicht leisten woll- ten, für ihre Person von“ den Berathungen der Kammer auszuschließen. Hr. Demarçc.ay'meinte, durch diese léktere Bestimmung würde man : vorweg die Frage wegen der Erb- lichkeit: der Pairswürde entscheiden. Hr. Guizot ‘erwie-

fel ‘der - Chaete bestehe und so lange . gültig bleibe, bis jener Artikel im“ nächsten Jahre ‘revidirt worden ‘sey. Herr Demargç ay verlangte hierauf, daß die den Pairs: zu bewilligende Frist auf cinen Monat berabgesekt werde: Mit ‘dieser Modification wurde zulebt der obige Antrag des- Hérrn Guizot, welcher jeßt den 3ten Artikel des Gese-Ent-- wurfes ausmacht, in“ folgender Abfassung angenornmen :

„Art. 3. Niemand darf in der einen oder ‘der andern Kämmer seinen Siß einnehmen, wenn er nicht zuvor- den: von dem Geseße verlangten Eid geleistet hat. Von jedem. Deputirten, der- den Eid nicht innerhalb 14 Tagen leistet, wird: angenommen, daß èr seine Stelle niederlegt. Pair, der denselben-Eid nicht innerhalb eines Monats leistet, geht für seine Person des Rechtes verlustig, in- der Pairs- Kammer Siß und Stimme zu haben.“

telst Kugelwahl abgestimmt wurde, ging- derselbe mit 209 ge-

aufgehoben.

den Vorsibß in’einem Minister-Rathe. L Der heutige Moniteur enthält wieder mehrere Königl. Vérordmungen. " Durch die erste: derselben wird. der neue

Mäánzstempel bestimmt. Alle Gold und Silbormünzen were

derte“ aber , daß“ diese Erblichkeit nah: dem 27sten Artis

Jeder

Als hiernächst über den gesammten Geseßs-Entwurf mit-- ge: 43 Stimmen durh., Die Sißung wurde um 5 Uhr

Paris, 20. August. Gestern arbeitete der König tnit- den Ministern des Krieges und der Justiz und “dem neuen. Gouverneur des Juvalidenhauses, Marschall Jourdan. Se.. Majestät empfingen demnächst Deputationen der Städte Dieppe, Fontainebleau und Corbeil und. führten um- 85 Uhr Abends:

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den künftig das Bildniß des Königs mit der Umschrift: ¿Ludwig Philipp L, König. der Franzosen//, auf der Rückseite einen ‘von einem- Lorbeer - ‘und einem-Oliven - Zweige: gebilde- ten Kranz führen, in dessen Mitte der Werth der Münze und die Jahreszahl - der Prägung - angegeben seyn werden. Auf dem Rande der Vierzig - Zwanzig- und Fünf -Franken- stücke werden die Worte: „Gott beshüße Frankreich“ stehen. Die Stücke von 2 Fr., 50 Cent. und 25 Cent. werden einen gereiften Rand : haben.

Laut der zweiten Verordnung werden zwei neue Jnfan- terie-Regirenter errichtet, die sih unter den Nummern 65 und 66 den bereits vorhandenen anschließen sollen.

_ Der Jutendant des Juvalidenhauses, Baron Volland, ist zum General- Intendanten der Afrikanischen Armee und der von ihr besebten Provinzen ernannt worden.

In der Beseßung der Präfekturen haben folgende neue

Veränderungen statt gefunden : Herr Gattier ist zum Präfekten ‘des Departements des Ka- s O des zu anderen-Functionen berufenen Herrn aude; Herr Roujoux zum Präfekten des Depts. des Lot statt des Herrn von Lantivy; Herr Gasparin zum Präfekten des Loire - Depts. statt des Herrn Desrotours de Chaulieu; Herr fp zum Präfekten des Aude-Depts. statt des Herrn eun ; Herr von Norvins zum Präfekten des Depts. der Dordogne an die Stelle-des Herrn Lingua de Saint-Blanguat; Herr von Beaumont zum Präfekten der Unter- Pyrenäen,

f statt des Herrn Dessole ernannt worden.

_ Außerdem enthält der Moniteur die Ernennung von vierzehn neuen. Unter - Präfekten , einigen Maires und drei, ¿ehn Königlichen Profuratoren.

Vor einigen Tagen hatte auch das israelitische Central- Konsistorium die Ehre, Sr. Majestät aufzuwarten. Der PBrä- sident Herr Worms de Romilly hielt dabei folgende Anrede : „Sire! Jnmitten der Ereignisse, welche die Hauptstadt heim- suchten und. das Vaterland bedrohten, empfanden die Fran- zosen das Bedürfniß, sih. um einen Fürsten zu sammeln, dessen Name allein sie vor größeren Gefahren \hüßen und Sicherheit für die Zukunft gewähren- könnte. Da fand sich der Name Ew. Majestät alsbald auf Aller Lippen , wie-‘er längst schon in Aller Herzen war. Sie kamen, Sire! den Wünschen der Nation entgegen, und von dem Augenblicke shwand - jedes Uebel. Sire, die Französischen Jsraeliten, nachdem ‘sie die: Gefahren ihrer Mitbürger getheilt haben, nehmen nunmehr auch an dem Jubel Theil, den die Thron- besteigung Ew. Majestät hervorruft. Unter einem Fürsten, der

‘ein Freund der Geseße ist, unter einem Fürsten, der alle

seine Unterthanen mit gleicher Liebe umfaßt, wird. die Charte eine Wahrheit seyn für Alle, und unsere Glaubensgenossen wissen, daß man Jhre Sorgfalt , wie Jhre Gerechtigkeit, nie vergebens angesprochen hat. Genehmigen Sie, Sire! den Aus- druck: der Wünsche, welche das Central-Konsistorium als Or- gan der Îsraeliten in Frankreich für- die Verlängerung Jhres theuten. Lebens, wie e die Gläckseligfeit Jhrer erhabenen Familie hegt.// Se. Majestät nahmen mit Güte und Freund- lichfeit die von dem Konsistorium ausgedrückten Gesinnungen auf, indem Sie erklärten, daß, wie im Staate, ohne Unter- \chied des Glaubens, Gleichheit für alle Franzosen herrsche, so auch in Jhrem Herzen gleiche Liebe.

Der Herzog von Orleans machte gestern, von dem Stabe seines Regiments begleitet, dem Grafen Gerard einen Be- suh, um ihm zu seiner: Erhebung zum Marschall Glück zu eig: mige î J

er Minister des Jnnern hat für die Abfa}ung eines Geseß-Entwurfes Úber die allgemeine R m4 Na- tional - Garden des Reiches folgende Kommission ernannt : Präsident: der Herzog von Choiseul, Mitglieder: die Pairs Graf von Argout und Lanjuinais; ferner Herr Benjamin Constant, die Generale Dumas und Pajol, der Staatsrath Allent, und Herr Gabriel Delessert ; Secretair : Herr Joubert.

Eine zweite von demselben Minister ernannte Kom-

mission ist seit gestern mit dem Entwurfe zu - einem neuen Wahl-Gesebe beschäftigt. Sie besteht aus Herrn Benja- min’ Constant, als Prâsidenten, den Herren von Sade, von Tracy, Augustin Perier, v. Rambuteau, sämmtlich Depu- tirte, und den Hrrren von Barante, Thiars und Benjamin Dejean. Dem Globe zufolge sollen 22 General-Lieutenants und über 100 ‘General-Majore, die erst seit dem 28. März 1814 in die Armee eingetreten sind, von der Liste gestrichen wer- den, um den auf Pension gesestez Generalen der alten Ar- mee Plab zu machen. t

Der Moniteur bemerkt über die Auflösung der hiesi: gen Gendarmerie und die Bildung einer neuen Municipal- Garde : „Da außer der Sorgfalt , die man auf die Bildun eines Corps wendet, das Benehmen desselben hauptsächlich von der Leitung der Behörden und dem Einflusse seiner Chefs abhängt, so werden in die Pariser Municipal - Garde nur solche Offiziere zugelassen werden, die der geseßlichen Ordnung ergeben sind und deren Loyalität erprobt ist. Was das Corps selbst betrifft, so soll der Eintritt in dasselbe den Bürgern der Pariser National - Garde und denjenigen Militairs der Ar- mee ossen stehen, die wegen ihrer Liebe zu einer verständigen. Freiheit, wegen ihrer Achtung vor der öffentlichen Ordnung, so wie wegen ihrer persönlichen Aufführung und ‘genügenden Bildung, für tauglich erachtet werden, an der Aufrechthaltung der Ordnung in der Hauptstadt Theil zu nehmen. Dieses Corps wird nur geseßliche und offenkundige Functionen ver- rihten. Man darf daher hoffen, daß es ihm, von der öffent- lihen Meinung unterstüßt, ‘gelingen werde, dur seine Ver- ständigkeit und Redlichkeit die Eintracht wieder herzustellen, die zwischen den Bewohnern einer mächtigen auptstadt und n P OLE Gn muß, ags rg ist, für die Sicher- eit “der Personen un es Eigenthum na i E genthums unaufhörlich zu __Da die hiesige National -Garde noch nicht völlig orga- nisirt und equipirt ist, so wird die auf morgen anberaumte große Revüe eri den 2Wsten d. statt finden. Vorgestern wurde der Marschall Jourdan als Gouver- neur des Jnvalidenhauses installirt. Mit Begeisterung ward er von den Veteranen begrüßt, von denen eirige Zeugen sei- ner ersten Thaten gewesen waren und ein großer Theil un- ter ihm gedient hat. Jn der Anrede, die der Mar hall an die Invaliden hielt, heißt es: „Zunächst muß ih dem Könige dafür danfen, daß er mich zum Gouverneur dieses Hauses ernannt hat, in welchem sih die Ueberreste so vieler glorrei- chen Heere befinden. Auch. ih bin ein alter Diener des Va- terlandes und, trete in Eure Mitte, wie ein Vater in die Mitte seiner Familie. Jch werde Ordnung und Zucht in der Anstalt aufrecht erhalten, zugleich aber au mit väterli- r S ongralt für Sh e aller Tapferen, die in ihr vohnen, jorgen. Jhr werdet stets Festigkeit ¿chtigfeil und E T in mir C M PRPBNE ___ Der-Messager des Chambres sagt: „Der Herzo von Blâcas , ein Günstling Ludwigs XVÜL, ‘hat rf as Schloß Piauline, eine Stunde von Aix, zurückgezogen, wel- hes. das Hauptquartier der Congregation in der Provence geworden, ijt. Die Häupter der absolutistishen Partei, Män. Cid Araues geben tan Fgu grosiér Anzahk dahin. assetten unterhalten eine lebhafte Verbindung zwischen Dose Of o N i 4H E ¡raf Ofalia sandte in verwichener Nacht einen i mit- Depeschen nah Madrid ab. Á 9 TOIRE Die Gazette de France bemerkt: „Der National und einige andere Blätter melden heute, in Spanien sey beim Eingange der Nachrichten aus Frankreich ein Aufstand ausgebrochen. Die leßten aus. verschiedenen Punkten Spa- niens hier angekommenen Briefe enthalten die Versicherung, daß fortwährend die vollkommenste Ruhe in diesem Lande herrsche.’ (Siehe übrigens Art. Spanien.) weh da Oberst Earon hat folgendes Schreiben an den General

Lafayette gerichtet : „Mein General! Seit zehn Jahren sind

wir wegen patriotischer Eingebungen, die ein Vorspiel zu der leßten glorreichen Revolution waren , verfolgt und zur Ver- bannung verurtheilt worden. Was das Pariser Volk vor vierzehn Tagen mit so edlem Eifer gethan hat, haber aud

wir in den Jahren 1820, 1821 und 1822 nicht ohne Mut

versucht, Wir haben es noch. am 6. April 1823 an den Ufern der Bidassoa und unter der dreifarbigen Fahne versucht, als der Dauphin die Pyrenäen überstieg, um in Spanien einzu- dringen. Der General Berton , Bories und seine drei Ge- fährten, Vallée und so viele Andere sind fár die heilige Sache, die nunmehr siegt, gestorben, Wenn wir glücklicher gewesen und dem Märtyrer - Tode entgangen sind, so haben wir es

mit tausendfachem Mißgeschik erkaufen müssen. Sie wissen

es felbst. Wir haben ohne Bedauern unser Vermögen , un-

sern Rang, unsere Freiheit aufgeopfert, allen Schmerz einer

langen Verbannung. ertragen, und unsere Vaterlandsliebe ist darum nicht schwächer geworden. Unter Umstäüden, wo einem das Vaterland - so theuer ist, und wo die dffentliche Achtung so großen Werth hat, sey es uns vergönnt, mein General, auch von unserer Ergebenheit zu sprehen und vom Könige, von unseren Mitbürgern und von Zhnen ein Zei- chen rae Theilnahme zu erwarten. Jch bin meinen edlen Waffengefährten diese Reclamation schuldig; ich. wende

mich daher in ihren und meinem Namen an Sie, indem ih