stellte Klaic mehr zweckende Anträge, — Bezüglich aus authentisher Quelle, der Anklage auf alle diejenigen bezüglich deren si ergeben sollte, begangenen Betru Vorbehalt beziehe an den Vortheilen au Eiseabahnlinien, die de \chaft gebührten, Pest, 11, Dezember. demnitätsvorlage in beantragte Tisza, daß die Regierung gets zu benügen habe. derselbe nah d ten überflüssig und Ghyczy erinnerte daran, Paragraphs bei einem f tragt worden sei. Die In verändert angenommen. In der dann Steuergeseze \pra Linken unter den Finanz-Minister Steuer-Exekutoren, geräthe un Ghyczy erwi alle geseglihen Mittel anwen treiben und fih lassen. Tisza erklärte, willigen, wie er fie bei j kein Vertrauensvotum e einer ungesehliche Die Steuerge genommen ; Bei Behandlung g der gemeinsamen rügte Tisza, daß die frag \hein kommen, nachdem f bereits Nachtragskredite votirt Inartikulirung dieses Vorgange Helfy's Einwand, es w wenn der Delegation ge gutzuheißen, erwi unter Darlegung Schlußrehnung wege unterbleiben mußte. rität angenommen. Zum Gesetzentwurf sprach Ernst Simonyi, Armee, sondern für die Honv tonyi acceptirte di strebte Ziel, die Selbftändigke beiderseitigen

ere die Hebung der Merkantil-Schiffahrt be: welche dem Ausschusse zugewiesen wurden. des Prozesses Ofenheim erfährt die „Presse® daß der Staatsanwalt die Ausdehnung

Personen sih vorbehalten habe daß sie an einzelnen von Ofenheim gshandlungen theilgenommen fh hauptsählih auf alle diejenigen, welche 3 der Konzession für die rumänischen r Lemberg-Czernowißzer Eisenbahngesell= theilgenommen hätten.

Bei der Spezialdebatte über die In- heutigen Sißung des Unterhauses das Geseg die Bestimmung aufzunehmen, die Indemnität innerhalb des 1875er Bud« Paczolay \prah gegen den Antrag, weil Erklärung des Minister-Präsiden- ein Mißtrauensvotum bedeuten würde,

daß die jeßige Fassung des bezüglichen rüheren Anlasse von Tisza felbst bean- demnitätsvorlage wurde hierauf un-

Truppentheile und die höheren Militärbeamten beiwohnien. Die r als 50 Gedecke. ch der in de derung in der Generalität und d erfolgen jezt solhe in dem Stan der Hauptleute und Rittmeister. bereits die Genehmigung Sr. Ma — Statt von Hrn. Franz in die neue altkatholish-theologi eintritt, wird, der „AUg. Zt formbewegung, der „Deut or I. A. Me

Ablösungen und Gemeinheitstheilungen e aus den Verjahren bis Ende 1572. deu Auseinanderseßungs-Behörden im nen Geschäfte. — Allerhöchste Ordre Erlaß des Königlichen Kriegs-Mini- 1874, die Einfkommenssäße der zur B abkommandirten Militärmannschaften be-

gemäß solche Auggaben, welche nit unler diesen Titel fallen, in be- 7 jonderen Titeln nachzuweisen.“

Im Spezialetat für d den nah dem Vorschlage der und 250,000 Mark, kirhen in Breslau

ausgeführten Regulirungen, mit Hinzurechnung der Resultat — Zusammenstellang der bei Jahre 1873 anhängig gewese vom 11. September 1873 eriums vom 22. Oktober chäftigung im Civildienst

_ Der „Moniteur* meldet, daß !sämmiliche Ersatßwah-

für die Nationalversammlung auf den 9. Februar k. I.

Tafel zählt E, H festgeseyt sind.

je Verwaltung des Reichsheeres wur- Budgetkommission 300,000 Mark für den Neubau von Garnison- d Neisse als erste Rate gefordert waren, luß des Blattes trat das Haus in die zweite des Marineetats ein.

_— Wer in der Absicht, sh oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvortheil zu ve eines Anderen durch Vorspiege beschädint, wird nah Gefängniß bestraft falscher Thatsachen Tribunals vom lúng einer thatsählich feft bindlihen Absicht, während —- Zwei Handelsleute G. und S. folgenden Betrug: Bauern h Absicht habe, fönnte? Der Bauer, Waare feil habe, bejahte mann S. bestellte hierau Der Bauer, Tleinen Verdienst zu erlangen, gte Waare.

n lezten Tagen erfolgten Beför- em Stande der Stabsoffiziere Subalternen, namentlih Das betreffende Reskript hat jestät des Königs erhalten.

Rom, 14. Dezember. (W. T. B.) Bei Be- hmebudgets für das Iahr 1875 ent- rigen Sißung der Deputirtenkammer ber eine von dem Abgeordneten Sorr-n- in welcher dem Finanz-Minister daß er in der Ver- hlsteuer einige Bestimmun- Minghetli nahm dies ber mit der Vornahme einer näheren n und erklärte im Uebrigen, „Die Kammer nimmt von Akt und geht zur Tages- Letztere Tagesordnung wurde

ng des Einna fh in der gest ere Debatte ü : tragte Tagesordnung, Minghetti zum ordnung über gen des Mahlsteuergeseßzes durchaus in Abrede, g der. Verord daß er nur fol

j d aben. Dieser Berathung Hirschwälder, welcher bekanntlih he Fakultät der Universität Bern das Organ der katholischen Re- {he Merkur“, vom 1. Januar an von ßmer redigirt werden. In der Hal-

attes wird durch diesen Wesel keine Veränderung

— Nr. 5 des „Central-Blat werbe- und Handels-Getebßge den Königlich Preußischen Verfügung des Königlichen Finanz? Mehrbetrages frü tober 1874. — Cir die Annahme von Hülfsarbeitern al-Steuerbehördeu betre Cirkular-Verfügung d g von Absclagszahlungen bei Antre Oktober 1874. — Cirkular-Verfügun Meinisterinms, die Berehnung der Bran unterbrechungen betr-fend, vom die Besteuerung des Branntweï Zollgrenze einges{lofsen werden. fügung des Königlichen F Hohlglases, wenn solches a vom 11. Oktober 1874.

tes dèr Abgaben-, Ge- Verwaltung in #1 hat folgenden Inhalt: Ministeriums, die Rückgabe des fautionen betreffend, vom 10. Of- Königlichen Finanz-Ministeriums, reaus und Kanzleien der ffend, vom 16. September 1874. — es Königlichen Finanz-Ministeriums, prisebauten betreffend, vom g des Königlichen Finanz- ntweinsteuer bei Betriebs- Gesetz, betreffend

macht wurde, bung und

Vorwurf ge die Erhebung der Ma

verleßt habe.

raffen, das Vermögen g.“ zufolge,

falscher Thatsachen G. B. wegen Betrug mit Unter den Begriff der „Vorspiegelung 4“ fällt nah einem Erken 19. November cr. auch d

er geleisteter Amts ular-BVerfügung

Hrn. Profe}

S. 263 Str. Sind Les Wi

nung einverstande gende Tagesordnung: des Finanz - Minist über“, acceptiren könne. it 188 gegen 145 Stimmen angenommen.

Amerika. (W. T. B.) Ueber London eingeg daß der Aufstand in Urug es sei von dem Kriegs\ci\se „ en Aufstande in Uruguay e Admiralität als jeder Begründung

ntniß des Ober- ie Vorspiege- ehenden und rechtsver- Wirklichkeit nit existirt. verübten gegen einen Bauern rabredung mit G. an den Gespräche mit, daß er die ob er fie ihm verschaffen daß der Handelsmann G. und der Handels- dem Bauern die [leichter Weise eilte zu G. und kaufte die von den Handelsmann S. zur erklärte dieser, daß er zu verschaffen, seinen 8. 263 Str. G. B. an- fter Instanz freigesprochen, In der vom Handels- die -Waare beftellt hatte) ß eingelegte Nichtigkeitsbeshwerde führte Verbindlichkeit eingegangen, gewillt gewesen sei,

Baden. Karlsruhe, 11, Dezember. der Wählbarkeit der G

am 1. k. M. ins Leben Die getroffene Anordnung, daß der künftige dtverordneten und den Mitgliedern des deraths zu wählen ist, beruht darauf, daß ung die dermaligen Gemeindekollegien \o die neuen an ihre Stelle getreten sind. r des Gemeinderaths nicht zu können, weil das Ausscheiden hlten Mitglieder den gesezmäßigen Organismus der Verwaltung in

Das Ministerium emeinderäthe zu Stadt- tretende Städte-

hat bezüglich die Anwei- verordneten für die Ordnung verfügt: Stadtrath von d dermaligen Gemein nah Lage der Gesetgeb lange fortbestehew, bis Daraus folgt, daß die Mitgliede Stadtverordneten gewählt wer der zu Stadtverordneten gew Bestand gefährden und den Verwirrung bringen w

— Das „Geseßzes- ordnung des Finanz- der auf dem öôffentlihen Staats-, Steuer- und Zo Ministeriums der Justiz, kassenforderungen, resp. Verordnungen in Folge wurden beispielsweise die erseßt dur 10, 50, 100, 200 Mark 2c.

Altenburg. Altenburg, 11. Dezember. (L. 3.) d. abgehaltenen öffentlihen Sizung des Land- en an neuen Eingängen die Entwürfe zu Trennung der Iustiz von der Verwaltung erordnung über das Holzlesen, Stockroden und und staatsfiskalishen Waldungen, er Fleishsteuer, eine des- dtgemeinde Meuselwiz um Restitution des Auf- des (neuerdings wieder eingezogenen) aselb#st und eine desgleihen von einer s Ofikreises wegen Kirmesreiten, einer Woche n eins vorgelegt. Die weiteren Verhandlungen mchrerer kleiner Postulate und Unter- ezentwurf über die Trennung der hervorzuheben, daß die bisher ern verbundenen Funktionen as platte Land auf die zwei und Westkreises übertragen eigebung eines Kreisaus\{hu}ses ist enommen worden, indem man d solcher Aus\shüsse niht für sih dern in Verbindung mit der etwaigen Bildung von Bezirksverbändek zur Lösung zu bringen beab- bendeshalb ist auch vortänfig von einer Erweiterung der zwei Kreishauptmannschaften durch Zuwei- enheiten, welche bisher aus- Berwaltungsbehörde gehörten, (l in der Hauptsache : den Reformen bahnen, welche mit Ein- _ der Reichsgesehe über die Organisation der Gerichte und das veränderte Gerichtsverfahren sich noch we machen. werden.

er vorgängigen

7. Oïtober 1874. — ns in Gebietêtheilen, welche in die Nom 16. November 1874. — Ver- inisteriums, die Beschaffenheit des ls gepreßtes Glas anzusehen ift, betreffend,

angene Privat- uay beendet Kracker* die ingetroffen,

S. trat nach Ve chen bestätigen,

, Die Nachricht, Meldung von einem nen wird von der englischen entbehrend bezeichnet.

Wie der Times aus Pera unterm aphirt wird, ist das Wetter jeßt a en und Säen. Regi

eran und theilte ihm im eine Waare zu kaufen,

welcher wußte, olgenden Debatte über d

en Mocsary, Almasy und Gal von der fortwährenden heftigen Angriffen gegen wegen des \{honungslosen Vorgehens der die dem Volke die unentbehrlihsten Arbeits- Der Finanz-Minister

ie Verlängerung der

8. ds. tele- usgezeihnet, und ma erungs - Unterstüßungen in n täglich freigebig vertheilt. Der duzirt und von besserer Qualität,

Neichstags - Angelegenheiten.

Die Antwort, welche der Bundes- ihsfanzler-Amts, Staats-Minister des DeutshenReihstags vom 12. s Abg. Ackermann, die Revi- end, ertheilte, hatte fol-

grapyt R

sich mit Pflüg Getreide und Shhlah Preis des Brodtes ist ferner re

als vorher. i Afghanistan. Die y hielt ein Telegramm aus Calcutta, tigt, der Zwiespalt rebellischen Sohne gramm lautet : mir Shir Ali und Yacub Kh Der Emir geht auf alle Bedin terer bleibt Gouverneur von H Thronerbe zu fein, mit ihm behandelt werden. esondert gehalten, dami ann. Zwei C gegeben werden.

Als er nun hme der Waare aufforderte, um dem G. einen Serz getrieben habe. urden beide Instanz jedoch verurtheilt. bei dem Bauern

ihm verlan

Empfangna d Lebensmittel wegnehmen.

derte unter großem Beifalle der Rechten, er werde den, um die Staatsabgaben einzu- ch feinerlei Lamentationen beirren die Verlängerung der Steuergeseÿe zu be- edem früheren Anlasse votirte, weil damit rtheilt werde und die Verweigerung nur n Regierung gegenüber motivirt wäre.

seße wurden hierauf mit großer Majorität an-

und Verordnungsblatt“ enthält eine Ver- Ministexiums, betreffend die Beitreibung Recht beruhenden Shuldigkeiten an die llkafsen, so wie eine Verordnung des betreffend die Beitreibung der Amts- ie Aenderungen der früheren bezüglichen der Einführung der Markrehnung. Es Beträge von 5, 25, 50, 100 Gulden

Berlin, 14. Dezember. bevollmächtigte Präsident des Re Dr. Delbrück în der Sizung d. M. auf die Interpellation de sion der Gewerbeordnung betreff genden Wortlaut:

Meine Herren von dem Herrn V die vorliegende Frage sich keineswegs en nach wie vor such gemacht haben

tvieh werde

Auf Grund des

Angeklagte in er darin dur

Times of India“ vom 14. ult. ent- wona, wenn es sich bestä- x von Cabul und seinem Dieses Tele-

getlagt, w in zweiter mann S. (welcher gegen dieses Erkenntni derselbe aus, welche er von vorn dieser Wille stelle a Str. G. B. dar. Das D für verfehlt und wies die Bestellung, d. h. die Ertheilu zu liefern, eine Thatsache sei, Das Vorhandensein einer Be die äußere Ertheilung des Au durch den Willen des Ausftragge u übernehmen. Ist o liegt zwar die äußerliche Umständen civilrechtlihe Folg die Bestellung selbst nur welche dahin gerichtet ift,

zwischen dem E mi Yacub Khan beendigt wäre.

an haben sich in Cabul be- gungen Yacubs ein, und leßz- bdula Jan fährt fort, der soll fünftighin auf gleichem Fuße den stets von einander ab- Rangfrage entstehen

1 Die verbündeten Regierungen haben dur den orredner geschilderten Gang der Berathungen über

er habe ledigli eine tmuthigen laffen;

herein nicht zu erfüllen ber keine Thatsache im Sinne des §. 263 ber-Tribunal erachtete jedo diesen Ang Nichtigkeitsbeshwerde zurück. „D ng des Auftrages, eine fann niht bezweifelt werden. ung ist nun niht blos durch trages, sondern gleichzeitig auch bers bedingt, in Wirklichkeit eine dieser Wille von vornherein niht Form einer Bestellung en haben mag, Eine Vor-

nur die äußerste Linke stimmte dagegen.

des Gesezentwurfes über die Ueberschrei- Ausgaben-Etats von 1871 und 1872 lichen Posten erft nah Jahren zum Bor- ür dieselbe Periode bei anderen Titeln wurden, und erklärte, gegen die s feierlih zu protestiren. Auf hrliches Präzedenz geschaffen, ftattet wird, Ueberschreitungen nacträglih eferent Szell und Finanz-Minister Ghyczy es, daß die Revision der 1871er differenzen bis zum Jahre 1874 Die Vorlage ward hierauf von der Majo-

Sachsen- In einer am 9. tags wurden demselb cinem Geseß ü und zu einer V Streurechen in den domanial- ferner eine Petit gleichen der Sta wandes bei Errichtung Herzoglichen großen Anza Verschmelzung der

eine Geseßesvorlage zu lösen,

aber Yacub sion dem Reichstage eine

aber nicht geglaubt, in der gegenwärtigen Ses neue Vorlage machen zu können.

Bei den Verhandlungen Ihr is in Bezug auf verschiedene, Fragen der Mangel vollständiger stehenden Zustände hervorgetreten. der Einrichtung der Gewerbe erichte. damals eine Mittheilung in stehenden Verhältnisse gema auch in dieser Beschränkung aus anderen Notizen vor. eichskanzler-Amt hat deshalb nach d sion es zunächst für seine Aufgabe gehal faktische Material zu vervollständigen, d. J, an sämmtliche Bundesregier tijche Bedeutung des lungen anzustellen. zu der Entscheidung der in diesem besondere Behörden na vorhanden seien, und das R suchen an die Bundesregieru welchen Orten Organe der wann diese Organe in Wir die sie in den einzelnen Jahre lches die Zahl der durch Verg ten Streitfälle ist, und wiev werksmäßigen Beiriebes und wieviel arbeit zum Gegenstande hatten.

Erst in den leßten 8 mit einer wenigstens nahezu genügen wie das raum an d buntes Bild. Zu einer vo bst sind sie indessen nach der Ansi

ler-Amt glaubt, daß weiterer legislativer Behandlung der von mir erwähnten {riftli persönliche Enquête na auch den B Bezug auf di Betriebes au

Die zwei wer kein Streit über die ollen Yakub in der Regirrung von Herat bei- Yacub befindet sich noch immer in Cabul.

Aus Alexandria wird unterm Zwei Rekognoszirungsexpeditionen, ivie 12 eingeborenen Offizieren von der ägyptischen ‘Regierung ch Sudan mit der Absicht auf- Nil und den Provinzen D en. Von dort werden fi die bert Nyanza nah dem Aequator wo immer nöthig, die Brunnen repariren r die Bevölkerungen, sten Landes

er Kommission aus der leßten Sesfion in der damaligen Vorlage enthaltene faktischer Information über die be- Es traf das zunächst die Frage

Es fonute Jhrer Kommission desfalls in Preußen be- e Mittheilung, die indeß digkeit keinen Anspruch sstaaten lagen uur ganz sporadische

em Scchluß der leßten nach dieser Seite hin und es hat sich im April ewendet, um über die praf- Gewerbe-Ordnung nähere Grmitte- in welchem Umfange neten Streitigkeiten chte nach Absaßÿ 4 Amt richtete daher das Mittheilung darüber, an ategorien bestehen, seit amkeit sind, welches die Zahl der Streits n seit ihrer Errichtung erledigt leih und der dur Urtheil rhältnisse des hand- hältnisse der Fabrik-

Aeußerungen auf diese Frage den Vollständigkeit eingegangen, ders zu erwarten war, ein jehr llständigen Erledigung cht des Reichskanzlers

ion um Aufhebung d (A. A. C.)

8. Dezember telegraphirt: , eine jede aus 8 Europäern \o und 63 Soldaten bestehend, sind organifirt worden und gebrochen, das Land zwischen dem four und Kordofan zu verme Expeditionen wesilich v Sie werden, und Karten vorbereiten, das Klima und den Han Bericht erstatten.“

erde ein gefà

Bestellung z vorhanden, \ vor, welche unter dagegen ist \piegelung, henten den Glauben zu erregen, gebers dahin gerichtet sei, zeitiger Erfüllung seiner nicht blos eine Vorspiegelu eben die Vorspiegelung einer Beste Feit bei dem Mangel des erwä gar nit existirt,

ezug auf die cht werden, ein

Gerichts d auf Vollstän

hl von Gemeindevorstehern de sogenannten

des Sachverhalt

n Meinungs bereits na

eine scheinbare. bei dem anderen Kontra- ß der Wille des Ausftr bjekt der Bestellung unter glei Verbindlichkeiten zu übernehmen, ift ner künftigen Absicht, sondern [lung selbst, welche in Wirklich- hnten Willens des Bestellers

besonders feiert, 1 betrafen die Bewilligung stüßungen. Aus dem Gef Justiz von der Verwaltung ist mit den Herzoglichen Gerichtsämt der Verwaltung und Polizei über d Kreishauptmannschaften des werden \ollen. vorläufig noch- Abstand g über Mitwirkung

über die Heeresergänzung für 1874 on dem Al der Rekruten nicht für die gemeinsame ¿d-Armee bewilligen will. Cserna- weil er das auhch von ihm ange- Heeresbudgets und die F

r auf dem Wege

gs \päter übe ; 8. 108 d ihnen durchrei : f

del des von ih ch Es kam dabei darauf an,

8. 108 bezei

Schiedsgeri

e Vorlage, Herabminderung des it des ungarischen Heerwesens, nu Uebereinkommens möglich hält. Spezialdebatte stellte Varady wi en Anlasse au diesmal den rfes statt dés Ausdrudes „U Ausdruck „Ungarische abgelehnt und die Gesezv Schließlich städtischen Ober auf die Komitatsobergespän — 12. Dezember. ordnetenhauses wurden die geste über die Indemnität, die Verlän Rekrutenkontingent und die Aufla} in dritter Lesung angenomme Beschlußantrages Stolls über Der Beschlußantrag Stolls der auffallendsten Mängel Finanz - Minister bekämpft, mit den Vorarbeiten zum neuen schehen müßte; dageg es Oberhaus - Nuntiums über Auch Tisza \prah \sich gege tragte, die Verhandlung b Oberhaus - Nuntium zu vers es Mißstandes, daß find, und will die Steuerpflichti Nach längerer L Kovacs au ung gewährt werde. 1 Bei der Abstim lls Beshlußantrag als Kovacs

ch Absatz 1 oder eichsfanzler- ngen um eine

mithin die Vorspiegelung einer falschen That- [ls erwiesen ange- Bauer den welche Gegenstand der

während in Wirk-

‘Pur Vor

das angefoctene Urtheil a Von der B nommen hat, daß der Handelsmann Glauben erregt hat, daß er die Waaren, abzunehmen beabsichtigte, herein nicht in foinom Mi g, daß derselbe daß die. Bestellung als eine m erregt habe, niht für eine j d ist in derselben namentlich 4 pit verkannt.

e bei jedem ähnlihen F im Titel des Gesech- i ngarishe Linientruppen“ den Armee“ zu gebrauchen. Der Antrag wurde orlage von der Majorität votirt. Gesetzentwurf über die Auflassung der gespäne und Uebertragung der Agenden derselben e nah kurzer Debatte angenommen. tigen Sizung des Abge- rn verhandelten Geseßvorlagen gerung der Steuergeseßze, das ung der städtischen Öbergespäne d hierauf zur Berathung des die Revision des Grundsteuerktasters über provisorische Ver- im Grundsteuerkataster da die Durchführung Grundsteuer- en verlangte er ehemöglihe Er- die Grundsteuervorlagé, Kovacs bean-

en Reichs-P o st- eralverfügung vom n mit Dänemark und Routen Neumünster-

Amts-Blatts der Deutsch hat folgenden Inhalt: Dampfsciffverbindunge Postbetriebes auf den Lübeck. Vom 8. D lare zu den statifti

Nr. 88 des y Verwaltung“ 10. Dezember 1874. Post- Schweden. — Leitung des Neustadt in dung der revi 4. Dezember

oft-Direktionen, betre anten. Bescheidung: nach dem Auslande bestimmten unzurei dem Frankozwange unterliegen.

— Nr. 10 des Ministerial-Blat Verwaltung 1 K Staaten, herausgegeben im B hat folgenden Inhalt: der Pensionirung von 1874, — Cirfular, die Dered verheiratheter außeretatsmäßiger 1874. — Allerh. Erlaß vom 1. ilitär-Anwärtern f 4, — Cirfular, das ier Fahrten auf Privat 1874. — Verfügung, Nummern der Amtsblätter und ô 31. Oktober 1874. Verhandlungen

enannten zwei. K

Bestellung waren, allein, son

üichkeit solzes ist die fernere spiegelung He,

sließliche Keststell ließlihe FeststeUun waschen T at\sache, igen 7 M Irrthu

schen Nachweisungen. Vom viele Fälle Ve

Kaiserlichen Ober- der Postprakti- ehandlung der

irten Formu

der Kompetenzen 1874. Cirfularverfü

sung solcher Vermwaltungsangeleg \cchließlich zum Ressort dér oberen vorläufig abgesehen wo nur den Uebergang zu

ung an die end die dienstlihe Ausbildun om 4. Dezember 1874: 1 chend frankirten Briefe,

rehtsirrthüm en Tagen find die

der Begriff uan y

_— /Der §. 137. des S der theilweise Gigzi m Beschlag geno nahme m

In der heu Das Geseh so und fie ergeben,

ungleichartige

bedroht die gänz- der Sache sel

¿rch die zuständige Be- e aus der Beschlag- ; Diese Strafbestim- t nah einem Erken. o „es! Ober-Tribunals ovember cr. Anwenduug, gléihviel ob dur eine e Entziehung der Arrestsucher bencihtheiligt worden oder ht. ielmehr genügt zum Thatbestand; des Arrestbruches die Möglichkeit eines dadur entftehenden Nahtheils für den Arrest- \sucher. — Der Kaufmann O. zu Br. enzog ein in feinem Be- es Hypothekeninstrument, poelhes auf den Antrag lag belegt woorden, der Verstrickung i vissen K. zur Sicherheit einer demselben von ihm (Kaufmann O.) cedirten Forderung. Auf Grund des 8.137 des Str. G. B. wegen Arreftbruhs angeklagt, wurde der Kauf- mann O. dur das gleihlautende Erkenntniß des Stadtgerichts Und des Appellationsgerichts zu Br: zu 14 Tagen Gefängniß verurtheilt und die dagegen eingelegte Nichtigkeitsbeshwerde, in welcher der Angeklagte unter Anderem ausführte, daß seine Dis- position über das Dokument feinen nachtheiligen Erfolg für den Arrestsucher gehabt, vom Ober-Tribunal zurückgewiesen. „Es kann nit weiter darauf ankommen“, führt das Ober-Tribunals- Erkenntniß aus, „welchen Erfolg materiell die in dem Arrest- erhaltene Disposition über das Dokument für her gehabt, ob der Leßtere insbesondere dadur benachtheiligt worden und ob dem Imploranten nur jede nachtheilige Disposition untersagt gewesen sei, da der §. 137

m Thatbestande des Arrestbruhes einen dem Arrestsucher ent- denen Nachtheil überhaupt niht, sondern nur die Möglich- Feit eines solhen erfordert, und diese Möglichkeit hier hon vom ersten Richter durch die Annahme ausgesprochen worden is, daß der Implorant „die Beschlagnahme“ wenigstens vorübergehend unwirksam gemacht habe.

Posen, 12. Dezember.

gesammte Preußischen ureau des Ministeriums des Innern, Verfahren bei der Vorbereitung betreffend, vom 24. September der Reisekosten bei Verseßungen eamten betreffend, vom 6. Juli August cr. und Cirkular, die Ermit- ür vafkante Stellen betreffend, vom Verbot für Verwaltungsbeamte eisenbahnen betreffend, vom fünftigen Preis für einzelne entlichen Anzeiger beir Verfügung, betreffend die ex die Wahl der Schiedsmänner, Ausschluß von Sta Bauausführung betreffend, ndlung der Sch reisordnung, Schulaufsichtsbeh

Ae : ts für die ute S L iterhin nothwendig it Gefängniß bis zu ed mung finde

es nüßlich sein wird, vor che noch neben und nach en Enquête au eine mündliche oder Richtungen hin anzustellen, die schon bezeichnet waren: in ltuisse des handwerksmäßigen Fabrik betriebes auf der anderen g auf bestimmte Lokalitäten, son- Das Reichskanzler-Amt ist damit Bundesrath Vorschläge zu machen en Vorschlägen zustimmen sollte, eine Von dem d alsdann der Zeit- esezesvorlage über

Cirkular, das Civilbeamten Berechnung

geschritten. / efterreich - Ungarn. Wien, 12. Dezember. Reichsgesehblatt veröffentliht die Verordnung des Ministers des Innern vom 29. November 1874, betreffend die Abände- Arzneitaxe; ferner die Verordnung [ n óm 1. ‘Dezember 1874, enthaltend eine Abänderung der Verordnung vom 16. Juni 1872 (R. G. Bl. Nr. 80), betreffend die einheitlihe Signalvorschrift auf sämmtlichen Eisenbahnen der im Reichsrathe vertretenen König= reiche und Länder.

ch den beiden undesregierungen gege e eïnshlägigen Verhä f der einen und des Seite, und zwar nicht blos in dern in einem größeren Umfange. diesem Sinne d Bundesrath dies edeuteten Richtung zu vera cendigung dieser Enquête wir an welchem dem Hause eine G

den Etat des Reihsheeres Bundesbevollmächtigte der zu Tit. 23 von der Kommis- die Reichsregierung aufzufordern, m des bisherigen Systems, zu ziehen und dem bniß Mittheilung zu machen“

Den Behauptungen des Herrn ende Erklärung: Der y sich plädirt, indem ér auf die unteren sichtlich soviel Pfer demnächst hinzugefügt, da ie zwar keine Pferde hie ch yon Generaloffizier weisung, die auf am t des Wohnungsgelderzu

erzte anbetrifft, fo ehr der Erwägung werk ch {hon Erwägungen

wurde vom desselben parallel fataster ge ledigung d

telung von M 13. Oktober 187 zur Annah 17, Oktober

rungen der österreichischen Handels-Ministeriums v n den Antrag aus. is zur Beschlußfassung über das chieben. Tavaszi ' verlangte Abstel- 5 Millionen Ioh Aerfelder unbe gkeit derselben von 1876 Debatte ertlärte Ghyczy, f n, wenn damit mung wurdel Vertagungs- erungsanträge abgelehnt. nanziellen Rechtsfornen

fit befindli eines Gläubigers mit Besch und übergab es einem gew

beschäftigt, in und, wenn der Enquête in der ang Ausfall und von d punkt abhäng den Gegenstan

— Allgemeine vom 5. Zuni 1874. — zu Schulbauten nah März 1874. — Bescheid, ulbausahen mit Rücksicht auf die 11. Mai 1874. — Bescheid, die örden in Bezug auf Normirung der Kosten für Schulbedürsfnisse vom 17. Juni 1874, — Cir- d, vom 30, Oktober 1874. — mtdvorstehers in seiner

strigen Sihung des Abgeordneten- atsbeihülfen

des Unterrihtsbudgets Desgleichen

d zugehen wird.

— In der Diskussion über bemerkte der {stellvertretende v. Voigts-Rhetz in Betreff beantragten Resolution, „ wegen einer Ref Gewährung der Rationen, nächsten Reichstag über das Erge nah dem Abg. Rich

Meine Herren! g erlaube ich mir folg ter hat selbst son the Stellen hingewiesen wie fie gebrauchten, und von Offizieren existir empfingen, namentli ziehung auf die Nachw hat und bei Gelegenhei worden ist, mich beziehen.

hauses wurde der Titel „Volks\chulen“ nebs der Bedeckung unverändert angenommen. wurde der Titel „Stiftungen und Administration des Stu- sowie die Resolution gegen die Vertheuerung men. Zur Resolution betreffs der Abs kreises des galizishen Landes\shulrathes hervor, daß die Einrichtung des galizischen einem Reichsgeseÿe beruhe, defsen Ab- mit den Polen geschlossene Kompromiß en in die Versprehungen der Redner plaidirte s galizishen Landtages bekämpfte die Ausführungen des Vor-

an festgestellt wissen. den Antrag eine Beruhî jedoch sowohl Sto antrag, sowie die übrigen Verbe Gesetzentwurf über Berlängerung der fi wurde nach kurzer Debatte angenommen.

Niederlande. Haag, 9. Dezember. Die Zweite Kam- ten ging in ihrer heutigen Sißung zur Positionen der das Unterichtswesen 8 des Innern über. tellt für weitere Er umme für die Heranbildung von Lehrern, u, A, chtende Reihs-Erziehung?- Heemskerk, lehnte die Bei

betreffend die Be Vorschriften der Kompetenz der Gehaltsverhältnisse der Le nah Emanation der Krei Fular, die Formulare zum Bescheid, das Stim als Vorsißender im oder Gemeindebezirks betreffend, die Uebernahme des Vorsi fällen des Landraths betr., die Vereinnahmun strafen zur Kreis — Erfenntni Kompetenzkon müäßigkeiten,

polizeilichen Strafmandats reitung der Amtsbef

f Vertagung anzunehme General-Major dienfondes“ : der Lehrmittel angenom änderung des Wirkungs hob Czerkawsfi Landes\schulrathes auf änderung, das seinerzeit berühren und dadurch das Vertrau Verfassungspartei wankend machen würde. für die Kompetenz de Schulfragen. Komwalski redners und vertheidigte die Resolution und sagte, nische Sprache an den Schulen, werden, unterdrückt werde. batte angenommen. Razlag brachte ei worin die Regierung aufgefordert wird des galizishen Lan dur der galizishe dem Bedürfnisse der Ruthe Sprache entsprohen werde. dieses Antrags Tragweite und Der Antrag Herbsts wurde In dev heutigen eine Vorlage über di Neustadt zu gewähren über den Etat des gegen die Eisenbahnpolitik d andels-Minister seine Anerk chulen gewidmete Sorg} auf die Konsulate bel Klier \prach für den Verb Ministerium. Der Ha tishe Anwendung des Ressort des Handels-Ministeriums falle. leitung® wurde angenommen. Zu dem Titel „

nung betreffend,

mrechcht eines Amtsaus\husse und als vom 9. Oftob

Eigeulaii in Erwägun er 1874. — Bescheid, im Kreisausschusse in Behinderungs- er 1874. — Verfügung,

Oktober 1874. es zur Entscheidung der resp. inwiefern Unregel- lter bei Vollstreckung eines eine Anklage wegen Ueber- derrehtlicher Freiheits- der aber n Geseße3 vom 13. Februar vom 10. Oktober 1874. —

bruch zugleich

den Arrestsuhch mer der Generalfiaa

Berathung der einzelnen fenden Abtheilung des Ministerium Der Abg. Mo höhung der S dur zwei

Abgeordneten

vom 15. Oftob e i

den Kreisaus\hüssen fest ommunalkasse betreffend, des Königlichen Gerichtsho ie, betreffend die Frage, einem Polizeiverwa ur Last fallen, eine e resp. wegen wi 341 Str.G.B.) 9

n (8. 3 des

ilweise gegen de halten würden, ß eine größere Zahl wohl aber Rationen Fch kann in dieser Be- tlichen Ermittelungen beruht \husses Ihnen vorgelegt

t es allerdings zutref- ) ist, und es find in vorgenommen fommen, wei faßt werden müss

ens hatte Amendements ge at, die voraus

daß die ruthe- welche von Ruthenen besucht wurde der Schluß der De= nen Resolutionsantrag ein, ; , in der nähsten Sesfion dtags einen Gesehentwurf einzubringen, wo- Landesschulrath derart: geregelt wird, daß nen - nach dem Unterricht in ihrer Herbst wünschte die Verweisung an den Budgetaus\chuß, weil derselbe v dem Antrage des Ausschusses entgegengeseßt \ei. angenommen. Sihung brachte der Handels-Minister e der Eisenbahn Wien-Pottendorf-Wiener- de Begünstigungen ein. In der Debatte Handels-Ministeriums \sprach Abg. 3\{hock er Regierung. Dumba zollte dem ennung für die den Gewerbefach eilsberg wünschte eine Eintirl 3 rweiterung des Handel3gebiets. eib der Gewerbeshulen beim Handels- ndels-Minister hob hervor, Unterrichts in den Gewerbeshulen in den

zu diesem Zwecke neu zu erri Der Minister des Innern, den Amendements Moens ab; er selbst, höhte Beiträge für diese Budgetabtheilung a er sehe keine Chancen dafür, titute zu dem angegebenen Zwecke ie Kammer das dazu erforderlihe G würde er niht in Aussicht stellen können,

sein würde, von demselben Gebrauch zu ma stimmung über das erste Stimmen einander glei, richtung zweie bildung v einer Majo

stimmung zu er, habe bereits er so ras zwei neue B u errichten; sel eld bewilligen sollt, daß er in der Lage chen. Bei der Ab- Moens fta

h Verfügung,

Erbichaftssteuer-Aem . September 1874. Entscheidung der Kom- der Aufsichtsbehörden über die Seitens der Gemeindebehörden von en können, vom 10. tbücher betreffend, ung der Geneh- etränken in der Provinz Hannover

lien Ober-Präfi- y E da , — Cirkular,

S. S, 87), s L von Requisitionen n betr., vom 12 Gericht8ho ach Anordnungen

dyachtverträgen tswege nicht ang

fend, daß die ieser Beziehung au u einem Resultate no andere Inzidenzpunkte mit ins Auge ge

wird aber auch weiterhin erwogen werden.

— Zu Titel 24 beantragte die tembergischen Spezialetat g en Bau eines ß das in Titel 22 an

0 (W. T. B.) Der Dekan Ta- Ffelsfi in Groeben, welcher auf Anordnung des Kreisgerichts in Gostyn heute zur Vernehmung zwangsweise fistirt worden war, ist, wie von dort gemeldet wird, da er jede Auskunft über die Persönlichkeit des apostolischen Delegaten verweigerte, von dem Gericht zu einer sech3wöcentlihen Haft vexurtheilt und zur Verbüßung derselben in das Gefängniß abgeführt worden.

B München, 12. Dezember. Königliche Kriegs-Minister General orgestern im Kriegs-Ministerium ein gro dem der Feldzeugmeifter Prinz Luitpold, der -Commandeur Prinz Leopold, der General- hier anwesende

Erledigung von ter an die Polizeibehörde Erkenntniß des Königlichen petenzkonslikte, won Abschließung von Ja den leßteren im Re Oktober 1874. — Bekanntmachung, vom 30. Oktober 1874. — Ve migung für den Kleinhandel betreffend, vom 26. Oktober Polizei-Präfidium hier und Hannover und N iein Cre ie erste tehnis{ch-polizeilihe 29. Oktober 1874, — münzen in Rollen (Düten) o — Cirkular, die Remunerirun verwendeten Forsthülfs-Aufse die Betheiligung der 7. Oktober 1874, — E setzungs-Behörden 1m

en; die Frage

on großer der Amendements

36 gegen 36, und das zweite, die Er- r neuer Reichs-Erziehungsanstalten für die Lehrern betreffende Amendement wurde nur 8 rität von 37 gegen 36 Stimmen verworfen.

Großbritannien und Jrland. London, 13. De- gestern in Windsor F de beschlossen, da

d., erft am

das im würt- xtiraordinarium voni 150,000 t-Magazins zu Ludwigsburg s gestrichêne Gehalt eines k zu bewilligen. Hierüber Königlich württembergische Wirk- dt nah dem Referenten * Dr.

efochten werd Kommission,

, die Nachsu Mark für d und demgemä -Ober-Aufsehers von 1 der Bundeskommissar, lihe Geheime Kriegsrath Man

Ich wollte nur den Ged Berichterstatters entha rttembergische R

abe ih diese Verpsl erkannt. Ich habe in einer späteren die württembergishe Verpflichtung,

Bayern. (Allg. Ztg.) Der -Lieutenant Frhr. v. Pranckh

ßes militärishes

1874. — Cirkular a Abschrift an die Kön Kiel, die Kautionsbeste d, vom 22. Oktober 1 üfung der Lokomotiven betreffen die Verpackun

zember. (W. T. B.) Die Königin hat einen Ministerrath gehalten. Parlament, ftatt wie bisher bestimmt am 16. Februar 1875 zu eröffnen.

Frankreich. Versailles, 12. Dezember. (W. National-Versammlung. Die heutige Sizung ner Die Diskussion über den Antrags in Algier wurde

und Regiments Lientenant

fen abwehren, die in

sei verpflichtet, das mmandogebhäude zu bauen. g nah keiner Ri das Eine behauptet, nrichtungen gzu treffen,

g der neuen Oktober 1374. der Oberförster Oktober 1874. an den Administrations- tellung der

Verfügung, der Beutel betreff 1 von, zu Bureaugehülfen ern betreffend,

M dem Referat des Herrn estanden hätte, die wü

Meines Wissens

erzog Ludwi Kaiserlih Königlich öfterreih sämmtliche h Militärbevollmä

der zur Zeit General Frhr. v. Schön Königlih preußische

end, vom 31

ge Generale, ferner der tigte Major v. Stülpnagel mit dem der en Gesandtschaft attachirten DragonerLieutenant Graf ck, sowie die Commandeure der hier garnisonirenden

daß die praf-

besonderen Zwischenfall. Aufhebung des Belagerungszustandes Dienstag vertagt.

— Verfügun den betreffend, [ltaté der von

Der Titel

v. Bismar

Sanitätsdienst“ den Auseinander

gemäß der Konvention refp. nach den offiziellen Erklärungen des frü- heren Ministers und Bevollmächtigten beim Abschluß des Vertrages nur soweit gegangen sei, die Ersparnisse an dem Etat während der Nebergangsperiode zu diesen Vervollftändigungen zu verwenden. Ein weiteres babe ich, was die Verpflichtung Württembergs aulangt, nicht anerkannt.

_— Zu Titel 32 erwiderte auf Anfrage des Abg. Ausfeld der Bundeskommifsar Königlih preußischer Geheimer Kriegsrath Hgrion:

Meine Herren! Nah Maßgabe des Gefeßes vom Jahre 1868, beireffend die Quartierlcistung für die bewaffnete Macht im Frieden, soll in Zeit von 5 zu 5 Fahren eine Revision des Servis-Tarifs ein- treten. Diese Frist war in Jahre 1873 abgelaufen, und ist in Folge dessen die Militärverwaltung mit den betreffenden Civilverwal- tungen in Verbindung getreten, um diejenigen Ermittelungen zu machen, welche nothwendig sind und vorangehen müssen, um eine andere Tarifirung der einzelnen Städte und des Ser- vises überhaupt veranlaffen zu können. Diese Ermitilungen sind sehr umfangreicher Natur, da, wie gesagt, die Civil- und Militärbehörden gleihmäßig in den betreffenden Garnisonstädten konkurriren müssen, da beiderseitige Interessen vorwalten, Gegenwärtig sind die Vorver- handlungen noch niht ¿u dem Abschluß gelangt, der dazu führen kann, sofort mit der neuen Tarificung vorzugehen. Es ist aber nicht zu erwarten, daß dies allzulange Zeit in Anspru nehmen werde.

Im Uebrigen glaube ih nicht, daß der Herr Vorredner darin Recht hat, wenn er annimmt, der Reichstag würde mit einer Vorlage in dieser Sache bedaht werden. So weit mir dieses Geseß, welches ih nit zur Hand habe, bekannt ift, ift es Sache des Bundesraths, zu bestimmen, wie der Tarif abgeändert werden soll, und werden in dieser Beziehung die erforderlichen Maßnahmen eintreten , sobald die Vorarbeiten beendigt sind.

— Zu Titel”36, Lazareth-Neubauten, beantragte die Kom- mission, im preußischen Spezialetat „Zuschuß zu den Kosten des Bauplatzes eines neu zu erbauenden Garnison-Lazareths in Liegnitz resp. zu den Baukosten“ 13,000 Mark abzuseßen. Der stellvertretende Bundesbevollmächtigte, General-Major v. Boi gts- Rhe nahm über diesen Antrag nah dem Berichterstatter das Wort:

Meine Herren! J darf einen Irrthum fonstatiren, der bei der Verhandlung dieses Punktes in der Kommission vorgekommen ist.

Es wurde damals angenommen und die Auskunft dahin ertheilt daß das alte Garnisonlazareth und der dazu befindlihe Bau- plaß verkauft und dafür ein neuer Bauplaß angekauft sei. Es ist die Sachlage aber eine wesentlich andere. Das Garnuison- lazareth in Liegniß is nit ausreichend und baufällig. In Folge dessen sollte Rath geschafft werden, und bereits im Jahre 1869 wurde ein Plaß acquirirt, der zum Neubau bestimmt war. Dieser Plaß ist bezahlt worden aus dem Ordinarium des Pausch- quantums, während das alte Garnisonlazareth und dessen Bauplaz, nach wie vor, als Reichseigenthum fortbesteht.

Nunmehr hat sich aber Gelegenheit geboten, einen sehr viel besse- ren Bauplaß zu acquiriren, und man hat den aus dem Ordinarium früher angekauften Bauplaß wieder veräußert und für den Erlös ebenfalls aus dem Ordinarium einen größeren, geeigneteren, neuen Bauplaß gekauft. /

Während also Ihre Kommission von der Ansicht ausgegangen war, daß es sih um Veräußerung eines reichseigenthümlichen Laza- rethes handle und daß die Einnahme dafür zur Acquisition des in Rede stehenden Bauplaßes bestimmt sei, ändert sih die Sache also dahin, daß der Erlós eines aus dem Pauschquantum erkauften Bauplabes zum Ankauf eines andern gleihfalls aus dem Pausch- quantum erkauften Bauplaßes mit verwendet werden soll. J

Unter diesen veränderten Umständen beantragen die verbündeten Regierungen, daß Sie die von SJhrer Kommission beantragte Strei- chung aufheben und die Regierungsvorlage genehmigen wollen.

Auf eine Entgegnung des Abg. Richter (Hagen) erwiderte derselbe Bundesbevollmäctigte:

Meine Herren! Die Ausführungen, die ih gemacht habe, sind nicht von dem Hrn. Abg. Richter rihtig verstanden worden; es hat das wohl an der Unklarheit meiner Auseinandersetzung gelegen. Jh beabsichtigte, den wesentlichen Unterschied hervorzuheben, wona es sich darum handelt, einen aus dem Pauschquantum zu einem be- stimmten Zwecke erkauften Plaß zu einem andern zu gleichem Zwecke bestimmten Bauplaße zu verwenden, der ebenfalls aus dem Pausch- quantum erkauft worden ist; es würde also, wenn Sie den Beschluß SFhrer Kommission aufrecht erhalten, das Reich nicht blos den einen Plat, der zuleßt erkauft worden is, zur Einnahme bringen, fondern denselben Play aus dem Paushquantum zum zweiten Male bezahlen lassen. Das kann do wohl nicht die Absicht sein. A

Was die größeren Lazarethbauten, die aus dem 13-Millionen- fonds von Ihnen noch bewilligt werden sollen, betrifft, so hängen diese mit dem Ordinarium gar niht zusammen; denn diese Bauten würden ausnahmslos nicht aus dem Ordinarium gebaut werden köôn- nen. Es ist also ein ganz bedeutender Unterschied zwischen der Si- tuation, unter der Jhre Kommission den Beschluß gefaßt bat, und der, wie sie si {ebt stellt, nachdem die eben entwidckelten Verhält- nisse aufgeklärt sind.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Berlin. DieSammlungen für das National-Denkmal auf dem Niederwald haben in der leßten Zeit eine größere Theil- nahme gefunden, Es sind jeßt zwischen 7000 bis 8000 Thlr. ge- zeichnet worden, und es stehen noch weitere erhebliche Zeichnungen in Aussicht, Das im hiesigen Rathhause aufgestellte Modell des Denk- mals, ausgeführt von Professor Schilling in Dresden, wird in den ersten Tagen des nächsten Monats nach Hamburg gesandt werden.

— Sn der 172. Versammlung des Vereins für die Ge- \chichte Berlins am Sonnabend, 12. d. M., welche im Bürger- saale des Rathhauses abgehalten wurde, sprach Hr. Geheimer Hof- rath L. Schneider über : Zwei Standbilder König Friedrichs L. : Das Lafleursche im Treppenhause des Akademiegebäudes zu Berlin und das Schlüter-Jacobische in Königsberg i. Pr.

— Im Hause der deutschen Baugesellschaft, Mohrenstraße 43/44 part. am Gensd'armenmarfkt, ist gegenwärtig eine Anzahl von Origi- nal-Gemälden namhafter Düsseldorfer Künstler zur An- sicht ausgestellt. U :

_ En eines Direktors an der Königlichen Musi k- \chule in München wurde dem General-Intendanten Karl Frhrn. v. Perfall, die Funktionen eines ersen Inspektors dem Lehrer des Chorgesangs, Hofkapcllmeister Franz Wüllner und die Purerion eines ¿weiten Inspektors. dem Lehrer des Kontrapunktes, rofessor Jof. Rheinberger übertragen. Das neue, anläßlih der Uebernahme der Königlichen Musikschule auf Staatsfonds ausgearbeitete Stätut wurde

enehmigt.

N pas Bin Verlage von Friedr. Bra ndstetter in LEipIT ift C. Flammarions Werk: „l'atmosphère“, unter dem Titel: „Das Reich der Luft", von Wilhelm Schütte frei bearbeitet, erschienen. — Die Anfänge der Lehre von den Vorgängen, die sih in der At- mosphäre vollziehen, find zwar uralt, indessen hat doch erst das gegen-