1874 / 279 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Beilage zum Deutschen Neichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Freitag, den 27. November

Fnserate für den Deutschen Reihs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Inseraten - Expedition des Deutshen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers:

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Se entlich  Nu eiger +4 Inserate nehmen an: die autorisirte Annoncen-Expedition von Rudolf Mosse in Berlin, Breslau, „Chemni, 5, Industrielle Etablissements, Fabriken u.Großhandel. vén eug M r d Sr ers dus Straß: n anon, R E; E, Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten, sowie alle übrigen größeren Anuoncen- Bureaus.

. Steckbriefe und Untersuchung3-Sachen. . Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. Familien-Nachrichten.

Berlin, 8. W. Wilhelm-Straße Nr. 82.

H

. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w.

SteÆbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Stecbrief. Gegen den ehemaligen Calculatur- Assistenten Heinrih Friedrich Wilhelm Ruth- ist die gerihtliche Hast wegen Betruges in

n Akten R. 387 de 1874 Komm. 2. beschlossen worden. .Die Verhaftung hat niht ausgeführt wer- den können. Es wird ersucht, den 2c. Ruthsaß im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm fih vorfindenden Gegenständen und Geldern au die Königliche Stadtvoigtei-Direktion hierselbst abzu- liefern. Berlin, den 24. November 1874. König- lies Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungê- pa Kommission 11. für Voruntersuchungen. Be- chreibung. Alter: 31 Jahre, geboren am 9. Ok- tober 1843, Gevurtsort: Reinfeld, Kreis Belgard. Größe: 5 Fuß 64 Zoll, Haare: dunkelbraun und dünn, Augenbrauen: dunkel, Kinn: oval, Nase: ge- wöhnlich, Mund: gewöhnlich, Gesichtsbildung: oval und voll, Gesichtsfarbe : gesund, Zähne: gut, Gestalt : unterseßt, Sprache: deutsch.

Steckbriefs-Erledigung. Der hinter den Kauf- maun Iames Ionathau Goldschmidt wegen be- trüglihen Baukerutts in den Akten G. 15, 1873 Komm. 11. unter dem 27. Dezember 1872 erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 25. November 1874. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission Ix. für Voruntersuchungen.

Oeffentliche E Gegen den Reserv iften Iosef Biennias aus Thule, welcher von der Königlichen Staatsanwaltshaft wegen Widerstand

egen die Staatsgewalt angeklagt ift, wird gemäß rt. 46 des Geseßes vom 3. Mai 1852 die Unter- fuchung eröffnet und ist ein Termin zur mündlichen Verhandlung auf den 22. Dezember cr., Mittags 12 Uhr, im Sißungssaal Nr. 8 des hiesigen Ge- richts angeseßt worden. Da der Aufenthalt des Bienunias nicht hat ermittelt werden können, so wird derselbe hierdurch E E vorgeladen, in dem gedachten Termine zur festgeseßten Stunde pünktlich zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung die- nenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem Gerichte so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß fie noch zu demselben herbeigeschafft werden Éönnen. Im Falle des unentshuldigten Aus- bleibens des Angeschuldigten wird mit der Unser- suchung und Entscheidung der Sache in convumaciam Ferien werden. Rosenberg O./S., den 28. Okto- 1874. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen nun. dergl+4

[4528] Subhastations-Patent.

Das dem Kaufmann Adolph Schmidt zu Staß- furt bei Magdeburg gehörige, in Sens an der neu angelegten Straße (Filaudasir.) belegene, im Grundbuch von Stegliß Band 6 Bl. Nr. 195 verzeichnete Grundstück (Villa) nebst Zubehör soll den 16. Dezember 1874, Bormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle, Zimmerstraße Nr. 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Sub-

hastation öffentlih an den Meistbietenden versteigert, |

und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Quichlags den 19. Dezember 1874, Bormittags 11 Uhr, ebenda verkündet werden. Das zu versteigernde Grundstück is zur Grund- G bei einem derselben unterliegenden Gesammt- lächenmaß von 1722 O.-Metern, mit einem Rein- ertrag von 1,72 Thlr. und zur Gebäudesteuer mit einem O Nutzungswerth von 450 Thlr. veranlagt. uszug aus der Steuerrolle und Hypothekenschein, in- gleichen etwaige Sage, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedin- gungen sind in unserm Bureau V. einzusehen. lle Diejenigen, welche Eigenthum oder anderweite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das R bedürfende, aber nicht eingetragene ealrechte geltend zu machen haben, werden auf efor- dert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion spúte- stens im Versteigerungstermin anzumelden. Berliu, den 20. September 1874. Königliches Kreisgericht. Der Subhastationsrichter.

[4297 Subhastations-Patent.

Das zu der Konkursmasse des Kaufmanns Sally Mar Friedländer (Firma: S. M. Friedländer) gehö- rige, in Stegliß in der Filanda-Straße belegene, im Grundbuch von diesem Orte Band 8, Nr. 274 verzeichnete Grundstück (Villa) nebst Zubehör soll den 18. Dezember 1874, Vormittags 1 r, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße Nr. 25, Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Sub- hastation öffentlich an den Meistbietenden verstei- B E LCLIAOE das Urtheil über die Ertheilung

uslags den 19. Dezember 1874, Vormittags 11 Uhr, ebenda verkündet werden.-

Das zu versteigernde Grundstück is zur Grund- steuer, Lei einem verselben unterliegenden Gesammt- Flächeumaß von 11,15 Aren mit einem Reinertrag von 0,73 Thlr. und zur Gebäudesteuer noch nicht veranlagt. Auszug aus der Steuerrollé, und Hy- Poien en, ingleichen etwaige Abschäßungen, an-

re das Grundftück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen find in unserm au V.

usehek. Mlle Diejenigen, welche Eigenthum oder anderweite, Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Hypothekenbuch bedürfende, aber niht eingetragene ealrechte geltend zu machen haben, werden aufge- forderte dieselben zur Vermeidung der Präklufion pätestens im Versteigerungstermin anzumelden. Berlin, den 20. September 1874. Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter,

von öffenilihen Papieren.

6.

u. dergl. 7. Literarische Anzeigen. 8, 9,

Central - Handels - Register (eins{chl. Konkurse). . Grscheint iu separater Beilage.

(5683) Oeffentlihe Vorladun

Der Kaufmaun A. Guilletmot E Post- straße 9, hat gegen den Kaufmaun Paul Gerhardt, zuleßt hier wohnhaft, die Klage angestrengt auf Zah- lung von: : 4

a. 43 Thlr. 5 Sgr. 6 Pf. nebst 6% Zinsen seit

8. April 1874, E

Þ. 197 Thlr. 22 Sgr. 9 Pf. nebst 6% Zinsen seit

1, Mai 1873, aus den von dem Kläger ausgestellten, von dem Ver- flagten acceptirten beiden Wechseln vom 8. Januar 1873 über 43 Thlr. 5 Sgr. 6 Pf. fällig am 8. April d. I. und vom 1. Februar 1873 über 197 Thlr. 22 Sgr. 9 Pf. fällig am 1. Mai 1873. j

Die Klage ist eingeleitet, und da der jeßige Auf- enthalt des Paul Gerhardt unbekannt ist, so wird dieser hierdurch öffentlih aufgefordert, in dem zur Klage- beantwortung und weiteren mündlichen Verhandlung der Sache auf

den 12, April 1875, Bormittags 10 Uhr, vor der unterzeichneten Gerichtsdeputation im Stadt» gerihtsgebäude, Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer Nr. 67, anstehenden Fermin pünktlich zu erscheinen, die Klage zu beantworten, etwaige Zeugen mit zur Stelle zu bringen, und Urkunden im Original einzureichen, indem auf spätere Einreden, welche auf Thatsachen beruhen, keine Rücksicht genommen werden kann.

Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten That- sahen und Urkunden auf den Antrag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerkannt er- achtet und was den Rechten nach daraus folgt, wird im M gegen den Beklagten ausgesprochen werden.

Berlin, den 20. November 1874.

Königliches Stadtgericht. : Abtheilung für Civilsachen. Prozeß-Deputation I.

[5667] Ediktalladung.

Die verchelichte Sattlermeister IJungmaunu, Emilie, geb. Hallbauer, hier, hat gegen ihren früher hier, jeßt in unbekannter Abwesenheit lebenden Ehe- mann, den früheren Sattlermeister Gustav Iung- maun, welcher seit dem Juli 1870 Halle verlassen, sich an verschiedenen Orten aufgehalten und seit dem November 1873 keine Nachricht von si gegeben hat, die Klage auf Trenuung der Ehe wegen böslicher Verlassung angestellt. L l

Zur Beantwortung dieser Klage is ein Termin auf den 17. März 1875, Bormittags 10 Uhr, vor dem Herrn Kreisgerichts-Rath Dr. Colberg an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 11, anberaumt, u welchem der Verklagte Sattlermeister Gustav

ungmann von hier, unter der Verwarnung vor- geladen wird, daß bei seinem Ausbleiben der Inhalt der Klage für zugestanden erachtet werden muß.

Halle a. S., den 11. November 1874.

Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

[5650] Proclama,

An dem am 12. März 1274 publizirten Testa- mente des Zimmergesellen Carl Ludwig Meske und seiner Ehefrau, geb. Wittenfeld, sind der Schmiedegesell Carl Gustav Meske und der Kattundrucker Iohaun Friedrih Hausen zu Miterben eingeseßt.

Dies wird für dieselben hierdurch bekannt gemacht.

Berlin, den 18. November 1874.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Verkáufe, Verpachtungen, Submissionen 2c-

[5424] Domänen-Verpachtung.

Das Domänen-Vorwerk Wilhelmshöhe bei Cassel, mit dem Nebenvorwerk Sichelbach, ein Areal von 200,966 Hektare umfassend, soll auf 18 Jahre von Johannis 1875 ab bis dahin 1893 verpachtet werden. Oeffentlicher Steigerungstermin hierzu wird auf Montag, den 21. Dezember cr., früh 104 Uhr, in unserm Sitzungszimmer vor dem Regierungs- Rath Petersen anberaumt. Das Pachtgelderminimum ist auf 2700 Thaler festgeseßt. Zur Pachtübernahme wird ein disponibles Vermögen von 32,000 Thalern erfordert und haben die Pachtbewerber über den Besiß einer solchen, sowie über ihre persönliche Qualifikation sich dur glaubhafte Zeugnifse späteftens im Termin auszuweisen. Die Pachtbedingungen liegen in unserm Domäuensekretariate zur Einsicht ofen und können auch bei dem jeßigen Pächter, Herrn Oberamtmann Thon, zu Wilh elmshöbe, ein- gesehen werden.

Caffel, am 10. November 1874.

Königliche Regierung. 7

Abtheilung für direkte Steuern, Domänen

und fee

Er E Err

Die Lieferung des Bedarfs an geschnittenen Billet-Cartons für die Frankfuct-Bebraer Eisen- bahn pro 1875 soll im Wege der öffentlichen Sub- mission vergeben werden.

Die Offerten find franco mit genauer Angabe des Preises unter Beifügung von Probekarten, - versiegelt S buisfio Auff “eier esäinitt „Submission auf Lieferung von nittenen

BVillet-Cartons“ gese

versehen, bis zum 10. Dezember d. I.,, Bor- mittags 11 Uhr, an die unterzeichnete Behörde einueagen Später eingehende Offerten bleiben unberüdcksichtigt. :

Die e Raten können bei unserer Betriebs-Controle eingesehen, auch durch unser Se- kFretariat gegen Erstattung der Kopialien (3 Sgr.)

bezogen werden. a. M,, den 21. November 1874, Königliche Eisenbahn-Direktion,

Bekanutmachung.

Die Lieferung der für das Jahr 1875 erforder-

lichen Betriebs-Materialien und Utensilien, und zwar:

A. Rüböl und Schmiersl,

B. verschiedene Materialien, als: Garnabfall, Licht- talg, Seife, Lichte, Petroleum, Terpentin, Kupfervitriol, Schmiegelleinen, Pußpulver, Klebestoff, Dochte, Lampenglocken, Cylinder, Morsepavier, Isolatoren und sonstige Tele-

. grayhen-Materialien und Utenfilien, Waschleder, MWashshwämme, Hanf, Werg, Bindfaden, Stränge, Packleinwand, Besen, S@hrubber, verg Meidenkiepen, Strohdecken, Nägel, ettlaken, Decken- und Keilkissenbezüge, Hand- tücher und Laternen soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf Mittwoch, den 9. Dezember cr., und zwar Bormittags 10 Uhr, für die Lieferung ad A. und Bormittags 11 Uhr für die Lieferung ad B. im Bureau der unterzeihneten Ober-Betrieb8-Inspek- tion zu Berlin 0,, Koppenstraße Nr. 5 bis 7 anbe- raumt, bis zu welchem die Offerten frankirt und

| versiegelt mit der Aufschrift:

ad A. „Submission auf e eruug 90s Rüböl und SŸhmieröl pro 1875“, ad B. „Submission auf Lieferung verschiedener Betriebs-Materialien pro 1875“ eingereiht di müssen.

Die Submissionsbedingungen, sowie die spezielle Bedarfs-Nachweisung liegen in den Wochentagen Vormittags im vorbezeichneten Lokale, sowie bei den Stations-Vorständen zu Breslau, Frankfurt a. O. und Görliß zur Einsicht aus, und können daselbst au Abschriften der Bedingungen, sowie der Bedarfs- Nachweisung gegen Erstattung der Kosten in Em- pfang genommen werden.

Berlin, den 20. November 1874.

Ober-Deiriebs-Iuspektion der Köuiglich Niederschlesish-Märkischen Eiseubahnu,

Auktion. Dounerstag, den 3. Dezember cr., Bormittag 10 Uhr, sollen am hiesigen Laborato- rium ca. 1400 R. neues Schmiedeeijen in Stäben, 12,600 R. in unbrauchbaren Achsen und Reifen, 10,000 R. in unbrauchbaren Beschlägen, 4400 R. in Kartätshkugeln, ca. 800 R. Gußeisen in Kano-

aran

nenkugeln 2c, eine Partie Handwerkszeuge für Schmiede, Schlosser, Klempner, Tischler, Stellmacher, Drechsler 2c., Brennholz, Stahl 2c. öffentlich meist- bietend gegen gleich baare Bezahlung in preußischem Gelde verkauft werden. Cosel, den 24. November 1874. Artillerie-Depot.

[5688] i ; Königliche Westfälische Eisenbahn. Es foll die Aus3führung der Erd-, Fels- uud

Manrer-Arbeiten inkl. Materiallieferung des

Looses IT. der I. Bau-Abtheilung der Strecke Ott-

bergen-Northeim in d:-n Stationen 14—28,11 mit

212,245 Kubikmeter zu bewegender Bodenmasse jeg-

licher Beschaffenheit und 120 Kubikmeter Mauer-

werk in öffentlicher Submission vergeben werden.

Die Masfsendispositionen, Bedingungen und Súub- missions-Formulare find im Bureau des Unterzeich- neten einzusehen und könneu Lettere von dort gegen Erstattung der Druckosten zu 20 Sgr. be- zogen werden.

Offerten sind franko und versiegelt bis zum Sub- missionstermine am _23. Dezember d. I., Bormittags 113 Uhr, im biesigen Abtheilungsbureau einzureichen, woselbst die Eröffnung in Gegenwart der erschienenen Sub- mittenten erfolgen wird.

Den Offerten is gleichzeitig der Nachweis über Qualifikation und Leistungsfähigkeit beizufügen, widrigenfalls dieselben niht berüsichtigt werden.

Beverungen a. d. Weser, am 24. Novbr. 1874.

Der Abtheilungs-Baumeister. Wes] el.

Verloosung, Anmortisatior, Zinszahlung u. s w. von öffentlichen Papieren.

[5697] Oeffentliche Aufforderung.

Nach Anzeige des Herrn August Lingens in Aachen de dato 29. Suli d. J. find demselben die Aktien unsercr Gesellshaft, und zwar die

Nr. 2322 und Nr. 5227

entwendet worden. S #ÆS

Gemäß §. 9 unserer Statuten fordern wir dem- nach den zeitigen Besißer dieser Aktien hiermit auf, dieselben ungesäumt bei uns einzuliefern oder seine etwaigen Rechte an dieselben bei uns geltend zu machen, widrigensalls wir deren Mortifikation bean- tragen werden.

Aawen, den 30. Juli 1874.

Aachen-Höngener Bergwerks - Aktien- Gesellschast.

B, Seibert. L, Houigmann.

Fndustriellé Etablissements, Fabriken und Großhandel. /

l Durch die hiesigen und auswärtigen

Papier- und Schreibmäterialienhandlungen find Ee:

Heinße u. Blan

erß’s

bewährte

Viinistry-LFedern No. 750 F,

| welche ihrer vorzüglichen Ausdauer und Abrundung wegen ganz besonders für Schnellschrift bestens empfohlen werden können.

Berlin, Oktober 1874.

Heinye u. Blauckerhß

erste und einzige Stahlschreibfeder-Fabrik

[5234]

n Deutschland. a

Den Herren Landwirthen und Iagdliebhabern empfiehlt Unterzeichneter die. seit Jahren

echten Weimar schen Iagdstiesel

als ein unentbehrlithes Bekleidungsstück (auch für Aerzte und Pastoren praktisch), welches si

bekannten

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Bei der Bestellung wollen die geehrten Herren einen alten, passenden Stiefel oder das Längen- maß, ob {malen oder breiten Fuß 2c., gefälligst nur einsenden, und können verfichert sein, darauf ein Paar passende Stiefel zu erhalten, welches auch event. gern umgetauscht wird. (Diese Stiefel sind nicht

über andere zu tragen,

Dieselben extra stark und wasserdiht

sondern werden gewöhnlih auf Jagdstrümpfe angezogen.) Der Preis ist 74 Thlr.

earbeitet mit doppelten Sohlen 9 Thlr.

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Offiziere und Militär-Beamten

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Noack, zönigl. Hof-Lieferant.

Berlin, jeßt Mohrenstr. 31 am Gensd'armenmarkt. (2. ©. 1268/10)

langen auch eine \ Auswahl beständig vorhanden ift.

Eduard

und wird auf Ver--

Verschiedene Bekanntmachungen.

[5674]

U

fammlung ergebenst einzuladen. Essen, den 20. November 1874.

Bergbau-Actiengesellschaft „Pluto‘“ Essen. |

Wir beehren uns, die Herren ju s unserer Gesellschaft zu der am

Montag den 21. Dezember d. I., im Essener Hofe .zu Essen zum Zwecke der Berathung und Be neuen Gesellschafts-Statuts ftattfindenden außerordentlichen General -

Morgens 11 Uhr, Beschlußfassung über den Entwurf eines.

Er-

Der Verwaltungsrath der Bergban-Actieu-Gesellschaft Pluto,

Central - Hand

Obwohl -das kürzlih im Deutschen Reichstag durhberathéne Geseß über den Markenshuß noch nicht publizirt worden ist, hat die Verlags- Buc{handlung von Gustav Hempel in Berlin bereits eine Ausgabe desselben veranstaltet. Das Werkchen enthält nach einer hiftorishen Einleitung Erläute- rungen zu den einzelnen Paragraphen unter Benußung der amtlichen Motive, sowie der Kommissionsberichte und Verhandlungen des Reichstages. Zu größerer Uebersichtlichkeit wäre es wünschenswerth gewesen, daß vorerst das Geseß im Zusammenhange abge- druckt, daß ferner ein Sachregister ihm beigegeben worden wäre. Schließlich bemerken wir noch, daß die in den Motiven verheißene Ausführungsverord- nung noch nit erlassen worden ist, daß also die gegenwärtige Ausgabe ohne diesen nothwendigen Nach- trag unvollständig ift.

Rechtsgruudsäße des Reihs-Ober-Handels3- gerihts,*®

s,*)

Leipzig, 20. November. Neue Rechtsgrundsäßze des Reichs-Ober-Handelsgerichts sind folgende:

Gesetßlich unstatthaft ist jede Klage, deren einziger

Zweck dahin geht, die Seitens der kompetenten Or- gane einer Aktiengesell\chaft erfolgte Ab- berufung des Vorstehers (Direktors) derselben zu beseitigen. Denn es beruht die Bestimmung Art. 227 des Handelsgeseßbuches, wonach die Be- stellung der Vorstandsmitglieder einer Aftiengesell- schaft zu jeder Zeit widerruflich ift mit welcher Bestimmung der Art. 54 prinzipiell im Einklange steht, indem er auch die absolute Widerruflichkeit der Vertretungsbefugniß anerkennt auf der Er- wägung, daß der Prinzipal es jederzeit in seiner Hand haben müsse, fi einer, gleichviel aus welchem Grunde, ungenehmen Vertretung zu entledigen. Ist dem Aufsichtsrathe einer Aktiengesellschaft das Recht, den Vorsteher wegen Pflichtwidrigkeiten vom Amte mit Einbehaltung eines Theiles des Gehaltes zu suspendiren, eingeräumt, dem Vorsteher aber die Be- rufung an die Generalversammlung vorbehalten, fo muß der sutpendirte Vorsteher, bevor er Ansprüche auf Grund der Suspension gegen die Gesellshaft geltend machen kann, die Entscheidung der General- versammlung über Aufhebung oder Aufrechthaltung der Suspension einholen. /

Die Unzulässigkeit, mit rechtlicher Wirkung egen Dritte das Vertretungsrecht des Vor- tandes einer Aktiengesellschaft zu beshrän- Fen (Art. 231 des Handelsgeseßbuches), bezieht fich besonders auf die im Statute allgemein oder für gewisse Fälle vorgeschriebene Mitwirkung eines an- deren Gesellshaftsorgans, namentlich der General- versammlung oder des Auffichtsrathes bez. eines Mit- gliedes desselben. Ein Vertrag, welchen der Auffichts- rath mit dem Direktor der Gesellschaft {ließt und der die Entlassung des leßtern gegen Entschädigung zus Gegenstande hat, ist als Vertrag mit einem

ritten anzusehen und daher nicht um deswillen

rehtsunverbindlich, wenn die Gültigkeit solchen Ver-

trages im Statut von der Genehmigung der Gene- |.

ralversammlung abhängig gemacht ist und diese Ge- nehmigung versagt wird. War der Aufsichtscath überhaupt zur Vertrags\scließung nicht berechtigt, so erlangt der Vertrag ers durch nahträgliche Geneh- migung Seiteus des geseßlichen Vertreters der Ge- sellschaft seine Rechtsverbindlichkeit.

Verlust der Gewahrsam einer Sache zieht niht ohne Weiteres den Verlust des Besitzes nah sich; es währt vielmehr der Besiß sogar an den in der Hand des Diebes befindlihen Sachen min- destens fo lange fort, als die Möglichkeit der Wider- erlangung der gestohlenen Sache noch vorliegt. Ver- luft des Befitzes eines Faustpfandes hat nicht schleht- hin den Verlust des Pfandrechtes zur Folge, viel- mehr muß entweder eine freiwillige, in der Regel vorbehaltlose Besißzaufgabe erfolgt, oder es muß das Recht der Rückforderung durch Verjährung erloschen sein. Die bloße Vermengung von Quantitäten fun- gibler Sachen (z. B. Getreidesorten) ändert an den Eigenthumsverhältnissen nichts, sondern hat nur die Wirkung, daß, sofern die vermengten Sachen sich nit wieder jondern lassen, ein jeder die durch den Richter näher, nach Quantität und Qualität der von e herrührenden Menge, festzuftellende Quote des Ganzen beanspruchen dart, somit an Stelle der unvermengten Quantitäten eine Quote des Gemenges tritt. Dies gilt auch von der Vermengung Seitens verschiedener Schuldner verpfändeter Sachen in der Hand des gemeinschaftlichen Gläubigers.

Die Rechnungslegung hat den Zweck: daß der Rechnungspflichtige bialeuigen Thatsachen darlegte, nah welchen seine eigene Verpflichtung be- messen werden könne.“ Insbesondere hat der Rech- nungsleger alle Einnahmen, welche er für Rechnung des Rechnungsherrn bez. für gemeinschaftliche Reh- nung gemacht hat, darzulegen. Zur Substanzirung Klage auf Rechnungslegung bedarf es nur einer Bezeichnung des Geschäftskreises, über welchen Rechnung gelegt werden oll, der Art, daß der Ver- klagte darüber nicht in Zweifel sein kann. Eine be- timmte Form für Rechnungslegung is nicht vorge- Ihrieben ; insbesondere ift unter Kaufleuten die An- wendung der bei Führung der Handelsbücher übli- chen Form zulässig. Die Rehnung muß so be- \haffen sein, daß der Abnehmer im Stande ist, auf Grund derselben feine Monituren zu machen. Die bei Abschluß eines Kaufvertrages ge-

brauchte Klausel „frei X* bedeutet, daß der Ver--

käufer den Transport der Waare bis zum Orte X besorgen solle und zwar für seine Rechnung. „Frei X“ heißt also, gleichviel ob X als Lieferungsort gemeint ist oder nicht, soviel als „frei bis X*. Völlig gleich- bedeutend ift die Klausel „frei hier".

Der von dem er wegen Nichtlieferung auf Vergütung der Differenz zwischen dem höhern ES e des Deckungskaufes und dem vereinbarten

aufpreise erhobene D ist nit s{chlechthin da- dur bedingt, daß der Deckungskauf am Erfüllungs-

*) Nach Vereinbarung mit der Verlagshandlung aus der , eutschen All, emeinen Zeitung.“ Na druck verboten. Geseh vom 1L ei 1870. M

e RE

orte vorgenommen worden. Ist nah den Verkehrs- erfahrungen anzunehmen, daß es vortheilhafter war, an dem andern Orte zu kaufen, so muß der wegen Zahlung der Preisdiffecrenz belangte (urfprüngliche) Verkäufer den Beweis führen, daß am Erfüllungs- orte E gekauft werden konnte. Zwar tritt erst mit Ablauf der Lieferzeit Verzug ein und bis zum Ende dieses Zeitraumes oder der erbetenen und gewährten Nachfrist kann der Verkäufer erfüllen und der Käufer sih_ nicht darauf berufen, daß er fich be- reits gedeckt habe. Eine {hon vor Ablauf der Liefer- zeit vom Verkäufer erklärte Erfüllungsweigerung, verbunden mit dem Bestreiten der Erfüllungsverpflich- tung, fann aber den Käufer berechtigen, sih auch \chon vorx Ablauf der Lieferzeit zu decken.

Gotha, 22. November. Aus einem im hiesigen Gewerbevereine am gestrigen Abend von Herrn Irr- gang erstatteten Bericht über die 3. Generalversamm- lung des * Verbandes mitteldeutscher Gewerbevereine hebt die „Goth. Ztg.“ hervor, daß die Absicht vor- liege, im Jahre 1875 eine Gewerbeausstellung in hiesiger Stadt zu veranstalten. Diese Aus-

stellung soll sich auf das ganze Gebiet des Verbandes,

mit Einschluß der Schwesterstadt Coburg, erstrecken und sei {hon für den Sommer 1874 projektirt ge- wesen, allein die ihr entgegengestandenen Hindernisse wegen Beschaffung der erforderlichen okalitäten hätten nicht rehtzeitig mehr überwunden und besei- tigt werden können.

Nr. 47 des „Gewerbeblatts aus Würt- temberg“*, herausgegeben von der Königlichen Centralftelle für Gewerbe und Handel (Stuttgart, 22. November 1874), hat folgenden Inhalt : Die bevor- stehenden Wahlen in die Handels- und Gewerbe- kammern. Eine Fabrik als Fortbildungsanstalt. Schwarze Beize auf PO Stand des Eisen- marfktes in England. Neues im Musterlager. Lebens- und Geschäftsregeln. Ankündigung. Beilage: Verfügung des Königlichen Ministeriums des Innern, betreffend den Vollzug des Geseßes vom 4. Juli 1874 über die Errichtung von Handels- und Gewerbekammern.

Handels - Register.

Ascherslebhen. Die Handelsgesellschaft Mi- chaelis & Elye hierselb hat sich aufgelöst und ift die Firma zufolge Verfügung vom heutigen Tage im Gesellschaftsregister gelöscht. Aschersleben, den 25. November 1874. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Stang chts zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 26. Novembex 1874 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gefellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2324 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: 'Halle-Sorau-Gubener Eiseubahu-Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der bisherige Betriebsdirektor Herrmann Keffel zu Berlin ist in den Vorstand eingetreten.

In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 4144 die hiesige Aktiengesellshaft in Firma: Berliner Nord-Bau-Bauk vermerkt steht, ist eingetrage;

Die Generalversammlung hat am 5. Novem- ber 1874 die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft beschlossen.

Die Liquidation erfolgt durch den Direktor Albert Müller zu Berlin als Vorstand.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Carl Schmiß & Co

am 15, Novembec 1874 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal: An der Schleuse 10) find die Kaufleute: 1) Carl Eduard Schmiß zu Berlin, 2) Wilhelm ter Meer zu Cottbus.

Dies ift in unser Gesellichaftsregister unter Nr. 5144 eingetragen worden.

Die vorgeuannute Haudelsgesellschaft hat dem John Fredrek Kadow zu Beriin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2948 eingetragen worden.

Berlin, den 26. November 1874.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Bresïau. Bekanntmachung. Jn unser Firmenregister ist Nr. 3821 die Firma: C. H. Moecke und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Her- mann Moedcke hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 20. November 1874, Königliches Stadtgeriht. Abtheilung L

Breslau. Sefonntmahung. In unser Firmenregister is bei Nr. 3549 das Erlöschen der hiesigen Zweigniederlassung der Firma h F. Fontaine iu Berl heute eingetragen worden. Breslau, den 20. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung T.

Breslau. SBetfanntmachung,. In unser Firmenregister ist Nr. 3820 die Firma: C etten-Fabrik

arr „Adler“ Graf L, v. Lubiens ki und als deren Jnhaber der Graf Ladislaus (Wla- dislaw) Lubiens e a heute eingetragen worden. Breslau, den 20. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung L

Breslau. SBekanutmachung. i _In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 817 die durch den Austritt des Kaufmanns Moriß Mos-

fiewicz aus der offenen Handelsgesellschaft S. La-

Gesellschaft und in unser Firmenregister Nr.

‘firenr & Moskiewicz hierselbst erfolgte Auflösung |-

DZO0. ——

3822 die Firma S. Laqueur hier und als deren Jn- haber der Kaufmann Siegfried Laqueur hier einge- tragen worden. Breslan, den 20. November 1874. Königliches Stadtgericht. I, Abtheilung.

Breslau. Seftfanntmachung.

In unser Firmenregisier ift bei Nr. 1717 das Erlöschen der Zweigniederlassung der Firma Adolf Epstein in Davidswerk bei Bodzanowicz heute eingetragen worden.

Breslau, den 20. November 1874.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau. Sefanutmahung. In unser Firmenregister ist Nr. 3824 die Firma : Ernst Ender und als deren Inhaber der Kaufmann und Brauerei- besißer Ernst Ender hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 21. November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau. Sefanntmahung.

. In unser Firmenregister ist bei Nr. 3668 das Erlöschen der Firma Ad. H, Weiß hier, heute ein- getragen worden.

Breslau, den 21. November 1874.

Königliches Stadtgericht. T. Abtheilung.

Breslau. SBefanntmahung. In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 1176 die von 1) dem Kaufmann Louis Cohn, 2) dem Kaufmann David Jacob Phillips, Beide zu Breslau, am 15. November 1874 hier unter der Firma: Cohn & Phillips rie offene Handelsgesellschaft heut eingetragen worden. Breslau, den 21. November 1874. Königliches. Stadtgericht. Abtheilung T,

Breslau. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ift heute bei Nr. 815 die Aktiengesellschaft 7 Breslauer Handels- und Entrepst-Gesellschaft betreffend, Folgendes; „Laut Beschluß des Verwaltungsrathes vom 9. dieses Monats foll die Direktion künftig aus drei Mitgliedern bestehen und is der Kaufmann Paul Bülow zu Breslau aus dem Verwaltungs- rathe als Direktionsuitglied in die Direktion delegirt ; ° fowie in unser Prokurenregister bei Nr. 722 das Er- lösen der dem Herrmann Heydemann von der vorgenannten Aktiengesellschast ertheilten Prokura eingetragen worden. Breslau, den 21, November 1874. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Bromberg. Sefanutmahung.

In unser Gesellschaftsregister ist auf Grund vor- \chriftêmäßiger Anmeldung eine Handelsgesellschaft mit laufender Nr. 87 unter der Firma :

Pulvermachher & Dyck am Orte Bromberg unter nachstehenden Rehtsver- bältnifsen: j Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann Joseph Pulvermacher zu Bromberg, 9) der Kaufmann Hermann Dydck daselbst. Die VAeiGali hat begonnen am 1. Oktober

4 zufolge Verfügung vom 23. November 1874 am 24. November 1874 eingetragen worden. Bromberg, den 23. November 1874. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.

Bromberg. Dea nta FURS, Die Firma Hermaun Dyck sub Nr. 546 unseres irmenregisters is gelös{cht zufolge Verfügung vom 3. November 1874 am 24. d. M. Bromberg, den 23. November 1874." Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.

Bruchhausen, Ju das hiesige Handelsregister ift heute eingetragen:

1) Blatt 59, als Firma: Wwe. Behrmanu, als Orkt der Niederlassung: Bruchhausen, und als Fir- meninhab:r: Bierbrauereibesißerin Wittwe Dorothea Behrmann, geb. Behrmann, in Bruchhausen;

2) Blatt 60, als Firma: Aug. Struß, àls Ort der Niederlassung: Bruchhausen, und als Firmen- inhaber: Kaufmann August Struß in Bruchhausen ;

3) Blatt 61, als Mi Cour. Wendeburg, als Ort der Niederlafsung: Vilsen, und als Firmen- inhaber: Klempnermeister Conrad Wendeburg in

Vilsen ;

4) Blatt 62, als Firma: C, I. Meyer, als Ort der Niederlassung: Vilfen, und als irmeninhaber : Kürschner Conrad Justus Meyer in Vilsen,

5) Blatt 63, als Firma: Ioh. Engelberg, als Ort der Niederlassung: Vilsen und als Lirmen- inhaber: Uhrmacher und Goldwaarenhändler Johann Engelberg in Vilsen, und

6) Blatt 64, als Firma: I, Fr. Hustedt, als Ork der Niederlassung: Schwarme, und als Firmen- inhaber: Mühlenpächter Friedrich Hustedt in

warme, ruchhansen, den 19. November 1874. Königliches Amtsgericht. Hartmann.

Dortmund. Königliches Kreisgericht zu

In das Gesellsbaftsregister ist bei Nr. 255 as Gesellschaftsregister ist bei Nr. Colonne IV., woselbst die Firma: Dortmunder Bergbau-Gesellsh in Dortmund eingetragen steht, am 20. November 1874 vermerkt worden: Der Heinrich Bever em Vorstande ausgeschieden, *

| TIfeld.

els - Register für das Deutshe Reis.

Dortmund. Röniglihes Kreisgericht zu 3 ortmund.

In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 263, Co- lonne 4 in Betreff der Firma Gebrüder Crüwell ín PERWS Cie Es 1874 eingetragen:

Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Fi derselben erloschen.* : E

Dortmund. Königlihes Kreisgerihßt zu Dortmuud.

In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 152 Co- lonne 4 in Betreff der Firma H. Rüttler et Co, zu Dortmund am 20. November 1874 eingetragen:

„Die Gesellschaft ist aufgelöst.“

Dortmund. Handelsregister

des Königlichen Kreisgerihts zu Dortmund, In unser Firmenregister ist unter Nr. 578 die

Firma H, Rüttler ei Co. und als deren Jnhaber

der Kaufmann Heinrich Rüttler zu Dortmund am

20. November 1874 eingetragen.

Gotha. Ta RERG,

Laut Anzeige vom 10. November 1874 ist der Meßgermeister Gottfried August Kestner zu Wal- tershausen, bisheriger Jnhaber der Firma „David Kestuer Sohn“ daselbst, gestorben und das unter diejer Firma geführte Geschäft auf dessen Söhne:

zu a a ug Gustav Kestner zu

rshausen un ey Meßzgermeister He

S Des in der Weise übergegangen, daß Beide vom 1. Ok- tober d. J. ab eine ofene Handelsgesellschaft unter Beibehaltung der Firma „David Kestner Sohu“ bilden uud jeder von Beiden zur alleinigen Zeich- nung resp. Vertretung der Firma berechtigt sein soll.

Solches ist am heutigen Tage unter Folium 379 in das Handelsregister eingetragen worden.

Gotha, den 24. November 1874.

Herzoglich S. Kreisgericht als Handelsgericht.

Habermann.

Hannover. Sn das hiesige Handelsregister i heute Blatt 388 cingetragen ju L Handelceis r is c

Die Fixma ift erloschen. Haunover, den 23, November 1874. [5684] Königliches Amtsgericht. Abtheilung T. Hoyer. (Ag, H. 433.)

Hannover. Sn das hiesige Handelsregister ift heute Blatt 1663 eingetragen zu D R |

Wollwäscherei & Kämmerei in Döhren bei

Hannover.

Der Kaufmann Justus Graeber zu Hannover ist durch den Tod aus dem Vorstande ausgeschieden und für denselben der Kaufmann

Theodor Hinze zn Hannover als Vorstandsmitglied erwählt.

Hannover, den 23. November 1874.

Königliches Amtsgericht. Hoyer.

Herford. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Herford. Nr. 352 des Firmenregisters ist eingetragen : Firma-Jnhaber: Kaufmann Johann Heinri Ernst Sturhan zu Herford. Ort der Niederlassung : Herford. Firma: I, H. E, Sturhau. Eingetragen zufolge Verfügung vom 23, Novem- ber 1874 am 24. November 1874.

FTildesheim. Befanntmahung. Zur Firma des hiefigen Handelsregisters Fol, 607: / „Heinr. Propfce“ ist heute eingetragen: Die Prokura des Kaufmanns Wilhelm Gründ- ler aus Bockenem ift erloschen. Hildesheim, den 19. November 1874. Königliches Ans Abtheilung V. örner.

Wildesheim. DESHEMKMURG. _Im hiesigen Handelsregister ist Fol, 645 heute eingetragen : Hue, Richard Breustedt, rt der Niederlassung : Hildesheim, Inhaber: Richard Breusßtedt. Hildesheim, den 21. November 1874. Kömzgliches R Abtheilung V. * rner.

[5685] Abtheilung I. (Ag. H. 432.)

Hirschberg. Bekanntmazung. Sn unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 357

die Firma : / „Louis Galow“ u Hirschberg und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Galow zu Hirshberg am 23. November 1874 eingetragen worden. Hirschberg, den "23. November 1874. Muiglaes Kreisgericht. Abtheilung.

Ut en C g 5 m hiesigen Handelsregister Fol. irma: F. L. Hahne

ift heute eingetragen: i i ‘erloschen.

Die fema —. Ilfeld, den 18. November 1874. Königliches Amtsgericht Hohnstein. E. v. Hagen.

Bekanntm o Im hiefigen Handelsregister ift auf Fol, 36 heute ee é Firma: Sviodrich Debesirelt, irma: e : als deren alleiniger In derer Hebestreit 7 aufmann Fri und als Ort der Ms! ;

Ilfeld, den 18. AaeEE 1874. Königliches ericht Hohnstein.

. Dortmund ift aus

E. v. Hagen,