1874 / 226 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 26 Sep 1874 18:00:01 GMT) scan diff

Justiz-Ministerium.

Zu Kreisrichtern find ernannt: der Gerihts-Assefsor Thie- mann bei dem Kreisgeriht in Gardelegen, der Gerihts-Affessor Kaufmann bei dem Kreisgeriht in Quedlinburg, und der Gerichts-Affessor Bud denberg bei dem Kreisgeriht in Olpe, mit der Funktion als Serihts-Kommissarius in Attendorn.

Zu Amtsrichtern find ernannt: der Gerihts-Afefsor Thöl bei dem Amtsgericht in Lehe, und der Gerihts-Assessor Meiners bei dem Amtsgeriht in Stolzenau. Der Gcrichts - Assessor Klausener is zum Friedensrichter bei dem Friedensgeriht in Malmedy, im Landgerichtsbezirk Aachen, ernannt.

Preußische Bank.

Wochen-Uebersicht

der Preußishen Bank vom 23. September 1874. Aktiva.

1) Geprägtes Geld und Barren . . . ,

2) Kassen - Anweisungen, Privat- Banknoten

und Darlehnskafsensheine . . .

D) Mel Deliiide . » a0 ano

e

5) Staatspapiere, verschiedene Forderungen

E aa Passiva.

6) Banktnoten im Umlauf . T) Daf apa 8) Guthaben der Staatskassen, Institute und Privatpersonen, mit Einschluß des Giro- S. e Ae a 0220: 98,7894000 Berlin, den 26. September 1874. Königlih Preußisches Haupt-Bank-Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen.

Thlr. 225,632,000 3,740,000

122,258,000

« 19,140,000

s 9,002,000

Thlr. 278,097,000 « 33,115,000

Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Dr. Achenbach, nah den öôftlihen Provinzen.

Angekommen: Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs- Rath, Präfident der General-Kommission für die Provinz Schlesien, Schellw iß, von Breslau.

Personal-Veränderungen.

Königlich Preußische Armee, Offiziere, Portepee - Fähnriche 2c. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im stehenden Heere. Kiel, 20. September. v. Sell, Hauptm. aggr. dem Kaiser Sans Garde-Gren. Regt. Nr. 2, von seinem Kommdo. als persönl. djut. bei des Erbgroßherzogs von Oldenburg Königl. Hoheit entbunden. v. Philipsborn, Pr. Lt. aggr. dem Generalstabe der Armee, vom 1. Oft. c. ab auf ein Jahr als militärisher Begleiter zum Erbgroß- herzog von Oldenburg Königl. Hoheit kommandirt.

Veamte der Militär-Ver1oaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums.

Den 12. September. Castenholz, Hauptm. à la suite

des Fuß-Art. Regts. Nr. 8 und Direktions-Assist. der Pulverfabrik zu Mes, als Direktions-Assift. zur Art. Werkstatt in Spandau, Francke, Hauptm. à 1a suite des Fuß-Art. Regts. 3èr. 3 und Direktions-Assist. der Geshüß-Gießerei zu Spandau, als Direktions-Asfist. zur Pulver- fabrik in Met, Pietsch, Hauptm. à la suite des Fuß-Art. Bats. Nr. 9 und zweiter Direktions-Asfist. der Pulverfabrik zu Metz, als Direktions-Assift. der Geschoßfabrik in Siegburg verseßt. ___ Den 16. September. Radeck, kontroleführender Kas. Insp. in Altona mit Wahrnehmung der Vorstandestelle bei der Garnison- Verwaltung in Pillau beauftragt und nach leßtèrem Orte verseßt. Frie, kontroleführender Kas. Jnfp. von Neiße nach Altona, Kalliga, kontroleführender Kas. Jnsp. von Meß nah Cosel verseßt.

Die heute ausgegebene Nr. 39 der Allgemeinen Ver - loosungs - Tabelle des Deutschen Reihs- und König- lich Preußishen Staats - Anzeigers enthält die Ziehungslisten folgender Papiere: Bonner, Königsberg i. Pr., Saar- brüdcker, Wittenberger Stadt-Obligationen; Braunschwei- gishe Maschinenbau-Anfßalt, Partial-Prioritäts-Obligationen ; Mailänder Prämien-Anleihe de 1866; Mosfau-Kursfk Eisenbahn-Obligationen; Palffy'\che Prämien-Anleihe; Rus- fische 2. innere 5prozentige Prämien-Anleihe de 1866; Rus- \i\ch-Polnis he 4prozentige Schaß-Anweisungen; Sächsis che 3 prozentige Steuerkreditkassenscheine (land\chaftlihe Obligationen de 1830); Sächsische 4 prozentige Staats\{hulden-Kafsenscheine de 1847; Sächsische 3 prozentige Staats\hulden-Kafsenscheine de 1855 (ehemals Sächfisch-Bayersche Eisenbahn-Aktien); h- \ i\che Landrentenbriefe; Schles\ i\ che Pfandbriefe (Rüstände) ; Starnberg - Penzberg - Peissenberger Eisenbahn - Obli- gationen; Stuttgarter Allgemeine Renten-Anstalt, Pfand- briefe; Ungarishe Weinzehent - Ablösungs - Obligationen ; Waadter prozentige Kantons-Anleihe de 1868; Wehlauer Kreis-Obligationen; Wiener Realkreditbank-Pfandbriefe.

Mit diejer Nummer {ließt das 3. Quartal. Bestellungen zum Abonnementspreise von 15 Sgr. vierteljährlih- nehmen alle Postanstalten und Buch- handlungen, in Berlin auch die Zeitungsspediteure, Carl Heymanns Verlag, s. WV., Anhaltftraße 12, uud die Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers, Wilhelmstraße 32, entgegen. Bei verspätetem Abonnement kann eine Nachlieferung bereits erschienener Nummern nur insoweit erfolgen, als der-Vorrath reiht, bei den Post-Abonnements nur auf besonderes Verlangen und gegen Zahlung von 1 Sgr. Porto an die Post - anstalten.

Nichtamtliches. Deutsches Ne ich.

Preußen. Berlin, 26. September. Se. Majestät der Kaiser und König hielten gestern die Hofjagd Hubertusstock ab, von wo die Rückehr gegen 8 Uhr erfolgte; am Abend erschienen Allerhöchstdieselben im Opernhause.

Heute nahmen Se. Majestät militärische Meldungen, sowie die Vorträge des Militär- und des Civilkabinets und des Wirk- lihen Geheimen Raths von Philipsborn entgegen und besuchten das Zeughaus. Um 5 Uhr fand ein größeres militärisches Diner im Palais ftatt.

sehene Vorgeseßte, event. bei außerhalb der Garnison Komman- dirten der am Sterbeorte etwa vorhandene Garnison-Aelteste.

Sitzung der allgemeinen Konferenz der europäischen Gradmessung in Dresden ift noch nachzutragen, daß außer dem die Versammlung begrüßenden Staats-Minister Frhrn. v. Friesen auch die Staats-Minister v. Nostißz-Wallwiß und Dr. v. Gerber, sowie Geheimer Rath Dr Hübel und Geheimer Rath Freiesleben die Versammlung mit ihrer Gegenwart beehzten.

fessor Dr. v. Bauernfeind aus München, Kapitän Perrier, sowie der Akademiker Villarceau und Faye aus Paris, Geheimex Rath Ober-Steuerdirektor a. D. Dr. Hügel aus Darmstadt, Professor Dr. Oberholßer aus Rom, General-Major und Direktor des militär-topographishen Instituts in Florenz Dr. de Vechi, Major Ferrero aus Florenz, Regierungs-Rath Professor Dr. v. Oppolzer aus Wien, General-Lieutenant Dr. Baeyer aus Berlin, Direktor der Sternwarte zu Kiel Professor Dr. Peters, Professor Dr. Bre- mifer aus Berlin, Astronom Dr. Albrecht aus Berlin, Oberst v. Barozzi aus Bukarest, General-Major und Chef der topo- graphischen Abtheilung des Generalstabs zu St. Petersburg v. Forsch, Direktor Professor Dr. Bruhns aus Leipzig, Regie- rungs-Rath Professor Nagel aus Dresden, Direktor der Stern- warte zu Neuchâtel Professor Dr. Hirs, General- und General- Direktor des geographi\s{-\tatistishen Inftituts in Madrid Ibañez, Professor Dr. Schoder und Professor Dr. Zeh aus Stuttgart.

rath Dr. Schlömilch, Regierungs - Rath Professor Schneider, Professor Dr. Lösche, Professor O. Fort und Oberst Vollborn, sämmitlih aus Dresden.

empfohlenen Gefhäftsordnung wurde das Bureau konstituirt. Auf Antrag des Dr.

Ba.yer zum Ehren-Präfidenten und auf des Leßteren Vorschlag

Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die

Prinzessin Albrecht trafen vorgestern Abends von Hannover hier ein, maten im -Laufe des gestrigen Vormittags einige Be- suche, nahmen die Bauausstellung im Exercirhause in der Karl- straße und die Gemäldeausstellung im Yfademiegebäude in Augenschein und seßten dann Ihre Reise nah Schloß Camenz in Shlefien fort, um daselbst noch einen mehrwöchentlihen Auf- enthalt zu nehmen.

Bei der am Freitag, den 25. d. M., in der Schorfheide unter Leitung des Oberst-Iägermeisters Fürsten von Pleß Durch- lauht abgehaltenen Hofjagd, zu welher Se. Majestät der Kaiser und König, Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz, sowie Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzen Carl und Friedrich Carl von Preußen und August von Württemberg dem Programm gemäß bereits am vorhergehenden Abend um 73/4 Uhr auf Iagd\hloß Hubertus\tock eingetroffen waren, wur- den 14 Hirsche, 1 Schaufler und 5 Stü Schwarzwild erlegt. Nach eingenommenem Diner wurde die Rütckreise nach Berlin angetreten, woselbst die Ankunft Abends 71/2 Uhr erfolgte.

In der Woche vom 6. bis 12. September 1874 find geprägt worden an Goldmünzen: 1,669,640 Mark 20-Markstücke, 647,250 Mark 10- Markstüke; an Silber- münzen: 278,788 Mark 1-Markftücke, 117,182 Mark 80 Pf. 20-Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 105,820 Mark 30 Pf. 10- Pfennigstücke, 12,369 Mark Pf. 5-Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 61,537 Mark 06 Pf. 2-Pfennigstücke, 24,621 Mark 49 Pf. 1-Pfennigstücke. Vorher waren geprägt: an Goldmünzen: 863,210,280 Mark 20- Markstücke, 205,748,740 Mark 10 - Markstücke; an Silbermünzen: 24,466,859 Mark 1-Markftückte, 7,376,037 Mark 40 Pf. 20-Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 3,589,908 Mark 70 Pf. 10 - Pfennigstücke, 539,019 Mark 40 Pf. 5 - Pfennigstückle; an Kupfermünzen: 857,001 Mark 17 Pf. 2-Pfennigstücke, 368,665 Mark 52 Pf. 1-Pfennigstüke. Mithin find im Ganzen geprägt: an Goldmünzen: 864,879,920 Mark 20-Markstücke, 206,395,990 Mark 10-Markstücke; an Silbermünzen: 24,745,597 Mark 1-Markstücke, 7,493,220 Mark 20 Pf. 20-Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 3,695,729 Mark“ Pf. 10 - Pfennigstücke, 947,388 Mark 40 Pf. 5 - Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 918,538 Mark 23 Pf. 2-Pfennigftücke, 393, ‘87 Mark 1 Pf. 1 - Pfennigstücke. Gesammtausprägung: «n Goldmünzen: 1,071,275,910 Mark; an Silbermünzen: 232,238,817 Mark 20 Pf. ; an Nickelmüänzen: 4,243,117 Mark 46 Pf. ; an Kupfer- münzen 1,311,825 Mark 24 Pf.

Zur Ausführung des mit dem 1. Oktober d. I. für den Umfang der preußishen Monarchie mit Ausnahme des Be- zirks des Appellationsgerihtshofes zu Cöln und des Gebiets der ehemaligen freien Stadt Frankfurt a./M., in Kraft tretenden Geseßzes über die Beurkundung des Personenstandes und die Form der Eheschließung vom 9. März d. I. (Geseßz- Samml. f. d. Königl. preußishen Staaten S. 95/109) hat der Kriegs-Minister Folgendes bestimmt:

I. Zu S. 33. Für aktive Militärpersonen kommen hin- sihtlih des Verfahrens, welches bei Einholung einer Königlichen Dispensation vom Aufgebot zu beobachten is, die zuleßt in der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 28. Februar 1861 allgemein für die Emreichung von Gesuchén getroffenen, mittelst diesseitigen Erlasses vom 27. März 9. ej. “bekannt gemahten Vorschriften zur Anwendung. Demgemäß dürfen derartige Dispensations- Gesuche, da sie eine rein privative, zum Dienst in keiner Bezie- hung stehende Angelegenheit berühren, auch von den dauernd oder vorübergehend in Aktivität befindlihen Offizieren und ande- ren Militärpersonen, ebenso wie von allen übrigen Unterthanen, direkt an Allerhöchster Stelle eingereicht werden. Dabei ist jedo die erfolgte vorschriftsmäßige Anzeige an den nächsten (Diszi- plinar-) Vorgeseßten, zur Vermeidung von Rückfragen, Seitens des leßteren dadurch zu konstatiren, daß derselbe das betreffende S mit dem Vermerk der Kenntnißnahme versieht.

IT. zu §. 39, 40, 41 resp. 15 und 16. Bei nachstehenden Sterbefällen von Militärpersonen hat die dem Standesbeamten in amiliher Form \chriftlich zu machende Anzeige zu erstatten; a, hinfihtlih der in Lazarethen Verstorbenen der Chef-Arzt, und wo statt dessen dem Lazarethe cine Lazareth-Kommission vorsteht, diese leßtere, indem genannte Organe im Sinne des Gesetzes (§. 16) als Anftalts-Vorsteher anzusehen sind; b. in Betreff der in Kasernen und ähnlihen Dienstgebäuden, sowie in Bivouaks vorkommenden Fälle der nächste mit Disziplinar-Strafgewalt versehene Vorgeseßte des Verstorbenen, da in diesen Fällen regel- mäßig die Vorausseßung im zweiten Absaß des §. 41 zutreffen wird; c. bezüglih der in Bürgerquatieren eintretenden Fälle, in- sofern die Voraussezung im zweiten Absaß des §. 41 auch hier zutrifft, ebenfalls der nächste mit Disziplinar-Strafgewalt ver-

Bezüglih der am 23. September abgehaltenen ersten

Anwesend waren 21 wirklihe Mitglieder: Direftor Pro-

Von den geladenen Herren waren erschienen Geh. Hof-

Nach Annahme der von der permanenten Kommission

ügel fvurde General - Lieutenant Dr.

shlossenen Depeschen als der welche die verschiedenen Postve:waltungen der Union zu befördern oder gegenseitig im Transit von den zwischenliegenden Ländern, je nah den Bedürfnifs

empfangen haben.

General v. Forsch zum Präfidenten, Dr. v. Bauernfeind und Faye zu Vize - Präfidenten, Dr. Bruhns und Dr. Hirsh zu Schriftführern ernannt.

Hierauf erfolgte die bereits erwähnte Berichterstaitung der permanenten Kommission und des Centralbureaus, sowie die Be- rihchterstattung des Dr. v. Bauernfeind für die bayerishe Kom- E über den neuesten Stand der Arbeiten im Königreiche

ayern.

Regierungs-Rath Nagel theilte mit, daß Se. Majestät der König von Sachsen den Mitgliedern der Konferenz während der Dauer derselben den freien Eintritt in die Königlichen Hoftheater gewährt, sowie, daß durch die Königliche Staatsregierung die Mittel zu einer Vergnügungsfahrt nah der \sächsishen Schweiz zur Verfügnng gestellt seien.

Vor Schluß der Sißzung wurden noch die beiden Sektionen für die afironomischen und geodätishen Fragen gebildet, die nah dem Schlusse zu einer kurzen Sihung zusammentraten, um fi zu konstituiren.

In der astronomischen Sektion wurden ernannt: Dr. Peters als Präfident, Dr. Albrecht als Schriftführer, Dr. v. Oppolzer, Faye, Dr. Albrecht und Dr. Hirsch als Berichterstatter über die einzelnen Punkte; in der geodätishen Sektion dagegen Dr. v. Banernfeind als Präsident, Dr. Schoder als Schriftführer und Ibañez, Dr. SHirsch, Villarceau, Dr. Bremiker und Nagel als Berichterstatter.

Schließlich sei in Bezug auf die vorgestern mitgetheilte An- sprache des Staats-Ministers Frhrn. v. Friesen berihtigend auf einen finnentstellenden Fehler hingewiesen; der Minister hat nit gesagt: die Arbeiten der Gradmessung erstreckten fich auf den ganzen Erdball, sondern auf den ganzen Erdtheil.

Die geodätishe Sektion hielt am 24. d. M. Vor- mittags von 1/59 bis 10 Uhr unter dem Präsidium des Dr. v, Bauernfeind eine Sißzung, in welcher zunächst Punkt 4 des Pro- gramms: „Ueber Maßvergleihurgen“ zur Berathung kam. Auf den Wunsch der HH. Ibañez und Hirsh hatte die permanente Kommission zu diesem Punkte folgenden Beschluß vorgeschlagen:

„Die Gradmessungskonferenz möge den Wunsch wiederholt aus- sprechen, daß die Herstellung des internationalen Meterprototyps soviel als mögli beschleunigt und zu diesem Zwecke die vorgeschlagene und von den meisten Staaten angenommene diplomatische Konferenz ohne Verzug einberufen werde, damit dieselbe diesem wichtigen wissenschaft- lichen Unternehmen die nöthige internationale Organisation sichcre. *

Nachdem die HH. Ibañez und Hirsh ihren Antrag be- gründet, Hr. Faye den Wunsch nah einer mehr allgemeineren Fassung der Resolution ausgesprochen, Hr. Hirsh aber die Fas- sung durch die faktishe Sachlage begründet und Hr. Faye darauf hingewiesen hatte, daß der Beschluß mit einem die nähere Motivirung enthaltenden Begleitschreiben versehen an die fran- zösische Regierung gelangen werde, wurde der Antrag einstimmig zum Beschluß erhoben.

Im Anschluß an den in der ersten Sitzung der vierten all- gemeinen Konferenz mitgetheilten Beriht des Centralbureaus machte Sr. SHirsch auf die Unzulänglichkeit d¿r Lokalitäten des Berliner Central-Instituts zur Maßvergleihung aufmerksam. Es mard beschlossen, das im Jahre 1873 \{chon deshalb von Seiten der permanenten Kommission an das Königlich preußische Ministerium der geistlihen 2c. Angelegenheiten gerichtete Gesu zu wiederholen.

Man ging hierauf zu Punkt 5 des Programmes: „Ueber Messung der Grundlinien“ über, wo nah einer längeren Dis- Eelfon über die Frage: Welches ist die beste Konstruktion eines

asismeßapparats und wie ift selbiger zu beshaffen? zur gründ- lihen Erörterung derselben eine Kommission niedergeseßt wurde, ber c den HH. Baeyer, Ibañez, de Vechi Ganahl und v. Forsh esteht.

Die astronomische Sektion beschäftigte sich in der unter dem Präsidium * des Dr. Peters von 4 bis 6 Uhr abgehaltenen Sibung nah Punkt 1 des Programms mit den astronomischen Ortsbestimmungen. Es wurde auf einige Fehlerquellen auf- merksam gemaht und beshlofsen, eine Zusammenstellung aller ausgeführten Positionen zu geben.

Hr. Faye theilte eine interessante Methode der Zeitbestim- mung durch Photographie mit, und Hr. Villarceau behandelte das Problem, die Niveauoberfläche aus 9 bis 13 gegebenen Punk- ten auf der Erdoberfläche abzuleiten. /

Die 2. Plenarsitzung wurde gestern von 1/311 Ukr bis 1 Uhr unter dem Vorsiß des Hrn. v. Forsh abgehalten. Nach Verlesung des Protokolls machte Hr. Nagel einige Mittzeilun- gen; Hr. Geheimer Regierungs-Rath Dr. Hülße ließ durhch den- selben der Versammlung für die erhaltene Einladung seinen Dank und sein Bedauern aus\prechen, daß er durch Krankheit ab- gehalten sei, den gerade ihm fo viel Interesse gewährenden Sihungen beizuwohnen. Hr. Ober - Ingenieur Saalbach hat die Güte gehabt, die Führung der Konferenzmitglieder nah dem im Bau befindlihen Dresdener Wasserwerke, ebenso Hr. Prof. Heyn die- jenige durch den Neubau des Polytehnikums zuzusagen. End- lich wurden für gestern Nahmittag die Konferenzmitglieder zur Besichtigung einer kleinen Ausftellung von graphischen Arbeiten der Studirenden der Ingenieurabtheilung des Polytehnikums eingeladen.

Hierauf seßte man die Berichterstattung über den neuesten Stand der Arbeiten in den einzelnen Vermessungsgebieten fort. Es berihteten: Perrier für Frankreih, Dr. Hügel für Hessen- Darmstadt, de Vecchi für Italien, Dr. von Oppolzer für Oefter- reih, Dr. Baeyer, Peters, Bremiker und Albrecht für Preußen.

Der internationale Postkongreß in Bern hat fih am 283. d. M. mit dem Antrage, ein centrales Organ der Poftunionsverwaltung unter dem Namen: „Internationales Bureau der Postverwaltung“, ähnlih demjenigen, welches für die Telegraphenverwaltungen besteht, zu gründen, beschäftigt. Die Schöpfung eines solhen Instituts wurde im Grundsagze an- genommen, dagegen wird die Frage der Befugnisse dieses Bureaus und insbesondere die seiner Organisation Gegenstand eines späteren Beschlusses bilden.

Ueber die vom Kongresse aufgestellten näheren Bedin- gungen in Betreff der Transitgebühren theilt die „Neue

Zürcher Ztg.“ Folgendes mit :

Die Tranfitfreiheit ist innerhalb des Gebietes der Postunion garantirt.

Demgemäß wird der völlige freie AustausG sowohl der ge- offenen Kortespondenzen stattfinden, en des Handels oder dea Bedürfnissen des Postdienstes zu

Die verschlossenen Depeschen und offenen Korrespondenzen werden

stets auf den shnellsten Wegen, welche den Postverwaltungen zu Ge- bote stehen befördert.

In den Fällen, {wo der Transpo1it über das Meer eine größere

Strecke als 300 Seemeilen zu durchlaufen hat, is die Verwaltung,

welche diesen Seedienst organisirt, ermächtigt, eine Vergütnng der Transportkosten zu beanspruchen, i

Die Vereinsmitglieder verpflihten \sih, bei dergleichen Trans- porten über 300 Seemeilen die daherigen Kosten so viel als mögli zu ermäßigen. E 4 s

In keinem Falle dürfen diese Kosten mehr als Fr. 6. 50 per Kilogramm für Briefe und 50 Cts. per Kilogramm für Drucksachen und Waarenmuster u. \. w. betragen.

Gestern hat der Kongreß die erste Lesung des Postver- tragsentwurfs vollendet und zum Kongreßort für 1877 einstimmig Paris gewählt. Der Vertreter Frankreihs \prach dafür seinen Dank aus, ließ indeß zweifelhaft, ob Frankreich dem Unionsver- trage sofort beitreten werde.

Nah einer Verfüg:ng des Iustiz-Ministers vom 14. d. Mts. sollen die Iustizbehörden der Erneuerung von Steckbriefen und Bekanntmachungen im Central-Polizeiblatt fich ent- halten, da in das Central-Polizeiblatt Inserate nur einmal aufgenommen werden, auc sollen die Gerichte keine Bekannt- machungen in dasselbe inseriren, welche das Aufgebot gestohlener Sachen von geringem Werthe oder die Verfolgung der nah S. 140 und §. 360 Nr. 3 des Strafgesezbuchs beziehungsweise nah §. 60 Nr. 2 und §. 69 Nr. 8 des Reichs - Militärgesezes strafbaren Heerespflichtigen betreffen. : S : :

Am 15. September cr. hat der Justiz-Minister die Gerichts- behörden benachrichtigt, daß zur Kenntniß der Grundbuch - ämter nit gelangen: e

a. die Nummern der Artikel, auf welche die in ihrer Form

oder in ihrem Bestande u. \. w. unverändert gebliebenen Par- zellen auf Grund der Vorschriften im Artikel Z der Zusaß- bestimmungen vom 16. August 1872 zu den Fortschreibungs- anweisungen I. und U]. vom 17. Januar 1865 in der Grund- fteuer-Mutterrolle eingetragen worden find; b. die nah Artikel 5 zu a. a. a. O. erfolgenden Fortschreibungen in Fällen des Eigenthumserwerbs durch Erbgang oder Vermächtnisse. Es ist, um in Betreff dieser Veränderungen die nothwen- dige Uebereinstimmung zwischen den Grundbüchern einer- seits und den KGrund- und Gebäudesteuerrollen : anderer- seits aufrecht zu erhalten, von dem Finanz - Minister an die Regierungen am 10. Juli d. I. eine Verfügung erlassen, durch welche das nah der allgemeinen Verfügung des Justiz- Ministers vom 24. Mai 1873 vorgeschriebene Formular der Eigenthumsveränderungsliste nah Muster 1. der Zusaßbestim- mungen vom 16. August 1872 ergänzt und das von den Ka- tasterbehörden bei Eintragungen in diese Listen zu beobachtende Verfahren vorgeschrieben isi. Da ferner bei der Theilung von Gebäudeflächen, Hofräumen u. \. w. aus dem vom Katasteramie zu ertheilenden Auszuge nach Muster U1. zu Artikel 4 der Zu- sazbestimmungen vom 16. August 1872 und der ebenfalls da- selbs vorgeschriebenen Handzeihnung niht immer mit Bestimmt- heit zu erfennen gewesen is, auf welchen Theilparzellen die unter der zugehörigen Nummer der Gebäudesteuerrolle aufgeführten Gebäude fiehen, \o i| unter Nr. 11. nähere Anweisung ertheilt, um die hieraus entstehenden Weiterungen zu beseitigen. ——— Bisher wurden in der Regel Seitens des Publikums Sthriftstücke, auf welhen die Unterschrift der Aussteller durch das betreffende Polizeirevier bereits beglaubigt war, behufs Be- glaubigung der Unterschrift des Reviervorstandes dem Polizei-Präsidium vorgelegt, und dieses war wiederum, da die Mög- lichkeit einer Fälshung und betrügerisher Benußung des Dienst- fiegels niht außer AchtFgelassen werden kann, oft gezwungen, zeitraubende Rücfragen an die Reviervorstände zu richten. Nach einer jüngst erlaffenen Verfügung des Polizei-Präsidiums sollen fünftig die Reviervorstäude in allen Fällen, ‘in welchen ihnen Sqriftsiücke zur Beglaubigung vorgelegt werden und in denen eine weitere Beglaubigung Seitens des Polizei-Präfidiums erfor- derlich ift, diese Schriftstücke unmittelbar an das Präfidium ge- langen lassen.

Die Königlich bayerishen Uebergangsftellen Frem- dingen und Ammerdingen, Hauptamtsbezirls Augs- burg, werden eingezogen und an deren Stelle wird vom 1. Oftober d. Is. ab den Aufschlag - Einnehmereien in Det- tingen und Bissingen, gleihen Hauptamtsbezirkes, die Ab- fertigung übergangssteuerpflichtiger Gegenstände mit der Befug- niß zur Ausstellung und Erledigung von Uebergangs\cheinen übertragen.

Soeben ist das 6. Heft der von der kriegsgeschihtlihen Abtheilung des Großen Generalstabs herausgegebenen Gef chichte des deutsch-französishen Kriegs erschienen. Dasselbe ist aus\chließlih der Schlaht bei Gravelotte-St.-Privat am 18. Augu|t gewidmet. Das nächstfolgende 7. Heft wird die Thaten der Ill. Armee unter dem Oberbefehl Sr. Kaiserlichen und König- lihen Hoheit des Kronprinzen und die Vorgänge bei Sedan enthalten.

Der Königlich preußishe Gesandte am Königlich \sächsi- hen Hofe Graf Solma Sonnenwalde is gestern Nach- mittag aus Dresden hier eingetroffen und hat im Hotel Royal Wohnung genommen.

Der Geheime Legations-Rath von Bülow Il. if nah Varzin abgereist.

Der Kaiserlih deutsche Legations-Rath v. Derenthal ist von Urlaub zurückgekehrt.

Zur Abstattung persönliher Meldungen find der General- Lieutenant von Borries, bisher mit Führung der 4. Division beauftragt, von Posen und der General-Major von Einem, Commandeur der 23. Infanterie-Brigade, hier eingetroffen.

Der Kaiserlih deutsche Militärbevollmächtigte in Wien Major Graf Finck von Fincken stein ist hier eingetroffen und im Hotel Hohenzollern abgestiegen.

aderborn, 26. September. (W. T. B.) Vom „West- fälis&en Volksblatt“ wird ein Schreiben des Bischofs Martin an den Ober-Präfidenten v. Kühlwetter vom 15. d. M. veröffentlicht, in welhem der Bischof die ihm am Tage vorher zugegangene Aufforderung, sein Amt niederzulegen, auf das Be- stimmteste zurückweist.

Sachsen. Dresden, 25. September. Der von dem Retitain A Finanzdeputation der Erften Kammer, Kammerherrn v. Erdmannsdorf, verfaßte Bericht über ‘das Einkommensteuergesez und das Gesch, einige auf die Gewerbe- und Perfonalsteuer bezüglihe Bestimmungen betreffend, ist nun zur Ausgabe gelangt. Demselben if zum Zwecke der Vergleihung eine Zusammenstellung der Beschlüsse der Zweiten Kammer mit den Anträgen der Finanz-Deputation der Ersten Kammer beigefügt. :

S Vorgestern Neanitiag fand die Grundfteinlegung zu dem neuen Erziehungshause des hiefigen Pestalozzistifts statt, das in der Jägerstraße erbaut werden soll. Der Bauplan ift

von Professor Heyn, und das neue Gebäude wird für 60—100 Zöglinge eingerihtet werden.

Württemberg. Stuttgart, 24. September. Der König hat, wie aus Friedrihshafen vom gestrigen Tage gemel- det wird, auf die Kunde von dem Ableben des Staats-Ministers Freiherrn von Wächter-Spittler dessen Hinterbliebenen seine Theilnahme an dem schweren Verluste aus\fprechen lassen, von welchem fie betroffen worden find. e “4

Das Leichen begängniß des Staats-Ministers Freiherrn von Wächter-Spittler fand heute Vormittag ftatt. Gebo- ren am 26. April 1798 als Sohn des Ober-Tribunal-Rathes und Di- eftors des Strafanstalten-Kollegiums, von Wächter in Stuttgart, widmete fich der Verstorbene dem Studium der Rechte, wurde am 16. Mai 1821 Doktor der Rechte, am 31. Mai 1822 Ober-Iustiz-Assessor in Ellwangen, am 25. März 1827 ordentl. Professor der Rechte in Tübingen, am 29. Dezember 1828 Ober-Tri- bunal-Rath in Ellwangen, am 27. Januar 1831 vortragender Rath im Justiz-Ministerium, am 31. Dezember 1831 außer- ordentliches Mitglied des Geheimen Raths, am 25. Oftober 1838 wirklicher Staatsrath. Am 9. Dezember 1846 wurde er zum lebenslänglihen Mitglied der Kammer der Standesherren er- nannt und am 28. Oftober 1849 zum Chef des Kultdeparte- ments und proyvisorishen Chef des Departements des Auswär- tigen. Er wurde am 10. September 1850 auf Ansuchen dieser Aemter enthoben und Präsident des evangelischen Konsistoriums, aber {on am 23. September 1850 wiederum Chef des Kult- departements, am 20. September 1852 Kult - Minister, am 7. April 1856 Iustiz-Minister. Am 4. Oktober 1864 wurde er auf Ansuchen in den Ruhestand verseßt. Der König ehrte seine Verdienste u. a. durch Verleihung des Großkreuzes der Orden der württembergishen Krone und des Friedrihs-Ordens.

Gestern Nachmittag wurde unter großer Theilnahme aus nah und fern die sterblihe Hülle des früheren Hoffaplans und Erzichers des Prinzen Wilhelm von Württemberg, Professor K. v. Günther, zur Erde bestattet.

Waden. Karlsruhe, 24. Septen. vas Krieger - fest, welhes am 27. d. M. hier gefeiert werden soll, wird fi zu einem wirklihen Landesfest gestalten. Nur aus einer größeren Stadt des Landes, meldet die „Karlsr. Ztg.“, ift bis heute noch keine Zusage eingetroffen, alle anderen größeren Städte und sehr viele Städtchen und Dörfer von Pfullendorf Und MeersLurg bis nah Tauberbischofsheim, darunter die meisten be- deutenderen Orte des Schwarzwaldes, werden durch Abord- nungen vertreten sein. Bis zum 23. d. M. Abends find von 138 Vereinen 4931 Mitglieder angemeldet und von 25 weiter angemeldeten Vereinen fehlen immer noch die Angaben über. die Zahl der erscheinenden Mitglieder. Man wird auf nahezu 6000 Theilnehmer bei dem Kriegerfeste rehnen können

Vom 28. September bis 1. Oktober wird die dritte Hauptversammlung von Dirigenten und Lehrenden höhe- rer Mädchenshulen Deutshlands hier stattfinden.

Dessen. Darmstadt, 22. Septewber. An die Zweite Kammer is ein Geseßentwurf, betreffend die Ablösung der auf Waldungen haftenden Berehtigungen, gelangt. Darnach können alle auf eine Dienstbarkeit oder eine Reallaft fich grün- denden, auf Waldboden haftenden Berehtigungen zur Weide, zur Mast, zum Bezug oder Mitbezug von Holz oder Streu mit Ausnahme der als Besoldung zu gewährenden Holzbezüge nah den Vorschriften dieses Gesezes aufgehoben werden. Als Wald- boden find au die Blößen und Wüstungen zu betraten, welche und solange fie als Wald oder Walddoden în den Grund- oder Flurbüchern eingetragen find. Die Aufhebung der Berechtigun- gen erfolgt gegen Entschädigung des Berechtigten durch eine in Geld bestehende Grundrente, welhe demselben eine volle, der auf- zugebenden Berechtigung entsprehende Vergütung gewährt, und wenn keine Vereinigung zu Stande kommt, nah dem Reinertrag, den der Berechtigte zur Zeit der Ablösung von seinem Rechte zu beziehen befugt ist, durch Abschäßung ermittelt wird.

24. September. (Fr. I.) In der heute abgehaltenen Sihung des Kirhengesez - Aus\hus\es wurden in Gegen- wart des Ministeriums die Berichte über die Kommisfions-Ver- handlungen festgestellt, wobei nach längeren Debatten Einver- ständniß zwischen Aus\huß und Regierung hergestellt wurde. Die verlesenen und bezw. \{ließlich festgestellten Berichte find druckreif erklärt und dürften baldigst in die Hände der Kammer- mitglieder kommen. In die Redaktion der Berichte hatten fih die Abgeordneten Schröder, Heinzerling und v. Wedekind getheilt. Der Zusammentritt der N Kammer wird voraus- sichtlich am 1. f. M. stattfinden. ; / M I Am S den 27. d. M, findet in Bensheim die Fahnenweihe des dortigen Kriegervereins statt. Die Feier verspricht, da viele hessishe und badische Kriegervereine ihre Theilnahme zugesagt, eine recht patriotische zu werden.

Braunschweig. Braunschweig, 24. September. Am L, 2. E, 3. Sftober wird hier die zweite deutsce Realshulmänner-Versammlung tagen. In der Ein- ladung heißt es: „Die diesjährige Versammlung ift bei der augenblicklihen Lage der Unterrichtsgeseggebung von hervor- ragender Wichtigkeit; vielleicht wird niemals wieder eine so wich- tige abgehalten erden. Wir bitten daher Schulmänner und Schulfreunde dringend, sich recht zahlrei betheiligen zu wollen.

achsen-Meiningen-Hildburghausfen. Meiningen, 24. A (Dorfztg.) Dank der reihlich fließenden Liebes- gaben für uniere abgebrannten Familien sind die Hülfs- comité’s in voller Thätigkeit. Während die Abtheilungen für Bekleidung und Verpflegung eine möglichst gleihheitlihe Ver- theilung der eingegangenen Kleider, Wäsche und Nahrungsmit- tel an die zahlreihen Bedürftigen anftrebt, is die Aufgabe des Wohnungscomité's \{chon um deswillen \{hwieriger, als sich neue bewohnbare Räume, zumal wenn man die hiesigen Arbeitskräfte den anderen dringenden Arbeiten nicht entziehen will, auch bei aller Anstrengung niht so ras herstellen lassen, als dies die Sachlage erheischt. Doch ist es bereits gelungen, den Bau von 3 Baracken, jede zu 9 Wohnungen, fest zu vergeben, au is ein auswärts gezim- mertes Haus zum Aufbau hier käuflich erworben, und Verhand- lungen \{chweben wegen des Erwerbes eines größern Vergnügungs- lokals, welches zuleßt in Privathänden war, und das zu fleinen Wohnungen eingerihtet werden \oll, #o daß man hoffen darf, in den nähsten Wochen zur Noth dem dringendsten Bedürfniß abzuhelfen. Gelingt es noch, wie es im Plane i, eine Mehr- zahl von dauernden Arbeiterwohnungen vor dem Eintritt des strengen Winters fertig zu stellen, so wird dies freilich die nah- haltigste Hülfe gewähren. Die Hülfe für die Abgebrannten ist in allen deutshen Gauen eine sehr reichliche; bis zum 21. d.

. find 211,394 Gulden eingegangen. l

7 E Im benachbarten Obermaßfeld iff ein großer Brand

ausgebrochen, der 15 Häuser in Asche legte.

Anhalt. Dessau, 23. September. Die Einrichtung einer neuen anhaltishen Strafanstalt in dem Schlosse zu Coswig if nun vollendet und find bereits die Beamten und Sträflinge aus dem Korrektionshause zu Plögkau und dem Zuchthause zu Zerbst dahin übergesiedelt.

Hesiterreich -: Ungarn. Wien, 25. September. Der Kaiser hat dem Grafen Wilczek die Geheimrathswürde ver- liehen. Das Ministerium des Auswärtigen hat, wie die Abend- blätter melden, der russishen Regierung den innigsten Dank für die Verfügungen ausgesprochen, durch welche die Rettung der Theilnehmer an der Nordpolexpedition gefördert wurde. Die Letzteren find an der Landesgrenze bei Oderberg -und auf der ganzen Fahrt bis nah Wien von Deputationen, die selbst aus ganz entfernten Orten an den Haltestationen sih eingefun- den hatten, auf das Herzlihste und Freudigste begrüßt worden.

Die Mitglieder der österreihishen Nordpolexpedition find heute Ab nd hier eingetroffen. Schon Stunden lang vor- her waren die zur Nordbahn führenden festlich geshmüdckten Straßen von Menschenmassen dit besezt. Vize-Admiral Poech an der Spigze einer großen Anzahl von Marine-Offizieren, viele Gencrale und andere Offiziere, der Bürgermeister mit dem ge- sammten Gemeinderath empfingen die Anfkommenden. Non der Bevölkerung wurden die Heimkeyrenden mit enthusiaftishen Zu- rufen begrüßt und die von ihnen bestiegenen Wagen konnten durch die hin- Und herwogenden, fortwährend Hoh rufenden und Hüte \{chwenkenden Volksmafsen nur \chrittweise vorwärts gelangen. Die zahlreihen Deputationen und Korporationen aus Oesterreich-Ungarn, die bei der Begrüßung am Bahnhofe an- wesend gewesen waren, {lossen sich dem Zuge an. Morgen Abend findet die Begrüßung der Zurückgekehrten in der Geo- graphischen Gesellschaft stati, an welcher auch der Kronprinz Rudolf als Protektor der Geographishen Gefellshaft Theil nehmen wird. e O

Linz, 24. September. Der oberöfterreichische Land- tag beshloß über den Gesezentwurf, betreffend die Rehtsunwirk- samkeit der Iagdreservate, nah einer langen Debatte, in welcher der Statthalter, die Abgeordneten Groß und Graf Kuenburg gegen den Geseßentwurf sprahen, zur Tagesordnung überzugehen. Göllerihs Antrag über die Reform der politishen Verwaltung wurde angenommen. S

Graz, 24. September. Der steierishe Landtag be- \{chloß, die Erhaltung der mittelalterlihen Waffensammlungen des Landhauses, welhe nah übereinftimmenden Urtheilen der Fahmänner als ein Unicum gelten fkönnen, in Form eines Waffenmuseums. a E 25. September. Nach einer Meldung des „Pesti Naplo“ hat der ungarishe Finanz-Minister dem Roth- \cildschen Konsortium im Juni 3 Mill. Pfd. Schaßbons fix zu 83x übergeben. Anfangs Oktober d. I. gelangen im Ganzen 75 Mill. Fl. zur Subskription, vorher aber noch jene 4 Mill. Pfd., welche die Regierung für eigene Rehnung auflegt.

Schweiz. Bern, 23. September. Der Bundes-Präfident hat heute die Auswechslung der Ratifikationsurkunden zum Auslieferungsvertrag zwischen der Schweiz und Portugal mit dem für diese Verhandlung speziell bevoll- mächtigten Abgeordneten der portugiesishen Regierung beim internationalen Postkongreß, General - Direktor Sepa, vorge-

nommen. ; s

Die vorgestern und gestern hier versammelt gewesene bundesräthlihe Kommission für Vorberathung des Entwurfes eines Bundesgeseßes über. Schuldenbeitrieb und Konkurs hat beschlossen, ihre Sizungen zu vertagen und ers am 19. Januar künftigen Jahres in die eingehende Diskussion des Projektes einzutreten. Das Präsidium hat der Kommission nachstehende fünf Fragen zur Beantwortung vorgelegt:

1) Ist das Syftem des Konkurses dem der Pfändung vorzuziehen? 2) Ift auf jeglichen Unterichied zwi|chen Kaufmann und Nichtkauf- mann zu verzichten? 3) Jst zwischen den exefutorischen Titeln und den Forderungen ein Unterschied zu machen? 4) Kann dex Bund Betreibungsbeamte aufítellen? Kann man hinfichtlich des Frauen- gutes gescßlihe Bestimmungen aufftelen? 5) Ist es angezeigt, das Gesetz über den Konkurs j-ht vorzulegen odr nicht ? s

Von den Ober-Gerichten der Kaatone Solothurn, Schwyz, Schaffhausen, beide Appenzell und Tessin find noch feine Gut- achten eingekommen. Die 18 andern Kantone haben den Ent- wurf noch niht beantwortet.

Niederlande. Haag, 22. September. Die \{hon im Auszuge mitgetheilte Thronrede, mit welher der König gestern die neue Legislaturperiode beider Kammern erössnet hat,

autete wörtlich : E E „Meine A Mit großer Erkenntlichkeit und. Genugthuung darf Ich bei der Eröffaung dieser Sißung den eben jo allgemeinen als herzlichen Jubel erwähnen, mit welchem des 25. Jahrestags Mei- ns feierlichen Antritts der Regierung im ganzen Vaterland und in unseren Kolonien und überseeiscben Besißungen gedacht warde. Die moralischen und materiellen Interessen des mit Mir und Meinem Stammhause so eng verwacsenen niederländischen Voikes bilden den Gegenstand Meiner ununterbrochenen Sorgfalt. Ich freue Mich fortwährend unserer überaus freundschaftlichen Beziehungen zu sämmt- sichen Mächten. Die sanitären Verhältnisse sind im Allgemeinen gün- stig. Die auf eine gesegnete Ernte eröffnete Aussicht wurde bis jeßt nit getäuscht. Ich.kann-von Neuem die Pflichterfüllung der See- und Landmacht lobend hervorhebea; namentlich aber baben die Flotte und die Armee Indiens bei den Kriegsverwicklungen in Atchin her- vorragende Dienste geleistet und fahren fout, sic) weitere Anrehte auf Meine hobe Zufriedenheit zu erwerben. Dank der ziemlih allgemei- nen Wohlfahrt is der Ertrag fast aller Einnahme-Quellen gestiegen und dürfen die finanziellen Verhältnisse als günstig bezeichnet werden. Zwar beanspruchen die meisten Zweige des öffentlichen Dienstes fort- während steigende Ausgaben, und namentlih werden das Vertheidi- gungswesen und die Verkehrsmittel während der nächsten Jahre nam- hafte Opfer erheischen, doh gebe ich Mich der Hoffnung hin, daß die gewöhnlihen Mittel vorderhazd zur Befriediguug der außeror- - dentlichen Bedürfnisse hinreichen werden. „Nichtsdestoweniger ist Meine Aufmerksamkeit auf zukünftige men der Ein- nahmen gerihtet. Die Regelung der finanzielen Verwaltung des Landes wird Ihren Berathungen unterzogen werden. Es foll-n Ihnen Anträge zur theilweisen Revision, re)p. Vervollständi- ung, der Geseßbücher und der Geseßgebung üsichtlih der Organi- ftlen des Gerichtswesens gemacht werden. Die Arbeiten zur Borbe- reitung eines niederländischen Strafgeseßbuches nähern fich ihzer Vollendung. Das Unterrichiswesen liegt Mir stets sehr am Herzen. Nor Allem soll Jhre Mitwirkung zur Feststellung des Gesetzes rück- sichtlich des höheren Unterrichts in Anspruch genommen werden; des Weiteren bildet die Frage: welche Aenderung die geseßlichen Bestim- mungen hinsihtlich anderer Unterrichtszweige werden erfahren müssen, den Gegenstand reiflicher Erwägungen. Eine Verbesserung des Milizgeseßes ist in der Vorbereitung begriffen. Die Vollendung gewisser öffentlichen Bauten ist nun ire estellt, und weitere Bauten find vorbereitet worden. Es würde Mich freuen, falls vor dem Schluß der gegenwärtigen Sißung entscheidende Beschlüsse zur Trockenlegüng

i ils der Zuyderzee gefaßt werden könnten. Die Nachrichten pr were ria a ih zu der Erwartung, daß es durch Umsicht