A ps A
L - [5220]
Bzkguntutazung.
Bei dem Artillerie-Depot zu Caffel follen im Wege der Submission nachstehende Metalle 2c. meistbietend verkauft werden: Circa: 131 Kilo
Eisenblec, altes, 155 Kilo Bleiasche, 819 Kilo Gußeifen in unbrauchbarer Eisenmunition, 417 Kilo Gußeifen- in unubrauchvarem Art.-Material, 4148 Kilo Schmiedeeisen in greßen Beschlägen, 1861 Kilo Schmiedeeisen in kleinen Beschlägen, 3384 Kilo Schmiedeeisen aus Handwaffen, 26 Kilo Messing aus? Artillerie-Material, 6 Kilo Stahl aus Artillerie- Material, 17 Kilo Stahl aus Handwaffen, 2 Kilo Zink, altes, E63 Stück Achsen, shmiedeeiserne. Die Verkaufsbedingungen liegen im Bureau des Artillerie-Depots — untere Königsstraße Nr. 83 — zur Einsicht aus, können auch an Auswärtige gegen Erstattung der Kopialien uxd Portokosten in Ab- schrift übersandt werden. Bis zu dem beim Ar- tillerie-Depot auberaumten Termin, Mittwoch, dei 18, November er., Bormittags 10 Uhr, wollen Kaufliebhaber ihre versiegelten Offerten mit der Aufschrift: „Ankauf vou Metallen 2e.“ portofrei hierher einreichen. Die zum Vexkauf gestellten Gegenstände liegen in den Lokalen des Artillerie- Deyots zur Ansicht aus. Cafsel, den 2. November 1874. Königliches Artillerie-Depot.
[5410]
_ Die Lieferung des Bedarfs an “eichenen Bahn- \chwellen und Weichenbölzern für das Jahr 1875 und zwar:
505000 StüX Bahnschwellen, 3850 lfde. Meter Weichenhsölzer, jollen in 110 Loosen durch Submission verdungen werden. Offexten sind mit der Aufschrift:
__ „Submission auf Séwellenlieferung“ versehen, bis zu dem auf Ä Sonnabend, den. 28. November d. I,, Bormittags 11 Uhr, auberarmten Termine verfiegelt und portofrei an die unterzeichnete Direktion einzusenden und werden zur vorbestimmten Stunde in Gegenwart der etwa per- söulich ersthienenen Submittenten eröffnet. Die Lieferungsbedingungen liegen bei unserer Central-Materialien-Verwaitung hierselbst zur Ein- sicht offen und können auch von dieser gegen porto- freie Einsendung der auf 7} Sgr. festgeseßten Kopial- Gebühr bezogen werden. (à C. 80/11.)
[5359] Aufïtion.
Montag, den 16. d. M., Bormittags 10 Uhr, sollen am hiesigen Laboratorium ca, 1285 K. gan- zer Schwefel, 30 K. gekleinter Schwefel, 2888 K. ganzer Salpeter, 397 K. gefleinter Saipeter öffent- lich tneistbietend gegen gleich baare Bezahlung vec- kauft werden. Cosel, den 7. November 1874.
Artillerie-Depot.
Auktion. Dounersiag, den 26, November 1874, Bormittag von 9 Uhr av, sollen in der Königlichen Artillerie - Werkstatt zu Deuß diverse Material-Abgäuge, bestehend in: ca. 500 Kilo Blechabfällen, ca. 30,000 Schroteisen, ca. 1100 Kilo altes Gußeisen, 3000 Kilo Lederabfällen, ca. 600 Kilo Bleiasche, ca. 235 Kilo Zinkasche, ca. 250 Kilo { Bleizink und ca. 600 Kilo Ledersyähnen, öffentlich aa den Meistbietenden gegen gleih baare Zahlung verkauft werden. “ Deuß, den 5. November 1874. Föniglize Direktion der Artillerie - Werkstatt.
[5390]
Bergisch-Märkische Eisenbahn. _Es sollen die für das Jahr 1875 erforderlichen Werkstätten-Materialicn als «Farbeiwaaren, Thran, Leder, Leinen, Poisterwaaren, Thybet, Eisenwaaren, : Werktzrage 2c.“ im Wege der - öffentlihen Submission vergeben werden. Termin hierzu ift auf Mittwo@, den 25. d. M,, Vormittags 10 Uhr, im Central-Werkftätten-Vureau zu Witten anberaumt. La Die Liéeferungs-Oferten sind frankirt und versiegelt | S mit der Aufschrift :
[4810]
Flüge
Industrielle Etablisscntents, Fabriken und Brofißandel.
Enterlakner
Alpenkräuter-Magenbitter.
Unter den zahllosen Sorten von Bitter verdient der von
Aùg V, Dennler, Apotheker in Interlaken,
verfertigte Alpenkräuter-Magenbitter die -grösste Berücksichtigung. Es ist derselbe nicht nur in Folge seiner glücklichen Zusammensetzung ein un- schätzbares Hagenkeilmittel, sondern er hat sich auch, mit Wasser oder Selters vermischt, als das angenehmste und gesundeste Zwischengetränk in den Cafés, Hôtels, Restanrationen, Bierlokalen ete. eingebürgert. s
(M. 3321. Z)
Dennler’'s Magenbitter ersetzt in ausgezeichneter Weise jeden A ppetit
befördernden oder digestiven Liqueur. :
22ER E N ° tz 2 S Wegen der Nachahmungen unter gleichen oder ähnlichen
Titeln achte man geuau auf die Vabrikmarke der Etiquette uud des Verschlusses,
e
lu.
Carl Götze, #0, alte Jakobsstrasse.
land und Lager in
Harmonlumt cigener Fabrik zu sehr soliden Preisen Z Ï unter Garautie, A E Kourad Krause, Pianofortefab. f
Generaldepot in Berlin:
S
gewandt. u-rbeiter in dn 30e
u. kautionsfähig sucht, gestüßt auf gute Zeugnisse Ref., aaderw, baldige Stellung. Selbstst, Stelly erwünscht. [5388 Offert:n sub E. O. 2243 befördert Wudol FEosse, Berlin, S. V,
Bei unseren Stationsksy in Altwasser, Dittersh| Hirschberg, Greiffenberg, Ci liß und resp. Licbau f h fortan außer den bei denfell n E E=={Cither zur Ausgabe gelang den Rundreise-Billets noch dergleichen Billets l, und TIL. Klasse für folgende Touren käuflich zu b ben: Tour 84. Breslau-Breëlau über Altvasig
: Verwaltung der Central-Werkstätte in Witten einzureichen. Später eingehende Offerten finden keine Berück- sichtigung.
benöthigten Materialien, liegen in den Werkstätten- Bureaus zu Witten, Crefeld, Langenberg, Elber- feld, Siegen, Arnsberg und Cassel zur Einsicht offen und können folche avch gegen Erstattung der Drue-
werden.
[5395]
(«Offerte zur Lieferung von Werkstüätten- 39. Leipziger St c
\ Materialieu“ S ; E E T E I E
bis L E K E E I E L E A E Ei Dienstag, den 24, d, M. an die Magazin- Verschiedene Bekanntmachungen.
f . Bekanutmachung. Die 2. Lehrerstelle an der hiesigen Mädchen- | lau üver Altwasser L A G E c YiCNTgen ZCadMe wasser . H N G K 7 2 f c r Bedingungen, welche der Lieferung zu Grunde ge- | Zittelshule ilt durch Abgang ihres bisherigen Ju- | den, Bodeubach, Tepliß, Caulsbad, München, S1
legt werden, sowie spezielles Massen-Verzeichniß der E vafaut und foll sleunigst wieder beseßt | burg, Linz, Wien, Brünn, Pardubib, Liebau, A
a Rig rh der E beträgt 450 Thlr. Mit der Fakultas im Französischen verschene und Breslau-Breslau über Aliwass irf Hörl E aus t den Unterricht in Naturwissen- Dresden, Bodenbach, Teplil Corlébab, Mir i ; ) e cr Veifü j i ; kosten ad 77 Sgr. von genannten Stellen bezogen alten est ge Lehrer, wollen 1) unter Beifügung
ihrer Zeugnisse und eines Caurriculum vitae baldigf O Sau ; bei uns m:lden. diglt | waäster (I. Kl. 44 Thlr. 28 Sgr, 11. Kl. 34 Tf
Cassel, am 31. Oktober 1874. Köuigliche Direftion der Main-Weser-Bahn.
B [94093 Bekauntmachung,
Es sollen fämmtlithe Arbeiten und Lieferungen zur Verlängerung des Lokomotivschoppens auf Bahn- hof Herzberg im Wege öffentlicher Submission ver- dungen werden. Hieczu wird Termin auf
Freitag, den 4, Dezember cr., / / Bormittags 11 Uÿr, in unferm Bureau hierselbst anberaumt.
Die Offerten sind versiegelt, portofrei und mit der Aufschrift :
„Submission auf Berlängeruug des Locomo-
__ tivschoppens auf Bahutzof Herzberg“
versehen, bis zu genanntem Termine an vus einzu- reichen. _ Bedingungen, Zeichnung und Kestenauschlag liegen in dem Bureau des Eisenbahn-Baumeisters Eilert zu Nordhausen und auf den Bahnhöfen Göttingen, Northeim und Herzberg bei den Stations-Vorstehern zur Einficht aus und werden gegen Erstattung der Kopialien von dem Bureau-Vorsteher der unterzeih- neten Kommission verabfolgt.
Tafel, den 7. November 1874.
Königliche Eisenbahn-Kommissicn der Pannovershen Staats3Lahn.
der jährliche Bedarf zu ersehen ist, können in un- serem Ceutral-Bureau eingesehen und auch von dort auf portofreie Anträge bezogen werden.
und mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Schreib- | Aftien-Vereins wird Sonnaben®ò, den 28. Noveuber cr., Vormitt. 11 Uhr
im Geschästslokale des A. Schaaffhauseusczea Bankvereins in Cölu, Unter-Sachseuhausen Nr. §, ftattfinden.
Unter Hinweisung auf die §§ 283 bis inkl. 33 unserer Statuten, laden wir die dazu berectigtä
unter Beifügung gehörig bezeichneter Proben bis zum 1. Dezember er, Vormittags 10 Uhr, portofrei bei uns einreichen, zu welcher Zeit die eingegangenca Offerten in Gegenwart der anwesen- den Submittenten geöffnet werden.
Elberfeld, den 10. November 1874. Köuigliche Eisenbahu-Direktion.
[5398]
Die Lieferung unseres Bedarfs an Sthreib- materialien sür die Jahre 1875, 1876 und 1877
Die Lieferungsbedirgungen, aus welchen zugleich
Lieferungslustige wollen ihre Offerten versiegelt
materialien“
Sagarbrückez, den 9. November 1874.
Königliche Eisenbahu-Direktion.
[5258]
versehen, bis spätestens zu dem auf
c
wart etwa erschienener Submittenten eröffnet werden,
: . Pan ® Y 6 ty s ; Neichseisenbahuen in Elsaß-Lothriugen. S Die Lieferung und Aufstellung des eisernen Ueberbaues für 12 1 t dläff ( Linie Colmar-Breisah von 1—20,5 Meter lichter Weite mit 6 e e A E sern Ee deten O Modrainni Gußeisen und 21 egeuverfuhrung ebenda von 9 Meter liter Weite mit einem Gewichte von 11,008,00 Kilo SHmiedeeis und ap S E öffentlicher Submission verdungen werden. trei s : Vie Subinssions-Bedin; ungen, wovon auf Ansuchen Abdrücke abaegeber e it de Zeichnungen und Gewichtsberechnungen ‘in unserem EentralBütrean für aen Se hier, an den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr einzusehen. Die Offerten sind „Submission auf eiserne Brücken der Strecke Colmar-Breisach“
den 20. November d. Is, Bormittags 11 Ußr,
im bezeichneten Bureau anberaumten Termine, in welchem die bis dahin eingegangenen Offerten in Gegen-
: Dl 1 portofrei einzusenden. Später ei er ni bet ingungsgeinäße Offerten haben auf Berüdcksichtigung keinen Anspruch, E E
Straßburg, den 31. Oktoter 1874. Kaiserliche Geueral-Direktion der Eiscubahnen in Elsaß-Lothriugen.
einem Gefammtgewit von 131,664,97 Kilo- 9,55 Kilogramm Gußstahl, sowie für eine
D Neubauten, Steinstraße Nr. 10, verfiegelt und mit der Aufschrift:
(Str. 1/11.)
[5394]
Reicyseisenbahnen iu
Die Ausführung der Ecd-, Maurer- und Empfangs Gebäudes auf dem Bahubofe zu Mcß, eint
terialien, veranschlagt zu pptr. 177,000 Thaiern geben werden. /
._ Die Offerten sind bis zu dem am Samstag, deu 5, in unserem Geschäftslokale auf hiesigem Bahuhofe anberaumten Termine wart der ershicnenen Submittenten geöffnet werden, vz1fiegelt und mit der Aufschrift:
rift:
„Submission auf Erd-, Maurer- und Steinhauer-Arbeiten für das ucue Stations-Gebäude in Meh“
portofrei an uns cinzusenden.
S: 2 h Vie Bedingungen, der Kostenanshlag und die dem Accor i i
E a : n lag u corde zu Grunde liegenden Zeichnungen können in unserem bautechnishen Bureau, Steinstraße Nr. 10, eingesehen wee FeLnung
soil im Wege der öffentlichen Suktm'ssion ver-
soll im Wege der öffentlihen Submissicn vergeben | [5399] werden. :
Aktionäre cin,
[5397]
Magisirat.
Nachmittags von 3 bis 6 Uhr, der Statuten vorschriftsmäßig ei Emvfang genommen werden können.
Droffen, den 5. November 1874. Der Magistrat.
Die hiesige Feïtor- und Na&zmittags-Prediger- | tretene direkte Tarif für di * z D e he: Ln ür die V von (F stelle mit einem fixirten jährlichen Einkommen von | bahnwagen von G Stier Dee T ac 700 Thlrn. ift vakant und soll fofort beseßt werden. | Prager Eisenbahn nach Orel via Eydkuhnen-Göürli Qualifizirte Bewerber wollen ihre Bewerbungs- | findet vom 1. Oktober 1874 ab auch auf Beförd
gesuche dem mitunterzeichneten Magistrat bis zum | rung von Eisenbabnwage i ag da 20, November cr. einreichen. G : E r a S
Prausnuigz, den 15. Oktober 1874. Der cvaugelische Gemeinde- Kirchen-Natÿ.
Hirschberg, Görliß, Dreeden, Vodenbach, Teyli Carlsbad, München, Salzburg, Linz, Wien, Ote berg. (T. Kl. 44 Thir. 7 Sgr, I1. Kl. 32 Thlr, Sgr., ÎIL. Kl. 22 Tblr.) Tour 85. Breslau-Brd Hirsbberg, Görliß, Di
wafser. (T. Kl. 45 Tblr. 15 Sgr., 11. Kl. 34 U 8 Sur L L 22 hir: 24 Câr) Courl
Salzburg, Linz. Wien, Znaim, Iglau, Liebau, A 4 Sgr., IIT. Kl. 22 Télr. 24 Sgr.). Berlin, de
6. November 1874. Königlice Direktion de Liedersclesish-Müärkischen Eisenbahu.
Der mit dem 10. September d. J. in Kraft g
Oesterreichischen nach Orel A wendung.
Bromberg, den 4. November 1874. Königliche Direktion der Ostbahn.
Nordwestbahn
Cóôln-Müsener Bergwerks-Aktien-Verein, Generalversammlung.
Die neunzelhnte ordentliche Gencralversammlung der Aktionäre des Cöln - Müsener Bergwer
fti an dieser Generaiversammlung theilzunehmen, indem wir zuglei bemerken, daß die Ein trittéfarten und Stimmzettel am Freitag. den 27. November cr., Bovéiltbias “von 9 bis 12 Ubr, un
in dem vorbezeichneten Lokale, entweder gegen Vorzeigung der na §. N ngetragenen Aktien oder eincs genügenden Attestes über deren Besiß
Tagesorduun:
1) Bericht des Auffichtsrathes über die von der Direktion errichtete, von ihm { fes Pericht des Auf über die von de | ; geprüfte und fe! gestellte Bilanz des abgelaufenen Geschäft: jahr:s, die Revifion und Decharge der Komm sarien and die Lage des Geschäftes im Allgemeinen ; 2) Bericht der Direktion über den Betrieb; 3) Wahl von Mitgliedera des Aufsichtsrathes ;
4) Wahl von drei Kommissarien, welche den Auftrag erhalten, die Bilan pro- 1874/75 mit d Büchern und Skiipturen der Gesellschaft zu vergleichen und rechtfind ib ireftion u dem Aufsichtêratbe die Decharge zu eribeilen: S O E
9) Berathung und Beschlußnahme über eine theilweise Verwendung des R Veratzung U ¡ eservefonds. Creuzthal, Kreis Siegen, i s s
Der Aufsichtsrath.
E ORCnzoIlern:s, Actien-Gesellschaft für Locomotivbau.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden zu der ;
au Freitag, den 27. November c, Nachmittags 2 Uhr,
den 10. November 1874. (à Cto. 104/11)
“[jaß-Lothri G Ia I 2 d Ugen. in unsercu D L auf der Fabrik stattfindenden
Steinhauer- Arbciten für den Bau eiaecs neuen
r! _
ließlich Lieferung jämmtlicher ecforderlichen Mas-
Dezember d, I., Bormiitags 11 Ußr, , in welchem dieselben in Gegen-
Bewerber, welche der Verwaltung nit hinreichend bekannt sind, haben si durch Fähigkeits- | zeichnisses zu deponiren.
und Vermögens-Atteste- bei Eiureichung der Offerte auszuweisen.
Kaiserlihe General-Direction der Eisenbahuen in Elsaß-Lothringen.
Straßburg, dea 7. November 1874.
(24/11 M.)
dient das Duplikat als L
aufierordentlichen Seneral-Versammlung
hierduxh ergeteuft eingeladen. 1) Beschlußfafs
der Statute 2) Wah
TagrSorduung-.
ung über Abänderung der §8. 4, 6, 10, 13, 16, 17, 19, 34, 48, 49, À tuten und der damit im Zusammenhange stchenden Paragraphen. l einer Revisions-Kommission für das Geschäftsjahr 1874/75.
Die Herren Actionäre, welche dieser General-Versammlung beizuwohnen beal sichtigen, werden '
Gemäßheit der Bestimmungen unserer Gesells n Besiß i ien sp y
Sre L6, Névember uno serer Gesellshaftsstatuten exsuht, den Besiß ihrer Aktien spätestens
2. der Duisburg-Nuhrorter Bank in Duisburg,
b. der Direktion unserer Gesellichaft 3
anzumelden und die Actien-Dokumente unter Beifügung cines naGß Nummern geordneten doppelten V Die desfallsigen Formulare werden an den bezeichneten Stellen ausgehändigt u
l egitimation zum Eintritt in die General-Versammlung. i
Düsseldorf, den 11. November 1874.
Der Aufsichtsrath,
E, Elanmtiel, Vorsißeuder,
Beilage zum Deutschen Fer. 266. :
Neichs-Auzeiger und Königlic Preußischen Staats-ÆXuzeiger-
A S GAET I D E Dat E n
Central - Handels - Negister für
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1874,
Berlin, Donnerstag, den 12. November
— Nr. #18.
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es H Fd Dit E E G U R E Pu 20A A AEVEE S A a ed
Nach einer dem Kuratorium des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ zugegangenen amilien WViittheilung vom 6. d. M. hat das Handelsgericht der Freien und Hansestadi Hamburg beschlossen, das Centrai-Sandelsregister für das Deutsche Neich vom 1. Januar 1875 ab unter diejenigen Blätter aufzunehmen, in welchen die Veröffentlihung der Einträge in das Handels- register zu erfolgen Hat.
Wir können niht unterlassen, auh an dieser Stelle dem Herrn Präses und den Herren Mitgliedern des Handelsgerichts unsern verbindlichsten Dank für die Förderung auszusprechen, welchen das „Central-Handelsregister für das Deutsche Reich“ dur den Beshluß erfahren hat, nah welchem in dem gemein- samen Organ fortan alle Eintragungen auch des Hamburger Handelsregisters veröffentliht werden sollen. Das im Gefsainmt- Interesse des deutschen Handelsstandes von uns begonnene Unter- nehmen wird dadurch demZiele, einé vollständige Uebersicht über alle Eintragungen in die deutschen Handelsregister zu gewähren, wiederum crheblih näher gerückt, — dem Ziele, welchzes auch der Reichstags - Äbgeordnete Ober - Tribunalsrath Struckmann in feiner unten abgedruckten Rede über S 6 des MarkenschGußz- Geseßes am 10. d. M. als dasjenige bezeichnet hat, nah welchem das Bedürfniß des Handelsstandes hinweist und dessen Errei- hung eine Lüke im deutshen Handelsrecht ausfüllen würde.
Aus den Verhaudlungen des Deutschen Neichêtags übeer 24s Markenschutgescs. 10. November 187%.
Bei dem Interesse, welches H. 6 des Gesegentwurfs über den Marker.shuß (die Publikation der Marken beireffend) für die Leser dieses Blattes hat, theilen wir nah den stenographischen Berichten den betreffenden Abschnitt aus der Verhandlung des Deutschen Reichstags in der 7. Sißung am 10. d. M. wört- lich mit: E E :
Präsident: Ih eröffne die Diskussion üter §. 6. Zu §. 6 liegen vor: das Amendement des Abgeordneten Dr, Oppenheim N1. 32 I[ und ein mir sch{riftiich eingereihtes Anzendement des Ab- geordneten Miquel, welchs folgendermaßen lautet: Der Reichstag wolle besblicßen : in §. 6 Absaß 1 statt der Worte: in einem öfsfent- lichea Blatte, zu sagen: im „Deutschen Reichs-Anzeiger". Zur Ge- \chäftsordnung ertheile ih das Wort dem Herrn Abgeordneten Miquel. 5 N
Aba corbueier Miquel: Jh weiß nicht, ob ih so geschrieben Habe: ih habe schreiben wollen: in einem öffentlichen Blatte u. f. w., so daß also die Worte: welches der Reichskanzler bestimmt, auch wegfallen sollen. L
7 Mo iiboni: Das Amendement lautet wörtlih: Der Reichstag wolle beschlicßen: in §. 6 Abksag 1 statt der Worte: in einem öffent- lichen Blatte u. #. w. zu sagen: im „Deutschen Reichs-Anzeiger“. Es soll jeßt heißen: in §. 6, Absaß 1, stait der Worte: in einem ffeatlihen Blatte, welches der Reichskanzler bestimmt, zu sagen: im „Deutschen Reichs-Anzeiger“. Beide Amendements, leßteres in der eben vervellständigten Form, fstehen-mit zur Diskussion. Jch extheile das Wort zur Sache dem Hrn. Abgeordneten -Dr. Oppenhzein.
Abgeordneter Dr. Oppenheim: Meine Herren, der erste Absaß des § 6, gegen den mein Amendement gerichtet ist, enthält zwei Neue- rungzn. Das eine ist, daß die Eintragung und Löschung eines Zeichens im Handelsregister niht mehr Hand in Hand gehen soll mit der Ve- fanntmacung der Eintragung der betreffenden Firma, sondern daß in einem öcffentlichen Blatte, welches der Reichskanzler bestimmt, die Be- kanntmachung erfolgen soll, während bisher die Handelsgerichte dics bestimmt baben. Die zweite Neuerung ist, taß in einem öffentlichen Blatte — das „einem“ hätte unterstrichen oder groß gedruckt werden follen — dics befannt gemacht werden soll. Es ist also hier, der bisg- herigen Praxis gegenüber, durch die Neuerung eine Vermehrung der Befugnisse des Reichskanzlers gegeben und es ist eine Art von Cen- tralisation auf diesem Gebiete geschaffen. Jch will von der leßteren zuerst sprechen. Die Centralisation hat viel Verführerisches, noch dazu bei einem Eegenstande, welcher keine lokale, sondern *ine allgemeine Bedeutung hat. Die Centralisation muß abec dem Zwedcke entsprechend sein, um wirklich zur Ausführung zu verführen. Fast alle großen Industriestaaten haben den Versuch gemacht und dabei erprobt, daß sih die Eintragung, die Registrirung nicht centca- lisizen lasse. Weil England von diesem Gesichtspunkte ausging, ift man dort gar nicht zur Registrirung gekommen. In deu Übrigen Ländern, Frankrei, Oesterreich, Jtalien, existirt keine Centralisirung der Eintragungen mchr, obgleih man davon auëging; man kam aber dabon zurück. Hier fellen wir den Versuch machen und zwar einen einseitigen Versuch, wir sollen die Registrirung getrennt vornehmen, aber die Veröffentli&ung centralisiren. Meine Herren, das wäre wobl in keinem andern Lande einem Sachkundigen eingefallen, daß man diese beiden Gebiete, die so zusammengehören, trennen sollte, umsoweniger kann das bei uns passend erscheinen, wo das Firmen- register uns den Weg vorzcigt, wo das Markenregister und das Handelsregister zusammeugefaßt fcin und sich uothwendig an einander anschließen müssen, wenn Klarheit in die Sache kommen soll. Beschlicßen Sie also entweder ein Central-Handelsregister und was daraus folgt, oder lassen Sie die Sache, wie sie bisher ist. Dagegen ift das Interesse der Produzenten angeführt worden. Man hat ge- sagt, daß Jeder, der ein Markenzeichea wählen wolle, eine Central- jtelle haben müsse, wo ex sich orientiren könne. Jch bestreite, daß dieser Zweck auf diese Weije erreiht werden kgun, denn wenn ‘Sie der Reihe nah chronologisch) bier alle Marken în einem öffentlichen Ot:gan verkündigen lassen, so findet sich der Produzent, der Bethei- ligte, der sein Markenzcichen wählen will, und der Beamte, der kon- trolicen soll, unmöglich zurecht; s wird ein Archiv daraus, das der Sichtung durch eine ganze Reihe von Beamten be- dürfen wird, um nur eine gewisse Klarheit hineinzubringen ; während, wenn Sie die Markenregister E, De Handelé- gerihten belassen, doch jeder Produzeat weiß, wo die Centcen feiner Industrie sich befinden und dort kann er sich leicht orientiren. Dazu fommt aber nothwendig die Privatinduitrie, welche gewiß Markenregister biiden wird, wie man Adreßbücher gebildet hat; man
Handels-Regifter.
eingetragenen Firma: E Iochimsen & Burmester vermerti worden. Altoua, den 10. Nevember 1874, Königliches Kreisgericht.
1, Abtheilung. ist heute der Kaufmann Johann Heinrich Matthias Null in Altona als Inhaber der daselbst ihren Siß
Altona. Zufolge Verfügung vom gestrigen Tage | habenden Firma:
ist heute der Mineralwasserfabrikant Hermann Ed-
De Nu, gens L. Rae. Lu ) i mburg als Inhaber der in | sub Nr. 1182 des hiesigen Firmenregi]ters Und 21 Wandöbet ihéen Es Abenden Firma H. Edm, | Ehefrau desselben, Lilig Null, geb, Raadcke, in Al-
wird z. B. für die Metallurgie oder Textilindustrie die Zeichen auf |
buchhändlerishem Wzze oder sonst - durch Leute, die sih daraus ein j
Geschäft machen, sammeln lassen und wird eíne fnappe und der Praxis entíprechende Zufainmenstellung gewinnen. Wer fich für die Marken der Metallurgie interessirt, den gehen ja die Marken in der Textilindustrie nichts au. Wir habeu ja für die eine odec andere JIndusfirie höchstens fünf bis sechs Centren, da findet sih denn der Inter-essent und der Fachkenner leicht zurecht, Kurz, ich bin fest avon überzeugt, cs wird dann solche Uebersichten geben. Aber wenn Sie den Reichs-Anzeiger hier zuin Centrum machen, so_haben Sie
damit nech nichts gethan, als daß Sie sämmiliche Handelsregister |
da, wo man sie suchen würde, cntfernt und dahin gebracht haben, 10 man sie nit finden kann und wo man sich ers mit großer Mühe orientiren muß. Jch will beiläufig hier erwähnen, was ich-füc selbst- verständlich balte, daß die Ausfchließlihteit einer Marke fih do nur auf einen eiazelnen Industriezweig bezieht, weil ja eben die Waagren- gaitung dabéi benannt werden mußz daß die Auëschließlichkeit eines
Fabrikzeichens fich uicht auf das Fabrikzeichen eines anderen Jn- | unterstüßt noch meine Argu- |
pustriezweiges bezieht. Dies i mentation. Nun ist aber . nechG eia @nderes Moment hervor zuheben. Ich habe nicht den geringsten Widerwillen gegen das Ceutral- Handelsregister, das hier mit dem Reichs-Anzeiger verbunden ift, ich halte es für ein ganz neutrales und sehr verdiensttiches Unternehmen; es hat scine Dienste den Firmen angeboten und fast aus ganz Deutsch- land baben sih die Handeléfirmen, die ein Interesse an der centraicn Berbffentlichung haben, auch bei diesem Ceutral-Handelsregister ge- meldet und da ihre Namen niedergelegt. Hier ist auf dem Wege der Freiwilligkeit, der, wenn möglich, in Gewerbcsaccn ja tmmer vorzu- ziehen ist, das angestrebte Ziel erreicht worden. Aber diese Centrali- sation der Hande!éfirmen bei dem Handelsregister des Reichs- Anzeigers hat noch Niemandem von uns den Gedauken einge- lt, daß nun die Handelèregister bei den Handelz?gerichten überflüssig wä.en, sondecn die Freiwilligkeit hat hier vollständig für ihre Zweck? ausgercicht, chne den bisherigen Zustand zu erschüttern. Jch wil nur nicht, daß Sie in das System, das sich bei uns kaum eiugebür- gert hat, wieder eine Lüce reißen durh eine Näcksicht der Zweckmahßig- keit, die fehr fraglich ist, die jedenfalls unteraeordnet ist, und nameni- lich auf eine Weise und in einer Form, in welcher Sie gar kein Prin- zip aussprechen. Ich bin überzeugt, wenn Sie hineinshreiben — ich würde eventuell: den Antrag des Hrn. Abg. Miquel vorziehen, danu wäre wenigstens Klarheit und Bestimmtheit in der Sache —, wenn Sieaber hineinschreiben: „in cinem öffentlichen Blatte, welches de!Reichs- fanzler bestimmt“, so ist allerdings dieFrage gegeben : wird derReichskanzler immer ein Blatt bestimmen, das gar keine politishe Färbung hat? Meine Herren! Jch habe vicht das geringste Mißtrauen gegen den Reichskanzler der Gegenwart und gegen den der Zukunft, daß cr etwa in einer so kleinen Sache Politik treiben würde; aber, meine Herren, cine Institution wird nach allgemeinen Grundsätzen geschaffen, und ih will überbaupt die Amtsblätterfrage, die in einzelnen Staaten, wie die gechrten Kollegen aus Sachsen mir bestätigen mögen, 19 viel böses Blut gemacht hat, in keiner Weise auf das Reich übertragen wissen, so daß auch nicht der entfernteste Schatten eines Argwohns auf dasselbe fallen dürfte. Ich bitte also, mein Amendement anzunehmen. Vize-Präsident Freiherr Schenk von Stauffenberg: Das Wort hat der Herr Abgeordnet# Struckmann (Diepholz) : i Abgeordueter Stru‘mann (Diepholz): Meine Herren, ih möchte bitten, dem Entwurf oder noch besser dem Amendement Miqzuél beizutreten, dagegen das Amendement -des Herrn Dr. Oppen- heim abzulehnen. Auf den ersten Aublick liegt ja der Gedanke nahe, daß die Veröffentlihung der Markenregifter ebenso geschehen soll, wie die Bekanntmachung der Handeléregister, da ja die Marken- register einen Theil der Handelsregister bilden sollen. Jndesseu prafk- tische Gründe scheinen mir do erheblih gegen den Antrag des Herrn Dr, Oppenheim zu spre{en. Der Inhalt der Bestimmungen des Handelsgeseßes über die Eintragungen in das Hs und deren . Veröffentlichung scheinen mir durhaus nicht jehr -em- pfehlienswerth zu sein. Nah Artikel 13 foll ‘die Beröffent- lichung stattfinden in einem oder mehreren Bläliern, und nach Artikel 14 joll das Handelsgericht jährlich diese Blätter bekannt machen. Am Schlusse des Artikel 14 heißt es sodaun — das möüchte ih nämlich dem Hrn. Dr. Oppenheim in Bezug auf die Gefahren, welche er in dem Regierungsentwu: f erblickt, entgegenhalten Dl wiefern die Gerichte bei der Wahl ter zu bestimmenden Blätter an Weisungen höherer Behörden gebunden find, ist nah Den Landet- geschen zu beurtheilen. (Hört, hört! links.) Wenn wir alio deu Amendement des Herrn Dr: Oppenheim folgen sollten, fo vermeiden wic allerdings, daß der Reichskanzler die Blätter bestimint, aber wir werden es jeder Landeëregicrung anheiimgeben, wenn eine Landes- gesezgebung dafür dort existirt, na ihrem Belieben die Blätter zu be- stimmen. (Hört! links.) Jch glaube, daß allein dieser Grund uns davon abhalten wird, dem Antrage des Herrn Dr. Oppenheim beizutreten. Ich meiner’eits exblicke in dem Verschlage, welchen die Regierung gemacht und der meines Erachtens durch den Antrag Miquel noch verbessert ist, einen entschiedenen Fortschritt gegenüber „demjenigen, was im Handelsgeseßz bestimmt ist, Ich glaube aber nicht, daz damit eine Lücke in das Handelsgeseßbuch gerissen wird. Jch bin fest überzeugt, wenn zur Zeit dcs Erlasses des Handelsgeseßbuches bercits das deutsche Reich und eine deutsche Reichsregierung cxistirt hätte, daß nie und nimmer diese Bestimmung in den Artikel 14 aufgenommen worden wäre. Das war damals noch ein Lückenbüßer, weil wir kein einheit- liches Organ zur Veröffentlichung besäßen; jeßt licgt dieses Organ sehr nahe im „Reichs-Anzeiger“, und ich glaube, damit ist allen Be- dürfnissen genügt. Es hat sich im Handeléstande das Bedürfniß nach Centralisaticn in dieser Beziehung entschieden ausgesprochen. J) gebe Herrn Dr. Oppenheim zu, daß eine Gentralisation in Be- ziehung auf die Eintragung ünmöglich ist; dadurch wird gber nicht auêgespro&en, daß es möglich wird in Bezug auf die Ber- öffentlidungz denn Eintragung und Veröffentliczung sind zwei Dinge, die ganz getrennt nebeneinander gehen. Der Hr. Dr. Oppen- heim meint nun, die Privatindustrie könnte bicr dem Bedürfnisse nach Centralisation nachfommen. Mir scheint das cin etwas unsiche- rer Umweg zu sein, und viel sicherec erfährt der Handelsstand die sämmtlihen Marken, wenn ein offizielles Register vorliegt, als as er genöthigt ist, fich auf einen Privatmann za verlaffen, der aus 10 verschiedenen Zeitungen das Register oder verschiedene Register zusam-
registers eingetragen worden.
I. Abtheilung.
1. Abtheilung. Altona.
meister in Altona,
Firma: W. H,
Königliches Kreisgericht,
Altona, den 10. November 1874. " Königliches Kreisgericht.
Ort der Niederla ms E . Burmeistec. f den po Aitona, den 10. November 1574. lauten und den ältern Stamm-Prioritäts-Aktien
I, Abtheilung. |
i E Es S menträgt. Ferner möchte ih noch auf die Kostenfrage aufmectfam uiachen; der Kofstenponft scheint mix au nicht unerheblich. Derartige Infertionen kosten fehr viel und bekanntlich pflêégt man die Jafertigo- nen, die sich auf Handelzregister beziehen, meiftens in mehreren B!ät- tern zu erlaffen. Es wird also auch eine entschiedexe Koftenersparung eintreten, wenn seßt nur vorgeschrieben wird, daß; in dem einen Blatte die Veröffentlichung zu erfolgen hat. Ezdlich 1mnoöchte i noch darauf aufmerksam machen, daß der ganze Zug der heutigen Geseßgecbung dahin geht, derartige cinteitlihe Veröffentlihungen statifinden zw lassen. Jn dieser Beziehung weife ih nur hin auf den §8. 180 des Eatwurfs zur bürgerlichen Prozéhordnung, in dem auch vorgefehen ist, daß die sämmilicen Ladungen, welche öffentlih zu gei{hehen haken, in cinem und demselben Blatte öffentlich erfolgen. Aus die- fen Gründen, meine Herren, embfehle ich Jhnen dringend die An- nabme des Amendements Miquel.
Vize-Präsident Frêiherr Schenk von Stauffen%erg: Das Wert hat der Herr Abgeordnete Miquel.
Abgeorèneter Miquel: Meine Herren, ih habe nur noch Weniges dem binzuzufügen, was der Herr Vorredner ausgeführt hat; ih s{chlicße mich scinen Gründen durchaus an. Meine Herren, der Herr Kcllege Oppenheim stellt sihch vor, . daß die Frage, ob die Eintragung dex Firmen centralifirt werden könne, identisch fei mit der Frage, ov die Eintragung und Löschung der als Markenshuß dienenden Zeiten centralisirt werden kann. Nach meiner Meinung haben aber diefe beiden Fragen nihts mit einander gemein. Jeder Kaufmann und jeder Gewerbetreibende muß seine Firma eintragen lassen ; feineswegs alle Gewerbetreibende werden von dem Rechte der Eintragung eines Markenschußzzeichens Gebrauch machen. Wenn also dort ein über- mäßiges Anwachsen der Registraturen durch die Centralisation der Firmeneintragung herbeigeführt würde, so ist dies keineswegs unbe- dingt auch hier der Fall. . Sodann aber ift der Zweck der Eins tragung der Firmen ein ganz anderer als der hier vorliegende, und darauf möchte ich namentlich die Aufmerksamkeit des Hauses richten, Die Eintragung der Firmen muß dem Puvlikum bekannt seinz fie hat daher eine besondere, meistens entschieden lokate Bedeutung. Da ist es natürlich, daß man gerade diejenigen Blättex
ählt, die in loco gelesen werden. Hier, meine Herren, kommt es gar nicht darauf an, daß das große Publikum. fo s2hr Kenntniß vow der Sache nimmt, fondern eê kommt darauf an, daß diejenigen Ge- werbetreitenden, welche auch ein Zeichen eintragen lassen wollen, fi darüber instruiren können, welche Zeichen bercits eingetragen find. Da ist die Centralisation durchaus angebracht; da findet man auf Einem Punkte Alles zusammen, da hat man Eine offizielle Zu- jammenstellung, und man kann leicht nachs{lagen und sich dadurch vor Strafe hüten, was sonst kaum möglih wäre. Jch giaube also, es find diese beiden Dinge gar nicht mit einander zu vergleichen. Alles, was über die Unauéëführbarkeit der Centralisation, die Eins tragung der Firinen und über die Erfahrungen in dieser Beziehung in anderen Ländern gesagt ist, paßt daher im vorliegenden Fallc in feiner Weise. Meine Herren! Mein Antrag ist ader nah meiner Ueberzeugung der Regierungsvorlage vorzuziehen. Jn Bezug auf die Centrali*’ation der Veröffentlichungen sind zwar beide identisch; aver ich will durch Gese8 bejtimmen, was die R-gicrungsvorlage den Reichskanzler in die Hand giebt. Denjenigen, die früher das Beden- fen geäußert haben, es könne möglicherweise ein Neichskanzler das Net benußen, um bestimmte Blätter zu begünstigen, wird mein Amentemeant an sich {on mchr sympathish fein. Ab-r, meine Her- ren, au Diejenigen, die diese Nücksicht nicht haben, müssen wünschen, daß eine so wichtige Frage, wo die Veröffentlichung zu geschehen habe, wenn einmal die Centralisation ausgesprochen ist, nicht von der immerhin veränderiihen Meinung des Reichskanzlers abhängk, sondern durch Geseß bestimmt wird. Es dürfen dann keine Aende- rungen eintrcten außer dur ein xeucs Gefeß. Wenn aver einmal in Zukunft eine Aenderung nothwendig werden jollte, wenn etwa einmal der „Reichs-Anzeiger“ eingehen follte, fo ist es ja immer ein Leichtes, in dieser Beziehung ein neues Ges-§ vorzulegen; dazu be- darf es auch nit der allerdings leichteren Handhabung im Verwoak- tungswege. Aus, allen diesen Gründen empfehle ich Jhnen mein Amendement. j
Vicepräsident Freiherr Schenk von Stauffenberg: Es ist von dem Hrn. Abg. Koch (Braunschweig) der Schluß der Diskussion beantragt worden; nachdem fich aber ohnehin Niemand méhr zum Worte meldet, kann ih den Schluß der Diskussion ohne Weiteres aussprechen. Wir kommen nunmehr, ineine Herren, zur Abstimmung. Es liegen zwei Amendements vor: das Amendement des Abg. Dr. Oppenheim, welches unter 32 I. gedruckt wm Ihren Händen liegt und dessen nochmalige Verlesung Sie mix wohl erlassen,“ und das Amendement Miquel, welches dahin geht in 8. 6 Absatz 1 statt der Worte: in cinem öffeatliczen Blatte, welcheS der Reichskanzler bestimmt, zu sagen: im „Deutschen Reichs-Anzeiger“. Fch werde diese beiden Amendements in der Weise zur Abstimmung bringen, daß ih zuerst abstimmen lasse über das Amendement Oppen heim, welches si am weitesten von dem System der Vorlage ent=+ fernt, und dann über das Amendement Miquel. Gegen die Frage { lung erhebt sih ein Widerspruch nicht; diejelbe gilt als genehmigt. Nun biite i diejenigen Herren, welche nach dem Amendement Oppen beim dem erjten Alinea des §. 6 folgende Fassung geben wollen: Die
Markenregister werden in derselben Weise veröffen!licht, wie die Handels»
| register, — sich zu erheben. (Geschieht.) Es ist offenbar die Minderheit ;
das Amendement ift abgelehnt. Jh bitte uun diejenigen Herren welce dem Antrage Miquel, welcher bereits zweimal verlesen woz-den ist, zustimmen wollen, sih zu erheben. (Geschieht) _Das ist die große Mehrheit; der Antrag des Abgeordneten Miquel ijt vom Hause angenommen. . Von dem zweiten Absaß des §. 6 nehme ih, da eine besondere Abstimmung nicht verlangt wird, an, daß dersclbe pon dem Hause eventuell angenommen worden ist, und ih bitte nunmehr, den 8. 6 zu verlesen, wie er sich nach dem gefaßten Beschlusse gestaltet.
Schriftführer Abgeordneter Bernards: F. 6. Die este Ein» tragung und die Löschung eines Zeichens wird im „Deutschen Reichs-Anzeiger“ bekannt gemacht. Die Koften der Bekanntmachung dex Eintragung hat der Inhaber der Firma zu tragen.
Vize-Präsident Freiherr Schenk von Stauf fenberg: _Ich bitte nunmehr diejenigen Herren, welche den Î: 6 in dieser Faffung annehmen wollen, sich zu erheben. (Geschieht.) Der S. 6. ist in diejer Fassung angenommen.
Handelsregister
L: 3 hiesig irmenregisters | tona als Prokuristin des unter obiger Firma betric- | Berlin, E a L L le in Lin benen Geschäfts bei Nr. 201 unseres Prokuren- des Königlichen Stadtgerihts zu Berlin. - " 2 . L A T D t , be-
Altona. Zufolge Verfügung vom gestrigen Tage | burg als Prokurist des unter obiger Firma ist Veitte v Nr. 334 unseres Ges. llschaftsregisters Ey G bei A 200 unjeres Profturen- as Culöschen der daselbst mi Siße in Altona | registers cingctragen worden. das Eulöschen der daselbst mit dem Siße in Pa a Nneaber 1874.
Königliches Kreisgericht. 2 Bekanntmachung, ! Zufolge Verfügung vom 9. d. M. ist heute in
F day EN oftri : i ter Nr. 1183 eingetragen z Î cal Altona. Zufolge Vafügung vom gestrigen Tage Unjer Be A inairie Heinrich Radelph Bur- Thir. auf 150,000 Thlr, mithin um 30/000
&æn unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4480 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Bitterfeldver Rue Kohleuwer® und Ziegelei Actiengesellschast vermerkt steht, ist zufolge Verfügung vom 10. Nas vember 1874 24 n E A e eingerragen Durch Beschluß des Aufsichtsrathes vom 23. ° ber 1874 if das (Grundkapital von 120,000
hlr. erhöht worden. Die leßtern werden auf- e dur 150 Stamm-Prioritäts-Aktien je über 200 Thlr., welche auf den Inhaber
gleich gestellt find,
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