1874 / 290 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Verhütung des Einführens oder Verbreitens von Viehseuchen angeordnet worden find, wissentlih verleßt, wird mit Gefängniß bis zu Einem Jahre bestraft.) angeklagt. In zweiter Instanz wurde der Angeklagte jedoch freigesprochen, weil der Appella- tionsrihter auf Grund eines Gutachtens des Medizinal-Raths Dr. H. annahm, daß von einer Viehseuße nur alsdann zu \prechen sei, wenn eine größere Anzahl von Thieren gleichzeitig oder in kurzen Zwischenräumen aus gleichartigen Ursachen erkranke, und wenn die zahlreihe Erkrankung dieser Thiere aus allgemeinen und unvermeidlihen Ursachen, also aus Nothwendigkeit erfolgen müsse, daß dies aber bei der Roÿ- kranfkheit der Pferde niht der Fall sei, da dieselbe nur \po- radisch in einzelneu Fällen auftrete und deren Entstehung nit durch allgemeine und unvermeidlih einwirkende Ursachen herbei- geführt werde. Auf die Nichtigkeitsbeshwerde der Dber-Staats- anmaltschaft vernihtete das Ober-Tribunal das Erkenntniß der zweiten Instanz, indem es ausführte, daß unter „Viehseuchen“ im $. 328 des Str. G. B. die ansteckenden Krankheiten der Thiere überhaupt zu verstehen find. „Der Zusammenhang der 8S. 327 (betr. Maßregeln gegen die Verbreitung ansteckender zäirankheilten der Menschen) und 328 (betr. Maßregeln gegen die Verbreitung von „Viehseuchen*) des Str. G. B. führt un- bedenklih auf die Analogie der Begriffe „ansteckende Krankhei- ten“ und „Seuchen“ in dem Sinne, daß der erstere Begriff von den Krankheiten der Menschen, der leßtere von denen des Viehes gebraucht wird, aber au bei leßterem die AnsteXungs- fähigkeit als Kriterium vorausgeseßt ist. Wenn der Appella- tionsrihter ein weiteres Kriterium dahin aufstellt, daß die Er- krankung „aus allgemeinen und unvermeidlißhen Ursachen, also aus Nothwendigkeit erfolgen müsse, \o übersicht er, daß in den 88. 327, 328 Str. G. B. Krankheiten dieser Art unmöglih gemeint sein können, weil bei Erkrankungen, die aus unvermeidlichen Ursahen mit Nothwendigkeit erfol- gen müssen, Absperrungs- und Auffichtsmaßregeln ganz vergeb- lih sein würden, der Geseßgeber daher, wenn er solhen Maß- regeln durch Strafandrohungen Nachdruck giebt, nur solhe Krank- heiten im Auge gehabt haben kann, deren Uebertragung ver- meidlih ist und durch strenge Absperrungsmaßregeln verhindert werden kann. Der Appellationsrihter hat, wie es \{heint, an gewisse Epidemien gedacht, deren Uebertragung von Körper zu Körper vielfach in Abrede gestellt und in Bezug - auf welche die Verbreitung des Krankheits\toffes durch Infu*orien, durch mikro- \fopishe Pflanzenbildungen, durch das Trinkwasser 2c. behauptet wird. Inwieweit Krankheiten dieser Art der Bekämpfung durch Absperrungsmaßregeln entzogen find, kann hier unerörtert blei- ben; jedenfalls können fie, wenn ihnen überhaupt durch Ab- \sperrung nicht entgegenzuwirken ift, im $8. 328 2. nit vor- zugsweise oder gar aus\{ließlich ins Auge gefaßt sein, vielmehr find dort unter den „Viehseuchen“ alle anfte@enden Krankheiten des Viches verstanden, und zu diesen muß die Rotzkrankheit der Pferde unstreitig gerechnet werden.“

Bei der theilweisen Expropriation eines Grundftückes ift nah einem Erkenntniß des Ober-Tribu- nals vom 6. November cr. der Werth, welchen das Trennstück im Verhältniß zu dem früheren Ganzen hatte, als Rechnungs-Faktor zu berücksichtigen. In folhen Fällen ist der Werth des ganzen Grundftückes in seinem ganzen Umfange vor der Expropriation und dann der Werth des verbliebenen Restgrundstückes ins Auge zu fassen, sodann der auf der Uebung des allgemeinen Geschäftsverkehrs beruhende Kaufwerth beider Theile festzustellen und in dem Unterschiede beider Werthe die durch die Expropriation eingetretene Vermö- gensverminderung des Expropriaten zu finden.

Ein hiesiger Hausbesißer wollte sein Grundfstück verkaufen und trat zu diesem Zwecke mit einem Häufser- agenten in Verbindung, dem er -einen Revers folgenden In- Bierse ausftellte: „Hiermit verpfliGte ih mich, dem Herrn A.

ierselbst eine Provifion von 500 Thlr. zu zahlen, sobald mir derselbe einen Käufer meines Hauses nahweist, welher das be- sagte Grundftück von mir für 44,000 Thlr. mit einer Anzahlung von 14,000 Thlr. kauft.“ Der Agent wies hierauf dem Hausbesißer einen Kauslustigen nach, welher unter den angegebenen Bedingungen das Grundftück kaufen wollte. Der Abschluß wurde jedoch durch das Verschulden des Hausbefizers vereitelt, und dieser wollte demgemäß dem Agenten keine Provifion zahlen. In den beiden erfien Inftanzen wurde auf Grund der eidlichen Aussage des Kauf- lustigen, daß er in der That unter den angegebenen Bedin- gungen das Grundfstück kaufen wollte, der Hausbesizer zur Zahlung der Provifion verurtheilt, weil, wie das Kammergericht ausführt, mittelst des Reverses die Zahlung der Provision nur von dem Nachweise eines Käufers der darin be- schriebenen Art, niht aber von dem wirklihen Ab\schluß eines Kaufvertrages über dasselbe abhängig gemaht worden sei. Die gegen dieses Erkenntniß vom Verklagten eingelegte Nichtigkeitsbeshwerde wurde vom Ober-Tribunal in seiner Sitzung vom 27. Oktober cr. zurückgewiesen.

Gestern Nachmittag gegen 5 Uhr ist auf dem Tele- graphen-Apparat der hiesigen Sternwarte folgende Depesche von der deutschen Expedition in Ispahan zur Beobachtung de!s Vorübergangs der Venus vor der Sojnne eingegangen :

üg d Foerster Dein

uter jehr ungünstigen Witterungsverhältnissen heut neunzehn braubare photographische Aufnahmen gewonnen. KontaktbeoLach- tung durch Wolken wesentlich gehindert. Frit {ch.

_Hiernac ist in Ispahan troÿ ershwerender Verhältnisse ein genügendes Resultat erreiht worden, da neunzehn photographische nett eine hinreichend sichere Grundlage für die Mefsungen

n werden.

Ferner liegen folgende telegraphishe Meldungen des „W. T. B.* von den Stationen der ausländifchen Expeditionen vor : Jasfy, 9. Dézember, Vormittags 10 Uhr 39 Minuten. Das Ende des Venusdurchgangs is} hier durch Weiß und Oppolzèr mit Erfolg beobachtet. Beim Anfang war ftarker Nebel.

Kopenhagen, Donnerstag, 10. Dezember. Aus Wladiwöostock wird dur die „Große Nordische Telegraphengefcllshaft“ vom gestrigen Tage hierher 'geméldet, daß die dort angestellten Beobahtungen des Finne annes wegen“ trüben nébligen Wetters wenig erfolgreich gewesen. Doch gelang es dem Professor Ahn (Amerikaner) ‘eíne An- zahl Fhatograp isher Aufnahmen herzustellen.

- London, Mittwoch, 9. Dezember. Das „Reutersche Bureau" meldet, daß die Beobachtung des Venusdurchganges durch den- Führer der englischen Expedition nach Ostindien, Oberst Tennant, glücklic von Statten e ist. Es gelang, eine große Anzahl photos graphis{checr Au rit gii ritreim L B

ondon, M 9; Dezember, Abends. Dem „Reutershen Bureau“ wird aus Suez und Kairo gemeldet, daß die dort mit Hülfe des Teleskops ‘und des Mikrometers angestellten Beobachtungen dés

Brigade statt: Erstere fielen auf die Abgeordnewæn v. Ahlefeld “vertreter, leßtere auf Schwerdtfeger und Graf Ranzau-Roh"fof

wurden in Theben photographische Aufnahmen gemacht, die außer-

ordentlich gut gelangen.

London, Donnerstag, 10. Dezember, Morgens. Wie dem „Reuterschen Bureau“ vom gestrigen Tage aus Kairo gemeldet wird, find die von der englischen Expedition angestellten Beobachtungen des Venusdurhganges vollständig gelungen und 50 Photographien aufge- nommen worden. Aus Nagasaki geht ebenfalls die Nachricht ein, daß -die En Del völlig klarem Himmel günstig verlaufen ift.

Kalkutta, ittwoch, 9. Dezember. Die hier angestellten Beobachtungen des VenusdurWganges find vollständig gelungen. Der Eintritt des Centrums erfolgte um 7 Uhr 56 Minuten, der Austritt fand um 12 Uhr 13 Minuten ftatt. In Madras konnten wegen bewslkten Himmels nur sehr ungenügende Beobachtungen gemacht werden. In Kurraschee erfeigte die erste Berührung der äußeren Ränder noch vor Sonnenaufgang um 6 Uhr 10 Min. 26 Sekunden, der erste Kontakt des inneren Sonnenrandes durch die Venus wurde um 6 Uhr 47 Minuten beobacht-t, als die Sonne sih ungefähr zum fünften odec viéèrten Theil ihres Durhmessers über dem Horizont befand. Die zweite Berührung des inneren Sonnenrandes beim Aus- tritt der Venus fand gegen 10 Uhr 35 Minuten ftatt. Die leßte Berührung der äußeren Ränder erfolgte gegen 11 Uhr 3 Minuten. vom dgn hatte zu diesem Zeitpunkte ihre höchste Elevation fast erreicht.

Der Kaiserlich Königlih öfsterreihish-ungarishe Bot- hafter Graf Karolyi is vorgestern wieder hier eingetroffen.

‘Der Königlih italienishe Gesandte am hiefigen Hofe Graf Launay is gestern früh aus Wiesbaden hier angekommen

Wie „W.T.B.* aus Görliß vom gestrigen Tage meldet, ift gutem Vernehmen nach das Befinden des Feldmarschalls Grafen v. Roon nunmehr ein befriedigendes. Der ihn be- handelnde Arzt is bereits wieder hierher zurückgekehrt, da ein Anlaß zu Befürhtungen nicht mehr vorhanden ift.

Die fällige Englische Poft, aus London den 8. Abends, ifi ausgeblieben. :

Rendsburg, 9. Dezember. Der \chleswig-hol fstei- nishe Provinzial-Landtag hat seit seiner am 6. d. M. ftattgehabten Eröffnung täglih Sizungen von 1—4 Uhr Nah- mittags abgehalten. Es sind 50 und einige Mitglieder zugegen gewesen, so daß an der geseßlihen Zahl von 58 nur wenige gefehlt haben. /

Aus der zweiten Sihung vom 7. d. M. is Hervorzuheben die Wahl eines aus 7 Mitgliedern bestehenden Petitions-Comitès sowie die Motivirung einer an den Landesdirektor von Ahlefeld gestellten Proposition: daß der Verwaltung der provinzialftän- dishen Brandversicherungs-Anftalt die Befugniß ertheilt werde, vom 1. Januar 1875 an auch. beweglihe Sachen in Verfiherung zu nehmen, daß das Statut für die provinzialftändishen Brand- versicherungs-Anstalten demgemäß den erforderlihen Abände- rungen unterzogen und der entsprehende Antrag an des Kaisers und Königs Majestät von dem Provinzial-Landtag gerichtet werde. Dieser Antrag wurde einer aus 7 Mitgliedern beftehen- mi E zur näheren Prüfung überwiesen und diese ge- wählt.

In der drilten Sizung am 8. d. M. genehmigte die Ver- sammlung zunächst einen mit der Harmonie-Gesellshaft in Rends- burg abgeschlossenen Miethvertrag, durch welchen dem Provin- zial-Landtag dauernd Lokalitäten behufs Abhaltung seiner Sizungen- gesihert werden. Ein Anträg des ständischen Aus- \{hu}ses, daß: de durch die Einführung einer Körordnung ent- stehenden Koste Séiiens-der Provinz übernommen wérden, fanb namenilich von einigen flädtishen Abgeordneten Widerspruch, so daß Ausseßung der Schlußberathung behufs Herbeishaffung weiteren Materials beliebt wurde.

Der von dem Landtagskommissar vorgelegte Entwurf einer Bau-Polizeiordnung für die Städte der Provinz, welche den Provinzial-Landtag vorzugsweise beshäftigen wird, ward einer aus 7 Mitgliedern bestehenden Kommisfion znr Vorberathung überwiesen. Der von dem Landtagskommifsar vorgelegte Ent- wurf eines Gesezes über die Gebühren der Hebammen in hiefiger Provinz, welcher die Schwierigkeiten beseitigen soll, welche da- durch entstanden find, daß einzelne Gerichte die hierüber er- gangenen ministeriellen Verfügungen als rehtsbeständig nit anerkannt und nach den früher in hiefiger Provinz geltenden bezüglihen Bestimmungen entschieden haben, fand in einmaliger Berathung einstimmige Zustimmung. Abgeordneter Schwerdt- feger - Löhrstorf ward zum Ersaßmann für die Bezirks-Kom- misfion zur Regelung der Grundsteuer gewählt. Demnächst fand die Vorberathung über einige Anträge des ständischen Verwaltungs-Aus\huf}ses ftatt.

In der heutigen 4. Sißung des Provinzial-Landtags, welche um 12# Uhr eröffnet ward, machte der Landtags-Mar- {hall zunähft geschäftlihe Mittheilungen und zeigte unter An- deren den Eingang einer Proposition des Abg. Dr. Wachs- Hanesen an, welche dahin gerichtet ist, daß der Provinzial-Land- tag den ständishen Verwaltungsaus\huß beauftragen \oll, zu prüfen, ob es fich niht empfehle, daß die Kreisordnung für die at öôstlihen Provinzen vom 13. Mai 1872 auch in hiefiger Provinz zur Geltung komme, und welche Madifikationen die besonderen Verhältnisse der hiesigen Provinz erforderlich oder empfehleúswerth machen. :

Der vom fständishen Verwaltungs - Aus\chuß vorgelegte Finanz-Etat für die allgemeine ständische Verwaltung pro 1875, welcher in Einnahme 192,200 M. und in Ausgabe 195,218 M. nahhrweist, wurde - ohne - Diskussion einstimmig genehmigt, ebenso der Etat: für die - ständische Feuerverfiherungs-Anftalt pro 1875, welcher in Einnahme 1,675,700 M. und in Ausgabe dieselbe Summe nachweist. Eine unerheblihe Abänderung des ständischen Kassen-Reglements wurde genehmigt und dem Lan- des-Direktor für die pro 1873 geführte Rechnung Decharge er- theilt. Ferner wurden noch genehmigt das von dem ftän- dishenVerwaltungsaus\schuß vorgelegte Reglement für die innere Verwaltung der Korrektionsanstalt in Glückstadt, sowie die. von dem Landtags-Kommissär vorgelegten Entwürfe resp. eines Statuts über die Zusammenseßung des Kreistags des Stadtkreises Altona und eines Statuts, betr. die Behandlung der die Haderslebener Amtskommune betreffenden Angelegenheiten durch den Kreistag des Kreises Hadersleben. Schließlich fand die Wahl“ von zwei Abgeordneten und ebenso vielen Stellvertretern zur Mitwirkung und. Kontrole bei den Geschäften der Renten- bank für Pommern und Schleswig-Holstein, und von je einem Abgeordneten und einem. Stellvertreter für die beiden Ober- Ersaßz-Kommissäre resp. im Bezirk der 35. und 36.- Infanterie-

und Niemand als Mitglieder, Warburg und Grabe als Stéll-

als Mitglieder und die Abgg. Samman und Mestorf als Stell- vertreter, Die Sihung ward um 3 Uhr geschlossen.

Lauenburg. Ratzeburg, 5. Dezember. Die Mit-

Venusdurhganges von Erfolg begleitet gewesen sind. Außerdem

werden am Donnerstag, den 17. d. M., Vormittags 11 Uhr zu einem Landtage zusammentreten.

Bayern. München, 8. Dezember. In der Könj, lichen Refidenz-Hofkapelle wurde heute Vormittag das Festy| Patrocinii gefeiert. Alle hier anwesenden Mitglieder des &; Georgs-Ritter-Ordens wohnten der Feier bei.

Der Staats-Minister v. Pfreyschner i| gestern Abeuhz nah Berlin abgereist. Die Abreise des Staats-Ministers Ber; welche gleichzeitig erfolgen sollte, hat einen kurzen Auf\s{hub ; fahren. Während ‘der, wahrscheinlih noch 14tägigen Abwesey, heit des Hrn. v. Pfregschner is die Leitung des Staats-Min. fteriuums des Königlichen Hauses und des Aeußern dem Stagt:, rath Dr. v. Daxenberger übertragen.

__— Aus dem Armeebefehl if außer dem bereits geste Mitgetheilten nach der „Alg. Ztg.“ noch Folgendes zu e; wähnen. Zu General-Majoren wurden befördert: der Obe Th. Fries, Militärbevollmächtigter in Berlin, dann die, wie hs reits erwähnt, zu Brigade-Commandeurs ernannten Obersten O. v. Schmidt, Max v. Heckel und Ad. v. Heinleth.“ Zum Comman: deur bei der Fuß-Artillerie-Brigade wurde der Oberst Hugo Fri, v. d. Tann vom 4. Feld-Artillerie-Regiment ernannt. Zu Regiment.

nannt; ein charafkterisirier Oberst, dann 10 Oberst-Lieutenantz werden zu Obersten, 10 Majore zu Oberst-Lieutenants und ? araftterisirte Majore und 19 Hauptleute werden zu Major befördert. Charafterisirc werden: als General-Majore di Obersten a. D. M. Schenk, M. Graf Ysenburg und I. v. Pils- ment, die char. Obersten M. Wepfer, Ed. Frhr. v. Speidl und Ig. v. Narciß. Dann als Obersten 7 Oberst-Lieutenants ; qlz Oberst-Lieutenants 6 Majore und als Majore 4 Hauptleut:. Der Chef der 2. Ingenieur-Direktion Oberst Ludwig Lößl wurde unter Verleihung des Charakters als General-Major mit Penfion verabschiedet. Der Commandeur der 8. Infanterie-Brigade, Generalz?Major Kohlermann, die Obersten Dunße vom 10. und Hugo Frhr. v. Feilißsch vom 13. Infanterie-Regiment, der Oberst-Lieutenant M. Graf v. Tattenbach vom 8. und de Major Pix vom 13. Infanterie-Regiment, dann der char. Major Herold vom Artillerie-Depot Augsburg mit Pension zur Diz position gestellt.

Sachsen. Dresden, 9. Dezember. Der König hai fih heute früh nach Borniz bei Oshay begeben, um daselb| an einer vom Hrn. v. Schönberg veranstalteten Jagd Theil zu nehmen, wird dann im S{lofse Jahnishausen Üübernahten und morgen eine Jagd auf dem dortigen Reviere abhalten. Die Großherzogin - Mutter von Mecklenburg- S 26 4 E E anwesend e im „Grand Union

otel“ abgetreten ift, machte heute den Allerhöchften und Höchsten

__ Sessen. Darmstadt, 8. Dezember. (Fr. J.) Gemä einer vom Ministerium des Innern erlassenen Verordnung sol das neue Volks\chulgeseß in allen seinen Theilen mit den 1. Januar k. I. zur Einführung gelangen. Von da an hôri die Wirksamkeit der seitherigen Kreis-Shulkommissionen auf, und beginnt die der neuen Kommissionen, welche sofort na ihrem Zusammentritt wegen definitiver Konstituirung der neu angeordneten Schulvorstände das Nöthige zu beschließen, insbe fondere wegen Ernennung des Vorsizenden dieser Vorstände Antrag bei dem Ministerium des Innern zu stellen haben, Nath definitiver Konstituirung der neuen Schul-Vorstände und Ernennung der Vorfißenden erlisht die Thätigkeit der seitherigen Orts\chulvorstände. Die Bestimmung des Volks\chulgesezes, wonach, wenn in einer Gemeinde eine Fortbildungs\hule er- rihtet ist, dié aus der Volksschule austretenden Knaben noch drei Jahre lang | zum Besuche der Fortbildungs\schule ver- pflichtet find, if vielfah #o ausgelegt worden, als solle da- mit bestimmt werden, daß nur die erf nach dem An- krafttreten des Volks\hulgeseßes aus der Volks\{hule austreten- den Knaben zum Besuche der Fortbildungss{chule angehalten werden könnten, und namentlich hatte der Abg. Heidenreich auf diese Auffässung einen Antrag gestüht, der eine Erweiterung jener Bestimmung bezweckte. Indessen hat die Regierung je ausdrücklich als nicht ausges{lofsen erklärt, daß bei der Grid tung einer Fortbildungsshule auch die hon vor der Wirksam- keit des Gesehes, bezw. vor der Errichtung der Fortbildungs- schule aus der Volks\hule ausgetretenen Knaben (sofern selbst verständlih noch keine drei Jahre seit diesem Austritte verflossen find) zum Besuche der Fortbildungs\{ule für verpflichtet erklärt würden. Ob und inwieweit im einzelnen Falle eine solche Ver- pflihtung durchzuführen sein werde, sei freilih der Beurtheilung und Beschlußfassung der betreffenden Kreis-Schulkommisfion zu überlassen.

Das heute ausgegebene Großherzoglihe Regierungsblati Nr. 58 veröffentliht das Geses, betreffend die Revision der Bestimmungen über Verseßung der Civilbeamten in den Ruhestand. /

__ Me&lenburg. Schwerin, 9. Dezember. Gestern be ging der Großherzoglihe Hof den 18. Geburtstag Sr. Hoheit des Herzogs Johann Albrecht. Das Offizier-Corps des medcklenburgischen Jäger-Bataillons, dem Se. Hoheit als Seconde Lieutenant à la suite angehört, feierte den Tag durch ein Diner im Hotel du Nord.

Anhalt. Dessau, 7. Dezember. Gestern Abend traf der neu ernannte Commandeur der 7. Divifion, General von Rothmaler, von Magdeburg ein, um beim hiefigen Regimente Inspizirungen vorzunehmen. Derselbé würde heute vom Herzog empfangen und zu einer Hoftafel geladen.

gen, 7. Dezember. Der Landtag hat die Dotation der Kreise mit einem Fonds von 800,000 Mark- aus der franzöfischen Kriegsentshädigung genehmigt. :

__ Neuß j. L. Ueber die Sizung des Landtages ams. d. M, wird der „Leipz. Ztg.“ aus Gera Folgendes geschrieben:

Der Landtag nahm in seiner heutigen. Sißung zunächst den Ge- seßentwurf, die Befoldungen der Geistlichen betreffend, al und zwar, nah langer Debatte über einzelne Fragen, fast ganz na dem Inhalt der Regierungsvorlage. Nach $.1 des Gesetzes foll das jährliche „Amtseinkommen - eines Geistlichen, außer freier Wöhnung oder entsprehendem Wohnungsgelde, mindestens 1500 Mk. betraget- Nach $. 2 erhält derselbe nach nah fe weiteren fünf Jahren, erfüslung, 300, 450 und 600 M? Iterszulage. des Mindefteinkommens und ende Pfarrgemeinde éinzustehen

ü und Berufs-

die Vorlage, daß für die Dae

der Alterszulagen zunächst die be

und ‘uur in _Fällèn, wo diese

und HFirhendalle, und in, fepies In anz ne Ca en “Der zum u

Gr Letrcstenhes Kanea s O E

g glieder der Ritter- und Landschaft des Herzogthums Lauenburg

gleich in erstér Linie zur - Aufbringung jener

mission weit hiervon t indem* er den St

Commandeuren werden 3 Oberst-Lieutenants und 2 Majore e.

- gleihmäßige Eintheilung der Wahlbezirke, Sachsen - Meiningen - Hildburghausen. Meinin-

IANIISDeT Dienstzeit 150 Mk., und | bei: tadelloser ti $. 6 béstimmite

u unvermögend, die Pfarr* |

haltsergänzungen ver

pslihtet und- ihm nur das Recht zugesteht, in genügenden Vermögens- verhältnissen die Kirchen- und geistlichen Stiftungskassen mit heranzu- ziehen. Hierauf trat der Landtag in Berathung über den Entwurf eines Geseßes, die Besoldungen der Volfkss@ullehrer betref- fend, ein. Hier war in der Vorlage die Minimalbesoldung eines Volks- {chullehrers, außer freier Wohnung oder einem Geldäguivalent dafür, mit 800 Mark auf dem platten Lande, 850 Mark in den Marktflecken und fleineren Städten, sowie in den Ortschaften Köstriß, Langenweßendorf und Triebes, 900 Mf. in Schleiz, Lobenstein und Untermhaus, ange}eßt. Der Landtag erhob dies mit dem Hinzufügen zum Beschluß, daß in diese Mindestbesoldungen die Bezüge aus dem mit einer Schulftelle verbundenen Kirchendienste nicht einzurechnen seien. Die Alterszu- lagen erfolgen in gleichem Sinne, wie bei den Geiftlichen, nur mit einer Steigerung von je 100 Mk. $. 6 der Regierungsvorlage lautet: „Auf die Stadt Gera leidet gegenwärtiges Geseß keine An- wendung." Diese Ausschließung hatte eine sehr lange Debatte zur Folge, welche anderntbeils auch durch den Antrag der Kommisfion mit genährt wurde, nach welchem der $. 6 folgende Fassung erhalten sollte: „Derjenige Betrag, der nah $. 3 dieses Geseßes den Volks- \{ullehrern in Gera an Alterszulagen ohne Berüdcksichtigung der Minimalkesoldungen zufallen würde, wird an die Stadt Gera all- ährlich aus der Staatskasse gewährt." Als Motiy für die Aus- Wliefung wurde vom Minister von Harbou hervorgehoben, daß die Stadt Gera son längst üter dieses Geseß hinaus gegangen und Minimalgehalt und Alterszulage freiwillig höher normirt habe, als das Geseß bestimme, während man anderjeitig betonte, daß die Stadt für ihre Opferbereitheit und die gute Stellung ihrer Schulen eine Ausschließung um so weniger verdiene, als fie mehr als den fünften Theil der Bewohner des ganzen Landes -enthalte und die Hälfte aller Steuern bezahle, wonach es wohl nur gerecht sei, wenn fie an den 60,000 Mark, die dem Lande in Folge des Geseßes aus der Staats- kasse zuflöfsen, wenigstens zu einem kleinen Theile partizipire. Die gesammte Zuwendung, welhe Gera auf diese Weise erhalte, betrage kaum mehr als 6000 Mark. Schließlih wurde der Antrag der Koms- mission zum Beschluß erhoben.

Defierreich-Ungarm. Wien, 10. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sizung des Abgeordnetenhauses erklärte der Kultus-Minister v. Stremayr bei der Berathung des Etats für das Unterrichtswesen, daß. der Kaiser das Ministerium er- mächtigt habe, die einleitenden Schritte behufs Gründung Der Univerfität Czernowiß vorzunehmen. Der Minister versprach, eine hierauf bezüglihe Vorlage noch im Laufe dieser Session im Abgeordnetenhause einbringen zu wollen.

Großbritaunien 1nd Jrland. London, 10. De- zember. (W. T. B.) Wie die „Morning Post“ meldet, hat die englische Regierung die Aufforderung der Vereinigten Staaten, zu der im Jahre 1876 in Philadelphia, stattfindenden Aus- stellung eine englishe Kommission zu entsenden, offiziell zu- sagend beantwortet.

(Monatsübersiht für November.) Nachdem die Königin am 21. von Balmoral in Windsor wieder eingetroffen, fand am 23. die Taufe des Sohnes des Herzogs und der Her- zogin von Edinburgh im Buckinghampalaste fiatt. Am folgen- den Tage verließ die Kaiserin von Rußland, in Begleitung des Großfürsten Thronfolger und des Großfürsten Alexis, London, um fich über Paris nah San Remo zu begeben, wo dieselbe einen längeren Aufenthalt zu nehmen gedenkt. Der Prinz und die Prinzessin von Wales verweilen zur Zeit in Sandringham, der Herzog und die Herzogin von Edinburgh in Eastwell, ihrem Landsize in Kent. :

Am 29. fand in Windsor eine Sizung des Geheimen Staatsraths ftatt, an welcher der Herzog von Rihmond, der Earl of Derby und der Minister des Innern, Hr. Croß, Theil nahmen. Vor derselben hatten der französische Botschafter und die Gesandten Spaniens, Columbias und Paraguays eine Audienz bei der Königin und überreichten ihre Beglaubigungs- \hreiben, was bisher, in Folge der längeren Abwesenheit der Königin in Schottland, nicht hatte stattfinden können.

Wenn auch offiziel noch keine Angaben über das Pro- gramm der nächsten Parlamentssesfion gemacht worden find, #o läßt es sich doch aus verschiedenen Andeutungen entnehmen, daß unter den Gegenständen, mit welhen das Parlament fih zu beschäftigen haben wird, abermals die verschiedenen juristischen Vorlagen eine hervorragende Stelle einnehmen werden. Außer- dem werden von Seiten der Regierung Geseze über die Friendly Societies, über die Reinigung und Reinhaltung der Flüsse, und über die Reform der Lokalverwaltung, bei der namentilich eine gleiGmäßige Einshäßung zu Lokalsteuern und eine gleihmäßige Steuererhebung eintreten soll, eingebracht werden. Im Ünterhause wird Hr. Russell Guoney weitere kirhlihe Bor- lagen zur Ergänzung des vorjährigen kirchlichen Disziplinar- gesches einbringen. Bei den Ergänzungswahlen zum Parlamente wurde in Wenlock das bisherige Parlamentsmitglied, Hr. George Forefter, wiedergewählt, eben \o hat bei der Ersaßwahl in Birkenhead, an Stelle des verstorbenen Hrn. Laird, die konservative Partei abermals den Sieg davon getragen. Der Kandidat derselben, Hr. M'Iver, {lug seinen Gegner um eiwa 1000 Stimmen, während bei der früheren Wahl Hr. Laird eine Majorität von etwa zweitausend gehabt hatte. Man darf indessen aus der Abnahme der Majorität nicht \hließen, daß fih die öôffentlihe Meinung wieder den - Liberalen zuwende, da in Birkenhead lokale Beziehungen viele Mitglieder der kon- servativen Partei dazu bewogen haben, ihre Stimmen für den liberalen Kandidaten, einen Ortsangehörigen, abzugeben. Am 17. hielt der linke Flügel der liberalen Partei eine Versummlung ab, in welcher das in früheren derartigen Versammlungen auf- gestellte Programm , welhes auf Asfimilirung des politischen Wahlrechts in den Grafschaften mit dem ftädtishen Wahlrecht, sowie auf Bélaftung mit den eigentlichen Wahlkosten lautet, ange-

Bei der in England augenblicklich vorherr- \{henden Stimmung, welche Neuerungen auf diesem Gebiete durchaus abgeneigt if, dürfte diese Art von Agitation in der nächsten Zeit kaum auf irgend einen Erfolg rechnen können.

Der vom Schaßamte veröffentlihte Ausweis der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben in- der Zeit vom 1. April bis ‘ein- chließlich 28. November ergiebt eine Gesammteinnahme | von 45,771,846 Pfd. Sterl. gegen ‘45,771,652 Pfd. Sterl. in der entsprechenden Periode des Vorjahres. Wenn man indessen be- Soi daß in den Einnahmen des Mgen Jahres Tine rend des angegebenen Zeitraums ein aus der Telegraphenanleihe zurückgezahltes Kapital von 800,000 Pfd. Sterl, eingeschlossen ist, so ergiebt fich, daß die diesjährigen Einnahmen die vorjahri- gen, ungeahtet der im April eingetretenen Steuer- und Zoll- reduktionen, um mehr als die ganze leztgenannte Summe über- treffen. Die Gesammtgusgaben in der oben genannten Periode belaufen \sich auf 48,696,913 Pfd. Sterl. gegen'* 50,210,445 Pfd. Sterl. im vergangenen Jahre. Bei Gelegenheit eines zu Ehren der hauptstädtishen Baubehörde gegebenen Festessens hat fih denn auch der Finanz-Minister, Sir Stafford Northcothe, dahin ausgesprochen, daß er hoffe, das laufende Finanzjahr werde,

der Wahlbezirke nommen wurde.

troß der ungünstigen Geshäft3verhältnisse und der sich ungefähr auf 4 Millionen Pfd. Sterl. bélaufenden Steuernahläfse, mit einem, wenn auch nit sehr glänzenden Uebershhusse abs{ließen. Nach dem Ausweise des Handelamts hat der Werth der während der drei ersten Quartale in das Vereinigte Königreich eingeführten Waaren 283,316,503 Pfd. Sterl. betragen, wovon auf die britishen Kolonien 60,756,182 Pfd. Sterl. und auf das Ausland 216,560,321 Pfd. Sterl. entfallen. Gegen die gleiche Periode des Vorjahres hat der Werth der Einfuhr um 7,579,266 Pfd. Sterl. zugenommen. Der Werth der Ausfuhr in demselben Zeitraume belief fich im vergangenen Jahre auf 193,075,520 Pfd. Sterl., im laufenden Iahre- dagegen nur auf 180,940,808 Pfd. Sterl. Derselbe hat mithin während der ersten Quartale 1874 um 12,734,712 Piîd. Sterl. gegen das Vorjahr abgenommen. Der größte Ausfall, mcchr als fünf Millionen Pfd. Sterl., zeigte fich in der Ausfuhr nah den Vereinigten Staaten; aber auch Deutshland, die Niederlande, Belgien, Italien, sowie einzelne südamerikanishe Staaten, Japan, China und Aegypten haben in diesem Jahre viel weniger Waaren aus Großbritannien bezogen, als dies früher der Fall war, da- gegen hat sich die Ausfuhr nach Indien, British Nordamerika und Neu-Seeland bedeutend gesteigert. Während des Dftober hat der Werth der Ausfuhren im Vergleih zu demselben Mo- nate des Vorjahres um 1i/, Prozent abgenommen und erreichte nur die Höhe von 21,918,528 Pfd. Sterl. Bei Baumwoll- garn, Baumwollwaaren, Kohlen und Stahl und Eisen ver- mehrte fih allerdings die Quantität der Ausfuhr um bez. 7, 10/2, 2 und 41/7 Prozent, dagegen verminderte sh der Werth derselben um bez. 6, 37/z, 7Ti/z und 7 Prozent. Die Einfuhr von Getreide nahm in dem betreffenden Monat gegen das Vor- jahr um 35 Prozent, die von roher Baumwolle um 211/, Pro- zent dem Werthe nah ab.

Der oben erwähnten Vermehrung der Ausfuhr - nah Bri- tisch Nordamerika if es wohl hauptsählich zuzuschreiben, daß eine Deputation der vereinigten Handelskammern fich bei dem Minister des Auswärtigen, Earl of. Derby, und dem Minister für die Kolonien, Lord Carnarvon, über den Abschluß des Re- ziprozitätsvertrages zwischen den Vereinigten Staaten und Ca- nada beshwert hat. Aus der der Deputation von beiden Mi- nistern ertheilten Antwort läßt fich mit Sicherheit annehmen, daß der betreffende Vertrag in der vorgeschlagenen Form nit ge- nehmigt werden wird, um so mehr, da au in den Vereinigten Staaten lebhafte Bedenken gegen denselben erhoben worden find.

In Folge des andauernden Darniederliegens von Handel und Gewerbe, namentlih der Eisenindustrie, im nördlihen Eng- land, wo niht weniger als siebentausend Arbeiter ohne Be- \chäftigung sind, herrscht unter der arbeitenden Klasse der Be- völkerung große Noth, wodur social-demokratishen Agitationen ein fruchtbarer Boden geschaffen - wird. Dieselben beschränken sich au nicht Bergwerks- und Fabrikarbeiter, sondern fangen in leßter Zeit auch wieder an, bei den ländlihen Arbeitern über- hand zu nehmen, ungea(tet der im vergangenen Sommer von den legteren, bei dem Versuche, höhere Löhne zu erzielen, erlit- tenen Niederlage.

Die Regierung hat endgüttig beschlossen, eine Nordpol- Expedition auszurüsten. Das Geschwader wird aus Schiffen der Königlihen Dampfschiffsreserve zu Chatham gebildet werden. Der Dampfer „Columbirn“, von 900 Tonnen Gehalt und 500 Pferdekraft, isi bereits von der Admiralität gewählt worden und unterliegt derselbe. zur Zeit einer. gründlihen Prü- fung und Untersuchung.

Bei den Rektorwahlen der Universitäten in Glasgow und Edinburgh wurde von der ersteren Hr. Disraeli gegen den Ameri- kaner Emersoe von Neuem gewählt. In Edinburgh siegte der Earl of Derby über den liberalen Kandidaten Dr. Lyon Playfair.

Am 10. erfolgte in London die feierlihe Einführung des neuen Lord-Mayor in der herkömmlichen Weise. Bei dem dabei in Guildhall abgehaltenen Festmahle hielt der Premier- Minifter, Hr. Disraeli, eine Rede, in welcher er den Zustand des Volkes von Großbritannien als sehr zu- friedenstellend bezeichnete. Die arbeitenden Klassen des Landes besaßen Rehte und Privilegien wie nürgends anders, des- halb sei noch der englische Arbeiter konservativ. Das Land prosperire und die Steuern würden den Voranschlägen ent- \sprehen. In Bezug auf die Kolonien spra fich der Minister für die Erhaltung der Integrität des Reichs aus und wies auf die Erwerbung. der Fidji-Inseln hin. Wenn man auch nicht leugnen fönne, daß, wie der Redner meinte, auf dem Kontinente Anlaß zu Befürchtungen für die Ruhe vorhanden sei, so wären doch die Großmächte für die Erhaltung des Friedens besorgt.

In England, wel&es in legzter Zeit ein Hauptgebiet päpft- liher Agitation war, if jezt durch das Erscheinen eines Auf- saßes des früheren Premier-Ministers Gladstone, der selbst während seiner Amtsdauer die katholische Kirche ungewöhnlih zu begünstigen schien, eine starke protestantische Reaktion eingetreten. Hr. Gladstone weist in seiner Brohure nah, daß ein rihtiger Katholik im Sinne des Vatikan kein loyaler Bürger eines anderen Staates mehr sein könne, da sein Gewissen und seine PVslicht einer nicht unter der Kontrole des Staates stehenden Person unterworfen seien. In protestantishen Kreisen ist diese Aeuße- rung des Führers der liberalen Partei mit großer Genugthuung begrüßt worden. Katholischerseits hat dieselbe vielfahe Er- klärungen, namentlich von Seiten der Laien hervorgerufen, in welchen indessen der Grundsaz des Ultramontanismus, daß die geistlihze Gewalt über der bürgerlichen stehe, nicht ausdrüdcklich anerkannt, in einem Theile derselben sogar direkt verworfen wird. Unter den leßteren sind namentlih die Erklärungen des Lord Acton, Lord Camoys und Sir Henry Petoe's von Bedeutung. Als erste Folge dieses Bruches innerhalb der fatholishen Kirche Englands“ ist ein von Rom aus erlassener Hirtienbrief des Erz- bishofs Manning anzusehen, in welhem alle, welche das Dogma der päpstlihen Unfehlbarkeit niht anerkennen, als eo ipso für exkommunizirt exklärt worden find.

In Indien is in Folge des Nachlassens der Hungersnoth in den meisten Distrikten die Regierungsunterstüzung eingestellt worden. Die Quantität des bis Ende- September vertheilten Reis betrug 314,716 Tonnen, an Bestand waren 45,000 Tonnen verblieben. Ende - desselben: Monats ‘belief fich die Zahl der- jenigen, welche Regierungsunterstühungen erhielten, auf 358,466, abgeschen von 270,650 Perfonen, welche an den Unterstühungs- arbeiten beschäftigt waren.

Frankreich. Versailles, 9. Dezember. (W. T. B.) Nationalversammlung. In der heutigen Sißung wurde ohne Diskussion ein Gesezentwurf einstimmig angenommen, wel- cher die Deputirtèn Ranc und Bloncourt, dié dur das Kriegs- eriht in contumaciam zum Tode ere wurden, ihrer andate für verlustig erklärt, —- Der Deputirte. Crone ift mit

‘53 von 63 Stimmen zum Vorsihenden des linken „Centrums gewählt worden,

der Kaiser am Sonnabend,

Spanien. Madrid, 10. Dezember. (W. T. B.) Mar- hall Serrano wird bei seiner Führung des Oberkommandos der Nordarmee keinen General in seinem Stabe haben. Der Kriegs-Minister hat am gestrigen Tage die Formation von 20 neuen Escadrons verfügt. Jedes Kavallerie-Regiment wird eine neue Escadron erhalten. In Marocco find 2000 Pferde angekauft, welhe den Husaren- und Chasseur-Regimentern zuge- theilt werden sollen.

Ueber Paris, 9. Dezember, Abends, eingetroffene Nachrichten carliftishen Ursprungs melden, daß der gestrige Angriff der Regierungstruppen auf Oyarzun zurückgeshlagen worden sei. Dieselben stellen die Nachricht, daß der B ishof von Seu de Urgel die carlistische Partei verlassen habe, in Abrede. Marshall Serrano is in Logroño angekommen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 8. De- zember. Ueber dic große Parade am 5. d. Mts. meldet die „St. Pet. Ztg.‘ Folgendes: An der Parade, welhe Se. Majestät den 23. November, über die hier und in der Umgegend stehenden Truppen auf dem Marsfelde abhielt, war nur die in Kronstadt stehende 2. Brigade der 37. Infanterie-Division niht betheiligt. Um 11 Uhr hatten alle Truppen bereits ihre Aufstellungen eingenommen. Ein Viertel nach elf Uhr erschien der Commandeur des Garde-Corps, Se. Kaiserlihe Hoheit der Großfürst Thronfolger, mit seinem Stabe und ritt alle Aufstellungen ab und hielt dann in der Nähe des Oldenburgschen Palais, wo sich um diese Zeit Se. Kaiserliche Hoheit der Höchstkommandirende der Garde und der Truppen des St. Petersburger Militärbezirks, der Groß- fürft Nikolai Nifolajewitsch, befand und aus den Händen Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Thronfolgers den Rapport entgegennahm, worauf dann beide Kaiserliche Hoheiten mit ihren Suiten die Linien nochmals abritten. Punkt 12 Uhr geruhte Se. Majestät der Kaiser in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht von Preußen, welcher russishe Generals- Uniform trug, auf dem Paradeplayz zu erscheinen. Als Se. Kaiserliche Hoheit der Höchstkommandirende zur Abgabe des Rapports heranritt, geruhte Se. Majestät zu befehlen, daß derselbe Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Albreht überreicht werde. Als Se. Königlihe Hoheit den Rapport in Empfang genommen hatte, geruhte Se. Majestät mit Ihren Hoheiten und der zahlreichen Suite die Front der Truppen abzureiten, überall von donnern- den Hurrahs begrüßt, während die Musikcorps erft die preußische und dann die russishe Hymne spielten. Darauf begann der Vorbeimarsh der Truppen, der zum ersten Mal in etwas anderer Ordnung als gewöhnli erfolgte, weil der Komman- dirende des Garde-Corps zum erften Mal zu paradiren hatte. Der Höchstkommandirende ritt nämlich nicht, wie gewöhnlich, hinter der Leib-Garde-Gensd'armen-Halbescadron, sondern un- mittelbar hinter seinem Stabe; hinter Sr. Kaiserlihen Hoheit fam dann das Regiment der Militär-Lehranstalten, darauf der Chef des Stabes und der Stab des Garde-Corps, dahinter die Leib-Garde-Gensd'armen-Halbescadron und dann Se. Kaiserliche Hoheit der Commandeur des Garde-Corps. Nach Beendigung der Parade geruhte Se. Majestät allen Commandeuren zu dan- fen und fich darauf in das Oldenburgsche Palais zu begeben. An der Parade haben Theil genommen : -36 Generäle, 138 Stabsoffiziere, 908 Oberoffiziere, 3089 Unteroffiziere, 1984 Mu-=- fifanten und 17,688 Soldaten, im Ganzen 23,807 Mann und 4993 Pferde.

Amerika. Washington, 7. Dezember. (per Kabel). Der amerikanische Kongreß, der heute seine Session begonnen, wird bis zum 4. März nächsten Jahres tagen. Der Senat ift aus 47 Republikanern, 7 Liberalen und 90 Demokraten, das Repräsentantenhaus aus 187 Republikanern, 6 Liberalen und 92 Demokraten zusammengeseßt. Die Republi= kaner haben somit eine Majorität von 20 im Senat und von 89 in der Repräsentantenkammer über die vereinigten Liberalen und Demokraten. | , :

Der Marinesekretär Robeson zeigt in seinem Jahresbericht an den Kongreß an, daß die Kreuzer der Vereinigten Staaten auf funfzehn vermehrt wurden.

New-York, 10. Dezember. (W. T. B.) D haben einen neuen Angriff auf die Vorstädte Vicksburg gemaht und marschiren auf die Stadt. Gouverneur hat eine Proklamation erlassen.

Asien. China und Iapan. Nach amtlichen Berichten über den jüngsten Typhon in der Kolonie Hongkong wurden durch denselben 278 Häuser total und 740 theilweise zerstört. Außerdem litten 4000—6000 Wohnhäuser mehr oder weniger, und 87 Eingeborene wurden durch den Einfiurz von Gebäuden getödtet. Die Zahl der Unfälle unter fremden Schiffen belief sich auf 33, und 200 Personen der Gesammtinannschaften er- tranken. Die Zahl der in Macao nah dem Typhon gefundenen Leichen betrug 4000; 20 derselben waren Portugiesen. Der Verlust an Menschenleben im Distrikt Ne A anon wird in- deß auf 20,000 gefchäßt. Zwei Japan! che Astronomen haben Befehl erhalten, sich nach Kobé zu begeben, um den Venus- Vorübergang zu beobachten.

Afrika. Wie dem „Reuterschen Bureau“ aus Cairo vom 9. Dezember gemeldet wird, hat der Khedive eine De- putation von Mitgliedern der fremden Kolonien ‘empfangen, welche ihm eine Adresse überreichten. Der Khedive \prach derselben seinen Dank für das Interesse aus, das die Kolonien für sein Land und für ihn selbst an den Tag legten. Der Khedive hob im- Laufe seiner Rede hervor, daß die Wohlfahrt Aegyptens das einzige Ziel seines Wirkens \ei und daß er hoffe, daß die Eisenbahn nach Sudan im Laufe von 5 Jahren vollendet sein werde. Sodann erwähnte er der Mög- lichkeit einer Annexion von Darfour.

Die Neger von Der

Neichstags - Angelegenheiten.

Berlin, 10. Dezember. In der gestrigen Sizung des Deutschen Reichstags -rklärte der Großherzoglih mecklen- burgishe Bundesbevollmächtigte Legations-Rath v. Bülow über den das Alter der Großsährigkeit betreffenden Antra des Abg. Dr. Proch, nachdem dieser seinen Antrag begründet hatte :

Meine Herren! Ih' kann mi’ diesem Antrage gegenüber, welcher a auf Mecklenburg wesentli abzielt, auf die- kurze Ans e- lern n, daß die mecklenburgischen Regierungen ín dieser Beziehung {on er dem Vorgehén der übrigen Bundesregierüngen gefolgt fein würden, wenn nit in dex That faclihe Bedenken entgegen ge-

anden hätten. Diese' Bedenken beruhen“ darauf, | daß Mecklenburg vorwiegend ein ackerbautreibendes, sehr viel weniger' éin kommerzielles Land ift. Wenn die Regierungen anerkennen, daß bei dem gegenwüärti- en Stande der Gesetzgebung in den übrigen Staaten in diesem

ur Mecklenburg nicht au B r so

e ein besonders Recht aufrecht erhalten werden L konnte die Sage doch andererseits a f dringlich erahtet werden, daß die Regelung der Frage nicht is zu