1920

einen Antrag in Erwägung zu ziehen, so würde er den- be- treffenden Geseb - Entwurf an einem der nächsten Tage vor- legen, auch die Beweggründe zu demselben näher entwieln ; ex sey der Meinung, daß die Jnitiative in dieser Sache vor- nâmlich der Pairs-Kammer gebühre, da diese bereits in dem Seseße vom 2. Mai 1827 der Jury eine bessere Organisa- tion gegeben und zugleich die Wahlfreiheit gesichert habe. Die Kammer beschloß, sch mit der Proposition des Grafen Si- meon zu beschäftigen. — Hierauf bestieg der Minister des &Fnnern die Rednerbühne und legte der Kammer die nach- sehenden drei von der Deputirten - Kammer bereits an- genommenen Geseß- Entwürfe vor: 1stens den Entwurf we- gen Eröffnung eines dem Minister des Jnnern zu bewilligen- den außerordentlichen Kredits von 5 Millionen fúr verschie- dene öffentliche Bauten und sonstige dringende Ausgaben ; 2tens den Entwurf wegen Anfertigung und Bekanntmachung der Wahl- listen für das Jahr 1830; Z3tens den Entwurf wegen des Aus- scheidens der zu öffentlichen Aemtern beförderten Deputirten. Nachdem der Präsident dem Minister den Empfang dieser drei Geseß-Entwürfe bescheinigt hatte, ernannte er mit Be- willigung der Kammer eine aus fünf Mitgliedern bestehende Kommission zur Prüfung des Geseß- Entwurfes wegen der Einregistrirungs - Taxe für Anleihe - Kontrakte gegen Hinter- legung von Waaren , Französischen Staats - Papieren und Actien von Handels - Gesellschaften. Den Beschluß der Sißung machte ein Bericht ber verschiedene bei der Kam- mer eingegangene Bittschriften. Jn zweien derjelben stellten 4156 Einwohner der Stadt Brives (Departemeut der Corrèze) und mehrere Bewohner des Depts. der Gironde die stets wachsende Noth der Weinbauer vor und verlangten zur Ab- hülfe derselben die Aufhebung der indirekten Weinsteuer und ein den Bedürfnissen des Landes ängemesseneres Zoll-System, als das jeßige; denn jener Steuer und diesem Systeme ma- ßen sie vorzüglih den Verfall des Weinhandels bei. ¡És leidet feinen Zweifel“, äußerte der Berichterstatter Marquis von Malleville, „daß die Meh beng enes im südlichen Frankreich sich in einer höchst bedrängten Lage befinden, die durch die Wéeinsteuer unbestreitbar noch erhsht- wird; es ist daher nothwendig, daß man ihnen zu Hülfe fomme. Dies hat die jeige Regierung auch gefühlt, indem sie eine besondere Kommission zur Untersuchung der Getränk-Steuer im Allgemeinen niedergeseßt hat. Jhr Bittschriften-Comité, m. H., glaubt, daß die Regierung in einer starken Herab- sebung der Abgaben vom Weine und îín einer Vereinfachung des Érhebungs - Modus ein Mittel finden köônte, den innern Verbrauch zu vermehren und die Lage der Weinbergs-Besiber zu erleihterü, ohne dadurch das Stats - Einkommen wejent- lich zu s{mälern. Was die sofortige Abschaffung aller jener Abgaben betrifft , worauf die Bittsteller antragen , so glaube ih nicht, daß man ihuen dazu Hossnung machen fônne. Al- ‘lerdings ist, wie sie richtig bemerken, die Zeit der Verschwen- dungen vorúber. Wie groß aber auch die Ersparnisse seyn mögen, die wir in dem Staats - Haushalte vorzunehmen ge- denken, so könnten sie doch nimmermehr 100 Millionen betragen, welche die Getränk - Steuer bisher alljährlich in den Schas fließen ließ. Das Bittschriften - Comité fann Jhnen nebenbei nicht. verhehlen , daß es in dér Eingabe der Weinbergs - Besißer des Gironde - Departe- ments mit lebhaftem Bedauern auf age Stellen gestoßen is, worin die Achtung vor den Geseßen völlig verkannt wird. Nicht zufrieden damit, die Weinsteuer als drückend und ver- derblich für den Handel, wie für das Eigenthum, darzustellen, bezeichnen die Bittsteller sie noch als allgemein verabscheut und als einen Verstoß gegen die Charte. Sie begnügen sich nicht, wie die Einwohner- von Brives, mit der Erklärung, daß die gedachte Steuer von ihren Landsleuten verweigert werde, und daß bereits großer Uafug die Folge davon gewe- sen sey, sondern sie bezeichnen diese Excesse sogar als geseß- lich. Eine ‘solche Unschicklichkeit läßt sich nicht entschuldigen. Als an den drei Julitagen das Pariser Volk sih erhob, ge- .\chah es, um seine politischen Rechte vor Eingriffen zu bewah- ren, die zuleßt die Vernichtung der ganzen Staats - Verfas- sung, je Folge gehabt haben würden. Was besteht aber für ein Gleichniß zwischen den Handlungen einer Macht, der nichts heilig war, und der „regelmäßigen Erhebung einer ge- seblih bestehenden Abgabe ? Die Borcnthaltüng der Wein- steuer ist um só aéfäbrlicher, als das Beispiel leicht ansteckend seyn könnte. Wenn die Bewohner der Weinbau treibenden Provinzen willführlich die Weinsteuer verweigern dürfen, so werden Andre ‘bald auch die Tabacksteuer, die Salzsteuer und zuleßt alle Steuern verweigern. Gegen dergleichen seltsame Anforderungen hat das Staats - Oberhaupt bereits in der Proclamation vom 15ten August seine Stimme erhoben; auch die Minister haben in

der Deputirten - Kammer erklärt, daß die vornehmste Pflicht

der Krone darin bestehe, die Geseke vollziehen zu lassen, und daß, so lange diese Geseße noch nicht abgeschasst seyen , Nie- mand sich denselben entziehen dürfe. ie Pairs-Kammer wird eben so wenig eine solche Verpflichtung verkennet und sona die Sprache der Weinbergs-Besißer des Gironde-De- partements nicht billigen ; nur mit dieser Einschränkung schlägt das Bittschriften - Comité Jhnen vor, die gedachten beiden Eingaben den Ministern des Junern, der Finanzen und der

auswärtigen Angelegenheiten," so wie auch dem Nachweis- -

Búreau, zu úberweijen. Der Herzog Decazes äußerte fich über diesen Gegenstand folgendermaßen: „„Jch bin ganz der Meinung Jhrer Kommission, daß, so lange ein Gesel beltehe, man ihm auch Gehorsam ‘shuldig sey. Hiernach mißbillige ih jeden ungeseßzlichen Widerstand, unter welchem Vorwande man ihn auch erheben möge, und bedaure es, daß die Bitt- steller des Gironde-Departements sich der Erhebung einer ‘th- nen aufgelegten Steuer widerseßen. Was geht uns dies aber an? ‘Verlangt man etwa von uns, daß wir jenen Wi- derstand gut heißen sollen? Die Bittstellêr sind achtbare Ei- genthúmer , die uns blos darum ersuchen, daß wir ihre Klagen zu den Füßen des Thrones niederlegen. Sie bekia- gen sich über die ungleiche Erhebung der Weinsteuer, und in der That ‘ist diese hinlänglich erwiesen. Wenn ich nicht irre, so bilden die Weinberge den 23sten Theil des fsteuerbaren Bodens von Frankreich; hiernach sollten se nur den 23sen Theil der Grundsteuer , also 8 bis 9 Millionen Fr. zahlen; sie zahlen aber 39 Millionen, uneingerehnet die.Circulations- Eingangs- und sonstigen Steuern , die noch von den Konsu- menten erhoben werden. Hierin liegt also eine große Unge- rehtigfkeit, denn die Charte verlangt ausdrücklich die glei ch-

mäßige Vertheilung der Steuern. An indireften Abgaben-

zahlt das Weinland überdies 164 Millionen Fr., d. h. acht- zehnmal mehr als jeder andre Grund und Boden zu zahlen hat, während andererseits die Erhöhung des Zoll-Tarifs für die Einfuhr gewisser fremder Handels-Artifkel zu Reciprocitäts- Maaßregeln Anlaß gegeben hat, welche die Ausfuhr des Weines um ein Drittheil vermindern. Einige behaupten, daß ein gu- tes Wein-Jahr Alles wieder ausgleichen könne, während An- dere hierzu gerade umgekehrt ein schlechtes Wein-Jahr, wegen der Erhöhung der Weinprcise, für geeigneter halten. Diese lektere Ansicht scheint mir ganz irrig; wenn ein Weinbergs- Besißer für 15,000 Fr. Wein gewinnt und 12,000 Fr. da- von abgebea muß, so verbleibt ihm eine Einnahme von 3000 Fr. Erntec er aber nur für 6000 Fr. und soll gleichwohl 12,600 Fr. an Grundsteuer zahlen, so hat er nicht nur fei nen Gewinn, sondern vielmehr cinen Verlust von 6000 Fr.

‘Die Lage der Weinbergs-Besißer ist um so nachtheiliger, als die

Erhöhung der Weinpreise des vorhergehenden Jahrganges in der Regel nicht ihnen, sondern den Weinhändlern zu gute kommt; denn sie jelbst sind so gedrückt, daß sie ihren Wein nicht von einemJahre zum andern liegen lassen können. Unter diesenUrastän-

den scheinen die Klagen der Weinbergs-Besißer um so gegründeter,

wenn man bedenkt daß derSteuer-Erhebungs-Modus noch lästiger als das Gese selbst ist, Im Jahre 1814 wurde die indi- refte Steuer abgeschafft; da sich aber ein allzugroßer Ausfall in der Einnahme ergab, so wurde sie bald wieder eingéführt und durch allerhand neue Abgaben dergestalt erhöht, daß sie statt 40 nun 190 Millionen eintrug. “Als die Grundsteuer um 60 bis 80 Millionen herabgeseßt wurde, widerseßte ih

mich einer solchen Maaßregel, einmal, weil ich glaubte, daß -

man damit die Absicht verbände, die Zahl der Wähler zu vermindern, und zweitens, weil ‘es mir besser schien, statt dessen die Getränfsteuer zu ermäßigen. Für das Grund-CEigen- thum waren 60 bis 80 Millionen gar fein Gegenstand; hätte mari diese Summe dagegen auf die indirekte Steuer über- tragen, so würde man vadurh einem Nothstande vorgebeugt R dessen Abhülfe heutiges Tages sehr schwer seyn möchte.“/

er Baron v. Barante hielt die gänzliche Abschaffung der Gecränksteuer für unmöglich, da der dadurch entstehende Aus- fall sih nicht anderweitig deen lassen würde; es thue ihm

übrigens. leid, fügte er hinzu, daß der vorige Redner es für

so shwer halte, dem Geseke Gehorsam zu verschaffen; die Regierung habe vollkommen ihre Schuldigkeit gethan, wenn sie bemüht gewesen sey, das allgemeine Jnteresse mit dem

rivat-Înuteresse möglich zu verschmelzen; wenn aber ein

ese einmal bestehe, so músse es auch vollzogen werden. Nach einer Erwiederung des Herzogs Decazes ließ noch ‘der Graf v. Argout sich in der Sache vernehmen ;! er hielt eine jede Erörterung der vorliegenden Frage fär voreilig; man

müsse, meinte er, abwarten, was die mit der Untersuchung

der Geträufsteuer beauftragte Kommission, die mit ihrer Ar- beit schon sehr weit vorgerückt sey, in dieser Beziehung vor- schlagen werde; jedenfalls lasse sich erwarten, daß ste den Weinbergsbesißern alle mit dem Staatshaushalte vereinbaren

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Zugeständnisse machen werde. Nach einigen Bemerkungen

des Berichterstatters verfügte die Versammlung über die

beiden eingegangenen Petitioneu nach den obigen Anträgen des Bittschriften - Comités. Der Graf von Argout stattete hier- auf noch einen zweiten Petitions - Bericht ab. Die Gegen- stände, die er zum Vortrag brachte, waren indeß von feinem erheblichen Interesse, und die Kammer schritt größtenth: ils darüber zur Tages-Ordnung. Am folgenden Tage sollte keine Sibung statt finden.

París, 2. September. Der König - empfing gestern Deputationen der Städte Orleans, Chateaudun, Aunonay und Quimper, Abgeordnete der Rechtsshule und die Mitglieder der Universität. Demnächst führten Se. Majestät den BVor- sib im Minister-Rathe. : :

Dex heutige Moniteur enthält nunmehr in seiner amt- lichen Rubrik die beiden Gesebe wegen des neuen Deamten- Eides und wegen der den Opfern des 26. bis 29. Juli zuzu- erfennenden National - Belohnungen. Beide sind vom 30. August datirt und vom Großsiegelbewahrer contrasignirt.

Mittelst Königl. Verorduung- vom 3isten v. M. ist der Contre-Admiral Baron Roussin zum Direktor der Personalien im See-Ministerium ernannt worden.

Im Justizfache haben abermals mehrere Versckunget und neue Ernennungen statt gefunden. Herr Dégrange-Touzin zum General-Advakaten beim Königl. Gerichtshofe in Bordeaux an die Stelle des Herrn Ravez bestellt worden. — Auch hat der König neuerdings sieben neue Unter-Präfekten ernanut. i

Eine Königl. Verordnung vom 31sten v. M. verfügt die Bildung einer Kommission, die den gegenwärtigen Zustand der polytechnischen Schule untersuchen und die ihr dienlich scheinenden Mittel zur Verbesserung der innern Organisation und des Studien-Plans dieses Fnstituts in Vorschlag brin- gen soll. Zu Mitgliedern jener Kommission werden ernannt die Generale von Anihouard und Haxo, und die Professoren von Pronny, Gay-Lussac, Arago und Dulong,

Der unter dem vorigen Ministerium woillkührlich abge- sckte Professor Tissot ist in seinen Lehrstuhl der poetischen Literatur der Rômer beim College de France wieder einge- fest worden. |

Der heutige Moniteur enthält die Glücéwunsch-Adrese

sen, welche die Deputationen der Städte Rochelle, Vitry le

Français , Mzzières , Clermont, Chateau - Thierry, Nangis,

Auxerre, Tonnerre, Villeneuve- le - Roi, Coutances, Neufcha- - t

tel, Varennes, Tours, Commercy, Jonzac, Dole, Vendome und Romorantin, so wie der philotechnische Verein und das Athenáum der Künfsie, am 27sen v. M. dem Könige Üüber- Leicht haben. f

Der Moniteur theilt ferner die Adresse mit, welche die Stadt Edinburg an die Bürgerschaft von Paris gerichtet hat; dieselbe ist von dem Lord-Provost von Edinburg, Herrn William Allan, unterzeichnet.

Am verwichenen Sonnabende empfingen der ‘Präfett des

Seine-Departements, Herr Odillon-Barrot, und der General Lafayette auf dem Staèthause eine Deputation der City von London, welche, den Doktor Bowring an der Spiße, die von

den Bewohnern der City unter dem Vorsiße des Herrn Warburton votirte Adresse an die Bürger vou Paris über-

reichte. Die Deputirten wurden eingeladen, s{ zu der auf"

den kommenden Tag angeselzten großen Revúe der Nationual- Garde einzufinden, der sie gemeinschaftlih mit der Munici-

palität beiwohnten.

Das Leichenbegängniß des Prinzen v. Condé wird Über- morgen in St. Denis stattfinden. Die Herzoge von Orleans und Nemours, der Prinz von Joinville und der Herzog von Aumale werden. dabei zugegen sey. Nachdem in der Kirche von St. Leu die kirchlichen Ceremonien vollzogen worden, wird der Leichnam in feierlihem Zuge nah St. Denis. ge- bracht und hier in derselben Gruft beigeseßt werden, worin

der Vater des verstorbenenPrinzen ruht. Ju beiden Kirchen wer-

den besondere. Pläße für die Verwandten Sr. Königl. Hoh:, so wie für die Pairs, Deputirten uud die Generalität, auf- bewahrt werden. * i _ Die Kommission für die Vertheilung von Belohnungen an die Personen, welche sich in den drei Revolutionstagen ausgezeichnet haben, so wie für die Witwen und Waisen der Gebliebenen, ist jeßt definitiv festgestellt; sie besteht aus dem General Fabvier als ‘Präsidenten, dein Obersten Jou- bert, den Bürgern Guinatd, Bastide, Chevallier und Ladvo- eat, und dea Herren Betou, v. Lannoy und Guyot, als Kom- missarien der medizinischen, der Rechts- und der polytechni- {en Schule. Secretair der Kommission is Herr Martin. Eine vom Marine-Präfekten von Toulon an den See-

Unter Andern ist |

“si unter einem

Minister gerichtete telegraphische Depesche meldet, daß- die von Algier am 21. Juguit abgegangene Brigg „„Adonis‘/ am 28sten in Toulon angekommen Sin, und daß der Befehlsha- ber dieses Schiffes versichere, bei seiner Abfahrt von Algier sey die Ernennung des General Clausel zum Ober - Befehls- haber dort befannt gewesen. Die Krankheiten im Heer wa- .

“ren im Adnehmen.

Das Aviso de la Mediterrannée berichtet aus Bona vom 5. August: „Seit der Landung unserer Truppen beunruhigen die in der Nähe ‘der Stadt lagernden Beduinen unaufhörlich unsere Vorposten. Wir haben bereits mchtere Ausfälle gegen sie gemacht, aber bei jedem derselben einige Mann verloren. Der die Occupations - Brigade befehligende General will die Waldung, in welche die Beduinen sich flúhten, und die der Stadt ganz nahe liegt, in Brand \tecen. Auch sind mehrere Proclamationen erlassen worden, um jene Horden zum Einstellen der Feindseligkeiten zu bewe- gen. Heute hat man einige Beduinen , als sie gerade die Stadt verlassen wollten „ verhaftet; sie trugen Patronen bei sich, und ihre Pfeifenrôhre waren mit Pulver angefällt ; ste waren heute frúh mit Lebensmitteln in die Stadt gekom- men, die sie den Einwohnern gegen Kriegs - Munition ver- fauften.‘‘ i

Das genannte Blatt meldet ferner aus dem Lager vor Algier-vom 16. August: „Unser ganzes Regiment ist mit Anfertigung dreifarbiger Kokarden beschäftigt. “ "Nur einige höhere Offiziere sind mit der neuen Ordnung der Dinge unzufrieden. Ju der Stadt fährt man fort, Häuser nieder-

' zureipen, um einen Plaß einzurichten und die nah der Kas-

jaubah führende Straße zu erweitern. Man versichert, daß Pulvermagazine ein Keller voll Geld befin- det, wozu man aber erst gelangen kann, wenn der ganze Pulvervorrath aus dem Gebäude herausgescha}t is. Admi- ral Duperré hat, wegen der in Algier begangenen Geldver- - untreuangen, Befehl ertheilt, -alle aus dem Hafen auslaufenden Schiffe zu untersuchen.““ |

“ Aus Toulon schreibt das Aviso de la Mediter- rannée nuterm 23. August: „Eine Depesche des See- Mini- sters vom 18ten d. M. ordnet an, daß die in den Hâfen von Algier, Bona und Otan bleivende Schisfs - Abtheilung unter dem Befehle des Herrn Massieu de Clerval stehen soll; sie wird aus den vier Frégatten: „„Sirene‘/, „Victoire‘‘, „Bel- lona‘’ und „Circe““, den zwei Korvetten „„Perle‘/ und „„Köéole‘?, den vier Briggs „„Cygne/!, ¿„„Hussard‘“, „„d’Assas“/ Und „¿„Ducouedic‘/, den sehs Korvetten „Bonite‘“/, „Lybio‘“, ¿¿„Adour‘‘, ¿¡Rhone‘‘/, „Karavane‘/ und „Dordogne““, und

den acht Gabarren ¿„Vigogne“/, ¿„Robuste““, „Astrolabe‘“, „Lamproie‘‘, „„Truite‘“, „Chameau‘/, „„Saronne‘/ und „Baz / t

yonnaise‘/ besichen. Für die Korrespondenz sollen drei Kor- vetten, 7 Briggs und 4 Dampfschisse gebraucht werden. Die Linienschiffe „UÄlger‘/, „„Trident‘/ und „„Breslaw‘/ die Fre- gatten „„Güerrière‘/, ¿¡Didon‘/, „Artémise‘/, „„Kalypso‘/, ¡„Thétis!” und „„Magicienne/‘/, 2 Korvetten und 4 Briggs werden nach Toulon zurücktehren. Jun Brest sollen 20 Fahr- zeuge, worunter 2 Linienschiffe und 6 Fregatten , in Toulon 25 Fahrzeuge, worunter 6 Linienschiffe und 8 Fregatten, ab- getakelt werden.“

Das Journal du Commerce äußert in Bezug auf den von der Deputirten-Kammer in der Sißung vom 30sten angenommenen Geseß-Entwurf wegen Ergänzung der in ih- rem Schooße etledigten Stellen, diejes Geseß trage dergestalt den Charatter des Provisorischen an sich, däß ein definitives Wahl-Geseß, und in Folge dessen die Aufldsung der Kammer,

als nahe bevorstehend zu betrachten sey. Es sey auch un-

mögli, daß Franfreih mit einer Kammer, die aus so hete- rogènen und riitunter verfassungswidrigen Elementen zujam-

_mengeseßt sey, als die jeßige, für die Dauer bestehen könne;

so lange die Deputirten-Kammer nicht gänzlich erneuert, wor- den, müsse man Alles als provisorisch und die Charte von 1830 als suspendirt ansehen.

Die Quotidienne äußert s{ über denselben Gegenstand folgendermaßen: „Einerseits sehen wir eine Kammer , die, von der Nothwendigfeit ihrer Fortdauer innig überzeugt, in ihrer Auflôjung die drohendste Zutünft erblit; andrerseits schen wir eine Presse, die fast élusticumig die Aufldsung die- ser unumgänglich ndthigen Kammer verlangt und für nichts gutjagt, wenn die neuen Wahlen noch lange ausgeseßt werden ; dergestalt, daß, wie auch di? Regierung wählen möge, wir immer auf eine gefahrvolle Zukunft gefaßt seyn -müf- sen. Merkwürdig hierbei ist, daß beide Theile die Lage Frankreihs ganz richtig erkennen. Es wird uns y nicht ¡chwer werden, dies zu beweisen. Die Revolutions - Männer halten stets an der Hoffnung fest, daß, wenn sie ein Prin ip

| aufgestellè haben, sie dasselbe in seinen Folgen nach Gefallen