#

Deutscher Reichs-Anzeiger

«

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

und

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 A 50 9.

Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung anz

für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition

8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 25.

M 162.

25 Insertionspreis für den Raum einer Iuserate nimmt an: die Königliche Expedition

—M Druckzeile 30 s,

des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

Berlin, Donnerstag, den 12. Juli, Abends,

Verliu §W., Wilhelmstraße Nr. 32, | M

1894.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kaiserlih und Königlich Hsterreihis - ungarischen General-Konsul Dr. von Stephani zu Ham urg, früherem Konsul in Belgrad, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse, owie / 28 i l dem Gemeinderehner a. D. Gieswein zu Brumath im Landkreise Straßburg i. E. den Königlichen Kronen - Orden vierter Klasse zu verleihen. i :

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Major von Schmidt-Pauli, ag regiert dem 1 Garde-Ulan Nünant und dem Niltmeister an Gedult Cer im 1. Garde-Dragoner- egiment Königin von Großbritannien und Jrland dic Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nihtpreußishen Jnsignien zu ertheilen, und zwar ersterem : des Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglih braunshweigishen Ordens Heinrih's des Löwen, — lehterem: der Ritter-Jnsignien erster Klasse des Herzogli anhaltishen Haus-Ordens Albrecht’s des Bären.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

den Notar Fecher in Neubreisah zum Amtsrichter bei dem Amtsgericht in Exstein zu ernennen.

Dem Vertreter des beurlaubten Kaiserlichen Konsuls in Patras Karl Müller is auf Grund des S 1 dés Gesehes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die- Dauer der Vertretung die Ermächtigun ertheilt wor- den, bürgerlich gültige Eheshließungen von eihgangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. M i

Bei der Reichsbank ist der - bisherige „Bank-Buchhalter Baranowsfki in A zum Bank-Kassierer und Zweiten Vorstandsbeamten der Reichsbank-Kommandite daselbst ernannt worden.

Jn Apenrade wird am 20. Juli d. J. mit einer See- steuermanns-Prüfung begonnen werden.

Königreich Preußen.

ren Bericht vom 14. Juni d. J. will Jh den E, Stiepel und Buchholz im Kreise Hattingen, Regierungsbezirks Arnsberg, welche in ( Staats-Eisenbahnverwaltung den Bau einer Chaussee von der ehe Karl Friedrich über Stiepel bis zur Hattingen - Wittener Chaufee beim Bahnhof Blankenstein der Ruhrt albahn aus- eführt haben, und zwar für die von diesen Gemeinden zur P fscemübigen Unterhaltung übernommenen Straßentheile das Necht der Erhebung des Chausscegeldes gem anderthalbfachen Betrage der Säße des Chausseegeldtarifs vom 29. Februar 1840 (Gesez-Samml. S. 94 ff.) einschließli der dort gegebenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlihen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen voraufgeführten Bestimmungen und mit dem Vorbehalt der Herabseßung der Tarifsäße auf den einfachen Betrag auf Grund einer in fünfjährigen R R A räumen vorzunehmenden Prüfung — L SP Auch jollen die dem Chausseegeldtarif vom 29. Februar angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee - Polizeivergehen auf jene Straße in ihrer ganzen Ausdehnung zur Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei eru

Neues Palais, den 20. V D ilhelm R Thielen.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines Notars bewirkten Verloosung der Prioritäts-Obligationen TII. Serie, III. Serie Litt. B und III. Serie Litt. C 1. und 2. Emission der Bergish-Märkischen Eisenbahngesellschaft sind die’ in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden.

Gemeinschaft mit der |.

Dieselben werden den Besißern zum 1. Januar 1895 mit der e Ib A gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge

vom 2. Januar 1895 ab gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen und der nah diesem Termin zahlbar werdenden BZinsscheine:

Reihe IV Nr. 17 bis 20 von den Obligationen TI. Serie,

Reihe IV Nr. 6 bis 20 von den Obligationen TI Serie Ditt. B/ i Reihe Ill Nr. 9 bis 20 von den Obligationen 11. Serie Litt. C 1. und 2. Emission nebst Anweisungen für die nächsten Reihen bei der Staats- shulden-Tilgungskasse in Berlin, Taubenstraße Nr. 29, zu er-

heben.

Die Zahlung erfolgt von 9. Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags, mit Auss{hluß der Sonn- und Festtage und der leßten drei Geschäftstage jeden Monats. j

Die eas geschieht auch bei den Regierungs - Haupt- kassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreis asse. Zu diesem Zwecke können die Effekten einer dieser Kassen hon vom 1. Dezember 1894 ab eingereicht werden, welche sie der Staats- shulden-Tilgungskasse u Bug vorzulegen hat und nah erfolgter Feststellung die Auszah ung vom 2. Januar 1895 ab bewirkt. c

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapitale zurückbehalten.

Mit dem 31. Dezember d. J. hört die Verzinsung der verloosten Obligationen auf. :

ugleih werden die bereits A ausgeloosten, auf

der Anlage verzeichneten, noch rüdck tändigen Obligationen Penirhol und mit dem Bemerken aufgerufen, daß die Verzinjung derselben mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verloosung aufgehört hat, und daß s er Anspruch aus ihnen erlisht, wenn sie 10 Jahre lang alljährlih einmal öffentlih aufgerufen und dessen ungeachtet nit spätestens binnen Jahresfrist nah dem leßten öffentlichen Aufruf zur Einlösung ARCHE sein werden.

Die Staatsschulden-Til, ungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den ZFnhabern der Obligationen über die Za En nicht einlassen. Formulare zu den Quittungen werden von sämmtlichen oben gedachten Kassen unent eltlih verabfolgt.

Berlin, den 4. Juli 1894.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Bekanntmachung. i- der heute öffentlich in Gegenwart zweier Notare be- Simieee 1 otars bewirkten 31. Verloosung der rioritäts -Obligationen Litt. B und 12. er- loosung der Niedershlesishen Zweigbahn-Priori- täts-Obligationen L der Oberschlesischen Eisenbahn-Gesellschaft sind die in der Anlage verzeihneten Nummern gezogen worden. i rden e die L bligationen Litt. E zum 1. Oftober 1894, die Zweigbahn-Obligationen zum 1. Januar 1895 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgeloosten

riebenen Kapitalbeträge Nummern verf R int,

der Obl Es Litt. 1894 ab, 4 Ï der E O igationen vom 2. Januar 1890 V. S : i und Rückgabe der Obligationen bei der Ldenissulden-Tilgungskasse if Berlin, Taubenstraße 29, zu

erheben. L : i ; ationen Litt. E sind die nah dem 1. Ok S Me e lbe werdenden Zinsscheine Reihe Y Nr-B n h nebt Anweisungen für die Reihe VI, mit den Zweigbahn - Obligationen die Reihe V Mr. 5 big 10 nebst insscheine : ne ahlbar werdenden Hin VI unentgeltlich un ern. Die

: ir die Rei A e cine erfolgt von 9 Uhr Vormittags

Zahlun ittags, mit Aus\hluß der Sonn- und Fest- 2 1 Uhr Nagmittags, Geschäftstage jeden ae, i

? Die Einlösung geschieht auch bei den erun D kassen e in Frankfurt a. M. bei- der Kreiskasse. Zu diesem eie Obli ationen Litt, E nebst Zubehör son vom

1. September 1894 ab, E u N die Zweig a 3

i diefer ide t werden, A E E sculden-Tilgungskasse zur Prüfung vorzu D L O fol ter Feststellung die uszahlung vom 1.

Zie 0A anuar 1895 ab bewirkt.

Dg 2 der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom

Kapital zurübehalten.

Mit dem 1. Oktober 1894 hört die Verzinsung der verloosten Obligationen Litt. E und mit dem 31. Dezember 1894 hört die Verzinsung der verloosten Niedershlesishen Cle Tee S Nen auf.

Zugleich werden die bereits früher ausgeloosten, auf der Anlage verzeichneten, noch rückständigen Ob igationen wieder- a und mit dem Bemerken aufgerufen, daß. die Verzinsung erselben aufgehört hat, auch nachstehende Folgen eintreten :

Diejenigen Obligationen Lätt. E, welche, der Bekannt- machung durch die öffentlichen Blätter un eachtet, niht binnen 4 Zahren nach dem Zahlungstermine zur nlósung präsentiert sind, werden im Wege des gerichtlichen Verfahrens mortifiziert.

Aus Zweigbahn-Obligationen, welche, der Bekanntma ung dur die öffentlihen Blätter ungeachtet, nicht rechtzeitig zur Realisierung O „erlischt jeder Anspruch, wenn fie 10 Zahre lang alljährlih einmal öffentlih aufgerufen und troßdem nicht spätestens binnen Zahresfrist nah dem leßten öffentlichen Aufruf zur Einlösung vorgelegt werden.

Die Staatsschulden - Tilgungskafe kann sich in einen Schriftwechsel mit den Jnhabern der Obligationen über die Zahlungsleistung nicht einlassen.

Formulare zu den Quittungen werden von obengedachten Kassen unentgeltlich verabfolgt.

Berlin, den 5. Juli 1894.

Hauptverwaltung der Staatsschulden, von Hoffmann.

sämmtlichen

Die Nummer 23 der Geseß-Sammlung, welhe von heute ab zue Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 9688 das Geseh, betreffend die Fischerei der Ufer- Privatslüssen der Provinz Westfalen. Vom

Juni 1894.

Berlin W., den 12. Zuli 1894. Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Zn Vertretung: Bath.

igentibtlet in den

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseyz-Samml, S. 357) sind A Le s

, 1) der Allerhöchste Erlaß vom 30. Mai 1894, dur welchen der Aktiengesellshaft Saaßiger Kleinbahnen zu Stargard im Kreise Saaßig das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Be- schränkung des zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Stargard nah Zamzow mit Peigung von Alt-Damerow bis zur Grenze der Kreise Saaßig und Naugard în der Richtung auf Daber in Anspru zu nehmenden Grundeigenthums verliehen worden ist, durch das mis blatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 96 S. 187, aus N Log 16 b "Erles /

k er Allerhöchste Erlaß vom 30. Mai 1894, dur Aktiengesellsha Greifenhagener Kreisbahnen zu Grei Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden des zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Greifenhagen na Wildenbruh in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums verliehen worden ist, dur das Amtsblatt der Königlichen Staatsregierung zu Stettin Nr. 26 S, 187, ausgegeben am 29. Juni 1894,

welchen der enhagen das S

E E E E EEREERE

Abgereist:

,_ Seine Excellenz der Präsident des Rei sbank-Direktoriums, Wirkliche Geheime Nath Dr. Koch, mit Sidi Urlaub nah Süddeutschland.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preuften. Berlin, 12, Zuli.

th trat heute zu einer Plenarsißun , tien: Ai A Singen ok L bten Aussie ; i en Uu - , 2 E Auescüsse ree Bol t Musshüse f a BulE 1E Rechnungswesen, der verein N

d für Handel und Verkehr, sowie 1 S As e ie has Landheer und die Festungen und

für Rechnungswesen statt.

n Spanien sind die Cortes am 11. Juli dur Königs liches Dekret geschlossen worden, ohne daß die zur Begut- ahtung des deut\ch - spanischen Handelsvertrages eingesezte Senatskommi\ssion ihren Bericht über diesen Vertrag an das Plenum erstatiet hätte. Hiernah muß das Zustandekommen des Vertragswerkes definitiv als aus- geschlossen angesehen werden. Die Schuld hieran und an der