1830 / 260 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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wer sehr richtig bemerkt habe, ‘er zu einer moralischen Mikt- s{uld eingeladen würde, die er mit Abscheu von sich weise. Der Minister des dffentlichen Untérrichts äußerte fs folgendermaßen: „Der 7te Artikel des jogenannten

estie-Gesebes war nicht blos eine offenbare Verleßung

der Charte, er war eine Handlung der Rache und Gemwalt-

thâtigkeit, gegen die der Week von Richelieu sich mit Macht erhob. Jekt soll diese Handlung wieder gut gemacht wer- den; ih Tann hierin nichts Verwerfliches finden. Man be- hauptet , daß es besser wäre, wenn wir den König jein Be- gnadigungsrecht ausüben ließen; hierauf erwiedere ih, daß dieses Recht in dem vorliegenden Falle feine Anwendung ‘finden fann, denn es hat feine gerihtlihe Verurtheilung stattgefun- den; die Verbannten sind blos das Opfer einer politischen Maaßregel, eines ungerechten Gefeßes, gegen das sich damals die ehrenwerthesten Männer erhoben. Man hat in den leb- tern Jahren , geleitet von duldsameren Ansichten, mehrere verbannte Jndividuen zurückberufen; die jebige Regierung orfennt sich aber das Recht nicht zu, durch einen Aft der Duldsamkeit einen Gesebes-Artikel zurück zu nehmen.“ Der Vicomte Dubouchage behauptete, daß, wenn der Herzog v. Richelieu sich in der Deputirten - Kammer der Annahme

des obigen 7ten Artifels widerseßt habe, solches blos aus dem | Ludwig XVIII. in seiner uner-

Grunde geschehen sey, weil {öpflichen Güte nicht diejenigen habe bestrafen wollen, welche die Deputirten - Kammer, mit Ausnahme von 3 Stim- men, einmúthig aus dem Lande verbannen gewollt; exr (Dubouchage) habe indessen mit eigenen Augen geschen, daß, als späterhin úber jenen Artifel abge- #Fimmt wurde, der Herzog von Richelieu sich von der Menge habe fortreißen lassen und s{ch zu Gunsten der Verban- nung von seinem Siße erhoben habe, obgleih er fein Recht gehabt, mitzustimmen , indem er nicht Deputirter gewe]en sey; auch habe Richelieu bei. der Vorlegung des Gesecb-: Ent- wurfs wörtlich geäußert: der 7te. Artikel desselben bezwecke die Verbannung von Männern, die, ohne Rücksicht auf die erste Begnadigung des Monarchen, sich nicht gescheut hätten, sich zum zweitenmale zu Werkzeugen einer gehässigen Usurpation herzugeben ; was das Begnadigungsrecht betresse, so kônne er nicht begreifen, warum man dasselbe dem jeßigen Monarchen entziehen wolle, da doch die beiden vorigen sich desselben be- dient hätten, um 60 bis 80 Verbannte zurückzurufen, so daß jebt viélleiht nur noch 10 bis 12 außerhalb Landes lebten. Der Herzog von Broglie sah sich durch diese Meinungs- Aeußerung veranlaßt, zum zweitenmale die Reduerbühne zu besteigen. „Js es wahr oder nicht“, fragte er, daß die Charte von 1814 einen Artikel enthielt, wonach alle früheren politischen Meinungen und Ansichten der Vergessenheit über- eben werden sollten? Jst es wahr oder nicht, daß der 7te Artikel des sogenannten Amnestie - Gesekbes diese Bestimmung verlekte? Beives läße sich nicht in Abrede stellen. Wenn die beiden vorigen Könige sich ihres Begnadigungs - Rechtes dedient haben, um mehrere Verbannte zurÜckzurufen, st0 hatten sie hierzu ihre guten Gründe; was sie indesscn gethan, war völlig geseßwidrig, und wenn ihre “Minister dieserhalb ên den Kammern angegriffen worden wären, so weiß ih nicht, wie sie sich dieserhalb hätten rechtfertigen wollen. Die jelzige Regierung darf einem solchen Beispiele nicht folgen. Es be- feht ein Gese; soll dasselbe nicht ferner in Kraft bleiben, so muß es zurückgenommen werden.“ Der Zus D e- cazes gab über die Umstände, unter benen im Jahre 1816 das mehrerwähnte Geseß gegeben wurde, noch folgende nä- hern Aufschlüsse: „Jch war damals Präsident des Ministec- Raths. Der Vicomte Dubouchage behauptet, daß, als in der Deputirten - Kammer die Berathungen über jenes Geseß begonnen, der Herzog von Richelieu der Verbannung seinen Beifall geschenkt habe. Der Wahrheit gemäß muß ih ader erfláren, daß sowohl der König als seine Minister die Zusäße der Deputirten-Kammer anfangs unbedingt ver- warfen, und daß, wenn sie dieselben späterhin doch annah- men, blos die Nothwendigkeit, dem allgemeinen Besten „ein Opfer zu bringen, sie dazu bewog. Unter gewöhnlichen Um- änden sollen allerdings die Minister cher abdanfen, als «iner Maaßregel, die sie mißbilligen, ihre Zustimmung geben ; wo aber das Înteresse des Landes gebietet, da müssen sie ihrer persdnlichen Ansicht auf eigne Gefahr Schweigen gebieten. So war damals unsre Lage. Jm Angesichte eines Heeres von 500,000 Mann fremder Truppen, von innern Zwistig- feiten n von Hungersnoth und Bankerotten bedroht, ehne Armee, ohne Finanzen, ohne Budget, mußten wir uns jones Geseß aufbürden lassen, damit nicht die Verwaltung in Hände geriethe, die Thron und Land ins Verderben ge- @irzt hätten. Durch unsre Handlungsweise glauben wir uns daher um Thron und Land wohl verdiènt gemacht zu haben.

Nachdem das Opfer einmal gebracht worden, fonnte natürlich der Herzog von Richelieu, als er den also entstellten Geselz Entwurf in die Pairs-Kammer brachte, ihn nicht gleichzeitig vorlegen und bekämpfen; die Ausdrücke aber „,- deren er sich bediente, beweisen hinlänglih, in welcher gezwungenen Lage wir uns damals befanden.“ Auf die Frage, ob der Vicomte Dubouchage bei der Abstimmung über den obigen 7ten Artifel auch ihn (Decazes) zu Gunsten desselben von seinem Sibe habe aufstehen sehen, erwiederte Jener: außer dem Herzoge v. Richelieu hätten sich noch der. See-Minister (ein Oheim des Vicomte Dubouchage) und ein dritter Minister, ‘jedoch nicht der Herzog Decazes, erhoben. „Jch erhob mich auch wirklich nicht‘, fuhr der Herzog fort, „obschon ich Deputirter warz nichts desto weniger war ih aber von der Nothwendig- feit durchdrungen, das Gescß auch in seiner verstümmelten Gestalt anzunehmen.“ Nach einigen weitern Bemerkungen zur Vertheidigung des Herzogs von Richelieu, und nachdem der Vicomte Dubouchage erklärt, daß es nicht seine Absicht gewesen sey, irgend einen Schatten auf das Andenken dieses Lebrern zu“ werfen, ergriff noch der Mar- quis von Barbé-Marbois, der damals gleichfalls im Minister-Rathe saß, das Wort und äußerte: „Jch halte es für meine Pflicht, in wenigen Worten anzuführen, was sich zu jener Zeit im Conseil zutrug. Nachdem der Geseß-Entwurf von der Deputirten - Kammer angenommen worden war, prüften wir ihn mit der größten Aufmerksamkeit in ei- nem Minister-Rathe, bei welchem der König nicht zugegen war. Wir stimmten dahin überein, daß die in den 7cen Ar- titel begriffenen Personen sich keines eigentlichen Vergehens schuldig gemacht hätten, und daß sich demnach ihre Verur- theilung nicht rechtfertigen lasse; es herrschte in dieser Hin- sicht nur eine Meinung unter uus. Gleichwohl gaben wroir dem Drange der Umstände nah und ließen das Geseßz durchgehen. Jch muß indeß wiederholen, daß dies gegen die Ansicht der Minister geschah.“ Nach dieser Erklärung wurde

über den Geseß-Entwurf, wodurch den Verbaunten die Rück-

fehr gestattet werden soll, abgestimmt und derselbe mit 73. «

gegen 8 Stimmen angenommen. Am Schlusse der Sißung verlas noch der Vicomte Dubouchage seinen Tages zuvor auf das Büreau des Präsidenten niedergelegten Antrag auf ein Geses wegen Bestrafung der in Gotteshäusern verübten Diebstähle und fonstigen Vergehen.

Paris, 1í. Sept. Am 8ten d. überreichte eine Kom- mission der Akademie der Wissenschaften Sr. Majestät dem Könige den neunten Band der neuen Memoiren der Akademie.

Einer in der ueuesten Nummer des Geseb-Büllecins ent- haltenen Königl. Verordnung zufolge ist der Rath am Cassa- tionshofe, Hr. Borel de Bretizel, zum Verwalter und der Baron v. Surval zum FJutendanten des Vermögens" des minorennen Prinzen, Herzogs von Aumale, ernannt. Für außergewöhnliche Fälle ist ein Familienrath niedergeseßt , der aus dem Baron Pasquier, als Präsidenten, dem Marquis v. Marbois, dem Marschall Herzog von Treviso, dem Baron Seguier, Hrn. Lepoitevin, Kammer-Präsidenten beim Königl. Gerichtshofe, dem Grafen Alexander v. la Rochefoucauld und dem Grafen v. Canouville besteht. *

Das Journa! des Débats bemerkt: ¿Man spricht. viel von einer Prorogation der Deputirten-Kammer. Einige Blätter sind der Meinung, dies werde eine trefflihe Maaß- regel seyn, um Alles, sowohl die Kammer als das Ministe- rium und das Land, ins gehdrige Geleise zu bringen. Wir sind ganz der entgegengeseßten Ansicht und glauben versichern zu fónnen, daß die Kammer nicht prorogirt werden wird, und daß im Minister - Rathe nicht die Rede davon gewesen ist. Die Prorogation würde, nah unserer Meinung, mit man- nigfachen Uebelständen verknüpft seyn; sie würde erstens diz Schwäche des Mini|teriums gegen eine Partei zeigen, welche der Ordnung abhold is. Einige Stimmen, welche riefen : ¿das Volk will es!‘/ würden künftig hinreichen, um Beschlässe über die wichtigsten Dinge zu bestimmen. Woher wißt Jhr, daß das Volk es will? Das Volk fann nur durch das Or- gan der Gesebe, durch die Deputirten - Kammer , etwas wol- len. Jn Bezug auf: das Land wärde die Prorogirung der Deputirten-Kammer den Uebelstand haben, demselben den lelz- ten Anhaltspunkt gegen die herrschende Neigung zur Unord- nung zu nehmen. Die Kammer'lasse sich daher, durch dergleichen

falsche Gerüchte niht in Schrecfen seßen; sie verfolge ihren.

Gang und verleihe, wenn es Noth thut, dem Ministerium

Kraft, statt dieselbe von ihm zu erwarten. Es ist leicht möôg-

lich, daß es jeßt ihre Bestimmung is, dem Geiste der Unordnung zu widerstehen, wie früher dem- Geiste des Despotismus. Wir wiederholen es, wir glauben versichern zu können, daß die Kammer nicht prorogirt werden wird ; sie

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ist, wenn sie will, unerschütterlih, von welcher Seite man sie auch angreifen mag. Heute sagt man uns, das Mi- nisterium wolle die Kammer prorogiren, übermoxgen wird man sagen, das Volk wolle es; aber eines wird jo unwahr seyn, wie das andere.‘/ Der Messager des Chambres bestätigt es, daß im Minijiter-Rathe von der Vertagung der Kammer keine Rede gewesen sey; doch weicht er darin von dem Journal des Débats ab, daß er die Prorogation ge- wünscht hätte. Der National seinerseits hält die Verta- gung fúr unausbleiblih und giebt dem Ministerium den Rath, sie sobald als möglich vorzunehmen. :

Der Courrier français äußert in Bezug auf die von der Pairs - Kammer bereits entschiedene Frage wegen Abschaffung des- Safkrilegiums - Gesebes: „Die Deputirten- Kammer würde sehr wohl ‘thun, wenn sie die Proposition des Hrn. Thouvenel aufgäbe und sich. dagegen mit der des Grafen v. St. Priest, die ihr nächstens vorgelegt werden wird, beschäftigte. Uebrigens muß diejer Konflikt beide Ver- sammlungen fühlen lassen, wie nothwendig es fúr die Ausüú- bung des ihnen bewilligten. Vorrechtes der Juitiative ist, daß sie ih vorher gehörig verständigen, damit sie nicht wieder in den Fall kommen, gleichzeitig Über eine und dieselbe Materte zu berathschlagen. Die Folgen hiervon sind nichts als Ver- wirrung und verlorne Zeit.//

Die vom hiesigen Königl. Gerichtshofe gegen die Gesell- haft der Volfksfreunde eingeleitete gerichtliche Untersuchung ist namentlih gegen die Herren Hubert und Thierry gerich- tet, von denen der Erstere Präsident, der Leßtere Secretair der Gesellschaft ist; jener joll eine Caution vou 6000 Sf dieser eine von 3000 Fr. stellen.

Sieben Buchdrucker - Gehülfen, welche vön ihren Genof- |

ein Reglement für das

sen beauftrage roorden waren, l verhaftet worden. Cín

Gewerk zu entwerfen , sind ähnliches, von übersandtes Reglement, worin bestimmte Bedingungen festge- stellt waren, unter denen allein es den Tuchmacher - Gesellen

erlaubt seyn solle, zu arbeiten, ist von diesem als ungeseßlich |

gemißbilligt worden. Vorgestern begaben sich drei Mitglieder der mit der In-

firuirung des Prozesses gegen die vorigen Minister beauf- | tragten Kommission nah Vincennes, um cin zweites Verhör |

mit den Gefangenen anzustellen. Jeder der Ex-Beiuister ex- Hält täglich 50 Fr. | Der Königl. Gerichtshof. zu Riom hat gegen cin Judi- viduum , das sich in einem dortigen Hause scit mehreren Wochen sorgfältig verborgen hielt, einen Verhaftsbefehl erlassen, weil man allgemein den Verdacht hegte, es sey der Ex-Minister Baron von Monutbel. Aus Algier wird unterm 23. August gemeldet, daß der

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General - Lieutenant Herzog v. Escars und der General-Mas-

jor Baron Clouer sich zwischen dem 25s\ten und 27sten nach |

einem der Spanischen Häfen einschissen wollten. Man ver-

sicherte auch, der Marschall v. Bourmont werde wenige Tage |

nach diesen beiden Generalen gleichfalls Algier verlassen.

Der Herzog von Duras ist auf seiner Reije nach Nea- pel am 3lsten v. M. durch Lausanne gekommen.

Der Chef des Privat - Kabinets des Ministers der aus- wärtigen Angelegenheiten, Hr. Bresson, is| vor einigen Ta- gen nach der Schweiz abgegangen, um dort die Angelegeahcit wegen der fapitulirten Schweizer-Regimenter zu ordnen.

Nächsten Sonntag werden auf dem Marsfelde die Wett- rennen um den Königl. und den Orleanschen Preis stattfin- den. Der erstere dieser ‘Preise besteht in 6000 Fr. |

Der National meldet: „Das leßte Pacfetboot aus Brasilien hat den Beitritt des Kaisers Dom Pedro zu dem von der Regentschaft auf Terceira súr die Wiedereinführung der constitutionnellen Charte und Wiederbeseßbung des Portugiesiî- hen Throns durch Donna Maria vorgeschlagenen Maaßre- geln mitgebracht. Man glaubt, die Regentschaft werde aftive Operationen beginnen, um diesen Zweck zu erreichen. Es ist gewiß, daß das Londoner Kabinet den Marquis von Pal- mella aufgefordert hat, nah England zu fommen, um Über die Beilegung der Portugiesischen Angelegenheiten zu unter- handeln.‘

Großbritanien und Jrland. |

London, 11. Sept. Gestern wurde das Standbild Georgs 1ll., nachdem die an demselben geschehene Beschädi- gung ausgebessert worden, an der hiesigen Bôrse aufgestellt.

Der Globe sagt: „Jn der Bank von England ist kürz- lih eine große Anzahl neuer Konto’'s, und zwar auf die Na- men von Ausländern, eröffnet worden.“ :

Die heutige Börse war sehr belebt, und die meisten Course sind neuerdings nicht unbedeutend gestiegen. (Vergl. „„Aus- wärtige Börsen.‘‘)

den Tuchbereitern dém Polizei -Präfeften ?

Ein Schreiben aus London vom 10. Sept. (welches der Hambürger Korrespondent mittheilt) ent- hált Folgendes : „Mehrere Englische Abendblätter , mit Aus- nahme des Courier, gaben neuerdings die Nachricht von dem Eintritte verschiedener Whigs in das Kabinet des Herzogs v. Wellington. Es dürfte befremden, diese bereits ältere An- gabe, deren Bestätigung jedoch ausgeblieben , abermals. von den Zeitungen aufgesrisht zu sehen. Aus sicherer Quelle er- fährt man Folgendes über diesen Gegenstand: Gleich na dem Schlusse der lebten Parlaments -Sibung stellte, dem Vernehmen nah, der Staats -Secretair des Jnnern, Sir R. Peel, dem Herzoge die Unmöglichkeit vor, inmitten zweier mächtigen Parteien für seine Perjon allein einen künftigen Parlamentsfampf auch nur mit einigem Erfolge bestehen zu kdnnen, und bat dringend um Verstärkung der ministeriellen Talente. Der Herzog wandte sich hierauf an seinen persdn- lichen Freund, den Lord Melbourne, und lud ihn zum Ein- tritte in's Kabinet zugleich mit Lord Palmerston ein, indem er Beiden freistellte, sich einen dritten Kollegen zuzugesellen. Lord Palmerston entschied sich sür Hrn. Huskisson, der, bei- láufig gesagt, anerkannt der erste Adminijirator in England ist, und vem es, Sir R. Peel selóst nicht ausgenommen, Niemand in der detaillirtesten Kenntniß aller inneren Lan- desverhäitnisse zuvorthut. Leider aber hat es Hr. Huskisson mit dem Premier - Minister persdulich verdorbea, und somit zershlug sich diese Unterhandlung. Eine andre mit dem Grafen Grey hatte feinen besseren. Erfolg. Der Graf, dem der diesfallsige Vorschlag durch die dritte Hand zu- fam, erflärte, auf fein Anerbieten dieser Art eingehen zu können, falls dasselbe niht vom Herzoge direkt an- ihn gelange. Dies Lebtere scheint dem Premier - Minister nicht gefallen zu haben, wenigstens war scitdem von feiner Unter- handlung zwischen Beiden weiter die Rede. Die Hauptsache dabei ist aber wohl dic, daß der Herzog v. Wellington zu sehr das Vorgefühl von der Unverträglichkeit seiner Grundsäße mit denen von Lord Grey haben mag. Es fragt sih jest nur, was der Herzog thun wird. Es is nicht wahr|cheinlich, daß er unter den obigen Umständen noch einmal auf die Umge- ! staltung seines Kabinets zurückommen werde. Jn der That ijè eine Jolhe, dèm Herzoge gegenüber, rein unmöglich. Alles erwogen, möchte man sich daher zu der Bermuthuug * bekennèu, daß der Herzog noch einmal im Sinne hat, die Personen durch die Sachen zu erseßen, worin eigentlich bis- her jcine gánze Taktik, dem Parlamente gegenüber, bestand. Die Schmáälerung der Civil-Liste und alle nur möglichen NRe- ductionen werden dazu als Mittel dicuen sollen. Ob dieser Plan ‘aber zum dritten Malte glückt und den Herzog auch in der nächsten Sezsion, wie in den früheren mittels der Emanci- pations- Akte und der Bier - Bill, durch den parlamentari- \chen Strudel wohlbehalten hindurchführt, das ist eine zur Zeit noch schwer zu beantwortende Zrage, so viel sich auch dagegen mit gutem Grunde einwenden läßt, Das Schlimmite in die- ser Hinsicht ist wohl der Umstand, daß die katholische Eman- cipation den bei weitem wesentlichsten Grund. der Parteiun-. gen aufgehoben hat, wodurch Mäuner , wie der Herzog von Richmond und der Graf Grey, bisher von einander getrennt | waren, und daß die neuesten Ereignisse auf dem Kontinente aufs entschiedeuste gegen die bisherige ‘Politik des Britischen Ministeriums zu sprechen scheinen. Der Herzog besißt sehr - schäßbare Eigenschaften , seibst -als Staatsmann; er hat Fe- stigkeit, Scharssinn und Ausdauer ; aber alle diese Eigenschaf- ten fônnen die positiven Kenntnisse und jene allgemeine und

l! politische Bildung, wie sie von dem ersen Minister eines

großen Repräscntativ-Staats erfordert wird, können die Er- fahrung in den Geschäften der Administration und die Ta- lente der Beredsamfeit, die in England so mächtig wirken, - in feiner Weise ersezen. Auf jeden Fall dürste die parla- mentarische Sceue, die sh mit dein Schlusse des nächsten Monats erdffnet , wieder die lehrreihsten und hartnäcigsten -

| Sraatskämpfe darbieten, wie sie die Geschihte der Engli-

schen Verfassung seit deu Zeiten von Fox, Pitt und Burke noch nicht wieder aufzuweijen hatte. ‘/ Mun

Niederlande.

Haag, 12. Sept. So eben ist das Pro- gramm der Festlichkeiten, welche bei der hohen Vermäh-

Aus dem

lung J. Königl. Hoheit der Prinzessin Marianne mit Sr. Königl. Hoh. dem Prinzen. Albrecht von Preußen satt fin- den sollen, hier erschienen. Alle Personen, die Jhren Maje- stäten vorgestellt worden, versammeln sich zur Beiwohnung der hohen Vermählungs- Feier am 14. Sept. Abends um 6 Uhr im großen Saale und in den daran stoßenden großen

| Appartements des Königl. Pallastes, und zwar in Gala, die