1874 / 281 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Nov 1874 18:00:01 GMT) scan diff

R E C Ea E E R L S E R L R T E

tor im Reichskanzler-Amt, Wirklicher Geheimer Ober-Regierungs- beshwerde, der Ober-Staasanmaltschaft vernichtete das Ober- | 1, Abtheilung des 20. Wahlbezirks in der 7. Gemeindeschule, Nachdem der bisherige Vertreter der Universität im ! Kapitalsrückzahlung wurden in der Aus\s{hußfaf}sung angenommen. 30. November. (W. T. B.) In allen Kirchen der ïa- ) Ly Instanz, indem es. gu Stallschreiberstr. 54a, füx" L Aegetung des 29. Wahl- „erbayerishen Landrath, Professor v. Roth, wegen erreihtem | Auf Antrag Brestls wurde der Aus\{huß beauftragt, über die | tholishen Diözese Westminster wurde geftern ein Hirtenbri ef icht“ ei

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¿Rath Herzog leitete die Debatte ein. (S. unter Rei gsange- ibur as Erkenntniß i i t, aus- / ' ir DI legenheiten.) Der Abg. Simonis fkritifirte E ten Etat. je: 8. 59 des-Sh_G. B. bezie fi nur auf Thatumftände, | be rîs in der Köuigstädti\ en Realschule, belstr. 31, von q. Lebensjahr aus der Kreisvertretung ausgetreten ist, hat an | Frage, wann Gesellschaften zur Emission neuer Aktien berehtigt | des Erzbishofs Manning ‘verlesen, in welchem aus- eingehend und stellte besonders eine Vergleichung: dem frü- deren Borhand ein die Handlung entweder gar nicht | Vormittags 11 bis Nachmittags 1 Uhr. Univerfität heute | Mittags eine neue Wahl ftattgefunden. sein sollen, zu berathen. Der in suspenso gelassene Art. 206, gesprohen wird, das jeder Katholik, welcher die Unfehl- t franzöfishen Etat an. Der Abg. Duner erkannte die | oder in einem geringeren Grade strafbar ift. In diesem vor- _— Gestern Morgen 8 Uhr fand in der „Neuen Kirche“ wurden Professor Dr. v. Helferich zum Landrath | ferner Art. 249a., enthaltend Strafbestimmungen gegén Vor- | batkeit des Papstes leugne, dadur ipse facto von der katho- chwierigkeiten der Berathung dieses Etats an und beantragte | liegenden Falle würde er daher nur dann anwendbar sein, wenn | m Gendarmenmarkt der erste altkatholishe Gottesdi enst - 1d Professor Dr. Konrad Maurer zum Ersazmann | standsmitglieder und Personen, welhe fälschlih das Stimm- | lischen Gemeinschaft ausgeshlossen werde und jedes Mal, wenn denselben an eine besondere Kommission von 21 Mitgliedern zu | die Vornahme der geistlihen Amtshandlungen erst dur einen | ¡1 Berlin statt. Der Magistrat, als Patron der Kirche, hatte ewählt. Vor dem Wahlakt hielt der diesjährige Rector recht ausüben, wurden nah lebhafter Debatte in der | er, unter Verheinlihung dieses seines Unglaubens, - diz heiligen / ' Dr. v. Heer, die Antrittsrede | Aus\hußfafsung angenommen, dezgleihen , Art. 249b,, | Sakramente genieße, ein Sakrileg begehe. Dem Vernehmen nah

verweisen. Um 4+ Uhr vertagte das Haus die weitere Debatte. hinzugetretenen Umstand ftrafbar, oder doch in einem höheren hi die Erlaubniß ertheilt. Es nahmen etwa 150 Person nagnificoas der Hochschule,

; ; : Grade strafbar würde, den Umstand nämli, daß die Amts- eraus DiE SLIIUMLS E S B der Aula. Die Staats - Minister v. Luß und | welcher Ordnungsftrafen egen den Vorftand Auf- | wird der Erzbis Manni Ü ine Ÿ üre ü i E : 91.) S s N : s las d L Vie e T 1ngsitra geg : - i zbischof Manning nächstens eine Broschüre über die In der heutigen (21.) Sizung des Deutschen Reihs- | ¿hertragung den Vorschriften der §S. 1—3 des Geseyes vom Q m Sena p ae D ee an ei Predigt Tat Diese Pfeufer 2c., sowie ein zahlreihes Auditorium hatien dem | sihtsrath und die Liquidatoren festsezt. Die §S. 2 und 9, über vatikanishen Dekrete und den Einfluß derselben I die Unter-

tages, welhe um 14 Uhr begann und welcher der Reichskanzler | \4 Mai 1873 id l = E ohes Ki , / : L i / Fürst von Bismarck, der Präsident des Reichskanzler-Amts, E ai zuwider erfolgt wäre. o fich „aber die | fnüpfte an das Wört des Apostel Paulus an: „Lasset uns ab- tedeatt beigewohnt. Dem Rektor zu Ehren veranstalten die Anwendung der Bestimmungen des Handelsgesézes auf | thanentreue veröffentlichen.

-Mini ü j ! | Sahe niht. Das Gesey ftellt nit blos die Bedingungen ; i : S e verschiedenen Corps der Studirenden heute Abend einen | Aktiengesellshaften, welche keine Handelsgeschäfte betreiben, dann Nach amtlichen Mittheilungen i| bisher noch keine defi- Staats-Minister Dr. Delbrück und mehrere Bundeskömmissare bei legen die Werke der Finfterniß und uns rüsten mit den Waffen oßen Faelzug. über die Rechte und Obliegenheiten solher Gesellschaften wurden | nitive Bestimmung darüber E va e E

c : auf, ohne decen Vorhandensein ein geistlihes Amt nicht über- A f ; 7 wohnten, wurde zunächst die erfte Berathung des Geseßentwurfs, des Geistes.“ Zum Slusse spra Professor Weber die Hoff- “Ein Kriegs-Ministerialerlaß vom 23. d. bestimmt: | in der Ausshußfassung angenommen, ebenso 8. 10, enthaltend | der Nordpol-Expedition übertragen werden soll.

; x x tragen werden darf (§8. 1—3), sondern es gilt auch die vor- 4 : : L ; betreffend die Feststellung des Landeshaushalts-Etats für | \yriftöwidrige Uebertragung eines geifilihen Amtes als nicht UNL an As die al Ne die fie führt, bie Bayr- ‘en bei den Truppen und im Ressort der Militärverwal- | die Shlußbestimmungen und 8. 11, enthaltend das Verbot glei- Itn Hydepark fand geftern wieder eine öffentliche Kund-

Elsaß-Lothringen auf das Iahr 1875 und des Gesegzent- : E : ; : ; = H : i. R Em : c ; ; - S . 17.) Die betreffenden Vorschriften find demna ; E es : : é : ur Probedienstleistung mit Aussicht auf demnähstige cher Firmen. Gegen den §. 12, welcher die Rückwirkung des | gebu G d tet ier fl wurfs, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Elsaß- gejYehen S heit und Freiheit sei. Mit dem im katholischen Gottesdienste ung ô A: g R Ee ! ) i g gebung zu Gunsten der verhafteten Fenier statt. Lothringen fortgesezt. Der Abg. Winterer sprah Namens E fia ton De Mee ee genten zu E, (oen üblichen Gebete und Gesang \{chloß der Gottesdienst. efinitive Anstellung in etatömäßigen Beamten- und Unterbeamten-“| Gesetzes auf die bereits bestehenden Kommanditgesellshaften re- Frankreich. Paris, 27. November. Das „Iournal seiner Wähler die Bereitwilligkeit aus, der Verwaltung des ie gesehene Befolgung derselben ift auch für den angeftell- len berufenen Personen darf, sofern ihnen das Gehalt resp. | gelt, spra der Abg. Herbst, verlangte eine klare Präzisirung | „fficiel“ meldet die Ernennung des Mgr. Colet, Bi hofs Reichslandes in jeder Weise entgegenzukommen, nur müsse au ten Geistlihen die Bedingung, ohne deren Vorhandensein a Eirgriues, 27. November. Neu-Vorpommerscher Lohn der betreffenden Stellen bewilligt worden ist, auch der | der Fälle, in welchen das Gesez eine Rückwirkung auf die be- | con, zum Erzbischof v p T e ishofs von eislandes in ieder Weise emgegengufmmen, nur me aud | er von vornherein nicht befugt i, elne gese Amtshandlung | Kom m1) hr Bormitags Di nah # Uge Rcchmitiags andau, f Die behufs tednisgee Erhebungen über d sehenden Geselsaften haben muß und, beantragte die Sur: | "99" 9e Marine: Minifier hat soeben verfügt, daß Er trug sodann verschiedene Beschwerden vor, klagte über die | yindet denjeni J: 23 des Vejeyes nom L”, L E i I i t U Die behufs tenisher Erhebungen über den Zustand | weisung des Paragraphs an den Ausschuß" zur nohmaligen, | Alles, was die unterseeishe Vertheidi: d - Erhöhung der Steuern, die Ausgaben für Beschaffung von bindet denjenigen, welcher eine geistlihe Amtshandlung vornimmt, wurden, nah Verlesung des Protokolls der legten Sizung, die «x Oftbahnen gebildete Kommission, welche seit 21. d. M. | eindringlihen Erwägung. Der Antrag wurde einstimmig ange- | ¿fischen Küsten betrifft A L ne ‘fei S A i Sie Dienftgcbäuden, für die Universität, welche das Mittel zur von dieser Pflicht nicht; er enthält nihts, was darauf hindeutete, E L v g Zung der Irren- und je verschiedenen Strecken, Stationsverhältnisse, Hohbauten, | nommen. geleitet werden soll; di hat eigens einen Schiffslieutenant mit baldigen Germanifirung von Elsaß-Lothringen sein solle, für daß die bloße Thalsahe der Nichtkenntniß von der Nichtbeobah- | Siehenbewahr- Und n ente ftummen - Anstalt abgeordnet Fahrmaterial in Augenschein nahm, ist heute Vormittag mittelst 98. November. (W. T. B.) Das Abgeordneten - | dem Vortrage in di ; d s E 3 ' tung der Vorschriften, von deren Befolgung seine Befugniß zur gewesenen Deputationen entgegengenommen, an die fi eine - ¿razuges von Landshut hier eingetroffen. Die von der Staats- t das Atti it ei enz Boriznge Besen: Angelogemeit betet. r api Gehälter an die in zu großer Anzahl vorhandenen Beamten 2. | F rnahme geistlich ' Am andlungen abhängt, seine Straf- | längere Diskussion über die zur Sache angeregten Fragen knüpfte gtrazug bezi fe St i S haus hat das Aktiengesez mit einem vom Ausschusse beantragten 29. November. (W. T. B,) Die Kaiserin von Eine erhebliche Reduzirung des Budgets sei dringend geboten, | [gkeit b Lad wollt ha s H D | Hierauf bildete die dur Geseh a 9 Sit V F erfol gte Ab- ahnverwaltung, beziehungsweise Staatsregierung entsendeten | Zusage des Inhalts angenommen, daß weder das mit der | Rußland und der Großfürst Alexis werden morgen Bor- S derjenigen für E eilten nb Schüler das igt in L ntgeodigeseliteis Sinns nagen: so i isi trennung mehrerer Gebietstheile von Neu - Vorpommern und a E E ieten E A aer Mb Q e n e s die Statuten der | mittag um 10 Uhr nah San Remo abreisen. Gestern folgten and mit immer mehr neuen Anstälten und Schulen zu belasten, i ' 2 : 2 ey ERE 4 h : : Fre. VROY P LCIIGEIFY SCLUYTL WELYEU, der Großfürst-5 ßfürfi i hätte män ih ‘die ¿Vas gut bewährten lasen sollen. Auch die | der Vorschriften des Gesezes von dem Zufalle abhängen, daß e Berit zu bean ne Pa E Seins M Der älteste Rath des obersten Gerichtshofes, Freiherr Das Herrenhaus wählte den Baron Apfaltrern zum Einladung, des Marschall Mac ‘Mahon zur Tafel. g Ausgabe für den zukünftigen Bezirkstags-Aus\huß sei nit zu n Kenntniß vön ihrer A eaung e Detee nes Geist- fee Saat ari fes ete Rain I gus Su egts le qu _Grundherr, ift gestern Morgens im 65. Lebensjahre hier | Mitglied des Staatsgerihtshofs und ermächtigte seinen Prä- Die heute hier stattgezabten Munizipalraths- Tan Cho man ‘dergleiten Ausgaben beso, hâtte | en na een fe lrtionsricte; meint, die Srtigung, | vorpomimerschen: Brand-Assekuranz-Sozietät und die Aufstellung S fibenlins das Bulger fue Trv ty LU de vage D R e F gh heu, haben Vie May vou 29 Nandidaien Hs, LABSEE man die Bevölkerung von Elsaß-Lothringen hören müssen. Der E die s if ! SA Erf lun n li C Bedi ie N ti Siätutett 0E Berhäldliin 7 Nachd Li dié Sache Vot b g 29. November. (W. T. B.) Der Landtagsabgeordnete | hause an das Herrenhaus gelangt, alsbald der Budget-Kommission | 10 der gemäßigten und 11 der konservativen Partei. In fünf Redner {loß mit einem Protest gegen die in Ausficht genommene Anst [u L iberall de f der B C na des Amts bort L a4 Referenten in ta ehender und fac Weise vorgetragen und die harrer Ma he fn arie S M Mezirlgetiia- Bres gu überweisen. s e Waßhlbezirken if eine engere Wahl erforderlich. Anleihe. Bei Schluß des Blattes \prach der Reichskanzler nseuung s D mi” Der O L m S R s S g Gi in L a L A L E Bahmeyer und des _Landrichters Dennerlein in Ebermannstadt, Während der heutigen Sihung des Abgeordneten- In einer heute stattgehabten Versammlung von Depu- Fürst von Bismarck. mäßig nah der Dienstpragmatik betrauten- Behörde obliege, nit | Borsrage, 09 9a Institut in ein spezifisch-ständishes umzu- urch Aeußerungen in der Presse, vom Schwurgericht zu einer | hauses trat eine Anzahl von Mitgliedern der drei ver- | tirten der äußersten Linken und der Link de einstimmig di Ï aber dem Kandidaten, der dur das Anftellungsdekret der Behörde wandeln und demgemäß zu fstatuiren sei, mit überwiegender Befängnißstrafe von acht Monaten und zur Tragung aller Kosten zt Klubs ; B V c in. D B e y inken wurde einstimmig Die Nach §. 21 der Kirchengemeinde- und Synodalordnung | gedeckt und jedenfalls berehtigt, häufig au verpflichtet sei, dem Majorität bejaht worden war, trat man in die Berathung des erurtheilt worden fasungs c tbn di E ; L eer S prt a tis in der | Absicht ausgesprochen, unmittelbar nah dem Wiederzusammentritt vom 10. September 1873 kommt dem Gemeinde-Kirchenrath, | Dekrete derselben Genüge zu leisten, und daß namentlich au, | Statuis selber ein und führte dieselbe ‘bis zum §. 31 dur. | ; Besprehun : s 2 E T ia “ph I der Nationalversammlung das Geseg über die Armeecadres soweit wehlerworbene Rechte Dritter niht entgegenstehen, die | was die Erfüllung der geseßlihen Vorbedingungen auf Seite | Hier wurde dieselbe abgebrohen und die Sizung ‘um 31/4 Uhr Sachsen. Dresden, 28. November. Das heutige E ung L MIX hschaftlihen Lage einzunehmende | zu berathen und jede politische Diskussion sowie die Berathung Ernennung der niederen Kirhendiener zu. Darüber, | dér Anstellungsbehörde betreffe, nirgends einem Amtskandidaten | geschlossen. . 4 Dr. I,“ meldet amilich die Ernennung des Wirklihen Ehe“ ov s i ven vel else keine größere De- | der konstitutionellen Gesege bis nach dem 1. Januar 1875 daß die Rechte des Privatpatronats hinsichtlih der Beseßung | die Pflicht auferlegt sei, die anftellende Behörde bezüglih ihrer Heute nun, in der fünften Sizung, wurde das neue Statut ten Raths und Kammerherrn von Fabrice zum Königlich A f U p e Eh uh e l ga E ôu E zu vertagen. Man glaubt, daß die drei Gruppen der Linken morgen der niederen Kirhenämter durh den §. 21 cit. niht haben | Beobachtung der geseßlichen Anstellungsvorschriften zu kontroliren. für die ebengedahte Brandversiherungs-Sozietät bis zu Ende âhsischen außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten En A A 0 A gefaß vie Bei E a G denselben Beschluß fassen werden. Auch die Gruppen der alterirt werden sollen, kann nah einem im Einverständniß mit dem | Denn es kommt, wie das Ober- Tribunalserkenntniß gegen | durhberathen, der Klassifikations-Tarif zu demselben festgestellt Minifter an den Höfen zu München, Stuttgart und Darmstadt. Erklärun arauf M en, d e P E as Rechten sollen in dieser Beziehung die gleihe Absicht haben. Evangelischen Ober-Kirchenrath erlassenen Cirkular-Reskript des | diese Erwägung des Appellationsrihters bemerkt, bei dem §. 23 | und darauf Statut und Tarif mit den beschlossenen Aenderungen Hessen. Darmstadt, 27. November. (Fr. I.) Die | wirths j gu veranlassen, Haß, s in Anbetracu, nes ; L Ge has : : gung ppe! i ' . \ Î g : 1 - L. (Br. S. wirth\shaftlihen Nothstandes es für wünschenswerth halte, daß Spaúien. Santander, 28. November. (W. T. B.) Ministers der geistlichen 2c. Angelegenheiten vom 9. d. M. kein | des Geseßzes vom 11. Mai 1873 wesentlich das besondere Ver- | des Entwurfs im Ganzen angenommen. Nach Erledigung nohch achricht, als stehe der Zusammentritt des für die Vorberathung Seiten des Abgeord ses Schritt Beseiti Die ungünstige Witt t di sek der O i Zweifel obwalten, da der Patron der Gemeinde gegenüber jeden- hältniß in Betracht, in welchem ih der Staat zur ka- | mehrerer Vorlagen von minderem allgemeinen Interesse wurde er Kirhengeseße in der Zweiten Kammer ewählten Spezial- ugt fh, wit S NEIIATES Gle L FFegaRg N s E e Oreg og, rage ernnents falls als ein Dritter erscheint, und seine Rechte, Angesichts der | tholishen Kirche befindet. Der Staat hatte bei Erlaß | die Sizung um 31/4 Uhr Nachmittags geschlossen und die Shluß- E aufes Ia Rae gu erwarien, um über: die Aiutecins | L E O oie dio esieiliden 4 E Sala Mtttgetien 7 28 2 ry z e Ñ # , . . - , , . # F f r 2 20 2 M s E : L landesherrlihen Erwerbstitel für das Patronat (§8. 569 ff. | dieses Gesehes niht die Sicherheit, daß die geistlichen Oberen Sigung auf morgen Vormittag 1/210 Uhr anberaumt. er Ersten Kammer zu beschließen, ift unbegründet. Von einer | Fragen eingehend zu erörtern, bestimmte Vorschläge zu machen Gestern find neue Verstärkungen nah Kuba abgesandt Is. 1. A. L. R.), als wohlerworbene Rechte im Sinne der | den Vorschriften desselben über die Anstellung der Geistlichen nalh- Bresl 9 b Finberufung dieses Aus\hu}ses is vorest niht die Rede. | und die betreffenden Anträ berei he beut den Kirchengemeinde- und Synodalordnung fich arakterisiren. fommen werden, und legte unter diesen Umständen, umden geseßlichen Iresl du 28, Növernber, M Ar. E ps A Wichtig ist nur, daß eine Zusammenstellung der Beschlüsse Und die beiressenden Anitägs vorgubereiten, In dex ga m Anläßlih eines Spezialfalles if ‘dagegen die Frage ent- Vorschriften die möglichste Wirksamkeit zu verschaffen den angestellten der Königlichen Regierung zu Oppeln wird das Erektions-Dekret, dweiter und Erster Kammer gefertigt worden is, welche Berathung wurde allerseits hervorgehoben, dah Ae O Ftalien. Rom, 24. November. (It. N.) Heute Vor- standen, ‘ob zu den Ernennungsreten, welche na Erlaß der | Geistlichen, unabhängig von den Weisungen ihrer eiftlichen Oberen betreffend die Errichtung einer „Altkatholishen Paroie en Berathungen des Ausschusses und b demnächst Aktion des Abgeordnetenhauses durchaus kein Mißtrauensvotum | mittag 11 Uhr fuhr 'der König, begleitet von den Pri Mlbecaeiahs aab Satobeleebuang SRL0 Teiea adt ae Verbindlichkeit 18 : Für aba Beobacktir S ber Nelilihei So 7 | in Kattowiß“ zu öffentlicher Kenntniß gebracht. L O E e Geriibtizge (iff soll 0. an gegen die Regierung involvire, sondern nur unternommen wor- ict ub Acebiis! nah de E Palaste 2 Lan O das Ernennungsreht auf Grund des fiskalischen Patronats | schriften, soweit ihre Person dabei in Frage fteht, Sorge zu Görlig, 27. November. In der heutigen (dritten) Plenar- hunmehr auch die Erste Kammer dem neuen Civildiener- Sten in E E N fa fammer, um das Parlament zu eröffnen. Die Linie und zu renen fei, ob mithin nur“ diejenigen Ernennungsrechte in | tragen. Die gedahte Erwägung des Appellationsrihters würde sizung_ des Dberlausiger Kommunal-Landtags wurden densionsgeseß in der von der Zweiten Kammer beliebten E 99. November der Steiantniling E Det vers Nationalgarde, welhe fich zahlreich eingefunden hatte, bildete Wegfall gekommen sind, welche bisher entweder auf Grund der | fonsequenterweise zu dem Ergebnisse führen, daß der Geistliche zunächst, gemäß eines gestern vorbehaltenen Beschlufses, diejenigen Fassung die Genehmigung gegeben hat, steht die Publikation | a}un aiv Efubs 00 he heute unter dem Vorfiße des Ab Spalier vom Quirinal bis zum Monte Citorio. Die Prinzesfin Mar- Dienstverfassung bestimmten Personen oder Behörden in ihrer | auch nach erlangter Kenntniß von der Geseßzwidrigkeit feiner Eisenbahnaktien und Obligationen bezeihnet, welhe bei der ieses Gesezes in naher Aussicht, woran fich denn alsbald auch | Y 3 b Bespr ÿ A fs orfiße de g- garetha mit ihrem Hofstaate, das ganze diplomatische Corps und Eigenschaft als geisilihen Oberen oder zufolge befonderer Be- | Anstellung durch das Dekret seiner Anstellungsbehörde gedeckt Sparkasse im Lombardverkehr beliehen werden können. Zum je Ausfertigung der neuen Dekrete nah Maßgabe der Besol- at s E a renn E wirthshaftlihen Lage eine ebenso zahlreiche wie auch gewählte Gesellschaft wohnten der stimmung resp. Observanz anderen Gemeinde - Körperschaften, | sei, was selbstverstäudlih die Bedeutung des L 23 völlig auf- | Pensionsfond für emeritirte evangelische Geistlihe der Oberlausfiß dungserhöhungen anschließen wird. Nach dem neuen Pensions- Ha O Sei ragte der Abg. Spiegel, nachdem er hervorgehoben | Fxöfsnung des Parlaments bei. Nachdem der König auf dem z. B. dem Kirchenvorstand oder einem besonderen Wahl-Kollegium, | heben würde. Für diese Auslegung des H. 23 sprachen auch wurde ein Statutennachtrag beshlossen, welcher den aus Schlefien heseß fällt nunmehr derx in den früheren Dekreten enithastene Yalle, daß Senens Der Versammlung keinerlei Mißtrauensvotum Throne Plaß genommen hatte, erhob er sih und \prach: zugestanden haben. Diese Frage wird von dem Minister ver- | die parlamentarischen Verhandlungen über die Mai- | nah der Oberlausiß berufenen GeistliGen die Zeit, welche fie Borbehalt, wonach die Besoldungserhöhungen vom vorigen E Ta ea E s E Meine Herren Senatoren und Deputirten! Indem ih mi in neint. Die zahlreihen von den Konsistorien bisher ausgeübten | geseze (bei der Berathung der Kommission des Abgeordneten- dem \{lesishen Fond angehört haben, bei Bemessung der Pen- andtag bei Feststelung des Pensionsbetrags nicht in Be- E O 30 Mitgliedern b t R 08 ura om- | der Mitte der VBolksvertreter befinde, drängt es mich vor Allem, dem Ernennungsrechte beruhen allerdings auf verschiedenen, theils | hauses), aus denen hervorgeht, daß die gesezgebende Körper- fionszushüsse in Anrehnung bringen will, die Reziprozität vor- racht gezogen werden durfte, weg, und es kommen mission von 30 Mitgliedern behufs Erwägung der Mittel zur Abhülfe | italienischen Volke für die herzlichen Glückwünsche zu danken, die es firhlichen, theils landesherrlichen, theils grundherrlichen, theils | {aft nur den, der in einer entschuldbaren Unkenntniß | ausgesezt. Demnächst wurde der Etat dieses Fonds für die nmehr, von den nicht 'hierher gehörigen Reprä- ag gegenwärtigen wirthshaftlihen Mißftände. Der Abgeordnete | mir zum 25jährigen Regierungsjubiläum dargebracht hat. (Leb- gemischten Titeln. Bei der Einheit des berehtigten Subjekts | von Thatsachen gegen die Geseze handle, von der angedrohten Jahre 1875 bis 1878 festgeseßt. Bezüglih des ständischen entationsgehalten und bestimmten, weniger erheblichen Vorbe- HeiLSberg M orie sodann die Unternehmung von Eisenbahn- | hafte und lang anhaltende Befu rut da Bren e Ne ennen und F Bolge e Gleichartigkeit, in welcher jene Rechte durch Strafe aus\chließen wollte. „Eine ents chuldbare Unkennt- Waisenhaus.s zu Reichenbach D. L. wurde beschlossen: die Ge- halten bei einzelnen Finanzstellen absehen, die Besol- n A E Noalauna recsfldia Affenticier O eudia As Fch D E E at Le S: das bsentige Behörden nad Hfentli-rohtlihen Gefhtöpuntien | niß aber f dann nicht anzunehmen, menu der an | pob Zahr 1975 nacufuchen. Eine von der Stadi Görlip ofe- [fas neue Pensionsgeseb Dofret stehen, in Berechnung, Wenn | Pläge und der Wiener Lintenwälle an die Kommune, fodann | Y, gung der Staalsangelezenheiten besdäftigen wind, dem Verteauen r Le F L i x ( . L , - ) 1 - : ) 4 C „DE Irc ' haftenden Verschiedenheiten allmählih der Art ausgeglichen, daß | ihm das Amt der gesezlihen Vövrschriften ent- . rirte Summe von 860 Thlr. 26 Sgr. 3 Pf. soll durch einen fala als die Civildienst-Pragmatik enthält, so if es doch in a, Dis H n Slgaloanieten zu Bauten von | welches ihm das Land entgegenbringt, entsprechen wird. Unsere Civil- die legteren im Einzelnen \{chwerlich noch würden festgestellt | \prechend übertr d i, üb t nit | Sushuß aus dem Reservefond der Landsteuerkafse auf 1250 Thlr Richt ünsti daß die Jahre d d Squlen, Gemeindehäusern, Spitälern und Straßen, Breftel und geseßgebung ist geeinigt, auch die Strafgese8gebung muß es werden werden können. Auch die ausgedehnten, auf dem fiskalischen Inge alia hat.® agen. wdrDes fei, herhaups 1G gebraht, und aus den Zinsen dieser Stiftung ein Stipendium a ‘Sebait i du E e, E E eie Ariore 1praen gan jeve a O A [Sie j e Gegenstand reiflicher Studien im Senate gewesen, und Patronat beruhenden Ernennungsrechte nehmen an diesem Z s für einen Seminaristen am Schullehrer-Seminar zu Reichen- vas nah dem früheren Gesez nicht der Fall war Mann nur alf den. Amnieag Segel niht einzugehen, vielmehr die | fie soll auch Ihnen vorgelegt werden. "Ich habe das Vertrauen, Ausgleihungs-Prozesse Theil. Sie sind ohne RüEsiht auf konkur- E Verbreitungen des Ufers, durch das allmählige An- bah O. L. begründet werden: Das Nähere wird dur ein zu ie Zeit vom Anstellungsdekret an in Betracht k , Mitglieder aufzufordern, etwaige Anträge im Abgeordnetenhause daß aus Jhren Berathungen ein _Gesezbuch hervorgehen wird, rirende Patronatslasten als behördlihe Amtsverleihungen behandelt spülen fremder Erdtheile, sowie neu anwachsender Erdzungen | yereinbarendes und dem nächsten Landtage vorzulegendes Statut 8 a2 auicay einzubringen. Szy beantragte, die Regierung aufzufordern, einen waRes / des Jfalicnishen Wissenschaft us ihres H agons würdig worden, welche si von den auf Grund der Dienstverfassung oder des und Halbinseln, welhe nah und nah entftanden „nd, Werden geregelt. Zur Unterhaltung einer hier zu begründenden land- Meelenburg. Schwerin, 30. November. (W. T. B.) eingehenden Gejegentwurf über den Bau von R Sas s Ire e eone s Ea if ps reh eta L Kirchenregiments vorgenommenen nit unterscheiden. Die obige nah dem Allgemeinen Landrecht (Th. 1. Tit. 9 Sg. 225—297) | wirth\chaftlich-chemishen Versuchsstation wurden vorläufig für Zur Theilnahme an der Feier der Kriegerdenkmals- bahnen im nächsten Januar vorzulegen. Nachdem si endli sellschaft aus. Die EtnwisGang E Regierung joll ‘sehr beschränkt restriktive Interpretation des §. 21 cit. würde daher nicht blos | Eigenthum des Uferbesizers ohne weitere Besiß- | das Jahr 1875 200 Thlr. bewilligt, und im Uebrigen einer Enthüllung am 2. Dezember werden der General der In- nah Schluß der Debatte der Vorsizende noch für die Ein- | fein und die Verantwortlichkeit der Verwaltung wirksamer werden. eine enge, sondern zuglei eine unsichere und in den einzelnen i orau Dieses Eigenthumsrecht verjährt jedoh durch | näheren Vorlage über die Errichtung einer landwirthschaftlichen anterie Freiherr von der Tann aus München, der Marine- bringung der heute gemachten pofitiven Vorschläge als selbst- | Meine Regierung wird Ihnen Maßregeln zur Wiederherstellung der Fällen bestreitbare Sphäre des Gemeinderehts ergeben, welche die Nichtgebrauh und Ersizung des Eigenthums innerhalb 31 Jahre | Fahklasse an der hiesigen Gewerbeschule, verbunden mit Versuhs- Minister General von Stosch aus Berlin und viele höhere ständiger Anträge bei der Berathung des Budgets ausgesprochen | zffentlihen Sicherheit in den Provinzen vorschlagen, wo sie gestört dem Gemeinde-Kirchenrath eingeräumte Befugniß vielfah illu- 6 Wochen 3 Tage, welcher Zeitraum nah einem Erkenntniß des station und Musterwirth\caft, entgegen gesehen. Weiter Offiziere heute und morgen hier eintreffen. hatte, wurde der Antrag Kalir angenommen. Sämmtliche_| ijt. Indem Sie dieselben annéhmen, folgen Sie dem Beispiele der orisch erscheinen ließe. Dazu kommt, daß gerade die weite, im Ober-Tribunals vom 12. Oktober cr. von dem Tage | wurden dem landwirthscaftlihen Centralvorstande für die Ober- Braunfäiwel Be aunsÄweig 28. Noveniber. Di übrigen Anträge sind dadurch abgelehnt. civilisirtefter „Nationen und den Parlamenten, welche die öffentlichen E dit ficher Nea ea die Aan Dey Befe gets ne S geh A ani Gn U bat Va lausig zur Förderung landwirthschaftliher Zwecke und zit Rück- Besez- und Berochtmngs-Sunlting veröffentlicht eine ‘aier: Schweiz. St. Gallen, 28. November. (W. T. B.) e Acbinng, der L die: Sicherbeit der tfotes ük ai A aim e Besceung fe Ab: H mit - der Besigergreifung dèr vorhandenen Theile ' atis Fat auf die E S E 2 ei Kreise 2 E brdnung, die Publikation der der Braunschweigischen Eisen- Der Große Rath hat bei der heute fortgeseßten Berathung der- | des Eigenthums nicht garantiren. (Stürmisher Beifall und Rufe: A Cor bat dae Bade Ahn et in | Alluvion zuglei der Befiß aller ihr später noch nahwahsenden ficht genommene iershau 300 5 hlr. bewilligt. Hinfihtlih der hahn-Gesellschaft ertheilten Konzession zum Baue und Betriebe Verfassungsrevision den Artikel, betreffend die Oberauf- Es lebe ber K) 5 i L ì : / eine V cflärung, ohne Eingriff f agd ie R Me en | in Ausficht stehenden Provinzial-Gesezgebung wurde der Herr . ner Eisenbahn von Langelsheim nah Neuekrug be- sicht des Staates über das gesammte Schulwesen, genehmigt. Die neuen Militäreinrihtungen bewähren fich, und i bin stolz in seiner Eigenschaft als Subjekt des landesherrlichen Patronats, ligen und unmerklihen Anspülen nit ermittelt werden kann, | wahrenden Schritten beauftragt, auch die Zu‘hlagung S B | i die konfessionellen Verhältnisse betrifft debattirte der | Neigungen und die theuesten Nes meines Lebens verbinden. unter jenen Dritten mitzubegreifen, is nit die Meinung gewesen. | on und um wieviel die Alluvion in jedem einzelnen Augen- | der im Bunzlauer, Saganer und Sorauer Kreise be- Elsaß-Lothringen. Straßburg, 27. November. Die | Große Rath zwei Tage iang. Shließli uned Aésélbe, wie | 245 Wer Bn vollendet und die Vertheidigung des Landes gefichert Der Uebergang des Ernennungsre{ts kann selbstverständlich blie si vergrößert, so ist, wie das Ober-Tribunal in seinem | [egenen Orte zu einem Oberlausizer Kreise für zweckmäßig er- Straßb. Ztg.“ schreibt: hon telegra gis in T Kür beri it e d S d h A è | werden. Auch die Kriegsflotte, auf welcher unser Vertrauen auf die nur mit denjenigen Beschränkungen erfolgen, unter 7 { Erkenntniß ausführte, auch eine besondere Besißnahme der ein- ten = S : ¡ 5 Faß Rothri : schon telegrapyi|ch ürze berichtet worden, nah dem An- | Zukunft zum großen Theile mit beruht, wird Gegenstand Ihrer Be- jenig \{ g folgen, r welche ; ahtet, wegen Einführung der Stolgebührentaxe aber von weiteren Der „Industr. als.“ wundert sich, daß Elsaß-Lothringen eine der K t mit 81 57 S [- dasselbe von den bisher berufenen Organen geübt worden ift. zelnen angeshwemmten Erdtheile nicht mögli, sie werden viel- Sgritten abgesehen. Aus verschiedenen, zur Disposition stehen- nleihe machen müsse, obschon es s{uldenfrei an Deutschland über- A eno: E di a ps tagen Dr ti wird Ihnen mehrere Gesetentwürf l Auch die Gemeinde-Kirchenräthe sind demgemäß bei landesherr- O ny Je et Mes und Bestandtheil des Ufers, also | den Fonds wurden dem Waisenhause in Reichenbah 800 Thlr., Poibring sei. Diese Voraussebung is nicht ganz rihtig. Elsaß- : Die Glaubens; nd Gewissensfreiheit ist unverleßlich. (Art. 49 welthe Darauf gerichtet sind, Einige Auflagen gio rad ten indem fie lihen Patronatskirhen an die Beobahtung der wegen Anstellung ne daß es weiter einer Befizergreifung bedarf, mit diesem als | dem Rettungshause in Görliz 350 Thlr., dem Mädchen-Rettungs- a Theil frag E Ore A L rehriesten Bundesverf.) Die freie Ausübung goltesdienstlicher Handlungen ist | dieselben billiger vertheilt und sie einfacher und einträglicher mat.

von civilversorgungsberechtigten Personen bestehenden allgemeinen integrirenden Theil besessen. hause in Oederniß 500 Thlr., der Kleinkinder-Bewahranstalt in L: : innerhalb der Schranken der Sittlichkeit und der öffentlichen Ordnung | Es soll dieses der Anfang zu einer ftufenweisen Reform des Steuer- par chuld zu übernehmen gehabt, es find ihm aber doch Lasten zugefallen, gewährleistet. (Art. 50 Bundesverf.) und Verwaltunassystems sein, welche, in schwierigen und aufgeregten

Verwaltungsnormen gebunden. (Reglement über die Civilver- Die Bundesraths - Be «H it Görliß 50 Thlr.; d Kleinkind Î i : S : E R ;

m eule - S - Bevollmächtigten Stoats - Minister örliß 50 Thlr., der neuen Kleinkin ershule in der Neißvorstadt velhe man Schuld , ind läub f l P IeTT-2 4 e L INgS In en Abt e : sorgung und Civilanftellung der Militärpersonen vom 16. Juni | Abeken, v. R L und v. Ae find nah A zu Görlig 25 Thlr., der Herberge zur Heimath in Lauban 100 L E E riet werben nüflèn: S As 2 von _ Die von Religionsgenofsenshaften erlassenen kirhlichen Organi- | Momenten geschaffen, einer wohl erwogenen Revision bedürfen. Wir 1867 §. 8 V. M. Bl. de 1867 S. 280, Reskr. vom 19. Juni | weise Dresden, Stuttgart und Dessau abgereist. Thlr., der Kleinkindershule zu Lauban 25 Thlr., dem Mädchen- S E EEC00) Gr) Rhein - RhonekagalAnntitäien | \ationen Unlexüegen der Geneh gens en ins E D E a R Ausgaben Ln, maten A EA 1839 în v. Kamph Annalen Band 23 S. 373). Rettungshause Bethanien zu Reichenbach 50 Thlr., der Stiftung 2,060,000 Fr.), Moselkanal-Anleihe (4,456,000 Fr.), Eisenbahnsub- | „uter A elan da L etlalaniaekiosseustbaîtem; Tis I ils Berlchtinihèit ‘!etitgegengen Nek en u: L

Wer geiftilihé Amtshandlungen in einem ihm Der General - Major und Commandeur der 3. Garde- | zur Unterstühung von Kriegern resp. deren Familien 125 Thlr. entionen (4,811,000 Fr.), rückständige Unternehmerforderungen | wi erhü Einariffen kirchlicher Behörden in die Recht n Dringlichkeit ersichtlich ist. Ind ine Regierung di den Vorschriften des Gesetzes a Mai 1873 uwider ee Kavallerie-Brigade, Freiherr von Loë, hat sich mit kurzem Ur- | dem Vereinshause zur Heimath in Görliy 220 Thlr., der natur- 2,350,000 Fr.). Diese ungefähr 20,000,000 Fr., welche bis einschließ- der s "Staats (Art. S ‘Bundeaver ; ) übt wi ‘Stont betref R Bo Rae S fie Au auch die Míttel ate j 37 N ih 1875 getilgt werden sollen, erklären wobl hinlänglih die Anleih g \ f.) ff \chlâg ' fie Zh h ;

tragenen Amte annimmt, ohne von dieser Gesezwidrig- laub nach Carolath begeben. forschenden Gesellschaft in Görli 40 Thlr., zur Unterstühung fts Der iefige vaterländische Frauen Li e h ta unter Vorbehalt der Kompetenzen der Bundesbehörden das Aufsichts- | geben, um dieselben auszuführen. Indem Sie sich nit von dieser keit Kenntniß zu haben, wird nah einem Erkenntniß des Nachdem die nah §. 26 der Städte-Ordnung vom von Práäparanden 66 Thlr., zur Deckung der früher bewilligten Baal des Be irkspräfidiums éluten B u 2 E N blthätigen Zu Li recht über die Religionsgenossenschaften und erläßt die hiefür erfor- | Richtshnur entfernen, wird es Ihnen gelingen, das Gleichgewicht in Ober-Tribunals vom 12. November cr. dennoch gemäß L 23 | 30. Mai -1853 erforderlihen Erklärungen Derjenigen, welche fortlaufenden Unterstüßung von Dienstboten 118 Thlr., der Beranstalten Me zar zu wogtthalgen OweCen | derlichen Gesetze und Verordnungen. _ A ; den Einnahmen aus Ausgaben des Staates herzustellen, was der des angeführten Gesezes mit Geldstrafe bis zu 100 Thlr. be- | gleichzeitig in mehreren Wahlbezirken als Et ahtver 0b ile Idiotenanstalt zu Krashniz 50 Thlr. und der Mädchenherberge iz Dér Staat organisirt und Me die Aeaaana der HUEE E R der Nation ift. aas Erreichung U BOA wud e in dem falle, daß diese Unkenntniß nahweisliG | gewählt worden, abgegeben find, haben fich die betreffenden | {n Görliy 50 Dle bew E onunterciche zur Disposition und Pfrundgüter und trifft in allen Angelegendeiten gemischter Aar | oprimthig kargevracht hat, Auf diese Weise wird die Wiedergeburt ce ae ist, folgt die Straflosigkeit cines solhen Geist- | Herren für die Annahme der Wahl in folgenden Wahlbezirken a Taubftummen- ünd Blindenunterriht zur Disposition Oefterreich - Ungaru. Wien, 28. November. In der Bundesbehörden. L i Italiens, von jedem Makel frei, au den in der Geschichte von poli- ichen aus den allgemeinen Grundsäßen des Strafrehts. | entschieden, nämlih: 1) der Kommerzien-Rath Vollgold für die g . jestrigen Sizung des Abgeordnetenhauses wurde die Re- Die Verwaltung der konfessionellen Zentralfonde wird von den fischen Aenderungen so seltenen Ruhm erlangen, nie dem Gedanken n S K. f B. in Slefien wurde als Kooperator bei | in der 1. Abtheilung des 6. Wahlbezirks; 2) der Verlags- Bayern. München, 28. November. Der für den Jierungsvorlage, betreffend die zeitweilige Gebührenfreiheit bei durch die Angehörigen der betreffenden Religionsgenöfseuschaften hiefür | Raum gegeben zu haben, seinen Verpflichtungen nicht vollständig ie: fetholishen Kiche zu S. anges, ohne daß sin gesliher | buchhändler Springer für die în der 11 Abiheilung bos 11, Wall: | efigen Aönigliden Hef neagrnann s Gesandie S Bete "g Pfinteag Peobergs af Eehähung des Marimalbeirges im Ba: aufoeficlten Besbrden unte Anft des Staates Pee iger | "e er oren and Deputirten! Ih bin erf iftemäßige Kenntni ; riet aar: Ur,: PPUg JUR DiE L ônigs von Sachsen, v. Sadrice, isher Gesandter in Antrag Heilsbergs auf Erhöhung des Maximalbetrages im Ba- | (eistlichen gewährleistet. Jhnen versichern zu können, daß wir uns mit allen fremden Mächten rain i E D I bes Geste M Le Me eung L Uth Q Kaufmann Berlin für die | Brüssel, ist vorgestern zur;Uebernahme seines Amts hier ein- jatellverfahren auf 50 Fl. dem Iustiz - Ausschusse zugewiesen. Anstände us dem fentlichen Rechte, welche über die Bildung | În den besten Beziehungen befinden. Ih empfange fortwährend Be- ; e 7 ; Pi ; Hl. Abtheilung des 30. Wahlbezirks. ¡ getroffen. Sodann wurde die Debatte über das Aktiengesez fortgeseßt. | oder Trennung von Kirchgemeinden oder Religionsgenossenschaften ent- weise von dem Werthe, den alle Nationen auf Italiens Freundschaft

angeklagt, auf seinen Nachweis jedo, daß ihm die V chrifts- G ; tis si - ; ¿ g geno] uts D 4 f! 1 y n, orsrifts- s müssen deshalb in der 11l. Abtheilung des 19. Wahl- Wie bereits die Landräthe von Mittelfranken, Schwaben Art. 239 über die Verpflihtung des Vorstandes für richtige | stehen, werden, leßtere unter Vorbehalt des Rekurses an den Bundes- | legen, Das if der Lohu für die Mäßigung und Festigkeit unserer

widrigkeit seiner Anstellung unbekannt gewesen sei, vom Ap- bezirks und in der l. Abtheilung des 7., 20. und 29. Wahl- | und Niederbayern in den leßten Tagen, hat gestern auch die Krei s- Führung und Vorlage der Bücher ward genehmigt. Art. 240 rath (Art. 50 Bundesverf.), dur die oberste Administrativbehörde er- | Politik. Wenn Jtalien darin verharrt, so beweist es fortwährend, daß Frerheit gepaart, mit Ordnung die schwierigsten Aufgaben zu

pellationsgeriht zu Ratibor auf Grund der allgemeinen | bezirks Neuwahlen stattfinden. Zur Ausführung derselben | vertretung von Oberbayern dem Regierungspostulat, d ber di pflichtung d des bei i ledigt. Anstände aus dem Privatrechte unterliegen: richterlichem ftrafrechtlichen Bestimmung des §. 59 des R. Str. G. B. (Wenn | is ein Termin auf Mittwoch, den 9. Dezember d. N: anberauui | dan Géhrera an den Gewerbes K ulen PT adi He des GranblepRie n die Sl S bie Art. 241 Entscheid. lösen vermag und ihr rühmliches Ziel nicht verfehlt. Die Vorsehung Jemand hei Begehung eler strafbaren Handlung das Vorhandensein | worden, und zwar für die 111. Abtheilung des 19. Wahlbezirks | Rechte verliehen werden ollen, mit Einstimmigkeit beigestimmt. nd 248 über die Verantwortlichkeit der Vorstandsmitglie- Großbritannien uud Arand. London, 29-November. | hat und V eie Ernie Dee ae Dea S E 0 E S La ‘rhô ben R Fe L der 5. Bene Des Yule Lindenstr. 7, von Vormittags 10 bis |} Daß au die Landräthe der vier anderen Re erungsbezirke den der bei Auflösung “und Liquidation von Aktiengesellshaf- | (W. T. B.) Wie dec „Observer*® meldet, ist Disraeli zur Le ette okMabenden zu statten fem, Lt große Woöÿl L ; , \o ihm diese Umstände achmittags 2 Uhr; für die 1. Abtheilung des 7. Wahlbezirks ‘| gleichen Beschluß fassen werden. wäre nah der „Allg. Ztg.“ ten, bei Vertheilung des Vermögens nah der Auflösung, bei Zeit durch Krankheit an der Ausübung seiner Amtsgeschäfte ver- | Gedanken stets gerichtet sind. Danken wir Gott Alle zusammen da-

nit zuzurechnen.) freigesprochen. Auf 5 Nichtigkeits- ! im Friedrih-Werdershen Gymnafium, Kurstr. 52/53, für die | niht zu bezweifeln. der Fusionirung mit anderen Gesellschaften und bei theilweiser | hindert. Sein Befinden is indeß keinesweges besorgnißerregend. | für und suchen wir dur ebenso gute Vorsäße wie Handlungen seinen

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