1874 / 235 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Freitag, den 9. d. Mts., Bormittags 11 Uhr, sollen auf dem Materialienplaße bei der Friedrichs- brüde circa 137 Ctr. altes Guß- uud Schmiede- eisen, 70 Kbm. alte Pflastersteine, 125 Qu.-M. Grauitplaiten und diverse alte Hölzer und Bohlen 2c. gegen gleich baare Zahlung und unter der Bedingung sofortiger Wegschaffung versteigert werden. Schrobiß, Königlicher Bau-Rath.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. #. w. vou öffentlichen Papieren.

Warschau-Terespoler was) Tusenbahn,

In der am 19. September (1. Oktober) 1874 staitgehabten siebenten Verloosung der zu amor- tisirenden Warschau-Terespoler Actien und Obli- gationen, sind nachstehende Nummern gezogen worden t

Actien à Raub. 1000: Nr. 1911/20, 2691/700, 4291/300, 8421/30, 8571/80, 29651/60, 36381/90, 40871/80, 43371/80.

Actien à Rub. 100: Nr. 46643, 47093, 47954, 48687, 49764, 49912, 49938, 50758, 50833, 51029, 51222.

Obligationen à Rub, 1000: Nr. 421/30, 14961/70, 21761/70, 27451/60, 30441/50, 32101/10, 32391/400,

Obligationen à Rub. 100: Nr. 37744, 37894, 38611, 39124, 39260, 42790, 43448, 43812, 43891, 44248, 44778, 44900, 45437, 45525, 45702, 46294, 46540, 46986, 47114, 47147, 48550, 48965, 49053.

Diese Actien und Obligationen werden woma Ziehungstage ab gegen Zurücklieferung der betreffenden Stücke, an den bisherigeu Zahlstellen der Coupons, in ihrem Nominal-Betrage ausgezahlt, und zwar: im Auslande in landesüblicher Münze, in Warschau und im Kaiserthum Russland, ent- weder in Gold, den halben Imperial zu Rub. 5 Kop. 15 gerechnet, oder auf Verlangen der Inhaber in Credit-Billets, zum jedesmaligen Tagescourse der Imperials. Die zur Einlösung eingereichten Actien müssen mit 4, die Obligationen mit 3 lau- fonden Coupons versehen sein. Ausserdem müssen gich bei den gezogengn Actien 12 Dividenden- Coupons befinden, von dem Dividenden-Coupon pro 1875 an, inklusiyve.

Den Inhabern von verloosten Actien werden an deren Stelle Genuss - Actien verabreicht, welche ebenfalls mit Dividenden-Coupons versehen sind.

Von den in früheren Ziehungen verloosten Actien und Obligationen sind nachstehende Nummern noch nicht zur Auszahlung präsentirt worden und zwar: 1) Von den am 19. September (1. OKk-

tober) 1868 gezogenen,

1 Obligation à Rub, 100: Nr. 43124.

Obige Obligation muss mit 15 Coupons einge- liefert werden.

2) Von den am 19. September (1. QkKk- tober) 1870 verloesten,

1 Actie à Rub. 1000: Nr. 28941/50.

Actien à Rub. 100: Nr. 48802 50919.

Obligationen à Rub. 100: Nr. 38354, 42893, 48217.

Die in der 3ten Ziehung verloosten Actien müssen mit 12, die Obligationen mit 11 Coupons ver- sehen sein,

3) Von den am 20. September (2. Elie tober) 1871 verloosten. /

Actien à Rub. 1000: Nr. 5461/70, 23861/70.

1 Actie à Rub, 100: Nr. 49640.

Obligationen à Rub. 1000: Nr. 5841/50, 15681 E

Obligationen à Rub. 100: Nr. 42171, 43085 46063, 49650.

Obige in der Aten Ziehung verloosten Actien müssen mit 10, die Obligationen mit 9 laufenden Zins-Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den Actien 15 Dividenden-Coupons be- finden.

4) Von den am 19. September (1. Ok- tober) 1872 verloosten.

Actien à Rub, 1000: Nr. 2791/800, 43151/60.

1 Actie à Rub. 100: Nr. 46688.

Obligationen à Rub, 100: Nr. 38157, 41388, 43732, 44461, 44692, 46713.

Die in der 5ten Ziehung verloosten Actien müssen mit 8, die Obligationen mit 7 laufenden Zins- Coupons versehen sein, Ausserdem müssen sich bei den Actien 14 Dividenden-Coupons befinden. 5) Von den am 19, September (1. OQOlk-

tober) 1873 verloosten,

Actien à Rub. 1000: Nr. 18321/30, 43441/50, 45051/60.

Actien à Rub. 100: Nr 48391, 51890.

Obligationen à Rub. 1000: Nr. 2571/80, 12441/50, 20261/70, 32551/60.

Obligationen à Rub. 100: Nr. 37849, 38912, 39119, 40006, 41245, 41689, 42605, 42972, 46490, L 47524, 47928, 48473, 48531, 48597, 48999,

Die in der 6ten Ziehung verloosten Actien müsseh mit 6, die Obligationen mit 5 laufenden Zins- Coupons versehen sein. Ausserdem müssen sich bei den Actien 13 Dividenden-Coupons befinden.

Falls bei den zur Einlösung präsentirten, ver- loosten Actien, resp. Obligationen, Zins-Coupons fehlen sollten, 80 wird deren Nominalwerth von, für die gezogenen. Stücke zu zahlenden Betrage in Abzug gebracht, Falls aber die verloosten Actien nicht mit der vorschriftsmässigen Anzahl Dividenden- Coupons eingeliefert ‘werden, 80 wird eine ent- gprechende Anzabl Dividenden-Coupons von den zu * verabfolgendsn Genuss-Actien gekürzt und zurück- behalten.

Warschau, den 19, September (1. Oktober)

1874. Der Verwaltungsrath.

Industrielle Etablissements, Fabriken ; und Großhandel.

[4636] Vir empfehlen, als vorzüglihe Comptoir- und Bureau-Feder

Heinze & Blauckerhz's

bewährte Nr. 33, feine Spiße,

Nr. 34, miitel Spitze, welche durch die hiesigen und auswärtigen Pa- pier- und Sthreibmaterialien - Handlungen zu billigen Preisen zu bezichen find.

Wiederholt erlauben wir uns darauf auf- merksam zu machen, daß unsere Fabrikate mit dem Firmastempel der Fabrik versehen sind und daß außer der Fabrik von Weintze «& Blamekertz feine weitere Stahlschreib- feder-Fabrik in Deutschland vorhanden ift.

Eleintze & Blanckertz. Berlin.

Verschiedene Bekanntmachungen.

4638]

eutsche Leben3-, Pensions- und Renten- Versicherungs - Gesellschast auf Gegenseitigkeit

in Potsdam.

Im Verfolg ‘des Beschlusses - der diesjährigen ordentlichen General-Versammlung und gemäß $. 30 unseres Statuts, haben. wir

auf Mittwoch, den 11. November 1874, Vormittags 11 Uhr,

im Saale der Loge „Minerva* in Potsdam, Kieß- anse Nr. 10, eine

außerordentliche General-Versammlung

anberaumt. / Tages-Orduung :

1) Berathung und Beschlußtussung über das

revidirte Statut.

9) Wahl von Kuratorial-Mitgliedern.

Sndem wir die ftimmberehtigten Verbands - Mit- glieder zu diefer R LIE General-Versamm- lung ganz ergebenst einladen, bemerken wir, ‘daß die g der Legitimation der Stimmberechtigten am

age zuver, von 3—6 Uhr im Geschäftslokale der Ge/ellschaft, Breitestraße Nr. 34, stattfindet,

Dic Vertheilung der Eintrittskarten zur außer- ordentlichen General-Versammlung geschieht am Tage der General - Versammlung von 10—11 Uhr im Saale der Loge „Minerva“.

Der Entwurf zum revidirten Statut kann vom 90. Oktober ab bei der Direktion, resp. den Ver- ais der Gesellshaft in Empfang genommen. werden.

Potsdam, den 28. September 1874.

Das Kuratorium, E. Boissier, Vorsitzender. (a. 221/10.)

[4627] Waagthalbahu.

Kundmachung. :

Dex unterzeichnete Verwaltungsrath beehrt sich die Herren Aktionäre der Waagthalbahn zur zweiten

ordentlichen Generalversammlung einzuladen, welhe Samstag, den 7, November 1874, um 11 Vhr Vormittag, im Sißungsfaale der Gesellschaft in Preßburg, Spittelgasse Nr. 293, stattfinden wird. Gegenstände der Berhaudlung sind:

1) Der Bericht des Verwaltungsrathes über die Geschäftsgebahrung und die Jahresrechnung (Bilanz) pro 1873. h

9) Der Bericht des Revisions-Aus\{usses über So der Rechnungen des abgelaufenen

ahres.

3) Wahl zur Ergänzung des Verwaltungsrathes im Sinne des $. 45 der G.-Statuten.

4) Wahl von 3 Revisoren und deren Cla männer zur Prüfung der Gesellschafts-Rech- nungen des laufenden Jahres.

5) - Bestimmung der Präsenzmarken, $. 54 der Statuten.

6) Aenderung der 88. 3, 5, 8, 9, 10, 11, 17, 20 der Statuten.

7) Beschlußfassung über die Beschaffung der Mittel zur Weiterführung des Baues in der Richtung nah Trenefin (Behufs Anschlusses an die projektirte Linie Trencsin-Troppau- Ratibor).

_ Gemäß des Âi 34 der Gesellschaftsftatuten wollen is Herren ionäre, welche dieser Generalver- ammlung beizuwohnen gen ihre Aktien längstens bis zum 24, Oktober 1874 bei nach- verzeichneten Depotsftellen hinterlegen und dafür unter Einem die auf ihre Namen lautenden Legitimations- E Pr Spo A n tf der Gesellsaft n Preßburg bei der Hauptkassa der Gejell|cha]t, Se hrlo9e Nr. S

in Budapest beim Verkehrs - Jnspektorate der Us in Ofen, Fischerstadt, Klüsemannsches Haus Nr. 612,

in Wien beim Bankhause H. von GoldschGmidt »

& Comp., Opernring Nr. 7, und in Breslan bei der Breslauer Discontobank Arie a & Comp.

Abwesende können sich gemäß $. 36 der Statuten mittelst Vollmacht durch stimmberechtigte Aktionäre vertreten lassen.

Die deponirten Aktien Eönnen gegen Rückgabe der Erlagsbestätigung nach abgehaltener Generalver- sammlung bei der D Erlagstelle wieder in Empfang genommen werden.

reßburg, am 2. Oktober 1874. er Verwaltungsrath der Waagthalbahn.

[28] Y orbereitungs-Anstalt für alle Examina,

besonders für das Fähnrichs- und Freiwilligen-Examen, neueren Sprachen, mit und ohne Pension, Beste Referenzen.

Separat-Cursus in allen Wissenschaften und Schon über 1100 vorbereitet,

Director Jobst, Berlin O., Wallner-Theaterstrassze 1.

ra Gründlihste Vorbereitung zum Freiwilli en-Sy amen,

mit und ohne Penfion, Erfolg durch zahlreiche Mie amtlih bestätigt “gz Berlin,

immerstraße 37, T: Wo1M, Dirigent,

[4614] Außerordentliche Generalversammlung

Danziger Schiffahrts - Aktien - Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre der Danziger Schiffahrts-Aktien-Gesellshaft werden hiermit zu einer

Donuerstag, den 22. Oktober d. J+ um $ Uhr Nachmittags

im unteren Saale der Gesellshaft „Comeordia““ Langenmarkt Nr. 15 statifindenden außerordent- lichen Generalverfammlung eingeladen.

Gegeustand der Tagesordnung is der Antrag des Vorstandes: Ein Seedampf\chiff zu bauen oder zu kaufen, :

Nach Artikel 27 des Statuts haben diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der General- versammlung betheiligen wollen, ihre Aktien und Interimsscheine nebst einem doppelten Ve eichniß und außerdem, wenn fie nicht persönlih erscheinen, die Vollmachten oder sonstigen Legitimations-Urkunden ihrer Vertreter, spätestens zwei Stunden vor der zur Cröffnung der Versammlung bestimmten Zeit bei dem Bureau der Gesellschaft Hundegasse Nr. 94 zu deponiren oder die anderweitige Deposition der Aktien auf eine dem Vorstande genügende Weise E bescheinigen. Das Duplikat des Verzeichnisses wird mit dem

Stempel der Gesellshæft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs verschen zurügegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung und beim Abstimmen.

Danzig, den 5. Oktober 1874. E j Der Vorstand der Danziger Schiffahrts-Aktien-

Gefellschaft.

Geldsehmidt. Geo Nix.

P Q

[4199] Magdeburg-Cöthen

-Halle-Leipziger Eisenbahn.

Die Deren Aktionäre der Magdeburg-Cöslhen-Halle-Leipziger Eisenbahn-Gesellschaft werden unter

Bezugnahme auf die Bestimmungen des $. 24 des Gesellschafts-Statuts hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung,

welche im Saale des hiefigen alten Empfangsgebäudes, Fürstenstrae Nr. 1—10, stattfindet, auf

Mittwoch, den 14. Oktober d. Is., Vormittags 11, Uhr,

eingeladen. q Gegenstände der Tagesordnung sin

e 1) Vortrag des Geschäftsberichts des Direktoriums und Vertheilung des Rehnungs-Abschlusses

für das Jahr 1873; L ; 2) anderweite Wahl für die statutgemäß ausscheidenden Auésshußmitglieder; 3) die Anträge des Gesellschafts-Ausshusses und des Direktoriums auf Vermehrung des Anlage-Kapitals der Halle-Cafseler Zweigbahn um 2,110,000 Thlr. durch Ausgabe neuer Stammaktien Litk. B. der Magdeburg-Cöthen-Halle-Leipziger Eisenbahn-Gesellschaft unter Zinsgarantie des Staates zum wede des- Ausbaues des zweiten Geleises auf der Bahn- ans dis Halle und Nordhausen, sowie der weiteren Ausrüstung der Halle-Casseler weigbahn. Jeder Aftionär oder Bevollmäctigte, welcher an der Generalversammlung Theil nehmen will, hat fich felbst, resp. seinen Machtgeber am / 10., 12. oder 13. Oktober d. Is3,, in den Stunden von 8—12 Uhr Vormittags und 3—6 Uhr Nachmittags im Geschäftslokale des Direk- toriums, Fürstenwallstraße Nr. 6, als Eigenthümer von 5 oder mehr alten Stammaktien resp. einer der Bestimmung des $. 9 des vierten Nachtrages zum Gesellschafts-Statute entsprechenden Anzahl Stammaktien Litk. B. zu legitimiren und die Eintrittskarte in Empfang zu nehmen. Den Aktionären Litt. B. steht nah $. 9 des vierten Nachtrages zum Statute bei den Gegen- ständen ad 2 und 3 der Tagesordnung ein Stimmrecht nicht zu. Magdeburg, den 17. September 1874.

Der Vorsißende

des Ausschusses der Magdeburg-Cöthen-Halle-Leipziger Eisenbahn-Gesellschaft. |

Neubauer.

Hessishe Nordbahn.

Fn Gemäßheit des $. 1 des unterm 17. April 1868 Allerhöchsten Orts bestätigten Vertrags, betreffend den Uebergang des Betriebs resp. des Eigenthums der Hessischen Nordbahn auf die Bergisch-Märkische Eisenbahngesellschaft bezw. des F. 30 des Statuts und $. 2 pos. 2 des neuesten Nachtrages, werden die

etwa noch vorhandenen Aktionäre der Hessishen Nordbahn-Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen Generalverfammlung auf Sonnabend, den 31. Oktober d. J., Nachmittags 4 Uhr,

in E Sihßungs-Saal der Königlichen Eisenbahn - Kommission, Bahnhofsgebäude dahier, eingeladen. i 9 Wegen der erforderlichen Legitimation wird auf $8. 4 und 5 des neuesten Nachtrags verwiesen. Cassel, den 30. September 1874.

Der Vorsißende der Deputation der Hessishen Nordbahn.

Dr. Weigel.

Bergische Stahl-Industrie-Gesellshaft Remscheidt. Die erste ordentliche Generalversammlung findet am

Samstag, den 31. October a. c, Nachmittags um 5 Uhr

in dem Gasthofe des Herrn C. W- Alberty hierselbst statt.

Behufs Zulassung zur Generalversammlung sind die Aktien entweder bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei der Westfälischen Bank in Bielefeld zu hinterlegen. Depotscheine der Königlichen Preußischen Bank in Berlin dienen gleifalls als Beweis der geschehenen Hinterlegung. |

M TagesSorduung: [4550] A. Berichterstattung über die Geschäftslage und Vorlegung der Vilanz. B. Beschlußfassung übér die Vertheilung des Gewinns und Ertheilung der Decharge. C. Wahl sämmtlicher Mitglieder des Aufsichtsraths. : Remstheid, den 2. October 1874.

Der Aufsichtsrath.

Das Colonial-Waaren-VHagazin sir Beamte des Deutschen Reichs von F. G. Nordmann & Co. in Hamburg, Sct. Annen lf.

offerirt sämmtlieche Waaren zu en gros Preisen. Feine Hhiesîge und îim- portirte Cigarren von Bm. 45—450 pre Ville. zur Verfügung.

Abonnements auf die amtlichen stenographischen Berichte vom Deutschen Reichstage, sowie

Anlagen, werden für die nächste Session des Reichstages von allen Postämteru im Deutschen

Reiche und der unterzeichneten Expedition augenommen. Die Abonnements wollen sobald als mögli,

jedenfalls aber vor dem Beginne der Session selbst, bewirkt werden, da später eingehende Bestellungen nicht vollständig effektuirt werden können.

/ Die Expedition der stenographischen Berichte des Deutschen Reichstages,

SGW., Wilhelmstr... Nr. 32.

[4611]

[4649]

der $. 4 des Ge : i „Das Handelsgericht entscheidet als Kollegium durch

gewisse

FPreis-Courante stehen-

Nr. 235,

Neber die Handelsgerichte nach dem Entwurf des Gerichtsverfassungs- Gesegtes.

Schluß.) XI

IV. Die handels8gerichtlichen S pru ch-

kfollegien.

8. 92. Im $. 82 ist der allgemeine Grundsaß zum Ausdruck gebracht, daß die Handelsgerichte mit gelehrten Richtern und Handelérichtern ois werden sollen. Wie viel rechtsgelehrte und Handelsrichter bei jedem Gericht anzustellen find, muß den Landesjustiz- verwaltungen überlassen werden, die dabei billige Rük-

cht darauf werden zu nehmen haben, daß der ein- gzelneHandelsrichter nicht dur zu häufige Heranziehung zur Ausübung des Richteramts seinen Geschäften in einer Weise entzogen werde, die die Freudigkeit in der Er- füllung der Pflicht als Richter beeinträchtigen könnte. Derreichsgeseßlichen Feststellung bedarf nur das Zahlen- verhältniß, nah welchen die Kollegien der Handels-

erichte, vor welchen die Verhandlung der Rechts- achen stattfinden soll, aus rechtsgelehrten kaufmän- nischen Richtern zu bilden sind; und die gegenseitige Gs der Mitglieder des Kollegiums ist näher zu ordnen.

Die Mehrzahl der deutschen Gefeßgebungen erfor- dert, zur Beschlußfähigkeit des Handelsgerichts die Mitwirkung eines rechtsgelehrten Vorfißenden und zweizr kaufmännischen Beisißer. Dabei bedienen fich die Geseße zum Theil einer solchen Fassung, daß die Mitwirkung einer größeren als der geseßlich vorge-

riebenen Anzahl von Richtern statthaft erscheint;

o z. B. erfordert Bremen „die Theilnahme des

Vorfißers und wenigstens zweier kaufmännischer Mitglieder“ und Sachsen „die Anwesenheit von mindestens einem rechtsgelehrten und zwei kaufmän- nischen Mitgliedern.“ (Vergl. Bremen, Handelsgerichtsorduung $. 29; Sachsen, Geseß vom 30. Dezember 1861 $. 7; O Handelsgeri{chtsordnung Art. 8; Lübeck, ivilprozeßordnung $. 9; Baden, Gerichtsver- fassungsgejeß 1864 $8. 34.)

Jn Braunschweig müssen zufolge S8. 4 bis 7, Geseß vom 10. August 1867, und $. 6. Geseß vom 4. April 1867, an den Sihungen des Handelsgerichts res zwei rechtsgelehrte und drei kaufmännische

ichter theilnehmen; wohingegen in Bayern nah Art. 57 des Einführungsgeseßes zum Handel8geseßz- buch die Beschlüsse der Handelsgerichte in Senaten erlassen werden, welche mit drei rechtsgelehrten Rich- tern und mit zwei Beisißern aus dem Kaufmanns- Ftande beseßt sind.

Fn Württemberg besteht in Handelssachen:

a. das Oberamtskollegium aus dem Oberamtsrich- ter, einem Justizassessor und drei Schöffen, von denen mindestens einer dem Kaufmanns- e angehört ; do kann im Wege der König- ichen Verordnung für bestimmte dazu geeignete Gerichte die Anordnung getroffen werden, daß alle drei Schöffen dem Kaufmannsstande ange- höôren müssen;

b. die Civilkammer des Kreisgerihts aus drei rechtsgelehrten Richtern, einshließlich des Vor- sigenden, und zwei dem Kaufmannsftande ange- hörigen Schöffen.

(Gerichtsverfa!\ung8geseß 1868 Art 7, 15)

Eine besondere Stelle nehmen endlich noch die ín

&oburg und Reuß ä. L. bestehenden Handelsgerichte

ein. Nach dem coburgischen Gefeß vom 19. Fe- bruar 1862 Art. 3 steht es in Streitigkeiten über

D CUaNes den Gerichten frei, zwei kaufmännische

eisizer zuzuziehen und hat die Zuziehung der leß- teren jedenfalls zu erfolgen, wenn eîne Partei darauf anträgt. In Reuß ä. L. findet die Zuziehung fauf- männischer Beisißer nicht, wie in Coburg, fakultativ, On regelmäßig statt; nur bei dem Justizamte

urgk werden kaufmännische Beisißer lediglich auf Antrag einer Partei zugezogen; im Uebrigen bestimmt Geseßes vom 28. September 1864:

drei Personen, den Vorstand der Justizstelle oder den denselben vertretenden Beamten als Be genden, D e s

die beiden kaufmännischen Beisißer oder deren

verireter.“ - 5 Einige der genannten Geseßgebungen übertragen Funktionen des Handelsgerichts den recht8- gelehrten Mitgliedern oder dem Vorsißenden allein. So Bes Geseß vom 4. Mai 1866 $F. 8 f. z achsen, Verordnung vom 30. Dezember 1851

e : BSunf@wel , Geseß vom 4. April 1867 $. 6; Coburg, Geleh vom 19. Februar 1862 Art. 5; Reuß à. L, Geseß vom 28. September 1864

ErwÜhnt darf \ch{ließlich noch werden, daß auch nach den Vorbemerkungen zum Entwurf einer bür- gerlichen Prozeßordnung für den Norddeutschen Bund vom Jahre 1870 das erkennende Handelsgericht aus einem rehtsgelehrten Richter, welcher den Vorsißz führt, und aus zwei kaufmännischen Richtern beste- ï en Je Die früheren preußischen Entwürfe ver- Jangten: E

1857: wénigstens drei Richter, so jedo, daß die Handelsrichter die Mehrzahl der theilneh- menden Richter ausmachen; M :

1862: mindestens zwei etter ge S ter, von welchen einer den Vorsiß führt, und so viel Handelsrichter, daß diese die Mehrzahl der theilnehmenden Richter bilden; E

1864: den Vorsiß eines rechtsverständigen Richters und die Theilnahme von so viel Han- delsrichtern, daß diese die Mehrzahl der theil- nehmenden Richter bilden.

Der Entwurf will von der Einrichtung des fran- A Rechts; wonach die Handelsgerichte aus-

Gle mit Kaufleuten beseßt sind, nur insoweit abweichen, als es erforderlich ist, um den gegen jene erhobenen Vorwurf zu vermeiden, daß in denselben das rechtsgelehrte Element gänzlich vermißt werde und deshalb die richtige Handhabun des geschriebenen Rechts überhaupt nicht verbürgt fei, vielmehr die

Beilage zum Deutschen Neichs-

Sn unser

rechtlichen Gesichtspunkte nur dur Hinterthüren in das Spruchkollegium gleichsam einges{chmuggelt würden. Dies Bedenken wird beseitigt, sobald nur ein rets» verständiger Richter an allen Berathungen und Ent- scheidungen theilnimmt, eine Zusammenseßung, die zugleich das bestehende Recht der meisten Staaten für fich hat, und den Wünschen des 3. deutschen Handelstages entspricht.

Wenn der Entwurf die zur Urtheilsfällung erfor- derlihe Gesammtzahl der Richter auf drei feststellt, so steht dies damit im Einklange, daß auch die Landgerichte in der Beseßung von drei Richtern ent- scheiden. Eine Vermehrung der Richterzahl ist nicht Bedürfniß und würde zu der in der Berufungsinstanz entscheidenden Fünfzahl der Richter des Oberlandes- gerichts nicht in rihtigem Verhältnisse stehen. Daß dem retsgelehrten Richter in jedem Fall der Vorfiß zugewiesen wird, rechtfertigt sih aus der Erwägung, daß gerade die Kenntniß des E eßrehts und die Befähigung zur Leitung der

erhandlung von kaufmännischen Richtern nicht mit Sicherheit erwartet werden kann. Dem Vorsißenden eines Handelsgerichts sehen übrigens niht minder als dem Vorsißenden eines landesgerichtlichen Kolle- giums alle diejenigen Befugnisse zu, welche die Civilprozeßordnung in die Hände des Vorsißenden legt. Bei den Abstimmungen tritt das Prinzip des 8. 90 in volle Wirkung, wie der zweite Absaß des 8, 92, um jeden Zweifel zu beseitigen, ausdrücklich hervorhebt, und ebenso haben die Handelsrichter während der Verhandlungen auch sonst alle Rechte der Beisißer eines Kollegiums.

Die Bestimmung in dem Absaß 3 des $. 92 trägt einem praktischen Bedürfnisse Rechnung. Die erwähnten Streitigkeiten find bei einfacher Sachlage oft sehr dringlicher Natur, z. B. bei Segelfertigkeit eines Schiffes, Abreise der Mannschaft u. \. w. Die Handelsrichter werden in solchen Fällen nit {nell genug herbeigeschafft werden können. Die Entschei- dung muß getroffen werden und ohne Schädigung der Parteien ist es nicht thunlich, die Verhandlung bis zum Zusammentritt des Kollegiums aufzuschieben.

Handels-Regifter. i

Aachen. Die Handelsgesellschaft sub Firma Rinck & Reichenberger, mit dem A in Eupen, ist dur den am 2. November 1872 erfolgten Tod des einen der beiden Theilhaber, des Maschinenfabri- kanten Andreas Reichenberger in Eupen, aufgelöst worden, weshalb gedachte Firma heute unter Nr. 828 des Gesellschaftsregisters gelöscht wurde. Aachen, den 29. September 1874. i Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Aachen. Unter Nr. 3348 des Firmenregisters wurde heu:e eingetragen die Firma Eduard Rin, welche in Eupen ihre Niederlassung hat und deren Jnhaber der daselbst wohnende Maschinenfabrikant Eduard Rinck ist. Aathen, den 29. September 1874. : Königliches Handelsgerichts-S ekretariat.

Anehen. Unter Nr. 3349 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Wilh. Pape Sohu, welche ihre Niederlassung in Aachen hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Eisenhändler Wilhelm Pape Sohn ift. Aachen, den 29. September 1874. : Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Anchen. Die Kommanditgesellschaft sub Firma F. Schuma@er & Cie, mit der näheren Bezeich- nung H. I. Neuß'sches Fabrik - Etablissement, welche ihren Siß in Aachen hatte, ist mit dem 2. Oktober cr. aufgelö worden, und sind deren Afkti- ven und Passiven mit der Firma auf 1) Ferdinand Lieck, Kaufmann zu Aachen, 2) Friedrich Wilhelm Schumacher, Gutsbesißer zu Hammer, 3) die Han- Rg a sub Firma Brendel & Cie. in Berlin und 4) Christoph Mathias Vortmann, Kaufmann in Hamburg, übergegangen, weshalb gedachte Firma heute unter Nr. 1035 des Gesellschaftsregisters ge- löscht worden ift. l

Sodann wurde unter Nr. 1206 des Gesellschafts- registers eingelragen die Handelsgesellschaft sub Firma F. Schumacher & Cie. mit der näheren Bezeich- nung H. I. Neuß'sches Fabrik-Etablissement, welche ihren Siß in Aachen hat und deren Theil- haber die oben sub 1 bis 4 Genannten find; die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, ‘teht nur dem 2c. Ferdinand Lieck zu.

Aachen, den 2. Oktober 1874. i

öniglihes Handelsgerichts-Sekretariat.

Aachen. Unter Nr. 1207 des Gesellschaftsregisters wurde heute eingetragen die Kommandit: Gesellschaft sub Firma: Leonard Godfried & Cie., welche ihren Siß in Aachen, am 1. d. Mts. begonnen hat und nur von ihrem persönlih haftenden Theilhaber, dem zu Aachen wohnenden Kaufmam Leonard God- fried, vertreten werden fann.

Sodann wurde untcr Nr. 736 des Prokuren- registers eingetragen die Prokura, welhe dem zu Rachen wohnenden Kaufmann Theophile Packenius für vorgedachte Kommanditgesellshaft ertheilt wor- den ist.

vtachen, den 3. Oktcber 1874. -

Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. esellschaftsregister, wose bst unter Vèr. hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in

Leuthteuberger, Zelle & Co.

2195 die Firma:

vermerkt steht, ift uiorge Verfügung vom 5. Okto- | j

ber 1874 am 6. Oftober 1374 eingetragen : [ Durch Beschluß der Gesellschafter ift das bis- herige Liquidationsverfahren eingestellt, die Er- nennung der Liquidatoren zurückgenommen und

seßen die bisherigen Gesell\chafter das Handels-

Central - Handels - Register ür das Deutsche Reih.

gewame unter der bisherigen Firma fort. Zur ertretung der Gesellschaft ist wie früher ein Jeder der Gesells{after berechtigt.

„Zufolge Verfügung vom 6, Oktober 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2020 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: Oppenheimer & Hartog vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Heiarih Oppenheimer zu Ber- lin ist am 1. Oftober 1874 als Handelsgese[l- schafter eingetreten.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4948 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Pechmann & Riemer vermerkt steht, ist eingetragen: Der E SFohann Joachim Friedrich Pelzer in Berlin is am 1. Oktober 1874 als Handelsgesellschafter eingetreten.

In unser Firmenregister ist Nr. 8321 die Firma: I. Schwersenz und als deren Inhaber die Schwersenz, geb. Goldmann, hier (jeßiges Geschäftslokal: Neue Friedrichsstraße 49) eingetragen worden.

Jn unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5040 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: __A. F. Goebel vermerkt steht, if eingetragen : Die Gesellschaft is durch gegenseitige Ueberein- kunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Eduard Wilhelm Albrecht Kcüger zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8322 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 8322 die Firma: A. F. Goebel und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Eduard Milhelm Albrecht Krüger hier eingetragen worden.

Jn unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4769 die hiesige Handlsgésellshaft in Firma: Ullendorff & Kirchhoff vermerkt steht, ist eingetragen:

. Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein- kunft aufgelöst. Der Kausmann (Eduard Ullendorff zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8323 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.

8323 die Firmat .

Ullendorf} & Kirchhof}f und als deren Jnhaber der Kaufmann Eduard Ullendorff hier eingetragen worden,

In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 4744 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: _Lohf & Thiemer vermérkt. steht, ist eingetragen : Die Gesellschaft ift durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöt. Der Maschinenfabrikant Gustav Lohf zu Berlin seßt das Handelsges{häft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8324 des Firmenregisters. Demnächst ist in unjer Firmenregister unter Nr. 8324 die Firma: Sen & Thiemer und als deren Inhaber der Maschinenfabrikant Gustav Lohf hier eingetragen worden.

Kauffrau Annie

n unser Firmenregister ist Nr. 8325 die Firma: Louis Bock vormals Guttensteia & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Moses Leo-

pold (Louis) Bock hier (jeßiges Geschäftslokal: Neue Friedrichsstraße 25) eingetragen worden.

Fn unser Firmenregister ist Nr. 8326 die Firma: Erust E. Thieme und al8- deren Inhaber der Kaufmann Ernst Eduard Thieme hier (jeßiges Geschäftslokal: Oranienstraße 63) eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist Nr. 8327 die Firma: A. L. Iacob und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Levy Jacob hier E (jeßiges Geschäftslokal: Schloßfreiheit 8/9)

eingetragen worden.

Berlin, den 6. Oktober 1874.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Beuthen O./S. Befanntmaßuug. In unser Firmenregister ift Firma H. Weltike und als deren Inhaber der Kauf- as Heinrich Weltike zu Siemianowiß eingetragen worden. Beuthen O./S., den 24. September 1874. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Beuthen O./S. Befanntmachun

Fn unserm Gesellschaftsregister ist folgende Eintragung bewirkt worden:

Colonne 2.

Der Gesellschafter Philipp Weiser ist ausgetreten und die Firma Hallmann, Weiser et Comp. in

L allmann ot Comp. geändert worden.

Colonne 4.

Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht edem der beiden Gesellschafter Hallmann und Goer- lich selbstständig zu.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. Sep- tember 1874.

Beuthen O./S. den 24. September 1874.

Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.

vei Nr. 166

unter Nr. 1257 die

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Mittwoch, den 7. Oktober

1874,

Beuthen O./S. Bekanntmachung. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 797 ein- getragene Firma: William Marcusfield ist heut gelöst worden. Beuthen O./S., den 24. September 1874. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Beuthen ©./S. Befanntmachung.

In unser Firmenregister ist unter Nr 1258 die Firma: L, Skupuy und als deren Inhaberin die Hüttenarbeiterfrau Ludwina Skupny zu Schwien- tochlowiß eingetragen worden.

Beuthen O./S., den 24. September 1874.

Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Beuthen O./S. Befanntmahung. In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 173

die Gesellschaft: A Í Gebrüder Heinße in Reichenbach in Schlesien mit einer Zweignieder- lassung in Beuthen D./S. eingetragen worden. Die Gesellschafter find: 1) der Kaufmann Richard Wilhelm Heinße in Reichenbach und 2) der Kaufmann Theodor Heinße in Beuthen

O./S., von welchen Jeder zur selbstständigen Vertretung der Gesellschaft befugt ist. Die Gesellschaft hat am 16. August 1873 be- gonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 25. September 1874 am 25. September 1874. Beuthen O./S., den 25. September 1874. Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.

Beuthen O./S. Befanntmachung.

In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen bei Nr. 84 Firma: Gebrüder Giusberg zu Sosnowice in Polen mit Zweigniederlassungen in Granica in Polen, Szczakowa in Oesterreih und Kattowiß Colonne 4:

Da die Gesellschaft ihrer Angabe entgegen eine Zweigniederlassung zu Kattowiß nicht errichtet hat, so ist dieselbe von Amts wegen gelöscht worden; eingetragen zufolge Verfügung s 29, September 1874 am 29, September

Beuthen O./S., den 29. September 1874.

Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Brake. S3n das Handelsregister ist eingetragen: Nr. 170, Firma: A. M, de Bries. Sh? Sfene H delôgesellshaft det ene Handelsgesellscha egründet anm 1. Oktober 1874, t « . 2) Inhaber: Kaufmann Ahrend Meinerts de Bries und Kaufmann Hinrih Tiarks Wilts zu Brake, 3) vertreten wird die Gesellschaft dur jeden der beiden Theilhaber. Brake den 5. Oktober 1874, Großherzoglich Oldenburgishes Amtsgericht. M. Niemoeller.

Breslau. Betkauntmachung. Fn unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 312 die Rechte Oder-Ufer-Eiseubahn-Gesellschaft betreffend, Folgendes: Der Banquier Wilhelm Ledermann und der Habrikbesiber Adolf Schwerin, Beide zu Bres- au, sind als unbesoldete Mitglieder in die Di- rektion eingetreten, und der Kaufmann Adolph Müller zu Breslau is aus der Direktion aus. ge\chieden“; heute eingetragen worden, Breslau, den 1, Oktober 1874. ; Königliches Stadtgericht. T. Abtheilung.

Breslau. BSefannutmachung,.

In unser Pes bel ist bei Nr. 3418 das EnNöschen der Firma Gebrüder Schöps hier, heute eingetragen worden.

Breslau, den 2. Oktober 1874.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau, Bekanntmachung, t Jn unser Fitgtemea er ist Nr. 3765 die Firma: C. Dülfer?s Berlag 7 und als deren Inhaber der Buchhändler Carl Dül- fer hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 2. Oïtober 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung T.

Breslau. SBefanntmachung.

Fn unser Gesellschaftsregister is Nr. 1162 die von dem Kaufmann Ernst Rudolph Graeber hier als persönlih haftenden Gesellshafter mit cinem hg r Vie am 17, September 1874 hier unter er Firma:

Bank- uud Effekten-Comptoir Graeber & Comp. ia Pat Kommanditgesellshaft Heut eingetragen worden.

Breslau, den 2. Oktober 1874.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung T.

Breszlawm. SBefanntmahung-. &a unser Firmenregister ist Nr. 3766 die Firma: / W. Reicher und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Reicher hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 2. Oktober 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslam. Bekanntmathung.

Jn unser Firmenregister ist a. bei Nr. 467 die irma: Carl Dülfer- betreffend, Folgendes : Das Zeshäft ist durch Kauf auf den Buchhändler Friß Willkommen zu Breslau übergegangen und dem- nächst die Geschäfsfirma in Dülfer's Sortiments« buchhandlung (F. Willkommen) verändert ;

b. unter Nr. 3764 die- Firma ;