Neichs- und Staat i e A De Ÿ RNeichs- und Staatsanzeiger Nr. 4 vom 7. Januar 1937. S. 2. ) "n aatsanzeiger Nr. 4 vom 7, Januar 1937. S. 3

l

die Höchstpreise, die auf Grund dieser Anordnung Reichsanzeiger und Preußishen Staatsanzeiger werden. Es ist Verkäufern und Käufern verbote1 preise zu überschreiten.

S Handelsbeschränkung.

die von der Ueberwachungsstelle für Wolle und an

Händler). : (2) Nicht zugelassenen Händlern ist es verbote

mit Be- oder Veravrbeitern dürfen nur innerhalb nach Fnkrafttreten dieser Anordnung durchgeführt

T3. Borausfeßungen für die Zulassung.

a) im Handelsregister eingetragen sind,

liefert haben,

hören.

zeit widerrufen. Jm Falle des Widerrufs ist der A

zugeben.

8 4.

genannten Tierhaare ist den diese Haare be- oder Betrieben verboten, die erst nah dem 1. Januar 193

ließlich, ausländische Tierhaare der gleichen Art arbeitet Haben. j / Ï (2) Das Einkaufs- und Be- oder Verav

ländishen Ursprungs.

& 5. Ausnahmen.

{hriften dexr 88 1 bis 4 zulassen. 8 6. Zuwiderhandlungen.

fallen unter die Strafvorschriften des § 22 des Sp

Vorschriftea dieser Anordnung die Bestimmungen

1934 (Reichsgesewbl. I S. 816). S E JFnkrafttreten. Diese Anordnung tritt am Tage nah der V

Kraft.

Der Reichsbeauftragte für Wolle.

Bekanntmachung HP 2

Vom 4. Januar 1937.

haare, Kuh- und Ochsenschweifhaare Abfälle.

werden folgende Höchstpreise festgeseßt: I. Erzeugerhöchstpreise:

Fress2r (Fressershweife werden als halbe Kuh oder Ochsenshweife gerechnet)) . . . . 1

Händler an Be- und Verarbeiter:

Haaren und Mähnen, gebündelt

Sw bdare obne Mae 4 . Mähnen von lebenden und toten Pferden z . Kuß- und Ochsenschweifhaare, ungewaschen ; . Kuh- und Ochsenschweifhaare, gewaschen .

G

O cen 9 D

Fresser (Fressershweife werden als halbe Kuh oder Ochsenschweife gerechnet) . . „ 5 «

L Rob aarafale 1 2. Kuh- und Ochsenshweifhaar-Zwick . « 5

sandortes cinshlicßlich Verpackung oder frei Post ortes ausschließlich Verpackung gegen Barzahlung

anzeiger in Kraft. Der Reichsbeauftragte für Wolle.

Bekanntmachung.

Reichsgesetblatts, Teil 11, enthält:

Verordnung über die vorläufige Anwendung Vereinbarung zum deutsh-polnishen Wirtschaftsve 24. Dezember 1936.

. Wirrschiveifshaare ohne Mähnen und Shlächtær-

im Deutschen bekanntgegeben 1, diese Höchst-

(1) Be- oder Verarbeiter dürfen die im § 1 genannten Tier- haare nur von so!chen Personen und Unternehmungen erwerben,

dere Tierhaare

zugelassen sind und einen Ausweis erhalten haben (zugelassene

n, die im §8 1

genannten Tierhaare an Be- oder Verarbeiter zu veräußern. (3) Lieferungen zur Erfüllung bereits abgeshlossener Verträge

von 6 Wochen werden.

(1) Zugelassen können nur diejenigen Händler werden, die

b) shon am 15. Mai 1936 mit den in § 1 genannten Tier- haaren gehandelt und Be- oder Verarbeiter unmittelbar be-

| c) der Fachuntergrupve Faserstoffe, Haare und Borsten der | Wirtschaftsgruppe Groß-, Ein- und Ausfuhrhandel ange-

(2) Die Ueberwachungsstelle kann die Zulassung (§ 2) jeder-

usweis zurüd-

Einkaufs- und Be- oder Verarbeitungsverbot. (1) Der Einkauf und die Be- oder Verarbeitung der in § 1

verarbeitenden

6 die Be- over Verarbeitung dieser Tierhaare aufgenommen haben. Dieses Ver-

bot gilt jedoch nicht für Betriebe, die vor dem 1. Januar 1936 aus-

be- oder ver-

beitungsverbot (Absay 1 Sat 1) gilt auch für die in §1 genannten Tierhaare aus-

Die Ueberwachungsstelle kann Ausnahmen von den Vor-

(1) Zuwiderhandlungen gegen die Preisvorschriften des § 1

innstoffgeseg2s

vom 6. Dezember 1935 (Reichsgeseßbl. T S. 1411). Die dem Reihs8- wirtschaftsminister danah zustehenden Befugnisse sind inzwischen auf den Reichskommissar für die Preisbildung Uber :

(2) Am übrigen gelten für Zuwiderhandlungen gegen die

gegangen.

der 28 10, 12

bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September

exkündung im

Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in

der Ueberivachungsstelle für Wolle und andere Tierhaare.

Betrifft: Erzeuger- und Großhandelshöchstpreise für Roß-

sowie deren

Auf Grund des § 1 der Anordnung WH 2 vom 4. Fa- nuar 1937 über Preise für Roßhaare, Kuh- und Ochsen- \chweifhaare sowie deren Abfälle (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatëanzeiger Nr. 4 vom 7. Fanuax 1937

1. Siuß2a von lebenden Pferden, frei von toten je kg Haaren und Mähnen, gebündelt . . . . ¿ RM 3,75 2, Wirrshweifhaare ohne Mähnen und Schlächter- Schweifhaäre obne Mähnen. .. . ..e 4 RM 2,70 3. Mähnen von lebenden und toten Pferden » x RM 1,50 4. Kuh- und Ochsenschweifhaare, ungewashen . » RM 1,30 5. Kuh- und Ochjenshweifhaare, gewashhen . - RM 2,— 6. Kuh- und Ochsenshweife ohne Stumpen und je Stü

¿ RM 0,05

IT, Großhandelshöchstpreise sür Verkäufe der zugelassenen

1. Stugzen von lebenden Pferden, frei von toten je kg

RM 4,50

RM 3,20 RM 1/80 RM 1/60 RM 240

E E E

. Kuh- und Ochsenshweife, ohne Stumpen und je Stück

. _RM 0,06

TIT. Höchstpreise sür Absälle bei Verkäusen der Zurichtereien sowie der Pinsel- und Besen-Jndustrie an die Spinnereien:

je kg : RM 1,70 ._ RM 1,50

Alle Preise gelten für trockene Ware frei Bahnhof des Ver-

des Versand- (netto Kasse).

__ Diese Bekan:.tmachung tritt am Tage nah 1hrer Veröffent- lihung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staats-

Die am 5. Fanuar 1937 ausgegebene Nummer 1 des

einer Dritten rtrag. Vom

Verordnung über die vorläufige Anwendung einer Zehnten Zusaßvereinbarung zum deutsh-|chweizerishen Abkommen über den gegenseitigen Warenverkehr. Vom 28. Dezember 1936.

Verordnung über die vorläufige Anmnendung einer Dritten Zusaßvereinbarung zum Abkommen über den deutsch-\{chweizeri- schen Verrehnungsverkehr. Vom 28. Dezember 1936.

Bekanntmachung über den Schuh von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 28. Dezember 1936.

Bekanntmachung zum Europäischen Rundfunkvertrag (Rati- fikation). Vom 29. Dezember 1936.

Umfang: 4 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen- dungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postsheckonto: Beclin 96 200. *

Berlin NW 40, den 7. Januar 1937. Reichsverlagsamt. Dr. H ubrich.

Preußen.

Veïanntmachung.

Die heute ausgegebene Nummer 1 der Preußischen Ge- seßsammlung enthält unter:

Nr. 14361. Polizeiverordnung über die Errichtung von O, Vom 22. Dezember 1936.

Nr. 14362. Fünfte Preußishe Verordnung zur Durchfüh- rung des Milchgeseßes vom 31. Fuli 1930 (Reichsgeseßbl. I S. 421). Vom 31. Dezember 1936.

Umfang: 4 Bogen. Verkaufspreis: —,20 RM, zuzüglich einer Versandgebühr von 3 Rpf.

Zu en durh: R. v. Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W 9, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel.

Berlin, den 7. Januar 1937. Schriftleitung der Preußischen Geseßsammlung.

Bekanntmachung.

Nah Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Geseß-

samml. S. 357) sind bekanntgemacht:

1. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 25. September 1936 über die Verleihung des Enteignungs- rehts an die Städtishen Betriebswerke, G. m. b. H. in Allenstein, zur Stauung des Alleflusscs in den Gemar- fungen Lykusen, Diwitten, Redigkainen und Braunswalde durch das Amtsblatt der Regierung in Allenstein Nr. 41 S. 100, ausgegeben am 10. Oktober 1936;

2. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 17. November 1936 über die Verleihung des Enteignungs- rechts an das Deutsche Reih (Wehrmathtfiskus) zum Bau von Scheunen für das Heeresverpflegungsanit Ó und für die Herstellung eines Bahnanshhlusses in der Ge- markung Deuthen durch das Amtsblatt der Regierung in Allenstein Nr. 49 S. 112, ausgegeben am 5. Dezember 1936;

8. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 19. November 1936 über die Verleihung des Enteignungs- rehts an die Wirtschaftilihe Forshungsgesellshaft m. b. H. in Berlin für öffentlihe Bauten 1m Kreise Randow durch das Amtsblatt der Regierung in Stettin Nx. 50 S. 280, ausgegeben am 12. Dezember 1936;

[llenstein

4. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom -

26. November 1936 über die Verleihung des Enteignungs- rechts an das Deutsche Reih (Wehrmachtfiskus) für die Anlage eines Schießstandes in der Gemarkung Volkring-

usen durch das Amtsblatt der Regierung in Arnsberg Nr. 50 S. 149, ausgegeben am 12. Dezember 1936;

5. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 27. November 1936 über die Verleihung des Enteignungs- rechts an die Landgesellshaft Eigene Scholle, G. m. b. H. in Frankfurt (Oder), zur planmäßigen Erschließung und Besiedlung des Rhin- und des Havelluchs, insbesondere auch zur Bildung größerer zusammenhängender Siedlungs gebiete sowie zur Schaffung von Verkehrswegen und Ent- wässerungsanlagen in den Kreisen Ost- und Westhavelland und Ruppin durch das Amtsblatt der Regierung in Pots- dam Nr. 55 S. 258, ausgegeben am 12. Dezember 1936;

6. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 30. November 1936 über die Verleihung des Enteignungs- rehts an die Stadt Pritzwalk zum Zwecke der Evweitecrung des städtishen Begräbnisplaßes durch das Amtsblatt der Regierung in Potsdam Nr. 55 S. 258, ausgegeben am 12. Dezember 1936.

Itichtamtliches.

Nummer 1 des Ministerial-Blatts des Reichs- und - Preus ßishen Ministeriums des Jnnern vom 6. Fanuar 1937 hat fol- genden Jnhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErL 22. 12. 36, Vorprüf. d. Versorg.-Anw. RdErl. 29. 12. 36, Per- sonalkartei f. d. Angestellt. d. landrätl. Verw. — Kom munalverbände. RdErl. 29, 12. 36, Anbau von Verkehrs] Malen, — Gemeindebestand- u. Ortsnamen-Aenderungen. —

Ia See A Dg Coo a E RDGEL 29. 12. 36, Familienunterstüßung u. Arbeitslosenunterstüßung. — Polizeiverwaltung. RdErl. 28. 12. 36, Karteikarten d. Gemeindepol. — RdErl. 23. 12, 36, Vorschläge f. d. Beförd. zum

Krim.-Rat oder Krim.-Dir. — RdErl. 29, 12. 36, Ausbild. d. Krim.-Komm.-Anw. d. Geh. Staatspol. bei d. Krim.-Pol. — RdErl. 31. 12. 36, Bekleid. f. Gend.-Bereitshf. — RdErl. 22. 12. 36, Reichsfeuerwehrehrenzeihen. — RdErl, 29. 12. 36, Feuerwehraufsihtspersonen. — Verkehrswesen. RdErl.

29. 12. 36, Kennzeihn. v. Eisenbahnübergängen. — Volks

Ende 1 NoGLL 30 1226 Dur 6 O S Ausf, d. Ges. z. Verhüt. erbkrank. Nahwuchses; Vergüt. f. Ver- dienstausfall. — 2. RdErl. 30. 12. 36, Durchf. d. 6. VO. z. Ausf. d. Ges. z. Verhüt. erbkrank. Nahwuchses; Vergüt. f. Verdienst« Uusfall — RdErl. 30. 12. 36, Diphtherie-Shußimpfstoff. — RdErl. 30. 12. 36, Diphtherieserum. — RdErl. 30. 12. 36, Meningokokkenserum. — RdErl. 30 12. 36, Dysenterieserum. — RdErl. 30. 12. 36, Tetanusserum. — Uebertragbare Krankheiten d. 49. Woche. — Veterinärangelegenheiten. RdErl, 24. 12. 36, Einfuhr v. Gehörnen, Geweihen usw. mit Knochen- teilen. — NdErl. 28. 12. 36, Vet. Vereinbarungen mit Rumänien. — RdErl. 28. 12. 36, Milcherhißungseinrihtungen. — Ver« \hiedenes. Reihsindexziffer *f. Dezember 1936. — Neus ersheinungen. Zu beziehen durh alle Postanstalten. Cark Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstr. 44. Viercteljährlih 1,65 RM für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,20 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).

BerktehrsSwesen.

Sonderschau im Neichspostmuseum.

Jn der Postwertzeihenabteilung des Reichs- postmuseums sind jeßt die Entwürfe und Proben zu den Gedenkfreimarken ausgelegt, die zuan 175, Geburtstage Friedrich von Schillers (10. November 1934) ausgegeben wurden. Man sieht Lichtbilder in Freimarkengröße nah einem Oelgemälde von Ludovika von Simonowiß und nach einem Kupferstih von Schwerdgeburth und den gewählten Entwurf von Professox Carl Bauer, München. Lichtbilder zeigen Versuche mit verschiedenen Kopfgrößen, mit verschiedenen Umrahmungen des Kopfes (Eichenlaub und Lorbeer) und verschiedenen Markengrößen.

Nus der Verwaltung.

Die finanzwirtschaftlichen Voraussezungen : der Neichsreform.

Der leßte Schritt auf dem Wege zum einheitlihen Reih wird ershwert, wenn nicht zuvor die Gesanitheit der staatlichen Finanz- wirtschaft und des Finanzrechts vereinheitlicht 1. Der U Finanzminister Prof. Dr. Popi t bezeichnet es deshalb in der Zeitschrift der Akademie für Deutsches Recht als eine besonders wichtige Aufgabe, die finanzwirtshaftlihen und finanzrechtlihen Vorausseßungen für die Durchführung der Reichsreform recht- zeitig zu teen

Auf den Gebieten der Vereinheitlihung des Etats- und Rech- nungswesens und der Beamtenbesoldung seien bereits entscheidende Fortschritte erzielt. Das Ziel müsse sein, daß das Rei für alle Landesbeamten die Besoldung einheitlich regelt. Das sei um so mehr erforderlih, wenn auch das gesamte übrige Beamtenrecht einheitlih gestaltet sei. Die Uebertragung von Etatsstellen für Landesbeamte auf den Reichsetat oder einen anderen Landesetat werde bereits jeßt durch eine Vorschrift des Haushaltsgeseßes ermöglicht. Sie sei der Anfang zur Erreichung der allgemeinen Verseßbarkeit aller Staatsbeamten im ganzen Reichsgebiet. Neben diesen mehr formalen Gebieten erwähnt der Minister als wichtigste die Vereinheitlihung der Rechtsnormen für die den Ländern verbliebenen Einnahmequellen und die Angleihung der Bestimmungen über den Finanzausgleih der Länder mit den Ge- meinden. Durch die neuen R sei auf dem Gebiet der bisherigen Landessteuern bis auf die L L Nene Recht s- einheit erzielt. Dadurch, daß man sie aus\hließlich zu Gemeinde- feuern mache, werde der Weg zu einer einheitlihen Regelung es Finanzausgleihs A Zugleih ergebe sih daraus die Notwendigkeit, auch eine Umschihtung in der Aufgabenverteilung

Werdet Iitglied

der N-S-Bolkswohlfahrt!

zwishen Ländern und Gemeinden vorzunehmen. Ein mehr oder

weniger großer Teil der Länderaufgaben müsse auf die Gemein- den abgebürdet werden. Die Finanzverhältnisse der Gemeinden würden von 1938 an ein ganz neues Bild zeigen. Neben kleine- ren Steuern und sonstigen Einnahmen ständen ihnen als starke und wieder bewegliche Steuern die Realsteuern und als einzige Personalsteuer die Bürgersteuer zur Verfügung. Da die Ein- nahmequellen in den einzelnen Gemeinden verschieden fließen, bedürfe das Lastenausgleihsproblem noch einer Lösung. Minister Popiß stellt abshließend fest, daß bereits ein großes Stü jenes Weges zurückgelegt worden sei, auf dem die finanzwirtschafstlichen Vorausseßungen für die Einheit des Reiches geschaffen seien.

Staatsfeinde verlieren die Doktorwiüirde,

Wichtige Aenderungen der Promotions8ordnungen verfügt der Reichserziehungsminister durch Erlaß an die Unterrichtsverwal- tungen. Er bestimmt u. a., daß die Dissertation von nun an siets und überall in deutsher Sprache albzufassen ist und hebt entgegen- stehende Bestimmungen auf. Nach der Verdeutshung der Fm- matrikulationsurkunden ordnet der Minister nunmehr an, daß auch die Doktordiplome, die bisher in lateinisher Sprache formu- liert worden sind, in deutscher Sprache ausgestellt werden. Zur Entziehung der Doktorwiürde macht er ergänzend darauf aufmerk- sam, daß sih einer deutschen Doktorwürde in jedem Falle als un- würdig erweist, wer gemäß § 2 des Reichsgeseßes über den Wider- ruf von Einbürgerungen der deutschen Staatsangehörigkeit für verlustig erklärt worden ist, niht aber hon derjenige, dessen Ein- bürgerung lediglich aus rassishen Gründen widerrufen wurde. Auch rechtfertigt die Tatsache der jüdischen Abstammung allein nit die Entziehung der Doktorwürde. Bis zu einer in Aussicht genommenen geseßlihen Regelung der Frage der Entziehung aka- demisher Grade müsse es zunächst bei der den Fakultäten durh Erlaß vom 18. März 1936 auferlegten Mitteilungspflicht ver- bleiben.

Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staat3theater.

Freitag, den 8. Januar.

Staatsoper: Fn der Neuinszenierung: Madame Butte vfly. Musikal. Leitung: Blech. Beginn: 20 Uhr.

Schauspielhaus: Maria Stuart vou Schiller. Beginnt 20 Uhr. i : Staatstheater — Kleines Haus: Mirandolina. Lustspiel

von Goldoni. Beginn: 20 Uhr.

—

Großer Staatspreis für Maler und Vildhauer 1936.

Der Wettbewerb um den Großen Staatspreis der Akademie der Künste für Maler und Bildhauer ist entschieden worden. Der Große Staatspreis für Malex wurde Fosef Pieper-Diisseldorf und derx für Bildhauer Friß Cremer-Berlin verliehen. F

Die Wettbewerbsarbeiten sind in den Ausstellungssälen der Akademie der Künste von Donnerstag, den 7.,, bis Mittwoch, den 13. Januar einschließlich, täglih, auch am Sonntag von 10 bis 16 Uhr zur öffentlichen Besichtigung ausgestellt.

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Die deutsche Wirtschaft hat, wie aus einem Aufsaß über das deutsche Wirtschaftsbild in dem soeben erschienenen Vierteljahres- heft des Justituts für Konjunkturforshung (Vierteljahreshefte zur Konjunkturforschung, 11. Fahrg., Heft 3, Teil A, Hanseatische Ver- lagsanstalt AG.,, Hamburg-Wandsbek) hervorgeht, im ganzen den Höchststand des vorigen Aufshwungs, der durch das A 1928 00 ftatt 1 Cra, auf Teilgebieten sogar überschritten. Viele Fndustriezweige sind bis zur Grenze ihrer technishen Möglichkeiten beschäf- tigt, mag diese nun durch den Anlagenbestand, das Arbeiterangebot over die Rohstoffbelieferung gekennnzeichnet sein. Produktion und Umsäße in der Verbrauchsgüterwirtschaft steigen ebenso wie das Einkommen beschleunigt an. Hinzu kommt, daß fast alle das Auf- stiegstempo verlangsamenden Momente, die noh in den Vorjahren geiiweise einen nicht geringen Einfluß auf die Wirtshastsbewegung ausübten, in der jüngsten Zeit zurückgetreten sind.

Dem anhaltenden Anstieg der Beschäftigung entpricht die Er- weiterung des Güterkreislaufs. Die Fndustrieproduktion hat im Verlauf des Jahres 1936 um rund ein Fünftel zugenommen und ist gegenwärtig um rund 14 % größer als 1928. Wie in den Vorjahren war die Erzeugung von Anlagegütern führend; im Verlauf des zu Ende gehenden Fahres ist sie um rund ein Viertel gestiegen. Der Wert der Neu- und Ersaßinvestitionen ist für 1936 auf 13 bis 14 Mrd. RM zu schäßen, absolut also ebenso hoh wie das «Znvestitionsvolumen des Jahres 1928, wobei jedoch die Preise der A gegenwärtig um rund 17% unter den damaligen iegen.

Die wachsende Beschäftigung spiegelt sich in der Zunahme des Volkseinkommens. Es is im Jahre 1936 nach vorläufigen Schäßungen gegenüber 1935 um 4 bis 5 Mrd. RM gestiegen und entspricht mit 61 bis 62 Mrd. RM seinem Realwert nah dem von 1928. Rascher als auf den ersten Stufen des gegenwärtigen An- stiegs haben vor allem in den Herbstmonaten 1936 auch die Einzel- handelsumsäße zugenommen; gegenüber 1935 haben sie sich nah vorläufigen Shäßungen um rund 3 Mrd. RM, d. h. um annähernd ebensoviel wie in den vorangegangenen drei Fahren zusammen, erhöht. Bei einem Umsaßwert von etwa 28 Mrd. RM dürfte unter n der niedrigen Preise im Fahre 1936 der Mengen- absaß des Einzelhandels um höchstens ein Zehntel geringer sein als 1928 und 1929.

Die Reichsregierung hat seit der Fnangriffnahme ihres wirt- shastlihen Aufbauprogramms keinen Zweifel darüber aufkommen lassen, daß die Bewegungsgeseße des freischwingenden Konjunktur- ¿yklus mit den Grundsäßen und Zielen ihrer Wirtschaftspolitik nicht vereinbar seien und dem völlig veränderten Charakter des gegen- wärtigen Anstiegs nicht entsprächen. Stabilität der Vreise und Löhne war von Anfang an eine Bedingung der Arbeitsbeschaffung. Auch gegenwärtig ist diesex Grundsaß, der sinngemäß nicht ein starres Festhalten an einmal bestehenden Preis- und Lohnrela- tionen bedeutet, aufrechterhalten worden; der zweite Vierjahres-

Höhepunkt in der Gteueraufk ommen-Entwitlung noch nicht erxreihcht.

Einen steuerlichen Rückblick und Ausblick zur cFahreswende veröffentliht der Staatssekretär im Reichsfinanzministerium, Griß Reinhardt, in der von ihm herausgegebenen „Deutschen Steuer-Zeitung“ (Nr. 1 vom 2. 1. 1937). Darin heißt es:

„Das Aufkommen an Steuern des Reichs ist im Rechnungs jahr 1935 nicht nux um 1,2, sondern um 1,4 Mrd. RM größer gewesen als im Rechnungsjahr 1934 und es wird im gegen wärtigen Rehnungsjahr 1936 um mindestens 2 Mrd. RM größer sein als im Rechnungsjahr 1935, Die Aufwärtsentwicklung hat ihren Höhepunkt noch nicht erreiht. Es sprechen alle Anzeichen dafür, daß sie sich im Jahr 1937 in gleiher Wucht wie bisher fortseßen wird. Die glänzende Entwicklung des Aufkommens an Steuern des Reichs ist zum großen Teil auf die Maßnahmen zurückzuführen, die zu Beginn des Fahres 1936 als Ziffer 1V der finanz- und steuerpolitishen Aufgaben der Gegenwart angekün- digt wurden. Diese Maßnahmen sind noch nicht abgeschlossen; sie werden fortgeseßt werden. Einen besonders bemerkenswerten Fort- schritt auf dem Gebiet des Steuerrechts stellen die Erläuterungen zu § 1 des Steueranpassungsgeseßes dar. Eine grundlegende Neuerung auf dem Gebiet des deutschen Steuerwesens stellt die Realsteuerreform vom 1: Dezember 1936 dar. Die Neuerung besteht in Vereinheitlichung und Vereinfachung der Realsteuern und in der Verwirklichung des Grundsaßes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung auch auf dem Gebiet der Realsteuern. Sie ist die wesentlihe Vorausseßung für die weitere und abschließende Neugestaltung und Vereinfahung des Reichs. Ein Rüeblick auf das Fahr 1986 ergibt, daß alle Erwartungen, die auf dem Gebiet der deutshen Finanzen und des deutschen Steuerwesens zu Beginn des Fahres gehegt worden waren, übertroffen worden sind. Ein Ausblick in das neue Jahr läßt uns voller Hoffnung und Zuversicht sein, daß sih die günstigen Entwicklungen auf allen Gebieten fortseßen werden. Wir alle — Steuerpflichtige, Steuerberater, Helfer in Steuersahen und Finanzbeamte — wollen nah wie vor dem Führer treue Helfer im Kampf um die Gesundung der deutschen Dinge und um die Sicherung dex Lebensrechte dex Nation sein. Steuerehrlihkeit und Steuerpünkt- lichkeit sind wesentlihe Voraussezungen jeder Treue zu Führer und zu Volk.“

Wieviel Kraftfahrzeuge sind versichert ? Eine Erhebung der Fachuntergruppe Kraft- fahrzeugverficherung.

Die Fachuntergruppe Kraftfahrzeugversicherung in der Wirt- schaftêgruppe Privatversiherung gibt das Ergebnis ihrer Er- hebangen über die Zahl der jeweils am 1, Juli gegen Haftpflicht versicherten Kraftfahrzeuge bekannt. Der Stichtag des 1. Jali ist deshalb gewählt worden, um einen Vergleich mit den Ziffern des Statistischen Reichsamts, das jedes Zahr am 1. Juli den Krasft- fahrzeugbestand im Ten Reich feststellt, zu ermöglichen. Durch die Erhebungen sind a lle versicherten Kraftfabrzeuge er-

andelsteil. Das deutsche Wirtschaftsbild.

plan hat die Aufrechterhaltung der Preisgrundlagen zu einem wich- tigen Punkt der wirtschaftspolitishen Maßnahmen gemacht.

Solange große Arbeitsreserven, in Form von Erwerbs- losenheeren und unausgenußtten Produktionskapazitäten, be- standen, war es auch mögli, die Gütererzeugung durch Ein- schaltung solher Reserven ohne zunehmende Kosten zu steigern. Die Rohstoffversorgung stellte der Wirtschaftsexpansion erst imt späteren Verlauf Grenzen entgegen; ein statistisher Vergleich zeigt, daß die Rohstoffeinfuhr im ganzen noch bis Anfang 1935 mit der “Fndustrieproduktion Schritt gehalten hat. Schließlich konnte auch durch mannigfache wirtschaftspolitishe Maßnahmen die zusäßlih ge\schaffene Kaufkraft im Sinne einer Aufrecht- erhaltung der „Mengenkonjunktur“ gelenkt werden. Fm ganzen ist es jedenfalls gelungen, den Charafter der „Mengenkonjunktur“ u wahren; die überwiegend inlandbestimmten Preise der Roh- fioffe und Fertigwaren sind, abgesehen von den Agrarstoffpreisen, etiva bis Ende 1935 nur wenig gestiegen, und die Tariflöhne konnten im ganzen auf gleicher Löbe gehalten werden.

Fnzwischen haben sich aber die E Bedingungen wie auch die innere Struktur des Wirtschaftsanstiegs gewandelt. Die Arbeits\chlacht ist so gut wie beendet; die Betriebskapazitäten sind, wie der Vergleich der gegenwärtigen Fndustrieproduktion mit der von 1928 und die überall zu beobachtende Verlängerung der Lieferfristen zeigen, in vielen Fndustriezweigen voll ausge- nußt. Seit Mitte 1935 ist auch die Rohffoiflage gespannt; die Rohstoffeinfuhr bleibt seitdem hinter der Aufwärtsbewegung der JFndustrieproduktion zurück, und die Verwendung lebensnot- wendiger Rohstoffe unterliegt vielfachen Beschränkungen.

Mit diesen Veränderungen im äußeren Wirtschaftsbilde wandelten sich die Zwecke der Staatsaufwendungen, Wenn es in den ersten Fahren des Anstiegs darauf ankam, Arbeitsumöglichkeiten zu schaffen, so sind hon von 1935 an produktionswirtschaftliche [lufgaben immer stärker in den Vordergrund getreten, bei dene! es sih nicht in erster Linie darum handelt, Arbeitslose zu be- schäftigen, sondern bestimmte Güter zu erzeugen. Die Staats- aufivendungen bezwecken jeßt vornehmlich, die vorhandenen be- grenzten Produktionsmöglichkeiten mit dem größtmöglichen Effekt für die Erfüllung von Aufgaben anzuseßen, die zumeist e außerökonomishe Erwägungen und Fielseßungen gestellt ind.

Jn Anbetracht dieser Umstände ist s{chwerlich damit zu rechnen, daß mit den Staatsinterventionen und öffentlihen Auf- aben in absehbarer Zeit aufgehört werden könnte. Darüber Mas wird man sogar annehmen müssen, daß, nahdem einmal das Wirtschaftsgeschehen so entsheidend duch staatlihe Einfluß- nahme gestaltet wird, eine rashe Lösung déeser Verbindung tweit mehr Nachteile als Vorteile bringen würde. Eine Reihe der aus der Krisenbekämpfung erwachsenen wirtsch{aftspolitishen Methoden dürfte unter diesen Umständen zu Dauererscheinungen und

faßt, da sih an den Erhebungen sowohl die privaten als auch die

Strukturelementen der Wirtschaftsordnung werden.

öffentlih-rechtlihen Versicherer einshließlich der berufsgenossen- schaftlihen Unternehmungen beteiligt haben. i

Dagegen sind Behördenfahrzeuge, die bei kommunalen Schadenausgleichen oder ähnlihen Einrichtungen gedeckt sind, nicht als versichert erfaßt worden. Ueberhaupt ist die Rolle der Behördenfahrzeuge bei der Beurteilung des Ergebnisses besonders zu würdigen. Die Kraftfahrzeuge der Behörden sind in der Regel nicht gegen Haftpfliht versichert; in der Bestandsstatistik des Statistischen Reichsamts sind sie aber enthalten. Diese Behörden- fahrzeuge müßten also aus der Bestandsstatistik ausgeschieden werden — twas bisher leider nicht möglich —, wenn man einen voll befriedigenden Vergleich durchführen wollte. Unter Berück sihtigung dieses Umstandes ist demnach festzustellen, daß das Ver- hältnis zwischen versicherten und versiherbaren Kraftfahrzeugen tatsächlich günstiger ist als es in nachstehenden Ziffern zum Aus druck kommt.

Die Entwicklung des Kraftfahrzeugbestandes nach den Fest stellungen des Statistishen Reichsamts zeigt folgende Tabelle:

Kraftfahrzeugbestand (jeweils am 1. Juli) 1936 zu 1932

1932 1934 1935 1936 (1932 = 100) Krafträder . 866017 983994 1053556 1184081 136,7

Pers.- Wagen

u.Omnibusse 561042 674523 800444 960652 171,2 Lastkraftwag. 173947 191715 241384 270992 1558

Sonstige . ¿ 82246 837400 45053 - 58866 1825 insgesamt: 1633 252 1887632 2140437 2474591 151,5

___ Für die gegen Haftpflicht versiherten Kraftfahrzeuge ergeben Dabtea o den Erhebungen des Kraftfahrzeug-Verbandes folgende Zahlen:

Versicherte Kraftfahrzeuge (jeweils am 1. Juli)

: 1936 zu 1932 1932 1934 1935 1936 1932 = 100)

Krasträder . 88 599 114 405 140 224 186 902 2109 Pers.- Wagen

u. Omnibusse 386 688 435 477 540 780 703 263 181,9 Lastkraftivag. 127 127 130 086 156 175 200 489 157,7

Sonstige . . 383327 29357 20803 831307 941 insgesamt: 635741 709325 857982 1122021 176,5

Während die n der Kraftfahrzeuge überhaupt von 1932 bis 1936 um 52 % gestiegen ist, hat sih die Zahl der ver- sicherten Kraftfahrzeuge um 77 % erhöht. Dieses Ergebnis ist vor allem durch die Entwicklung bei den Krafträdern bestimmt worden, bei denen die Zahl der versicherten auf mehx als das Doppelte gestiegen ist, während sih der Bestand nux um etwa ein Drittel erhöhte. Bei den Personenwagen ist die Zahl der versicherten Fahrzeuge etwas stärker als dex Bestand gestiegen, während bei Vastlvafiwagen die Entwicklung ganz einheitlih war. Die „sonstigen Fahrzeuge“ sind aus statistishen Gründen nur bedingt in diesen beiden Tabellen zu vergleichen. Dementsprechend haben sich auch die Verhältnisziffern zwischen versicherten und vorhandenen Kraftfahrzeugen verändert.

Vom Bestand waren versichert (in %): 1932 1934 1935 1936

Aae 108 11,6 13,3 15,8 Personenwagen u. Omnibusse 69,0 64,6 67,6 73,2 Lastkrastroagen ...., 73,0 67,8 64,8 74,0 So L S 78,5 46,1 53,3

insgesamt . . . 839,3 37,6 40,1 45,3

Bei den Krasfträdern i} eine Erhöhung um 50 %, von 10,2 auf 15,8 % festzustellen, während bei Lastkraftwagen der Anteil der versicherten Fahrzeuge vom Bestand nur gering gestiegen ist. Von den zur Zeit laufenden Kraftwagen sind also jevt ca. drei Viertel gegen Haftpflichtschäden versichert.

Berliner Börse am 7. Zanuar.

Aktien fester, Renten freundlich. Umschuldungsanlecihe um 40 Pfg. höher.

Nachdem bereits gestern ein Wechsel zur freundliheren Tens- denz eingetreten war, fonnte man heute weitere Anlagekäufe der Vankenkundschaft beobachten, die zu einer ollgemeinen Besserung des Kursniveaus führten. Fntern regten Gerüchte an, die von einer Kapitalerhöhung bei der JFG.-Farben-Fndustrie im Zuge einer großeren Kapitaltransaktion wissen wollen, wobei man als wesentli die daraus zu erkennende Lockerung der Emissionssperre ansehen will. Diese Gerüchte sind selbstverständlich mit allem Vor- behalt aufzunehmen. Die Farben-Aktie selbst seßte zunächst mit unverandert 16974 ein, nachdem man vorbörslih einen Kurs von 17074 zugrunde gelegt hatte. Später ergab sih eine Besserung auf 170%. Gut erholt waren bei lebhaften Umsäßen Ver. Stahl- werke, die 1% höher mit 118 anfamen und nah Schwankungen auf 1187s anzogen, sonst blieben die Besserungen am Montan- markt unter 1%. Von Braunkohÿlenwerten sind Dt. Erdöl mit + 14 % zu erwähnen.

Fast durhweg sester kamen auch Kaliaktien an. Von Elektro- und Tarifwerten gewannen Dt. Atlanten 114, Siemens 4 und Dessauer Gas 114 %. Von Autoaktien waren Daimler gesucht und 1% % höher. Zu erwähnen sind ferner: Stöhr & Co. mit + 174, Berlin-Karlsruher mit + 114 und Reichsbank-Anteile mit F 425.

«Im Verlaufe en sich an den Aktienmärkten weitere Besse- rungen durch, wobei Montanwerte eine Bevorzugung erfuhren. Ver. Stahlwerke gingen bis auf 11854 hinauf, büßten aber später wieder 4 % ein. Klöckner-Werke zogen gegen den ersten Kurs um 2s auf 12714 an. Sehr gut erholt waren Farben mit 172 nah einem Eröffr.ungskurs von 169014, vorübergehend war sogar ein Kurs von 17214 erzielt worden.

__ Die Börse {loß in stiller aber behaupteter Haltung, Farben gingen mit 172, Ver. Stahlwerke mit 1184 aus dem Verkehr.

Am Einheitsmarkt ergaben sich verschiedentlich Besserungen im Ausmaß von 24—4 %. Vereinzelt waren auch Verluste von durhschnittlich 3 % festzustellen. Vreußen-Grube verloren sogar 22% %. i

Banken sowie Hypotheken-Banken zeigten feste Veran- A s 5 C

lagung, DD-Bank und Adca gewannen 1 bzw. 14 %, Hamburger PYp. zogen um 14 % an. — Auslandsaktien konnten sich be- haupten. Für Kolonialpapiere war die Stimmung bei Besse- rungen bis zu 6% befestigt. Lediglich Dt. Ostafrika büßten

3 2% ein.

Sehr lebhaftes Geschäft entwickelte sich in der Gemeinde-Um- shuldungsanleihe, die bei Umsäßen von ca. einer halben Million um 40 Pfg. auf 90,60 anstieg. Reichsaltbesiß blieben unverändert 1174, Mittlere Reichsshuldbuchforderungen und Wiederaufbaus- zuschläge seßten die seit einigen Tagen zu beobachtende Au rts- bewegung erneut um 4 % fort. Von Steuergutscheinen erhöhten 1tch 37er und 38er Fälligkeiten um je 10 Pfg.

Der Kassarentenmarkt zeigte wiederum ein freundliches Ausseben. Von Hypothekenpfandbriefen waren Berliner sowi ein. Hyg um je 4 % befestigt. Von Liquidationspfandbriefen konnten Rhein. Hyp. und Berliner Hyp. um je % % anziehen. Kommunal- obligationen der beiden vorerwähnten Fnstitute gelangten je 4 % höher zur Notiz. Sonst blieb es auf diesem Marktgebiet sehr ruhig, Stadtanleihen lagen bei kleinen Schwankungen unregelmäßig. Landschaftl. Goldpfandbriefe zeigten in großen und ganzen etivas festere Veranlagung. Provinzanleihen hatten ruhigen Handel. Sonst sind noch 8. Schleswig-Holstein. Eleftrizitäts-Verband zu er- wähnen, die mangels Angebots gestrichen Geld galten. Länder- anleihen lagen bei kleinsten Veränderungen still. Alte Hamburger verloren % %.

NhHein Hyp.

_Für Reichsanleihen war die Stimmung freundlich. — Aus- landsrenten konnten sih zumeist befestigen. — Am Markt der cFndU=-

strieobligationen wurden Farbenbonds 4 25 höher bewertet. Kon- fordia Spinn konnten sogar 14 % gewinnen. Sonst war jedoch die Umsaßtätigkeit begrenzt. Z. T. ergaben sih andererseits auch kleinere Einbußen.

Der Privatdiskontsaß wurde bei 3 % belassen.

Am Geldmarkt verbilligte sich Blanko-Tagesgeld weiter auf 26—2A %.

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurde das Pfund mit 12,23 (12,24), der Dollar unverändert mit 2,49, der Gulden mit 136,30 (136,38) und der franz. Franc mit 1163 (11,64), der Schiveizer Franken mit 57,21 (57,24) sowie die Peseta mit 1850 (18,75) festgesetzt.

Devisenbewirtschaftung.

Zahlung auf Treuhänderkonto Niederlande. Der Runderlaß Nr. 2/37 D. St. / 1/37 Ue. St. vom 5. Januar 1937 (vergl. DHD. vom 6. 1. 1937, Blatt 4), dur den das Treu- ämderkonto Niederlande bei der Deutschen Verrechnungskasse mit Birkung vom 14. Fanuar 1937 für alle weiteren Einzahlungen gesperrt wurde, ist für ungültig erklärt worden.

Neifeverkeßhr mit Ztalien.

Mit Runderlaß Nr. 2/37 D. St./Ue. St. vom 6. Januar 1937 o! der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtshaftung — unter ufhebung des RE. Nr. 142/36 D. St./Ue. St. für den Reise- verkehr nah Ftalien den Höchstbetrag, bis zu dem ohne Genehmis- gung je Person und Kalendermonat die in dem deutsch-italienischen Reijeverkehrsabkommen vorgesehenen besonderen Reisezahlungs- mittel erworben werden können, mit Wirkung vom 1. Januar 1937 von 500 RM auf 350 RM herabgeseßt. Die Devisenstellen können Genehmigungen über den monat- lihen Höchstbetrag von 350 RM hinaus erteilen, soweit dies zur Bestreitung unvovhergesehener Ausgaben (z. B. infolge Unfall, Krankheit, Tod) erforderlich ist. Das deutsch-italienishe Reiseverkehrsabkommen (vgl. RE. èr. 126/34 D. St.) gilt nur für Jtalien, nicht aber für die italieni- hen Besizungen und Kolonien.

Brandschäden der privaten Feuerverficherungs- gefellschaften.

«Fm Monat November sind die Brandschäden, die bei den privartn Feuerversicherungs-Unternehmungen gemeldet wurden, nah der Zahl etwas gestiegen, der Summe nach gegenüber dem Vormonat gesunken. 15 579 Brandfälle mit einer Gefsamtschadens- summe von 3788000 RM (im Vorjahre 3 979 000 RM) stehen 15 411 Schäden mit einer Schadenssumme von 4 671 000 RM im Vormonat gegenüber. Fünf größere Fabrikbrände verursachten allein Schäden in Höhe von 720 000 RM.

Ungefähr 20 % aller Brandschäden sind durch die Aufbe- wahrung leiht breunbarer Gegenstände in dexr Nähe von Oefen entstanden. Von einigen Gesellshaften wurde beobachtet, daß in diesem Jahre die Zahl der Brände, die durch das Spielen von Kindern mit Zündhölzern und Lichtern entstanden sind, erheblich gestiegen ist. Besonders in der Weihnachtszeit müssen durch ver-

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mehrte Aufmerksamkeit solhe Schäden verhütet werden.