1874 / 299 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

„Rekommandirt* , „rekommandirte Sendungen*® und „Re- kommandationsgebühr“ dur<h „Einschreiben“ bz. „einge- schrieben“, „Einshreibsendungen“ und „Einschreib- gebühr“;

„Pofimandat* dur< „Postauftrag“;

„Erpreßbestellung“, „Expreßbote“ und „dur<h Exprefsen zu bestellen“ dur<h „Eilbestellung*“, „Eilbote“ und. „dur< Eilboten“;

„Briefcouvert“ dur<h „Briefums\{lag“;

„poste restante“ dur „p ofilagernd“;

„Passagierbillet“ dur< „Fahrs<hein“ u. f. w.

Diese anderweiten Bezeihnungen find vom 1. Ianuar 1875 ab im dienstlichen Verkehr allgemein in Anwendung zu bringen. Aucz haben die Postanstalten in geeigneter Weise darauf hinzu- wirken, daß das Publikum fi< in den betreffenden Fäklen der dur die Postordnung gegebenen Bezeihnungen bediene. Werden na< dem 1. Januar 1875 Sendungen mit den bisher gebräuh- lichen Bezeihnungen aufgeliefert, so find die Einlieferer auf die eingetretenen Aenderungen zivar aufmerksam zu machen, die Post- anstalten haben aber die Sendungen unbeanstandet anzunehmen und ebenso zu behandeln, als wenn dieselben mit den neu ein- i<hnungen versehen wären.

d dur die Postordnung im Wesentlichen folgende neue Bestimmungen getroffen worden : Das Meistgewicht einer Dru>ksache ist auf ein Kilo-

geführten Beze Ferner fin

gramm fef 2) 8. Zu einer Begleitadresse dürfen niht mehr als fünf Pa>ète gehören. 3) 8 7; D Reichêmarkwährung erfolgen. 4) $8. 10. Werthf dürfen, jofern der Werth bei Pa baarem Gelde nicht 1000 Mark übersteigt, in Pa>k mebrfa<ß umgesclagenem und gut vershnürtem Papier eingeliefert

_-/ 5) $. 13. Unfrankirte oder unzureichend frankirte Postkarten sind nicht abzujenden. _6)_$. 14. Dru>sachen sind, au< wenn sie umschlägen eingeliefert werden, gegen die erm Die Versendung sogenannter offener Karte die ermäßigte Taxe ist nur in der Form Etwaige Borräthe der

ie Angabe des Werths einer Sendung muß in der

endungen bis zum Gewicht von 2 Kilogramm piergeld nicht 10,000 Mark und bei eten von starkem,

t in offenen Brief-* äßigte Taxe zu befördern. n als Dru>sachen gegen Postkarten und Bücher- : sogenannten offenen Karten kann das Publikum zwar aufbrauchen, jedo) ni<ht bis über den 1. Juli 1875 hinaus, worauf die betreffenden Absender schon jeßt ausdrü>lih aufmerksam zu machen sin Unter einer Umhüllung dürfen verschiedenen Absendern versend stände dürfen aber ni<ht mit vers Adreßumschlägen versehen sein. Außergewöhnliche Zeitungsbeilagen dürfen, aus regelmäßigen Nebenblättern oder aus an stehen, einzeln bis zu zwei Bogen stark fein. 7) $. 17. Der für die Uebermittelung von anweifung zulässige Meistbetrag ift auf 300 Mark erhöht worden. Geldbetrages auf der Postanweisung hat in der

der Betrag ni<t dur den bestellen-

zetteln zulässig.

fernerhin au< Dru>sachen von et werden; die einzelnen Gegen- chiedenen Adressen oder besonderen

g‘eihviel ob dieselben déren Dru>sachen be-

Geldern dur< Post-

Die Angabe des Reichsmarkwährung zu erfolgen.

Sofern bei Postanweisungen den Boten überbracht wird, muß die Erhebung des der Postanstalt am Bestimmungsor:e spätestens vom Tage der Aushändigung der Postanweisung an den A erfolgen.

Geldbetrages bei nnerhalb 7 Tage, Adressaten

ostvorschüsse dürfen auf Einschreibsendungen jeder Art entnommen werden. Die Angabe des Vorschußbetrages hat in der Reichsmarkwährung zu erfolgen. 9 Der für die Einziehung von Geldern dur< Postauf-

) F. irag zulässige Meifstbetrag is auf 600 Mark festgeseßt worden. Auf - träge über höhere Beträge sind als unbestellbar zu behandeln.

10) $. 21. Bei Eilfendungen hat der Absender den die Eil-

bestellung betreffenden Vermerk dur< Unte Den Eilboten sind Pa>cte ohne Werth von 5 Kilogramm, sowie Sendungen mit Werthangabe bis zum Be- trage von 300 Mark und bis zum Gewichte von 5 Kilogramm zur Bestellung mitzugeben. __1h) $. 60. Bei Extraposten müssen hon bei ciner Bespannung mit mehr als vier Pferden zwei Postillone gestellt werden,

Wird bei Vollziehung einer Amtshandlung a erlegt, so ist dieselbe nah einem Er- kenntniß des Ober-Tribunals vom 28. die bei derselben verübten firafbaren ni<ht mehr eine re<htmäßige, und der derartige Auss<hreitungen ift ni<t

rstreichen hervorzuheben angabe bis zum Gewichte

ein Strafgeseß v l 3 November cr. in Bezug auf Handlungen Widerstand gegen strafbar. Der Eisenbahn-Supernum fich im Früßling dieses Jahres an einem war dabei von einer Militär-Patrouille verhaftet worden. der Arretirung {lug B. einem Soldaten den Helm vom Kopfe, und nach seiner Arretirung versuchte er si<h von dem ihn hal- tenden Soldaten loszureißen. Des Widerstandes gegen eine re<t- mäßige Dienstausübung angeklagt, Benehmen

B. zu M. hatte Exceß betheiligt und

suchte B. in zweiter Inftanz die Behauptungen daß er von der Patrouille bei dem Heranfommen mit Kolbenstößen ohne alle Veranlafsung gemißhandelt, und diese ndlung au im Wachtlokal fortgeseßt worden, und daß diesen Umständen ein Versuch, sh dieser Behandlung Flucht zu entziehen, und ein Sträuben gegen dieselbe tand gegen re<tmäßige Dienstausübung erachtet Den Beweis für diese Behauptungen lehnte je- der Appellationsrichter ab, weil das Abschlagen des Helmes derholte Entlaufen und Losreißen als afktiver Wider- zu welchem selbst eine Ausschreitung der usübung des Amts niht die Recht- Diese Auffaffung erklärte Nichtigkeitsbes<werde re<tsirrthümliche: i handlung ein Strafgesey verleßt, so ist f die bei derselben verübten strafbaren Hand- Hätten also die Mannschaf- irung erforderlichen ten lassen, sondern, wie unter Veranlassung bei und na der desselben \huldig gemacht, so stell-

welche gegen die Aus- Losreißen und Entlaufen, Widerstand gegen eine re<htmäßige Dienstaus- sführung gemäß vernihtete das Ober- ß der zweiten Jnstanz und verwies die Sache zur anderweiten Verhandlung an ein anderes Appellations-

dur die nicht als Wider| werden könne.

und das wie ftand sih charakterifire, Soldaten, mäßigkeit nehme, niht berechtigte.

das Ober - Tribunal auf die Angeklagien für Vollziehung einer dieselbe in Bezug au lungen niht mehr eine re<tmäßige. te:: nicht blos die zur Vollftre>u Thätlichkeiten gegen den B. ei Beweis gestellt war, si<h ohn Arretirung der Mißhandlung ten die Handlungen des Angeklagten, \hreitung gericht nicht mehr einen übung dar. Tribunal das Erkenntni

ng der Arret

et waren, also das

Dieser Au

In Gemäßheit des $. 4, Absay 3 und 4 856 hat am 5. Dezember 1874 eine theilweise ths der Rechtsanwalte des unals ftattgefunden, in Folge defsen 1876 aus folgenden Mitglie- zugleih Vorsißender, Simson,

des Gesetzes vom 26. März 1 Neuwahl des Ehrénra Königlichen Ober-Trib derselbe für die Jahre 1875 und dern: den Justiz-Räthen Dorn,

Schmüt>ert, Wolff und Buffenius und den Stellvertretern, näm- lich: den Iustiz-Räthen Me>e und Arndts besteht.

_ {n Anschluß an unsere neulihe Mittheilung, wona<h für die Preußischen Eisenbahnen im -Laufe dieses Jahres bis zum 1. Oktober 767 Lokomotiven, 1110 Personen- und 11,921 Güterwagen geliefert find ynd bis zum Schluß des Jahres no< 299, 336 und 3123 Stü>k zu liefern waren im Gesammtwerthe von 41,z Millionen Thalern find wir in der Lage, ähnliche Angaben über den Bedarf der Eisenbahnen an Sienen und Kleineisenzeug für den Oberbau und an eisernen Brü>enüberbauten zu machen.

Das Gewicht der vom 1. Januar bis zum 1. Oktober cr. gelieferten Gegenstände gedahter Art betrug 253 Millionen Kilogramm, weitere 55x Millionen Kilo waren no< bis zum Schluß des Jahres zu liefern; der Geldwerth beider Posten be- ziffert fich auf 334 Million Thaler (pro Centner dur<\<nittli< 5,43 Thaler). Für das nächste Jahr waren bis zum Oktober bestellt 116 Millionen Kilo für 10} Millionen Thaler. Von den Lieferungen für 1874 fommen 964 Millionen Kilo auf Schienen von Stahl mic 105 Millionen Thaler (55 Thlr. pro Centner) uvd 159 Millionen Kilogramm auf Schienen aus Eiscn mit 144 Millionen Thaler (45 Thlr. pro Centner), 243 Millienen Kilogramm auf eiserne Brü>en mit 4,3 Millionen Thaler (8,g. Thlr. pro Centner).

_— DE Bundesraths-Bevollmächtigten: Bürgermeister der freien Hansestadt Bremen Gildemeister, Königlich bayerischer Ober-Tribunals-Rath von Kohlhaas, Königlih bayerischer Ministerial-Rath von Riedel, Königlich württembergischer | Ober-Steuerrath von MBintterlin, Königlich sächsisher Staats- Minister Abeken, Königlich bayerisher Ministerial-Rath Loë, Großherzogli hesfisher Ministerial-Rath Hall wa<hs und Großherzoglih oldenburgischer Ober - Zoldirektor Oldenburg find von Berlin abgereist.

“Dr General-Major und Commandeur der 3. Garde- Kavallerie-Brigade Freiherr von Loë hat fich mit Urlaub no< Bonn begeben.

- Der Kapitän zur See, Werner, bisher beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäftte des Ober-Werftdirektors zu Wil- helmshaven, welcher fkürzlih zum Chef der Marine-Station der Ofisee ernanut worden, if zur Abstattung persönliher Meldun- gen hier eingetroffen.

Breslau, 19. Dezember. Der Ober-Präfident der Provinz Slefien, Graf von Arnim, läßt folgende Bekanntmachung ver- öffentlichen:

Nacdem Se. N der König mittelst Allerhöchster Ordre vom 7. Dezember cr. llergnädigst geruht haben, mi< zum Ober- Präsidenten der Provinz Schlesien zu ernennen, bin i< heut in diefes Amt eingetreten. Die Behördea und Bewohner der Provinz bitte ih um dasjenige Vertrauen, dessen i< zur Erfüllung meinec Aufgabe bedarf. Alle meine Kräfte werde i< dem Wohle und Gedeihen Schle- siens widmen.

Breélau, den 19. Dezember 1874.

Der Ober-Präfident der Provinz Schlefien. Graf Arnim.

Rendsburg, 19. Dezember. Am heutigen Tage wurden 2 Sizungen des Provinzial-Landtags abgehalten. Die erste derselben ward von dem Landtagsmarschall um 10 Uhr Vormittags eröffnet. Nachdem' derselbe zunächst über eingegangne Sachen referirt hätte fand die Schlußberathung über den Aus- \<hußberiht, betreffend den Entrvurf einer Baupolizei-Ordnung für die Städte der hiesigen Provinz, statt. Dieselbe führte zur Annahme des von dem Abg. Warburg-Altona gestellten Amen: dements, mit welhem der Aus\{huß sih einverstanden erklärt hatte-

Der Provinzial-Landtag wolle beschließen, die Erklärung abzu- geben, daß er die Erlassung der vorgelegten Baupolizei-Ordnuna für die Städte der Provinz Schleswig-Holstein ni<t anempfehlen könne, dagegen die Königliche Regierung erf alle in Betracht kommenden Städte gemeinscaftli<h anwendbaren Bestimmungen beshräukende Baupolizei-Ordnung mit dem Zwe> einer lofalen Vervollständigung mit dem Provinzial-Landtage in reiner nächsten Diät vorzulegen.

Gleihfalls wurden die von dem Aus\{huß zu dem Entwurf

eventuell gestellten Amendements bis auf ein einziges ange- nommen. Der Abg. Martens-Neustadt erstattete nunmehr als Bericht- erstatter des am 17. d. M. erwählten Aus\chusses mündlih Bericht über die Vorlage des Königlihen Landtagskom- missäârs wegen Vereinigung der Landgemeinden Hohlwege nebt Bredebug, Fischerhof und Duborg mit der Stadt Flensburg im Wege der Gesezgebung. Der Aus\{<uß beantragte, eine zustimmende Erklärung mit einigen näheren Bestimmungen abzugeben, und hiermit erklärte sich die Ver- sammlung, nahdem Abg. Iensen-Flensburg si<h in gleihem | Sinne geäußert hatte, fast einstimmig einverstanden.

Es folgte nunmehr um 1 Uhr eine Pause bis gegen | 3 Uhr, während welcher Zeit die Versammlung eine vertrauliche | Besprechung abhielt. Um 3 Uhr ward die Sihung fortgeseßt. | Zunächst wurden verschiedene Petitionen na< dem Antrage des | Petitionsaus\hu}ses theils dur<h Uebergang zur Tagesordnung, theils indem man die Petition der Regierung zur Berü>- | sichtigung zu empfehlen bes<loß, erledigt. Hiernächst motivirte der Abg. Lesser-Altona seine Proposition:

Der Provinzial-Landtag wolle beschließen, an die Königliche Staatsregierung das Ersuchen zu richten, für einen unmittelbaren An- i<luß der Königlich Hannoverschen Staatsbahnea an die S<hleswig- Holsteinischen Eisenbahnen Sorge tragen zu wollen.

___ Der Abg. Kruse-Kiel unterstüßte dieselbe, und na<hdem hierauf beshlossen war, den Antrag in einmaliger Berathung zu erledigen, ward derselbe mit großer Majorität angenommen. Es folgte die Verlesung des Ausschußberi<hts über die Proposition des Abg. Grafen Reventlow - Wittenberg, betreffend den Dotationsfonds der Provinz. Der Antrag des Ausschusses:

Der Provinzial-Landtag wolle beschließen, dem ständischen Ausschusse in seinem verstärkten Bestande den Auftrag zu ertheilen, nah erlangter Kunde von den die Dotationsangelegenheit betreffen- den Vorlagen Namens des Landtags die dabei in Betracht kom- menden Rechte und Interessen der Provinz Schleëwig-Holstein nah seinem Ermessen in geeigneter Weise wahrznnehmen und zur Gel- tung zu bringen, ward ohne Diskussion einstimmig angenommen. In Betreff des zweiten Theils der Reventlowshen Proposition, betreffend die der Provinz in Ausficht gestellten 1,200,000 Mk., hatte der Aus\{huß vorgeschlagen, ein Shreiben an den Ober-Präfidenten zu richten, in wel<hem ausgesprehen wird, daß der Provinzial-Landtag den angegebenen Betrag als Ausgleihs\summe nicht annehmen könne, sondern beantragen müsse, daß zum Zwe> der Ausgleihung der Kriegslasten aus den Jahren 1848—51 und 1864 aus der Königlichen Staatskasse eine Ausgleihungssumme bewilligt werde, welche den Beträgen der Kommunal-Anleihen vom 2. Mai 1849

und 10. April 1850 (circa 9 Millionen Mk.) nahe kommt und von dem Provinzial - Landtage na< lehtem - Ermessen zu ver- theilen ist. 5

Lesser-Altona motivirte als Berichterstatter den gestellten

St. Petersburg und zuglei bekommt dieses eine ganz besondere

glihe Hoheit der Prinz fkauer Zeitung“,

Präfekten im Dienfte oder außer efreiärcn in den Ministerien mit oren der Brü>en und Wege und Regenten der Bank tädte mit 50,000 Einwohnern und Fabrif- und Handels- euern bezahlen, bei der Patenisteuer nach fünf F 1h- temerts und Kolonicen zu erwählenden gium gewählt, welches fol- Senatoren und denen, Bestimmungen vom Präfidenten der nt werden fönnen, bhemaligen Generalräthen, aus den entsräthen, aus den Tribunals erster Instanz im De- itularen und Pfarrern, Präsidenten i den General- fizieren der Armee

den Geuverneuren der Kelonien, Aftivität, Direktoren und Generalf zehn Dienstjahren, den Marine-Ingenieuren, von Frankreich, de darüber und

Im Herrenhause wurden die Gese ordnung ohne Debatte gen {lag und das Finanzgese es Abgeordnetenhauses in zweiter un en. Nach der Annahme des Budgets folgte das Militärpensionsgesez. In der General- nister Horst mit, der ungarische Aus\{uß Gese dur<berathen und unverändert nah Abgeordnetenhauses accepitiri. Gesezentwurf unverändert nah also in der Fassung des Ab- uses, angenommen, die diesbezüglihen von der Kom- nen werden glei<hfalls angenommen. mit, daß der Reichsrath von heute m Auftrage des Kaisers vertagt wird. S. M. Korveite „Helgoland* iff, von St. Helena heftigen Sturme, in welhem das Schiff in Ponta Delgada el) in Schlepp des englishen Dampfers Nach bewerkstelligter Reparatur wird

gentwürfe der heu- chmigt. Ebenso wurden der ÿ für 1875 unverändert nah

Bedeutung.“

Se. Köni Preußen fam, na<h der „Mos Mittags 114 Uhr in Mosfau an und 1 General - Gouverneur, Truppen, und den Spitzen der Reichs- und Ehrenwache dem General - Gouverneur angekommen,

tigen Tages Staatsvoran den Beschlüssen d Lesung angenomm die Debatte über debatte theilte der Mi habe das vorliegende <lüfsen des diesseitigen Spezialdebatte wurde der n der Kommission,

General-Infpekt den Gouverneuren und

Albrecht von am 13. d. M,, vurde auf dem Bahn- Höchstkomman-

n Maires der S li< aus den Eigenthümecn, herren, die mehr als 5000 Franken direk Grundsteuer na< drei Jah Die von den Depar Senatoren werden von einem Wakblkolle gendermaßen zusammengeseßt welche na< den vorstehenden Republik zu Senatoren ernan

von dem direnden der Stadtbehörden

Pernausche

Se. Königliche Hoh besihtigte darauf s\e Alsdann machte Se. K die Stadt

__ Abg. Samman-Tönning stellte dem gegenüber einige An- träge, welhe theils das Fahr 1864 ganz wegzulafsen, theils eine strengere Fassung der aufgestellten Forderung bezwe>ten.

Der Königliche Landta1s-Kommissar Freiherr von Sthee[- Plessen erklärte dem gegenüber wiederholt, daß Seitens der Staatsregierung die fraglihen Forderungen aus dem Jahre 1848—1851 in der Weise, daß sie aus der Staatskasse abzu- helfen wären, niht anerkannt würden, und daß, wenn, na<dem die Königliche Staatsregierung wohlwollend erklärt habe, daß fie der Provinz die doch re<t erkleklihe Summe von 1,200,000 Mark gewähren wolle, mit welhem Betrage die drü>endfsten den genannten Iahren , würden befriedigt werden fön: diese Ausgleihungs-

empfangen. Regiment. Kreml - Palais eit die Ehrenvorstände der Hauptstadt und hr eingehend das Palais und die Rüstkammer. öniglihe Hoheit eine Promenade dur si<h lange an den \{<önen Aus- Mosfkwa-Flusses gelegenen fand bei dem General-Gouverneur ein < das Gefolge Sr. Königlichen ; desgleihen au<h die Spigen r Stadt und des Ehrendienstes. Hoheit in das Große Kandaules“ gegeben wurde. heit mit dem ganzen Gefolge

den Anträge aeordnetenha fion beantragten Refolutio Minister-Präsident the um 20. Januar i

aus den _General- | Arroadissements-

räthen und e 1 / Räthen und

räthen und ehemaligen Arrondifssem Nichtern des Appellhofes und des partement, den Generalvifa der protestantischen offizieren dec Res und der Flotte, den lichen Unterricht und und Inz;pektoren der A Fakultäten im Departement, bildungéschulen, den Y und A>erbaukammern, den fammern und des Rathes der Batonniers und gew der Kammer der Notare gliedern der Verwaltungsfommissionen thätigfkeitsbureaus in den Hauptor und Justizbeamten

im Depar

Um 5# Uhr großes Diner statt, zu welhem au Hoheit Einladungen erhalten hatte der Militär- und Civilbehörden, de Nach dem Diner begav Sich Se. Theater, wo das Ballet „König Abgestiegen ist Se. Königliche Ho im Großen Kreml-Palais.

Die „Moskauer Zeitung Nachrichten bestätigt ist, daß in hat der Minister des Inner

israelitishen Konsisto Stadttheile. d den verabschiedeten Of Mitgliedern des höheren Rathes für den öffent- den General-Inspektoren desselben, den Rektoren den Defkanen und Professoren der den Direktoren der medizinischen Vor- Handelsgerichte, Han Präsidenten der Gewerbe- und Sachverständigen im Departement, den ers, den Advokaten, den Präsidenten epartem:nt, den Mit- der Hospitäler und Wohl- Departements, den

Verhältnisse vorhanden sein der Landtag erwidere, summe ni<t annehmen könne, die Möglihhkeit ih ergeben werde, daß die Provinz überall ni<ts vorhalte, und daß hier von . einer Ausgleihungssumme nicht die Rede sein könne, da dies voraussezen würde, daß von der Staatsregierung gewisse Forderungen anerkannt würden, was nicht der Fall sei.

__Es äußerten fi< sodann - no< mehrere Abgeordnete über die Sache, und ward darauf zur Abstimmung geschritten, welche Ablehnung des Antrags von Samman-Tönning und Annahme des von dem Ausschuß vorgelegten Entwurfs eines Schreibens mit 45 gegen 10 Stimmen ergab.

Nachdem darauf no<h ein Mahl stattgefunden hatte, bemerkte der Landtags-Marschall, daß nunmehr die Geschäfte des Land- Derselbe habe 5 Regierungsvorlagen behan- delt, 6 Wahlen vorgenommen, und sämmtliche demselben vor- gelegte Propositionen und Petitionen seien erledigi. Nachdem dem Landtags-Marschall auf Antrag von Jessen-Hadersleben der Dank der Versammlung dur Aufstehen ausgesprochen worden war, {loß der Königliche Landtagskomm'}sar, Ober-Präsident Freiherr von Scheel-Plessen die sechste Diät des {leswig-holsteinishen Pro- vinzial-Landtages mit nachstehender Anrede:

Meine Hochgeehrten Herren Mitglieder des Provinzial-Landtags der Provinz Schleswig-Holstein !

Der Herr Landtags-Marschall beiten zum Schlusse gelangt find. Sie in den leßtverflossenen beiden Wochen Sich der wichtiger Interessen diejer Provinz gewidmet.

Es wird der Königlichen Regierung nur erw Angelegenheiten nah Ansicht des Provinzial-Landta- erkehrs und der Entwi>e- dienlich sein werden, 1} l de und Chre gereichen, die desfälli- gen Aeußerungen des Provinzial-Landtages zur Kunde der Königlichen Staatsregierung gelangen zu lassen.

Sie haben, wie ih gerne hervothebe, aus Ihrer Mitte an Sie gelangte heit benußt, um davon einstimmiges Zeugni wußtsein die hiesige Bevò in den, die offentlihen Angele Provinz mit den übrigen P gehen muß und diejenigen ni<t von den übrigen Provinzen Wurzel gefaß treff der Einführung der Kreisordnung v Ihnen angenommene Proposition.

Die Zhnen von der König Vorlagen haben Sie einer gründlichen E namentli< zu dem Entwurf einer B Städte gestellten Amendemen rung einer sorgfältigen Prüfung gewür

_ Durch Annahme des Provinzial Staatsh Sie eine ge-crdnete und mit den nöthigen Mitteln versehene Verwal- bnen schon überlieferten wichtigen provinziellen Institute Das von Ihnen genehmigte Re- l flionshauses entspricht dur<gehends l Königlichen Staatsregierung. Die von Jhnen gewünschte Erweiterung der Nersicherungéanstalten auf die Verficherung von Me- bilien, werde i< der Königlichen Staatsregierung zur Genehmigung

fommend, nah einem das Steuer verlor, (Azoren-In\ Trinacria“ angelangt. e angetreten we 18. Dezember.

dóôlló hier ein und

am 30. November el St. Migu Königliche delsfkammern

die Heimreis Manufaktur-

Der Kaiser traf gestern von Gö- 2 tf cur fts empfing alsbald den Minister-Präsidenten nd den Justiz-Minister Pauler.

Im Abgeordnetenh Debatte ein einziger Ende berathen.

d den Abgeordne

« \<reibt: Nachdem durch offi- Arabien die Pest grafsirt, Muhameda-

esenen Batonni se wurde heute nah vier- und der Anwälte im D Paragraph der Grundsteuervor- 8. 34 wurde im Sinne der vom Finanz- ten Tavaszi und Kovah gestellten ß die bisher unbesteuerten oder nit Grundflähen {hon vom Iahre 1876 an Modalitäten provisorish der Besteuerung bis die Durhführung der Kataster- orgehen ermöglihen wird. Erfolgt d Feststellung des Einkom

n den russis<en nern zeitweilig verboten, ihre Pilgerfahrten nah Mefkfa auf dem Landwege einzuschlagen.

%20. Dezember. besprehen jeßt gehabten Wirren auf Nirgends kommt man Sei Bedenkliches zu fonstatiren. Jugend alle Schuld zugetheilt,

auf die Verantworitli \äumnisse derselben hingewiefen, die Angelegenheit mehr deutsche Zeitun geren Artikel.

ministrativ- zehn Dienstjahre zählen, Stabsoffiziere

Verwaltungsbehörde

nats ua< der Promu nenden Rittern der Ehrenlegion und eund ten der Departements, Sechstheilen des ganzen von «cinem Sechstheile. glieder oder ehemaligen Mitg des Rechnungshofes,

und Professoren des seums, der Ecole des und Konservatoren der stratoren des Credit Foncier uud Schuldentilgungskassen.

ten unter Mitwirkung der V von sieben Delegirten den Kolonien find iste wird vom Gouverne des Generalraths festgestellt. on weniger als 400,000 Ein- von 4—500,000 Einwohnern < höherer Zahl vier. Die K d Guadeloupe wählen je einen Senator. Deyartements auf neun Jahre ritttheil erneuert; sie erhalten Der Senat hat mit der De- gebende Gewalt, doch sollen rgelegt werden. Präsidenten und die Mi- heit des Staates. tionalvecfammlung be- d tritt am Tage

Minister un Anträge dahin modifiz genügend besteuerten unter den bisherigen unterzogen werden sollen, arbeiten ein gleihmä die Klassfifizirung un s Gemeindeaus\{<ü}e nit innerhal entscheidet der Finanz-

19. Dezember. ordnetenhauses verspra<h bei Honved-Minister, nah den F zur Regelung des Mil Die Petition Zinsenmaximums eine Ueberhandna Ernst Simonyi

tement wohnen und den Grad welchen die Berlaufe des Mo- Departement wohb- lich aus den Höchstbesteuer- der Zahl von zwei

(W. T. B.) Die hiesigen Zeitungen den höheren Lehranftalten ftait- Grund der nun flar gestellten Thatsachen. tens der Zeitungen dazu, Besonderes, Mit Recht wird nicht der sondern au<, wie u. A. vom <keit der Professoren und auf „Rufffki mir“ bespricht „Petersburger hen Akademie einen län- ändige Ruhe.

eine Liste aufstellen wird im : ; sgation des Geseßes, tags erledigt seien. b : bei der Grundsteuer in d j Kollegiums, bei der Patentsteuer in der Zahl n fommen noch dazu die Mikt- 8 Staatsraths, des Kafsfations- der medizinishen Akademie, Verwalter aturbistoris<hen Mu- , Direktoren

mens Seitens der

b des Präflusiotermines, \o Jm Uebrige

In der heutigen Sizung des Abge- im Allgemeinen.

Verhandlung der Petition der eiertagen provisoris<he Maßnahmen ens zu unterbreiten.

Gollége de France, des n Chartes, der Eco Nationalbibliot

g“ widmet der medizinis In den Schulen herrscht jezt vollst den betreffenden Ministerien liegen verschiedene das einer Zweigbahn nah

le des Beaux-Aris hek, Gouverneure und Admini-

und Adminiftratoren dec Depositen- Die Liste der Wähler wird vom Präfek- nmisfion und im Seine- Generalraths festgestellt die Kategorien der Wähler ur unter Mitwir- Jedes De-

itär-Bequartierungswes t Mako um gesetzliche Feststellung eines veranlaßte eine längere Debatte über die gegen hme des Wuchers zu tre schilderte die jeß die Aufhebung der ßvoller Fehler erwiesen; er beantragte eines Spezialaus\{husses zur das Zinsenmaximum

s ; . Eisenbahnprojefte vor, darunter hat mir angezeigt, daß Ihre Ar- epartemental- Mit unermüdlichem Eifer haben Departement

und publizirt. etwas geändert und die L fung von vier D partement von Frankc wohnern wird einen zwei, von 5—700,000 drei und lonien Réunion, Martinique un Die Senatoren werden in den neuen gewählt, und alle drei Jahre wird ein D feine Besoldung ode putirtenkammer gemei die Finanzgeseße zuerf bildet au< das nister, sowie über

fenden Maßregeln. nde als beforgniß- uchergeseze habe fi< als ein die Entsendung Just wünschte möge gericht!lih auf 6pCt. fest- adaraß Und Helfy betonten die Dring- den Zusammenhang derselben mit - Minister Pauler und der Finanz- eine eingehende Erwägung der iesen werde, und hoff- rascher zu einer befriedigenden Lösung zu ie Entsendung eines Spezialaus\shusses oder Nachdem noch Tisza für Si- e ein von Molnar gestellter wonach die

Amerika. Eine offizielle Depesche an die Gesandtschaft lik in Paris meldet, daß der Präsident in ihre Heimath entlassen hat,

Wahrnehmung R m a der argentinischen Repu Avellaneda die Truppen da die Ruhe wieder hergeftellt ist. (Monatsübersicht für aus den Resultaten der nommenen Wahlen unf hältniß der anderes sein werde, der Ausfall derselben do demokratischen Partei um ein Beträchtl Ergebniß is ein voll übrigen Elemente der Oppositio wärtigen Regierung gewesen. Staaten, die ihr Votum it ein Umschwung in demokratishen Partei welche stets republikanis<h fti und Wisconfin,

ünscht sein können, zu A eih und Algerien v

erfahren, welche Senator wählen

ges vorzugsweise zur Hebung des hiesigen V lung der Hülfsmittel, wel Mir wird es zur befonderen Freu

Berichterstattung. Oktober.) Wenn es si gleich

in neun Staaten vorge- <wer voraussehen ließ, daß das Ver- den Novemberwahlen ein als dies bisher der Fall gewesen, \#o hat no< die kühnsten Erwartungen der iches übertroffen. en und der

he das Land bietet, rasche Abhilfe; gestellt werden. Szederkenyi, M lihfeit der Angel der Bankfrage.

Minister Ghyczy versprachen wenn dieselbe der Regierung zugew

im Ofttober

i beiden Parteien bei DE Ans r Entschädigung. E

nschaftlich die ge)eß ¡erst den Deputirten vo ste Gericht über den Berbrechen gegen die Sicher Senat soll einen Monat vor dem von der hrer Auflösung gewählt werden un Natioualversammlung in Funktion.

19. Dézember.

auc eine Ihnen durch eine Privatproposition gebotene Gelegen- abzulegen, wie das Bes ertreter dur<dringt, daß genheiten ordnenden Institutionen diese rovinzen der Monarchie Hand in Hand sih abwehren darf, welche in t haben i< meine die in Be- om 13. Dezember 1872 von

Der Senat ten auf diesem Wege gelangen, als dur d die Einberufung einer Enquéête. monyi's Antrag gespro Antrag mit 95 gegen 8 Petition dem Finanz- un getreten wird, unter Zuziehung e die nöthigen Berathungen zu erstatten. Hierauf wur

Niederlande. Haag, General-Gouverneur von Loudon, hat seine Entlafsun angenommen ist. sändishe Gesand

Belgien. heutigen Sitzung de Minister auf eine Anfrage de Regierung in dem Rekrutirung eintreten zu lassen ge persönlihe Dienstpflicht Das Kriegsbudget wurde d genehmigt.

Frankreich. Paris, Linke hat beshlossen, die Regierung Nationalversammlung wegen Comité des „Appel au peuple zu interpelliren. stellungsbeshluß und Begünstigung rihter den and Deputirte oder war. Der „Droit*“ glaubt zu hätte die Autorisation zur geri genannten von der bezügliher Antrag wäre aber vo ni<t genehmigt worden.

' Versailles, 19. Dezember. versammlung. In der heutige eine Enquêtefommission zur Festste wendung zu bringenden Verwaltungs zweiter Berathung angenommen.

Das von der Dreißiger-Kom Geseh über die Konsitu nah den Neujahrsferien der werden soll, enthält, der „Köln. Ztg.“ Bestimmungen:

Der Senat

[ferung und ihre R e ständiger Sieg der Demoëfrat

n über die Anhänger der gegen- In jedem der drei und dreißig diesem Herbste abgegeben haben, den politischen Ansichten zu Gunsten eingetreten. wie Kansas, die Majorität bedeutend verringert, . in den demokra- ie Majoritäten größer als bisher, und Pensylvanien und Illinois, demokratis<hen Partei über. in dem bei der Präsidentenwahl vor zwei t 57,000 Stimmen Majorität siegte, andidaten mit mehr als 20,000 Stim- der republikanishen Partei den Sieg fratishen Kandidaten en eine Majorität von 40,000 Stimmen, n im hohen Grade popu- des Staates, als Nersey betrug die zwölftausend alleiniger Ausnahme von Staaten von In Kentu>y

stimmten Termin i der Auflösung der

Ftalien- Deputirtenkammer hat betreffend die Nationa get für das erste < sodann bis zum (W. T. B.) Au 3 Senates eingebrahte Interpel latio die Regierung werde sih be- Bestimmungen der Ver- Bevölkerung in Einklang zu Politik werde die Regierung chende italienishe Po- Kirche a<hten, wenn leßtere staatlichen Rechten die gleiche

<en, wurd 7 Stimmen angenommen, d Justiz-Minister mit der Weisung ab- iner Enquête von Fahmännern flegen und- dem Hause Bericht de die Grundsteuerdebatte fortgeseßt.

(W. T. B.) Der Niederländis<h-Ofstindien, welche vom König Nachfolger ist der jeßige nieder- te in Brüffel van Lansbergbe bestimmt.

Brüssel, 19. Dezember. (W. T. Y) Ju der r Zweiten Kammer erwiderte der Kriegs- s Deputirten Couvreur, daß die s-Systeme keine Modifikationen 1tlih aber die obligatoris<e

niht einzuführen beabsichtige. arauf mit 69 gegen 19 Stimmen

(Wi: T.+B.) in ihrer heutigen Sizung die Vor- ldotation an Garibaldi, ferner das Quartal des Jahres 1875 18. Januar k. I. vertagt f cine in der heutigen n erflärte

lichen Staatsregierung - gemachten rörterung unterzogen, und die, aupolizei - Ordnung für die ts werden gewiß von der Staatsregie- digt werden.

aushalts-Etats haben

Minnesota wählten Republikaner tishen Staaten einzelne, namentli<h Massachufetts, gingen von der repub In lezterem Staate, Jahren General Grant mi haben jeßt demokratische K men Majorität über die davon getragen. für den Gouverneurpofi die Republiïaner daselbst de den jezigen Gouverneur n aufgestellt hatten. Majorität im Süden, *mit Demofraten gewesen sind. Arkansas war die demokratische e, Florida, Alabama, Tennessee <, gingen zur demokrauischen rsahen haben mitgewirft, um diesen denen die finan- ittelbar die no< e herbeiführte, Man ift in

provisorishe Bud 19. Dezember. genehmigt und fi

%20. November. Sizung de der Finanz die Steuern in r Steuerkraft der er kirhlihen Landes entspre

eingereicht j ; likanishen zur tene Minister Minghetti, A

tung der J Gemäßheit der

für das kommende Jahr gefichert. Verwaltung des Korre

Zu feinem

fassung mit de segen. In Betreff d eine den Bedürfnissen des litik befolgen und die Freiheit der den Gesezen des Staates und den Achtung zu Theil werden lasse.

Griechenland. Die Mitglieder der Op rdnetenfammer au 58 Unterschriften versehenes ngspartei angehörigen daher in Folge des ähig geworden , Beschlußfähigkeit der Kammer

- é L C ulativ für die uen möge, eine si< auf die für } g L Ÿ ge, eine sich E den Ansichten der

New-York gab dem demo

ion2geseß ift Jhnen cine Aussicht ahresfrist für diefe Pro-

Daß diese Aussicht si Verhältnisse ter hiesigen Provinz die dafür giebt neben der ein- welche die Staatsregierung den Interesjen der dmet, der Umstand eine ausreichende Garantie, andtage der Monarchie sich einsichtêvolle und mit deu e Männer befinden, die völlig in der denselben ergebenden provinziellen Jn-

Excellenz dem Herrn Minister de zu Eulenburg, ertheilten Ermächtigung f e sje<ste Diät des Provinzial-Landtages der Provinz Schleswig-Holstein. Mit einem drei

Jn Beziehung auf das Dotat darauf eröffnet, daß die Dotation binnen J vinz in vollem Maße in Kr verwirklichen und dabei auch alle genügende Berücfsich gehenden Fürsorge, einzelnen P daß au im L biesigén Verhältnissen vertraut Lage sein werden, die sih aus teressen zur Gel'ung zu bringen.

Fn Folge der mir von Sr.

denke, namer l ; lären General Dix,

Gegenkandidate demokratische

aft treten wird. (W. T. B.)

sind nunmehr a en und haben dem König Memoire - überreicht. Deputirten beträgt Aus\cheidens der da die An-

A then, 20. Dezember. tigung finden werden, position 90. Dezember. (W. T. B.) Die in der morgenden Sizung der der Untersuchung gegen das 4 erfolgten Einstellungsbes<lusses Droit* bezieht si<h der Ein- ter Linie der Theilnahme während der Untersuhungs- welhe- entweder inkompetent dex Untersuhungsrichter <tlihen Verfolgung der leßt- sung verlangen wollen, sein n der ihm vorgeseßten

(W: T. B.) National- Sitzung wurde der Antrag, [lung des für Algier in An- systems einzusegen, in

Süd - Carolina , Maryland bis Texas siegreich Virginia, Georgi Majorität eine au und Louisiana, früher repv Mehrfache U herbeizuführen, unter welche unm

rovinzen wi

Zahl der der Regieru Die Kammer ist Oppositionsmitglieder bes<hlußunf wesenheit von 96 Deputirten zur erforderli ift.

a, Texas und ßerordentlih groß Nach dem Journal , B Ÿg

nur auf die in zwei Angeschuldigten, Angeschuldigten gegenüber, Mitglieder der Ehrenl

Partei über. unerwarteten Umschwung im vergangenen Jahre, Sto>kung in Handel und Industri g gehabt hat. enden finanziellen Kalamitäten die Schuld beizumessen, und Niederlage derselben bei den wie in diesem Jahre, namentlich n Krisen von 1837,38 und 1357/58 der Fa

die demokratishe die herrschende Partei von 1838 im ersteren Jahre zu Gunst ten der Republikaner. theils allgemeiner,

Innern, Grafen

zielle Krisis vorhandene unzweifelhaft die g Amerika immer gene! der zur Zeit herrschenden die Folge ist dann meijten nächsten Wahlen. bei den finanzielle Beidemale war

Dezember. (W. T. B.) Der ation bezüglih des welches fremde den Landgemein- daß der Kultus- twortung seiner Interpellation sidenten, Fürst Ghika, g ein Vertrauensvotum Varlegung der diplo- shließende Handelsfon- lirung des eisernen Thores beantragt.

St. Petersburg, 16. De- ist auf ein vom Regiments Nr. 13, als am St. GeorgSs- aiser ehrfurhtsvoll die folgende (vom „Journal fishem Text wiedergegebene)

Bukarest, 20. ano hat eine Interpell en Verkauf von Spirituosen, dem Handel mit Spirituof beantragt,

Rumänien» Deputirte Iepure Gesetzes über Israeliten von den aus\{ließt, angemeldet und oreêco bei der Bean Dem Kammer-Prä tirtenkammer einstimmi te hat Deschlin

egion find, rößte Wirkun

maligen Lebeho<h auf des Kaisers und Königs gt, bei eintret

Majestät trennte sih die Versammlung um 55 Uhr.

Coblenz, 19. Dezember. Nationalversamm

Am 24. v. M. fand in Neu- | wied eine Versammlung von 41 Bürgermeistern als Vertretern | von 297 Landbürgermeistereien der Rheinprovinz ftatt, welche über den Entwurf einer neuen Gemeindeordnung beriethen.

Elberfeld, 18. Dezember. (Cöln. Ztg.) Der Eduard Neviandt hierselbft, hat aus Anlaß seiner der Stadt Elberfeld 100,000 Mark gleich 33,3331/; Thlr. mit der Bestimmung zur Verfügung gestellt, daß diese eines städtishen Asyls für all \<wache, resp. arbeitsunfähige \<le<ts, zu deren Unterhalt die Sta

Minister Mai zugegen sei.

von der Depu Im Sena Schriftstüce über vention und wegen Regu

Rußland und Polen. zember. Dem „Russishen Invaliden“ Commandeur des Kaiserlich Russi\ Oberst Lermontowro, a Se. Mäjeî Begrüßungs-Telegramm St. Petersbourg“ Allerhöchste Srwi „Ich danke Ihnen, F für den soeben empfan dem Wohlergehen des einen doppelten Antheil ne als Großkreuz des St. Ge dieses Patrons des fo ruhmrei . hin als Aegide dienen!

Der „Golos“ \{<rei tation, welche sich an der soeb r des militärishen Ge e Syiupathien dank h ieser Gelegenheit, wie immer, sür d die Ihm {hon wäh- nd die allgemein: Zu- rflärt fih das jehige Georg-Ordensritter in

Dies 1war,

Kommerzien-Rath filbernen Hochzeit en der Whigs, im leß- ben aber wirkten in theils lokaler ge zu verhelfen, so na- sicht, aber-

Umschwung, teren zu Gun} diesem Jahre Art mit, um mentlih die, dur eine mals als Kandidat für seinen jez orgerufene Aufregung, in der republikanischen Folge derer das Volk d Vertrauen verlore war, ein Wesel d Fn vielen

Summe zum Bau einstehende, unbescholtene, Bürger Elberfelds beiderlei Ge- dt verpflichtet ist, verwendet

andere Ursachen, den Demokraten zum Sie | dem Präsidenten unterlegte Ab en Posten auftreten zu wollen, e im Laufe der leßten Jahre tretene Korruption, in her’ zu den Führern dieser Partei n und dadur zu der Ansicht gekommen rde dies Uebel beseitigen siegten die Demokraten in kandidaten oder der Spal- fonst streng republikanischen namentlich die Abneizung der Bevölke- kfanern eingeführte Gesch, wo- Staate vollständig

mis\ion ausgearbeitete des Senats, welches Nationalversammlung vorgelegt zufolge, die nachstehenden

<en Drag m 8. Dezember

tage, an tätden Deutschen K

gerichtetes artei hervorge

genen Rechtes, aus vom s in den Departements Ihre Zahl kann nicht über nem Rechte find die Marschälle, Präsidenten dez Kaff r des Instituts, Präsidenten ernannten s eigenem

Z besteht aus Senatoren ei Präsidenten der Republik erwählten und und Kolonien erwählten Senatoren. dreihundert sein. Admiräle und Kardinäle, die ersten P und des Rechnungshofes und fünf Mitgliede dieses leytere wählt. Senatoren kann na< Abzug der Senatoren au Sie werden gewählt aus ehemaligen le aligen Ministern, den uud des Rechnungshofes, den den ersten Präsidenten der cheualigen Präsidenten der stituts, den ernannten Mit- und Industrieräthe, den der beiden beiden reformirten ähler besißen, . Central - Konsistoriums der Vize - Admirälen, bevollmächtigten Ministern,

Württemberg. Königlh sächsishen außerordentlichen mächtigten Minister am hiesigen Hofe Wirkliche Geheimer Rath und Kammer wurde heute vom König in Audienz empfange sein Beglaubigungsschreiben überreichte.

Neuß. Gera, 18. Dezember. der Domänenfrage am

Stuttgart, 18. Dezember.

Gesandten und bevoll- Königlich sächsische herr Freiherr v. Fabrice , in welcher er

in franzò ederung eingegang

Glü>wunsch. Regiments an dem F hme, sowoh orgéordens. <en Regimen

egiment Militär-Orden, Ich weihe Meine Wünsche an welchem Ich Chef des Regiments wie Möge der erhabene Name ts demselben auch ferner-

Wilhelm. \chen Depu- g stattgehabten

dinäle, di er Regierung Kongreßdistrikten e der Uapopularität ihrer Gege tung der Republikaner. Massachusett rung gegen nach der Verkauf g untersagt war, den

Der nächste Kongreß,

ationshofes

Die Zahl der vom Recht fich den Mitgliedern der gislativen Versamm-

Der Fürst hat das aus 14. Dezember eingereichte < des Ministers von Harbou nicht angenommen.

s verschaffte das von den Republi eistiger Getränke in jenem Demokraten zahlreihe Anhä1 dessen Legisla dec aber {werli<h vor eten wird, wird im

auf 150 belaufen. Nationalversammlung und der lungen, aus den Ministern uud ehem râthen, den Räthen des Kassations- General-Prokuratoren an diesen Höfen, ea Präsidenten und_ ] Mitgliedern des In gliedern der höheren Handels-, Aerbau- und Bischöfen, : Augsburgishen Konfessi die meisten unnd Ober - Rabbiner den Divisions - Generalen , General-Intendanten, den Gesandten und

Veranlassung Entlafsungsgesu bt bezüglich der preußi en in St. Petersbur orgs-Ordens betheiligt hat: bar anzuerkennen, welche

de am 4. März

dem Dezember nächsten blifanische,

19. Dezember. Am - des Abgeordnetenhauses den nächsten zu dürfen. mit Rücksicht darauf, {lage für das Jahr in welchem Falle

Oesterreich - Ungarn, der gestrigen Sizung Präsidenten die Ermächtigung ertheilt, ftlihen Wege befkanntgeben des Hauses unterblieb daß das Herrenhaus an dem Staatsvoran 1875 áwa eine Abänderung treffen könnte, die Abgeordneten no< vor Beginn des neuen Jahres Sigzurig einberufen werden müßten.

Appellationshôfe, d

Generalräthe, den 1875 anfängt,

res zusammentr / Repräsentantenhaufe eine d Da nur vier Staaten, California, New-Hampshire noch nicht ge len in denselben aber {hon

sehen läßt, so is es möglich, fich

Jahresfeie können nicht umhin, di der Deutsche Kaise unsere Armee an d rend Seines lezten Aufenthalte uns erwarben.

er Deputation der deutschen

Senate eine repu {<2 Majorität aufweisen.

Connecticut, Mississippi und aben, fi der Ausfall der Wah- r Bestimmtheit voraus- lih genaues Bild über

wurde dem Sizungstag im {ri

formelle Vertagung Erzbischöfen

sistorien der Konsistorien,

den Präsidenten x auch bei d en Tag gelegt hat un s in Rußla

Dadurch e

neigung bei Verweilen