1874 / 300 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Dem Publikum soll jedoch gestattet sein, in seinen Händen befindlichen m 1. Januar bis incl. 15. Februar wobei eine der bis-

die nah Ablauf dieses Jahres noh bisherigen Telegraphen-Freimarken vo 1875 gegen neue

herigen Marken zu

6 Pf. gleich ei

Freimarken umzutauschen,

ner neuen Marke zu 5 Pf.,

1!/4 Sgr. glei je einer neuen Marke zu 10 Pf. und zu 3 Pf.,

gleih einer neuen Marke zu

zu renen ist.

Eine Einlösung der bisherigen Marken gegen Baarzahlung

findet nicht statt. Berlin, den 19. Dezember 1874. Kaiserliche Telegraphen-Direktion. Hir\ch.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König h Die Geheimen Regierungs- un Ministerium der geistlichen, n: von Cranach

aben Allergnädigst geruht:

d vortragenden Räthe in dem und Medizinal-Angele- von Wussow und Lucanus zu n Ober-Regierungs-Räthen zu ernennen, sowie dem Ge- Kanzlei-Rath Vater bei demselben Geheimer Kanzlei-Rath und dem gedachten Ministeriums Hassel- zu verleihen ; ferner

u Stralsund den Cha-

Unterrichts-

heimen expedirenden Sekretär, Ministerium den Charakter als Rendanten der Genecalkasse des bah den Charakter als Rechnungs-Rath

Dem Regierungs-Rath Hauschte ck z rakter als Ober-Regierungs-Ra.h zu verleihen; und

Den bisherigen Ober-Maschinen zum Eisenbahndirektor mit dem Range eines Rathes zu ernennen ;

meister Grimmer in Breslau vierter Klasse

eneral-Staatskassen-Buchhalter Krüger den Cha- rakter als Rehnungs-Rath und den Geheimen Registratoren Franz Theodor Shulz, Wohlfahrt und Altenkrüger als Kanzlei-Rath; \owie

handlungs-Buchhalter Schirrmacher zu Berlin und den bei den Regierungs-Hauptkassen zu Potsdam resp. Buchhaltern Pro und Büchler den Rath und dem Registrator Shimone ck ittwen- Verpflegungs-Anstalt in Berlin

den Charakter Dem See

Stettin angestellten Dber- Charakter als Rechnungs- bei der Allgemeinen W den Charakter als Kanzlei-Rath zu verleih

Den ordentlichen Lehrer Dr. Franz thias - Gymnasium in Breslau zum Seminar - Direktor zu er-

Volkmer am Mat-

Dem praktishen Arzt Dr. Carl Wilhelm Moeller in Marburg den Charakter als Sanitäts-Rath zu v

Den seitherigen Bürgermeister der Stadt Eupen, Ober- , der von der dortigen Stadtverordneten- fenen Wiederwahl gemäß, in gleicher Eigen- zwölfjährige Amtsdauer, sowie den Stadt- verordneten Tuchfabrikanten Adolph Mayer, en Stadtverordnetenversammlung getroffenen Wahl ge- besoldeten Beigeordneten der Stadt Eupen für eine \echsjährige Amtsdauer zu bestätigen.

erleihen; und

Bürgermeister Beck Versammlung getro \chaft für eine fernere der von der

mäß, als un

Ministerium der geifilichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten. Der in der Generalkasse des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten beschäftigte Geheime Kanzlei - Sekretär Zadow is zum Kassen - Sekretär ernannt

Dem Seminar-Direktor Dr. Franz Volkmerx if die Di- rektion des interimistishen Schullehrer-Seminars in Zülz über- tragen worden.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,

Dem Königlichen Eisenbahndirektor Grimmer zu Breslau maschinentechnischen Mitgliedes bei der König- lihen Direktion der Oberschlesishen Eisenbahn da

ist die Stelle eines selb} verliehen

Dem Heinrich Raetke_ zu Berlin ist unter dem 19. De- zember 1874 ein Patent auf einen Druck-Apparat in der dur Zei \chreibung nachgewiesenen Zusammensezung, der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Iahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Fabrikanten Samuel Hahn zu Wien ist unter dem

der dur Zeihnung und Beschreibung erläuterten Zusammenseßung, ohne Jemanden in der Benußung bekannter Theile zu beschränken,

auf drei Iahre, von jenem Tage an gerechnet,

Umfang des preußischen Staates ertheilt worden.

Dem Ingenieur Jules Bourdin zu Paris ist unter dem

19. Dezember 1874 ein Patent auf ein Triebwerk für Nähmash und Beschreibung erläuterten Zusammensezung

auf drei Jahre, von jenem Tage an gerehuet, und für den Um-

fang des preußischen Staats ertheilt worden.

Evangelischer Ober-Kirchenrath.

Der bisherige Superintendent Pfarrer E\che in Borek, Schrimm Regierungsbezirk Pose

chnung und Be- ohne Jemand in

19. Dezember 1874 ein Pa auf eine Nähmaschine in

und für den

inen in der durch Zeihnung

Krotoschin, ndenten der Diözese

ist zum Superinte n ernannt worden.

Personal-Verándernngen. (S. Nr. 298 d. Bl.)

Königlich Preußische Armee. Offiziere, Portepee-Fähnriche 2c. Abschiedsbewilligungen. In der BReserve und Lan Berlin, 12, Dezember. i Gren. Landw. Regt., Kaulfus, H Beiden mit der Landw. Armee- Gerlach I. Sec. L. von Nr. 3, Mentb, Sec. Lt. von Pr. Li. von der Infant. de mann, Pr. Lt. von der Sec. Lt. von der Juf. de Kav. des 2. Bats. Landw. Regts. 9 jeiner bisher. Uniform, Herbig, S

Sec. L. vom 1. Garde- auptm. v. 3. Garde-Gren. Landw. Unif. der Abschied bewilligt.

der Inf. des 2. Bats. Landw. Regis. der Kav. desselben Bats, WieczoreklI,, s 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 5, Ho ff- f. des Res. Landw. Bats. Nr. 33, Seiler, elow, Sec. Lt. von der diesem als Pr. Lt. mit ec. Lt. von der Inf. des 1. Bats,

v. Kleist,

sselben Bats., v. B

Landw. Regts. Nr. 43, Ginter, Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 45, der Abschied bewilligt. Suhle, Pr. Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regt. Nr. 9, Wossidlo, Schneppe, Garmé?, Sec. Lts. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Nr. 34, als Pr. Lts. mit der Low. Armee-Unif., v. Braunschweig, Hptm. v. der Inf. u. Comp. Führer vom 2. Bat. Landw. Regts. Nr. 49, als Major mit seiner bisher. Uniform, der Abschied bewilligt; Coste, Sec. Lt. von der Res. des Gren. Regts. Nr. 12, Milferstaedt, Pr. Lt. von der Inf. des 1. Bats., Landw. Regts. Nr. 12, Seger, Sec. Lt. von der Infant. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 60, als Pr. Lt. mit sei- ner disher. Unif., Ab ich, Sec. Lt. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Nr. 35, Mühlhausen, unter dem geseßl. Vorbehalt ausge- schiedener Feuerwerks Lt., zuleßt kommdrt. zum Bureau der Landes- Triangulation, der Abschied bewilligt. v. Weosierski, Pr. Lt. von der Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 19, als Hauptm. mit der Landw. Armee-Unif., Steinmeß, unter dem geseßlihen Vorbehalt ausgeschiedener Sec. Lt., zuleßt im Inf. Regt. Nr. 23, behufs Aus- wanderung der Abschied bewilligt. Potthoff, Lohmann, Pr. Lts. von der Infanterie des 2. Bats. Landwehr-Regiments Nr. 15, mit der Landw. Armee-Unif., Remelé, Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 17, als Pr. Lt. mit der Landw. Unif. der Abschied bew.,, Merkens I, Sec. von der Jnf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 25, Lade, Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 29, Kolb, Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 30, diefem als Pr. Lt.,, Lüttke, Sec. Li. von der Inf. des Res. Landw. Bats. Nr. 40, als Pr. Lt, Schoeller, Sec. Lt. von der Kav. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 69, diesem mit der Landw. Unif., der Absch. bew., Simon, Sec Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 85, der Abi. bew., Grebe, Sec. Lt. von der Res. des Gren Regts. Nr. 11, Lenders, Premier- Lieutenant von der Infanterie des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 87, Stroux, Sec, Lt. von der Inf. des Landw. Bats. Hagenau, mit der Landw. Armec-Unif., sämmtlich der Abschied bewilligt. v. -Mo r- stein, Hauptm. von den Pion. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 8, mit seiner bish. Unif, Hesterberg, Jungbecker, Sec. Lts. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 96, leßterem als Pr. Lt., Kimnach, Sec. Lt. von der Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 57, als Pr. Lt., Fischer, Pr. Lt. von den Pion. des Res. Landw.Bats. Nr. 34, Schneider, Pr. L. von der Landw. des Eisenbahn-Bats., SFüttner, Sec. Lt. von der Landw. des Eisenbahn-Bats., als Pr. Lt, der Abschied bewilligt. Barth, Sec. Lt. von der Garde-Landw. Art., Klinger, Sec. Lt. von der Art. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr... 84, der ALschied bewilligt. : : Nachweisung : der beim Saniräts-Corps pro Monat November 1874 eingetretenen Veränderungen. Durch Verfü, ung des Gen-ral-Stabsarztes der Armee.

Den 6. November Dr. Kloz, bisher einjähr. freiwilliger Arzt vom Kür. Reg:. Nr. 6 vom 1. Novbr. cr. ab zum Unterarzt des aktiven Dienststandes ernannt und mit Wahrnehmung einer vakanten Assistenzarztstelle beauftragt. :

Den 12. November. Dr. Arlt, bisher einjähr. freiwilliger Arzt vom Juf. Regt. Nr. 18, vom 1. Novbr. cr. ab zum Unterarzt des aktiven Dienststandes ernannt und mit Wahrnehmung einer vakanten Assistenzarztstelle beauftragt.

Königlich Bayerische Armee. Offiziere. Portepee-Fähnriche 2. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im stehendeu Heere. Durch Kriegs-Ministerial-Reskript.

Den 8. Dezember. Frhr. y. Würßburg,

4. Chevauleger s-Regt., als Regts. Adjut. bestätigt.

Sec. Lt, vom

Abschiedsbewilligungen. Zu stehenden Heere. Durch Allerhöc{ste Verfügung.

Den 4. Dezember. Grimm, *Sec. Lt. a. D., die nahge- suchte Entlassung aus dem Militärverband mit Pensionsfortbezug be- willigt.

Yeamte der Militär-Verwaltung. Durch Allerhöchste Verfügung.

Den 2. Dezember. Klostermayer, Proviantmsftr. in In- golstadt, zum Pensions-Zahlmstr. bei der Gen. Militärkafse ernannt. Mager, Rendant von der Geschüßgießerei, zur Inspektion der Militär-Bildungs8anstalten verseßt.

Den 3. Dezember. Rößle, Assist. vom Proviantamt VIngol- stadt, zum Montirungs-Depot verseßt.

In der Kaiserlichen Marine. Offiziere 2c.

Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.

Berlin, den 12. Dezember. Roder, Pr. Lt. von der See- Art. Abtheil, Behufs Rüdtritts zur Land-Armee, aus der Marine ausgeschieden.

Der „Oeffentliche Anzeiger“ der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ enthält:

1) Nr. 12 der Vakanzenliste der bei den Behörden in den Provinzen Brandenburg und Pommern durch Militär-Anwärter zu besehenden Stellen;

2) Eine Zusammenstellung der im „Deutschen Reichs- und Preußischen Staats-Anzeiger“ zur Be- sezung angezeigten gegenwärtig vakanten Stellen,

Nicchjtamtliches. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 22. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute im Beisein Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen August von Württemberg, kommandirenden General des Garde-Corps, des Gouverneurs und des Komman- danten von Berlin militärishe Meldungen entgegen, hörten den Vortrag des Polizei - Präsidenten, des Chefs - der Admiralität General-Lieutenant Staats-Ministers von Stosch und des Chefs des Militär-Kabinets, Generals von Albedyll, und empfingen den japanishen Prinzen Iosihisa Ihita Sirakama und den Oberst-Kämmerer Grafen Redern.

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin besich- tigte gestern Sachse's Gemälde-Ausftellung.

« Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern Abend von 7 Uhr ab der Vor- stellung im Wallner-Theater bei.

Das Staats-Ministerium trat heute Mittag 1 Uhr zu einer Sizung zusammen.

Nach §. 2. des Geseyes vom 11. Mai 1873 kann eine Stellvertretung oder Hülfsleistung in einem gei st- lihen Amt, wenn Gefahr im Verzuge if, einstweilen und vorbehaltlih des Einspruhs der Stadtsregierung angeordnet werden. Diese Ausnahmebestimmung bezieht fih na einem Grkenntniß des Ober-Tribunals vom 98, November cr. aus\cließlich auf die Uebertragung einer Amtsvertretung

oder Hülfsleistung durch den geifilihen Oberen, nit aber auf die einzelnen Amtshandlungen eines überhaupt vor- \hriftswidrig angestellten Geistlihen. „Denn der §. 2 des citir- ten Gesetßes handelt seinem Wortlaute, wie dem ganzen Zusammen- hange nah nur von der Uebertragung einer Stellvertretun oder Hülfsleistung durch den geistilihen Oberen, während der die Strafbarkeit des vorschriftswidrig angestellten Geistlihen betref- fende §. 23 keine Ausnahme für den Fgll mat, daß Gefahr n M bezüglih der Vornahme der einzelnen Amtshandlung obwaltet. i

Im Anschluß an das preußishe Vereinsgeseß vom 11. März 1850 entschied das Ober-Tribunal in der Sigung vom 12. November cr.: 1) daß zur Bildung eines Vereins ein Uebereinkommen der ihm beitretenden Personen unter einander nicht unbedingt nothwendig if; viel: mehr kann der Eintritt der verschiedenen Mitglieder in eine für einen gewissen Zweck gegründete Vereinigung und damit die Bildung eines Vereins unter ihnen lediglich durch dritte Per- sonen vermittelt werden, ohne daß die eingetretenen Mitglieder dabei zunächst in irgend welche äußerliche Berührung mit einander treten; 2) daß zur Feststellung der Existenz eines innerhalb eines Hauptvereins gebildeten engeren politishen Vereins eine besondere statutenmäßige Organisation niht nothwendig sei; vielmehr is es hierbei der thatsählihen Feststellung der Richter überlassen, ob die Statuten des Haupt- vereins ausre.chen, dem Erfordernisse des 8. 2 des Vereins- gesetzes, daß jeder politishe Verein Statuten habe, auch für den engeren Verein Genüge zu leisten; 3) daß zu den Merkmalen eines engeren Vereins im Sinne des Vereinsgeseßes die Verfol- gung besonderer 3wecke im Gegensaße zu dem allgemeinen Zwecke des Hauptvereins nicht nothwendig gehören. Der Kaplan W. zu Neustadt wurde vom Mainzer Katholiken- verein, welcher in seinen Statuten die Bildung engerer Ver- einigungen der an einem bestimmten Orte wohnenden Mitglie- der unter einer besonderen Leitung ins Auge faßt, zum Ge- schäftsführer des Hauptvereins für die Gemeinde Neustadt ernannt, um mit den dem Hauptverein beitretenden Personen eine besondere Vereinigung zu bilden. In dieser Ernennung des Kaplans W. und in seiner Annahme dieser Stellung erblickte der Staatsanwalt eine Verleßung des §. 8b. des Vereinsgesehes, nah welchem politishe Vereine mit anderen Vereinen gleicher Ärt zu gemein- samen Zwecken niht in Verbindung treten dürfen, und leitete deshalb die Untersuhung gegen W. ein. Sowohl in erster als in zweiter Instanz wurde der Angeklagte verurtheilt, indem der Appellationsrichter es nicht für wesentlih erachtete, ob die bei- tretenden Personen sih einer Vereinigung anzuschließen beabsich: tigten, welche hon geschaffen ist oder noch geschaffen wird, und das Zustandekommen des Vereins in dem Momente der Er- nennung des Angeklagten zum Geschäftsführer für die Gemeinde Neustadt und der Annahme dieser Stellung erblickte. In der gegen dieses Erkenntniß eingelegten Nichtigkeitsbeschwerde machte der Angeklagte im Wesentlichen geltend, daß überhaupt ein derartizer engerer Verein nit ge- bildet worden, da es zum Zustandekommen eines Vereins eines Uebereinkommens der ihm beitretenden Personen unter einander bedürfe, au seien für diesen fraglihen engeren Verein gar keine Statuten festgeseßt worden. Das Ober-Tribunal wies jedo diese Nichtigkeitsbeschwerde zurück, indem es in seinem Erkennt- niffse die bereits oben erwähnten, für die Beurtheilung der geseh- lichen Grenzen, in welchen sich dás politische Vereinswesen in Preußen zu bewegen hat, wesentlihen Säße aussprach.

Nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 98. November cr. ift zur Feststellung des strafbaren Betruges (§. 263) nit nothwendig, daß der Getäuschte und der Be- \chädigte identisch seien.

Am 18. hat die erste Sißung des Königlichen [ite- rariîhen Sachverständigen-Vereins unter dem, nad) dem Tode des Geheim-Raths Dr. Heydemann vom Minister bestimmten derzeitigen Vorsizenden , Geheim-Rath Dr. Dambat, stattgefunden, an welcher auch die beiden vom Minister neu bestimmten ordentlihen Mitglieder, Professor Dr. Dernburg und Professor Dr. Hinschius theilnahmen. Zum Stellvertreter des Vorsizenden is Professor Dr. Mommsen bestimmt und wirken als ordentlihe Mitglieder des Vereins außerdem die Buch- händler Georg Reimer, Ferdinand Müller und Iulius Springer.

_— Seitens der Etats-Deputation der Stadtverordnetenver- fammlung is am Sonnabend Abend die rechnungsmäßige Fest- stellung des Stadthaushalts-Etats der Stadt Berlin pro 1875 nah den Beschlüssen der Versammlung vom 17. d. M. erfolgt. Hiernah stellen sich gegen die ursprünglichen Anträge der Etats-Deputation die Einnahmen um 96,000 + 48,000 = 144,000 Thlr. und die Ausgaben um 48,000 34,000 = 14,000 Thlr. höher. Das durch die Gemeinde- und Einkommen- stzuer zu deckende Defizit beträgt 7,786,245 Mark und beantragi die Etats-Deputation, die Einkommensteuer auf diesen Betrag festzusegen und den Magistrat zu ersuchen, der Stadtverordneten- versammlung die zur Feststellung des zu erhetenden Prozent- \sazes der Einkommensteuer erforderlichen Unterlagen \{leunigst zugehen zu lassen. Der Stadthaushalts-Etat schließt hiernach in Einnahme und Ausgabe mit 33,123,476 Reichsmark ab.

Die Bundesraths- Bevollmächtigten : Großherzoglich \ädh- sischer Geheimer Finanz-Rath Dr. Heerwart, Herzoglich sachsen- altenburgisher Regierungs-Rath Schlippe, Königlich sächsischer Geheimer Justiz-Rath Held und Großherzoglich hessisher Min? sterial-Rath Finger, find von Berlin abgereist.

S. M. Knbt. „Alhatroß“ ist am 19. Dezember cr. von Santander aus nach Plymouth in See gegangen, und S. M. Knbt. „Nautilus“ hat am 20. dess. Mis. ebenfalls von Say- tander aus die Reise nah Westindien angetreten.

S. M. S. „Arco na“ Absicht, am 6. Oktober cr. Yokohama zu verlassen, wurde dur \{lechtes Wetter vereitelt ; es erfolgte vielmehr die Abreise erst am 7. dess. Mts. früh.— Am 9. Dkto- ber cr. ankerte das Schiff auf der Rhede von Kobe, verließ fie am 12. Abends, lief am 15. in den Hafen von Nagasaki eit, ging am 17. wieder von hier aus in See und ankerte an

20. Oktober cr. auf der Rhede von Ts\chifu.

In Sigmaringen is dem „Schw. M.“ zufolge am 13. d. M. der Kommunal-Landtag für Hohen? zollern durch den Königlichen Koinmifssarius, Regierungs Präsidenten Graaf in feierlicher Weise eröffnet worden. Di Abgeordneten waren in voller Zahl anwesend, die Tribünen dicht gefüllt. , 0! Se. Majestät der Kaiser und König besonderes Interesse: für die Stammlande hege, und bat die Abgeordneten, die ihm Aller- höchsten Orts gemachten Kundgebungen in- das Land hineînzu° tragen. Weiter sagte der Redner:

Die Eröffnungsrede des Präsidenten betonte, wie

„Seit ih von den Hohenzollernschen Landen getrennt gewesen, haben Bewegungen von hoher Bedeutung unfer äußeres und inneres Leben durhdrungen; sie durchdringen es noch bis zur Stunde. Es treten darum ernste Anforderungen an uns heran. Wir wollen aber nach Kräften bestrebt sein, ihnen zu entsprechen, ein jeder von uns in seinem Wirkungskreise. Zu jenen Anforderungen zähle ih in jeßiger Zeit besonders auch die: den deutschen Geist zu stärken und zu befestigen, sowie der Auffassung überall Gingang zu ver|chaffen, daß die Staatsordnung überall und stets zur Geltung kommen müsse, daß nit Parteirüsichten in die Handhabung der Gesetze einfließen dürfen, und daß das Geseß die Richtschnur der öffentlichen Verwaltung abzugeben habe. Auf diejem Boden werde ich in meiner Verwaltung stets anzutreffen sein fest und unershütterlich.

Noch berührte der Präsident die speziellen Aufgaben der gegen- wärtigen Sizung des Landtages und erklärte denselben als eröffnet. Der Vorsigende des Kommunal-Landtages , Kreisgerichts-Direktor Evelt, erwiderte nah einem begeistert aufgenommenen Hoch auf Se. Majestät den Kaiser, die Worte des Präsidenten in einer Rede, in welcher er des früheren verdienstlihen Wirkens des Kö- niglichen Kommissars in Hohenzollern gedahte und dessen Ver- sicherung, Jeßt in seiner neuen Stellung den Interessen des Landes mit allem Eifer sih widmen zu wollen, freudig begrüßt.

„Mögen“, so {loß der Redner, „as is mein Wunsch, der Kön'gliche Herr Kommissar und wir, stets Hand Y and, gemeinsam mit allen Kräften orbeiten zum Wohle dir hoÆnzollernschen Lande. Möge, das ist die Bitte, welche ih von dieser Stelle aus an Sie richte, ex stets der gütige Vermittler und der fräftige Vertreter ter von uns im Interesse es Landes zu äußernden Wünsche an den höchsten Stellen sein.“

Im Kommunal-Landtag wurde au der Antrag gestellt, es möchte an die Königliche Staatsregierung die Bitte gerichtet werden: dieselbe wolle die Geseße und Verordnungen des Fürsten- thums Hechingen, die bis jezt in verschiedenen Blättern zer- fsreut waren, soweit sie noch Anwendung finden, sammeln und veröffentlichen. :

een. Darmstadt, 20. Dezember. Prinz Alexander ist heute Nahmittag von San Remo zurückgekehrt. Der Minister Hofmann isst gestern Abend von Berlin wieder hier eingetroffen.

. Das Großherzogliche Regierungsblatt Nr. 60 veröffent- licht ein Geseg, die polizeiliche Aufsicht über Zuzüge und Weg- züge betreffend.

Dem Vernehmen nach wird der Finanz-Aus\{chuß der Zweiten Kammer näch einer längeren Pause am 23. d. M. wieder zusammentreten, um eine Reihe von Berichten festzustellen und weiter über eine Anzahl von Gegenständen zu berathen, welche inzwischen von den Referenten vorbereitet worden sind.

Sachsen - Meiningen - Hildburghausen. Meinin- gen, 17. Dezember. (Fr. I.) Der Landtag hat bei der Be- rathung des Kultus-Etats auch über erhöhte Zuschüsse zur Uni- versität Iena berathen. Diese Hochschule bezieht etwa 14,000 Thaler aus ihrem Grundvermögen, 30,877 Thaler steuert Weimar bei, Altenburg 8075, Coburg-Gotha und Meiningen je 6061 Thaler. Der Landtag in Meiningen hat vor der Bewilligung eines höheren Beitrags erst Nachforschungen über den Bedarf

anzustellen beschlossen. Inzwischen hat aker der Kurator der

Universität, v. Seebeck, seine Entlassung nachgesucht.

s Neufß+ Gera, 18. Dezember. (L. Z.) Der Landtag wurde, nahdem er sämmtlihe Vorlagen und sonstige Eingaben und Anträge erledigt, heute vertagt. In der legten Sigung wurde noch das ganze Gesey über den Geschäftskreis der Physikatsärzte vollständig durchberathen. In der Reihe der vorausgehenden täglihen Sißungen beschäftigte den- selben namentli der Etat auf die Finanzperiode 1875—77, wo- bei in jeder einzelnen Sizung kleinere Vorlagen mit abgethan wurden. Der Entwurf des Ministeriums hatte dicsmal drei verschiedene Ausgabeposten von bedeutender Höhe in den Etat niht aufgenommen und brachte \o einen Uebershuß von nahe an 60,000 M. heraus. Der Bericht der Finanz- Kommission monirte dies, weil eine derartige Aufstellung nicht geeignet sci, ein vollständig klares Bild von der Finanzlage des Staates zu geben. Es sind jene drei Ausgaben die Reichszwecke, die zur Tilgung der Papiergeld\{chuld und die für Gisenbahn- garantien. In der betreffenden Sißung verwahrte das Mini- sterium sich gegen die Auffassung, als habe es beim Auslafsen jener Posten beabsichtigt, durh den scheinbaren Ueberschuß eine Täuschung über die Finanzlage des Staates hervorzurufen. Die Einstellung sei lediglih deshalb nicht erfolgt, weil die Aus- gaben für Reichszwecke fsich mit Bestimmtheit nicht etatisiren lassen; die Ausgaben zur Tilgung der Papiergeld\huld aber von Sr. Durchlaucht dem Fürsten (im Betrage von ca. 295,000 M.) auf dessen Kammerkasse übernommen und die für die Eisenbahngarantien aus einem besonderèn Fonds be- stritten werden follten, den man aus dem Antheil an den franzô- fishen Kriegsentschädigungen zu bilden beabsihtige. Der Land- tag stellt die Ausgabe für Reichszwecke mit 160,000 M. jährlih in den Etat ein, weil der Beitrag zu denselben, wenn eine er- hebliche Steigung niht vorkomme, in den nächsten drei Jahren sch nicht über 157,000 M. belaufen werde. Die Gisenbahn- garantien wurden mit 86,194 M. in den Etat eingestellt und dagegen die Zinsen von dem Kriegskofstenantheil, der sih für das Fürstenthum auf 1,002,912 M. beläuft, "zu 4 Prozent mit 40,000 M. in Einnahme gebracht. Nach einer Aeuße- rung des Ministeriums hält dasselbe für richtig , das Uebrige zur vollen Deckung des Garantiebetrages vom Kapital zu nehmen, um nicht die Gegenwart zu Gunsten der Zu- kunft zu benactheiligen. Hervorzuheben is noch, daß die Ausgabe für Schulen diesmal mit über 61,000 M. höher in den Etat eingestellt ist, als vor drei Jahren. Bei den fast durhweg erhöhten Positionen der Beamtengehalte \strih der Landtag von den in Summa gegen 300,000 M. betragenden einzelnen Gehaltssäßen nur 876 M., bewilligte am Schlusse der Etatberathung auf dringendes Ersuchen des Ministers v. Harbou aber auch diesen Abstrih noch nachträglich. 5 Bald nach Neujahr wird voraussichtlich im Interesse der Deckung des vorhandenen Defizits ein außerordentlicher Landtag einberufen werden und dabei jene Frage mit Erledigung finden. Lübe, 21. Dezember. (Lüb. Ztg.) In der heutigen Sizung der Bürgerschaft wurde das Staatsbudget für 1875 in der vom Senate vorgelegten Aufmahung im Uebrigen bewilligt, nur in Art. 23 der Ausgabenseite „Verschiedene Zaÿ- lungen“ auf Antrag des Ober-Postdirektors Lingnau eine Po- sition von 12,000 Rmk. aufgenommen, welche dem Senate zur erfügung gestellt werden, damit derselbe dem Musikoerein die Forterhaltung seiner ständigen Kapelle ermöglichen und dem Theaterdirektor hinsi4tlih der Kosten des Orchesters Erleichte- rungen gewähren könne. Die übrigen drei Anträge wurden von unwesentlichen Modifikationen zur Stempelordnung _ab- gesehen der Senatsvorlage entsprehend, einstimmig erledigt.

_Schweiz. Bern, 21. Dezember. (W. T. B.) Der Ständerath hat heute cbenfalls den internationalen Poft- vertrag vom 9. Oktober c. einstimmig angenommen.

Der Bundesrath hat in seiner heutigen Sißung eine Vereinbarung mit den Postverwaltungen Deutschlands, betreffend die Einführung eines internationalen Postmandates, genehmigt.

Belgien. Bu üssel, 18. Dezember. Der „Etoile“ zufolge findet die Vermählung der Prinzessin Louise mit dem Prinzen Philipp von Sachsen am 4. Februar ftatt.

Frankreich. Versailles, 21. Dezember. (W. T. B.) Der Iustiz-Minister hat in der heutigen Sizung der Abtheilung, welche mit der Prüfung der Wahl des bonapartistishen Abgeordneten Bourgoing betraut ist, den Einstellungsbeshluß des Untersuhungs- rihters in der Angelegenheit des Comité des Appel au peuple vorgelegt. Der Minister erklärte gleichzeitig, daß er es ablehnen müsse, die bisherigen Prozeßakten der Abtheilung zu übermitteln, welche er derselben nur aushändigen werde, wenn die National- versammlung dies speziell verlangen \ollte. Die Abtheilung wird morgen darüber beschließen, ob es erforderlich erscheint, ein be- treffendes Ersuchen an die Nationalversammlung zu richten.

In der Sihung der Nationalversammlung wurde heute die ziveite Berathung des Gesehentwurfs über die Organi- firung des höheren Unterrichts begonnen. Ein Amendement des Deputirten Bertauld (Linke), welches die unbeschränkte Frei- heit und die Oeffentlichkeit aller Lehrcourse verlangte, wurde ab- gelehnt. Die Diskussion wird morgen fortgeseßt werden.

Spanien. Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus Bayonne vom 21. Dezember telegraphirt: Die Mecklenburger Brigg „Gustav M welche, von New-York kommend, am 11. d., Schuß suchend, in die Bucht von Guetaria einlief, ist, troydem fie die deutsche Flagge und die Nothflagge hißte, von den Carliften beschossen worden. Das Schiff lief am anderen Tage in der Nähe von Zarauz auf den Strand. Freiwillige von Guetaria retteten den Kapitän und die Mannschaft nah San Sebastian, während die Carlisten von Zarauz eine Unzahl von Schüssen gegen das Rettungsboot richteten. Die Ladung ist in den Händen der Carlisten. Ein Parlamentär is abgesandt worden.

italien. Rom, 17. Dezember. (It. N.) In der Sizung der Deputirtenkammer vom 16, wurde der vom Minister des Innern eingebrachte, die öffentlihe Sicherheit betref- fende Gesezentwurf nebst einigen Beilagen unter die Mit- E des Hauses vertheilt. Die Hauptbestimmungen desselben auten: ;

1) Die Königliche Regierung wird ermächtigt, in allen Provinzen und Gemeinden tes Königreibs, wo die öffentliche Sicherheit durch häufiges Vorkommen von Mord und LTodtschlag und Vergewval- tigungen gestört, und wo Räuber-, Diebes- und Mörderbanden hausen und Camorra- und Mafficerbindungen existiren, welche Personen und Eigenthum gefährden, die Bestimmungen des vorliegenden Ge- seßes entweder ganz oder theilweise iu Anwendung zu bringen.

_- 2) Alle Personen, welche verdächtig sind, einer der im ersten Ar- tifel angeführten Banden anzugehören oder ihr Hchler und Helfershelfer zu sein, und überhaupt alle, die unter den Begriff des 105. Artikels des die öffentliche Sicherheit betreffenden Gesetzes fallen, dürfen auf Befehl des Präfekten oder Unterpräfekten in Präventivhaft genommen werden, bis zur Sammlung der Informationen, welche - nöthig find, damit die betreffenden Individuen dem Gerichte oder der 1m 12. Artikel erwähnten Kommission überliefert werden können.

3) Der PVräfekt, Unterpräfekt und Quästor dürfen zu jeder Zeit und an jedem Orte, wo sie Personen, Waffen und andere im ersten Artikel angedeutete Gegenstände zu finden Ursache zu glauben haben, Besuche und Haussuchungen vornehmen lassen.

12) Die im zweiten Artikel erwähnten Individuen können auf Befehl des Ministers des Innern internirt oder in Zwangsaukfent- halt verwiesen werden. Dieter Befehl erfolgt auf Antrag d-2s Prä- fetten und auf Empfehlung ciner Lokalkommission. Diese Kommis- sion zieht die nöthigen Erkundigungen ein und vernimmt die ihr an- gezeigten Individuen, wenn sie es für gut befindet, persönlih. Die äínternirung kann von einem bis zu fünf Jahren dauern.

Ueber den jüngst verstorbenen Präsidenten des italie- nischen Senats, Grafen des Ambrois de Nevache, Ritter des Annunciatenordens, bringen die Blätter folgende biogra- phische Notizen: Graf des Ambrois de Nevache wurde im Jahre 1844 von König Karl Albert zum Minister des Innern und der öffentlichen Arbeiten ernannt und nahm in dieser Stellung einen wesentlihen Antheil an den Reformarbeiten, welche die Einfüh- rung des konstitutionellen Regiments vorbereiteten. Jhm gebührt das Verdienst, die erste Anregung zur Durhbohrung des Mont- Cenis gegeben und die ersten Vorstudien angeordnet zu haben. Im Iahre 1848 unterzeichnete er mit seinen Kollegen das piemontesishe Statut, welches die Grundlage der heutigen italienishen Verfassung bildet. Später trat er in den diploma- tischen Dienst über, war zur Zeit des italienishen Krieges pie- montesisher Gesandter in Paris und Bevollmächtigter seinéèr Re- gierung bei den Züricher Friedensverhandlungen. An den großen Diensten, welche Ratazzi damals unter den schwierigsten Ver- hältnissen seinem Vaterlande leistete, hat des Ambrois einen großen Antheil; er war der treue, geschickte und glüliche Mit- arbeiter des ersten Ministers. Auch an der späteren Entwicelung der italienishen Verhältnisse nahm er einen lebhaften Antheil und starb auf dem höchsten Ehrenposten, welchen fein König dem hohbetagten Patrioten verleiten fonnte. Von den Ministern Karl Alberts, die ihren Namen mit dem Wendepunkt der ita- lienischen Geschichte verknüpft sahen, ist Graf des Ambrois als der leßte zu Grabe gegangen.

921. Dezember. (W. T. B.) Der Papst hat in dem heute abgehaltenen Konsistorium die Erzbischöfe und Bischöfe für fünf italienische Sprengel und ferner für die Sitze von . Antiohia, Tours, Rheims, Le Mans, Tarbes, Agen, Lugos und Truxillo ernannt. Mittelst Breves wurden Ernen- nungen für aht weitere Sprengel (darunter Nottingham nnd Ottawa) vollzogen und außerdem 17 Bischöfe in partibus in- fidelium ernannt.

Türkei. Ein Telegramm aus Cattaro, 21. Dezember, Abends, meldet: In Scutari (Albanien) hat gestern Morgen, 1vie von dort gemeldet wird, der Bliy in den Pulverthurm eingeschlagen. In Folge der Explosion isst ein Theil der Stadtmauer und eine große Anzahl Häuser eingestürzt. Ueber 200 Personen find umgekommen oder verwundet worden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 15. Dezember. Der König hat beshlossen, das sogenannte Geseßbureau auf- zuheben und an dessen Stelle ein Comité, welhes den Namen „das neue Gesezausarbeitungs-Comité*“ tragen \oll, zu segen. Zum Vorfißenden und Präsidenten“ dieses Comités ist L, de Geer, zu Mitgliedern die Revisions-Sekretäre Wedberg, und Oestergreen, Assessor Oerbom und Adjunkt Annerstedt er- nannt worden.

Dänemark. Kopenhagen, 18. Dezember. Das Lands- thing hat heute seine Ferien, welche bis Mittwoch, den 6. Ja-

nuar, dauern, angetreten. In der heutigen Sißzung wurden ohne Diskussion und einstimmig bei dritter Behandlung die Vor- \{chläge wegen Verbot gegen Annahme der \{chleswig-holsteinishen Münzen und wegen des Beitrages der westindishen Infeln zum Staatshaushalt angenommen, welche Geseze jezt vom Reichstage erledigt find.

Amerika. New-York, 21. Dezember. (W. T. B.) In einer .von Mitgliedern des Senats abgehaltenen Versamm- lung wurde die Frage wegen Wiederaufnahme der Me- tallzahlungen diskutirt und die Einbringung einer Geseßz- vorlage vorgeshlagen, Inhalts deren von dem Jahre 1879 an die Einlösung des Staatspapiergeldes mir Gold er- folgen soll, während inzwischen die in Umlauf befindlihe Pa- piergeld-Scheidemünze durch Silbermünzen erseßt werden würde. Die Errihtung von Privatbanken mit der Befugniß zur Aus- gabe von 100, Dollarnoten soll freigegeben, die in Umlauf be- findlihen Greenbacks sollen eingezogen werden, bis deren Ge- \ammibetrag auf die Sunime von 300 Mill. Dollars reduzirt worden is. Schaßsekretär Bristow soll zum Verkauf von Bonds ermächtigt werden, um dadurh die Goldreserve zu vermehren und die Einlösung der Greenbacks zu erleihtern. Die der republikanischen Partei angehörigen Senatoren haben sich sämmt- lih für eine solche Bill ausgesprochen.

Asien. China und Iapan. (A. A. C.) Der Dampfer „Vancouver“ brachte nah San Francisco bis zum 28. Oktober reihende Nachrichten. Darnach hatten die Chinesen in alle For- derungen der Japaner eingewilligt und versprochen, die Piraten von Formosa unter Kontrole zu halten, wenn die Japaner ab- gezogen sein würden. Die Behörde von Hongkong hatte Maß- regeln ergriffen, um die Verschiffung von Frauen nach San Francisco zu verhindern. Hr. Avery, der Gesandte der Vereinigten Staaten, vcrließ am 14. Shanghai, um sich nah Peking zu begeben. In Japan waren die Beziehungen des Gesandten der Union und der Regierung gut, obwohl seine Vorstellungen gegen die militärische Registrirung seiner Diener unbeachtet gelassen wurde. Der Kefsel eines Dampfers war auf dem Bivi-See explodirt, wodurch ein Verlust von 100 Menschenleben verursacht wurde.

Nr. 90 des „Amts-Blatts der Deutschen Reichs-Po st- Verwaltung“ hat folgenden Jnhalt: Generalverfügunzen vom 19. Dezember 1874: Postordnung; vom 19. Dezember 1874: Die in der neuen Postordnung enthaltenen, vom 1. Januar 1875 an gústigen Gebührensäße in der Reichsmarkwährung.

Statistische Nachrichten.

Der Magistrat der Stadt München hat in der Sißung vom 15. d. M. die Gründung cines städtischen statistischen Bureaus beschlossen. Nach dem Statut foll das statistische Bureau mit 1. Januar 1875 ins Leben treten, statistische Daten über alle für das Gemeindeleben Münchens bedeutsamen Berhältnifse sammeln, ordnen, zu übersichtlichen Darstellungen verarbeiten und veröffentlfchen. Das Personal besteht aus einem Vorstand und zwei Hülfsarbeitern; welche wieder einer fontrolirenden Kommission unterstehen. Vorsißen- * der dieser Kommission ist ein Bürgermeister.

Von der Großherzoglichen mecklenburg-\{werinshen Prüs fungs-Kommission für Eintjährig-Freiwillige in Schwerin find in den 7 Jahren vom Herbst 1867 bis zum 31. Oftober 1874 im Ganzen 2406 Berechtigungsscheine zum einjährig - freiwilligen Militärdienste ertheilt worden, und zwar 181 auf Grund von Zeug- nissen der Reife zur Universität, 817 auf Grund von Gymnasial- Zeugnissen, 997 auf Grund von Zeugnissen von Realschulen erster und zweiter Ordnung, 22 auf Grund von Zeugnissen anderer Lehranstalten und 389 in Folge abtgelegten Examens. Der Nachweis der wissen- ichaftlichen Qualifikation ist hiernach in 84 Prozent aller Fälle dur Atteste und in 16 Prozent derselben durch Ablegung des Examens erbracht worden.

Das soeben erschienene XIT. Heft Ÿ. Bandes der Nachrichten über Industrie, Handel undVerkehrausdemStatistischen Departement im Kaiserli ch Königlichen Handels-Mini- sterium, Mittheilungen der Kaiserlichen und Königlichen österreichish- ungarischen Konsulats-Behörden (Wien 1874, in Kommission bei Ferd. Meyer), hat folgenden Inhalt: Leipzig. (Michaelismesse 1874.) Bastia. (Volkswüthschaftliche Verhältnisse der Jasel Corfica im Jahre 1872.) Odessa. (Schiffahrts- und Handelsverkehr im Jahre 1873.) Kopenhagen. (Handels- und Schiffahrtsverkehr von Däne- mark im Jahre 1873.) Havana. (Schiffahrts- und Handelsverkehr in den Häfen der Jnfsel Cuba im Jahre 1873.) Calcutta. (Wirth- schaftliche Verhältnisse im Jahre 1873.) Buenos-Ayres. (Schiff- fahrts- und Handelsvirkehr der Argentinischen Republik im Jahre 1872.)

Den Beilagen zu dem Gesetßentwurfe, betreffend die offent- liche Sicherheit in Jtalien, entnehmen die „It.N.“ folgende statistische Angaben über Verbrechen, welche vom 2 Semester 1871 bis zum 9. Trimester 1874 verübt worden sind: im 2, Halbjahre 1871 find 1355 Morde und Todtschläge und 912 Mordversuche, 22,592 Ver- wundungen, 2603 Beraubungen und Erpressungen, und 34,791 Dieb- stähle vorgekommen. Für das Jahr 1872 finden sich verzeichnet : 9080 Ecmordungen und Todtschläge, 1540 Mordversuche, 37,355 Ver- wundungen, 4605 Beraubungen und Ecrpressungen, 69,524 Diebstähle. Im Jahre 1873: 1855 Ermordungen und Todtschläge, 1415 Meord- versuche, 31,717 Verwunduogen, 3092 Beraubungen und Erprefsungen, 55,137 Dicbstähle. Auf die ersten drei Vierteljahre von 1874 fallen 1459 Ermordunzen und Todtschläge, 1105 Meordver'uche, 23,3592 Verwundungen, 3092 Berauburgen und Erprefsungen, 55,137 Diebstähle. Die Zahl der am 1. Fanuar 1874 unt-r políî- zeiliche Aufsicht gestellten Sndividuen 1n verschiedenen Provinzen belief sich in Rom auf 446, 1001 in Piemont, 1025 in der Lom- bardei, 13:0 in der Emilia, 1032 in den Marten und Umbrien, 3728 in Neapel, 744 in Sardinien, 1086 auf der Insel Sicilien.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Aus den Sitßungen der historischen Vereine im Monat November d. J. : Verein für Geschichte der Mark Branden- burg: Beendigung der Verlesung der Würdingerschen Arbeit über Friedrich von Lochen, der von 1347—1355 der oberste Landeshaupt- mann der gesammten Mark Brandenburg war und 1365 zu Boiten- burg, das ihm gehörte, starb. Verein für die Geschichte Berlins: Mag.-Sekretär Ferd. Meyer über „das Kloster und die Kirche der {chwarzen Brüder (Dominikaner) auf dem Schloßplaß zu Berlin.“ Die Dominikanerkirhe nach Leutinger im Jahre 1345 erbaut lag, ein schlichtes Bauwerk aus Basteinen, auf dem Raum zwischen der Brüder- und Breitenstraße ; im J. 1451 verwandelte Kurfürst Fried- rich 11. diese Kirche in eine Pfarrkirche und errichtete 1469 ein neues Stift und Kollegium zu Ehren der Marie, des heiligen Kreuzes, St. Peters, St. Pauls und St. Erasmus. 1536. hob Kurfürst Joachim IL. das Dominikanerkloster auf, erhob die Klosterkirhe zum Domstift, legte für sich und seine Nah- kommen cine Fürstengruft darin an und sorgte dafür, daß fein Groß- vater, wie sein Vater und seine Mutter u. \. w. daselbst begraben wurden. Gleichzeitig wurden an der Westseit: der Kirche zwei quadratishe Thürme, sowie ein Uhrthurm errichtet. Seit der Mitte des 17. Jahrh. begann der Verfall der „Domkirche“. 1681 ward der Glo@Fenthurm abgerissen, 1716 fiel die Mauer des großen Dot kirchofes an der Sloßseite ein, 1747 bezaun die südliche Seite des Domes sich zu senken. König Friedrich IT. befahl daher den Abbruch der Kirche, und am 16. Juli 1747 wurde die legte Predigt und