1874 / 242 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

(Monats-Uebersicht für September.) Nach-

dem der Kaiser nah Südrußland abgereist, traten die Hofercig-

volle Geshüßausrüstung. Die Panzerschifse führen 200 Ge- hüße, die ungepanzerten Kriegsdampfer fast ebenso viele. Sämmtliche Kriegsdampfer auf dem baltishèn Meere halten

Calcutta. Der nordwestlihe Theil von Ceylon is von einer Sungersnoth bedroht. Die fiamesischen Goldminen werden von der Regierung regulär exploitirt. Der Emir Shir Ali und sein

Beilage

Aufenthalt des Kaisers in der Krim dient vorwiegend allerdings | 145,793 Tonnen und 24,000 dékraft i der Erholung: dennoch werden nicht blos die laufenden ' Auf dem Shwarzen Me ; Sohn Iacub treffen, wie verlautet, noch immer Vorbereitungen x î Ania : 5 : ! i : h i : f h zen Meere giebt es ein fertiges Panzer- | für einen Kampf zwischen ihren Streitkräften. 3- Î Q Q 9- Regierungsogeschäfte erledigt vielmehr sind, nah wie vor, | {iff, ein zweites wird demnächst seetüchtig. Kriegsdampfer Aus Bombay wird ibe daf nah daselbst einge- um cu el él g "l él cl un on l reu zl enl ad f nl tiger. der südlichen Provinzen eine wihtige Epoche. Wir erwähnen | wird demnächst fertig. i ; : ; : : vichtig i emnächt fertig. Geschüße befinden sich auf diesen Schif- | 19. September in Shahidullah angekommen i Berlin, Donnerstag, den 15. Oktober 187% unter Anderem nur die Jnspektionsreise, ‘welche der Kaiser am | fen (die übrigens nur zum fleineren Theile damit ausgerüstet Aus Et a rwols, n lia 10. d. leanniieh Der - E S : Unter den Traktaten, die nach erfolgter Ratifikation in- | 4546 Pferdekraft. Auf dem Kaspishen M i i i i wißen dubbizies , s eit G fraft. pishen Meere giebt es unge- | verneur der Straits-Niederlassungen, inaugurirté Eingeborenén- ist di ituti i i i ü z {hen publizirt find, dürften die österreichis-russische Post- | panzerte Kriegsdampfer aller Art 20 (einer davon noch im | Politik einstimmig genehmigt. Der Rath hat in der Autorisation Ordnung. E e Me eda einer ftreng formalen Be- mit Beschlften zu schüßen E O Uen di Revision als eines französische Vertrag über Nachlaßsachèn französisher in Ruß- | Kanonen; im Ganzen giebt es auf der Kaspi i j e Et essuali laut und russischer in Frankreich verstorbener Unterthanen, der | Geshüße. Die Li Fen P A BRaT Soden tirte Telegraphenleitung durch die Eingeborenenstaaten pasfirt. vII : nicht sahgemäßen Entscheidung, als wegen der Verleßung eines Vorschrift nit allein Rechtsprinzipien widersprechen, sondern öff : t ' j bestimmten Gesetzes angegriffen wird, andererseits, weil die Zu- | auch das Rechtsgefühl {wer verletzen. Uebrigens if das russisch-französische Handels- und Schiffahrtsvertrag in erster | Kriegsdampfer mit 36 Geschüßen. Die sibirische Flottille hält gemeldet: Der Bru in Whydah it zeitweilig beigelegt worden, _ «at foi i i Linie stehen. Jn Bezug auf den russish-französishen Handels- | 8000 Tonnen und 1700 Pferdekraft. Auf dem Aral-See giebt nachdem des Königs Partei davon Nuzen gezogen. Die Ange- h den Staat stellen können, dürfte völlig genügt sein, wenn der bereits durch Reich8geseß vom 14. Juni 1871 §. 2 (R. G. B. | die Höhe der Sukfkumbenzsumme an, um das Rechtsmittel und Schiffahrtsvertrag if zu bemerken, daß bis zum Jahre | es 6 kleine Kriegsdampfer mit 13 Geschüßen, 624 Tonnen und Staat den Prozeßparteien die Möglichkeit gewährt, thren 1871 S. 317) beseitigten Vorprüfung durch die chambre | faktisch zu einem Privilegium der Reichen und der Armen, #o- 1857 weder für Russen in Frankrei, noch für Franzosen in | 217 Pferdekraft. Auf dem Weißen Meere giebt es 3 Dampfer nen aus Becquah und Cotansi sind in der Stadt, aber sie brin- Rechtsftreit in einem wohlgeordneten Verfahren zweimal zu | des requêtes abhängig ist. Die Revision ist rücksichtlich ihrer | fern man nämli die Leßteren von der Befolgung der Vor- ) ] i gen nur wenig Goldstaub, da ihr Zweck is, heimishes Salz zu verhandeln und die Entscheidung zweier wohlbeseßter Gerichte | Begründung so frei gestaltet, wie die Berufung. Daß der | schrift entbindet, umzugestalten. wendung war. Der Vertrag von 1857 zog eine ungleich- Ju der 4. Lieferung einer statistishen Edition(Statistitscheskjy L : : n Ö à aue eue be : ; ; x j mäßige Anwendung dieses Rechtes nah \sih, indem man in Wremennik) find interessante Angaben über unsern Grenzver- Stämme zu ihrer Lehnspfliht zurückzuführen, aber ohne Erfolg. oder prätorischer Restitution den Parteien nachgelassen wird, } diesen Mangel ergebenden Thatsachen, wenn er behauptet, daß | lässigkeit des Rechtsmittels von einer bestimmten Höhe des Streit- an r j ; Der Gesundheitszustand an der Küste bessert si. durch Nichtigkeits- oder Restitutionsklage die Wiederaufnahme | unter Verleßung des Gesetzes Thatsachen unrichtig festgestellt, | gegenstandes oder des Beschwerdegegenstandes abhängig machen mäßige Berückfichtigung gewährte, welche aus russischen Häfen | Jahren find 12,318,415 Menschen über unsere Grenzen gegan- Aus der Kapstadt wird unterm 16. September ge- des dur retsfräftig et ât ; ; ; direkt gekommen waren. Napoleon 11. schaffe 1866 dur ein | gen: 6,334,172 kamen nah Rußland und 5,984 JA3 reisten meldet: In den Diamantenfeldern if die Lage der Dinge noch herbeizuführen. Dennoch kann ein Staat, dessen Gebiet ein zu sachen zu bezeihnen hat, ist Folge allgemeiner Grundsäße über | werden müssen, weil man an und für si die Summe beliebi wurd tstand ein Bedürfniß nach izelne ia V fih dah : umfangreiches if, als daß die Einseßung eines einzigen Ober- | die Substantiirung von Anträgen. hoch stellen kann. Eine entsprechende Vorschrift empfiehlt fi urde, entstand ein Bedür niß nah vertragsmäßiger Sicherung | die Zahl der Passanten während jedes Qui i [_| im Vegri ahin zu begeben, um die Forderungen des A vollständiger Reciprocität zwischen Rußland und Frankreich. En Pass ah jedes Quinquenniums folgender Hrn. Sonnenberg gegen die jetzigen Eigenthümer U Moor shenswerth erachten, im &nteresse der freilich nie vollständig den Prozedurformen vor den Gerichten ganz wesentlich ab, wenn- Summe auf Willkür beruht, sodann aber, weil die Beschränkung Ane mat A j zu erreichenden, aber ‘doch thunlichst zu erstrebenden Einheit gleich dieselben als formes presque judiciaires bezeihnet werden | der Rechtsmittel mit Rüksicht auf den Werthbetrag des Streit- Rußland aus Gründen, die hinlänglich bekannt geworden sind Zugereist. Hinausgereist. % Zugereiste. % Hinausgereiste. tenfeldes in Stirhfontein, drei Stunden von Philipstown, wird ! f : : noh nit betheiligen können. Die Sache hat von allen Seiten | 1830-1834: 325,858 989 177. 53 47 gemeldet. einem obersten Gerichtshofe zu gestatten. Wenn die Herbei- | Prozedurformen vor dem Revisionsgerichte sind die allgemeinen allgemeinen Prozeßprinzipien als mit dem Rechtsmittelsystem des die Auslegung gefunden, welhe Rußlands Zurühaltungs- | 12401844, führung dieser Einheit auch vorzugsweise Aufgabe der Wissen- Prozeßformen, in Nichts verschieden von denjenigen, welche für | Entwurfs im Einklange ftehen würde. gründen entsprah, und nah wie vor bleibt die spanische 1845— 1849: San Sie 221,612 92 1 1 l i : j 256,068 52 Kunst, Wissenschaft und Literatur. bezielenden riterlihen Spruch, wenngleih nicht direkt, so doch | dem Prinzip der Mündlichkeit. kungen des Rechtsmittels der Revision: weder die bewährte freundschaftliche Gesinnung des Czaren- | 1855—1859: 879,407 A2 B06 N : . Sc , | folgeweise gefördert werdén. Der Kassationshof als Organ der oberaufsehenden Gewalt Die Revision findet nur gegen die in der Berufungs- reichs für Deutschland, noch auch das festgegründete deutsh- | 1860—1864: 1,675,652 1,789,880 48 in der Marienkirche hierselbst ein Orgel-Konzert des blinden - | i / Dinsichtlich d Deutsch e : i Organisten Franz zum Besten des allgemeinen Blindenvereins statt. maßgebend, nah welcher gegen die Endurtheile der Ober-Landes- angefohtene Urtheil vernichten, nit aber den Parteien Recht | statt. Diese Vorschrift wird durch das System der Gerichtsver- Hinsichtli er deutschen taatsangehörigen wurde Im Durchschnitt passirten die Gr in jedem Qui dorti publizirt, daß fie nah 6 monatlichem Aufenthalte in Rußland | nium 1 Y renze in jedem Quinquen- | dortigen Hof ühne, v. Carlsh ausen, verstorben. i / Die Revision is als ein auf die rechtliche Beurtheilung lassen werden, welcher grundsäßlih niht an die Rechtsnormen der Amtsgerichte zur Zuständigkeit der Landgerichte gehört, verpflihlet sini E y b nium 1,539,802 Personen, von denen 791,772 _zugereist und Wie man der „Karlsruher Ztg." schreibt, wird Richard des Rechtsstreits beschränktes Rechtsmittel, als eine frei E gebunden ist, welche der Kassationshof der Vernichtung des welche dem Revisionsgerichte nit unmittelbar, wie die Dber- Kohnorts eintragen zu lassen; 2) sich auf Grund ihres aus- | 1860—1864 ü i : Hi j x Bayreuther Unternehmens im Verein mit Liszt in Wi - ‘bli, wi i ländischen Passes (oder Wanderbuches) einen russischen Paß | sie in ‘lle dibcides «eer are n a ia L pest ET N O ales uud E E E Dg prüfen, ob das angefochtene Urtheil auf einer Gesetesverlekung | grundsäßlich, wie jedes Gericht, den Parteien Recht zu sprechen, Die Revision findet gegen die in der Berufsinstanz erlasse- auszuwirken, der während der Dauer ihres Aufenthalts all- | trächtlich nachstand. Die absolute Zahl der Zureisend 7 i sen und es sind ledigli Gründe der Zweckmäßigkeit, welche eine | nen Endurtheile regelmäßig nur soweit statt, als durch dieselben jährlich erneuert werden muß. Ohne Paß kann kein Aus- | im Jahre 1867 am größten (490,976) ‘di Za Ca en war | Nibelungen-Trilogie, der „Götterdämmerung“, an dessen Vollendung verhältniß zum Grunde zu legen, sofern nicht in dem Verfahren, | Bestimmung rechtsertigen, wonach das Revisionsgericht im Falle | die der Rechtskraft fähige Entscheidung des Urtheils erster Jn- : g 976), die Zahl der Hinaus- | und Drucklegung der Komponist dermalen arbeitet, zum Vortrage welches zur Feststellung des Sachverhältnisses geführt hat, eine der Aufhebung des angefohtenen Urtheils die Sache zur ander- | stanz abgeändert oder die Berufung als unstatthaft verworfen A A E ps e ib Unter allen Passanten während der Jahre 18301869 Zu dem fünfzigjährigen Doktorjubiläum des Dr. Reyscher Jn dem Entwurf ist Tia Rechtsmittel als „Revision“ | zurückzuweisen hat, sofern die Sache nicht bereits zur Entschei- | als unbegründet zurückgewiesen wird. Es handelt sich um den S E N 4 be j überwog die Zahl der Ausländer die der russischen Staats- | hat pie Tübinger Juristenfakultät ihrem früheren Mitgliede am 8. bezeihnet, weil man einen besseren Ausdruck nichk zu finden | dung reif erscheint. Daß das leßtere Gericht an die rechtliche | bekannten Gegensaß fonformer und difformer Erkenntnisse. Die onsfularbezirke alljährlich Abschriften. Die Regeln übe mli y c t\rift dargebracht, di i iti g r | Grenzen nämlih 8,091,936 Ausländer und 4,226,479 Russen. Bel la Prof De, R DUE Le De S gewordenen, wenngleich der Sache nicht entsprechenden Aus- gebunden sein muß, folgt ohne Weiteres aus allgemeinen Grund- gerechtfertigte anzuschen sein. Wenn den Anforderungen, welche eine Vereinfachung, wodurch deren Handhabung und die beider- | hinausgereist. Von 1830—1851 gehört die größere Zahl der | be i i ie d i 6 i de e a ie dah der Staat den Proz r aue seitige Kontrole durhaus erleihtert wird. zureisenden Ausländer dem österreichischen K iserst te O Die a e E seHL gn, Ver I E ne, Ne S S Soltiandig T ü i i ilt E aiserstaate an; | gerühmt. Auch von den verschiedensten andecn Seiten wurde Dr. mit diesem aber der Sahe und den Formen nach vollständig T De, Ceebarbens bat i Zusanzen ria so wu q n R mit G Bus gebraht, nah welhem der sogenannte russishe Hofhalt in | bei Wei 1 : ? ; a / 1 ( / 3. 15. Der Gesebgeber haï, wenn er gegen die End- | verlangt werden können, daß ste f eru ige, wenn der Aus- Stockholm und der shwedishe Hofhalt in R A iber Citlinben, f ee ad Ma vat Zahl n M Bein, der Et M ees der Berliner Juristen- Der Kassationsrekurs des französischen Rechts i} eine | urtheile der Ober-Landesgerihte das Rechtsmittel der Revision | gang beider Justanzen ein g ( \{chwedische R i R r w elehrten und Freunden, von dem Gemeinderath Rechtsbildung, welche mit der staatsrechtlichen Stellung des | zuläßt, mit gewissen Schwierigkeiten zu kämpfen, welche mit der | ist. Der gegen diese Auffassung geltend gemachte Einwand, wedische Regierung in Moskau, und die russische in Stock- i i i bri ; ; Di i i i i i : i i i i i \sische in Stock- | jenigen Perioden, wo die Zahl der übrigen Zureisenden si | gjgher M Grueraogl B e Ns Bre E N deutsche Geseke den zur Aburtheilung der neueren Nichtigkeits- Einsebung eines obersten Gerichtshofes genügt noch keineêwegs, beruhen könne, als das erste, die Uebereinstimmung beider Er- ‘eigenem Boden“ „die Gesandten residiren zu lassen. Die | gestaltet, Vor 1850 beträgt unter den Zureisenden die Zahl | hauses übergesied C e E E dere ivar e E A um den Zweck einer, wenn auch nur indirekten Förderung der kenntnifse daher leicht eine zufällige sei, und das zweite unter gegenwärtige Zwecklosigkeit dieser Einrichturg veranl E 4 4 auses übergesiedelt, wo eine Einweihungsfeierlichkeit stattfand. tellung, wie sie der Ka \ , ; enfeit \ chturg veranlaßte den | der Engländer und Franzosen 2 bis 3 Prozent, die Zahl der ¿p26 Ainidl dennoch aber von den Vorschriften des von seiner Grundlage Er R in e L bi Ubtb ge L en E jann als Me G Scitang beiden Regierungen. Prozentsaß der Engländer d E : emselben Maße, a ie Za er eilungen wächst, die 4 werden. aßgebend ist die der Ne ‘aft fähige Entscheidung Am 5. und am 13. Septemb ; : der Engländer und Franzosen auf /z bis 1 Pro- | Venus-Durhgangs am 9. Dezember d. J. im transkaukasischea immer cine auffallende Erscheinung in der Geschichte der deut- ptember fanden in St. Petersburg | zent, der Türken auf 2 bis 3 Prozent. Gebiet zu Eriwan und Nakhitschewan angestellt werden und zwar schen e eee y | ANN die eren s E V g nb Abtheilungen ume a M j r r E E She Es das andere Mal bis 64 Fuß über die Normalhöhe ; y l i ; ; ; j zu beseitigen, zumal bei mün ihem Verfahren, fich als ganz | die iderklage erhobene Anspru oder Ubêt das estehen oder Fuß Über ormalhöhe do | kamen oder gingen über unsere Grenzen in Asien 1,146,235 O n Marien Red n T aUIt Newa I Pet Step Revision deutlich hervortreten lassen. 1 : Big ner m i die Leute bei Zeiten gewarnt werden, weiteres Unglück ver- | reisten. Die Zahl der russischen Staatsangehörigen betru t e Be i tassationshof, # des preußischen Ober-Tribunals aus 69 Mitgliedern, das etats- forderung entschieden ift. Mag nun auch der Berufungsrichter hütet. Seitdem St. Petersburg steht, fanden in folgenden | unter den nah Asien Ginaugreisenden 353,713 L 2 1 während eine deutsche Expedition dasselbe in Ispahan thun wird. du corps législativ, is ein Organ der oberaufsehenden Gewalt mäßige Richterpersonal des Reichs-Ober-Handelsgerichts aus | von einer verschiedenen Rechtsauffassung oder von einer ver- Jahren Ueberschwemmungen ftatt: 1721, 1723, 1726, 1729, | fich heraus, daß iei Granze bt: nat A L 2 stellt Gewerbe und Handel des Staats, welhes im öffentlichen Interesse rihterlihe Ur- 22 Mitgliedern besteht, so würde die Zahl der Mitglieder eines | schiedenen thatsächlihen Grundlage aus zu demselben Urtheile 1744, 1752, 1756, 1777, 1788, 1802, 1824 1833 1864. | von dem Gesammt-Grenzv V E fd Felle sien kaum 9 Prozent s erltn ‘Die: M : E theile wegen der darin enthaltenen Geseßesverlezung vernichtet. | obersten Reichsgerihts mit der Zuständigkeit der vorgedachten | l [ ! ' / - zverkehr vorstellt. erlin. ie Versuchstation des Vereins deutscher Der Revisionshof is ein Gericht, welches den Parteien Gerichtshöfe auf 100 noh gering bezifsert sein. Ein solcher | daß eine Entscheidung, E von lche etihei O iebt, als eine solche erscheine, die vejon-

niffse in St. Petersburg wieder mehr in den Hintergrund. Der diese Reisen des Kaisers für die Verwaltungsangelegenheiten | ohne Panzer giebt es auf dem Schwarzen Meere 28; das 29. | gangenen Nachrichten Hr. Shaw, der britishe Agent, am j f Fe 2M2. 27. September nach Sebastopol unternommen sind), 49. Die l : , 49. gesammte Pontusflotte hält 23,000 Ton d i i ihrerseits di ituti i i h ' nen und | gesehgebende Rath hat die von Sir Andrew Clarke, dem Gou- zur Begründung des Entwurfs der Civilprozeß- ihrerseits die Restitutionsklage aus; gegen ein Revisionsurtheil | und dann wieder hergestellt worden, weil sie als eine noth- onvention, die rufsisch-rumänishe Postkönvention, - i i i i i i ih he Postkönvention, der rufsish- | Bau begriffen). Neun von diesen Schiffen haben noch keine | der nothwendigen Ausgaben au eine Garantie für die projef- (Vgl. Nr. 240 d. Bl.) gründung einerseits, weil das Urtheil nit sowohl wegen einer ordentlichen civilprozessualishen Rechtsmittels würde eine solche russish-französische Vertrag über das Konsularwesen und der | und 1200 Pferdekraft. „Jn der |ibiri lottille gi Afrika. Aus Cape Coast Castle wird unterm 21. ult. | Pf f, „J sibirischen Flottille giebt es 28 8. 14. Den Anforderungen, welche die Prozeßparteien an | lassung des Rekurses von einer für Elsaß und Lothringen | Mittel ein grobes und deshalb wirksames; es kommt nur auf legenheit übte keinerlei Wirkung auf den Handel aus. Karava- Rußland das Recht der - „meistbegünstigten Nationen“ in An- | mit 4 Geshüßten, 1000 Tonnen und 285 sten, e Pferdekraft. kaufen. König Koffi bemüht sich noch immer, die empörten u erwirken, vorausgeseßt, daß in Fällen unheilbarer Nichtigkeit Revisionskläger, wenn er Mängel des Verfahrens rügt, die Geringere Bedenken würde es erregen, wenn man die ZU- Frankreich nur denjenigen russishen Schiffen die vertrags- | kehr während der Iahre 1830—1869 i hr wäh hr enthalten. Jn diesen 40 *ftiges Endurtheil geschlossenen Versahrens | übergangen oder als vorgebraht angenommen seien, diese That- } wollte. Auch würde dieses Mittel als ein wirksames angesehen Dekret allerdings Abhülfe, do als leßteres 1872 wieder kassirt | über die Grenze nah dem Ausl Im Ei immer ungeregelt und unbefriedigend. Der Generalanwalt i ! d ) dem Auslande. Jm Einzelnen stellt si f st Landesgerichts zulässig wäre, für geboten oder doch für wün- Die Prozeduïformen vor dem Kassationshofe weihen von jedoh nicht, weil die Festseßung der einen wie der anderen An der Anerkennung der spanischen Republik hatte si nigzigt geltend zu machen. Die Gntdeckung eines neuen Diaman- y ; 1 E ; des Rechts und der Rechtsprehung eine dritte Instanz vor | können; sie beruhen auf dem Prinzip der Schriftlichkeit. Die gegenstandes oder des Beschwerdegegenstandes ebensowenig mit 1835 —1839: 345,596 323,053 52 nad haft ist, so kann dieselbe dur den einen einzelnen Rechtsstreit | das Berufungsverfahren Geltung haben; sie folgen durchweg Aus dem Entwurf ergeben si die nachfolgenden Beschrän- Anerkennungs-Angelegenheit ein sekundärer Gegenstand, welcher | 1850—1854: 317,729 275,261 54 Berlin. Sonntag, den 18. d. M., präcise 6 Uhr Abends findet . ; cid, M; nds, fin e ; : i: h : js für Deutsäland, i ] i; Diese Erwägung war für die Vorschrift des Entwurfs | des Staats kann, wenn er dem Rekurse statt giebt, nur das | instanz von den Ober - Landesgerichten- erlassenen Endurtheile russish-österreichishe Einvernehmen in Frage stellt. 1865—1869: 2,272,193 1,996,086 i i i 93 Sn Cassel ist am 12. Oktober Mittags der Intendant der gerichte das Rechtsmittel der Revision zugelassen ift. sprechen; dieser Rechtsspruch muß einem Gerichtshofe über- | fassung gerechtfertigt, wenn die Berufung gegen die Endurtheile verpflichtet find: 1) sich in das Matrikelbuch des Konsuls ihres j i j i i im L: i i suls ihres | 748,030 hinausgereist waren. Nur in dem Quinquennium Wagner im Laufe dieses Winters (Ende Januar) zum Besten des tete revisio in jure fonstruirt. Der Revisionsrichter hat zu Urtheils zum Grunde gelegt hat. Das -Revisionsgericht hat Landesgerichte untergeordnet find. werden in diesen Konzerten Abschnitte aus dem dritten Theil der beruht, und bei diejer Prüfung das im Urtheil festgestellte Sach- länder die Grenze überschreiten; die nationale Zugehörigkeit des i im X ; Zugehörigkeit des | reisenden im Jahre 1869 (455,451). fommen. Geseßesverleßung gerügt wird. / weiten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht | wird. Die Revision if also ausgeschlossen, wenn die Berufung Matrikelbüchern erhalten die Gouverneure der betreffend ori ir i ickwünsche in ei i i Qs ah r betreffenden | angehörigen fast um das Doppelte. Es passirten unsere | 5: M. ihre Glückwünsche in einem erneuten Doktordiplom und einer vermochte. Den in der neueren deutschen Gesegebung üblich Beurtheilung, welche der Aufhebung zum Grunde gelegt ist, beshränkende Vorschrift dürfte als eine aus sachlichen Gründen onstatirun r deut origfei iermi v I : j statirung der deutschen Staatsangehörigkeit erhalten hiermit | Von den Ausländern waren 4,422,928 zugereist und 3,669,008 terfasser der Festihrift, überreicht wurden. In dem Diplom werden druck „Nichtigkeitsbeschwerde“ wollte man meiden, weil er zu | säßen. E i ; S l genügt sein dütste, daß der Staat den Prozeßparteien zwet chweden gegenüber wurde der Vertrag in Ausführung | aber seit 1852 stellen die Preußen unter den Zureisenden die | Reyscher be lückwünscht, von dem Kult-Minister Dr. y: Geßler, dem gebrochen werden follte. D S leih ungünstiger für sie gewesen wurden. Seit dem Frieden von Stolbowa 1617 i i indert: * i hr i | i besaß die | nen gar nit verändert; dadurch geschieht es, daß während der- | !? Cannstatt v, |. Kassationshoses in engster Verbindung steht. Daß neuere | Größe des Geltungsbereiches des Prozeßgeseßes wachsen. Die | daß das zweite Urtheil auf anderer thatsähliher Grundlage holm ein Grundstück, um nach damaliger Auffassung auf | besonders vermehrt, ihr relativer Prozentsaß sih noch geringer | pen, ist am 13. d. M. in die neuausgebauten Räume des sog. Korn- beschwerde berufenen Behörden eine ganz an n De ationshof einnimmt, anwiesen, \ Einheit des Rechts und der Rechtsprechung zu erreichen. Wenn solchen Verhältnissen wesentlih den Charakter einer erstinstanz- iti L " . r 2 e 1 v: L gegenseitigen Austaush der betreffenden Grundstücke zwischen | Türken 6 bis 8 Prozent jährlich; vom Jahre 1850 sinkt der Dem „Kaukasus* zufolge werden die Beobachtungen des losgelösten Kassationsrekurses nicht frei machen konnten, wird Ausficht auf die Erreichung jenes Zwecks, weil alle künstlichen | des Urtheils erster Jnstanz. Der Rechtskraft fähig ist aber ein Neva-Ueberschwemmungen statt, das erste Mal bis "55 Fuß, Von der obigen Gesammtzahl von 12,318,415 Passanten in Eriwan von Hrn. Wagner, Vize-Direktor der Sternwarte von Die nachfolgenden Gegensäße werden den Charakter der : | ] hö! Ñ - ungenügende erweisen. Wenn das etatsmäßige Richterpersonal | Nichtbestehen einer mittelft Einrede geltend gemachten Gegen- wurde durch die trefflichen Veranstaltungen, vermittelst welcher | Personen, von welchen 545,641 zureisten und 600,594 hinaus- nitsky abgesandt, der seine Beobachtungen in Teheran anstellen wird, Der Kassationshof, tribunal unique et sédentaire auprès genug ] Big )terpersonc \tbesteh g g gelangt sein, immerhin läßt sich nicht ohne Grund behaupten, 1873. Die Höhe der neuli ? s S iri i ist i i 5öóhe der neulihen Uebershwemmungen wurde Spiritusfabrikanten ist ins Leben getreten. Einhundert und Recht spricht und eiù Privatinteresse hüt, indem es cin Ur- | Gerichtshof wird als Unmöglichkeit oder do als eine fehlsame | aus si als richtig erg

1744 (am 29. August und am 21. September) und 1824 (19 Schweden und Norwegen. Stockhöólm, 11. Oktober vierzig Brennereibesißer / haben die Mittel aufgebracht, mit denen es Et : 1 y : Aa of November) überschritten, während : : | Eine Königli i i dar p ellita Sglid q theil aufhebt, wenn und insoweit es auf einer Geseßesverlezung Jnstitution bezeichnet werden dürfen. dere Bürgschaft der Richtigkeit an ih trage und darum der ) \chritte jrend alle anderen Uebershwem ine Königliche Kommission ist vor Kurzem zur Ausarbeitung | (nts werden konnte, am 29. September a. o. dem zum erslen T folgeweise Parteirehte s{hädigt. Ihrem Charakter Wenn nun au diese Schwierigkeiten nicht ganz beseitigt | Partei den geringsten Anspru auf Zulafsung zu einer dritten

mungen weniger bedeutend waren. eines Gutachtens über einen vom Generalstab gemahten Vor- Mal versammelten Kuratorium der Anstalt einen Voranschlag vorzu- JEIVET] ; 3 s : ; ; N N An dieser Zeit erhielt das ú O lag zum fuccessiven U : * | legen, wonach in dem Jahre vom 1. Oktober 1874 bis 30. September entsprehend is die Revision von den Parteien zur Hand zu | werden können so sind sie do in erheblicher Weise dadur | Justanz gewähre. i | j In dieser Z h as sogenannte „Thronfolger-Mu- | schlag zum fuccessiven Uebergang zur neuen Armee-Ord- | 1875" gegen 3000 Thlr. zu Zwecken der Anstalt ausgegeben eden nehmen, während der Kassationsrekurs auch von der Staats- abzuschwächen, daß man das Rechtsmittel der Revision nur Der Kognition des Revisionsgerichts sollen nux solche

eum“ in Moskau -u ie Kaiserli ». | nung nie i; L ; K / 2 ; ; f e Dieses E e n et Grof s cat in Helsingborg hat mit der können, welche Baarmittel verfügbar vorliegen. behörde erhoben werden kann ; die Rücksicht auf die Beförderung der unter Beschränkungen gestattet. Es fragt fich nur, welche Be- | Rechtsnormen unterliegen, deren Geltungsbereih sich über deu fürsten-Thronfolgers) eine großartige historische Sammlung in Landmannsbank in Kopenhagen eine Anleihe von 600,000 Unter der Firma Baltische Produkten-, und Lom- Einheit des Rechts und der Rechtsprechung giebt nur den all- | hränkungen die richtigsten sind? Wie diese Frage auch be- Bezirk desjenigen Ober-Landesgerichts, welches das Berufungs- der Art werden, daß jede Abtheilung ein vollständiges Bild Kronen abgeschlossen / Lar O b eine neue Aktiengesellschaft mit einem Grund- , gemeinen rectfertigenden Grund sür die Zulassung der Revision | antwortet werden mag, stets wird einem obersten deutschen Ge- urtheil gesprochen hat, hinaus erstreckt. Die in dieser Vor-

' t ges : apital von 1,500,000 R.-Mark in Berlin ihre Thätigkeit begonnen, als einer prozessualen Jnstitution ab. richtshofe ein Üüberreiches Material zu Gebote stehen, um an rift enthaltene Beschränkung der Revision is von der größten

einer Periode der russischen Geschichte abgiebt. Die histori Ein Vorschlag, wona er - i i ächlih di i i Z z ; t E ; A Ls : Preplihkeiten E iee oder Sofie Sis: Stocholm nit U U Vidite p Tolbee Tas ben id, Velltlank Und iet lich die. Belebung, hes Bezlehs. aihign _Der Kajsjationsrekurs als remède extrême, qui ne peut | demselben die Aufgabe der Förderung der Einheit des Rechts organisatorischen und politischen Bedeutung, ihrem Charakter stellung vorgeführt. Als permanente Glieder und Wohlthäter fidentensiß in der Bürgerrepräsentation und in den von dersel- Der Aufsichtêrath der Wittener Gußstahl- und Waf- - avoir pour objet que le maintien de l’autorité législative et des | und der Rechtspflege zu bethätigen. ; nah aber von der in den beiden anderen Vorschriften enthal- des Museums werden solche angesehen, die ihm 5000 Rubel ben niedergesezten permanenten Aus\hüssen einnehmen sollte fenfabrik hat beschlossen, den Gewinnüber]{chuß des Betriebsjahres ordonnances, hat keinen Suspenstiveffekt, wird durch die Ver Q edie Die wirksame Erhebung des Kassationsrekurses des fran- | tenen Beschränkung ganz wesentli verschieden. Die leßt- auf einmal oder 500 Rubel jährlih dediziren; als Förderer wurde in einer am 6. d. M. abgehaltenen Versammlung bér 1873/74 im Betrage von 45,000 Thlr. zu Abschreibungen zu ver- meinrechtlichen Restitutionsklage entsprehende requête civile aus- zösischen Rechts is von der vorgängigen Niederlegung eines gedachte Vorschrift wird an und für sich durch sachliche Gründe solche, die ihm 2000 Rubel auf einmal oder 200 Rubel jähr- Bürgerrepräsentanten verhandelt, aber mit 63 Stimmen gegen wenden. geschlofsen, und gegen ein arrêt des Kassationshofes ist die Sukkumbenzgeldes abhängig. Obwohl diese Vorschrist im gerechtfertigt, ja geboten, so daß sie zur Geltung zu bringen lich zuwenden. Die Kommerzien-Räthe Kononow und ait- | 27 verworfen. 18 requête civile unzulässig. Die Revision als ein ordentliches System des Kassationsrekurses einer Rechtfertigung nicht ganz | wäre, auch wenn ein Bedürfniß, die Geschäftêmasse des obersten

Königliche Schauspiele civilprozessuälishes Rechtsmittel hat Suspensivefssekt und {ließt | entbehrt, so ist sie doch für eine bedenkliche erachtet, aufgehoben | Gerichtshofes zu beschränken, gar nicht anzuerkennen sein möchte.

\{enko haben dem Thronfolger-Museum soglei ein Gründungs- Die Kaufmannschaft in Christiania hat beschloffen, Æ - M M s M —— ma Deffentlicher Anzeiger. [zue n wa Ga

kapital von 154,000 Thalern zugewandt. eine höhere Handels\chule zu errichten und um Beistand der Freitag, den 16. Oktober. Opernhaus. (198. Vorstellung.) Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a. M., Halle a.S.,

Fn Warschau stellte am Namensfeste des Kaisers (11. Sep- Kommune zur Durchführung dieses Unternehmens anzuhalten. | Fra Diavolo oder: Das Gasthaus zu Terracina. Oper in

‘tember) beim feierlichen Redeaktus der Universität der Pro- : 3 Abtheil Musik è j

E aen A i Amerika. Washington, 15. Oktober. (W. T. B. heilungen. usik von Auber. Pamella: Frl. Horina. f ; sor Simoneno eine Parallele zwischen dem auf, was Polen | gei den Nongreßwahlen im Siguis Indiana wurden d | Gogshuen: ‘He. Salomon, Lorenzo: Hr. Shleid Anfang Staats-Anzeiger, das Gema) Handeler d epevition bung der polnischen Autonomie sih_ gestaltet hat. Die O ino h t E T. B.) Bei den 7 Uhr. Hohe Preise. : / ; i S des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen 6. Verschiedene Bekannimachurgen.

Bauern-Emanzipation in der Weise, wi Í j ; » 2 i x w se, wie Napoleon 1. sie 1807 | ahlen in Ohio haben die Schauspielhaus. (202. Vorstellung.) Die Fräulein von ver e le Stase Nr. 32. 3. Berfätfe, Vervachiangen, Submissionen 16. 8 Familien-Kacriten data: Douteie) , Ceniral-Yan «Register (ein ou L

aussprach, blieb ein todter : di f h Demokraten eine erhebliche wr h spra ein todte: Buchstabe; die Gutsherren, die mehr. | Mgjorität erhalten. Es wurden 12 Demokraten und E St, Cyr. Lustspiel in 5 Aufzügen nah A. Dumas von H. E m 4 Pn E e BinHzahtung u, st. w. Erscheint in separater Beilage.

als 10 Bauernfamilien unter sih hatten, behielten volle admi- blikaner in den Kongreß gewählt. In Indiana is das Resultat DUnDos E S E a mm j onnabend, den 17. ober. pernhaus. (199. Vor- E : Z angeführten Thatsachen für rihtig an und erkennt Erbnehmer, werden ml Antrag ihrer nächsten An-

nistrative und polizeilihe und vielfah au die judiziäre Ge- ; S walt. Erst seit 1863 sind die Bauern in Polen srei; sie wur- noch zweifelhaft. In West-Virginien find alle demokratischen, : | D bekannt ber des Lebteren wird auf-

| L in Nebraska und Dakot ¿ani ; stellung.) Tell. Große romantishe Oper in 4 Akten, Musik Subhastationen, Aufgebote, Vor- } Der unbekannte Znhabex de egteren wird auf- | 0 : y i peschen Ban gleichgestellt: gs O es ia gewählt R Arkans 0 hat Vacteass em non e oige. Fel na L a y E ; Br. My [2417] ien Rus Lees : Fre n bede ree Fälligkeit, dos spätestens Greifswald, den 6. Oktober 1874. lien dien Ver (disch ‘0 A Ai u l 900.00 4s ; : Die Konvention von Chattanooga hat beschlossen i / 5 A ¿ Frl. Horina. Lei : bot eines Leg els. i 4 ber 1874 d ter- Zniglihes Kreisgericht. I. Abtheilung. \pätestens in dem au Polen nur 200, Dessätinen urbaren Landès, jeßt giebt es h ga hat beschlossen, Hr. Bey. Walther Fürst: Hr. Frie. Arnold: Hr. Link. An- Ein dem. wesentlichen Inhalt nah dahin lautender U RUAE N V Les ifegen e Oienialis: der Königliches Kreisgeri E y n 1, Dezember 1874, Mittags 12 Uhr,

É j Z p den Beistand der Bundesregierung im Interesse der bli : ; j ; deren 500,000. Vor 1860 brachte die Ernte durchscnittlich g g esse der Republikaner fang halb 7 Uhr. Mittel-Preise. | Wechsel : Wechsel für fraftlos erklärt werden wird. anberaumten Termin zu melden, widrigenfalls die-

2 Tichertwert per Kopf, jekt 3 Tshertwert. Im Iahre 1860 | Les Südens angurufen und eine Enquete-Kommission ein- Schauspielhaus. (203. Vorstellung.) Neu einstudirt: Das Berlin, den 1. Februar 1874. selben für todt erklärt werden und ihr Nachlaß ihren

4 Ï Ses A j ; i: [3307] kam ein Lernender auf 59 Bewohner, jeßt einer auf 35; die geseht, welche über die begangenen Gewaltthätigkeiten einen Be- } L E Drei Monat nach Dato zahlen Sie für Brandeuburg, den 11. Zuni 1874 Na@stehende Personen, welche von ihrem Aufent- | nz ; f 39; atten soll. * | Legte Mittel. Lustspiel in 4 Akten von Frau von Weißenthurn. diégen Prima-Wechsel an die Ordre von mir Königliches Kreisgericht. 1 Abtheilung. halt seit länger als 10 Jahren keine Nachricht ge- Ia Fes E E WeNe R D.

Volkéschulen sind um 134 Prozent gewachsen, sämmtli , | riht an den Kongreß erst : Ei i anstalten im (ae um 100 O e Sinehnericil Die Tabaksernte in Kentucky und Tenessee ift Dierauf: Miig:Fassa Ahes: S He LBN pn E aulbat- dio Summa „ron. 13 A end E Wilhe ì Vemaee S e e da Ain 1e Millionen, die von Warscian allein dur Hagel zur Hälfte zerstört worden. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise. 6 Pf: (Eintausend vierhundert acht und neunzig | [4823] 1) Lens ahn aus Döllftädt, geboren am ‘Herzogl. S. Instizamt um Peinahe 100,000 s di Fülle von Diebstahl und Er y / Die in deu Königlichen Theatern A Gegenstände Thaler neun Silbergroschen sechs Pfennige) | Der Kaufmann Philipp Meyer hier ist gegen 22. September 1822, Sohn des Landwirths hienemann z ' i n Diebstahl un Asien, Indien. Bezüglich des neuen Grenzkrieges theilt fönnen von den Eigenthümern ien b 4 Wochen bei. den Pr. Crt, den Werth empfangen, und stellen | den Vergwmertpe Tre tor John Hope, früher hier, Fohann Heinrich Hahn, welcher im Jahre 1849 Verfaufe, Verpah! Hun en D, e , ,

von Mord haben sich um die Hälfte vermindert; Raubanfälle | die „Times of India" mit, daß Vorbereitungen i izei i i i 1 , r die ausyolizei - Inspektoren. Schewe (Oper Î „es auf Rechnung laut Bericht, ekt unbekannten ‘Aufenthalts, wegen 55 Thlr. nach Nordamerika ausgewandert ift und zuleßt ß g î HVantpoget » Zap Ÿ Operuhaus) und Hof f Herrn C. W. Schütze Charles Duvinage. f und Zinsen für Snbineie Kieidunzöstüde am 22. Juli 1862 aus Weelersburg im indie dau E ou ¿Ae Publikcaibuin ein un . d. M. exrlassenes Publikandum,

famen 5 Mal weniger vor als zur Zeit der polnischen Auto- | Expedition gegen die Dufflas ihren Fort i i i | i er VL : xpedi gang nehmen, aber | mei fler (Schauspielhaus) in Empfang genommen werden. * i i ¡ri nomie, und Landstreicherei 14 Male weniger. nit in großem Maßstabe. Die Zahl der dafür designirten | Erfolgt die Zurückfforderung der betresfenden Sachen in der | l R CINNE a,/H. aar L lin der in dem Gerictsbureau ent- E e io an seine Angehörigen gerer betreffend den Verkauf der Braudhölzer, im Be-

Am 15. September wurde in Warschau die landwirth- | Truppen Übersteigt niht 900 mit einem Paar B ü ift ni i n ya

aftliche Ausstel Ö r Berggeschüße und | angegebenen Frist nicht, so werden dieselben den Findern ohne Luigi Turri (6. Feb 1874), lage i i ri n Wilhelm August Lipprandt aus laufe Hegewald der Revierabtheilun undeshagen

schaftliche Ausstellung eröffnet. uigi Turri (6. Februar ) gegen zu nehmenden Klage ist Termin auf Ch dah h n p andt cus | Biezorowo) am 20. d, M. zu ha Degeroild m 22.

; __| einer Compagnie Sappeure. Die Infanterie wurde aus dem | Weiteres ausgehändigt. Ï i i Ueber den Bestand der russischen Kriegsflotte erfahren wir | 16., 42., 43. und 44. Regiment gewählt. Die Zahl der die i i A P Picaie 87), E h Verons | den, 15, Navember 1874 Dor i elche pr: 4 März Tae vort verstorbenen Christian | bei ahnhof Miala wird dahin. abgeändert, daß

ine-Archiv“ : -balti iti j : N an hi Gerichtsstelle anberaumt, zu welchem. der a [ qs: hem ¿MatMee edin) Foigendesz- Kul hom I E in Die inbisite R hundacs. ml Tecais Redacteur: F. Prehm. fo wie Carl Coppel & Co. (eodem), Verklagte biermit ten m E Lipprandt sen, welcher vor 18 Jahren als | jeder Bieter vor Zulassung zum Gebote eine Kaution remde gegangen ist und im | von 100 Thaler und jeder Höchstbietende na der

Meere befinden sich 27 Panzerschiffe, von denen übrigens 4 | reduzirt worden. Die indische Regi Berlin: i j in i i i i j : gierun at vom erlin: t - ist nah Anzeige des leßten ossators im Comptoir | Wenn Beklagter in dem T min nicht ersheint Maurer in die

à g h Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. in der Zeit f 19. bis Zun Drnor 1874 C S au Sir Ablauf ‘hessciben eine lie A Gent * Leßten s M e B hen Krieg auf einem Schiff Ua ea sofort im Zernane S der

en 12. Ofto-

noch nicht ganz fertig sind. Kriegsdampfer ohne Panzer giebt Staatssekretär eine Depesche erhalten, worin die Klassi- pt r as tao o E A ekommen, und ist deshalb auf Amortisation | Rechtsanwalt unterzeichnete Klageheantwortung nicht verunglüdckt sein foll, aufsumme einzuzahlen hat. Zirke, : nbekannte Erben und * ber 1874. Der Königliche Oberförster, Priem.

es dort 110, von welchen 4 noch im Bau begriffen; von den | fikation indisher historisher Archive empfohlen wird. Der Vier Beil den s ¿T pre » - ° s" @ a 2 N) . . , unbepanzerten Kriegsdampfern sind 70 zeitweise noch ohne die | Panthay Prinz Hassan kommt bebufs Gie Muabilbina nah |- (einschließlich Börsen- und Gléibelbccsi fler-Beilage des Wechsels angetragen, Qureuht so nimmt das Gericht die in der Klage | fowie deren dunEgcialee U

1. Stebriefe und Untersuhüngs-Sa%Hen. b. AndustrielleEtablifsements, Fabrf?en u.Sroßhandel. Ô amburg, Leipzig, Minen, Mun, Prag, Straß-

urg i. E., Stuttgart, Wien, üri nnd deren Agenten, sowie alle übrigen größeren Auuoncen-Bureaus.

Angenommen W. Schütze,

C.