1830 / 270 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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nen und habe anden Berathungen derselben keinen Theil

nommen. Da ich durch die Zeitungen erfahre, daß die Baies-Kianiner einen zunächst ‘der Deputirten-Kammer vorge- legten Geseß-Entwurf (den man einen Straf-Geseß-Entwur] nennen fann) angenommen hat, worin jedem Pair einge- s{ärft wird, bei Strafe des Verlustes seiner Würde in einer destimmten Zeit den Eid zu leisten, so erkläre ih, daß dieje Androhung des Verlustes der Würde meine Gesinnungen und meinen Entschluß in nichts ändert. Wenn ein Opfer zu bringen is, so bringe ih es gern meinem Gewissen und mei- ger unerschütterlichen Anhänglichkeit an- die heilige Sache der Legitimität und ‘des Unglücks. Durch meinen ersten Eid ge- bunden, fann ih nit einen zweiten leisten, der jenen ganz vernichten würde; ich kann meine Pairschaft, aber nie mein Gewissen, zum Opfer bringen. Jch ersuhe Sie, Herr Prâä- dent, der Kammer von meinem Schreiben Kenntniß zu ge- ken, und wünsche, daß desselben im Protofoll erwähnt werde. Empfangen Sie u. st. w. (Gez.) Der Herzog von Lorg e.‘

Es heißt, daß diejenigen Pairs, die im Jahre 18315 nach Zer zweiten Wiederherstellung der Monarchie aus der Kam- mer entfernt worden, aufs neue in dieselbe berufen werden würden.

Gestern Nachmittags versammelte sih die Kommission für die Anklage der Minister in einem der Büreaus der Kammer, um in geheimer Sißung den Bericht des Herrn

Beranger zu vernehmen. Dem Courrier srançais zu- |

folge, ist die Arbeit des Berichterstatters angenommen und darauf beschlossen worden, drei Kommissarien zu ernennen, welche den Prozeß vor der Pairs-Kammer weiter verfolgen sollen. Uebermoraen wird jener Bericht wahrscheinlich in fentlicher Sißung erstattet werden.

Die mit der Entwerfung eines Geseßes über die Orga- nisation der National-Garde beauftragte Kommission is, wie der Courrier français wissen will, mit dieser Arbeit fer- tg. Die O dieses Geselz -Entwurfes sol- len, demsel oder BúrgersLhne von 20 bis 60 Jahren würden in die Dienst - oder Reserve - Liste der National-Garde eingetragen werden. Unter die Strafen für diejenigen, welche der Eintra- gung in die Listen oder dem Dienste zu entgehen suchen möchten, befände sich der Verlust der politischen Rechte. Die Ent- scheidung, ob ein Bürger in die Liste für den aktiven Dienst oder in die Reserve - Liste eingetragen oder vom Dienst ganz freigesprohen werden solle, wúrde einer besondern Behörde übertragen werden, welcher eine Jury beigegeben wäre. Die einzelnen Compagnieen der National-Garden würden ihre Of- fiziere mit absoluter und ihre Unter -Offiziere mit relariver Stimmen-Mehrheit, und die Offiziere dann wieder die Batail- lons-Chefs wählen. Die Obersten und Oberst-Lieutenants der

Legionen würde der König unter den Bataillons - Chefs und |

Capitains jeder Legion ernennen. Der König hätte das Recht, die National-Garde eines Kantons oder einer Ge- meinde aufzuldsen, die jedoch in diesem Falle uoh in demsel- den Jahre wieder organisirt werden müßte. Die Functionen eines Oberbefehlshabers der National-Garden fönnten nur von dem General Lafayette bekleidet, in Zukunft aber feinem andern Búrger Übertragen werden.

„Es scheint‘, meldet der Messager des Chambres, ;

„¿daß man den geheimen Agenten auf die Spur sey, die die

Provinz durchstreifen, um die Arbeiter zusammenzurotten |

und durch die Verhinderung der freien Circulation des Ge- treides Besorgnisse zu erregen; so ist z. B. ein ehemaliger Pförtner des Trappisten - Klosters in La Meilleraye (Niedere Loire) unlängst in St. Quentin verhaftet worden.“ „„Jn Moissac (Tarn und Garonne)‘, berichtet dasselbe Blatt, „haben große Unordnungen stattgefunden ; man verlangte die Abschaffung der droits réunis. Das Volk rottete sich. zusam- men und drohte, das Haus des Direktors der indireften Steuern in Brand zu stecken. Nach vorhergegangener Ca- pitulation wurden die Steuer - Register ausgeliefert und den Flammen übergeben. Der kommandirende General des De- Fs reinents, Herzog von Laforce, schickte sogleich einen seiner “Adjutanten von Montauban nah Moissac, um daselbst die National-Garde zu organisiren. Der General-Prokurator deim Königl. Gerichtshofe zu Toulouse leitet zugleich eine Untersuchung gegen die Ruhestörer ein.“

Dem Temps zufolge, werden die Kavallerie - Regimen- tèr, die jeßt nur 4 Schwadronen stark sind, um zwei Schwa- dronen vermehrt und die zwanzig Jufanterie-Regimenter, die bisher nur aus zwei Bataillonen bestanden, auf drei Datäillone Oa werden.

Der Fürst von Talleyrand geht heute nah London ab.

en Blatte zufolge, folgende seyn: Alle Bürger |

Ihm voran reist sein erster Botschafts-Secretair, Hr. Chalet, der früher Konsul in der Levante war.

Die Nachricht von der Ankunft des Vice-Admirals von Rigny in Toulon hat sih, wie die Gazette de France verfichert, nicht bestätigt ; die lebten Depeschen desselben sind aus Navarin vom 31. August datirt. i

Der Courrier français meint, die für heute anbe- raumte Todtenfeier zu Ehren der wegen einer Verschwörung im Jahre 1822 hingerichteten vier Sergeanten, Bories, Raoul, Pommier und Goubin, werde weit weniger Theil- nehmer finden , als man anfangs geglaubt hatte, weil Viele sich von der Unangemessenheit ciner solchen Feierlichkeit über- zeugt hätten.

Der Unter - Präfekt von Bayonne meldet in eitrer tele- graphischen Nachricht vom 16ten d. M., daß die Behörden von Jrun 1 Bataillon Provinzial - Miliz und 2 Compagnieen Linien - Jnfanterie hätten vorrücken lassen, in der Absicht, den Angriff der Spanischen Flüchtlinge zurü zu weisen. Ju- dessen soll sich die Zahl der in Bayonne und der Umgegend befindlichen ausgewanderten Spanier nur auf 100 bis 120 belaufen. :

(Auf dem gewödhnlichen Wege sind heute die Pariser Zei- tungen vom 21. September ausgeblieben.) i

Großbtitauten UUY .Zuland.

London, 22. Sept. Am vorigen Sonntage hatten der Fúrst von Carolath, der Preußische Gesandte Hr. v. Bülow, so wie auch der Admiral Maitland und Herr Dawson, nebst ihren Gemahlinnen, die Ehre bei Jhren Königl. Majestäten in Brighton zu Mittag zu speisen. :

Die Herzogin von Gloucester ist zum Besuche Jhrer Majestäten in Brighton angekommen. Prinz Leopold ist von dort nah Malvern abgereist, wo er bei seiner Erlauchteu Schwester, der Herzogin von Kent, zu verweilen gedenkt.

Ueber die- drei von den Französischen Ministern der De- putirten-Kammer am 18ten d. M. vorgelegten Geseß - Ent- würfe *) äußert die Times: „Der erste Entwurf, der die Herabseßung des Eingangs-Zolles vom Getreide zum Zweck hat, ist aus der Besorgniß entstanden, daß in diejem Jahre ein Kornmangel eintreten möchte. Frankreich hat eben so sein Kornac]eß, wie wir, und gleih England sicht es sich ge- nôthigt , seine geseßlichen Bestimmungen aufzugeben, fobald die Ernte wider Erwarten s{chlecht ausfällt. Frankreths Sy- stem ist eben so complicirt als das unsrige, wiewohl, aus leicht begreislichen Gründen, besonders weil sich dort das Verhälc- niß der ackerbautreibenden zu der in Manufakturen und Fa- brifen beschäftigten Bevölkerung ganz anders stellt, minder nachtheilig. Dem Französischen Systeme nach ist sowohl Aus- fuhr als Einfuhr, mit Ausnahme gewisser vorgeschriebenen Gränzen, ganz untersagt. Diese Gränzen lassen nur sehr fleine Preis-Schwankungen zu; daher ist es nothwendig, sie bei je- dem außerordentlichen Bedarfe zu ändern. Da jedoch die Länderei- Besißer in Frankreich keine so vollständige Herrschaft über die Legislatur ausúben , «als ein gewisses Land - Interesse, das uns näher liegt, so veranlassen auch dergleihen Veränderungen kèéin solches Geschrei, feine solchen Erörterungen, wie bei uns. Wenn unserem Unterhause eine dem Geseß-Entwurfe des Herrn Guizot ähnliche Bill vorgeschlagen werden möchte, so würde auch unsere legislative Landwehr von Orkney bis nach Lands - End sogleih unter den Wassen seyn. Der zweite Gesebß-Entwurf betrifft die Bildung eines Fonds, um den Geschäftsmann oder Fabrikanten durch Vorschüsse auf deren Immobilien, Waaren u. s..w. zu unterstüßen. Dieses Verfahren ist eine Nachahmung des Englischen. Js die Verlegenheit des Geschäftsmannes oder Fabrikanten nur eine temporaire, und werden die Unterstüßungen mit Vorsicht er- theilt, so kann den Einzelnen geholfen werden, ohne daß das Publikum dadurch einen Verlust erleidet; es ijt jedoch gewiß, daß das Wohlthätige des ganzen Planes von -der Art der herrschenden Noth und der verständigen Vertheilung der Fonds abhängt. Finden die Vorschüsse statt, um für einen bereits überfüllten Marft die Produktion noch mehr zu er- zwingén oder den- Kaufmann in den Stand zu seßen, auf Preisen zu bestehen, die der Natur der Sache nicht gemäß sind, so muß dies endlich joroohl der Partei, der die Hülfe geleistet worden, zum Schaden: gereichen , als das Publikum, welches das Geld hergiebt, in Verluste bringen. Wenn end- lich der Baron Louis bei Gelegenheit des dritten Geseß-Entwurfs sagt, daß die Expedition nah Algier weit mehr eingetra- gen haben würde, wenn die Unbescholtenheit ei- niger Beamten allgemeiner gewesen wäre, so ha-

*) Vergl. das vorgestrige Blatt der Staats-Zeitung, Artifel ¿eFranfreich‘“, Os E

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ben dies der Makschall Bourtriont und seine Untergebenen zu verantworten, die man wohl bewegen müßte, einen Theil von dem, was entwendet worden, wieder herauszugeben. Es geht aus jenen Worten hervor, daß die Araber nicht die ein- zigen Räuber auf der Küste von Afrika sind. Eine wichtige Folgerung fann indessen aus diesem amtlichen öffentlich gesche- henen Zugeständniß gezogen werden: die nämlich, daß die. Französische Regierung, welche andere Beweggründe sie auch haben mag, um im Besiße von Algier bleiben zu wollen, doch das nicht als Vorwand angeben tônne, daß sie, wegen Man- gels einer Entschädigung der Kriegskosten, das Gebiet beseßt halten müsse. Die Schaßfammern in der Kassaubah, die Kanonen des Dey und die Schiffe im Hafen von Algier ha- ben diese Entschädigung geliefert Da jonach die Ausgaben Frankreichs gedeckt und die seiner Ehre geschehene Kränkung gerächt worden, so ist auch die Frage seiner Afrikanischen Eroberung aller Rücksichten auf National - Gerechtigkeit und National-Stolz enthoben, und ist sie lediglih eine Frage der Politik oder des Juteresse geworden.‘

Im Courier liest man: „Alle Nachrichten, die wir aus Brüssel erhalten, stimmen darin überein, daß, wenn man einen Theil der niederen und arbeitenden Klassen ausnimmt, der Revolutions-Schwindel ganz aufgehört hat, und daß die achtbaren Bürger anfangen, sich zu fragen, was sie denn wohl mit ihrer Opposition gegen die Regierung gewinnen dürften, und inwiefern sie weise oder unweise gehandelt ha- ben, ihr Interesse in die Hände der Häupter der Rebellion zu legen? Sie sind jeßt überzeugt, daß, wenn auch einiger Grund zu Klagen “wider - die Regierung vorhanden gewesen, die Leiter der revolutionnairen Partei nicht sowohl aufgetreten find, um die Arssprúche der Betheiligten zu unterstüßen, als um ihre eigenen Zwecke zu fördern: und zwar der aufrühre- rische Belgische Adel, um eine Trennung der Provinzen und die Rückkehr zu den Feudal-Geseßen , welche die Verfassung aufgehoben hat, zu Stände zu bringen, der Klerus aber, um die Vertreibung der an vielen Hochschulen angestellten pro- testantischen Lehrer zu bewirken und die unwidersiehliche Ber-

breitung des Unterrichts zu hindern, der den Protestantismus in jedem Lande fördert, wo religidse Freiheit stattfindet. Daß |

der Belgische Adel und der Klerus die Empdrung zu thren eigenen Zwecken anfachten, scheint nun ausgemacht zu jcyn, und je mehr nun die übrigen Einwohner einsehen, daß mgn e

mißleitet habe, um so mehr werden sie auch ohne Zweifel sür die : Wiederherstellung der Ruhe besorgt seyn und eine Union ais dauernd ansehen wollen, durch welche die südlichen Provinzen * zum Nachtheile der nördlichen begünstigt worden sind, voi wet? 1 " Kammer. der General - Staaten, wie man vernimmt,

chen getrennt zu seyn sie, verblendet gegen ihr eigenes Znter-

esse, zu forden angetrieben wurden. Ein Monarch von min- | der freisinnigem Geiste, als der König der Niederlande, würde | genebmigt. Heute noch wird diese Adresse Sr. Majestät -dem

sh die jeßt nachtheilige Lage der lauten und insolenten Ver-

rheidiger der Trennung zu Nuße machen und ihnen, unter | dem Vorwande der Bestrafung des aufrührerischen Geistes, | in den Sectionen versammelt und vereinigen sich heute zu

von welchem sie angetrieben worden, wirkliche Beschränkun- gen auflegen ; wenn sie jedoch außer Stande sind, irgend ein

Zugeständniß vorzuschreiben, so wird gerade dies bei dem vä- | terlichen rechtschafffenen Monarchen günstiger für sie sprechen, | s : | worden zu seyn. Nur die Nord - Holländischen Deputirten,

als jede Gewalt, die sie etwa aufzustellen vermocht, wenn

alle Belgischen Städte sich gemeinsam gegen Holland verbun- !

den hátten. Was die Drohung nie der Festigkeit seines Cha- rafters abgetrokt hätte, das wird die Güte seines edlen Her- zens der verständigen Bitte gern zugestehen. Wir erwarten

mit vollem Vertrauen , diese Augelegenheit bald geordnet zu |

fehen, und zwar zur Zufriedenheit aller Parteien, mit Aus- nahme des aufrührerischen Belgischen Adels, welcher die Jn- stitutionen von Albrecht, ZJsabella und Maria Theresia gern wiederhergestellt sehen möchte, weil er unter denselben gemein- fam mit dem Klerus das Land regierte und das ganze äbrige Volt keine Stimme hatte, jo wie mit Ausnahme des Kle- rus, der, bigotter selbst, als der von Rom, und minder aufge- xlärt, als der von Frankreich, gern sähe, daß Belgien wieder unter denselben intoleranten Einfluß komme, -. dem es durch seine Vereinigung: mit einem protestantischen Staate, so wie durch Anhänglichkeit und Achtung für den aufgeklärten Mo- narchen, der auf den Thron der beiden Länder gekommen ist,

zum Theil entzogen worden.“‘

Die neue Polizei dúrfte, wie die. Times meint, ein Gegenstand der Erörterung in der nächsten Parlaments- Session werden.-7,,Wir haben geglaubt‘, äußert dieses Blatt“‘“,

„oder vielmehr gehosse, daß das neue Jnstitur sich vorher |

\chon die ôffentliche Ee erworben haben und als das, was es wirklich: ist, nämlich als eine wichtige und schäßenswerthe Verbesserung des ehemaligen Systems unserer alten ehrwür- digen, aber höchst unwirksamen Nachtwachen, allgemein aner- fannt seyn würde. Jnzwischen beschuldigt man die neue Ein-

rihtung auf welchen Grund, das ist eine andere Frage

gar seltsamer und mannigfaltiger Gebrechen , sowoh! in ihrer

Zusammenseßung und Disciplin, als in den Ausgaben, die sie verursacht, insbesondere aber greift man sie wegen ihres verfassungswidrigen Verhältnisses zur exekutiven Regierung an.‘ Die Times sucht nun alle diese Einwürfe einzeln zu widerlegen und findet besonders den Tadel lächerlich, daß sich viele Jrländer unter dem neuen Corps befänden, denn abgesehen davon, daß man eben so viele Engländer und Schot- ten darunter zählen dürfte, gäbe es feine mehr diensteifrigen, ordnungemäßigen und Vertrauen verdienenden Beamten, Soldaten, Diener und Arbeiter, als die Jeländischen. Die Zeitung sucht ferner darzuthun, um wie vieles größer jeßt die Sicherheit ‘in den Straßen der Hauptstadt sey, als soust, weist auf das aufmerfsame und bescheidene Benehmen der neuen Beamten hin und sagt endlich, daß. der Sold von einer Guinee, den se träglich bezögen, wohl nicht zu hoh zu nen- nen sey.

Die Morning- Chronicle meldet aus Liverpool: ¿Man ekwartet eine sehr große Anzahl von Personen, die dem am náchsten Freitage statt findenden Leichenbegängniß Husfissons beiwohnen werden, da man von allen Seiten sich es äußerst angelegen seyn läßt, dem Andenken des Verstorbnen alle möglichen Achtungsbezeigungen angedeihen zu lassen. Jener Tag rwvird ohne Zweifel wie eine Art Trauertag betrachtet werdeu, wenigstens was das Aeußere der Häuser und Stra- ßen betrifft. Es hat sich ein eignes Comité fúr die Anord: nung des Zuges gebilder. Die Subscription fär das zu errichtende Denkmal hat sehr guten Fortgang gehabt; meh- rere ausgezeichnete Personen haben 100 oder 50 Pfund ge- zeichne . Mrs. Huskisson hat ausdrücklich gebeten , alle: unnöthigen Pomp und Aufwand bei dem Begräbuiß zu vermei- den, und so viel es möglich is, wird man dem auch nachfommen. Die neue Eisenbahn hatte, unter vielen ausgezeichneten Per- sonen, auch die Herzogin von Berry bewogen, nach Liverpool zu- fommen. (M. vergl. die Nachricht in unserm gestr. Bl.) J. Königl. Hoheit famen infkognito, begleitet von der Gräfin de Boullle und dem Grafen Menars, Freitag hier im Kings- Arms-Hotel an, und erst nach ihrer Abreise erfuhr der Wirth,“ welche hohe Gäste er beherbergt hatte.‘

Herr Peel, der eine Woche lang in Liverpool verweilt hatte, ist nach London zurückgekehrt; der Herzog von Wel- lington dagegen befindet sich noch zu Childwall.

Dle dpr Lan. dit Aus dem Haag, 23. Sept. Gestern war die erste

sehr zahlreich versammelt und hat den Entwurf der Adresse, als Antwort der General-Staaten auf die Königl. Thronrede,

Könige überreicht werden. Die Mitglieder der zweiten Kammer waren gestern

ciner öffentlichen Sißzung. „Der Vorschlag der Trennung“, liest man in ôffent- lihen Blätttern, „scheint in den Sectionen verworfen

welche den Handelsstand vertreten, hatten- allein dafür ge- stimmt. Viet2 der fúdlichen Deputirten, die mit dem Vor- saße hinfamen, dafür zu stimmen, wichen vor dem richtigen Erkennen- der Folgen einer solchen Maaßregel zurück. Man fann diese Frage schon jeßt als beseitigt betrachten.‘/

Briefe und Zeitungen aus Brüssel, so wie aus Frank- reich, sind heute hier nicht angekommen, und glaubt man, daß durch das Vorrücken der Truppen, die gestern Vormittags in der unmittelbaren Nähe von Brüssel Posto gefaßt haben, der Postenlauf unterbrochen worden. *) /

Die Studirenden von Grdningen haben sich ebenfalls zu freiwilligen ‘Diensten für das Vaterland erboten, falls dasselbe ihrer bedürfen sollte.

Der Lieutenant d’Alcantara , der sich bei der, Vertheidi- gung eines Wachtpostens gegen einige Aufrührer in Mons (Bergen) rühmlihst ausgezeichnet hat, ist zum Ritter des militairischen Wilhelms-Ordens ernannt worden. Der Gene- - ral Howe, Gouverneur von Mons, is mit dem- Betragen der ihm untergebenen Truppen sehr zusrieden und hat na- mentlich den Genera! Dúvivier, die Obersten Dúvivier, Ny- pels und de la Sarraz, so wie den Hauptmann Barre, als tapfere. Offiziere bezeichnet. :

General von Heldring hat als Befehlshaber der Zren großen Mikitair - Abtheilung seine ehrenvolle Entlassung und

*) Auch hier sind heute die das Datum vom 23sten tragen- den Brüsselex Blätter vom 22. September nicht augekommen.