1874 / 296 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

das Kullmann wie einen Talisman Brieftashe mit \ch führte. Der Reichs- dieserhalb den Mörder, wer dasselbe geschrieben habe. Kullmann erwiederte, er selbst. Dies bezeichnete der Reichskanzler als wenig wahrscheinlih, da die Handschrift von einem des Schreibens Kundigeren herrühre, während der auf der Karte, die bei Kullmann gefunden, zwei Mal vermerkte Name „Diruf“, den Kullmann gleihßfalls geschrieben R wollte, eine des Schreibens wenig fähige und arin ungeübte Hand verrathe. Der Fürst fragte, ob Kullmann béreit wäre, das Gediht alsbald nochmals abzuschreiben. Hier- auf und auf die wiederholte Frage des Reichskanzlers, wer ihn damit ausgerüstet habe, {chwieg Kullmann.

Von diesem Gespräh hat der Landrichter Debon in seiner Ausfage vor dem Würzburger Gericht auch keine Erwähnung gethan. Auch scheint es, daß jenes Gedicht an den Papst, auf das der Verbrecher solhen Werth zu legen \{hien, und die interessante Frage über den Abschreiber desselben, im weiteren Ver- laufe der Untersuchung ganz aus den Akten verschwunden siud.

Nicht allein in der erwähnten Unterredung des Reichskanzlers mit dem Verbrecher, sondern zu wiederholten Malen hat Kull- mann auf die Centrumsfraktion des Neichstags als auf seine Partei Bezug genommen.

Wenige Tage nah dem Attentate sagte Kullmann in einem Verhör, dem der Bezirksgerichts-Rath Strößenreuther ihn unter- zog, Folgendes, das der Letzte wörtlih also mittheilt:

„Ih dachte mir, wenn ih den Bismarck umbringe, wäre dann doch der tollfte Feind unserer Kirche aus dem Wege ge- räumt. Dann hatte ih auch einen Haß auf den Fürften, weil er unsere Partei im Reichstage als reihsfeindlih bezeihnet hat. Ich habe nicht daran gedacht, daß ich mir dur die That einen besonderen Ruhm erwerbe. Daß meine That un- serer Partei von Nugzen wäre, das dachte ih mir so -un- gefähr, und ih wollte für das Interesse der Partei mih selbft opfern.“

Auch Herr Strößenreuther ift vor dem Würzburger Gericht als Zeuge vernommen worden, ohne daß er über obige Worte Kullmanns Zeugniß abzulegen gehabt hätte, woraus die ultramontane Presse ihre Schlüsse zichen mag. Hierüber ari E sich indessen der Bezirksgerichts - Rath Strößenreuther wie folgt:

„Da ih als zuleßt vernommener Zeuge die Ergebnisse der Schwurgerichtsverhandlung nicht mit anhörte, und daher nicht wußte, was bereits gesagt war, und da ich nur über die Zurechnungsfähigkeit des Angeschuldigten be - fragt wurde, so war ih nicht veranlaßt, jene Angaben Kull- manns in der öffentlihen Sihung zu wiederholen.“

Aus dem ftenographishen Bericht der Würzburger Gérichts= verhandlung ergiebt fich aber, daß Kullmann auch öffentli fich mit derselben Unumwundenheit als Angehörigen der Cen- trumspartei bekannt hat, wie in jenem Gespräh mit dem Reichskanzler und in der eben erwähnten, von dem Bezirks- gerichts-Rath Strößenreuther bezeugten Aus\age.

In dem Verhör vor den Geshworenen, Würzburg, den den 29. Oktober d. I., richtete der Präsident an den Ange- Flagten die Frage, ob er sagen könne, welhe Zeitungen in dem fatholishen Männerverein zu Salzwedel aufgelegen haben. Kullmaun nennt „die Germania* und die „Eichs- felder Volksblätter.“ Befragt, ob er wisse, welhe Rich- tung diese Blätter habén, antwortet der Angeklagte: „Ia, eine ultramontane.“ Auf die Frage des Präsidenten, ob er aus „Germania“ und den „Volksblättern“ Manches entnommen, das ihm auffällig gewesen, erwiedert er: „Ja, dieKirchengesete. Undals weiterhin die Frage gestellt wird, ob er sich einer Partei zuge- zählt habe, sagt Kullmann: „Ia, ih rechnete mich wenig- sens zu den Ultramontanen.“

Im Verlauf des Verhörs, nahdem der Angeklagte als Beweggrund seiner That angegeben: „weil ih den Bismarck ‘als den Urheber des Streits ansehe, der jeßt in Deutschland ift“, äußerte der Präsident: „Es \cheint, daß Sie lediglih der Partei wegen, die Sie ergriffen haben, s{ch zu dieser Handlung haben hin- reißen lassen?“ Kullmann bejahte dies. Der Präsident fuhr fort: „Also weil Sie in dem Fürsten Bismarck einenParteigegner erblickten, deswegen wollten Sie ihn erschießen ? Kullmann erwiederte: „Ja, weil ih in demselben einen der stärksten Partei- gegner erblickte.“ Und als nun der Präfident als einen der politischen Gründe, weshalb der Angeklagte den Reichskanzler hae, angab: „und zwar deswegen, weil der Fürst Ihre Partei im Reichstage als reihsfeindlich bezeihnet hat,“ bestätigte dies Kullmann: „Ja, deswegen auch.“

Das Bekenntniß des Angeklagten zur „Partei“ fehlt ebensowenig in den zeugeneidlihen Ausfagen. So bemerkt der 28. Zeuge, Kreis-Medizinal-Rath Dr. Friedrih Vogt, Kullmann habe ihm gesagt: „Die liberalen Blätter haben mich dazu ge- bracht; die haben so auf unsre Partei geshimpft; das hat mi so empört.“ Kullmann hat ofenbar vor vielen andern Mitgliedern seiner Partei den Vorzug strenger Wahrheiisliebe, Auch der Zeuge und Richter Herr Strößenreuther bestätigt in den Schwurgerichtsverhandlungen, daß Kullmann nie mit Lügen verkehrt habe.

Die ultramontane [Presse, welhe die in der Reichstags- sibung vom 4. d. Mts. gemachte Mittheilung, daß Kullmann in der vor Zeugen geführten Unterredung mit dem Reichskanzler, edie Centrumspartei“ als „seine Partei“ bezeihnet hat, bei ihren Lesern verdähtigt, ist nunmehr in der Lage und wird niht umhin können, die Thatsachen in ihren Spalten be- rihtigend wiederzugeben.

Sollten die Provokationen der ultramontanen Blätter und Parteiführer ihren Fortgang haben, \o fehlt es nicht an Stoff zu weiteren Aufklärungen auch über den Zusammenhang der That Kullmanns mit den Insftigationen seiner weniger wahr- heitsliebenden, weniger thatbereiten oder höher gebildeten Partei- genossen.

Bei den Prozeßakten befindet sich das mit eigener Hand ge- \shriebene Konzept zu einer Eröffnungsrede des Pfarrer Stör- mann für das Stiftungsfeft des katholishen Männervereins in Salzwedel, dem der Verbreher seine Ausbildung zu verdanken hat; dies Konzept giebt Manches zu denken. Mehr noch der in dem Vortrag des Staats- anwalts vor dem Würzburger Shwurgeriht bezeugte Umstand, daß die Statuten und sonstigen Schriftftüke jenes Salzwedler tfatholishen Männervereins einige Zeit vor dem Kissinger Attentat verbrannt worden sind, ungefähr um die Zeit, a O seine Reise behufs Ermordung des Kanzlers an

fück war, in seiner fanzler fragte

Im ferneren Verlaufe der gestrigen Sißzung des Deu t-

schen Reichstages, welcher noh der Reichskanzler F von Bismarck beiwohnte, betäftigie e derselbe TUStGliebli

mit den, zu dem Bericht der Geshäfisordnungs-Kommisfion, betref- fend den Antrag des Abg. Dr. Lasker über die Verhaftung des Abg. Majunke gestellten Anträgen. An der sehr lebhaften Debatte betheiligten fich die Abgg. Becker (Oldenburg), Windthorst, Dr. Banks, Sonnemann, Dr. Lasker, Dr. Schwarze und Dr. Gneift und der Bevollmächtigte zum Bundesrath Justiz-Minister Dr. Leon- hardt. Bei der Abstimmung wurde eine Resolution des Abg. Frhrn. von Hoverbeck: é

Der Reichstag wolle beschließen, zu erklären: „Behufs Auf- reterhaltung der Würde des Reichstages ist es nothwendig, im Wege der Deklaration resp. Abänderung der Verfassung die Möglichkeit auszuschließen, daß ein Abgeordneter während der Dauer der Sibungsperiode ohne Genehmigung des Reichstages ver- haftet werde; L

an P NERM en, alle übrigen Anträge, und zwar der des Abg. Becker :

In Erwägung, daß das Bedürfniß die Frage der Zulässigkeit der Strafvollstreckung gegen ein Mitglied des Reichstages während der Dauer der Reichstagssession geseßlih zu regeln, zweckmäßig bei der Berathung der Strafprozeßordnung seine Erwägung finden wird,

geht der Reichstag über die in dem Antrage des Abg. Lasker ge-

stellten Fragen zur Tagesordnung über ; in namentliher Abstimmung mit 158 gegen 151 Stimmen ab» gelehnt. Schluß 5 Uhr.

In der heutigen (33.) Sißung des Deutschen Reichstags, welcher der Reichskanzler Fürst v. Bismarck, der Prâäfident des Reichskanzler - Amts, Staats-Minister Dr. Del- brück und mehrere Bundes-Kommissarien beiwohnten, mußte zunähi auf Grund des 47 der Geschäftsordnung Über den gestern eingebrahten und angenommenen Antrag des Abg. Frhrn. v. Hoverbeck nochmals abgestimmt werden. Der

Abg. Dr. Lucius (Erfurt) beantragte eine namentlihe Abstimmung. -

Der Präsident v. Forckenbeck war jedoch zweiselhaft, ob der leßtere Antrag, heute eingebraht, nah §. 54 der Geschäfts- ordnung noh zulässig sei, weil §. 54 derelben bestimmt, daß der Antrag auf namentlihe Abstimmung beim Schluß der Berathung vor der Aufforderung zur Abstimmung einzubringen ist. Der Präfident stellte deshalb die Frage nah der Zulässigkeit zur “Entscheidung des Hauses. Dieses verneinte die Frage und genehmigte hierauf den Antrag des Abg. Frhrn. v. Hoverbeck. Sodann wurde in die erste Bera- thung eines von den Abgg. Winterer, Guerber und Genossen vorgelegten Geseßentwurfes, betreffend die. Aufhebung des Un- terrihtsgesezes für Elsaß-Lothringen. vom 12. Februar 1873 und der darauf basirenden Verordnungen und Regulative ein- getreten. Dem Abg. Winterer, welher die Wirkungen des qu. Gesczes als \chädliche bezeihnete, antworiete bei Schluß des Berichts der Bundeskommissarius, Direktor im Reichskanzler- Amt, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Herzog.

Unter den Begriff der Unterschlagung fällt nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 20. Novem- ber cr. im Sinne des Reichs-Strafgesceßbuhs (8. 246) auch die Aneignung einer fremden Sache, selbst wenn die- selbe noch nicht in das Eigenthum, Besiß oder Ge- wahrsam der dazu berechtigten Personen über- gegangen. Der Oekonom K. shuldete der unverehbelihten St. hierselbst aus einem Vertrage 400 Thlr., welche er einem hie- figen Bekannten, Aug. B., zur Auszahlung an die St. ein- sandte. B. lieferte jedoh diese Summe in vollem Betrage nicht aus, vielmehr leugnete er anfänglih den Empfang des Geldes und verweigerte sodann, als er von der St. der Unwahrheit überführt worden, die Auszahlung desselben. Durhch Androhung von Hindernissen und Unannehmlichkeiten wußte er \{ließlich die St. dazu zu bestimmen, anstatt der 400 Thlr. nur 350 Thlr. von ihm anzunehmen und eine Erklärung zu unterschreiben, wonach fie aus dem Vertrage befriedigt sei, ohne jedoch geradezu auf die Differenz zu verzihten. Sowohl vom hiesigen Stadtgericht als au vom Kammergeriht wegen Unter- \chlagung der Resisumme verurtheilt, legte B. die Nichtigkeits- beschwerde ein, in welcher er darauf hinwies, daß sich die St. weder im Besitz der fraglihen Summe befunden, noch überhaupt Eigenthümerin derselben gewesen und demnah von einer Unter- \chlagung nicht die Rede sein kann. Das Ober-Tribunal wies jedo die Nichtigkeitsbeshwerde zurück, indem es ausführte: Der Akt der Zueignung sett eine präcifirte Thätigkeit voraus, wo- durch der im Besiß oder Gewahrsam der fremden Sache Befindlihe solhe entweder direkt in sein Eigenthum bringt oder zu erkennen giebt, daß er fie thatsählich als Eigenthum betrachtet, indem er die dem Eigenthümer daran zustehenden Rechte ausübt. Wenn der Appellations- rihter die Handlung des Angeklagten als „Hinnahme der vor- enthaltenen 50 Thlr. bezeihnet, so hat durch diese Bezeichnung nur zum Ausdruck gebracht werden follen, daß Ange- klagter, nahdem er in den Besiß einer \chriftliGen Erklärung der St. gelangt war, nunmehr ohne Rücficht auf die civilrecht- lihe Bedeutung derselben die Absicht, den bloßen Gewahrsam an den zurückbehaltenen 50 Thlrn. auszuüben, aufgegeben und den Entschluß, solhe von nun an als Eigenthümer zu befißen, gefaßt und diesen Enishluß dadurch, daß er den Betrag au fernerhin behalten, bethätigt habe. Der von dem Angeklagten er- hobene Einwand, nach welchem das Erkenntniß der Widerrecht- lichkeit in Bezug auf den Aft der Zueignung in sofern fehlt, als es fich dabei nur um die Rechte des Eigenthümers, Befißers oder Inhabers handeln könne, übersieht dabei, daß 8. 246 des Str. G. B. gegenüber dem H. 225 des Pr. Str. G. B., welcher allerdings nur die Rechte der Eigenthümer, Besißer oder Inhaber \{chüßen wollte, eine Erweiterung des Untershlagungsbegriffs u. A. auch darin erfahren hat, daß es niht mehr auf die Person des Verleßten und- die Natur seines Rechts, sondern nur darauf ankommt, ob der Besizer oder Inhaber ein Reht guf die Zu- neigung hat, dieses aber vom Appellationsrihter ohne Rechts- irrthum deshalb verneint worden if, weil die St., die zum Empfang Berechtigte geblieben sei.“

‘Von der topographischen Karte vom Preußis \chen Staate in 1: 100,000, Kupferstih mit illuminirten Kreisgrenzen und Gewässern, if soeben die Sektion 287D, Altenkirchen ershienen und durch die Landkarten-Handlung von I. H. Neumann in Berlin zu beziehen. Die Sektion Alten Hrchen gründet sich auf eine neue Aufnahme, bezw. topogra- phishe Rekognoszirung, welche in den Jahren 1867 bis 1874 durch die topograpyiGe Abtheilung des Generaälstabés in den E en Wiesbaden, Coblenz und Cöln ausgeführt

orden i

Der Bundesraths-Bevollmächtigte, Herzoglih \achsen- altenburgishe Regierungs-Rath Shlippe a h y E. Der General-Major und Commandeur der 2. Garde- Infanterie-Brigade von Krosigk l. ift zum Kommandanten von Frankfurt a. M., der General-Major von L003, - bisher Kommandant von Frankfurt a. M., zum Commandeur der 28,

Infanterie-Brigade ernannt, der General-Major von Pany wiß, Commandeur der 28. Infanterie-Brigade, in Genehmigung seines Abschiedsgesuches mit Penfion zur Disposition geftellt der General-Major von Gaertner, bisher Chef des Stabs bei der General-Inspektion des Ingenieur-Corps und Feftungen zum Inspecteur der 4. Ingenieur-Inspektion ernannt und der General-Major Stolß, Inspecteur der 4. Ingenieur, Inspektion in Genehmigung seines Abschiedsgesuhes mit Pension zur Disposition gestellt worden.

Rendsburg, 16. Dezember. Die heutige 7. Sißung de Provinzial-Landtages wurde von dem Landtags-Marshg] um 121/, Uhr Nachmittags eröffnet.

Eingegangen waren gegen 100 Petitionen und Adressen, welche sich mit der von der Staatsregierung in Ausficht gefte[[. ten Ueberweisung von 1,200,000 Mark an die Provinz he, sczäftigen und die Ueberweisung dieser Summe abzulehnen

en.

Zur Schlußberathung ftand der Antrag des Landesdirektorz v. Ahlefeld wegen Einführung der Mobiliarverficherung bei dex provinzialständischen Feuerversiherungs-Austalt. Derselbe wurds mit den von der Kommission dazu vorges{@lagenen Aenderungen na kurzer Diskussion zwischem dem Berichterstatter Kruse und den Abgeordneten Mahlsiedt und Petersen-Tondern mit großer Majorität angenommen.

Dem Heidekultur-Verein ‘wurde in Anerkennung der Ye deutsamkeit seiner Zwecke und seiner nüßlihen Bestrebungen eine Beihülfe von 500 Thlrn, pro 1875 aus Provinzialmitteln bewilligt. Mehrere Redner sprachen sich für die Erhöhung der zu bewilligenden Summe auf 1000 Thlr. aus, wogegen anderer seits nur die Beschränktheit der provinziellen Mittel geltend ge macht wurde.

Zu einer längeren Verhandlung führte die Berichterstattung des Petitionsaus\hu}es über Petitionen der Repräsentanten der

Landschaft Ofterland-Föhr und Anderer wegen Uebernahme der f

im Jahre 1864 geleisteten Kriegsfuhren auf die Staatskaffe oder Repartition der desfallsigen Vergütungs\summe über beide Herzog: thümer Schleswig und Holstein. Der Petitionsaus\{uß hatt Uebergang zur Tagesordnung beaniragt; einzelne Abgeordnete, als Grimm-Sonderburg und Sammann-Tönning glaubten, die Petitionen unterstüßen zu müssen, und stellten ent}precende Amendements. Bei der Abstimmung ward der von dem Petitions: Aus\{huß beantragte Uebergang zur Tagesordnung angenommen, Es folgte die Fortsezung der in einer früheren Sißung abge brohenen Schlußberathung über den Antrag des provinzial: ständishen Aus\chufses auf Uebernahme der dur die Körord- nung entstehenden Kosten Seitens der- Provinz. Es war der für die hiefige Provinz aufgestellte Entwurf einer Körordnung herbeigeschafft worden. Von zahlreihen Rednern, namentlih dem Grafen Holstein-Waterneverstorf, Jürgens-Ottenfen, Harmsen- Rantrum, Sammann-Tönning wurde die Frage erörtert, ob eine Körordnung überhaupt empfehlenswerth sei, ob die vorliegende angemessen erscheine und ob sonach Grund zur Uebernahme einer Garantie von Seiten der Provinz vorliege. Die Abstimmung ergab Annahme des Antrags des fständishen Aus\{hu}ses mit 39 gegen 16 Stimmen, also der erforderlihen 2/z-Majorität. Shließlih motivirte der Abg. Wiggers-Rendsburg seine \{on erwähnte Propofition: zu beantragen, daß der dem Landtage der Monarchie bereits vorgelegte Gefeßentwurf, betr. die Erhaltung von Schußwaldungen, fowie Bildung von Waldgenofsenschaften, nicht auf die Provinz Schleswig-Holstein ausgedehnt, \ondern für diese ein besonderes Gefeß erlaffen werde.

Der Antragsteller motivirte seinen Antrag vornehmlich durh die Wäldernoth der hiesigen Provinz, welche es dringend noth- wendig mache, hier die bestehenden Beshränkungen in Ansehung des Niedershlagens von Waldungen und Holzungen, niht auf- zugeben. Der Antrag fand lebhaften Anklang, und äußerten fih mehrere Redner in demselben Sinn wie der Proponent, hoben auch hervor, daß és vornehmlih darauf ankomme, daß die hie fige Stimmung zur Kunde ' der Staatsregierung komme, dieses aber bei dem binnen Kurzem bevorstehenden Schluß der Diät nicht thunlich sein werde, wenn der Wiggers\{he Antrag erß

einer Kommission, zur Vorberathung überwiesen werde. Es ward “daher von dem Landesdirekior v. Ahlefeld der Antrag auf Er-

ledigung der Proposition in einmaliger Berathung gestellt, dieser Antrag, und darauf die Proposition selbst, mit erhebliher Ma- jorität angenommen.

Die Sizung ward von dem Landtags-Marscháll um 44 Uhr

geshlossen.

_ Bayern, München, 13. Dezember. Prinz Otio wird, wie der „Corr. v. u. f. D.“ mittheilt, vor Weihnachten von seiner nah Italien unternommenen Reise wieder hierher zurückehren. ;

Die Staats - Ministerien des Innern und der Finanzei

machen bekannt, daß dermalen an neugeprägten Reicsfilber-

münzen weiter die Fünfmarkftücke in den Verkehr kommen. Unter Vorbehalt der Beschränkung in Artikel 9 des Reichmünz- geseßzes können schon jeßt alle Zahlungen, welche geseglih in Münzen einer inländischen Währung oder in ausländischen,

den inländischen landesgefeßlih gleihgeftellten Münzen geleistet

werden, ganz oder theilweise in Fünfmarkstücken dergestalt gelei- fiet werden, daß die Umrechnung zu 2 Fl. 55 Kr. = 1 Thlr. 20 Sgr. erfolgt. Zu. diesem Werthe werden die genannten Münzen von den Reichskafsen und von den Königlich bayerischen Kassen in jedem Betrage in Zahlung genommen.

Oldenburg. Oldenburg, 15. Dezember. Am 183. De zember wurde der „W. 3. zufolge hier das 25jährige Jubiläumdes Ministers von Berg in der Stille begangen. Am 13. Dezeinber 1849 trat der damalige Ministerial-Rath von Berg für das Departement des Innern in das nah dem Abgange des Mi- nisters Shloifer neu gebildete Ministerium des damaligen L drofts, jezi Ober-Appellations-Präsidenten von Buttel ein, wel ches Departement derselbe seitdem mit einer kurzen Mus 25 Jahre lang unter zwei Fürsten verwaltet hat. Aus Anl

des Jubiläums verlieh der Großherzog ihm das Großkreuz mit der

goldenen Krone.

__ Saqthsen-Coburg-Gotha. Gotha, 16. Dezember. Die Geseßsammlung für das Herzogthum Gotha veröffentlicht eine Herzoglihe Verordnung in Betreff der Einführung der Reihsmarkrechnung für den, allgemeinen Verkehr 11 den Herzogthümern Coburg und Gotha (vom 1. Januar 1375 ab). Vom 26. November 1874.

_ Neuß. Gera, 15. Dezember. (L. 3.) Voraussfi tlih wird die Thätigkeit des Landtags den nächsten Freitag Abschluß finden. Derselbe hat seit Anfang der vorigen Woche bis heute täglih Sizungen gehalten. Gegenwärtig ist der Lan tag noch mit der Etatberathung beschäftigt, die heute bei

Kap. 13 der Einnahme von den direkten Steuern eine Unter-

brehung fand. Es stellte fich heraus, daß die Festftellung der Steuertermine und die Bezifferung von deren Höhe früher nit erfolgen kann, als bis man genau den Betrag des zu erwar- tenden Defizits kennt. Die Finanzkommisfion wurde mit der Ermittelung defselben beauftragt und steht deren Bericht bis Morgen Nachmittag in Ausficht. Ueber die eingetretene Mi- nisterfrise ift zur Zeit etwas Bestimmtes noch nihcht zu be- richten.

Lippe. Detmold, 16. Dezember. Die Gesehsammlung enthält: Verordnung, Erhöhung des Gehalts der Elementar- lehrer betreffend, vom 9. Dezember 1874. Verordnung, den Zinngehalt der Flüssigkeitsmaße aus Zinn betreffend, vom 7. De- zember 1874. Das Fürstlich Lippische Regierungs- und Anzeige» Blatt veröffentlicht ein Promemoria des Kabinets-Ministers von Flottwell, welches rüdfihilich des erften Erlasses die Beschreitung des Weges der Verordnung vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags begründet.

Desterreich - Ungarn. Wien, 16. Dezember. Der Kaiser war gestern von Gödölló nah Ofen gekommen und hatte dort bis zum Abend verweilt.

Der Erzherzog Kronprinz Rudolf ist aus München zurückgekehrt und hat sich nach Gödöllö begeben.

In der Sizung des Abgeordnetenhauses am 14. d. M. gelangte der Rehnungsab#\schluß über den Staats3haus- halt der im Reichsrathe vertretenen Königreiche und Länder für das Jahr 1873 zur Vertheilung. Veranshlagt waren für das Jahr 1873 an Ausgaben 399,147,314 Gulden, verausgabt wur- den nach dem Rehnungsabshluß 398,851,429 Fl., daher um 295,884 Fl. weniger. Die Einnahmen waren präliminirt mit 393,677,697 FL., eingegangen find 398,851,429 Fl., daher um 5,173,732 Fl. mehr. Thatsähhlich machen aber die Mehreingänge für das Jahr 1873 den Betrag von 15,995,324Gulden aus, nachdem die Regierung von der ihr ertheilten Ermächtigung zur Veräußerung von Obligationen im Betrage von 39 Millionen und von 95,000 Aktien der Franz-Iosefsbahn keinen Gebrauch gemacht hat und von den Kafsaresten nur einen Theil in Anspruch nahm.

Agram, -15. Dezember. Der Kaiser sanktionirte den Ge- seßartikel über die Organisation der Staatsanwaltschaften. Die Ober-Staatsanmwaltschaft übernimmt bereits am 25. d. M. die Vertretung des Landesärars in civilrechtlihen Angelegenheiten.

Schweiz. Bern, 14. Dezember. (W. Z.) Der Natio- nalrath hat heute bei Fortberathung des Gesezentwurfes, betreffend Feststelung und Beurkundung des Civilstandes und der Ehe, dem Bunde prinzipiell die Kompetenz zugestan- den, nit blos die äußere Form, sondern auch die materiellen Vorausseßungen der Eheschließung auf geseßgeberishem Wege zu regeln. Der von der Kommissionsmehrheit gestellte be- züglihe Antrag wurde nach langer hartnäckiger Debatte unter Namensaufruf mit 79 gegen 87 Stimmen zum Beschluß erhoben. Die Kommissionsmehrheit wies na, daß, wenn Art. 26 des neuen Gesezes das Recht zur Ehe unter den Shugß des Bundes stellt, demselben auch die Macht in die Hände gegeben sein müsse, die Eheschließung gegen ein jedes Hinderniß, das ihr durch die kantonale Geseßgebung in den Weg gelegt werden kann, zu \{hügßen. Auch liege eine vershiedene Behandlung des Bürgers mit Bezug auf das Recht zur Ehe niht in den Intentionen der neuen Bundesverfassung. Die Opposition dagegen wollte dem Bund nur ein Recht der Kontrole über die Ehegesezgebung der Kantone zugestehen, aber kein bestimmt normirendes. Aus der in Art. 26 enthaltenen Bestimmung, daß die in einem Kantone nach dort geltendem Geseh abgeschlossene Ehe in der ganzen Eidgenossenschaft Gül- tigkeit hat, ergebe sich auch das Recht der Kantone zu einer fol- chen Gesezgebung. Die von der Dontuniéffonsmehrteit gestellten Spezialanträge kommen morgen in Berathung. Näthsten Don- nerstag ist Bundesversammlung, sowie Wahl des Bundes- Präsidenten und Bundes-Vize-Präsidenten für 1875. Seitens des Bundesrathes liegt den. eidgenössishen Räthen der Antrag vor auf Erhöhung der Taggelder der Nationalrathsmitglieder und der Kommissionen beider Räthe, sowie des \{chweizerishen Schulrathes von 14 Frs. auf 20 Frs.

Dem „Journal de Genève“ zufolge find der Stadt Genf aus der Braunschweigischen Erbschaft 20,490,000 Fres. zugeflossen, deren Verwendung die folgende ist: Monument des Testators 1,000,000 Fres., der Dienerschaft des Testators 280,000 Fres., Liquidirungskosten426,000 Fres., Erbschaftssteuer 2,400,000 Frcs., Unabweisbare Laften 4,106,000 Frcs., Rück- zahlung der ftädtishen Schulden 7,000,000 Fres., dauernd angelegt bei der Caifse Hypothécaire 1,000,000 Fres., dauernd angelegt bei der Banque de Genève 1,000,000 Fres., noch verfüg- bar 5,350,000 Frcs., zusammen 18,455,000 Frcs.; Theater 1,200,000 Fres., Stadthaus 240,000 Fres., Terrain für eine Schule in den Pàquis 85,000 Frcs., Oeffentlihe Promenaden “ati Fres., Gemälde 25,000 Fres., in Summa 20,400,000

rancs.

Belgien. Brüssel, 13. Dezember. (A. 3.) Das belgische Kriegsbudget is auf 39,713,700 Fres. festgestellt worden, für einen durchscnittlihen Stand von 46,657 Mann und 10,090 Pferden. Hierzu kommen noh 2,257,705 Fres. für die Gen- darmerie. Alle Sektionen der Kammer haben diesem Voran- {lag zugestimmt, und die Centralsektion empfiehlt denselben der Abgeordnetenkammer zur Annahme. Die dritte Sektion hatte beantragt, folgende Frage an den Kriegs-Minister zu richten: „Welches find die Absichten der Regierung betreffs der jüngst in der Presse wegen des persönlichen und obligatorischen Dienstes aufgeworfenen Fragen?“ Die Centralsektion hat nach Eröffnung der Protokolle der Sektionen dafür erachtet, daß eine solhe An- frage zu unterbleiben habe. Die Centralsektion sagt: „Nachdem die Regierung wiederholt die Absicht kundgegeben habe, die Ge- sege vom 5. April 1868 und 16. August 1873 loyal auszu-

ren, halte fie es niht für nothwendig, fih wegen Aufret- altung eines Systems Sorge zu machen, auf welher fich die Geseßgebung mit imponirender Mehrheit vereinigt hat. *

In der leßten Zeit hat die belgishe Presse Zahlenan- gaben über die durch Vermittlung des Kriegs-Ministeriums erfolg- ten Stellvertretungen gebraht. Die Centralsektion hat nun darüber vom Kriegs-Minister folgende amtliche Ziffern erhalten: Von 4055 jungen Leuten, für die man die vorläufige Einzah- lung von 200 Fres. bewerkstelligt hatte, find 1537 in dem Kon- tingent von 1874 begriffen: das Kriegs-Departement I nur 1161 Stellvertreter, so daß 376 Pslichtige fich selbst nach solhen umzusehen hatten. In Bezug auf die Summe, zu welcher as Kriegs-Departement die Stellvertreter engagirte, gab der Kriegs-Minister keine positive Auskunft. Nah Vollzug der gan- hat pm werden erst die genaueren Nachweise fih zusammen-o

—. Gestern fiarb der Direktor im Ministerium der öffent- lihen Arbeiten, Simon Rosendahl, im Alter von 71 Jahren.

Großbritannien und Jrland. London, 15. Dezember. (A. A. C.) Der Prinz von Wales sowie der Herzog und die Herzogin von Edinburgh, leßtere mit ihrem jungen Sohne, find zu einem Besuche der Königin in Windsor ange- kommen. Auch Prinz Leopold kehrte am Sonnabend von Oxford nach Windsor zurück. Se. Königliche Hoheit is noch immer sehr leidend. Gestern wurde am Königlichen Hofe der 13. Jahrestag des Todes des Prinzen Albert mit den üblichen Trauer-Feierlichkeiten begangen. Im Mausoleum des verstorbenen Prinzen in Frogmore fand ein vom Dechanten in Windsor geleiteter Gottesdienst ftatt, dem die Königin und die ganze Königliche Familie beiwohnte.

=— Der Gesundheitszustand des Premier-Ministers Dis- raeli macht in den lezten Tagen gute Fortschritte, und kann derselbe bereits wieder kleine Spaziergänge im Freien machen, soweit die Witterung ihm dies erlaubt.

Frankreich. Paris, 16. Dezember. (W. T. B.) Das „Journal officiel“ veröffentliht die Ernennung neuer Prä- fekten für die Departements Landes, Correze und Gers.

Versailles, 16. Dezember. (W. T. B.) National- versammlung. In der heutigen Sizung wurde der Geseß- Entwurf über die Militärdienstpfliht der in Frankreich geborenen Söhne von Ausländern, die im Auslande ihrer Dienstpflicht niht genügt haben, in dritter Berathung angenommen. Im weiteren Verlaufe der Sizung überreichte der Deputirte Marquis de Ploeuc (Monarchist) eine Petition von 62 in Aegypten wohnen- den Franzosen, in welcher diese die Aufrechterhaltung der Kapi- tulationen verlangen. Die Petitionskommission {lug vor, diese Petition dem Minister der Auswärtigen Angelegenheiten zu über- weisen. Gambetta unterstützte diesen Vorschlag. Leßterer beklagte fich darüber, daß das Resultat der Verhandlungen mit Aegypten der Nationalversammlung nicht mitgetheilt sei und fordert \{chleunige Vertheilung des Gelbbuches. Die Petition wurde darauf dem Minisier der Auswärtigen Angelegenheiten überwiesen. Hierauf beantragte Henri Martin (Linke), die zweite Berathung der Gesegesvorlage über die Freiheit des Unterrichts an den höheren Lehranstalten nicht auf die Tagesordnung der morgigen Sizung zu seßen, weil er einen Geseßentwurf einbringen wolle, Die Rechte stimmte diesem Antrage nicht bei. Bei der Abstimmung über diesen Antrag stellte sich die Zahl der abgegebenen Stim- men als unzureichend heraus, weil die Linke sich der Abstim- mung enthalten hatte. Die Dreißiger-Kommission hat beschlossen, der Nationalversammlung vorzuschlagen, auf die Tagesordnung der ersten Sißung nach den Ferien nicht den Gesetzentwurf, betreffend die Uebertragung der Gewalten zu ftellen, wie es von der Linken beantragt ift, sondern den Gesetz- entwurf über die Errichtung einer Zweiten Kammer.

(Monatsübersiht für November.) Der Monat November iff arm an politishen Ereignissen gewesen. Am 1. und 8. November fanden in den Departements Pas de Ca- lais, Oise, Nord und Drôme Ersazwahlen für die Na- tionalversammlung statt. In zwei Fällen fiegten die bona- partistishen Kandidaten Hr. Delisse - Engrand und Herzog von Mouchy; die republikanische Partei brachte Hrn. Tarsy, die radi- kale Hrn. Maudier-Montjean dur. Eine statistische Prüfung dieser Wahlresultate liefert den Beweis, daß in den Departements der Drôme, der Oise und des Nord die konservative Partei sich in der lezten Zeit nicht unbedeutend .perstärkt. hat, wogegen die Republikaner an Stimmen verloren haben. Im Departement der Drôme gewannen die Konservativen 9000 und verloren die Republikaner 6000 Stiminen. Im Dise - Departement büßten die Republikaner seit dem 20. Oktober 1872 bis 8. November 1874 32,000 Stimmen ein. Im Departement des Nord endlich gewannen die Konservativen seit dem 9. Juli 1873 bis 8. No- vember 1874 16,000 Stimmen, wogegen die Republikaner in demselben Zeitraum um 7000 Stimmen \{chwächer wurden.

Die Nationalversammlung wurde am 30. November wieder eröffnet. Die erste Sizung wurde wie gewöhnlih dur die Verloosung in die Abtheilungen ausgefüllt. Die konserva- tive Partei gewann die Majorität in 9 Abtheilungen, die re- publikanische in den restirenden 6.

Am 15. November übernahm Herr Emile de Girardin die Redaktion der Zeitung „La France“. Diese Zeitung be- antragt das Fortbestehen der Nationalversammlung in Ber- sailles bis zum Ablauf des Mac Mahonistishen Septenniums.

Am 30. November erschien die erste Nummer des von Herrn Guyot-Montpayroux redigirten „Courier de France“. Diese Zeitung beabsichtigt zu Gunsten der Vereini- gung der Centrumsparteien zu wirken.

Spanien. Madrid, - 16. Dezember. (W. T. B.) Die Grundlagen zu einem Vertrage, um drei Coupons der aus- ländischen \panishen Schuld einzulösen, find unterzeichnet worden. Diese Grundlagen sollen einem in London abzuhal- tenden Meeting der Inhaber der Schuldverschreibungen zur An- nahme unterbreitet werden.

Numänien. Bukarest, 15. Dezember. Die Kammer hat das aus 135 Paragraphen bestehende Forstgeseß zum Schutze gegen die Devastirung der Wälder angenommen. -

Nußland und Polen. St. Petersburg, 2. De- zember. Die „St. Pet. Ztg.“ meldet: „Se. Königliche Hoheit Prinz Albrecht von Preußen besihtigte am 29. November in der Manege des Ingenieurs-Palais Sr. Majestät Cigenes Konvoi. Prinz Albrecht trug die Uniform Seines 14. Husaren- Regiments (Mitau) und war von dem Sr. Hoheit: zukomman- dirten2General-Adjutanten Kasnakow begleitet. Nachdem Se. König- liche Hoheit aus den Händen des Commandeurs des Konvois, Flügel=- Adjutanten Oberst Tscherewin, den Rapport entgegengenommen haite, begrüßte Se. Hoheit beide Schwadronen des Konvois in rusfisher Sprache und schritt dann die Fronten ab. Die erftaun- lichen Uebungen, welche dies Konvoi darauf ausführte, die hier unter dem Namen Dshigitowka bekannt sind und andernorts Fantafia genannt werden, trugen der {önen, ganz eigenartigen Truppe den Dank und die Anerkennung Sr. Königlichen Hoheit ein. Prinz Albrecht von Preußoa ift darauf am 30. Novem- ber nah Moskau gereist.“

Schweden und Norwegen. Stockhoim, 13. Dezember. (S. N.) Der Kronprinz und der Herzog von Nerike find nun von der Masernkrankheit fast ganz wiéder hergestellt. Der nächstälteste Sohn des Königs, Herzog von Gothland, ist jezt auch von derselben Krankheit angegriffen worden. Uceber- Sr E gegenwärtig eine starke Masernepidemie in

totholm.

Unter dem 4. d. M. is der frühere Telegraphen-Inten- dant Daniel Nordlander zum General-Direktor und Chef der Telegraphen-Direktion ernannt worden.

Amêerika. Den lezten Nachrihten über den Kampf zwi- hen Staat und Kirche in Central-Amerika {ließen fich folgende Meldungen der „A. A. C.* über ähnlihe Vorgänge aus Süd=- Amerika an: *

„In Chili haben sich Deputirtenkammer und Senat in leßter Zeit vorzugsweise mit Geseßesvorschlägen firchlic-politisher Natur befaßt, und die leßten Nachrichten aus Valparaiss, die bis zum 1. November reichen, besagen, daß in der Deputirtenkammer mit einer Stimmenmehrheit von zwei Dritteln ein Zusaßparagraph zum Straf=- geseßbuch angenommen worden ift, wonach ein áIeder gleichviel ob Geistlicher oder Laie durch Gefängniß beftr2ft wird, welcher irgend welche Ordres der römischen Kurie, soweit dieselben die Sicherheit oder Unabhängigkeit Clglis gefährden, veröffentlicht oder sih direkt der Vollstreckung dieses Gefeßes widersezt. Ein anderer Paragraph betreffs der Geistlichkeit, welcher vom Senat abgelehnt worden war, wurde in der Deputirtenkammer mii 58 gegen 29 Stim- men zum zweiten Male angenommen. Als das Resultat der Abstim- mung bekannt wurde, erhob fich ein großer Tumult. Die kleri- kFale Minorität und ihre Freunde, welche die Zuschauerplätze gefüllt hatten, ftürzten in die Mitte des Saales und umcingten den Vize-

räsidenten. Die Unordnung und das Lärmen waren ungeheuer, und inmitten der wildesten Auflösung wurde die Session gesch{lofsen.

Aus Peru gehen der „A. A. C.“ folgende, bis zur 11. November reihende Nachrichten zu:

Man meldet den abermaligen Ausbruch einer Revolution. Die Anführer der Aufständishen wurden in dem Dampfer „Talisman“, welcher die englische Flagge führte, an der peruanischen Küste geian- det. Genanntes Fahrzeug soll im August von Cardiff aus in See gegangen sein und 1030 Kolli Kriegsmaterialien, “Kanonen, Gewehre, Uniformen und dergl, an Bord gehabt haben. Der oberste Leiter des Aufstandes ist Don Nicolas de Pierola. Der Prâäfident von Peru war jedoch von der Vershwörung unterrichtet. Der „Talis- man* wurde in Folge dessen in der Bucht von Payahas weggenommen, aber erst, nachdem Pierola seine Leute und einen großen Theil des Cargos bereits gelandet hatte. Pierola bemächtigte fi eines Eisen- bahnzuges und fuhr mit seinen Mannschaften nah Maglequa, einer Stadt 40 Meilen im Inneru. Hier veröffentlichte er seine Profkla- mation und soll auch Verstärkungen bekommen haben. Die Regie- rung, welcher beide Kammern fünf Millionen bewilligt hatten, um die Nationalgarden zu mobilifiren, hat starke Truppenabtheilungen gegen die Insurgenten ausgeschickt.

Asien. Indien. Aus Calcutta wird der „Times“ vom 13. d. M. gemeldet: Als die gegen die Dufflas ausgesandie Expedition Harmutti erreichte, wurden von dem Nana des Ober- fstammes und anderen Häuptlingen fünf Gefangene ausgeliefert. Patfi weigert si zu kapituliren. Die Expedition marschirt gegen ihn. Von Rangoon brach am 12. d. M. die Expedition zur Erforschung einer westlihen Route nach China unter Obersk Browne auf.

Statistische Nachrichten.

Von Dr. G. Engels „Statiftisher Korrespondenz“, Verlag des Statistischen Bureaus in Berlin, is foeben die Nr. 10 ausgegeben worden. Dieselbe verbreitet sich über I. die Zeitschrift des Königlich preußischen statistishen Bureaus :I1. Religionsbekenntniß und Schulbildung der Bevölkerung des preußischen Staats nah der Volkszählung vom Jahre 1871; T1. Produktion der Bergwerke in England im Jahre 1874; IV. das neueste und vollständigste Gemeinde- lexifon bezw. Ortschaftsverzeichniß des preußischen Staats; V. Notizen über die Umwandlung der Bevölkerungsstatiftik im preußischen Staate.

Die Nr. 134 (November) der Mittheilungen der Große herzoglih Hessishen Centralstelle für die Landes- ae (Beilage zur Darmstädter Zeitung) hat folgenden Juhalt :

etcorologishe Beobachtungen des Großh. Katasteramts zu Darm- ftadt im Jahre 1873. Zusammenstellung aus den Okiroirechnungen der Städte Darmstadt, Offenba, Gießen, Alsfeld, Lauterbach und Mainz für das Jahr 1873 (Schluß). Uebersicht des Poftverkehrs im Großh. Hessen im Jahre 1873. Meteorol. Beobachtungen im Oktober 1874. Sterbefälle und Todesursachen im Oftober 1874.

Vom 1. Januar bis 30. November d. J. wanderten nah der „D. A.-Z.* über Bremen nach New-York 1874: 20,928 Paff. 86 Siffe, 1873: 46,168 Pass. 122 Schiffe; Bzltimore 1874: 7842 Paf. 39 Sciffe, 1873: 12,514 Paf. 39 Schiffe; New-Orleans 1874: 841 Paf. 7 Schiffe, 1873: 2772 Pass. 11 Schiffe; und im Ganzen 1874: 29,772 L 142 Swiffe, 1873: 62,221 Pass. 193 Schiffe. Die ganze Auswanderung über Hamburg seit An- fang d. J. bis Ende November beträgi nur direkt 30,040, indireft 12,590 Personen.

Kuast, Wissenschaft und Literatur.

Am 16. November starb zu München, 73 Jahre alt, der berühmte Sinologe Dr. Johann Heinrich Plath, Verfafser der „Geschichte der Völker der Mandschurei", fowie zahlreicher, durch die Königlih bayerishe Akademie der Wissenschaften, deren Mitglied er war, gedruckte Abhandlungen. Viele Auf- säße, zum Theil Fragmente noch unedirter Werke des Ver- fajjers über China, Indien, Aegypten, hat das „Ausland* ge- bracht. Seine leßten Arbeiten, die noch kurz vor seinem Tode im Druck erschienen, waren: Der 4. Theil feines „Confucius und seiner Séüler Leben und Lehren® und eine Brohüre über den „Ackerbau der Chinesen." Den 5. und leßten Theil des „Confucius“, enthaltend: fämmtliGe Aussprühe des Confucius 2c., hinterließ. der Verfasser druckfertig. Eine Liste alles bis jeßt Gedruckten findet sich in dem Almanach der Königlich bayerischen Akademie der Wissenschaften vom Jahre 1867 an und in den folgenden Bänden.

An der allgemeinen Abtheilung der polytehnishen Schule in München ist zum ordentlichen Professor für analytishe Geometrie, Differential- und Integralrechnung und analytishe Mechanik der or- dentlihe Professor der Mathematik an der Univerfität Erlangen Dr. F. Klein; der bisherige Privatgelehrte in Würzburg Dr. A Kißner ist zum ordentlichen Professor der neueren Sprachen in der philosophischen Fakultät der Universität Erlangen ernannt.

. Rüderts Biograph, Dr. Beyer aus Eisenach, ift der „Weim. Ztg.“ zufolge von der Akademie der Wissenschaften zu Erfurt zu ihrem Chrenmitgliede ernannt worden.

Sobald die Jahreszeit es gestatten wird, follen, wie das „Elf. Journal* schreibt, die Gerüste an der Westfaçade des Münsters in Straßburg wieder aufgestellt werden, und wird man das daselbft unterbrochene Werk zugleih mit den Arbeiten am andern Ende des Gebäudes, der definitiven Ausführung der Kuppel, wieder aufnehmen. Fn diesen Arbeiten is dem Hausftein eine besondere und s{chwierige Bestimmung beschieden, nämlich mit der größtmöglichen Treue den ursprünglichen Gedanken Erwins von Steinbach beim Bau eines jeden Theiles seines großen Denkmals darzustellen. Die Meißel- arbeiten werden von dem Bildhauer Graß weiter geführt werden.

Der „Moniteur belge* veröffentliht ein Schreiben Sr. Ma- ies des Königs der Belgier an den Minifter des Innern und ein

ekret über die Stiftung eiues Preises für literarische und wissenshaftlihe Werke. Der König will für die Dauer feiner Regierung jährlih die Summe von 25,000 Fres. für den ge- nannten Zweck auswerfenz; er wird die Gegenstände für die Kon- furrenzarbeit bestimmen und die urtheilende Jury ernennen. Jedes- mal in drei sih folgenden Jahren werden nur Belgier zur Mitbewer- bung zugelassen, in jedem vierten Jahre auch Fremde. Der erne

reis foll im Jahre 1878 ertheilt werden, und zwar für das beste erk über die belgishe Nationalgeshichte.

Der in Neapek. erscheinende „Pungolo* \{hreibt unter dem 11. d. M.: Neue Erdst ¿ße sind vorstern in Jsola am Liri vorgekommen, Die