höheren Töchtershule Play greife. Diese Annahme hat der Minister indeß nit zutreffend erachtet, da die höheren Töchter- \hulen den höheren Lehranstalten im Sinne des Gesezes nit finden daher auf diese Anstalten die für Volks\chulen bestehenden Bestimmungen Anwendung und diese seßen eine dreimonatlihe Kündigungsfrist fest. Auch i es von feiner Bedeutung, ob der einer solhen Schule angehörende Lehrer den Titel Oberlehrer führt oder nicht.

— Nach §. 186 des Reichs-Strafgeseßbuches is Derjenige, welcher gegen einen Anderen eine Thatsache behauptet und verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlihen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, strafbar. In Beziehung auf diese Bestimmung entschied das Ober-Tribunal in seiner Sizung vom 16. Oktober cr., daß diese Strafandrohung nicht nur dann Anwendung findet, wenn derartige- Behauptun- gen um ihrer selbs willen, sondern au dann, wenn sie zur- Begründung einer anderen Thatsache geäußert

eingereiht find.

— Nur ein dauerndes Lohnverhältniß zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer maht nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 18. November cr. die Verfolgung des Diebstahls oder der Untershlagung Seitens des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber von einem Strafantra ge abhängig.!

— Der Maschinenbauer M. hatte mehrere . Wechselforde- rungen gegen den Dampfmühlenbesizer Verfalltagen jedoch Zahlung verweigerte. biger die Realifirung \

R., welcher an den Um jedoch dem Gläu- einer Forderungen unmöglih zu machen, hatte R. bereits vor den Verfalltagen sein Grundftück an seinen Schwages, den Rendant K. übertragen, welcher sodann das Grundstück weiter verkaufte, cinen Theil des Kaufgeldes von dem neuen Erwerber sih zahlen und den Rest des Kaufgeldes auf das Grundstück hypoth-karisch eintragen ließ. — Der Wech- selgläubiger, Maschinenbauer M., stellte hierauf den Klageantrag, daß der Vertrag zwischen seinem Schuldner und dessen Schwa- ger, durh welhen das Grundstück auf diesen überging, als un- gültig zu betraten und er als befugt zu erachten sei, seine Forde- rungen aus den hypothekarish eingetragenen Restkaufgeldern zu be- friedigen (\. g. Anfehtungs klage). wurde diesem Antrage gemäß auch erkannt, indem der Appella- tionsrichter feststellte, daß der Vertrag zwischen dem Schuldner und seinem Schwager zum Scheine, also nicht in der ernst- lihen Absicht der Eigenthumsübertragung, abgeschlossen worden Auch die Nichtigkeitsbeschwerde de K. vernichtete das Ober-Tribunal in seiner Sißzung vom 10. November cr. das Erkenntniß der zweiten Instanz, indem es ausführte, daß nah preußischem Recht die Anfehtungsklage im vorliegenden Falle feine Anwendung finde. klage seht als eine Klage auf die Erlangung einer Sache den Besiß der Sache (Rendanten K.) voraus und ist gegenftandslos, wenn Besiß der Sache, an welcher gleichsam der Exekutions- anspruch des anfechtenden Gläubigers haftet, fehlt. Der Ver- klagte ist nun aber thatsählih niht mehr im Besiß des frag- lihen Grundstückes, denn er hat dasselbe weiter verkauft. Diese Weiterveräußerung stellt fich auh nicht als eine der An- des Klägers unterworfene gung dar und die durch die Veräußerung erworbene und Kaufgelderforderung bildet nicht ohne Weiteres ein an die Stelle des Grundstückes tretendes, für den Kläger realisirendes und Gxekfutionsobjeft. gläubiger hätte seinen Anspruch auf Befriedigung aus der Kauf- gelderforderung des Rendanten K. aus dem Fundamente der Schadenszufügung herleiten können, niht aber aus den- jenigen Momenten, aus welchen das exceptionelle Recht der A n- fechtung begründet wird.

— Se. Majestät der Kaiser und König haben ge- nehmigt, daß das städtishe Gymnasium zu Burg im Kreise Jerichow 1. fortan den Namen Ihrer Kaiserlichen und König- lichen Hoheit der Kronprinzessin in der Bezeichnung „Victoria- Gymnasium“ führe.

— Von den bei den Kreisgerihten in Wittstock, Fran k- furt a. d. O., Landsberg a. d. W. und Neumarkt, sowie bei der Gerichts-Kommission in Schönfließ vakanten fünf Richterstellen sind vom 1. Januar 1875 ab drei auf das hiesige Kreisgericht, je cine auf die“ zu demselben gehörige Gerichts- Kommission in Köpenick und auf das Kreisgericht in Löbau übertragen.

— Die Becrdigung des verstorbenen Generals der Infan- terie zur Disposition, von Schlichting, findet morgen Vor- vom Elisabeth-Krankenhause Nr. 24—26 aus auf dem Invaliden-Kirchhofe statt.

— - Der General-Lieutenant Freiherr von Puttkamer, Inspecteur der 2. Fuß-Artillerie-Inspektion, ift nach beendigtem Urlaub wieder abgereist.

In zweiter Instanz

verklagten Rendanten

Die Anfechtungs-

auf Seiten des verflagten Scheinkäufers

fechtungsflage Schein - Uebertra-

den Veräußerer eingetragene

Anfechtungs- Der Wechsel-

mittag 10 Uhr Lüßzowstraße

— Die Stadtverordnetenversammlung genehmigte gestern den Antrag des Magistrats , und aus dem Etat der Gemeindeschulen eine städti\sche Taub- stummenschule einzurichten, unter dem Vorbehalt, die Ver- hältnisse dieser Schule anderweit zu regeln, sobald die Provinzial- verhältnisse der Stadt gesezlih bestimmt find.

Der in Nr. 284 dieser Zeitung mitgetheilte, in der Sizung am 3. d. M. gefaßte Beschluß, die geshäftsordnungsmäßig der Vorberathung durch die Geldbewilligungs-Deputation unterliegenden Vorlagen des Magistrats fortan (probeweise avf 3 Monat) erst dann zur Berathung im Plenum der Versamm- lung zu bringen, nahdem die bezüglichen Protokolle der Geld- bewilligungs-Deputation vorher gedruckt worden und sämmt- lihen Mitgliedern der Versammlung zugegangen find, hat niht die Zustimmung des Magistrats will dem Beschlusse nur dann zustimmen, wenn zugleih Ein- rihtungen getroffen werden, um den Nachtheilen vorzubeugen, die sonft den beabsihtigten Vortheil entwerthen müßten. Als solhe Einrihtungen \{chlägt der Magistrat vor die Beschränkung der einer Vorberathung durch die Geldbewilligungs-Deputation zu unterbreitenden Angelegenheiten, etwa dahin, daß künftig nur diejenigen Vorlagen an die Geldbewilligungs-Deputation gehen, welche ihrer Wichtigkeit wegen vom Vorstande der Ver- fammlung dazu geeignet erachtet werden, insofern sie nit ge- \häftsordnungsmäßig der Begutachtung einer andern Deputa- tion unterliegen, und ferner diejenigen in ordnung bezeihneten Magistratsvorlagen, denen nicht bereits das Gutachten einer gemischten Deputation beigefügt if. Außerdem macht der Magistrat seine Zustimmung von der Zuziehung von Magistratskommissarien zu den Sizungen der Geldbewilligungs- Der Stadtverordnete Professor Pr.

dem Muster

8. 80 der Städte-

Deputation abhängig.

Gneist, welcher in der gestrigen Versammlung der Stadtverord- neten hierüber referirte, hielt den vom Magistrat erhobenen Kom- petenzkonflikt für durchaus unerheblich, da der Magistrat in Sahen der Ausübung der Geschäfte niht mitzureden habe. Es bedürfe gar nicht der Zustimmung des Magistrats zum Druck der Protokolle der Geldbewilligungs-Deputations, ganz ebenso wenig, als wenn die Versammlung beschließen würde, einen auf der Tagesordnung stehenden Antrag bis nach der Druck- legung der Protokolle zu vertagen. Der Wunsch des Magistrats, Kommissarien in die Sizungen der Geld- bewilligungs-Deputation zu entsenden, sei dagegen zu empfehlen und dessen Ausführung dringend wünschenswerth ; denn dadurch werde die gegenseitige Information bedeutend erleichtert. Der Referent \chlug \{chließlich vor, versuhsweise die Anträge des Magistrats anzunehmen, einen definitiven Beschluß aber erft bei der bevorstehenden Revifion der Geschäftsordnung zu fassen. — Die Versam ulung beschloß indessen nah längerer Debatte ein- stimmig, auf dem gefaßten Beshluß zu verharren. Der Antrag des Referenten, die Frage wegen der Zulassung der Magistrats- Kommissarien zur Geldbewilligungs-Deputation der Berathung der Geschäftsordnung vorzubehalten, wurde abgelehnt.

— Bei den am 9. d. M. ftattgehabten Neuwahlen für die hiesige Stadtverordneten-Versammlung find von der l. Abtheilung des 7. Wahlbezirks: der bisherige Stadt- verordnete, Rechtsanwalt Dr. Horwiß; von der 1. Ab- theilung des 20. Waßhlbezirks: der bisherige Stadtverordnete, Holzhändler Krause; von der 1. Abtheilung des 29. Wahl- bezirks: der bisherige Stadtverordnete, Rentier Brandt; von der 1Il. Abtheilung des 19. Wahlbezirks: der Rentier A. Brock zu Mitgliedern der hiesigen Stadtverordneten-Ver- sammlung gewählt worden.

— Die fälligen Englischen Posten aus London, vom 8. und 9. Abends und vom 9. früh, sind ausgeblieben.

Königsberg, 10. Dezember. (W. T. B,) Die erste Deputation des hiesigen Stadtgerichts hat heute auf Schlie- ßung des hiesigen, „Sozialdemokratishe Arbeiterpar- tei“ genannten Ortsvereins wegen Gefährlichkeit desselben für den Staat und die Gesellschaft erkannt. Zwei Mitglieder des Vereins \fiñd wegen Uebertretungen des Vereinsgesezes zu Geld- strafen verurtheilt worden.

Posen, 10. Dezember. (W. T. B.) Auf Verfügung des des Kreisgerihts in Kempen ist der Dekan Ponkowski wegen seiner Weigerung, über die Persönlichkeit des apostolischen Delegaten eine Aussage zu machen, heute verhaftet worden.

Rendsburg, 10. Dezember. In der heutigen 5. Sizung des Provinzial- Landtags, welhe von dem Landtags- Marschall um 12 Uhr Mittags eröffnet ward, zeigte derselbe unter Anderm «den Eingang zweier Propositionen resp. des Verbitters Grafe von Reventlow-Wittenberg und des Bürger- meisters Grimm-Sonderburg an, von denen erstere darauf hin- ausgeht, daß ein Aus\{huß niedergeseßt wird, um zu prüfen, zu welhen Schritten die von den Herren Miniftern des Innern und der Finanzen gemachte Eröffnung, durch welche der Provinz eine Summe von 1,200,000 M. zur Erledigung der Ansprüche aus den Jahren 1848/50 in Ausficht gestellt wird, Ver- anlassung geben möchte, die zweite die Bewilligung einer Pauschalsumme aus der Staatskasse zur Vergütvng der Kriegs- \häden aus dem Jahre 1864 zu beantragen prsponirt.

Dem Reglement über die innere Einrihtung und Verwal- tung der provinzialständischen Korrektionsanstalt in Glüstadt ward ohne Diskussion dié Zustimmung ertheilt.

Hierauf motivirte der Abg. Waeks-Hanerau seine Pro- position:

In Erwägung, daß die Verwaltungsreformen, welche mit dem Erlaß der Kreitordnung vom 13. Dezember 1872 für die 6 östlichen Provinzen im preußischen Staat in Angriff genommen worden sind und gegenwärtig durch die Geseßgebung weiter ausgebaut werden, naturgemäß auf das ganze Staatsgebiet ausgedehnt werden müssen und daher mit aller Sicherheit demnächst auch in der Provinz Schleswig-Holstein zur Einführung gelangen werden,

wolle der Provinzial - Landtag beschlicßen, den ständischen Ausschuß zu beauftragen:

1) die Frage wegen Einführung der Kreisordnung vom 13. De- em 1872 in der Provinz Schleswig - Holstein in Erwägung zu ziehen;

2) bei der Berathung über diesen Gegenstand feine Aufmerk- samkeit vornehmlich dahin zu richten, in welchen Punkten die be- sonderen Verhältnisse eine Modifikation oder eine Aenderung ein- zelner Bestimmungen der Kreisorznung vom 13, Dezember 1872 im Interesse der Provinz wünschenswerth mache;

3) das Resultat feiner Arbeit dem Provinzial-Landtage in seiner uächsten Diät zur Prüfung und eventuellen Beschlußnahme vorzulegen.

Der Antrag fand mehrseitige Unterstüßung, namentlih von dem Landesdirefktor von Ahlefeld und von dem Abg. Lesser- Altona, während der Abg. Freiherr von Hollen denselben noh um 1 Jahr ausgesezt zu sehen wünschte und die Abgg. Grafen Ranzau-Oppendorf und Broekdorff- Ahlefeld \sich nur in be- \chränfter Weise für denselben aus\sprahen. Schließlih ward die Proposition mit dem Zusaß, daß der ständische Ausschuß autorisirt sein solle, zur Bearbeitung dieser Angelegenheit geeig- nete Kräfte heranzuziehen und dieselben nah eigenem Ermessen zu verwenden, mit erheblicher Majorität angenommen. Dagegen wurde die Proposition des Abg. Baron Hobe-Gelting, daß eine billige Ausgleihung der Einquartierungslast bei Truppen-Uebungen innerhalb der ganzen Provinz herbeigeführt werde, mit großer Majorität abgelehnt. Schließlih fand noch eine Wahl von 8 einkommensteuerpflihtigèn Stellvertretern zur Bezirkskommission für die Älasfifizirte Einkommensteuer statt, und ward die Sizung darauf um 3 Uhr geschlossen. Die nächste Sigzung wird ers Montag, den 14. d. M. stattfinden.

Bayern. München, 9. Dezember. Der Kronprinz Rudolf von Oesterreich ist gestern Nachmittag mit dem Salzburger Zug hier eingetroffen, von dem Prinzen Leopold und der Prinzessin Gisela am Bahnhof empfangen und sofort in deren Palais geleitet worden Abends wohnte der Kronprinz der Vorstellung im Hoftheater an. Heute Vormittag erstattete derselbe der Königin-Mutter und den Prinzen Luitpold und Arnulph Besuch ab. Nachmittags war Familien-Diner beim Prinzen Leopold, an dem die Prinzen Luitpold, Arnulph und Adalbert, die Königin-Mutter und Prinzessin Therese Theil nahmen. Der Aufenthalt des Kronprinzen hierselbst wird 4 bis 5 Tage dauern.

— Der Finanz-Minister Berr hat sich heute Abend nah Berlin begeben; die Leitung des Königlichen Finanz-Ministeriums während desser. Abwesenheit hat Staatsrath Dr. v. Fischer übernommen.

Meck&lenburg. Schwerin, 10. Dezember. Der Erb- großherzog is nach einer guten Ueberfahrt von Nizza aus

größeren

E

am 7. d. M. wohlbehalten in Algier gelandet. — Der Groß- herzoglihe Hof hat wegen Ablebens des Erbgroßherzogs Carl O von Oesterreich vorgestern eine ahttägige Trauer an- gelegt.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 7. Dezember, (Fr. I.) Die Regierung publizirt eine Verordnung über die Zusammenseßung und den Geschäftskreis des Kirchenraths, Derselbe besteht hon seit 1849. Da aber durch die Synodal- verfassung für gewisse Angelegenheiten der Synodalaus\{uß zum Kirchenrath gehört, \o wurde eine neue Regulirung der Kompetenzen der obersten Kirchenbehörde nöthig. Der Kultus- Minister is auch ferner der Vorfißende; außerdem i noch ein rehtsgelehrtes weltlihes Mitgliéd beigegeben. Dieses \owohl, als auch die geistlichen Mitglieder ernennt der Großherzog. Dem Kirchenrathe kompetirt die gesammte kirhlihe Oberaufsicht in rein geistlihen Dingen, au steht ihm eine Mitwirkung bei Ueberwachung des Religionsunterrihts zu.

— In dem Landesfürstlihen Bescheid auf die Synodal- Beschlüsse findet sich folgende Bestimmung:

„Die seither von unserm Kirchenrathe durch Erlasse v 15. November 1872 und 17. März 1873 gegebene Vorschrift, danach die Ertheilung der Prädikate „Jungfrau“ und „Junggefsell“ beim KAuf- gebote in den Fällen, wenn sie entweder niht ausdrücklich verlangt wird oder notorisch mit Unrecht verlangt wird, unterbleiben und das Brautyaar einfach mit Namen, Stand und Amt genannt werden soll, hat sih bisher im Ganzen als dem Bedürfuisse und den gegebenen Verhältnissen entsprechend, insoweit erwiesen, daß wir wenigstens schon jeßt ein hinreihendes Motiv zur Aenderung jener Vorschrift zu er- kennen nicht vermögen.“

Sachsen - Altenburg. Altenburg, 9. Dezember, Dem seit dem 27. v. M. versammelten Landtag des Her- zogsthums sind neben dem Finanz-Etat für die neue Finanz- periode 1875—77 bis jezt noch ein Poftulat wegen Verlegung des Bahnhofs der Sächsish-Bayerishen Bahn in Altenburg, ein Gesegentwurf wegen Trennung der Justiz von der Verwal- tung auch in der untersten Instanz, eine neue Dorfordnung und mehrere Nahhpostulate wegen Vollendung einiger Landes- bauten (Museum, Realschule, Leuchtenburg) vorgelegt worden, Ueber den Finanz-Haupt-Etat wird der „L. Z.“ ge- schrieben:

Der Finanz-Hauptetat, welcher zum ersten Male in Reichsmark- währung aufgestellt ist und wegen der Abtrennung des Domaniums in vielen Kapitela gegen früher eine wesentlich veränderte Gestalt zeigt, schließt in Einnahme und Ausgabe mit 2,239,119 Mê. (746,373 Thlr.) ab. Aus den verschiedenen Kapiteln der Einnahme heben wir hervor, daß die Aktivzinsen mit 225,000 Mk. (22,000 Thlr. mehr, als in dem vorigen Etat), der Etat der Forsten und Jagden mit 326,085 Mk. (19,628 Thlr. mehr), die Grundsteuer mit 265,900 Mk. (1635 Thlr. mehr), die Klässen- und klassifizirte Einkommensteuer mit 444,000 Mt. (13,252 Thlr. mehr), die Kollateralgelderabgabe mit 38,484 Mk. (1317 Thlr. mehr), die Kaufgroschenabgabe mit 18,141 Mk. (1089 Thlr. mehr), die Fleishsteuec mit 57,798 Mk. (1251 Thlr. mehr) Ertrag eingestellt is. Der Gewinn des Staates aus den antheiligen Uebershüssen der Landesbank is mit 345,000 Mf. (30,716 Thlr. mehr) nach dem ungefähren Durch- schnitt der leßten zwei Jahre etatisirt. Bei der Ausgabe ist als Exigenzsumme für Verzinsung und Tilgung der Staatsschuld nur 88,483 Mk. eingestellt. Für die obere Verwaltung (Ministerium, Landeskollegien) find 234,030 Mk., wegen des Deutschen Reichs 262,467 Mk., für die Landesuniversität zu Jena 32,706 Mk., für das Ober-Appellationsgeriht das. 10,755 Mk., für die Untergerichts- behörden 382,728 Mk., Kreis-Hauptmannschaften 13,200 Mf., für das Medizinalwesen 42,369 Mk., Armenwesen 38,190 Mk., Gensd'armerie 65,070 Mek. u. f. f. eingestellt. Jm Unterrichtsressort sind für das bisher nur ein Progymnasium bildende Lyceum zu Eisenberg die Auf- wände für Umgestaltung desselben in ein volles Gymnafium vor- gesehen. Auch die Zuschüsse für die Landesuniversität zu Jena sind abermals erhöht und für die Beamten, außer der Verwandlung der im vorigen Jahre bereits bewilligten zehnprozentigen Theuerungs- zulage in fixe Gehaltszuschläge, eine weitere mäßige Erhöhung der Besoldungen in allen Kategorien derselben in Ansaß gebracht.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 9. Dezember. Der Herzog von Sachsen-Meiningen isst gestern Abend hier eingetroffen und im Herzoglichen Residenzshloß abgestiegen. Ihm zu Ehren findet heute eine Jagd auf Shwarzwild im Mönchrödner Thiergarten statt. Morgen früh wird sich der Herzog nah Meiningen zurückbegeben.

Hamburg, 10. Dezember. In der gestrigen Sißung des S.nats wurden Bürgermeister Dr. Gustav Heinrich Kirchkn- pauer zum ersten Bürgermeister und Senator Dr. Nicolaus Ferdinand Haller zum zweiten Bürgermeister für das Jahr 1875 erwählt.

Desterreih-Ungarne Wien, 9. Dezember. Der Kaiser hat vorgestern Nachmittag den apostolishen Nuntius Erzbischof Jacobini und sodann den Königlich niederländishen Gefandten Baron Heeckeren van Bewerwaard empfangen.

— Der Erzherzog Kronprinz Rudolf is am. 6. d. M. Abends von Wien in Salzburg angekommen. ‘

— 11. Dezember. (W. T. B.) Das Ministerium des Innern hat, wie die „Neue freie Presse“ meldet, im Einvernehmen mit den betheiligten Mini|terien beschlossen, die staatliche Beaufsichtigung der Aktien-Erwerbsgesellschaften wS der Liquidation durch landesfürstlihe Kommissare auf- zuheben.

Pest, 9. Dezember. In der heutigen Sihung des Abge- ordnetenhauses wurde die Debatte über die Jndemnitäts- vorlage durch Paul Moricz mit einem heftigen Angriffe gegen Ghyczy eröffnet, der seine früheren Prinzipien als Führer der Op- position verläugnete und die auf ihn geseßten Hofsnungen ge- täuscht habe. Auch der zu Anfang des Jahres 1873 gefaßte Beschluß des Unterhauses wegen der Verwaltungsreform blieb bisher unausgeführt. Die Regierung könne auch heute keine Garantie dafür bieten, daß das Versprehen des Ka- binetschefs, in zwei bis drei Jahren werde das Defizit getilgt sein, eingehalten werde; sie verdiene daher fein Vertrauen. Madaraß \prach Namens der Unabhängigkei:spartei ebenfalls gegen die Votirung der Indemnität; desgleihen Do- mahidy Namens der Mittelpartei, troy ihres Vertrauens zu Ghyczy, da die übrigen Mitglieder des Kabinets kein Vertrauens- votum verdienen. In einer längeren Rede, die allseitig großen Eindruck machte, antwortete Ghyczy auf die erhobenen Anklagen. Er sagte, es sei sein ernstes Bestreben fortwährend auf die Her- stellung des Gleihgewichts gerihtet; doh könne die Lösung dieser Aufgabe unmögli in aht Monaten erwartet werden. Die gemein- samen Ausgaben werden von der Delegation votirt; diese könne er nicht herabmindern. Unter steigender Bewegung auf der Linken fam Ghyczy auf die Stellung der Opposition zu sprechen, die fh jeder Verantwortlichkeit für die Fehler der leßten Jahre entledigt, thatsächlih aber mitgeholfen hat, die Lasten zu vermehren und dúrch ihre drohende Haltung, jederzeit staatsrechiliche Debatten heraufzubeschwören, die damalige Regierung an zahlreihen Re-

formen und Einshränkungen verhinderte. Als Opposfitions- mitglied habe er allerdings gegen die Schaffung der staatsret- lichen Ausgleichsgeseße gewirkt. Nachdem dieselben aber gegen seinen Willen geshasfen wurden, halte er eine Aenderung der- selben auf ordentlihem Wege nicht für möglih. Aus der Opposition sei er deshalb ausgetreten, um zu versuchen, ob der Staat im Rah- men der bestehenden Geseze nicht gerettet werden könne. Gegen die Opposition gewendet, die allen Maßregeln der Regierung feindselig entgegensteht, bemerkte er, wenn Sie der Majorität im Lande sicher zu sein glauben, mögen Sie Schritte zur Veber- nahme der Regierung thun; wenn aber nicht, \so dürfen Sie nit den Rest des Ansehens der Regierung untergraben. Wenn von der Regierung ein ausführliches Afktionsþprogramnm verlangt werde, so könne er auf seine früheren Aeußerungen verweisen. Darüber aber dürfte keine Täuschung bestehen, daß bei den jezigen Partei-Konstellationen von dem gegenwärtigen Hause feinerlei radikale Reformen in der Verwaltung zu erwar- ten find. Dies müsse der Zukunft, den nächsten Wahlen überlassen werden. Bis dahin bleibe nihts übrig, als durch außerordentlihe Maßregeln, wie die vorgelegten Steuergeseß- entwürfe, über die nähsten Jahre hinwegzuhelfen. Erst dann fönne an die Tilgung der Schulden gedacht werden. Alles das sei freilih ziemlih einfah und durchaus keine geniale Konzep- tion, aber dafür vollständig ausführbar. Sollte das Haus an- derer Ansicht sein, so sci er bereit, seinen Play einem Besseren zu überlassen. j

Ghyczys Rede, an zahlreihen Stellen von Widerspruch auf der Linken unterbrohen, wurde von der Rechten mit großem Beifall aufgenommen.

Nach ihm sprachen Nemet und Helfy von der äußersten Linken, ersterer unter heftig gereizten Ausfällen gegen Ghyczy. Koloman Tisza wendete sih gegen Ghyczys Aeußerung über die Ausgleihsgeseze. Dieselben seien ganz gewiß auf geseßlihem Wege einer Aenderung fähig. Die Indemnität sei eine reine Vertrauensfrage; sie könne daher der jezigen Regierung nicht bewilligt werden. Die Vorlagen dieser Regierung beweisen, daß fie unfähig zur Aenderung des bisherigen verderblichen Systems sei, daß sie eine Politik der Desperation treibe. Die Opposition könne daher nihts mit ihr gemein haben. Joseph Gull (\äch- sisher Abgeordnete) motivirte die Indemnität, weil die Ver- trauensfrage damit nit entschieden werde und der Staatshaus- halt nit ftille stehen dürfe.

— 10. Dezember. (W. T. B.) In der Sizung des Abgeordnetenhauses wurde heute die Vorlage der Regie- rung über die Indemnität für das erste Quartal 1875 in der Generaldebatte bei namentliher Abstimmung mit 230 gegen 128 Stimmen angenommen.

Agram, 9. Dezember. Die „Agramer Zeitung“ meldet heute mit Bestimmtheit, daß der froatishe Landtag am 19. d. M. zusämmentreten und seine Sizungen fortsezen werde.

Schweiz. Bern, 10. Dezember. (W. T. B.) Der N a- tionalrath hat in seiner heutigen Sißung das Gesetz, be- treffend die politische Stimmberehtigung der Schwei- zerbürger, obgleih der Ständerath darauf niht eingegangen war, wiederholt genehmigt.

Frankreich. Paris, 11. Dezember. (W. T. B.) Das „Iournal officiel“ veröffentliht eine Verfügung der NRegie- rung über die Organisation der Unteroffizier-Scchulen der Infanterie, welche die Bestimmung enthält, daß nur diejenigen Unteroffiziere, welche den vorgeshriebenen Kursus in einer Unter- offizier-Schule absolvirt h aben, zu Offizieren befördert werden sollen. Persailles, 10. Dezember. (W. T. B.) Die National- versammlung nahm heute in zweiter Berathung den Geseß- entwurf über die Militärdie nstpflicht der in Frankreih geborenen Söhne von Ausländern an. Der Minister des Innern brachte darauf den Gesezentwurf, betreffend die Aufnahue einer Anleihe von 220 Millionen Francs Seitens der Stadt Paris zur Vor- lage, welcher an einz Spezialkommission überwie®en wurde. — Die Abtheilung der Nationalversammlung, welche mit der Prafung der Wahl des bonapartisüschen Deputirten Bourgoing im Departement Nièvre betraut is, ersuchte den Justiz-Minister, ihr die Akten der Voruntersuchung, betreffend die Existenz eines bonapartistishen Central-Comités, mitzutheilen. Der Minister hat darauf der Abtheilung die Erwiderung zugehen lassen, daß er nah Beendigung der Voruntersuchung die bezüg- lihen Dokumente ihr ausantworten werde, falls die Angelegen- heit zur Einleitung einer förmlichen Untersuchung geeignet be- funden werden sollte, andernfalls aber fich seine Entscheidung vorbehalten müsse. Die Abtheilung beschloß deshalb, ihre Erklärung über die Gültigkeit der Wahl im Departement Nièvre bis nah Beendigung der Voruntersuhung auszusegen. — Die Mittheilung, daß die äußerste Rechte beabsichtige, cine Inter- pellation über die auswärtige Politik der Regierung einzu- bringen, entbehrt, wie von gut unterrichteter Seite versichert wird, der Begründung.

Spanien. Wie über Paris telegraphish gemeldet wird, hat der Marschall Serrano Madrid am 9. Dezember Nahmittags verlassen und sich nach dem Norden begeben, um den Oberbefehl über die Nordarmee zu übernehmen.

Îtalien. Rom, 5. Dezember. (It. N.) Vergangene Nacht ist der Präsident des Senats, Graf Ambrois de No- vache, hier gestorben, Am 30. Oftober 1807 in Oul bei Susa geboren, trat er bei Zeiten in den Staatsdienst, wurde 1850 Präsident des Staatsraths und 1855 Vize-Präsident des Senats. Nach den Präliminarien von Villafrañca bekam er den Austrag, den Friedensvertrgg Italiens mit Oesterreich in Zürich abzuschließen.

— In jüngster Zeit hatte fih in der Umgegend von Sy- rakus aus Resten von Räuberbanden, die in den Nachbar- provinzen zerstreut worden waren, eine neue Bande gebildet, welche das Brigaztenthum auch in diese bisher beinahe ganz da- von vershonte Provinz eingeführt hatte. In Folge der energi- {hen Maßregeln der Provinzialbehörden gegen die Manutengoli, die Hehler und Helfershelfer der Briganten, is es aber gelun- gen, beinahe die ganze Bande gefangen zu nehmen, vor allen ihren Hauptmann Salvatore Failla, auf dessen Kopf ein hoher Preis gesezt war. Als er nämlich sah, daß er niht mehr ent- rinnen konnte, überlieferte er sich freiwillig den Händen der Ge- reÿtigkeit.

— 6. Dezember. Der Minister des Innern legte heute der Deputirtenkammer den die öffentlihe Sicherheit be- treffenden Geschentwurf vor und verlangte die Dringlichkeit für ihn, welhe auch gewährt wurde. Hiernach sehte die Kammer ihre Beschäftigung mit Wahlprüfungen fort. '

__= Der Senat versammelte sich heute wegen des Ablebens seines Präsidenten zu außerordentlicher Sizung. Nachdem der Vize- prâsident Serra dem Verstorbenen eine ehrende Lobrede gehalten hatte, theilte er dem Senate mit, daß der König die Deputationen

Der Königliche General - Lieutenant und Gesandter a. D. Herr von Wildenbruch und der Königliche Geheime Regierungs-Rath Herr Dr. Effe gehörten, wie die ihnen im Laufe des Jahres vorangegangenen Generalarzt Dr. Lffler und General-Lieutenant von Central-Comité jeit seinem frühesten Bestehen an. den Aufgaben desselben mit der eroften, lang bewährten Hingebung sowo leßten Jagrzehnts, als au auf General-Lieutenant von Wildenbruch des Central-Comités, Geheimer Regierungs-Rath Esse durch Anre- gung und Förderung praktischer Einrichtung der Krankenpflege, wozu ihn sein organisatorisches Talent vorzugsweise befähigte.

Das treue und ausdauernde Wirken Beider im Dienfte der en anerfannt und von Ihren Majestäten Mitgliedern des Centra!-Comités wird iedenen Kollegen ein ehren-

des Senats und der Deputirtenkammer, welche ihm am 13. die Antworten auf die Thronrede überbringen sollten, wegen des Todes des Senats-Präsidenten erst am 20. empfangen will. Nachdem noch mehrere andere Senatoren ihren Schmerz über den Verlust des allgemein beli-bten Kollegen ausgesprochen hatten, beschloß der Senat, zurn Zeichen der Trauer seine Sizun- gen auf neun Tage auszuseßen.

— Auch nächstes Iahr soll das A ffidavit\system, wel- hes si bei der Zinsenzahlung von der italienischen Rente im Auslande so gut bewährt hat, in London und Paris wieder in Anwendung gebraht werden.

— 10. Dezember.

Derenthall, dem Sie widmeten \ich im Dienste Sr. Majestät hl während der drei Feldzüge des dem Gebiete der Friedensthätigkeit. als stellvertretender Vorsißender

(W. T. B.) Die Nachricht, daß ge- fälshte Rentenscheine zum Betrage von mehreren Millionen fich im Umlaufe befinden, wird von der „Gazetta uffiziale“ als

völlig unbegründet bezeichnet.

Numänien. Bukarest, 11. Dezember. (W. T. B.) Der Senat hat einstimmig die als Antwort auf die Thronrede des Fürsten Karl vorgeschlagene Adresse als Vertrauensvotum für die Regierung angenommen.

Nußland und Polen.

Humanität ist in weiten Kreis ausgezeichnet worden. es stets gegenwärtig sein, und den dahinges volles Andenken in ihrer Mitte sichern. Das Central-Comité der deutschen Vereine zur Pflege im Felde verwundeter und erkrankter Krieger. von Holleben.

Neichstags - Angelegenheiten. Der Hauptetat für die Pra n 88 des Reichsheeres.

St. Petersburg, 10. De- Kaiser Alexander und Prinz Albrecht find Lisfino hierher zurückgekehrt.

gestern Abend von der Jagd aus am Berginstitut sind

Die geschlossenen Lehrfurse wieder eröffnet worden.

— Nach der „Ruf. Welt“ kommt i abtheilungen des Ministeriums der Volk von Regeln über Einführung des obligatorischen Un- terrihts in diesen Tagen zur Berathung. Diese Frage, welche Jahren im Comité für Elementarbildung an hen Gesellschaft verhandelt und dort nah schieden verworfen wurde, taucht jeßt, durch die Gesuche einiger Landschaftsversammlungen getragen, Für das Projekt haben sich zwei Gouvernements- adimir) mehrere von Ss\mo- adimir und

(S. Nr. 288.) B. Sachsen.

Die Etats für Sachsen und Württemberg find nach denselben Grundsäßen und Titeln aufgestellt wie der preußische. Sie weichen daher auch nur insofern von diesem ab, als Eigenthümlichkeiten der Organisation dieser Kon

Beim sächsishen 2 Militärrechtspflege welches dem preußischen General-Auditoriat entspricht. Es benteht aus einem Vorstande und einem Kriegsgerihts-Rath.

Eine Erhöhung der Pfercerationen um # Pfund Hafer, von welher in Preußen nur die leichte Garde-Kavallerie in Folge des ren Rationssaßes ausgenommen ift, ift Es erfordert dies für ein Armee-Corps Die Erhaltung der Kriegstüchtigkeit der Waffe bedingt diese Erhöhung, und die Militärverwaltung genügt damit einem {on lange für die Kavallerie bestehenden Bedürfniß.

In Folge der Formation von 2 Compagnien der Unteroffizier- \{chule in Marienberg sind die Etatsstärken der Gemeinen der In- fanterie- und Jäger-Bataillone herabgeseßt worden. In Mari?-nberg soll die alte städrische Kaserne retablirt und eine neue für die Unter- Die Kosten der Erwerbung, des Reta-

n einer der Spezial- saufflärung ein Projekt tingente es bedingen.

\rmee-Corps wird die oberste Instanz der Ober-Kriegsgericht

F R: 38 Ca g = E Sh E ed a Mitta: R

R E E Lu

durch das wahrgenommen,

vor ungefähr zehn der freien ökonomi langen Verhandlungen ent

Vak

R S

as K M E L O T e BM nt T

S

wieder auf. Landschaftsversammlungen (in Dlonez und Wl Kreisversammlungen und die Gouvernementshefs

Iekaterino}law, Kasan, Olonez, Wl Dagegen haben fih erklärt die Land-

dort bereits bestehenden böhe auch in Sachsen projektirt. die Summe von 80,892 Mark. lensï, Pensa, Kostroma ausgesprochen. \haftsdeputirten Koshelew und Schilowsky un neuxe von Nishny-Nowgorod und Rjasan.

d ‘die Gouver-

Stockholm, 7. Dezember.

Schweden und Norwegen. Schuß der

Die Geseßgebung, betreffend den häufig der Gegenstand ernfter Berathungen Die Frage wurde immer dringender, je mehr welcher jeßt auf einer nie ge- en Konjunktur ift welche diese „Branche ge- d Dampfschiffsverbindungen geschlossen worden, und großartige \chlereien, Holzstoffsmasse für sind. Die Regierung hat die Geseße dem höchsten Ge- 6 oder 7 Mitglieder die der Form zu geben, abgerathen t darauf bedacht sein, dem Geseßvorshlag vorzulegen, der Wunsche Rech-

offiziershule erbaut werden. blifsements und resp. des Neubaues werden 225,000 C. Württemberg.

Der Etat konstatirt zunächst, daß das Armee-Corps nunmehr komplet formirt ift.

Fñ der Intendantur sollen Offiziere, welche in Rat Afffessorenitellen verwendet werden, das Gehalt ihrer Charge beziehen, I. Klasse 3200 Mark, der Hauptmann chen Etat wird dies niht PÞpro-

Mark betragen. Waldungen, war in den Reichstagen. der Werth der Waldungen stieg, ahnten Höhe angelangt ist. es die Anwendung der Dampfkraft, abahn- un

Außer der günstig

und zwar der Hauptmann 1 IT. Kl. 2520 Mark. In dem preußif jeftirt, solhe Offiziere scheinen vielmehr das Gehalt der von ihnen bekleideten Stelle erhalten zu sollen. J

Die Beschaffung einer reglementsmäßigen Wohnung für den kom- mandirenden General nebst den für das General-Kom ì :sträumen ist vom Jahre 1875 ab in der Weise gesichert, ahlung einer Annuität (31,600 Mark) das Gebäude nach hum des Reiches übergehen wird. Artillerie-Brigade ist gegenüber Bher angeseßt, weil zu der württembergischen Feld-Artillecrie-Regimenter, wie in Preußen, das Fuß-Vrtillerie-Bataillon und das owie das Artilleriedepot in

hoben hat, indem durch Eiser große Strecken Landes auf Sägemühlen, Fabriken für Ti Papierfabrikation 2c. entstanden im legien Reichstage ausgearbeiteten

ung übergeben, wo

mando erforder- richte zur Prüf Sanktion des Gesetzes in vorliegen haben, und soll die Regierung je bevorstehenden Reichstage einen dem im vorigen Reichstage ausgesprochenen nung trägt.

Afrika. Aus der Capstadt wird der „A. A. C.“ unterm 10. November berichtet: /

Der Besuch von Sir H. Barkly in Nomansland zu dem # mit dex Kolente, damit eine : lonie bewirkt werden

lichen Die! das durch Z Verlauf voor 35 Jahren in das Eigent

Der Etat dec württembergischen dem preußischen etwas l Brigade nicht nur 2 fondern derselben Train-Batailion mit dem Traindepot, f onellen Beziehungen unterstellt find. Fn Folge der Neuorganisation der Artill der Infanterie - Bataillone, Unteroffizierschule, und des Pionier-Batai sondere Institution ist für dasselbe berechnete tritt Württembergs in das Neue Aufnahmen in dasselbe finden Im Uebrigen sind für Sachsen und 1 der einzelnen Etats und bei Gelegenheit der Bespre{ung des preußischen Etats bereits einzeln aufgeführt sind.

Di: Summe der Etatsstärke des Reichsheeres wird somir

erie sind die Etatsstärken Kavallerie - Rezimenter llons gleichfalls herabgeseßt worden. das Ehren-Invalidencorps in Comburg. Aufwand gründet sich auf das bei dem Ein- Reich rechtlich und faktisch bestandene Ver- seitdem nicht mehr Württembeig überall Positionen 1n Aussicht

der Einverleibung dieses Gebie einigung dec Grenzen von Nat möge, fiudet in der kolonialen Um ken Erfolg der Anncxion Regicrung in den Besiß des St. bebt der Ponds-Stamm Einwendungen. Ver St zählt 20,000 streitfähige Männer, und ein etwaiger ieits dürfte zu beträhtlihen Verlegenheiten Anlaß stattfindenden territorialen Fn den Diamentenfeldern wird das Wasser aus den Bon den Goldfeldern liegen keine neuen Ber scheinen im Ganzen zufrieden zufolge hat der Gouverneur Der alte Häuptling soll

al und der Capîo 4 Presse angelegentliche Besp sichern, ist es nothwendig, daß die Johns-Flusses gelange, aber dagegen er- amm ist ein mächtiger und Widerstand seiner-

ßer Wichtigkeit. Minen gepumpt. Die Gräber Port Elizabeth Herald“ ereits anneftit. alt von 1000 Pfd. Sterl.

dieselben Erhöhunger

¿nommen Bewegungen sind von gro | '

401,659 Unteroffiziere und Gemeine, 1673

17,213 Offiziere, : i * U 612 Roßärzte, 619 Büchsenmacher, 93 Sattler

Aerzte, 746 Zahlmeister, und 96,942 Pferde.

Adam Koks Gebiet b einen Jahresgeh

Landtags- Angelegenheiten.

das Mandat des Landtags-Abgeordneten, Kreisgerichts- Direktors von Bismarck zu Merseburg, in Folge der Ernennung Mitgliede des Verwaltungsgerichts für den Regierungs- und das Mandat des Landtags-Abgeordneten, seit- ch zu Berlin, in Folge der E und vortragenden Rathe

sind die betreffenden

BekanutmaGUuUng

Für von Jhrer Majestät der von Preußen aus Anlaß der Wiener auf welchen sih unsere Bekanntmachung v

Arbeit über die Genfer Konvention“

2000 Thlr. waren bei uns 6 Konkurrenzschriften, Die von dem inter- Oesterreichischen Central - Comité verwundeter Herren Gustav Moynier, alen Comités zu Gef, Gencral-Major und Kaiserlih Königlichen Reichs» und Ober-Tribunals- der Deutschen Vereine, von Holleben sorgfältigen Prüfung unter- eitiger Mittheilung und Er- Erklärung vereinigt: gangenen 6 Preisschciften derjenigen mit bgleich sie nach der Erklärung des Verfassers sich vielmehr die Revifion und Ber- rbehalten hat, auch schon in alt der Vorzug vor den übrigen zuzuer- ürde, derselben den Pzeis zuzu- is zum 1. April k. Is. zu der Jury geknüpften Er-

Deutschen Kaiserin und“ Königin IWeltauéstellung neben demsenigen,

om 18. Oktober d. Js. be- desselben zum

bezirk Merseburg. herigen Landraths von Brauchits nennung desselben zum Geheimen Regierungs- im Ministerium des Jnnern erloschen iît, ]o Neuwahlen auf den 14. Januar k. J. festgeseßt worden.

zicht, weiter noch_ „für die beste gestifteten Preise von jammtlich in deutsher Sprache, eingegangen. nationalen Comité zu Genf, Hülfevereine

beziehungsweise dem

patriotischen

Statistische Nachrichten.

Nach einer Zusammenstellung haben . die hiesigen Standesämter im Monat Oktober 3821 Geburten, fälle und 934 Eheschließungen in die Standesbücher einge Die größte Zahl der Standesakte (1261) Gebnrten, 282 remnächst folgt bei denen die Che- te Revier der Stadt, Die große Zahl der Che- eschlicßungen) fällt auf Arbeiterbevöl-

erkrankter Krieger erwählten Preisrichter, Präsident des inter Seftions-Chef im Baron von Vlasits in Wien, sitzender des Central-Comités in Berlin, haben diese Arbeiten einer worfen und sich nach demnächstiger gegen} örterung ihrer Vota zu „daß von den einge dem Motto „ne nimis“, o noch nicht vollendet ist, derselbe vollständigung seiner ür ihrer gegenwärtigen Gest h fennen und die Jury bereit sein w sprechen, wenn der Verfasser bei deren b bewirfenden Vollendung den daran von roartungen ents, richt. Im Hinblick auf Vorbehalt ist auch das die Adresse schrift „ne nimis“ enthaltende versiege erôffnet worden. Indem wir den Keuntniß bringen, ersuchen wir s „ne nimis“ als diejenigen der übrigen beiten baldigst in unserem Bureau — ran zu wollen. lin, den 9. Dezember 1874. Das Central-Comité der Deutschen verwundeter und erkrankter Krieger. von Holleben.

Nachruf. m weniger Tage hat das unterzeichnete Central- hinscheiden von zwei seiner ältesten uad verdien- testen Mitglieder neue {hmerzlice Verluste erlitten.

Kriegs-Ministerium

Ratl 2439 Todes- Rath und Vor- Tode

tragen und 2120 Aufgebote verarlaßt. / ] hat das Revier der östlichen Luiseustadt; er zählt 487 Todesfälle, 337 Aufgebote und 155 Cheschließ das Stralauer Revier mil 1233 Standesakten, Zungen 86 betragen, und dann liche Luisenstadt mit 1090 Akten. ein Sechstel aller Eh i isenstadt und namentlich auf die dortige

der einstimmigen erst das größ

i schließungen (155 d. h. Ärbeit noch ves die ge Q ebene Persovalverzeihniß der Uni- eist eine Totalziffer von 720 Höreru auf, Während aus dem Deutschen von auf Preußen 269,

— Das soeben ausgeg versität Straßburg w woven 654 immairifulirte Studenten. amint 570 aufgeführt sind, wo fommen, ist Elsaß Lothringen mit 142 vertreten.

AVissenschaft und Literatur.

[l des Standbildes des ersten Kurfürsten von ause Hohenzollern Friedrich I, welches in tals des Rathhauses auf Kosten der ist, wie die „Nat. Z.“ t vollendet und wohlgelungen. Der eführt werden.

; c ” é Reich insges den in dieser Erklärung dee Jury gemachten A ae des Verfassers der Konkurrenz- auf Bayern 36 lte Couvert von uns noh nicht

Berlin. Das Mode Brandenburg aus dem H der linfen Nische des Stadt aufgestellt werden foll, Bildhauer Encke, Jeßt d in der Bildgießerei von Gladenbeck ausg zufolge ist Dr. Paul Goldschmidt von Süler von Benfey und A. Weber, Felsen-Inschriften zu Ruinenstädte von Ceylon

chen Museums, Dr. Esfsen- Monaten bei

ry hierdurch zur öffentlichen er dex Schrift Konkurrenzschriften, ihre Ar- Wilhelmstraße Nr. 73 — zu-

Ausspruch der Preisju 4 sowohl, den Verfas meldet, von dem

Erzguß wir e Der „Cöln. Ztg.“ l der Universität Göttingen, ein von der ceyloner Regierung beauf ) sammeln und zu edicen, jowie über die einea Bericht zu er‘tatten. i — QDex Direktor des germanifs wein, hat, wie bayeris l seiner Anwesenheit in Konstantinopel 15. und 16. Jahrhunderte stammende,

Vereine zur Pflege im Felde cauftragt worden,

che Blätter melden, vor einigen Vit von dem Sultan drei aus dem seiner Zeit von den Türken bei

In dem Zeitrau Comité durch das Da