1874 / 278 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

handelt. Denn da in der deutschen Gewerbeordnung der Begriff des Kleinhandels mit Branntwein und Spiritus nit festgestellt worden sei, so müsse, zumal mit Rü>sicht auf die im leßten Alinea der Nummer 12 der Ministerial-Bekanntmahung vom 4. September 1869 enthaltene Vorschrift angenommen werden, daß die bisher in den einzelnen betreffenden Landestheilen ge- seglih geltenden Bestimmungen bei Abgrenzung dieses Begriffes maßgebend sind.

Wenn nun die hannoversche Gewerbeordnung vom 1. August 1847, wel<he au< jeßt no< insoweit, als fie der deutschen Ge- werbeordnung nicht widerspricht, zu Recht fortbestche, in dem

. 39 die Konzessionspfliht des Handels mit Branntwein und f lies gebrannten Wassern nur für Quantitäten „unter einem Stübchen“ vorschreibt, so könne es keinem Bedenken unterliegen, diese Bestimmung auf den Kleinhandel . mit Branntwein und Spiritus im Sinne des $. 33 der deutschen Gewerbeordnung vom 21. Iuni 1869 auch fernerhin zur Anwendung zu bringen.

Um den Verzögerungen vorzubeugen, welche bei der Abschäzung und Feststellung der dur< Truppen=- Uebungen verursachten Flurshäden entstehen, wenn die Beschädigungen sih auf mehrere Kreise erstre>den und die König- lichen Intendanturen nit in der Lage sind, gleichzeitig für jede der gemäß $. 1 der Instruktion vom 28. Mai 1843 zu bilden- deu Kommissionen eines ihrer Mitglieder zu entsenden, sind die Vorschriften des $. 1 Seitens des Kriegs-Ministeriums und des Ministeriums des Innern dur Cirkular-Erlaß vom 10. d. M. dahin abgeändert worden, daß fünftig an Stelle von Inten- dantur-Mitgliedern au< andere Intendantur-Beamte als Ab- \{<äßungs-Kommissarien bei der Feststellung von Flurbeschädi- gungen fungiren dürfen.

Ein Rechtsstreit zwischen dem Rittergutsbesizer B. zu

N. mit der Oberschlesishen Eisenbahngesellschaft gab dem König- lihen Ober-Tribunal in seiner Sizung vom 26. Oktober cr. die Veranlassung zu dem Ausspruche zweier Entscheidungen von hoher praktisher Bedeutung über die Schadenersaz-An- \prüche von Adjazenten derjenigen Landflächen, welche von Gisenbahnen durhschnitten werden, gegen die Direktionen der betreffenden Eisenbahnen und über die Schähßungsart, welche bei Expropriationen anzuwenden ist. Dem Grundeigen- thume des Rittergutsbesizers B. zu N. wurde ein Theilstü> für eine Bahnanlage der Oberschlesischen Eisenbahn in der Weise enteignet, daß nah Herausnahme dieser expropriirten Fläche die Besißungen des B. von der Eisenbahn dur<snitten werden. Die Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn legte hierauf gemäß 14 des Eisenbahngeseßes vom 3. November 1838 auf dem expropriirten Theile Wege und Triften an, damit Expropriat gegen Gefahr und Nachtheile in der Benugzung seiner Grund- stü>e gesihert werde. B. fand jedoch die von der Eisenbahndirektion bestimmte Breite der anzulegenden Wege und Triften für niht genügend zur Sicherung der vollen Benußung seiner getheilten Grund- stücke, und machte diese Forderung gegen die Eisenbahndirektion (neben no< anderen Forderungen) gerihtli< geltend. In zwei-

per ee ÉCE ntg B-auridae iesen. i di Anlagen ein privatrehtliGer ufer E

lässig ist. $. 14 des Geseßes über die Eisenvahnunterneh- mungen -vom 3. November 1838 bestimmt nämli<h: „. . . Die Gesellschaft ift au zur Einrihtung und Unterhaltung aller Anla- gen verpflichtet, welche die Regierung an Wegen, Triften 2c. nöthig findet, damit die benahbarten Grundbesißer gegen Ge- fahren und Nachtheile in Benußung ihrer Grundftü>ke gesichert werden.“ Nach Anleitung dieses Paragraphen (welchem au< eine bez. Bestimmung des \ähsishen Eisenbahngesezes vom 3. Juli 1835 entspriht) i die landespolizeilihe Natur der von der Regierung als Landes-Polizeibehörde nöthig befundenen An- lagen von der Rechts\sprehung des Gerichtshofes zur Entschei- dung der Kompetenz-Konflikte und des Ober-Tribunals aner- kannt und demgemäß die Zulässigkeit eines privatrehtlihen Anspruches auf die Einrichtung und Unterhaltung solcher An- lagen verneint. Insbesondere is der Rechtsweg . über die Breite und Steigerungsverhältnisse eines ausgelegten Kommunikationsweges für unzulässig erklärt. Troßdem das Ober-Tribunal mit dieser Auffassung des Eisenbahngesetes S. 14, fi völlig einverstanden erklärt und dieselbe no< näher begründet, so hob es denno auf die Beshwerde des Klägers das Erkenntniß der zweiten Instanz (Appellationsgeriht zu Breslau) auf, indem es ausführte, daß die Adjazenten einer Bahnanlage zwar keinen privatre<tli<hen An- \pru< auf die Anlage von Wegen und Triften haben, dagegen wohl befugt sind, Shadenansprüche wegen Unterlassung oder Unzulänglichkeit der Schußgzanlagen geri<tli<h zu verfolgen. „Der Kläger verlangt nit, daß die Beklagte verurtheilt werde, die bereits im Expropriationsbescheide als nothwendig bezeihneten Wege und Triften zu verbreitern und zu unterhalten, sondern er fordert Entschädigung dafür, daß die Wege und Triften in angeblich ungenügender Breite angelegt find. Aber au< abgesehen von diesem dem Kläger zustehenden Schadenanspruch eines Adjazenten, bildet, wie das Ober-Tribunal weiter ausführt, in dem vorliegen- den Falle die Expropriation an sich die re<tlihe Grund- lage der Forderung. „Zu dem außerordentli<hen Werthe der expropriirten Theile eines Grundstü>s gehört der dur<h Sachverständige festzuseßende Betrag der Kosten der Herstellung und Unterhaltung von Wegen und Einfriedigungen, wel<he nah wirthschaftlichen Grundsäßen nothwendig sind, um die Benuzung des Restgrund- ftü>kes zu sichern.“ Diese aus dem Begriff des außerordentlihen Werthes entnommene Auffassung, welche bereits in einem frühe- ren Erkenntnisse des Ober-Tribunals ausgesprochen worden, ver- stößt nicht gegen $. 14 des Eis. Gef. v. 3. Nov. 1838. „Dort ($. 14) macht das landespolizeilihe Interesse, hier (in dem vorliegenden Rechtsfalle) das wirthschaftlihe Interesse die Her- ftelung von Wegen und sonstigen Anlagen nothwendig. Dort ist die Regierung als Landespolizeibehörde thätig, und hier handelt die Regierung, wenn überhaupt, als diejenige Behörde, wv pat a Gese die Leitung des Schäßungsverfahrens über- at.

_ Bur Stellung eines Strafantrages wegen ver- übter, bez. versu<hter Beschädigung fiskalischen Eigenthums sind nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 3. Novbr. c. diejenigen Beamten berechtigt, welchen die Ver- pflihtung zur Beaufsichtigung des grundherrlihen Eigenthums ob- liegt, au< wenn fie zu Dispositionen über das Eigenthum und zur Anstellung von Klazen nicht selbständig befugt sind. „Das Recht, wegen einer strafbaren Handlung einen Strafantrag zu stellen, ist von dem Rechte, die dur< eine folhe Handlung beeinträch- tigten Vermögensinteressen im Wege des Civilprozesses zur Gel- tung zu bringen, wesentli<h vershieden. Leßteres seht eine Be-

fugniß zur eigenen Dispofition über diese Vermögeysuaiie vor- aus . . .; der Strafantrag hingegen hat lediglih die Bedeutung, die Verfolgung einer strafbaren Handlung Seitens des Staates zu ermöglihen. Dieses Recht kann daher au< von Demjenigen wirksam ausgeübt werden, welcher im Falle wirklih ertheilter oder vermutheter Vollmacht im Allgemeinen mit der Wahrung derjenigen Rechte des dur eine strafbare R Verleßtzten, gegen welche dieselbe gerichtet ist, betraut i e

Bei einer Steeplechaise des Potsdamer Reitervereins am Montag stürzte das Pferd des Premier-Lieutenant Grafen Karl zu Stolberg-Wernigerode vom 1. Garde-Ulanen-Regiment so unglü>lih, daß der Reiter sofort verflarb. Derselbe war der zweite Sohn des Grafen Wilhelm zu Stolberg-Wernigerode, fommandirenden Generals des VII, Armee-Corps.

Stralsund, 24. November. Heute wurden die gestern begonnenen Verhandlungen des diesjährigen Kommunal- Landtages fortgeseßt und die Sizung kurz nah 10 Uhr er- öffnet. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung machte der Vorsizende die Mittheilung, daß Hr. von Homeyer-Ranzin die gestern auf ihn gefallene Wahl zum Landkastens - Bevoll- mächtigten angenommen habe. E

Nach der Tagesordnung kamen zuerst die Abschlüsse sämmt- liher Landeskassen pro 1874 und die Feststellung der Etats pro 1875 zur Verhandlung. Die lehteren wurden mit ganz un- erheblihen Abänderungen genehmigt, und an die ersteren knüpften sich verschiedene eins<lägige Fragen und Diskussionen. Die von den Herren Landkastens-Bevollmächtigten proponirte Auflösung der Nordeisenbahnkasse als Spezialkasse und deren Vereinigung mit der allgemeinen Landes\chuldenkasse wurden zum Beschluß erho- ben, und bei der Verhandlung über die Landarmenkasse fanden insbesondere au die von der Armen-Deputation zu Greifswald an den Landarmen-Verband erhobenen Ansprüche auf Erstattung von Kur- und Verpflegungskosten aus den Jahren 1866—1873 zum Gesammtbetrage von rund 5300 Thlrn. dadur ihre Er- ledigung, daß dafür ein Aversum, nah Maßgabe des desfall- figen Kommunal-Landtagsbeschlusses vom vorigen Jahre, zU- gestanden wurde.

Sodann nahm der Landtag die über die Lage des ständischen Jnstituts für unheilbare Irre und Sieche gegebenen Mittheilungen entgegen und faßte über den Etat pro 1875/77 Beschluß. :

“Sdiiehtih wurden sämmtlihe zur Berathung stehenden fommunalständischen Chausseebau - Angelegenheiten erledigt und hierauf die Sizung gegen 2 Uhr geschlossen.

Die nächste Sißzung wurde auf morgen Vormittag 10 Uhr anberaumt.

Sigmaringen, 22. November. Im hiesigen Schlosse beging am 20. d. M. Se. Königliche Hoheit der Fürst Karl Anton von Hohenzollern sein 2öjähriges Jubiläum als Chef des 1. Magdeburgischen Infanterie-Regiments Nr. 26. Zur Begehung der Feier des Jubiläums waren Einladungen an die ehemals dienenden Mannschaften des 26. Infanterie- Moaimgont6 a116 Ds: Sigmaringen ergangen; dieselben dinirten Infanterie-Regiments zur Erhöhung der Festlihtèit fèctadiihen wurde dur. dieselbe der große Zapfenstreih am Vorabend, womit ein solenner Fa>elzug verbunden war, ausgeführt. Zum Feste selbst erschienen Gäste aus Nah und Fern, besonders aus dem höheren ODffiziersftiande. Eine Deputation des preußischen 26. Infanterie-Regiments aus Magdeburg überreichte dem Ju- bilar eine Ehrengabe.

Vayerm. München, 24. November. In Folge des Beschlusses des Reichstags über den Bän kaesekentwutf Und bezichungsweise des Standes dieser Angelegenheit in Berlin haben im Staats-Ministerium des Innern, Abtheilung für Handel und Industrie, erneute Berathungen über die Bankangelegenheit stattgefundon.

—Vom Kriegs-Ministerium wurde eineVerordnung bekannt gegeben, wona<h vom 1. Januar 1875 an die reitenden und Feld-Abtheilungen der 4 Feld-Artillerie-Regimenter (je 3 oder 4 Batterien) in re<nerisher und administrativer Beziehung gleih den Bataillonen der Infanterie organis<h selbständig zu machen sind und denselben je ein Zahlmeister etatmäßig beigegeben wird; es werden deshalb au<h für die Zahlmeister - Aspiranten mehrfahe Beförderungen erfolgen. In Gemäßheit des Mobilisirungsplanes werden für die baye- rische Armee im Mobilmachungsfalle nun au< eigene Land- wehrkörper für die Kavallerie- und Artillerie, wie sie hon in den 32 Landwehr-Bataillonen für die Infanterie vorhanden sind, Ged und zwar in der Art, daß für die Kavallerie ein Landwehr-Regimens zu 5 Escadronen, für die in die Land- wehr übertretenden Artillerie:-Mannschaften 16 Landwehr-Fuß- B ao E werden können.

In einer der „Allg. Ztg.“ entnommenen Notiz der Nr. 275 d. Bl. wird die Abänderung des Lao draikas ges eßes vom 28. Mai 1852 besprohen. Dem gesehkundigen Leser wird niht entgangen sein, daß die in dieser Mittheilung enthaltene Bemerkung über die bisherige „Personalvertretung“ im Landrath dem bestehenden Geseg vom 28. Mai 1852 nicht entspriht. Von der in dieser Mittheilung bezüglih der Revision des Landrathsgesezes angedeuteten Erwägung und einer Beshluß- fassung der Königlihen Staatsregierung ist in den maßgebenden Kreisen nihts bekannt.

Im Vollzuge der neuen S<hulordnung für die Mean find den Realgymnasien zu München, Nürnberg und Würzburg Assistenten beigegeben und die Ernennungen nunmehr erfolgt.

Bader. Karlsruhe, 24. November. Das gestrige Geseßes- und Verordnungsblatt enthält eine Verordnung des Ministeriums des Innern: die Wahlordnung für die unter das Geseß vom 24. Juni 1874, in Betreff besonderer Bestim- mungen über Verfassung und Verwaltung der Stadtgemeinden fallenden Städte enthaltend.

Ein Ministerial-Erlaß vom -7. d. M. spricht den Klosterfrauen in Offenburg wegen der „plöglihen und eigenmächtigen Schließung. der Mädchenschule“, in der eine „Ver- legung nicht nur der natürlihen Pflichten, sondern au< einer ausdrü>li< und positiv übernommenen Verpflichtung liege“, ent- iedenen Tadel aus und warnt-vor der Anstrengung eines im Ausgange sehr zweifelhaften Prozesses; die Lehrfrauen sollten sih in I s - E Des bia erklären.

Die Gestaltung des bisherigen altkatholishen Vereins in Offenbach zur altkatholishen S ec ito M t bevor und

esehen in diesen Tagen die hierzu: nöthigen Schritte. Die astoration wird zunächst provisoris<h dur< Pfarrer Mazanec von Passau besorgt, welchen Hr. Prof. Michelis ablösen wird, sobald er in Thiengen wird abkommen können, Hr. Mazanec

wird im Laufe diéset Woche hier erwartet, und voraussichtlich wird nähsten Sonntäg der ftändige Gottesdienst in der Gymna- fiumskirhe beginnen können.

Hessen. Darmstadt, 23. November. (Fr. I.) Siche- rem Vernehmen na< läßt das Bureau der Zweiten Kammer soeben eine Zusammenstellung derjenigen Beschlüsse zu den Kirchengesegz en fertigen, welche die beiden Kammern, die Zweite in zwei Lesungen, die Erste in einer Lesung gefaßt haben, damit die Berichterstatter sofort - die Vorarbeiten wegen des weiter nöthige: Berichts machen können. Da nämlich die Erste Kammer in einer Reihe von Punkten den Regierungsvorlagen und bezw. den Beschlüssen Zweiter Kammer nicht beigestimmt hat, so erscheint eine nol¡malige Berathung im Aus\{<huß und Plenum der Zweiten Kammer geboten. Von den zum Kirchengesez-Aus\{huß gehörigen aht Mitgliedern gehört nur ein Mitglied dem Reichs- tag an, und es dürften fih daher {hon vor Schluß des Reichs- tags Sizungen dieses Aus\chusses leicht ermöglichen lassen.

In aller Kürze wird“ den Stadtverordneten eine sehr umfangreihe Vorlage in Betreff der Reorganis ation des hiesigen Polizeiwesen s gema<ht werden.

Braunschweig. Braunschweig, 25. November. Beim Herzoglichen Ober-Gericht in Wolfenbüttel find folgende Personalveränderungen eingetreten. Es sind ernannt: zum ersten Präsidenten des Ober-Gerichts der bisherige Ober- Staatsanwalt Rhamm, zum zweiten Vize-Präsidenten und Prä- sidenten des dritten Senats der bisherige Ober-Gerichts-Rath Dr. jur. Schmidt; zu Oker-Gerichts-Räthen Ober-Gerichts-Se- fretär Affessor Dr. jur. Spies, Konsistorial-Rath Dr. jur. Dede- find, Kreisrichter v. Praun; zum Ober-Staatsantivalt der Ober- Gerichts-Rath Herzog. Dcn Rang und Titel eines Ober-Gerichts- Raths hat der Staatsanwalt Mansfeldt unter Belassung seiner Funktion als Gehülfe des Ober-Staatsanwalts erhalten. Zum Ober-Gerichts-Sekretär is der hiesige A}-}sor v. Liebe: ernannîí. An Stelle des Konsistorial-Raths Dr. jur. Dedekind tritt der Archiv-Affessor v. Schmidt-Phiselde>. Demz:.ah wird wieder von den Ständen eine Ober-Gerichts-Rathsstelle zu besezen sein, weil das ständis<h gewählte Mitglied des Ober-Gerichts, Dr. jur. Smidt, zum Vize-Präsidenten ernannt ift.

Sachsen - Meiningen - Hildburghausen. Mei n in- gen, 22. November. Der Landtag wird erst am 24. wieder Plenarberathung halten. In den leßten Sihungen wurde das Geseh über die Ablösung der den Kirchen und Shulen zustehen- den grundherrlihen Rehte mit der Bestimmung „angenommen, daß der 22fache Betrag der Iahresabgaben als Ablösungskapital bezahlt wérden soll. erb

Bis gestern betrugen die Unterstüßungs gelder für die Abgebrannt-n 504,278 Gulden, ohne die an die Stadt gespen- deten 10,000 Thlr. der Berliner Gemeinde. Unter den Beiträgen find 294 Fl. aus Neapel, 2860 Frcs. aus der Schweiz und 1258 Fl. aus San Franzisko; aus New-York waren {hon früher ansehnliche Beiträge eingegangen.

Lübeck. (H. N.) Der Entwurf des Staatsbudgets ist nunmehr an die Mitglieder der Bürgerf haft zur Ver- theilung gekommen; derselbe weist eine Einnahme von 2,472,609

eer Pp aan Mitra ' Beh: De S i i voraussfihtlihen Üebershuß von 00 Run Dee Budgets abs<luß is wesentlih günstiger als derjenige für das laufende Jahr, welcher ein kleines Defizit in Aussicht stellte, daß #i< übrigens thatsähli<h niht ergeben wird. Die Aufmachung für das nächste Jahr isst unerwartet günstig, da dur< Aufhebung der Accise, Wegfall der Inseratenabgabe und Minderung ver- schiedener Einnahmen ein Ausfall von mehr als 75,000 Rmk. auf der Einnahmeseite des Budgets gegen das Vorjahr entstanden ist, während in den Ausgaben, namentli<h dur<h die Verwendungen für Schulzwe>e, #0 wie dur<h die Reihs -= Matrikularbeiträge eine Erhöhung des Aus- gabenetats um 40,000 Nmf. gegen das Vorjahr erforderlih war. Die Verminderung des diesseitigen Zuschusses zur Lübe>-Eutiner Bahn um ca. 92,000 Rmk., der Mehrertrag der direkten Steuern um ca. 55,000 Rmk., \o wie der indirekten Steuern um ca. 34,000 Rmk., nebst Mehrertrag der Gebühren .um ca. 17,500 Rmk., sowie ein Minder -Erforderniß zur Aindrtisation der Staatsshuld, weil im nächsten Jahre keine Prämienausloosung stattfindet, sind die wesentlihsten Momente für den diesmal so besonders günstigen Budgetabschluß, hinsichtlih dessen jedo<h das Finanzdepartement in feinem Erläuterungsbericht selbst \<hon be- merkt, daß gleih günstige Erfolge für die nähsten*Jahre nicht in Aussicht stehen, da die sehr bedeutenden, theils {hon beshlosse- nen, theils in naher Ausficht stehenden Verordnungen für Ver- besserung und Erweiterung der Verkehrsmittel dieses Platzes das Staatsbudget mittelbar wie unmittelbar mit sehr großen Sum- men belasten müssen.

Defterreich - Ungarm, Wien, 25. November. Das „Reichsgesehblatt“ und die „Wiener Ztg.“ veröffentlihen die K o n- sular- und Verlassenschafts-Konvention zwishen der österreihish-ungarishen Monarchie und dem Königreiche Por- tugal vom 9. Januar 1873. (Abgeschlossen zu Lissabon am 9. Januar 1873, von Sr. Kaiserlih und Königlich Apostolischen Leideeralit R E Wien am A Pt 1874 und in den eiderseitigen Ratifizirungen zu Lissabon ausgewe 10. August 1874.) : \ î E g

Pest, 24. November. Im Abgeordnetenhause beantwor- tete der Minister Zichy die Interpellation Brogyanyis, betreffend die Amtsenthebun gdes Vizegespans Markhof, dahin, daß er bei der Beseßung solcher Vertrauensposten freie Hand beanspruchen dürfe ; in diesem Falle sei aber einzig und allein der Umstand maß- gebend gewesen, daß die Stellung eines Kommissärs bei der. Waag-Regulirung, die si<h auf sedss Komitate erstre>t, mit dem Amte eines Komitats-Vizegespans unvereinbar sei. Dies habe er in einem an Markhof gerichteten Schreiben ausdrü>lih er- klärt, ohne dem Leßteren im geringsten nahe zu treten. Die Antwort wurde einstimmig- zur Kenntniß genommen. Bei der Verhandlung von Petitionen wurde das Gesuch der ungarisch - evangelishen Kirchengemeinden des Kron- städter Distrikts wegen Ausscheidung aus dem dortigen Seniorate und Errichtung eines besonderen ungarischen Seniorats unter allgemeiner Zustimmung dem Kultus-Minister überwiesen. Der Minister Trefort erklärte, daß er bereits Erhebungen eingeleitet habe, welche die Klagen als bere<tigt erfheinen lassen; er warte nur no< dic Aeußerungen der Kirchenbehörden ab, um weitere Verfügungen zu treffen.

Im Oberhause wurden die Nuntien vom Abgeordneten- hause entgegengenommen und die Inkompatibilitätsvorlage aber- mals der Kommission überwiesen. z

Schweiz. Die nationalräthlihe Kommission über das Ehegesez hat, na<hdem fie fich mit Mehrheit für die

Kompetenz des Bundes zur Regulirung au< des materiellen Eherechts ausgesprohen, wie bereits gemeldet, einstimmig den ftandesräthlihen Beschluß, daß die Civilstandsbeamten weltlichen Standes sein müssen, acceptirt. Ebenso einstimmig hat sie si für die obligatorishe Civileße ausgesprohen. Betreffs der Scheidung hat sie, in Uebereinstimmung mit. dem Bundesrath und entgegen dem Ständerath, mit Mehrheit die zeitlihe Schei- dung von Tisch und Bett ganz fallen lassen und im Uebrigen feine bestimmte, einzelne Scheidungsgründe aufgestellt, sondern das Urtheil, ob im einzelnen Fall eine vernünftige Fortseßung der Ehe nah Lage der Dinge anzunehmen sei oder nicht, dem freien Ermessen des Richters überlassen.

Belgien. Brüssel, 22. November. Die Abgeord- netenkammer hat ihre ganze gestrige Sizung einer interessan- ten Frage gewidmet. Nah dem bestehenden Recht richtet ih die Zuständigkeit in Streitfällen gemischter Natur nah der Eigen- \haft des Beklagten. If derselbe ein Handeltreibender, \o ist das Handelsgericht zuständig. Nun hat der Abgeordnete Jott- rand den Antrag gestellt, daß die Zuständigkeit si< entweder aus\<ließli<h oder doh in bestimmtem Maße nach der Natur des Falles zu rihten habe. Die Kommisfion und der Justiz-Minister, Hr. de Lantsheere, haben sich dem Amendement des Hrn. Jott- rand mit folgender Fassung angeschlossen: „Wenn der Streit einen Fall zum Gegenstande hat, welher nur in Bezug auf eine der Parteien und nur in Bezug auf deren Eigenschaft als Han- deltreibender Handels\ache is, kann das Handelsgericht nicht dar- über erkennen.“ Zur Abstimmung ist die Frage in der heutigen Sizung noh nit gelangt.

Großbritannien und Jrland. London, 24. November.

Ueber die Taufe des Sohnes des Herzogs und der

Herzogin von Edinburgh entnehmen wir dem Hofjournal noch folgende Einzelheiten : S

Die Königin, die Kaiserin von Rußland, der Prinz und die Prin- zessin von Wales, der Herzog Und die Herzogin von Edinburgh, die Prinzessin Beatrice, der Großfürst Thronfolger von Rußland, der Großfürst Alexis von Rußland, der Herzog von Cambridge, Prinz Eduard von Sachsen-Weimar, Prinz Ludwig von Battenberg, Graf Schuwaloff, der russishe Botschafter, der Earl von Derby, (der Premier Diêraeli war durch Unpäßlichkeit am Erscheinen verhindert) nahmen an der Feier Theil, die in dem unteren „Bow Room“ im Bu>ingham-Palast, der für diesen Behuf von der Königin wegen seiner Nähe an den von der Kaiserin vou Rußland bewohnten Gemächern gewählt wurde, stattfand. Der Taufstein war in der Nähe des Sensters placirt, und die die heilige Handlung verrihtende Geistlich- feit, bestehend aus dem Erzbischof von Canterbury, den Dechanten von Windsor und Westminster, sowie den Privat-Kaplanen der Kô- nigin und des Prinzen von Wales, standen um denselben. berum. Die Pathen des jungen Prinzen waren: Ihre Majestät die Königin, der Kaiser von Rußland (repräsentirt dur den Großfürst-Thronfolger?), der Deutsche Kaiser (repräsentirt dur<h den Herzog von Connaught, Prinz Arthur), der Prinz von Wales, die Kronprinzessin des Deutschen Reichs (repräsentirt dur<h die Prinzessin Christian von Schleswig - Holstein), und der regierende Herzog von Sachsen- Coburg-Gotha (repräsentirt dur< -den Prinzen Christian von Swhles- wig-Holstein). Nachdem die Königliche Familie ihre Sitze einge- nommen, geleitete der Oberstkämmerer den neugeborenen Prinzen, der von der Ober- Bonne getrag-n und von. Lady Emma Osborne, Kam- merdame der Herzogin von Edinburgh, begleitet wurde, in den Saal. Als der Erzbischof das übliche Gebet begann, legte die Bonne den jungen Prinzen in die Arme der Königin, die ihn dann dem Erz- bischof überreichte. Auf die Frage des Prälaten, wi? das Kind be- naunt werden solle, antwortete die Königin: „Alfred Alexander Wilhelm Ernst Albert“ und der Erzbischof taufte das Kind in - diesen Namen. Der junge Prinz war in einen Mantel, Kleid und Müße aus Honotonspißen, demselben Gewand, in wel<hem sämmtliche Kinder der Königin und die des Prinzen und der Prinzessin von Wales getauft wurden , gekleidet, Nah der Feier nahmen die Königlichen Herr- schaften im 44. Saale, die geladenen Gäste in der Bildergallerie, das Dejeuner ein, wobei die vom Hofmarschall ausgebrachten Toaste dem Prinzen Alfred von Edinburgh, der Königin , dem Kaiser und dec Kaiserin von Rußland und dem Herzog und der Herzogin von Edinburgh galten. Die Königin verabschiedete sich alsdann von der Kaisecin von Rußland und kehrte in Begleitung der Prinzessin Beatrice na< Windsor zurü>. i

Wie die „Daily News“ erfährt, wird der Herzog von Connaught, der dritte Sohn der Königin, Anfangs Januar eine Reis@Mac dem heiligen Lande antreten.

Lord Derby hat die Lord-Rektorschaft der Universität von Edinburgh, zu der er neuli<h gewählt wurde, angenommen.

Die Hauptstadt wurde heute Vormittag wieder von einem dichten \{<warzen Nebel Heimgesuht, der den Gebrauch Lin künstlihem Lichte erheishte und allenthalben den Verkehr

emmte,

Der „Times“ zufolge sind seit einiger Zeit Unterhand- lungen zwischen den Regierungen Großbritanniens und Shhwe- dens mit Bezug auf die Beobachtung einer Schonzeit für Robben im Gange. Von allen Interessenten wird das Zustandekommen eives sol<hen Arrangements gewünscht. Das britische Handelsamt hat die Sache in die Hand genommen und fich mit den Besigern der dem Robbenfang ob!iegenden. Fahr- zeuge in Verbindung gesezt. Nichts anderes als ein inter- nationales Gese dürfte von Wirksamkeit sein. Ein Beamter der Handelsbehörde soll demnächst Dundee besuchen, um sih mit den Ansichten der Interessenten dieses Handels bekannt zu mahen.

Briefe aus Loch Hourn an der Westküste von Schottland berihten von einem zweitägigen Kampfe unter den daselbst mit dem Häringsfang bes<häf- tigten Fischern. Di- Ruhestörung war \o ernstlih, daß die Hülfe des Tenderschiffes von I. M. Schiff „Ja>al“ zur Her- stellung: der Ordnung nöthig wurde. /

26. November. (W. T. B.) Der Deutsche Botschafter Graf Münster hat in einex Zuschrift an den Vorsißenden_des zu Glasgow abgehaltenen protestantishen Meetings, JIew, denselben in Kenntniß gesetzt, daß er die ihm übermittelten Beschlüsse des Meetings unverzüglih Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser unterbreitet habe. Der Kaiser habe mit Befriedigung vernommen, in wie hohem Grade das \cottishe Volk mit den Maßregeln und Prinzipien seiner Regierung im Kampfe gegen die ultramontanen Angriffe \ympathisire. Dem ausdrü>lihen Befehle des Kaisers gemäß spreche der Botschafter im Namen desselben für die Uebersendung der erwähnten Be- \<lü}se seinen Dank aus.

Frankreich. Paris, 24. November. Dem Minister des Innern' ist die Mittheilung gemaht worden, daß der Tage s- befehl des General Ducrot, Ober-Befehlshabers des 8. Armee-Corps, nah dem Wiederzusammentritt der Kammer den Gegenstand einer Interpellation bilden “werde: H Rig

%6. November. _ (W. T. B.) Der amerikanishe Ge- sandte in Berlin, Baroft Davis, hat fih heute früh auf seinen Posten nah Berlin zurückbegeben.

Spanien, Die Korrespondenten der „New-York Times“ und des „New-York Herald“, Bu>land und Mac-Gaham, sind, wie

der „Agence Havas“ von der spanishen Gr2nze gemeldet wird, von den spanischen Regierungstruppen in der Nähe von Irun verhaftet und in Fuenterrabia internirt worden. Bu>land ist indeß wieder entflohen, während Mac-Gaham fsi<h no<-im Ge- fängniß befindet. Jedo<h \ollen hon Schritte zur Befreiung desselben gethan sein.

Aus Hendaye, 25. Novemb r, wird telegraphis<h ge- meldet: Die Carlisten haben heute früh einen Angriff auf San Marcial gemacht, wurden aber zurü>geworfen.

Nach über Paris, 26. November, eingegangenen Nachrich- ten haben die Carlisten wieder einen Angriff auf Irun ge- macht, sind aber zurü>geworfen worden.

Ftalien. Rom, 25. November. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer wurde der von der Rechten aufgestellte Kandidat Biancheri mit 236 Stiinmen zum Präsidenten gewählt. Der von der Dppositionspartei aufgestellte Kandidat Depretis erhielt 172 Stimmen.

-96. November. (W. T. B.) Das gesammte Bureau der Deputirtenkammer if nunmehr konstituirt, Es wurden Piroli, Baracco, Restelli, Maurogonato-Pesaro zu Vize-Präsi- denten, Perrone di San Martino, Codronchi-Argeli zu Quä- storen, Massari, Tenca, Lamonaco, Baccelli, Quartieri zu Sekre- tären gewählt. Alle Mitglieder des Bureaus gehören der Rechten an.

Türkei. Konstantinopel, 25. November. (W. T. B.) Nah hier eingegangenen Meldungen ist in ganz Kleinasien heftiger Fro eingetreten. Die Verbindungen zwischen den ein- zelnen Ortschaften find theilweise unterbrohen und herrs<ht Be- sorgniß, daß in Folge dessen in den von der Hungersnoth heimgesuhten Bezirken der Nothstand sih no< steigern wird.

Schweden und Norwegen. Sto>holm, 21. November. Ueber die feierlihe Einweihung der „Näßjö-Bahnstre>e“ dur<h den König wird den „H. N.“ Folgendes geschrieben:

Der König begab fi< Montag 9 Uhr von der hiesigen Centra!- Bahnstation zur feierlihen Eimveihung der Boxholm-Näßjs-Bahn- stre>e, wel<e den Schlußstein der östlichen Stammbahn ausmacht.

Auf Vefebl des Königs wurden die Anordnungen für die Fest- lihkeiten getroffen und 300 Gäste aus den hervorragendsten Persôn- lichkeiten aller Landestheile dur< den Minister des Janern eingeladen, die sich dem Hauptzuge anschlossen.

Um 2 Uhr Nachmittags kam der König in Norrköping an, wo er bis Dienstag 1 Uhr verweilte. Die Bevöllgpung bereitete dem Könige hen herzlichsten Empfang. Ses

Vor der Abreise wohnte der König der Einweih-ng der städti- {en Wasserleitung bei und begab si< auf der Reise na< Boxholm zunächst nah Linköping, von wo er um # Uhr nah Boxholm ab- reiste. Der Besißer des nahegelegenen Eisenbergwerkes hatte einen großen Mittag für Se. Majestät und dessen Gäste veranstaltet, zu dem auch die Honuoratiorcn der Umgegend geladen waren. An allen Haltestellen von Linköping bis Boxholin hatten sih die Bewohner der Umgegend zahlrei eingefunden, um den geliebien Landesfürsten zu begrüßen, und auf dem ganzen Wege wetteiferten Hütten- und Herrenfitze in Erleuchtung und festlihen Ausschmü>ungen, in Ehren- pforten, Flaggen, Transparenten und Freudenfeuer auf Bergen und an Flüssen. Jn Boxholm selbst war der Wasferfall, ‘den Svartän

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bildet, mit bengalischem Feuer erleuchtet und die ganzen Eisenwerke

illuminirt.

Donnerstag früh nahm der König die Parade der Smalands- Grenadicre ab, deren Musikcorps in einem dazu eingerichteten Waggon dem Zuge nah Näßjö folgten. Ueberall zeigte sich dasselbe \chône Bild der Freude der Bevölkerung. ; i i

Beim Beginn der Festlichkeit nahm Se, Majestät das Wort und jag'e: L Î

„Nachdem heute die neue Bahnstre>e Boxho.m-Näßjs von zwei Festzügen befahren worden, erkläre ih sie für eröffnet, wodurch nicht nur die östliche Staatsbahn in ihrer ganzen Ansdehnung, sondern auch der ganze ssftliche und südliche Staatsbahnenban überhaupt voll- endet, uud somit die Gruadbedingung für Schwedens glü>liche Ent- wi>elung vollbracht ift. /

Ehre dem talentvollen Manne, der unter der friedlihen Regie- rung meiner Vorgänger den Grund zua diesem Werke gelegt, Ehre denen, die cs ausgeführt haben, und Ehre dem Volke, dessen Vertreter weder Opfer nod Mühe zu groß fanden, es zu Ende zu führen; doch vor Allem Ehre Dem, unter Dessen Schuß allein es nur ge- deihen konnte.“

Der Bischof von Wexis trat vor und erflehte den Segen des Höcsten für das vollbrahte Werk, für das Königshaus und das ganze Land. (

Der König theilte mit eigener Hand die Orden an diejenigen aus, welche si< um den Bau dieser Bahn verdient gemacht hatten.

Um 3 Uhr bægcb man si< zu der festli< geshmü>ten Tafel, ‘wo si der Toast des Königs dur poetischen S<hwung auszeichnete. Er erzählte mit Wärme, wie er Augenzeuge war, als Nils Ericson seinem unvergeßlichen Vater den ersten Plan zur {hwedishen Eisen- Lahn vorlegte. :

Der König begab fsi<h_um 5 Uhr nach Linköping zurü>, wo er um 7 Uhr eintraf. Die Stadt war glänzend illuminirt und der zu Ehren des Königs arrangirté Ball ein im höchsten Grade gelungéner.

Dänemark. Kopenhagen, 21. November. Die Ab- reise des Kronprinzen und der Kronprinzessin von Lübe> is, wie cin Telegramm des „Rizaushen Bureaus“ meldet, durh Schneesturm verzögert worden. i

General Raaslö ff, welcher in außerordentlicher Mission na<h China und Japan abgesandt wurde, is gestern daselbst angekommen.

Die Gesammt-Einnahme an Zoll-, Brannt- weins- und Shiffsabgaben, sowie au<h der Kriegs- steuer betrug im Zeitraume April bis Oktober dieses Finanz- jahres 7,321,919 Rdl. gegen 6,603,041 Rdl. im entsprechenden Zeitraume des vorigen oinanzjahres. Es zeigt sich demnach in diesem Jahre eine Mehreinnahme von 718,878 Rdl. Beim Schluß des Monats September war die Mehreinnahme 526,616 Rdl., und zeigt somit Oktober eine Gesammt-Verbesserung des Statuts um 192,262 Rdl.

23. November. Die Königliche Familie kam Sonn- abend Nachmittag mit einem Extrazug von Bérnstorf in Fredens- borg an, wo sie am Bahnhofe von den städtishen Behörden und Honoratioren der Umgegend empfangen wurde. Der Kronprinz und die Kronprinzessin sind Sonnabend Nach- mittag von ihrer Reise im Auslande zurü>gekehrt und begaben sih sofort nah Fredensborg, woselbst fie um 103 mit dem

Abendzuge ankommen. Prinz Friedrih, Bruder des

Königs, traf gestern Mittag in Fredensborg ein und wurde am Bahnhofe vom König, dem Kronprinzen und Prinz Wilhelm empfangen. Nächsten Mittwoch beginnen die Königlichen Jagden in den Wäldern bei Selsò und Stadsevang auf Seeland.

Amerika. (A. A. C.) Ein Telegramm aus Para (Bra- filien) v. 22. meldet: „Die hiesige „Tribuna“ hat die Offiziere der portugiesishen Korvette „Sagras", die neulih hier ankam, um die Interessen der portugiesis<hen Einwohner wahrzunehmen, gröblih insultirt. Der Pöbel is in hohem Grade aufgeregt, da dieses Journal eine Beilage herausgab, in welcher das Volk zur Revolte aufgestachelt wurde. Der Präsident der Provinz hat die Regierung um Mittel zur Unterdrü>una der Unruh-

stifter ersu<t. Man hegt große Besorgnisse wegen einer allge- meinen Erhebung gegen Ausländer.“

Asien. Die mit der neuesten Ueberlandpoft angekommenen japanischen Zeitungen melden, daß Uyeno, der Vize-Minister für auswärtige Angelegenheiten, zum japanischen Gesandten in London, und Awoki Senzo zum Gesandten am Berliner Hofe ernannt sind. Das neuli<h gesunkene Panzershif „Stone- wall“ it, wie verlautet, wieder diensttauglih.

Im Verlage der Königlichen Geheimen Obver-Hofbuchdru>erei (R. v. Deer) hierselbst ist soeben die „Verordnung des Evan- gelishen Ober-Kirchenraths vom 21. September 1874, hbe- treffend die durh das Civilstandsgesez vom 9. März 1874 bedingten Veränderungen in der kir<li<en Ordnung“, ausgegeben werden.

Statistische Nachrichten.

Amtlichen Statistiken zufolge betrug der Werth der während des Jahres 1873 im Vereinigten Königreih Großbritannien und Irland gewonnenen Roh-Mineralien nahezu 574 Mill. Litr., von welher Summe mehr als 474 Millionen als dec Werth von über 127 Millionen Tonnen Kohlen figuriren. Der Werth der während des gleichen Zeitraums fabrizirten Metalle ist auf ca. 214 Millionen Ltr. angegeben.

_— Das IX. Heft des V. Bandes der Nachrichten über In dustrie, Handel und Verkehr aus dem fstatistishen Departe- ment im K. K. (österreichischen) Handels-Ministerium, Mittheilungen der Kaiserlich und Königlich ssterreihis<{ - ungarishen Confulats- Behörden. (Wien, 1874, in Kommission bei Ferd. Meyer), enthält: Cette (Handelsverkehr im Jahre 1873). Palermo (Schiffahrts- und Handelsverkehr der Häfen Siziliens im Jahre 1873). Prisren (Han- delsverhällnisse des Vilajet von Priéren im Jahce 1872). Janina (das Vilajet von Janina und dessen wirthschaftlihe Verhältnisse, Schluß). Damascus (Handelsverhältnisse im Jahre 1873). Perfonal- nachrichten.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Aus Bayreuth wird geschrieben: Sgrafito - Dekorationen sind im Mittelalter und besonders im Zeitalter der Renaissance in Ftalien und Deutschland sehr beliebte Dekorat#onèn von Friesen, Fensterbrüstungen und selbst: ganzer Façgaden gewesen, In neuer Zeit wird diese Art Häuserzierden wieder kultivirt. Richard Waguer hat uun auch sein Haus mit Sgrafito-Malerei versehen lassen. Dasselbe bildet nämlich nach vorn einenRundbau. Hierchat nun der istorienmaler Krauße auf Kosten des Königs von Bayern eine große Allegorie aus- geführt, die den Nibelungen theilweise entlehnt ist. In der Mitte steht Wotan als Persouifikation des deutschen Mythus, als Wanderer gedacht, das eine Auge vom Hute verde>t, wie ihn die Volksphantasie bis ins Mittelalter kannte, von seinen zwei Raben begleitet, Rechts steht die Personifikation der Tragödie, links die der Musik, an ihrer Seite der Knabe Siegfried, die Personifikation des Kunstwerkes der Zukunft, Neuerdings hat der König von Bayern für das Unter- nehmen in Bayreuth die Summe von 18,000 Fl. gespendet.

Der Professor der Mathematik am College de France, Ber- trand, ist am 23. d. M. an Stelle des verstorbenen Hrn. Elie de Beaumont zum ständigen Sekretär der französischen Akademie der Wissenschaften ernannt worden.

Von der Modezeitschrift „Haus und Welt, Blatt für Deutsclands Frauen“ (Berlin, Redäktton und Verlag von Franz Ebhardt) ift die Nr. 4 des IV. Jahrgangs seeben ausgegeben wor- den. Die elegant ausgestattete Zeitung erscheint monatli< 2 Mal oder jährlich in 24 Nummern nebst 24 Schnittmusterbogen, 24 belle« tristishen Beilagen (enthaltend Romane, Novellen, Biographien, Miszellanea, Räthselaufgaben 2c.) und 52 kolorirten Modekupfern. Der Preis beträgt viertel{ährli< 2 Reichsmark, mit 13 kolorirten Modekupfern 4 Reichsmark 50 Pf.

Land- und Forsttvirth{#Ä «7,

Im Regierungsbezirk Königsberg is die Ernte in Ganzen befriedigend ausgefallen. Der Roggen lieferte zwar in Folge des Nachtfrostes weniger an Körnern, aber desto mehr an Stroh. Weizen ist reihli< gewonnen worden, Vom Sommergetreide sind die Erträge äußerst gering geblieben. Auch an Klee und Grummet ist weniger als souft geerntet worden. Die Kartoffeln lohnen, doh sind die früh ausgenommenen s{hadhaft und ni<t haltbar. Der Mangel an Arbeitern macht sih auf dem Lande no< immer fühlbar.

Gewerbe und Sandel.

Sn der am 25. November abgehaltenen General Versamm- lung des Hörder Bergwerks- und Hütten-Vereins wurde die Dividende für das abgelaufene Geschäftsjahr auf 4 % festgeseßt; der Reingewinn beträgt 208,000 Thlr., nachdem 76,711 Thlr. zu Ah- {reibungen verwandt wurden. i

Ju Gießen wurden am 21. November von der Polizei zwei unbekannte Männer aus der Gegend von Siegen zur Haft gebracht, weil sie falsche, zum Theil ret gut nahgemachte Þpreu - ßische (blaue) SThaler-Banknoten ausg'geben, bezw. aus- zugeben versucht hatten. Die Noten tragen alle dic gleiche Nummer 431,608 Litt, C. und sind datirt: Berlin, 21, Septembèr 1868.

Die am 25. November ia Amsterdam abgehaltene Maat- \<appy Kaffee-Aufkftion war nah den einzelnen Sortirungen jan nengeltent und ist im Vergleich zu der Taxe, wie folgt, ab- gelaufen.

j Balle. l

2,636 | Jaya Preanger braun und ; E hellbraun . . | D 6,554 | dunkelgelb u. | s | gelb à 66 à 74x S 5 „__ gelbl, bis bIE. 4 à 65 634 à 643 4,947 | Menado hochgelb und hell- / | braun 735 à 76 4,565 | Java Tjilatjap-Art blank . 614 à 62t 3,840 gelb bis gelbli<h 625 à 63 1,212 blank 605 à 6243 461 Tagal blank : D as 9,545 blaß grünlih 563 à 581 975 Westind. Bereitung . 594 à 663 6,365 Westind. Art 973 à 585 985 gut grünlih 596i à 57 9,360 Tagal grün 0 E 4,353 Solo grünl. blaß .. 554 à 577 22,175 1,963

Passaroean grau grün- i 55 à 574 721 Macassar gelbl. grau à 51 à 65 8,424 Ordinärx und Triage . À 304 à 557 6,551 | B. S. und Diverse 100,786 Ballen Java-, Menado- und Macassar-Kaffee. Alles verkauft.

Pa>ungen unter 100 Ballen sind bei der Taxation und beim Ablauf nicht in Anmerkung genommen. (W,. T. T.)

tee 25. November. (W. T. B.) Der in der Angelegenheit der Banque territoriale d'Espagne des Vertrauensbruchs und Betruges angeklagte ehemalige Minister des Kaiserreichs, Clement

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Ablauf.

Taxe Cts.

Zusammenstellung. (Cts.

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i Timor blank etwas gelb 3 58 à 87