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Kommission \o gut als uns bekannt sind, und die eine so solide Grundlage zu einer Anklage bilden, daß ich mich nur wundern muß, wie sie der Kommission nicht hinlänglich schcinen konnten, um sofort für die Annahme der Salverteschen Proposition zu stimmen. Statt dessen verlangt die Kommission, bei Übrigens lobenswer- then Absichten, etwas von Jhnen, das Sie ihr gar nicht bewil- ligen kdnnen; dies will ih Jhnen beweisen. Der 48sec Artikel der Charte sagt, daß alles Recht vom Könige ausgehe. Dieser Artikel ist auf den Minister, wie auf den Privatmann, anwendbar. Die Kammer kann sich also richterliche Befugnisse nur zueignen, _ wenn der König sie mit dem Charakter cines Richters bckleidet. Das Mandat des Volkes verleiht ihr ein solches Recht nicht. Der 47ste Artikel verfügt: „Die Deputirten-Kammer hat das Recht, die Minister anzuklagen und sie vor die Pairs-Kammer zu laden, die allein befugt ist, Úber sic zu richten. Aus dieser Bestimmung ließt die Kommission, daß die Depu- tirten- Kammer sich zu ciner Anklage- Kammer aufwerfen und

durch die Vermittelung ihrer Kommission alle Befugnisse cines |

Fnstructions-Richters ausüben könne. Hiernach würden Sie dic Angeschuldigten vorladen lassen und in Verhör nehmen dürfen, und wäre die Untersuchung endlich geschlossen, 0 würde die Kommission auf die Anklage oder Freisprehung derselben antrg- en. Jm erstern Falle würden die Angeschuldigten dass Recht

aben , sich zu vertheidigen. Endlich käme der Lag heran, wo

die Kammer cinen Beschluß fassen müßte; entweder würde sie alsdann die Minister für Ma halten und sie in Anklage- stand verseßen, oder sie für unschuldig erklären und frei sprechen. Fn beiden Fällen aber, vorzüglich n. dem leßtern, wúrde die

Kammer ganz eigentlih die Minister richten; denn man rich- |

tet nicht blos, wenn man verurtheilt, sondern auch wenn man freispricht. Und dies ist so wahr, daß der 246ste Artikel der Kriminal-Gerichts-Ordnung ausdrücklich bestimmt, daß der An- geschuldigte, hinsichtlich dessen die Anklage- Kammer entschie- den, daß eine gerichtliche ag auns nicht zulässig ist, in derselben Rechtssache auch nicht mehr gerichtlich verfolgt werden darf. Geht dic Kammer alle auf den Antrag der Kommisston cin, {o giebt sie zu, daß sie sich das Amt eines Richters, scy es um Zeugen zu verhbren oder dic Minister festnehmen zu lassen, aneignen dürfe, ohne daß irgend ein Geseß ihr cin solches ver- leiht. Sie wirft sich alsdann zum Richter Über die Minister auf und maaßt sich dadurch ein Recht an, das allein der Patrs-

Kammer zusteht. Denn der 47ste Art. der Charte räumt der Deputirten-Kammer nur die Befugniß ein, die Minister anzu - \huldigen, und der Pairs-Kammer, sic zu richten. Es scheint mir überflüssig, meine Herren, diesen Gedanken noch ausführ- licher zu cntwickeln. Wenn Sie daher, wie ih, der Meinung find, daß meine Ansicht auf dem Texte der Charte und auf dem wahren ten der Gesellschaft beruhe, so werden sie Fhrer i

Kommission die verlangte Vollmacht verweigern und ihr dagegen aufgeben, Jhnen sofort einen Bericht über dic Proposition des Herrn Salverte selbs abzustatten. //

- Herr Thil sprach sich zu Gunsten des Antrags der Kommission aus. Es sey nothwendig, meinte er, diese leb- tere in den Stand zu seben, sih vor der Berichterstattung die benôthigten Aufjchlüsse zu verschaffen, damit sie ihrerseits wieder es der Kammer möglich machen könne, mit voller Sachkenntniß zu urtheilen; unmöglich könne man der Kom- mission das Recht streitig machen, als Jnstructions - Richter

aufzutreten, denn da die Kammer die Minister anschuldigen j

dürfe, so müsse sie auch befugt seyn, die Beweise der An- flage zu sammeln, damit leßtere auf einer festen Grundlage beruhe; allerdings erkläre die Charte, daß alles Necht vom Könige ausgehe ; dadurch aber , daß die Kammer sich die er- forderlichen Beweise zu verschaffen suhe, um nach Pflicht und Gewissen zu entscheiden, ob eitie Anklage zulässig sey oder nicht, werfe sie sich noch niht zum Richter über die Minister auf. „Jch glaube daher“, so {loß Herr Thil, „daß, von welcher Seite man auch das System des Herrn Persil betraten mag, dasselbe in gleihem Maaße von der Billigkeit, der Vernunft und dem Rechte verworfen wird. Ob der Bericht an den König und die Verordnungen vom 25. Zuli. schon hinlänglich seyen, um eine Anklage zu begrün- den, ist eine Frage, die gar nicht hierher gehört. Es fann in dem wohlverstandenen Jnteresse des Publikums liegen, daß eine Untersuchung angestellt, amtliche Aktenstücke befragt und Zeugen verhört werden, um den Plan des vorigen Ministeriums in seinem gann Umfange fennen und die Straffälligfeit jedes einzelnen Ministers beurtheilen o fônnen. — Herr Mestadier stimmte gegen den

ntrag der Kommission; ohne Zweifel dürfe die Kammer nur mit voller Sachkenntniß entscheiden; hieraus gehe aber noch nit hervor, daß sie das Recht habe, Geldstrafen zu verhängen, sich" alle dentlichen Archive aufschließen zu lassen und Verhaftsbefehle zu verfügen. ‘„„Denn was sind,“/ fügte der Redner hinzu „„die Befugnisse des Jnstructions-Richters ? Er ladet Zeugen vor, läßt die Nichtèrscheinenden mit Gewalt holen, oder verurtheilt sie zu: einer Geldbuße ‘von 100 Fr., verfügt sich nach der Wohnung des Angeschuldigten und durchsucht dessen Papiere, erläßt Verhafts- und sonstige Be-

fehle und berichtet über das Resultat der Untersuchung an die Raths-Kammer, die ihrerseits, wenn sie einstimmig ist, den Angeschuldigten in Freiheit seßen fann. Jeßt sollen die Befugnisse des Jnstructions-Richters und der Raths - Kam- mer, die das Geseß wohl von einander unter- scheidet, in der Person von 9 Deputirten verschmolzen werden. Mit welchem Rechte darf aber die Wahl - Kammer Geldbußen verhängen und Verhaftungen vornehmen? Möge ein Jeder die möglichen Folgen einer solchen Usurpation in reiflihe Erwägung ziehen. Jch meinerseits kann einer geseßwidrigen Maaßregel „ die der Macht des Königs und’ der persönlichen Freiheit in gleichem Maaße und ohne irgend einen Nußen für die Gesellschast zu nahe tritt, meine Zustimmung nicht geben. Geht die Kammer auf den Antrag der Kommission ein, so kann diese sich sämmtliche Archive, selbst das der auswärtigen Angelegenheiten öffnen lassen, und alle Staatsgeheimnisse werden einer Kommission von 9-Mit- gliedern der Kammer bekannt. Ueberlassen wir es dem Mi- nisterium, meine Herren, uns oder der Pairs-Kammer die- jenigen Aktenstücke vorzulegen, deren Bekanntwerdung es für núblich hält. Man hat so oft gesehen, daß berathschlagende Versammlungen sich von einem augenblicklichen Eindructe ha- ben hinreißen lassen. Sie wissen, daß in England der Pro- zeß von Warren Hastings úber 7 Jahre dauerte; 87 Pairs wa- ren inzwischen gestorben oder aus dem Parlamente ausge- schieden. Eben so fönnte Jhre Kommission einen Minister gefänglich einzichen lassen und die Untersuchung nach Gesal- len verzögern. Nicht also ist der 47ste Artikel der Charte zu verstehen. Wir Alle, meine Herren, sind von der Liebe zur Wahrheit und Gerechtigkeit durchdrungen ; aber um über die Anklage der vorigen Minister zu berathschlagen, brauchen wir uns nicht eine Gewalt anzumaßen, die das Geseß uns nicht ver- leiht, und die uns von den betheiligten Parteien mit Recht: streitig gemacht werden könnte.“ — Hr. Bavoux- sprach sich ganz in dem Sinne des Hrn. Thil aus. Den Einwand des Herrn Mestadier betressend, daß die Kommission, wenn man auf ihren Antrag einginge , die Befugnisse des Jnstructions- Richters und der Raths - Kammer in sich vereinigen würde, war der Redner der Meinung, daß, wenn die Kommission erst die verlangte Vollmacht erhalten hätte, sie selbst zwei oder drei ihrer Mitglieder bezeichnen fkönnté, die das Amt der Jn- structions- Richter übernähmen. — Nachdem sich noch Herr Villemain für, Herr Dupin d. Aelt. aber aus dem. Grunde wider den Antrag der Kommission erklärt hatte, weil er dafúr hielt, daß die Kammer über die Straffällig- feit der Minister schon hinlänglich unterrichtet sey, bestieg noch Herr Salverte die Rednerbühne und erklärte, daß:

‘ihm jede Anflage unmöglich scheine, wenn man die Kom-

mission nicht mit der benöthigten Vollmacht versehe. Jn derjelben Weise sprah sich Hr. Mauguin aus. Den

Beschluß der Debatte machte der. Berichterstatter Herr - ‘Bérenger selbst, indem er es der Kammer anheim stellte,

ob sie ein Amendement dés Herrn Villemain, wonach die Kommission keine Verhaftsbefehle, sondern bloße Vorladungen: sollte verfügen fônnen, annehmen wolle oder nicht; im erstern. Falle aber zualeih darauf antrug, auch noch zu bestimmen, daß die Kommission keine Geldbußen sollte verhängen dürfen. Dieses Amendement fand indessen feine Unterstüßung. Als über die Proposition der Kommission-selbst, folgenden. Jnhalts: z ¿Die Kammer ermächtigt die mit der Prüfung des Salverteschen Vorschlages wegen Anklage der vori- gen Minister beauftragte Kommission, alle die Befuge: nisse auszuüben, die den Jnstructions - Richtern und

__ Raths-Kammern zustehen ;"“ | abgestimmt wurde, blieb der erste Versuch zweifelhaft, bet. dem zweiten aber wurde dieselbe angenommen, worauf mehrere Deputirten noch die Abstimmung mittelst Kugelwahl verlangten. Zwar hielt eine große Anzahl von Mitgliedern der linken Seite eine solche Abstimmung für überflüssig ; r. Bérenger- selbst aber schloß sich, bei der Wichtigkeit des Gegenständes,- dem obigen Verlangen an. Hr. Demarçay, Hr. v. Cor- celles und andere Deputirte der linken Seite erfkflärten' da- gegen, daß sie alsdann nicht mitstimmen würden, da durch die bstimmung durch Aufstehen und Sißenbleiben die Frage bereits- entschieden sey, und da, wenn man die geheime Abstim-

mung hätte haben wollen, solche früher hätte verlangt wer-

den müssen. Der Vice-Präsident verlas dreimal den betref- fenden Artikel des Reglements, worin es heißt: „Ueber jeden Vorschlag, der ein Geseß zum Gegenstande hat, muß mittelst Kugelwahl abgestimmt werden. Hinsichtlich aller übrigen Pro- positionen aber stimmt die Kammer durch Aufstehen _und- Sibenbleiben ab, es sey denn, daß sie sich anders ent- scheide.’ Hr. Bourdeau erinnerte an einen frühern Fall (im Jahre 1816), wo ein Geseß-Entwurf beim Aufstehen:

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und Sibenbleiben mit großer Stimmen - Mehrheit angenom- men, bei der geheimen Abstimmung aber mit eben so gros ßer Stimmen-Mehrheit verworfen worden sey. (Gelächter.) Herr Laffitté bemerkte, daß er keinen andern Ausweg sähe, um aus diesem Labyrinthe herauszukommen, als wenn er die Kammer befragte. Mittlerweile nahm der Lärm immer zu, da die linke Seite von einem solchen Befragen durchaus nichts wissen wollte. Mit vieler Mühe gelang es dem Präsidenten endlich, úber die Frage, ob die Kugelwahl stattfinden solle, abstimmen zu lassen. Eine- erste Abstimmung gab fein Resul; tat. Die zweite Abstimmung aber fiel bejahend aus; es wurde daher sofort der Namens - Aufruf veranlaßt , welcher 279 anwesende Mitglieder ergab. Jn den Wahl - Urnen fanden sich 186 weiße und 93 |chwarze Kugeln , so daß gerade doppelt so viel Deputirte für, als wider den Antrag gestimmt hatten. Diese große Majorität — be- merft das Journal des Débats — während die Abstim- mungen durch Aufstehen und Sibenbleiben zweifelhaft zu seyn

schienen, erregte allgemeine Verwunderung. Um 52 Uhr g

hob der Präsident die Sißung mit dem Bemerken auf, daß die nächste Sibung erst am Montag den 23sten stattfinden würde. (Aus den oben erwähnten Reden der Herren Ville- main, Dupin d. Aelt., Salverte, Mauguin und“ Bérenger behalten wir uns noch einen Auszug vor.)

Paris, 21. Aug. Der König ortheilte gestern , nach- dem er mit dein Justiz-Minister gearbeitet hatte, dem Mar- schall Maison eine Privat - Audienz und empfing Deputatio- nen des Cassations- und Rechnungshofes, so wie die ‘Profe|- soren des Konservatoriums und die Lehrer und Zöglinge der Kunstschulen. j

Mittelst Königl. Verordnungen vom vorgestrigen Datum ist Herr von Villiers du Terrage zum Präfekten des Depts.

des Nordens, an die: Stelle des Herrn Alban von Villeneuve,'

und Herr von Sainte-Hermine zum Präfekten der Veudée, an die Stelle des Herrn von Auderic, ernannt worden. Auch funf neue Unter-Präfekten sind bestellt worden.

Die Pairs - Kammer hält heute Nachmittag eine Sibung. In dieser oder in der nächsten Sißung wird derselben ein Geset-Entwurf wegen Anwendung der Jury auf Preß- und andere politische Vergehen vorgelegt werden.

err Amy. hat nunmehr seinen Abschied genommen und

ist in seiner Stellung als Präsident beim Königl. Gerichts- hofe hierselbst durch Herrn Tripier, bisherigen Rath bei dem- feltben Tribunale, erseßt worden.

Der Minister des Jnnern hat achtzehn Maires, die un-

ter der vorigen Verwaltung wegen der, bei den leßten Wah-

len von ihnen bewiesenen Unabhängigkeit der Gesinnung ab-.

geseßt worden, wieder in ihre Posten eingeseßt. i Dem Vernehmen nach sind 33 hiesige Polizei-Kommissa- rien ihres Amtes entseßt worden.

Der Minister des Jnnern wird dem Minister - Rathe |

náchstens einen Geseß - Entwurf vorlegen , wodurch allen ver-

bannten Konvents - Mitgliedern die Rückkehr nach Frankreich

gestattet und alle seit der Restauration gefällten Urtheile we- gen politischer Vergehen zurückgenommen werden. Die Stadt Rochelle will dem Admiral Duperré, der im Jahr 1775 dort geboren wurde, einen Ehrensäbel übersenden. Aus Toulon schreibt man unterm 15. August: „„Die Korvette „Echo‘/ ist von Algier, das sie am 10ten d. verlas-

sen hat, hier angefommen; sie brachte Depeschen für den

See-Minister mit, die sogleich weiter befördert wurden. Die Korvetre „„Diligente‘/, die am 6ten von hier abgesegelt ist, mußte bereics in Algier angekommen seyn, als die „„Echo‘‘ von dort abfuhr. Man wird daher über den Eindruc, den die Pariser Ereignisse auf die Expeditions-Armee gemacht ha- ben, bald etwas erfahren. Einem Gerüchte nach ist zwischen dem Ober-Befehlshaber der Land-Armee und dem der Flotte Zwietracht ausgebrochen. Admiral Duperré soll sogleich die dreifarbige Flagge auf allen Schiffen haben aufziehen lassen, während Graf Bourmont sich weigerte, dies zu thun. Dem zufolge finde feine Verbindung zwischen der Land- und See- macht mehr statt. — Briefe aus Algier fahren fort, den moralischen Zustand der Land- Armee als sehr ungünstig zu schildern; die Befehle können oft niht ausgeführt werden, und Alles ist in Verwirrung. Die oberen Offiziere wünschen nach Frankrei zurückzukehren, um von den Strapazen des Feldzuges auszuruhen, den um sich greifenden, Kranfheiten auszuweichen und in der Heimath die Früchte des Sie- ges zu genießen. Beim Englischen Konsul sind von einem Privatmanne, der offenbar nur den Namen hergegeben hat, zwanzig Millionen niedergelegt worden. — Der See-Minister hat angeordnet, alle aus Algier kommenden Flütschiffe nach

dem Kriegsfuße auszurüsten; die in der Nähe von Toulon :

liegende Reserve-Armee hat Befehl erhalten, sh zur Abfahrt bereit zu halten. Jhre Gegenwart in Afrika ist um so nô- thiger, als alle Seepläße der Regentfchaft starke Besaßungen erfordern und die Armee schon ohnehin sehr schwach ist.‘

Mehrere Handwerker haben auf der Polizei - Präfeftur anonyme Briefe abgegeben, worin sie aufgefordert werden, nah den Elysäischen Feldern zu fommen, um sich dort über die Zerstörung der Maschinen zu berathen.

__ Der Messager des Chambres äußert : ¡Das Mis- nisterium will, wie es- heißt, von den Kammern einen außer- ordentlichen Kredit von 60 Millionen verlangen, um den Handelsstand zu unterstüßen.“ Die Verlegenheit an der Börse liegt einzig und allein in der Schwierigkeit des Dis- contirens, deren Ursachen fein Geheimniß sind. Sie liegen in der Zurückhaltung der Kapitalisten seit der leßten ‘Krise und in der Unzulänglichkeit der von der Bank dem Handels- stande geleisteten Hülfe. Es handelt sih deshalb darum, eine Anleihe zu machen, um das Discontiren zu erleichtern und den Privat-Kredit durch den Staatsdienst zu unterstüßen.“

Einem Tagesbefehl des General Lafayette gemäß, findet morgen eine vorläufige Musterung der zwölf Legionen der hiesigen National: Garde statt; dieselben werden sich in vier Brigaden bilden, deren Anführer die General-Adjutanten von Saîint-Aignan, v. Tracy, v. Laborde und Tourton sind. Der junge Fürst von der Moskwa wird die reitende National-Garde mustern.

Im Marine - Ministerium ist eine aus dem Vice-Admi- ral Truguet und den Contre-Admiralen Roussin und Berge- ret bestehende Kommission ernannt worden, um die Ansprüche der seit der Restauration entlassenen See- Offiziere auf Ent- schädigung zu prüfen.

Éín sonderbares Zusammentreffen ist es, daß der Mar- shall Maison, einer der Kommissarien, welche Karl X. nach Cherbourg begleitet haben, Ludwig XVIII. bei seiner ersten Rúckkehr nach Frankreih und Karl X., damaligen Grafen von Artois , bei seinem Einzuge in Paris empfangen hatte.

Die hiesigen Blätter heben es auch als zwei bemerkenswerthe Umstände hervor, daß die beiden Nord-Amerikanischen Schiffe, auf denen Karl X. sich mit seiner Familie cingeschisst hat, einem Bruder Napoleons, Joseph Buonaparte, angehören, und daß der Capitain Dumont d’Urville, der diese Schisse

im Auftrage der Französischen Regierung befehligt , sich im

Jahre 1814 als Lieutenant auf dem Schiffe befand, das den )erzog von Orleans damals mit seiner Familie von Palermo nach Frankreich zurücführte; der Herzog von Chartres, der jeßige Kronprinz, war damals 4 Jahr alt.

Der Temps äußert seine Unzufriedenheit darüber , daß in dem neuen Staatsfiegel die Lilien beibehalten worden sind, pr wünscht dieselben durch den Gallischen Hahn erseßt zu ehen. Demselben Blatte zufolge werden die gewesenen Mit- glieder des Staats - Raths, welche im vorigen Jahre nach der Ernennung des Polignacschen Ministeriums ihren Ab- hied nahmen (Agier, Salvandy, Bertin Devaux, Hely d’Oyssel u. a. m.), wieder in denselben berufen werden.

Die Seter und Drucker “ der großen Renouardschen Buchdruckerei gaben gestern Abend auf dem Theater Luxem- bourg eine aus mehreren Lustspielen bestehende Vorstellung zum Besten zweier in den Tagen des 27. und 28. Juli schwer verroundetce Drucfer. |

Die im Büreau des Constitutionnel eingegangenen Bei- träge für die in den leßten Revolutionstäagen Verwundeten betragen heute 312,000 Fr.

Das gewesene Konvents-Miktglied Perard ist aus Dublin hier angefommen. Ï A ti tros

Die Deputation des Englischen Vereins der Freunde der Parlamentar-Reform ist, den Baronet Sir Thomas Beevor und Herrn James Cobbet, den Sohn des Präsidenten. det Gesellschaft, an der Spite,- gestern hier angekommen,

Die bekanntlich aus den Niederlanden verbannten von Potter , Tielemans und Bartels sind gestern hier angekoms- men ; der vierte, v. Neve, ist krank in Straßburg zurück- geblieben. i :

Die verhafteten Minister sollen. nächstens hierher ge- bracht werden. :

In Tivoli wird morgen Abend ein großes Fest, das Bombardement und die Einnahme von Algier und die upt sion des Kaiserschlosses darstellend, gegeben werden. er Eintrittspreis ist 3 Fr.

Der Globe äußert über die Sißung der Deputiktens Kammer vom 17. d. M. unter Anderem Folgendes: „Der Antrag des Herrn Destutt de Tracy ist, unserer Ansicht nach, dem neuen gesellschäftlichen Geiste vôllig angemessen und unter den. jeßigen Umständen dringend. Seit langer