Neichs8-: und Staatsanzeiger Nr. 17 vom 22, Januar 1937. S. 2,

über den während des Monats Dezember 1936 in den freien Verkehr übergeführten und unversteuert aus dem Geltungsbereih des Gesetzes

In den freien Verkehr übergeführter versteuerter Zucker !)

| Anderer | Preßver- | fristallisierter fahren n. | fkristallifierter En Noh- Auer | hergestellte Mr | *Bilibei zucer | (Verbrauchs- | sâtte

Landes- finanzamts-

bezirke

Laufende Nr.

Fm Nübenzuckerabläufe, nicht im B Preßverfahren hergestellte Nübenfäfte, andere Nüben- zuckerlösungen u. Mi\chungen dieser Erzeugnisse mit einem Neinheitsgrad sirup zuer

ausgeführten Zuter.

Unversieuert aus dem Geltungsbereih des Gesetzes ausgeftührter Zucker *)

ven dié. - S1zeugnis|e Fester der Spalten 3 bjs 9 entfallen an

Stärke-

zuker- Stärke-

zuer) (§8 9 Abs. 2

| | Z S D | Ausf. Best.) 70— 9E v

dz

Zuckersteuer

von mehr H als 95 vH

R M

Anderer fristallisierter Zucker (Verbrauchs- ätte

zuer)

Fm Nübenzuckeraäbläufe, nicht im

Preßver- Preßverfahren hergestellte

fahren MNübensäfte, andere Nüben- | Starke- Fester ergestellte |zuckerlösungen u. Mischungen Z :

- NRüben- dieser Erzeugnisse mit gucter- Stärke-

einem MNeinheitsgrad sirup zucker

(§ 9 Abs. 2

Ausf. Best.) nd M von mehr

als 95 vH dz

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Bli c 1 Brandenburg 27 532 Darmstadt . 6 965 Dresden « » ] 10 165 Düsseldorf ._ 80 923 Hamburg 1 B25 Hannover 5 137 645 Karlsruhe . 18 421 E 38 G N 48 42 876 Königsberg ; 12 154 L e 803 Magdeburg 503 853 München . l Münster « 13 020 Nordmark . 28 278 Nürnberg . 22 954 Schlesien 153 387 Stell ¿ C 69 339 20 f Stuttgart . 41 074 21 f Thüringen ¿ 56 558 22 | Weser-Cms 1 279 23 | Würzburg . i 85 084

O00 —I D O 5 D [— f

1310 759 577 146 858 246 443

1 783 073 71 432

2 927 120 387 307 794

973 673 260 324 30 524 10 841 750 782

284 943 623 275 482 237 3 248 349 1530 211 881 906 1187 734 33 969

1 786 988

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Im Dezember 1936

Vom 1. Oktober 1936 bis 31. Dezember 1936

“—

° 5928| 18313673 : 2256

4 604 305 7 662 Dagegen:

S Dezember 196 L222 1801891

: 432 1476

Vom 1, Oktober 1935 |

bis 31, Dezember 1935 | 4 661 4 464 243

762 2t 856

34 736 T — 600

91 098 8 253 En I 924

29 248 1 923 r 475

101 362 7296 s x 840

9 359 45 394 9 052 I Gi

2

32 191 155 884 | 33464

F — 2

13 129 54 869 11 320 4 — ==

41 231 34

28 341 133

96 999 497

175 325 | 835 191

28 490 175 1 324

99 602 500 4 159

78 435

193 179 16 5 109 118

| 1) Der aus dem Au®éland eingeführte versteuerte Zucker ist mit nautischen Zahlen nahgewiesen. Die Mengen sind in den darüberstehenden Zahlen mitenthalten. — Die Versteuerungszahlen stimmen mit dem tatsächlichen Verbrau nit überein, weil die Fabriken Verbrauchszucker in großem Umfange versteuert auf auswärtige Lager abfertigen, der in den meisten Fällen noch nicht verkauft ist. — 2) Einschließlich der auf Zollager, in die Zollauëschlüsje der deutshen Seehäfen und in Freibezirke gebrahten Mengen.

Berlin, dél 21: JatuaL 1937.

Bekfanntinachung KP 271 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 21, Januar 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle,

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber- wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden für die nachstehend aufgeführten Metallklassen an Stelle der in den Bekannt- machungen KP 269 vom 19. Fanuar 1937 (Deutscher Reichs- änger Ne: 15 vont 20; Jattitar 1937) und RP 270 vont 20. Januar 1937 (Deutscher Reichsanzeiger Nv. 16 vom 21. Fanuar 1937) festgeseßten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgeseßt:

Blei (Klassengruppe [Il1):

Bléi iht legiert (Ae A A Härtblei (Autimonblei) (Klasse B. «5 Kupfer (Klassengruppe VIII):

Kupfer, nicht legiert (Klasse VIIT A)... .. RM 71,— bis 73,—

Kupferlegierungen (Klassengruppe IX): Messinglegierungen (Klasse IXA) .. .. . . RM 52,50 bis 54,50 DIOIGHBICGE G E, O S BLonzelegierungen (Kle X O). » « « « «o. p 96/70. , 99,78 NEUsIVErlEgiELUNgen (Me D 0200 G0

Zink (Klafssengruppe XIX): Sen (lasse I C RMM 31/96 bis 99,55 Bo (E O2 220 2826 . Diese Bekanntmachung tritt am Tage nah ihrer Ver- öffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 21. Jänuar 1937. Dex Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Sex.

RM 34,— bis 35,— 36,50 „ 37,50

Preußen.

_Die Forstmeisterstele Hinternah im Landforst- meisterbezirk Erfurt ist zum 1. April 1937 zu beseßen. Be- werbungen müssen bis zum 15. Februar 1937 eingehen.

Irichtamtliches.

Mus der Verwaltung.

Acht Millionen ESHrenkreuze wurden verliehen.

Nachdem sich das Verleihungsverfahren für Kriegsehrenkreuze dem Ende nähert, läßt sih schon ein Ueberblick über die Ausmaße dieser Aftion gewinnen. Das Reichsblatt des Deutschen Reichs- kriegerbundes, „Kyffhäuser“, bringt darüber interessante Angaben. Danach sind im Deutschen Reiche bis Mitte November insgesamt 8 042414 Ehrenkreuze verliehen worden. Davon entfallen auf Ehrenkreuze für Frontkämpser 6 202 883, auf Ehrenkreuze für Kriegsteilnehmer 1 120 449, auf Ehrenkreuze für Witwen 245 132 und auf Ehrenkreuze für Eltern 373 950 Verleihungen. Fn diesen Bonen sind die Verleihungen im Bereiche der Wehrmacht, des Saarlandes und des Auslandes nicht enthalten. Rund 34 000 An- träge sind von den Verleihungsbehörden noch zu erledigen. Es handelt sih dabei um Anträge, die vor der endgültigen Entschei-

dung noh weiterer Feststellungen bedürfen. Ein Verzeichnis der Namen der Ehrenkreuzinhaber befindet sih zur dauernden Ver- wahrung beim Reichsarchiv in Potsdam. Es ist ein stolzes Doku- ment der Millionen Helden, die im größten aller Kriege zum Schuß und zur Verteidigung der Heimat in unerschütterlicher Treue dem Vaterland gedient haben.

——————

Bisher 365 Millionen Mark für die Kleinfiedlung. Zehntaufende neuer Siedlungen.

Jn dem Bericht des Reichsarbeitsministers Seldte über die sozialpolitischen Arbeiten des Fahres 1936 ist ein ausführlicher Abschnitt den neuen Bestimmungen über die Kleinsiedlung ge- widmet. Der Minister stellt zusammenfassend fest, daß die wesent- lihen Vereinfahungen und Erleichterungen der Neuordnung einen starken Auftrieb für die Kleinsiedlung erwarten lassen. Die zwischenzeitlihen Erfahrungen hätten bestätigt, daß diese Hoffnung

urchaus berechtigt sei. Die Durchführung der Kleinsiedlung set in allen Ländern und Verwaltungsbezirken wieder in rascheren Fluß gekommen. Fnzwischen seien auch beträchtlihe weitere Reichsmittel für die Kleinsiedlung bereitgestellt worden. Allein für den laufenden sechsten Siedlungsabschnitt ständen jeßt rund 170 Millionen Mark zur Verfügung. «Fm ganzen seien damit vom Reich bisher rund 365 Millionen Mark für die Kleinsiedlung zur Verfügung gestellt worden. Obschon die neuen Bestimmungen ih naturgemäß erst im Sommer 1936 auswirken konnten, hätten

Leistungsfteigerung im Handwerk.

Der erste Tag der Berliner Arbeitstagung des Neichsstandes des Deutschen Handwerks.

Der Reichsstand des Deutschen Handwerks führt in Berlin eine dreitägige Arbeitstagung der Landeshandwerksmeister, Reichsinnungsverbände und Kammerpräsident mit ihren Ge- shäftsführern unter Vorsiß des kommissarischen Reichshandiverks- meisters Lohmann durch. :

Der erste Tag brachte zunächst einen Arbeitsberiht des Generalsekretärs Dr. Schüler, der mit Propagandafragen be- gann. Die leßte Weihnachtspropaganda des Reichsstandes hat das Handwerk einen Schritt weiter zu dem Ziele gebracht, die Handiwerksarbeit als Geschenk einzubürgern und alle geeigneten Handwerksbetriebe auf die Herstellung und wirksame Darbietung eschmadcklich wertvoller Geschenkgegenstände einzustellen. Die Filme, die der Reichsstand zur Belebung der Fnnungsversamm- lungen herausbringt, haben sich gut eingeführt; die Filme des neuen TFahres werden vor allem der Schulung und Aufklärung im Sinne des Vierjahresplanes dienen. Die nachsten Ausstellun- gen im Haus des deutschen Handwerks werden folgende Gebiete behandeln: Fnnungsladen und Zubehör, deutshe Werkstoffe im Handwerk, handwerklihe Fnnenraum-Gestaltung, handwerkliche Siegerarbeiten des Reichsberufswettkampfes.

Die Ausfuhrförderung ist duxch die Gründung der „Ausfuhr- stelle des deutshen Handwerks GmbH.“ im Haus des deutschen Handwerks und durch die Errichtung von weiteren Ausfuhrförde- rungsstellen (außer Berlin und Leipzig noch München und Ham- burg) ausgebaut worden; besonders wichtig ist die gute Zu- jammenarbeit mit dem Exporthandel, Auf dex nächsten Leipziger

Statistishes Reichsamt.

bisher shon Zehntausende neuer Siedlungen auf Grund der neuen Bestimmungen in Angriff genommen werden können. Darunter

befänden sich rund 25000 Siedlerstellen, füx die bereits Bewilli-

ungsbescheide erteilt und Reichsdarlehen bindend zugesagt seien. ur vollen Auswirkung würden die neuen Bestimmungen jedoch erst im neuen Fahre kommen. Der Minister exklärt, daß er daher für 1937 eine weiterhin aufsteigende Entwicklung der staats- politish so außerordentlih wichtigen Kleinsiedlung erhoffe.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner StaatsStheater.

Sonnabend, den 23. Fanuar. Staatsoper: Uraufführung: Rembrandt van Rijn. Musi- falishe Leitung: Heger. Beginn: 1914 Uhr. Schauspielhaus: Hans Sonnenstößers Höllenfahrt. Heiteres Traumspiel von Paul Apel. Beginn: 20 Uhr. Staatstheater — Kleines Haus: Das kleine Hofkonzert. Musikalishes Lustspiel von Verhoeven und Jmpekoven. Beginn: 20 Uhr.

Museum der Preuß. Staatstheater (neu eröffnet). Königl. Schloß, Eingang vom Schlüterhof aus, Wochentags 10—15 Uhr, Sonntags 10—14 Uhr. Eintritt: 10 Rpf. Füh- rungen: 20 Rpf.

Messe wird das Handwerk mit 27 Gemeinschafts\hauen auftreten. Die monatliche Wirtschafts\tatistik des Handwerks wird demnächst veröffentlihung8reif. Die Arbeitsbeschaffung durch Lieferungs- genossenshaften (206 Genossenschaften, zusammengefaßt in der Reichszentrale für Handwerkslieferungen im Haus des deutschen Handwerks) hat sih bewährt. Auf dem Gebiet des Bautoesens sind — nah den mit der Treubau A.-G, gemachten guten Er- fahrungen — 15 Bauträgergesellschaften des Handwerks gegründet worden, die mit einem großen Auftragsbestand in das neue Fahr hineingehen.

Die Mitarbeit des Reichsstandes am Vierjahresplan umfaßt einmal Fragen des Arbeitseinsaßes (besonders Lehrlingshaltung im Bauhandwerk und in den eisen- und metallverarbeitenden Handwerken), fernex Arbeiten der Rohstoffwirtschaft, so die lau- fende Feststellung der Versorgungslage des Handwerks und die Mit- wirkung an der Rohstoffzuteilung, die Umstellung auf andere Werkstoffe (Untersuchungen, Beratuugen, Drucfschriften, Lehr- änge, Dor Filme u. a.), Für Steigerung der ‘cistung und Wirtschafstlihkeit im Handwerk sind weiter wichtig die Förderung der oxdnungsmäßigen Buchführung (Einheitsbuch- führungen für einzelne Berufe) und Kalkulationen, Ernen, die Schaffung von Lieferbedingungen, Gütebedingungen, Gütezeichen und Ursprungszeichen (so für Möbel und Fnnenausbauten aus Holz, für Siedlungsmöbel, für Büromöbel, für Kachelöfen und Kachelherde, für Korbwaren und Korbmöbel). An Gewerbeförde- rungsstellen, die in allen Teilen des Reiches die zeitgemäße hand- werkliche Betriebsführung. fördern, wird der Reichsstand des Deutschen Handwerks demnächst über 30 verfügen. |

Zur P des handwerklichen Berufsweges werden einheitliche fahliche Meisterprüfungsvorschristen geschaffen; die Arbeiten des Reichsstandes waren Ende 1936 abgeschlossen bei den Vorschriften für 71 Handwerksberufe, die drei Viertel aller Hand»

Neich3- und Staatsanzeiger Nr. 17 vom 22, Januar 1937. S. 3

werksbetriebe umfassen. Die Neuordnung des Lehrlings- und Gesellenprüfungswejens ist im Gange.

Auf dem Gebiete dex Handwerkskultur sind außer einer Reihe von Ausstellungen eine Fülle von Förderungs-, Propaganda- und Werbungsmaßnahmen durchgesührt worden, die den fkulturell wertvolljiten Handwerkswertsiätten besonders zugute gekommen sind. Eine Vereinbarung mit der Reichskammer der bildenden Künste über die Pslege und Förderung der Handwerkskultur steht vor dem Abschluß. Nah dem Vorbild der Bewegung „Das schöpfe- rische Handwerk Schleswig-Holsteins“ werden Arbeitsgemein- scasten von shöpferischen Handwerkern in allen Teilen des Reiches gegründet. Fn Berlin wird eine Ausstellung „Das Lebeus- Lild des Handwerks“ vorbereitet. Zahlreiche literarishe Arbeiten sind teils erschienen, teils in Vorbereitung.

Die weiteren Vorträge der Tagung galten der Altersversor gung im Handwerk (Reichsinnungsmeister Feuerbau m), der neuen Preisordnung (H. Siedbürger) und Organisations- fragen, Hierzu sprach der Organisationsleiter des Reichsstandes Dr. Spit untex dem Gesichtspunkt der Leistungsverantwortung des Handwerks über Abgrenzung zwischen Handwerk und {Fndu strie, Handiverk und Einzelhandel, handwerklihe Nebenbetriebe und Gestaltung derx Bezirkss\tellen der Reichsinnungsverbände.

Dex erste Tag der Arbeitstagung klang aus in dem Willen, einzustehen für äußerste Pflichterfüllung.

6 1. April 1937 neue Hotelscheine. Die am 1. April 1936 neu und erstmalig eingeführten „Hotel- gutscheine zu festen Preisen“ habei beim Publikum großes Fnter esse gefunden, wie nah Abschluß der Saison von dex Fachgruppe

Einführung einer Ehrengerichtsorduung für die Organisation der gewerblichen Wirtschaft.

Bereits in dem Erlaß über die Reform der Organisation der gewerblichen Wirtschaft hatte der Reichswirtshaftsminister Dr. Schacht angekündigt, daß eine Ehrengerichtsbarkeit für den esamten Bereich der gewerblichen Wirtschaft eingeführt werden Pillie, Ein Auss{chuß dex Reichswirtschastskammer unter Leitung des Rechtsanwalts Graf von der Golß wurde mit der Aus- arbeitung von Vorschlägen beauftragt. Das Ergebnis seiner Be- ratungen hat Graf von der Golß vor einigen Wochen unter ein- gehenden mündlichen Darlegungen dem Reichswirtschaftsminister Ub-rreicht. Nunmehr hat der Reichswirtschaftsminister Dr. Schacht die Reichswirtschastskammer angewiesen, die von ihm gebilligte Ehrengerichtsordnung durch Aufnahme in die Saßzung der Gliede- rungen dexr Organisation der gewerblichen Wirtschaft in Kraft zu seßen.

Die neue Ehrengericht8ordnung der deutschen Wirtschaft geht davon aus, daß alle Unternehmer und geseßlihen Vertreter von Unternehmungen die Pflicht haben, Anstand und Sitte des ehr- baren Unternehmers zu wahren und sich durch ihrxr Verhalten der Achtung würdig zu zeigen, die der Beruf und die Zugehörigkeit zur Organisation dex gewerblihen Wirtschaft erfordert. Gröbliche Verlezungen dieser Pflichten sollen durch die Ehrengerichte geahndet werden. Dem Ehrengerichtsverfahren können sih auch sonstige, in verantwortliher Stellung in gewerblihen Unter- nehmungen tätige Personen sowie Geschäftsführer von Kammern, Gruppen und Verbänden, die niht Beamte sind, unterwerfen. Damit ist ein alter Wunsh der Geschäftsführer, den Straf- androhungen und dem Schuß einer Ehrengerichtsbarkeit unter- worfen zu sein, verwirkliht worden. Als Gerichte in erster «Jnustanz ent/cheiden die bei den 18 Bezirkswirtschaftskammern eingerichteten Ehrengerichte, und zwar in- dex Beseßung von einem Vorsißenden, welcher die Fähigkeit zum Richteramt und wirtschaftliche Kentnisse haben muß, und mindestens zwei Bei- sißern aus den Kreisen der gewerblichen Wirtshaft. Das Ver- fahren, für das im wesentlichen die Bestimmungen der Straf- prozeßordnung gelten sollen, zerfällt in ein Vorverfahren, in dem die eingehenden Anzeigen auf ihre Stichhaltigkeit vorgeprüft werden, und zwar entweder, wenn Anzeigender und Beschuldigter der gleichen Wirtschaftsgruppe angehören, vom zuständigen Wirt- schaftsgruppenleiter odex von dem Leiter der Wirtschaftskammer, und in das eigentlihe Ehrengerichtsversahren, das durch den Antrag des Wirtschaftsgruppenleiters oder Wirtschaftskammer- leiters eingeleitet wird. Das Verfahren endigt mit Freispruch, Einstellung oder Verurteilung. Es sind vier Ehrenstrafen vor- gesehen, nämlich Warnung, Verweis, Geldbuße und zeitweise oder dauernde Aberkennung der Fähigkeit, Aemter in der Organisation

Berliner Börse am 22. Zanuar. Aktien still und uncinheitlich. — Altbesiß plus 32!4 Pfg.

Da dex Börse auch heute wieder ein Rückhalt am Publikum fehlte, das sich nah wie vor dem Aktienmarkt namentlich Hinsichtlich der variablen Papiere fernhält, vermochte sich keine bestimmte Ten-

denz drrchzusczen. Die Kursschwankungen bewegten sih meist nux um Prozentbruchteile; pex Soldo überwogen aber eher leihte Rückgänge. An sih ist diese Entwicklung bei der vor- waltenden Geschästsstille verständlich, dazu kommt, daß angesichts der anhaltendz:1 Festigung der Sperrmarksäße einige Abgaben für Rechuung von Spercmarkguthaben exfolgen. — Am Montanmarkt bildeten Harpener mit + 1 und Stollberger Zink mit + !% % Ansnahmzn gegenüber einer Abschwächung von 1!4 % bei Klöcknex und von je 14 % be! Laura-Hütte, Mannesmann und den Ver. Stahliwerken. Durchweg shwächer lagen Braunkohlenaktien, so Rheinbraun mit — 1%, Niederlausißer und Flse-Genußscheine mit — 1 %.

Am chemischen Markt gewannen Farben "4 % (16814), von Heyden 4 %, während Rütgers und Kokswerke 4 bzw. 14 % niedriger angeschrieben wurden. Conti-Gummi zogen bei kleinen Känfen um 1 % an, sonst wurden bei Gummi- und Linoleumaktien die Notierungen vorläufig mangels Umsayes ausgeseßt. Elektro- und Tarifwerte zeigten, beeinflußt von kleinsten Orders, uneinheit- liche Entwicklung. Zu exrwähnen sind Deutsche Atlanten mit + 1%, Dessauer-Gas mit + 14, Siemens mit + 2% %, dagegen Licht-Kraft und Schlesishe Gas mit je — 1%. Von den übrigen Papieren zeigten Maschinenbauwerte ehex unbedeutende Besse- rungen, während Textilwerte untex kleinem Abgabedruck litten (Dierig — 4, Bemberg — 1). Von Papier- und Zellstoffaktien gogen Feldmühle um 4 % an, Aschaffenburg verloren !4 %. Von den übrigen Papieren ermäßigten sih Hotelbetrieb bei einem An gebot von 12000 RM um 214 %, Reichsbank bei einem solchen von nux 9000 RM um 2%.

m Verlauf entwickelte sich eine Sonderbewegung in Sie mens, die offenbar auf Dividendenerwartungen lebhaft gefragt waren und demzufolge den ersten Kurs um 114 % überschritten.

Beherbergungsgewerbe festgestellt werden konnte.

haben sich aber einige Mängel gezeigt, die die Fachgruz laßt haben, im Einvernehmen mit dem Mitteleuropäisc büro ab 1. April 1937 völlig neue Gutscheine mit der Bezeihnung

Mer-Hotelscheine“ in den Verkehr zu bringen Einer

a 1 ; i Mangel der alten Scheine war, daß vielfach die Angestellten der Hotels niht genügend über sie Bescheid wußten. Nun wird das duxch geeignete Maßnahmen geändert werden. Um der in vielen Orten notwendigen Preisstellung nah Saison und Außer saison gerecht zu werden, sieht der neue Hotelschein Satsonzu [chläge durch die Abgabe weiterer Zusabscheine während der ortitich einheitlich festgeseßten Saisonzeit vox. Da man der vielgejtaltigen Preisstellung der einzelnen Betriebe nicht durch einen erreh- neten Mittelpreis gerecht wevden konnte, liegt dem neuen Hotel- schein immer der Mindestpreis für ein Bett in einem Einvett- zimmer außer Saison und der regelmäßige Preis der Mahlzeiten zugrunde. Dieser Mindestpreis beträgt in Preisgruppe T1 11s gejamt 4,50 RM. Dafür erhält der Gast in dieser Preisgruppe eine Hauptmahlzeit (entweder Mittag- oder Abendesjen, kleines Gedek), eine Uebernachtung (wenn verfügbar, mittleres Zimmer), ein Frühstück und die Bedienungsgeldablösung. Jm übrigen gehen die Preisgruppen T1 bis X weiter von 5,50 bis 13,50 RM, jeweils um 1 RNM je Preisgruppe unterschieden. Der Saison preis ergibt sich durch Hinzufügen des für jede Preisgruppe ein- heitlich festgelegten Saisonzushlags; die Saisonpreise liegen danach zwischen 5 und 15 RM. Der Vorteil der Hotelscheinreisen ist die Freizügigkeit im täglihen Reiseziel, in Aufenthaltêdauer und Unterkunstsstätten, so daß die Scheine sich besonders auch für den Kraftfohrer eignen. Die Hotelscheine haben eine Gültig- keit von zwei Monaten.

der gewerblihen Wirtschaft oder des Verkehrs zu bekleiden. Bei den Geldbußen wird der Gedanke des Entwurfs zum neuen Straf- geseßbuch verwirkliht, daß sogenannte Tagesbußen festgeseßt werden, deren geldliche Höhe unter freier Berücksichtigung der persönlihen und wirtschaftlihen Verhältnisse des Täters zu bemessen ist. Gegen die Entscheidung des erstinstanzlihen Urteils kann unter bestimmten Vorausseßungen Berufung eingelegt werden. Sie geht an den Ehrengerichtshof der deutshen Wirt- schaft, der bei der Reichswirtschaftskammer errichtet ist. Er ent- scheidet in einer Besezung von einem Vorsißenden und vier Bei- sißern. Zum Vorsißenden wird der Rechtsanwalt Graf von der Golß bestellt werden. E

Die Ehrengerichtsbarkeit der gewerblihen Wirtschaft tritt nicht in Konkurrenz zu den ordentlichen Gerichten oder zu den bereits bestehenden Parteigerichten und sozialen Ehrengerichhten des Ge- seßes zur Ordnung der nationalen Arbeit. Auch für Wettbewevbs- \streitigkeiten bleibt die Zuständigkeit der ordentlihen Gerichte, und zwar sowohl hinsichtlih der zivilrehtlihen Unterlassungsklage als auch der strafrehtlihen Verfolgung des unlauteren Wettbewerbs unangetastet bestehen. Diesen Zielen dienen besondere Bestimmun- gen des Entwurfs über die Abgrenzung der neuen Ehrengerichts- barkeit gegenüber den übrigen Gerichten. Dagegen fallen die bet den Jndustrie- und Handelskammern auf freiwilliger Grundlage eingerihteten Ehrengerichte, deren Erfahrunger. bei der Aus- arbeitung des Entwurfs stark berücksihtigt worden sind, fort. :

Die Einführung einer kaufmännishen Ehrengerichtsbarkeit entspriht nationalsozialistishen Grundsäßen, die insbesondere in der erslen Zeit nah dem Umbruh mit Nachdruck vertreten worden sind. Damals ist von der alsbaldigen Einführung im Hinblick auf den unsertigen Zustand der neuen Organisation der gewerblichen Wirtschaft abgesehen worden. Nunmehr gibt die jeßt durchgeführte Reform der Organisation der gewerblihen Wirischaft die Möglich- keit, diese Grundsäße für den gesamten Bereich der gewerblichen Wirtschaft zu verwirklichen. Wie in der Sozialpolitik durch Schaf- fung des Geseßes zur Ordnung der nationalen Arbeit der Grund- jaß der sozialen Ehre in den Mittelpunkt der Entwicklung gestellt worden ist, so soll auch für die Funktionen der Unternehmer jowie der Geschäftsführer der gewerblihen Organisation der Ehrenstand- punkt zu etnem entscheidenden Maßstab gemacht werden. Dabei ist es selbstverständlih, daß auch das Verhalten in und gegenüber einer vom Nationalsozialistischen Staat geführtew Organisation nicht, wie bei den früheren liberalistishen Verbänden, als eine reine Zwecmäßigkeitsfrage, sondern auch als eine Ehrenfrage zu betrachten und zu beurteilen ist. :

Es daxf erwartet werden, daß die nunmehrige Festlegung der Grundlagen dazu beitragen wird, lautere Wirtschaftsgesinnung, wie sie das Dritte Reich von allen in dex Wirtschaft tätigen Perjonen verlangt, zu fördern und eindeutige Ehrbegriffe zu einem wesent- lichen Bestandteil des Wirtschaftslebens zu machen.

Sonst gingen die Kursbesserungen im Verlauf aber kaum über 14 % hinaus, nux Muag konnten, ebenfalls auf Abschlußerwar- tungen, 4 % gewinnen. Farben stellten sich auf unverändert 1684. Beachtet waren Schuckert, AEG, Gesfürel, Orenstein und Westdeutsche Kaufhof.

Für eine ganze Reihe von Werten mußte die Festseßung von Schlußkursen mangels Umsates unterbleiben. Soweit Notie- rungen erfolgten, untershritten sie meist den Stand des Ver- laufes, doh gingen die Einbußen kaum über 4 bis 14 % hinaus. Farben notierten 16814 nah 16814, Ver. Stahlwerke 1174 nah 118 und einem Anfangskurs von 118 L/Hoesh ermäßigten sich um 4 %. Bemerkenswert fest lagen dagegen Funghans, die gegen den ersten Kurs ca. 1% gewannen.

Am Einheitsmarkt hielten sih für deutsche Fndustriceaktien Ge- winne und Verluste ungefähr die Waage. Besserungen bis zu 4 % standen Einbußen bis 4% % gegenüber. Heß-Herkules, die exkl.

Dividende gehandelt wurden, lagen. 84 % schwächer. Auslands- -

aftien blieben behauptet, Kolonialanteile waren vereinzelt befestigt. Banken und Hypothekenbanken per Kasse zogen mit wenigen Aus- nahmen ebenfalls an.

Am Rentenmarxkt wax wieder recht lebhafte Nachfrage zu beob- achten, besonders für Reichsaltbesiß, die um 3214 Pfg. auf 11854 stiegen. Die Ü Sulbungzazi wurde wie gestern mit 90,95 notiert, Wiederaufbauzuschläge gewannen 6 %. Von. Steuergut- \heinen erhöhten 38er Falligkeiten ihren Stand um 714 Pfg.

Der Kassarentenmarkt war wiederum auf einen recht ruhigen Ton gestimmt. Für Hyp.-Pfandbriefe und Kommunalobligationen ergaben sich kaum Veränderungen. Liquidationspfandbriefe neigten eher etwas zur Schwäche. Stadtanleihen verkehrten bei vereinzelten Befestigungen bis s H in freundlicher Haltung. Auch Landschaftlihe Goldpfandbriefe waren zum Teil leiht ge- bessert, Provinzanleihen lagen ruhig, ebenso Länderanleihen. Reichsanleihen konnten bei mäßigen Umsätßen vereingelt geringe Gewinne verbuhen. Schutzgebiete, effektive Stücke, waren leicht abgeschwächt. Auvslandsrenten waren ebenfalls eher rüläufig, desgleichen die Mehrzahl dexr Fndustrieobligationen. Farben ver- loxen 4 %, Daimler 5s %.

Dex Privatdiskontsay wurde bei 3 % belassen.

Am Geldmarkt nannte man unverändert Säße von 214 bis

A4 GE a/2 /0

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurde das Pfund mit 12,205 (12,215), der Dollar mit 2,49 (unverändert), dex Gulden mit 136,29 (136,32), der französishe Franc mit 11,61 (11,615) und de: Schweizer Franken mit 56,96 (57,12) festgeseßt.

Dr. Schacht 60 Fahre alt. Ein Leben im Dienft der wirtschaftlichen Dernunft,

Fanuar 1877, wurde in

q Moi ehantnraihon ms fomnriii ae Reicbsbankprasident und tommi}

Vor 60 Fahren, chleswig) der heuti Wirtschaftsminister Dr. Hjalmar Schacht geboren.

hacht hat, nahdem er zunächst im Bankfach und während tri als Reorganisator der belgishen Wirtschaft unter deutschen Besatzung tätig war, in rah dem Kriege mit wichtigsten Funktionen in der standen und einen bestimmenden Einfluß auf die deut usgeübt. Es sei hier nur an das Werk der Stabilisierung der und an den endlih erfolgreihen Kampf gegen di parationen und die verhängnisvolle Kommerzialisierung der politishen Schuld er. innert. Vor allem aber sind die großen Leistungen zu exwähnen, durch die sich Dr. Schacht als der wirtschaftliche Mitarbeiter des Führers und Reichskanzlers Machtübernahme durch den Nationalsozialismus ungeteilte Ahtunc im Fn

und Auslande erworben hat. Wie Dr. Shacht — selbst das beste Vorbild Wirtschcftler neben dem Fachs

stets verlangt

wissen immer über eine tadellose Gesinnung verfügen muß, hat ex auch, worauf hier vor allem hingewiesen sei, stets für die Ehre und Gleichberechtigung Deutschlands gekämpft, und so ist für ihn derx Wohlstand der Nation immer wichtiger gewesen als der Reichtum einer einzelnen Schicht. J1 | re hat Dr4 Schacht hon immex den Grundsaß vertreten, daß eine Wirt- shaftspolitik stets nux im Verein und im Gleichklang mit einer richtigen Außen-, Fnnen- und Sozialpolitik gestaltet werden kann.

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gebend —

Neue Norm für Maschinenanftrich. SchönHYeit und Sweckmäßigkeit vereint.

Jm Rahmen der Bemühungen, Fabrikräume und Werkstätten aller Art freundlich zu gestalten, um die Arbeitsfreude und damit auch die Arbeitsleistung zu erhöhen, lommt der Frage des Ans strihes von Maschinen und Apparaten besondere Bedeutung zu. Erste Ansäve, ein gleichmäßiges Bild in den Aröveitsräumen dadurch zu schaffen, daß Maschinen und Apparate infolge Nor=- ming des Anstrichtones auch bei verschiedener Herkunft zueinander passen, gehen bis in das Jahr 1927 zurück. Damals wurde ver=- juchsiveije ein schwarzer Farbton als Norm festgelegt. Sehr bald zeigte sih jedoch, daß dieje Reg l : Ing fand. Viele Firmen gingen in dem Bestreben, ihre Werfstätten freund=- licher zu gestalten, von selbst immer mehr zu helleren Farbiönen über. Eingehende Versuche mit verschiedenen Farbanstrichen, die für das Auge angenehm, gleichzeitig aber auch wirtshaftlich, d. h. nohch so „gedeckt“ sind, daß die Maschinen im Gebrauch nicht empfindlich gegen Staub und Schmiermittel sind, wurden in de vergangenen Fahren insbesondere von der Fahgruppe W maschinen (VDW.) durchgeführt. Nach gemeinsamen Bera zwischen Herstellern und Verbrauchern einigte man si fi Gebiet nunmehr auf eine blaugraue Anstrichfarbe, die als

Din 1842 „Anstrich von Werkzeugmaschinen — Farbto in diesen Tagen der Oeffentlichkeit übergeben w

Dieses von der zusammenfassenden Stelle für alle deuts Vereinheitlihungsarbeiten, dem Deutshen Normen

rausgegebene Normblatt ist in Zusammenarbeit mit der chen Arbeitsfront aufgestellt worden. Das Amt „Schönhei Arbeit“ verfolgt das Ziel, möglichst viel weitere Gebiete neue Norm einzubeziehen. Damit ist zu erwarten, daß nach nah völlige Einheitlichkeit für alle di wird, bei denen die Anstrichfrage bisher noch ungelöst ist, so daf mt der Normung die Bestrebungen um Schönheit dec wirksam vorangebraht werde1

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Wirtschaft des Auslandes.

MNusweise ausländischer Itvieibanken.

Paris, 21. Januar. (D. N. B) Ausweis der Bank von Frankreich vom 15. Fanuarx 1937 (in Klammern Zu- und Abnahme im Vergleih zur Vorwoche) in Millionen Franken. Aktiva. Goldbestand 60359 (unverändert), Auslandsguthaben 12 Q. 2) Dele t Nort (Abn. und Zun. —), Wechjel und Schazscheine 8020 (Abn. 543), davon: diskontierte inl. Handelswechsel 6267, Schazscheine und Wechsel öffentlicher Körperschaften —, diskontierte ausl. Handelswechsel 14, zu- sammen 6281 (Abn. 554), in Frankreih gekaufte börsenfähige Wechsel 317, im Ausland gekaufte börsenfähige Wechsel 1422, zus sammen 1739 (Zun. 11), Lombarddarlehen 3587 (Abn. 63), Bonds der Autonomen Amortisationskasse 5640 (unverändert), Vor chüsse an den Staat: 1. Gem. Art. 1 und 2 des Geseßes vom 18. Junt 1936 12 298, 2. gem. Art. 3 des Gesehes vom 28. Juni 1936 7300, zusammen 19598 (Zun. 550). Passiva. - Notenunilauf 87490 (Abn. 927), täglih fällige Verbindlichkeiten 17350 (Zun. 780), davon: Tresorguthaben 55 (Abn. 29), Guthaben der Autonomen Amortisationskasse 1839 (Abn. 141), Privatquthaben 15 363 (Zun. 997), Verschiedene 93 (Abn. 47), Devisen in Report — (Abn. und Zun. —), Deckung des Banknotenumlaufs und der täglich fälligen Verbindlichkeiten durch Gold 57,57 9% (57,49 9/0).

London, 20. Januar. (D. N. B.) Wochenausweis der Bank von England vom 20. Fanuar 1937 (in Klammern Zu- und Abnahme im Vergleih zur Vorwoche) in 1000 Pfund Sterling: Jm Umlauf besindlihe Noten 450 460 (Abn. 4590), hinterlegte Noten 63200 (Zun. 4590), andere Regierungssichera heiten der Emissionsabteilung 188 600 (Abn. 320), andere Sicher heiten der Emissionsabteilung 370 (Zun. 320), Silbermünzen=4 bestand der Emissionsabteilung 10 (unverändert), Goldmünzen= und Barrenbestand der Emissionsabteilung 313 660 (unverändert), Depositen der Regierung 135609 (Zun. 1180), andere Depositen: Banken 100 290 (Abn. 6430), Private 37 570 (Abn. 700), Regierungs8= sicherheiten 74 930 (Abn. 8230), andere Sicherheiten: Wechsel“ und Vorschüsse 8910 (Abn. 3610), Wertpapiere 22 080 (Zun. 1270), Gold- und Silberbestand der Bankabteilung 420 (Zun. 50). Verhältnis der Reserven zu den Passiven 42,01 gegen 37,48 9%/, Clearinghouseumsaß 794 Millionen, gegen die entsprehende Woche des Vorjahrs 110 Millionen mehr.

Der franzöfische Finanzminister zur Welt-

wirtschaftslage.

Paris, 21. Januar. Auf einem Frühstück des amerikanischen Klubs in Paris hielt Finanzminister Vincent Auriol eine Rede, in der er die Autarkie verurteilte, das english-französish- amerikanische Währungsabkommen bejahte und für seinen weiteren Ausbau nach dex wirtschaftlihen Seite hin eintrat. Die Stunde