1874 / 273 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Durchlauchten dem Reichskanzler und der Fürstin von Bismar> statt.

Zu dem vorgestern Seitens des Reichskanzlers veranstalteten parlamentarishem Diner hatten einerseits der Gesammt- vorstand des Reichstags, andererseits die Spißen der Reichs- behörden Einladungen erhalten.

der Aus\<huß des Bundesrathes für Handel und Verkehr und die vereinigten Aus\hü}e für das Seewesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sißzungen.

Ein Rechtsfall gab dem Ober-Tribunal Veranlassung zu zwei prinzipiell sehr wi<htigen strafre<htli<en Entscheidungen, in denen die Geundsäte ausgesprochen find : 1) Völlige Trun kenheit des Thäters \{<ließt das Vor- handensein einer strafbaren Handlung aus. Dieser Zustand fann nur dur< die Angabe bestimmter dafür \pre<hender That- sahen und ihre Feststellung, niht aber dur<h Berufung auf Zeugen, welche \{<le<tweg das Vorhandensein der Trunkenheit bezeugen, gerichtlih bewiesen werden. 2) Bei gemeinen Bes leidigungen gewährt der Anreiz nur dann einen speziellen Strafaus\chließungsgrund, wenn derselbe fich dur< die sofortige Erwiderung eine Beleidigung gegen den Beleidiger sfi<h äußert, bei Majeftätsbeleidigungen* hingegen kommt der Anreiz rechtlih gar nicht in Betracht.

Das Eingreifen eines Polizeibeamten in einen privatrechtlihen Streit, das weder von Amtswegen no< zum Zwecke der Aufrehthaltung der öffentlichen Ordnung, no< zum nothwendigen Schuz des Eigenthums oder der Person erfolgt —, fällt ni<ht unter den Begriff der re<htmäßigen Ausübung eines Amtes und der Widerstand gegen einen fsolchen Beamten ist demna<h ni<ht na<h der Bestimmung des $8. 113 des Str. G. B. zu bestrafen. Dieser vom Ober-Tribunal in der Sizung vom 9. Oftober cr. gefällten Entscheidung liegt folgender, im Leben sih oft wiederholender Rehtsfall zu Grunde: „Dem Grundbefsizer C. wurde im Wege der Exekution eine Quantität Torf abgepfändet, welche sodann der Fleischer B. in gerichtlicher Auktion kaufte. Als nun der Käufer von dem Grundftü> des C. den Torf abfahren lassen wollte, hielt Leßterer die Pferde des Käufers an, mißhandelte denselben und warf den zur Hülfe des Käufers herbeicilenden Fleisher M. in einen Graben. Am folgenden Tage begab s\i<h der Käufer in Begleitung des Bür- germeisters und des Polizeiverwalters M. von! Neuem nah dem Torfgrundstü>ke, wobei der Bürgermeister \ein Amt als Polizeiverwalter gebrauchte, um einen Widerstand des C. gegen die Fortshaffung des Torfs von seinem Grundftü>k brechen zu helfen. Bei dieser Gelegenheit bedrohte C. den Bürgermeister mit Gewalt und leistete ihm hierdur<h Widerstand. Auf Grund des $. 113 des Str. G. B. des Widerstandes gegen einen Bean:ten in der Ausübung seines Amtes an- geflagt, wobei die Rechtmäßigkeit dieser Ausübung da- dur< motivirt wurde, daß das Einschreiten des Poslizei- Verwalters bezwe>t habe, um den Käufer und dessen Leute gegen kriminell strafbare Aus\chreitungen des Angeklagten zu {hüten murde C. in allen Instanzen mit der oben erwähnten Moti- virung freigesprochen. Wenngleih die Polizei, führt das Ober- Zribunals-Erkenntniß unter Anderem aus, zum Schutze des Be- fißers unter den geseßlih festgestellten Vorausseßungen berufen sein kann, so ift do< das Vorhandendensein dieser Voraus- seßzungen im vorliegenden Falle thatsähli<h verneint und davon ausgegangen, daß au der angegriffene Beamte ihr Vorhanden- \cin niht angenommen habe. Es fann aber au< von einem Schutze des Besitzers im vorliegenden Falle überhaupt nicht die Rede sein, weil festgestellt ist, daß der Käufer sich no< gar nicht im Besigze des verkauften Torfs befunden hat, denselben vielmehr erft erlangen wollte. Der Anspru<h auf Uebergabe des Torfs gehört nah der thatsählihen Lage des Falles aus\{ließli< zur Kompetenz des Civilrichters.

Die in dem Gebäudesteuergeseze vom 21. Mai 1861 angedrohte Strafe der unterlassenen Anmeldung zur Ge- bäudesteuer trifft nah einem Erkenntniß des Ober- Tribunals vom 23. Oktober cr. nur denjenigen, welcher in dem Augenbli>e, als die Anmeldungs frift ablief, Eigenthümer oder Nugznießer des Grundftüt>es war. Der Milchpächter L. hatte ein Grundftü> am 1. Januar 1872 hierselbst gekauft, dessen Vorderwohngebäude im Jahre 1865 erbaut wurde, ohne daß der Vorbesizer diesen Neu- bau ers zur Gebäudesteuer anmeldete. In Folge die- ser unterlassenen Anmeldung wurde der Neubau vom 1. Januar 1872 ab zur Gebäudesteuer veranlagt und gleih- zeitig von der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin der zeitige Besißer zur Entrichtung einer Geldstrafe und zur Nachzahlung der Steuer pro 1868—1871 aufgefordert. Der Steuer-Defraudation angeklagt, wurde L. vom hiesigen Stadt- gericht freigesprohen. Die Polizei-Anwaltschaft und die Steuer- Direktion appellirten hierauf und führten in der Appellations- Rechtfertigung aus, daß der zweite Besizer gleih dem Vorbesigzer die Anmeldung der Steuer unterlassen und er erf na<h der im November 1872 erfolgten Besteuerung des Gebäudes die Steuer

*entrihtet habe. Die Anmeldung des Neubaues sei demna niht rehtzeitig und überhaupt dem Gebäudesteuer-Geseß ent- sprechend erfolgt, und es komme nicht darauf an, ob die Ge- bäude erst während der Besigzzeit des Angeschuldigten errichtet worden, oder ob bereits sein Vorbesißzer zur Anmeldung verpflih- tet gewesen sei, da der Neubau bis zur erfolgten Anmeldung oder L ersteuerung als neu entstanden der Steuerbehörde gegenüber zu erahten sei. Das Kammergeriht {loß \fi< jedo< dieser Aus- führung gegenüber in seinem Erkenntnisse dem Stadtgericht an, und auch die von der Steuerdirektion eingelegte Nichtigkeits- bes<hwerde wurde vom Ober-Tribunal zurü>gewiesen, indem es ausführte: Wollte man der in der Appellationsre<tfertigkeits- und in der Nichtigkeitsbeshwerde behaupteten Auffassung folgen, „so würde man, da nur die Verabsäumung der vorgeschriebe- nen Anmeldungsfrist mit Strafe bedroht ift, denjenigen, welcjer ers na<h Ablauf dieser Frist das Eigenthum oder die Nugznießung eines neu entstandenen Gebäudes erworben hat, für eine Unterlafsung verantwortli<h machen müssen, deren Vermei- dung ihm geradezu unmögli<h war. Denn eine besondere Anmeldungsfrist für die Besiznahfol ger des Säumigen is im Gesetz nirgends vorgeschrieben oder au< nur angedeutet worden.

Die am Todtenfeste, als am 22. November cr., statt- findende Ueberweisung der Gedächtnißtafeln für die in den Kriegen 1864, 1866 und 1870/71 Gebliebenen des Garde- Corps resp. lll. Armee-Corps an die Garnisonkirhe zu Berlin erfolgt in nahstehender Weise :

1) Der Domdtor intonirt einen Psalm mit dem „Ehre sei dem Vater“ \{ließend. 2) Die Gemeinde fingt unter Begleitung der Orgel den 1. und 2. Vers des Liedes Nr. 122 „Wer weiß,

Der Bundesrath;

propft der Armee Dr. Thielen lesen wird, folgt dem Gange der Liturgie am Todtenfeste. Als Graduale na< der Epistel wird vorschriftsmäßig der Spru<h: „Selig find die Todten, die in dem Herrn sterben“, eingelegt, worauf der Chor fingt: „Ja der Geist \pri<ht, daß fie ruhen von ihrer Arbeit, Hallelujah.* 4) Hauptlied Nr. 49 „Jesus meine Zuversicht“, Vers 1 bis 3. 5) Predigt, welche Hofprediger und Garnisonpfarrer Frommel halten wird. 6) Nah der Predigt \ingt die Gemeinde den 8. Vers aus dem Liede Nr 49 „Icesus meine Zuversicht.“ 7) Es folgt die Liturgie und {ließt mit dem Segen. 8) Nach der Predigt oder vor dem „Unser Vater“ fingt der Domchor den 9. Vers des Liedes Nr. 39 „Wenn ih einmal soll heiden.“ An- zug bei der Feier: Paradeanzug ohne Ordensband.

In Folge mehrseitiger Anfragen bemerken wir, daß die Redaktion der Ausgabe des Handbuchs über den Königlich Preußischen Hof und Staat für das Iahr 1875 am 15. d. M. abgeschlossen if, und daß die Indru>legung bereits begonnen hat. Es steht daher das Erscheinen desselben mit dem Beginn des künftigen Jahres zu erwarten.

Der Bundesraths-Bevollmächtigte, Staats-Minister von Laris< isst von Dessau hier eingetroffen.

Der Kaiserlih russishe Reichskanzler Fürst Gorts\ <- koff ist nah St. Petersburg weitergereift.

Der General-Major und Commandeur der 22. Kavallerie- Brigade von Pfuhl, sowie der Oberst und Commandeur des 1. Rheinischen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 8, Baron von der Goltz, haben fi< in ihre Garnisonen zurü>begeben.

Die Stadtverordnetenversammlung beschloß in ihrer gestrigen Sizung, unter den von der gemischten Deputation beider ftädtishen Behörden proponirten Bedingungen die fis fka- lishe Straßen- und Brü>enbaulast auf die Stadt zu übernehmen. Der betreffende Beschluß lautet:

Unter der Bedingung: 1) day die Straßenbau-Polizei in dem Umfange, wie folcher in dem Ministerialreskripte vom 15. Februar 1873 angegeben is nämli< ni<t nur die Aufficht über die Art und Weise der Befestigung der Straßen, fondern das ganze auf die Anlegung, Regulirung, Eatwässerung und Unterhaltung der Straßen bezügliche lokalpolizeili<he Decernat mit Einschluß der erstinstanzlichen Bestimmung über die Baufluchtlinien gleichzeitig an die Stadt über- geht; 2) daß das Eigenthum an allen innerhalb des Berliner Weich- bildes gelegenen, dem öffentlihen Verkehr unmittelbar gewidmeten Straßen, Brü>ken und Plätzen, so weit es aus irgend einem Rechts- titel dem Fiskus zusteht, der Stadtgemeinde Berlin unentgeltlich ab- getreten wird (ecfr, Ministerialreskript vom 17. August 1873), er- flärt die Versammlung fich einverstanden mit der Uebernahme der fisfalis<hen Stiraßen- und Brü>kenbaulast gegen eine zum 20fachen Betrag abtlösbare Rente, sowie damit, daß der Rentebere<hnung der- jenige Kostenaufwand zu Grunde gelegt werde, wel<her in Erfüllung der fiskalishen Baulast währ:nd der Jahre 1864—1873 incl, wirklich dur<hschnittli<h gemacht ist. e

Ueber den Ausfall der gestern in der I. Abtheilung stattgehabten Ergänzungswahlen für die Stadtverord- netenversammlung enthalten die heutigen Morgenblätter

folgende Mittheilungen: 6. Wahlbezirk. 59 Wahlberechtigte, 37 zur Wahl erschiene,

Stadtverordneter Vollgold (freie Vereinigung) mit 33 Stimmen neu ge

: B. 57 Wahlber., 30 erschienen; Verlagsbuchhändler Julius Springer mit 18 St. gewählt.

8, W. B. 202 Wahlber.,, 107 erschienen; Baumeister B ö >- mann mit 54 St. gewählt.

14, W. B. 546 Wahlber, 223 erschienen; Generalkonsul Behrend (freie Vereinigung) mit 221 St. wiedergewählt.

17. W. B. 35 Wahlber, 23 erschienen; Rentier Gründler mit 22 St. neu gewählt. j

18, W. B. 70 Wahlber., 43 erschienen; Rentier Fran>e mit 26 St. neu gewählt.

20. W. B. 66 Wakhlber., 36 erschienen; Stadtverordneter Kom- Menger RaW) Vollgold (freie Vereinigung) mit 35 St. wieder- gewählt. :

21. W. B. 99 Wahlber., 67 erschienen; Kaufmann Scheiding (Bergpartei) mit 47 Sit. neu gewählt.

Baumeister Ed.

24. W. B. 80 Wahlber.,, 46 erschienen: Schmidt mit 38 St. neu gewählt.

39 Waht!ber., 20 erschienen; Eigenthümer M 1r- zahn einstimmig neu gewählt. : Fabrikant Berlin

28. W. B. 29. W. B. 65 Wahiber., 27 erschienen; (Bergpartei) mit 25 St. neu gewählt.

30. W. B. 23 Wakhlber., 15 ershienen; Maurermeister Salge (freie Vereinigung) mit 9 Stimmen wiedergewählt.

31. W. B. 18 Wahlber., 15 erschienen; Kunftgärtner Limpre<t (Bergpartei) einftimmig neu gewählt.

32. W. B. 68 Wahlber., 27 erschienen; Rentier Bartusch (Bergpartei) mit 26 Stimmen wiedergewählt.

Posen, 19. November. An Stelle des nah Oppeln ver- seßten Ober - Regierungs - Raths Raffel ist vom 17. Provinzial- Landtage der Ober-Regierungs-Rath B ergenr oth hierse:bst zum vorsizenden Direktor der Landarmen-Direktion der Provinz Posen gewählt und als \olher Allerhöchsten Orts be- stätigt worden.

Lauenburg. Ratzeburg, 18. November. Ueber die am 16. d. Mts. stattgehabien Landtagsverhandlungen berichtet die „Lauenb. Land.-Ztg.“ vorläufig, daß die Landes- vertretung ihren Präfidenten, den Land-Marschall von Bülow und als dessen Stellvertreter den Ober-Jägermeister Baron . von Hollen, erwöhlt hat, um die Interessen des Landes bei den Inkorporations-Verhandlvungen mit Preußen wahrzunehmen. Gleichzeitig wählte der Landtag einen ftändishen Aus\<uß zu dem Zwe>, die bei den Inkorporations-Verhandlungen zur Sprache zu bringenden diesseitigen Wünsche möglichst zu präcifiren. Der Aus\<huß wird aus den Abgeordneten Freiherrn von Hollen- Tüschenbe> (Ritterschaft), Amtsrichter Sahau-Razeburg (Städte), Kammerrath Berling-Büchen (bäuerliher Grundbesiß) bestehen.

Bayern. München, 18. November. Se. Majestät der König hat den Königlihen Polizei-Direktor Freiherrn von Feiliß\< hierselbst sein Bildniß als Zeichen besonderer Aner- kennung zustellen lasen.

Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Maria Theresia, Gemahlin des Prinzen Ludwig, hat, wie man der „L. Z.“ \{hreibt, als Großmeisterin des bekanntlih mit Königlicher Genehmigung in diesem Jahre reorganisirten Elisabethen-Ordens, seit zehn Jahren zum ersten Male wieder Ordensverleihungen vorgenom- men, indem sie zu „Ordensdamen“* ernannte: die Erzher- zogin Elisabeth Franzisca Marie, die Prinzessinnen Therese (Tochter des Prinzen Luitpold), und Gisela (Gemahlin des Prinzen Leopold) von Bayern, die Gräfinnen Arco-Zinneberg und Preysing-Lichtenegg, dann die Fürstinnen von Waldburg- Wolfsegg und dieFreifrauv. Frankenstein ; zu Ordens-Ehrendamen: Ihre Majestät die Königin Marie Henriette der Belgier, dje

wie nahe mir mein Ende.“ 23) Die Liturgie, wel<he der Feld-

Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Marie Louise und Sophie Charlotte Auguste, Herzogin von Alençon, und die Fürstin von Iscnburg-Birstein. Morgen und am Freitag finden in der St. Cajetans-Hoffirche die Ordensgottesdienste ftatt.

Auf Grund des $. 38 der Gewerbe-Ordnung und des 8. 360 Ziff. 12 des Strafgesezbuches für das Deutsche Reich, dann Artikel 2 Ziff. 3 des bayerischen Polizei - Strafgeseßbuches find vom Staats-Ministerium des Innern in Ansehung der Führung der Bücher der Pfandleiher, sowie bezüglich der polizeili- hen Kontrolen über den Umfang und die Art des Geschäfts- betriebs eingehende Bestimmungen erlafsen worden. Diese, der Sache entsprechenden fehr srengen Anordnungen, welhe übrigens auf gemeindlihe Pfandleihanstalten keine Anwendung finden, haben mit dem 1. Januar 1875 in Kraft zu treten.

Baden. Aus Mannheim, 17. November, wird der „Karlsr. Ztg.“ geschrieben: In der Leihenbegängnißfrage liegt nunmehr au eine Erflärung der katholishen Stiftungs- Kommission vor. Darnah hat diese Behörde, nahdem das fatholishe Personal bei zwei dur< den altkatholishen Geistlihen abgehaltenen Leichenbegängnissen Dienste geleistet hatte, den An- trag gestellt, daß die Altkatholiken für die Leichenbegängnisse ihrer Angehörigen einen eigenen Kommissar und eigene Träger aufstellen sollen, wie dies au< Seitens der andern Konfessionen und kir<lihen Vereine der Fall sei. Bei diesem Antrage, dem bekanntlich stattgegeben wurde, sei der Gefihtspunkt maßgebend gewesen, daß die Leichenbegängnifse z. 3. nah Geseßgebung und Sitte w. sentlih kirhlihe Akte sein und ein kirhlihes Dienst- personal erforderten, welhes dur< das katholis<he Ritual aus- drü>lih vorgeschen werde, daß man aber dem katholischen Per- sonal als sol<hem die Dienstleistung zu Kultushandlungen der Altkatholiken uiht zumuthen könne.

Sessen. Darmstadt, 18. November. Zur Feier des Geburtsfestes des Prinzen Wilhelm am 16. d. M,, war der Großherzog zur Tafel bei dem Prinzen Carl ein- geladen, wel<her au< die übrigêèn Glieder der Großherzoglichen Familie anwohnten.

(Fr. I.) Bei dem lebhaften Verkehr mit auslän- dishén Behörden, welchen die hessishen Gerichte, An- wälte 2c. zu unterhalten haben, if eine in leßter Zeit von dem Gesammt-Ministerium gefertigte, hiernächst au<h den Gerichten mitgetheilte Zusammenstelung der zur Anwendung zu bringen- den Grundsätze für weitere, insbesondere Anmaltskreise von In- teresse. Hiernach find alle im Auslande zu insinuirenden Urkun- den im Allgemeinen dem Gesamunt-Ministerium behufs Erwir- fung der Zustellung vorzulegen. Hinsichtlih der Beschaffung von Todes\cheinen im Auslande verstorbener Personen, der Erhebung von Nachläfsen, Erwirkung von Vollmachten, Ermittelung des Aufenthaltsortes von Personen in außerdeutshen Ländern 2c. ist empfohlen, alle ‘Gesuhe dem Gesammt - Ministerium zu unterbreiten und dur<h dessen Vermittelung, sei es auf diplomatishem oder fonsularishem Wege, erledigen zu lassen, Gesuhe um Abnahme von Eiden, sowie um Zeugen - Vernehmungen find ausnahmslos in einem, von dem Letr. Gericht in deuts<her Sprache abzufa\senden, an das Gesammt-Ministerium einzusendenden, \pezialisirten Re- quisitions\<reiben niederzulegen. Für alle Zweifelsfälle ist em- pfohlen, die Einfügung der anzugehenden speziellen Behörde dem Gesammt-Ministerium zu überlassen. Bezüglicy der Gesuche um Verhaftung, Auslieferung von Personen kommen die Be- stimmungen- zur Anwendung, welche in den zwischen dem Deut- {en Reih und bezw. dem Großherzogthum abgeschlossenen Auslieferungsverträgen enthalten sind.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 17. November. Ihre Hoheiten *der Herzog und die Herzogin haben das Sommershloß Kallenberg verlassen und das kleine Palais im Hofgarten bezogen.

Gotha, 16. November. Am 1. 25jährige Minister-Jubiläum des Staats - Ministers Camillo von Seebach hier festlih begangen werden. Am 1. Dezember 1849 wurde der Dresdener Appellationsgerihts - Rath von Seebah vom Herzog Ernst ll. auf den höchsten Posten des Landes be- rufen, und ein Vierteljahrhundert hindur hat er \fi<h das Ver- trauen seines Fürsten und des Landes zu erhalten gewußt. Hier in Gotha wird, der „M. Z.“ zufolge, ein Diner mit mehr als 400 Gede>en zu Ehren des Jubilars gegeben werden, woran sich Personen aus allen Ständen von Stadt und Land bethei- ligen; in Friedrihsrode ist dem Minister eine Villa gebaut worden, die ihm der Herzog und das Land gemeinsam verehren.

Sachsen-Altenburg. Altenburg, 18. November. (Dr. I.) Die Landschaft des Herzogthums is für den 26. d. M. zu einem ordentlihen Landtage einberufen worden. Der Einberufungsbes<hluß hat fih längere Zeit dadurch verzögert, daß der Vorstand des Herzoglihen Gesammtministeriuums, Ge- heimer Rath v. Gerstenberg, leider seit einiger Zeit von eciner {weren Krankheit an das Bett gefesselt worden ift. Die Hauptaufgabe der Diät wird die Feststellung des Etats für die neue dreijährige Finanzperiode- 1875 1877 bil- den. Da der Etat zum ersten Male die seit dem 1. Oktober d. I. abgetrennte Domänenverwaltung niht mehr umfassen wird, so wird derselbe eine wesentlih vereinfahte Gestalt gegen früher darbieten, im Uebrigen aber au wegen gleichzeitiger Einführung der Reichsmarkrehnung wesentlih andere Zahlen enthzlten. Außer- dem wird den Landtag als eine der dringlihften Vorlagen no<h der mit der Königlih \sähsishen Regierung abgeschlossene Ver- trag wegen Verlegung des Altenburger Bahnhofes und des von Seiten der hiefigen Regierung zu den Koften hierfür, wie für die herzustellende abgekürzte neue Bahnlinie zu gewährenden Zu-

\<hufses beschäftigen.

Lippe. Detmold, 19. November. Dur<h Höhstes Patent vom 17. d. M. ist der Landtag auf den 3. Dezember d. I. einberufen worden.

Bremen, 17. November. Die Sanitäts-Behörde hat dur< Dr. W. O. Focke, der die geognostishe Untersuhung des Bremer Staatsgebiets besorgt, einen Plan ausarbeiten lassen, welher das städtishe Kanalisations - Unternehmen ab- schließen sol. Dr. Fode's Vorshläge gehen übrigens zunähst nur auf maßgebende Versuhe hinaus. Eine andere von der Sanitäts : Behörde jeßt ernsilih in die and genommene Angelegenheit is die der Errichtung öffentliher Shlachthäuser. Hierüber hat ihr Vorsitzender, S enator Dr. ßRfeiffer, eine Denkschrift ausgearbeitet, die gégen- wärtig in Circulation begriffen ift. Schlachthauszwang und Ent- schädigung der Schlachter werden au< hier als nothwendige Er-

Dezember wird das coburg - gothaishen

‘fordernisse der Reform betrachtet.

Großherzogin Alice von Toscana, die Erzherzogin Clotilde von Oesterreich, die Herzogin Marie Therese von Württemberg, Ihre

Hamburg, 19. November. In der gestrigen Sißung der Bürgerschaft wurde zunächst der Senatsantrag wegen Er-

hung des diesjährigen Budgetpostens für unvorhergesehene

| gar M in zweiter Lesung ohne Diskussion genehmigt. Dar- auf wurden Wahlen für die Ausschüsse vorgenommen, u. A. für die Finanz-Deputation, die Gefängniß-Deputation, den Aus- {uß znr Prüfung des Senatsantrages, betreffend die Anstellung von drei Bau-Inspektoren, sowie eines Registrators am Central- Bureau der Bau-Deputation, den Aus\huß zur Entwerfung eines Pensionsgesezes. Der Senatsantrag, betreffend Nach- bewilligung zum Belaufe von 71,000 Mrk.-Crt. auf das Budget der Bau-Deputation, wurde definitiv genehmigt. Dem Bericht des Aus\hus}ses über den Senatsantrag, betreffend Organisa- tion der Verwaltung der hamburgis<hen Münzstätte entgegen, ward der Senatsantrag angenommen, derselbe bedarf jedo< der zweiten Lesung. Der zweite Bericht des Ausschusses über die Erwiderung des Senats, betreffend Ausdehnung der Vormund- shaftsordnung auf das hamburgische Gebiet und Revifion der- selben, wurde genehmigt.

Elsaß-Lothringen. Metz, 16. November. Die „Zei- tung für Lothringen“ veröffentliht an der Spitze ihrer heutigen Nummer folgendes Abschiedswort des Grafen von Arnim an den Bezirk Lothringen : S

Der shwere Schlag, welcher mi< vor Kurzem dur< den Tod meiner Frau getroffen hat, hat mich veranlaßt, meine Entlassung aus dem Amte als Bezirkspräsident von Lothringen zu erbitten, und haben Se. Majestät der Kaiser geruht, mittelst Allerhöchster Ordre vom 4. November cr. meinem Antrage in Gnaden stattzugeben. ;

Mit aufrichtige Schmerze scheide ih aus einem Wirkungskreise, der mir theuer geworden war, und mit wel<hem fi< für mi< die Er- innerung an zahlreihe und freundlihe Beziehungen dienstlicher und persönlicher Natur verbindet. J werde stets mit Freuden an die Zeit zurü>denken, während welcher ih die Ehre und das Glü> genoß, mit der Verwaltung Lothringens betraut zu sein, ih werde die Be- weise des Vertrauens und Wohlwollens nicht vergessen, die mir von so vielen Seiten zu Theil geworden sind, und meine herzlichsten Wünsche werden dem Wohle des Bezirks immerdar gewidmet bleiben. Möge -mir derselbe ein freuridli<hes Andenken bewahren.

Boißzenburg, 10. November 1873. : i

Graf von Arnim.

Defterreich - Ungarn. Wien, 18. November. Der Kaiser ift gestern früh in Gödölls eingetroffen.

Nach dem neuesten Bulletin von heute Morgen war im Laufe des gestrigen Tages keine Besserung im Befinden des Erzherzogs Karl. Ferdinand eingetreten; erst na< Mitternacht ließen die Delirien und die Unruhe nah und der Kranke \{<lief ziemlich ruhig. i

19. November. Das Abgeordnetenhaus beschloß in einer heute abgehaltenen vertraulihen Sizung, der beantragten gerichtlichen Verfolgung der Abgg. Schöffel und Schönerer statt- zugeben.

Niederlande. Haag, 16. November. Das Ministerium Heemskerk hatte alsbald na<h seinem Amtsantritte den Geseß- entwurf zurü>gezogen, welcher von der vorigen Verwaltung für Gewährung von Subsidien seitens des Reiches an einen Verein niederländisher Bankiers, der fih zum Zwecke der An- legung einex Reihe von Eisenbahnlinien gebildet, eingebracht worden war. Es wurde dieser Gesehentwurf vornehmli<h aus dem Grunde zurü>gezogen, weil dem Minifterium Heemskerk die Richtung einiger dieser Linien ni<ht passend erschien. Es finden jeßt zwishen der Regierung und jenem Vereine, an dessen Spie die Rotterdamer Bank steht, neue Unterhandlungen über Gewährung von Subsidien zu dem angegebenen Zwe>ke statt. Der Verein hat nunmehr einen ausführlihen Plan der. von ihm projektirten Linicn vorgelegt. Der Verein verlangt Konzession und Sub- fidien für die Anlegung und den Betrieb folgender Linien : 1) von Dordrecht über Sliedreht, Gorinhem und Leerdam nah Kuilenburg; 2) von Kuilenburg über Buren und Tiel nah Elst (Anshluß an die Eisenbahn zwischen Arnheim und Nim- wegen); 3) von Leerdam nah Buren; 4) von Almeloo nah Zwolle und Meppel ; 5) von dem Nordseehafen bei Velgen über Zaandam, Pulmerend und Hoorn nah Enkhuizen ; 6) von Hoorn na< Alkmaar; 7) von Stavoren über Hindeloopen und Sneekï nah Leeuwarden.

(W. T. B.) Neue Nachrichten aus Athin vom 14. d. M. schildern den Gesundheitszustand der niederländis<hen Truppen als einen höchst ungünstigen; auch hatten die leßteren beim Bau einer Batterie, die behufs Beherrshung des Atchinflusses angelegt wurde, einige Verluste erlitten. Die eigentlih atchine- fishe Partei im Lande beharrt darauf, daß der Krieg fortgeseßt werden müsse.

Großbritannien und JFrland. London, 18. November. Die neueste Nummer der „London Gazette“ meldet die Er- nennung des General - Majorsj Sir Arthur Phayon zum Gouverneur der Insel Mauritius ; des Marquis von Normanby zum Gouverneur von Neuseeland, des Herrn W. W. Cairns zum Gouverneur von Queensland; des Herrn G. Berkeley zum Gouverneur der Leewards-Inseln, sowie des Herrn W. Robinson zum Gouverneur der Kolonie von Westaustralien.

Erzbischof Manning hat gestern London verlassen, um si<h na< Rom zu begeben. i |

In Downing street fand gestern wiederum eine Kab in etjs- Berathung statt, bei der sämmtlihe Minister zugegen waren.

Der Scaßzkanzler empfing gestern eine Deputation vom hauptstädtishen Bautenamt bezüglih der Aufhebung der Brücenzölle in London. Oberst Hogg, der Vorsizende des erwähnten Bautenamtes, bemerkte, daß der einzige Weg zur Bewerfstelligung dieser Reform die Prolongirung der Kohlen- und Weinzölle, die in 1889 in Wegfall kommen sollen, um weitere 15 Jahre sein würde. Der Minister erhob Bedenken gegen einige der gemahten Vorschläge, versprach aber, die An- gelegenheit in reiflihe Erwägung zu zichen. : / :

Gegenüber den jüngst veröffentlihten Berichten über die angebli< unbefriedigenden Fortschritte des Rekrutirens für die britis<he Armee is die „Times“ ermächtigt zu erklären, daß das Rekrutiren ni<hts zu wünschen übrig lasse. Die Effektiv- stärke der Armee sei während des Jahres komplett gewesen, und die Rekruten entsprähen, obwohl sie jung seien, den Erfordernissen der Werbeoffiziere betreffs des nöthigen Körpermaßes hinlänglich. Während des ganzen laufenden Jahres habe die Zahl der jeden Monat angeworbenen Rekruten die der in den entsprehenden Monaten früherer Jahre überstiegen, und dies ohne irgend welche außergewöhnliche Anstrengungen. i

GroßbritanniensStaatseinnahmen vom 1. April bis 14. d. betrugen, amtlihen Ausweisen zufolge, 43,004,630 Lstrl. gegen 42,930,379 Lstrl. in der Parallelperiode des Bor- jahres, und die Ausgaben in dem nämlihen Zeitraum über- stiegen um eine Kleinigkeit 47,000,000 Lstrl. Die Bilanz des Scagzamtes in der Bank von England belief fih am legten

Sonnabend auf 1,757,219 Lfirl. und in der Bank von Irland auf 662,005 Lftrl.

420. November. (W. T. B.) Die Kaiserin von Rußland befindet fich in Besserung und hütet nur no< Vor- fihts halber das Zimmer. Ihre Abreise ist nah den bisherigen Dispositionen auf Dienstag festgeseßt.

Frankreich. Paris, 17. November. Der „Moniteur“ theilt mit, daß die Militärklasse von 1870, die zuerst im Sep- tember, dann am 15. November entlassen werden sollte, jetzt bis zum Monat Februar unter den Fahnen gehalten werden soll, und motivirt diese Anordnung folgendermaßen: ' Wir kündigten an, daß die Klasse von 1870 wahrscheinli<h am 10. L ezember d. J. in ihre Heimath entlassen werden würde. Diese Nachricht rief große Erregurg in den Regimentern hervor, deren Cadres dur< die Entlassung der Klafse von 1869 schon sehr geschwächt find. Die Corpsführer gaben die Befürchtungen ihrer Offiziere be- treffs des Mangels an Unteroffizieren den Generalen kund, und diese betonten in ihren Berichten an den Kriegs-Minister die Nothwendig- feit, die Entlassung der Klasse von 1870 einige Monate hbinaus- zushieben. Da auf dem Kriegs-Ministerium noch nichts Bestimmtes abgema<hi worden war, so fkosteee es dem General de Cifssey keine Mühe, anzuerkennen, daß die ihm gemachten Bemerkungen begründet feien. Der Große Generalstab erkannte ‘an, daß es unmögli< sei, das Kontingent von 1870 vor der Einverleibung der Klasse von 1873 zu entlassen. Diese Maßregel, welche bis zum Februar die Entlassung einer ver- dienstvollen Klasse sie leistete während des Krieges große Dienste vertagî, ist unvermeidli<h. Wir billigen sie vollständig und wir rechnen darauf, daß die, welche enttäuscht werden, die Gründe würdigen werdèn, welche ihre sofortige Befreiung verzögert. Die 29,000 Unter- offiziere, Brigadiers und Korporale, wel<he die Klasse von 1870 in sih schließt, werden sih ohne Mühe überzeugen, daß fie die Instruktion des Kontingents von. 1872, der gerade angekommenen Freiwilligen und ihrer Kameraden der Klasse von 1873, die sofort unter die Fahnen. berufen werden, bcenden müssen. Der militärische Geist ist in Frank- reich noch stark genug, daß fie mit Ergebung den Dienst von zwei Monaten (es find eigentlih fünf) ertragen, wel<e das Interesse der Armee erheischt, deren Basis fie sind. / L Der Kriegs-M inister hat an den Obersten Reffye, Direktor des Arsenals von Tarbes, folgendes Schreiben gerichtet: Oberst! Jh erhielt die leßten Mittheilungen über die Schieß- übungen von 1874. Sie sind jehr befriedigend. Die Regimenter haben großes Vertrauen auf ihre neue Bewaffnung. Die Richtigkeit des Zieles, die Leichtigkeit der Handhabung des Geschüßec, die Ein- fahheit der Ladung find allen Offizieren aufgefallen. Beschädigt wurden nur einige von der Privat-Jndustrie während des Krieges \{leht gebohrte Geschüße des I. Corps, die dur Ihre Fürsorge auf leichte Weise reparirt werden können. Die Ergebnisse würden no< \hlagender gewesen sein, wenn, wie ih hoffe, es nächstes Iahr thun zu können, ih den Uebungen eine größere An- zahl geladener Haubißfugeln hätte zuwenden können. Jndem ih den Ausdru> der Befriedigung aller Armee-Corps empfange, beeile i< mi<, Ihnen die meinige zu bezeigen. Das Artillerie- System, dem die Dankbarkeit der Armee Jhren Namen gegeben, wird Ihnen gestattet haben, in 15 Monaten unsere Feld-Artellerie zu re- konstituiren. Dasselbe hat aus der Bronze das Maximum der nüß- lichen WirkunE die man erhoffen konnte, gezogen. “Es gestattet uns, für unsere Stü>patronen alles in unsereu Magazinea aufbewah1te Pulver zu verwenden. Es wird uns die Mittel liefern, iu wenigen Monaten für die Vertheidigung unserer ersten Pläße Sorge tragen zu können. Sie sind auf dec Bahn neuer Entde>ungen, und die, welche andere Offiziere mit Erfolg vorlegen, sind größtentheils durch Jhre eigenen Studien hervorgerufen worden. Die Größe der erhal- tenen Resultate wird die erhabenste Ey für Ihre mühsamen strengungen sein. Genehmigen Sie, Oberst 2c, 1 E E General E. de Cissey. 19. November. (W. T. B.) Wie die „Agence Havas“ erfährt, wird das Minifterium bezüglih der konstitutio- nellen Gesetze die Initiative nicht ergreifen, sondern fidf auf die von der Nationalversammlung übernommenen Ver- pslihtungen zu deren Berathung berufen. Die Aufgabe der Nationalversammlung sei, das Septennat zu organisiren, dem Ministerium liege nur die Führung der Verwaltung bei der Septennatsregierung ob. Deshalb könne aber auch die Existenz des Ministeriums dur< die mit der Organisation des Septennats zusammenhängenden Fragen nicht bedroht und gefährdet werden. 920. November. (W. T. B.) Das „Journal officiel“ erklärt, daß die in verschiedenen Journalen enthaltenen Mitthei- lungen über den Inhalt der in den legten Sizungen des Mi- nisterraths getroffenen Beschlüsse und über die Haltung, welche die Regierung bei der Berathung der konstitutionellen Ge- seßentwürfe einzunehmen gedenke, durchaus der Begründung

entbehren.

Louis Blanc hat aus Veranlassung des vor Kurzem dur< Christophle veröffentlihten Programms des linken Centrums an leßteren eine Zuschrift gerihtet, in welcher er ihn auffordert, seine Bemühungen auf das Zusammengehen aller repub*ifanishen Parteien anstatt auf eine Einigung der Fraf- tionen des Centrums zu richten, welhe si< ni<ht ermöglihen lassen werde.

Spanien. Madrid, 16. November. Nach amtlichen Berichten sind die Vertheidigungswerke der vor der feindlihen Front liegenden navarresishen Pläße Lerin, Larraga und Ta- falla in artilleristisher Beziehung wohl ausgerüstet. :

Die ersten amtlihen Nachrichten über die Siege in Gui- puzcoa brate die offizielle ‘Gaceta“ in folgenden Mittheilungen :

Der Oberbefehlshaber meldet aus Renteria vom 10. d. M,, daß nah hartnä>igem Widerstande die Feinde die fur<tbace und stark vershanzte Position San Marcos räumten, und daß er am folgenden Tage den Angriff entschlossen fortseßen würde, wenn auch mit den Vorsihtsmaßregeln, wel<he die besonderen topographischen Verhältnisse des vom Feinde mit Verschanzungen Üüber!äeten Landes erfordern würden. Unsere Verluste ließen sich im Augenbli>e nicht genau feststellen, waren aber, wenn au<h immerhin empfindlih, do< jehr gering im Vergleiche zu den errungenen Erfolgen. R

Der Oberbefehlshaber meldet ferner aus Jrun vom 11. Novem- ber, Abends 74 Uhr: Wie ich in meinem gestrigen Telegramm an- fündigte, habe i< heute Morgen den Vormarsch in drei Kolonnen fortgeseßt. Der rechte Flügel, unter dem Befehle des Generals Loma, rüd>te über die Positionen von Oyarzun vor; der linke; vom General La Portilla geführt, gewann mit höchst mühseligem Anstieg die Sierra Jaizquivel und überzog den Gipfel in seiner ganzen Ausdeh- nung, um die zahlreihen Schanzgräben einzuwi>eln, welche der Feind in \senkrehter Richtung auf die von San Sebastian dur< Renteria nah Jrun führende Straße angelegt hatte, und das Centrum, unter dem Befehle des Generals Blanco, unternahm den Marsch von Lezo aus mit dem Hauptaugenmerk, . die Positionen des Urcabe zu erobern. Die Bewegung wurde von voll- ständigem Erfolge gekrönt, nachdem die Abtheilung Lomas, welche den Feind aus allen Positionen warf, einen heftigen Kampf durchgeführt hatte und dann die Herabsteigung des Generals La Portilla den Feind zum gänzlihen Rü>zug und zur sleunigsten Räumung der

Genipark in unsere Hände fielen. Generale, Offiziere und Soldaten Libes wieder einmal ihre Tapferkeit und militärishe Tüchtigkeit be- wiesen. Die Ersteren gaben ihren Leuten Beispiele der Entschlossen- heit und Unerschro>enheit, und die Leßteren legten von Neuem die

den spanischen Soldaten in so hohem Maße auszeichnenden Vorzüge an den Tag.

Schanzgräben zwang, wobei Mundvorräthe, Reserve-Munition und*

In Vigo ift, der „Köln. Ztg.“ zufolge, am 16. d, M. ein Theil des britis<hen Kanalges<hwaders vor Anker ge- gangen: „Agincourt“, „Northumberland*, „Triumph“ und „Re- sistance“ ; das Panzer\hif „Monar“ war s{hon seit dem 10. d. im Hafen.

Aus Bayonne meldet man den Tod des Generals Lersundi.

Nach über Paris, 19. November, Abends eingegangenen Nachrichten des „W. T. B.“, haben die Carlisten ihre früheren Stellungen an der französishen Grenze wieder eingenommen, die Verbindung zwishen Irun und San Sebastian is unter- brochen. Von den Pariser Blättern, welche fast alle den uner- klärlihen Stillstand, der in den Operationen der Regicrungs- truppen eingetreten ift, bespre<hen, wird besonders darauf hinge- wiesen, daß ein Zurüdrängen der Carlisten von der Grenze der \spanishen Regierung jeden Vorwand zu Reklamationen gegen die franzöfishe Regierung genommen haben würde.

Schweden und Norwegen. Sto >holm, 16. November. Der König ift heute na<h Norrköpping abgereist. Während seiner Abwesenheit besteht die Königliche Regierung aus dem Justiz-Minister, sowie den Staatsräthen Lejonhufvud, Alströmer und Lovén.

Laut Königlihen Reskripis vom 7. d. Mts. ift eine Kommission zur Untersuhung fol<her Eisenbahnunter- nehmen, welche fich zur Ausführung für Re<hnung des Staga- tes eignen, erwählt worden. Die Kommission steht unter dem Vorfig des Stadthauptmannes Schwarz.

Dänemark. Kopenhagen, 16. November. Der Kö- nig und die Königin empfingen heute Nahmittag im Residenz- palais auf Amalienborg den am hiesigen Hofe akkreditirten groß- britannishen Gesandten, Sir Charles Wyke, welcher bei dieser Gelegenheit die Ehre hatte, Höchstdenselben die Notifikations- chreiben der Königin von Großbritannien und Irland, betreffend die glü>lihe Entbindung der Herzogin von Edinburgh von einem Prinzen, zu überreichen.

Die Rückkehr des Kronprinzen und der Kronprin- zessin von ihrer Reise im Auslande wird Sonnabend Vor- mittag, den 21. d. M. erwartet.

Herr M. A. B. Lindberg if als dänischer Vize-Kon- sul in Portland (Maine) und Herr C. N. Iörgensen, wohn- haft in Storm Lake City, als dänischer Vize-Konsul für den Staat Towa anerkannt worden.

17. November. In der heutigen Folkethingssißung kam der Bergsche Geseßvorshlag, betreffend Abschaffung des Adels, der Orden und Titel, zur ersten Berathung.

Die „Berl. Tid.“ \<hreibt am Schlusse eines Artikels über die erfolgte Rü>nahme der Bergschen Tagesord- nung im Folkething: Z

Wir wissen nicht, wel<he Berathungen und widorstreitenden Mei- nungen si<h innerhalb des Centrums der Majorität haben geltend macheu können; aber selbst wenn der iu der Freitagssißung mitgetheilte Beschluß wegen Rü>nahme der motivirten Tägesordnung, nicht ganz freiwillig gewesen is, verdient die von Berg betonte Rücksicht auf das Land die Billigung Aller, da die Auflösung des Things unleugbar die Bevölkerung den Bewegungen einer neuen Wahl- agitation und allerlei Störungen ausgeseßt haben würde. JIrgend ein positives Resultat i aus der dreitägigen Debatte somit nicht hervorgegangen. Die Verhandlungen würden aber den- no< nicht umsonst gewesen sein, wenn die Opposition da- dur< zur Erkenntniß gekommen wäre, daß eine gesezgebende Versamm- lung allen Grund hat, vorsichtig und gemäßigt beim Gebrauch ihres úInterpellationsre<hts zu scin, und daß cine regelmäßig wiederholte Einmischung in die administ:ativen Verhältnisse nur dazu. beitragen fann, eine der wichtigsten Faktoren des Staatslebens zu s{<wächen. Daß der Versuch, sih als Oberrichter zwischen Regierung und deren Beamten hineinzuschieben, bei dieser Gelegenheit mit so großer Be- stimmtheit zurückgewiesen worden ist, wird hoffeutli<h in der Folge nicht ohne Bedeutung sein.

Amerika. Durch Nachrichten, welche den Zeitungen vonP e r- nambuco vom 17. c. entnommen find, wird das Gerücht, daß der Aufstand in Buenos-Ayres unterdrü>t sei und daß \i< General Mitre auf der Flucht befinde, nicht bestätigt, vielmehr werden die Feindseligkeiten no<h fortgeseßt. Indeß stände die Regierung mit den Insurgenten in Unterhandlungen.

Asien. Nach einem Telegramme der „Morning Post“ aus Kalkutta vom 17. d. M. hat si<h der Emir von Afghanistan bei einem ihm von Jacub Khan abgestatteten Besuche, bei welchem die zwischen ihnen bestehenden Streitigkeiten geshlichtet werden follten, JIacub Khans auf verrätherische Weise bemäch- tigt und denselben gefangen geseßt.

Nr. 44 des Justiz-Ministerial-Blatts für die preu- ßishe Geseßgebung und Rechtspflege, herausgegeben im Bureau des Justiz - Ministeriums, enthält: Allgemeine Verfügung vom 9. November 1874, betreffend das Grundbuchwesen in den hohen- zollernshen Landen, Folgendes Erkenntniß des Königlichen Gerichts- hofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflifte vom 10. Oktober 1874. Anordnungen der Verwaltungsbehörden, welhe im Erxekutivverfaren gegen cinen nit staatli<h anerkannten Geistlichen wegen verweigerter Herausgabe der Kirchenbücher und Kirchensiegel getroffen werden, fönnen vor den ordentlihen Gerichten ni<t angefochten werden.

Das Oftober - Heft des Centralblatts für die ge- sammte Unterrichts-Verwaltung in Preußen, herausgegeben in dem Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-An- elegenheiten , Berlin, 1874, Verlag von Wilhelm Herß (Bessersche Buchhandlung), hat folgenden Johalt : Kautionen der Staatsbeamten. Funftion des Landraths als Kommissarius der Regierung und zu- gleih als Vorsitzender des Kreisausschusses. Behandlung der Schul- bausahen. Uebertragung von Pensionen 2c. von einer Provinzial- fasse auf eine andere. Schuß der in Ausführung begriffenen Bauten gegen Witterzungseinflüsse. Abschlagszahlungen bei CEntreprisebauten. Beschränktes Submissionsverfahren bei Bauten. Zahl der Leh- rer an den Universitäten im Sommer - Semester 1874. Zahl der Studirenden auf den Universitäten, deégl. Dauer des Universitäts- Studiums der Pharmaceuten. Einjährig freiwilliger Militärdienst der Mediziner. Diäten und Reisekosten der Gymnafial-Oberlehrer 2c. Besoldung der Direktoren an den ni<t vom Staat allein und direkt unterhaltenen Gymnasien 2c. Alumnat bei dem Marien- Gymnasium zu Posen. Beschränkung der Aufnahme neuer Schüler bei Ueberfüllung einer Anstalt. Vorauszahlung eines Staats- zuschusses, Ausfluß der Vorauszahlung bei vorhandenem Vermögen der Anstalt. Zahl der Lehrer an einem vollständigen Seminar, allmählihe Ergänzung des Lehrerpersonals an einem in der Entwi>e- lung begriffenen Seminar. Unterrichts\sprache bei dem Religions- Unterricht und polnisher Sprachunterricht in den Seminarien der Provinz Posen. Lehrer-Fortbildungsanstalt A Stettin. Schul- bildung der Armee-Ersaz-Mannschaften. Weibliche Hardarbeiten in den Schulen des Regierungsbezirks Frankfurt. Uebernahme von Schullasten Seitens der bürgerlichen Gemeinden. Konfessionsschulen neben städtischen Schulen; Nichtverpflichtung der bürgerlichen Gemein- den zu Beiträgen für erstere und für konfessionelle Privatschulen.

Personalchronik.