Erste Beilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 29 vom 5. Februar

S A7: Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder der Konkurseröffnung.

Der § 37 des Entwurfs übernimmt im weseutlichen den Inhalt des § 10 des Bankdepotgeseves. Strafbar soll danach beim Verwahrungsgeschäft der Verwahrer sein, der unbefugt eine andere Verwahrungsform als die geseßlihe Grundform der Sonderverwahrung (§ 2) angewendet oder das Ver- wazrungsbuch ordnungswidrig geführt oder dessen Führung gänzlich unterlassen hat. Beim Kommissionsgeschäft wird der Kommissionär bestraft, der seinen Verpflichtungen hinsichtlich der Uebersendung des Stückeverzeichnisses nicht erfüllt hat. Dem Kommissionär stehen insoweit auch gemäß § 31 glei der Eigenhändler und dexr Kaufmann, der einen Einkauf- oder Umtauschauftrag im Wege des Selbsteintritts ausgeführt hat.

Die Strafbarkeit des Verwahrers oder Kommissionärs in diesen Fällen ist wie bisher an die Vorausseßung geknüpft, daß der Täter seine Zahlungen cingestellt hat oder über sein Vermögen das Konkursverfahren eröffnet ist und durch sein Verhalten der Ausfonderungsanspruch des Berechtigten ver- eitelt oder doch in der Durchführung wesentlich erschwert worden ist.

S 38. Schvere Depotunterschlagung.

Bereits der § 11 des bisherigen Bankdepotgeseßes stellte die \{chwere Depotuntecschlagung, also die Unterschlagung der an- vertrauten Werte im Bewußtsein der Zahlungsunfähigkeit oder der Ueberschuldung, unter Zuchthausstrafe, wenn der Täter dann seine Zahlungen cingestellt hatte oder über sein Ver- mögen das Konkursverfahren eröffnet worden war. Diese Regelung übernimmt der Entwurf. Er ergänzt sie nah der persönlichen Seite weiter dahin, daß auch der Eigenhändler und der Kaufmann, der cinen Anschaffungs- oder Umtausch- aufirag durch Selbsteintritt ausgeführt hat, der Strafdrohung Unter den gleihen Vorausseßungen unterliegen. Nach der sach- lichen Seite wird die Regelung insofern ergänzt, als auch die Unterschlagung anderer Wertpapiere als der im § 1 genannten in gleicher Weise bestraft wird (Abs. 2).

Die dem Richter im bisherigen Rechte gegebene Möglich- keit, in minder s{chweren Fällen (bisher „bei Vorliegen mildern- der Umstände“) auf Gefängnis nicht unter drei Monaten zu

erkennen, ist beibehalten (Abs. 3).

S 39.

O

Strafbarkeit von Verivaltungsträgern juristisher Personen.

Bereits der § 12 des geltenden Baukdepotgeseves unter- wirft die Verwaltungsträger juristischer Personen dem Depot- strafrecht. Diese Regelung übernimmt der Entwurf.

Jm einzelnen enthält & 39 Abs. 1 den Tatbestand des L 12 Abs. 1 des bisherigen Rechts, ergänzt ihn aber insofern, als das Verzeichnis der Verwaltungsträger ausgedehnt ist. Neu ist insbesondere die Aufnahme des Vereinévorstandes und der persönlich haftenden Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft auf Aftien. Eine Ausdehnung besteht auch darin, daß der Ge- schaftsleiter aufgeführt ist. Danach sind also unter den ge- gebenen Vorausseßungen auch die Personen strafbar, die zwar - nicht zu den geseßlichen vorgesehenen Verwaltungsträgern ge- hören, aber die Geschäfte des Unternehmens leiten. Schließlich sind auch die Vorstandsmitglieder böffentlih-rehtliher Stif- tungen, Anstalten oder Körperschaften aufgenommen, weil diese Unternehmen gemäß § 41 stets auch wenn sie nicht Kauf- leute im Sinne des Handelsrechts sind — den Vorschriften des Entwurfes unterliegen.

Bekanntmachung KP 280 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 4. Februar 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber- wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Fuli 1935), werden für die nachstehend auf- geführten Metallklassen an Stelle der in der Bekanntmachung KP 279 vom 3. Februar 1937 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 28 vom 4. Februar 1937) festgesezten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgeseßt:

Kupfer (Klassengruppe VIII) :

Kupfer, nit legier: (Klasse VIII A) RM 73,75 bis 75,75 Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X): Messinglegierungen (Klasse IX A) ... . . . RM 54,75 bis 56,75 MOIUBIeGerUden e I T1426 Bronzelegierungen (Klasse IX C). . a 98/75 „101,75 Mceulilberlegiecungen (Klasse IXD) „... « ,» 60425 ,„ 67,25 Zink (Klassengruppe XIX):

Seit (Masse A) e RM si — bis 32,— S (E O c 20

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver- öffentlihung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 4. Februar 1937,

Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

Preußen.

Bekanntmachung.

Auf Grund des Geseßes über die Einzichung kommu- nistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (Reichsgeseßbl. I S. 293) in Verbindung mit dem Geseg über die Einziehung volfs- und staatsfeindlihen Vermögens vom 14. Juli 1933 (Reichsgeseßbl. 1 S. 479) und der Preuß. Ausführungsver- ordnung vom 31. Mai 1933 (Geseßsamml. S. 207) wird die in Abteilung [111 unter Nr. 1 des Grundbuchs des Amts- gerihts Oranienburg von Bergfelde Band 48 Blatt 1208 ein- getragene, seit dem 1. Juli 1927 an den Architekten Alfred Wilk in Berlin-Schöneberg, Hauptstraße 24, abgetretene durch seinerzeitige Zahlung der gesicherten Forderung durch den Architekten Alfred Wilk als damaligen Grundstückseigentümer zur Grundschuld gewordene Hypothek in Höhe von 600,— FGM hiermit beshlagnahmt und zugunsten des Lan- des Preußen eingezogen.

Potsdam, den 1. Februar 1937.

Der Regierungspräsident. v. V.: Dr. Honig.

__ Die Abs. 2 und 3 übernehmen den Jnhalt des Abs. 2 Ziff. 1 und 2 des § 12 des geltenden Bankdepotgesetzes.

S 40.

Zuwiderhandlung gegen besondere Bestimmungen bei der Sammelverwahrung und bei der Tausch3erwahrung.

_ Nah § 5 Abs. 4 des Entwurfs soll vorgeschrieben werden können, daß gewisse Arten von Wertpapieren nicht zur Sammelverwahrung genommen werden dürfen, und joll weiterhin die Zulassung von Wertpapieven zur Sammelver- wahrung von bestimmten Voraussezungen abhängig gemacht werden können. Ebenso soll gemäß § 10 Abs. 3 angeordnet iverden können, daß die im Entwurf vorgesehenen Bestim- mungen über die Tauschverwahrung für gewisse Arten von Wertpapieren nicht oder nur in geändertex oder ergänzter Form gelten. Die Zuwiderhandlung gegen derartige besondere Bestimmungen bei der Sammelverwahrung oder derx Tausch- verwahrung bodroht der § 40 mit Geldstrafe. Die Beschrän- kung der Strafdrohung auf Geldstrafe allein erscheint aus- reichend, da es sih im we?entlichen bei diesen Fällen um Ordnungstwwidriakeiten handelt. Auch in Fallen, in denen es sich um Zuwiderhandlungen gegen ein getroffenes Verbot zur Sammel- oder Tauschverwahrung hinsichtlich bestimmter Wertpapiere handelt, reicht regelmäßig diese Strafdrohung aus. Denn wenn der Verwahrer troß dieses Verbotes die Wertpapiere in Sammel- oder Tauschverwvahrung genommen hat, so wird er, sofern die Vorausseßungen des 8 37 vorliegen, die scine Verfehlunger. dann als eine schivere kennzeichnen, hon deshalb nach dieser Bestimmung des § 37 bestraft, weil er unbefugt von der geseßlihen Grundform der Sonder- verwahrung abgegangen ist (die Ermächtigung des Kunden gibt ?hm nicht die einshlägige Befugnis, da sie bei Vorliegen eines Verbotes zur Sammel- oder Tauschverwahrung gemäß SS 5 Abs. 4 und 10 Abs. 3 rehtlich bedeutungslos ist).

Für den Fall, daß der Verwahrer zur Sammelver- ivahrung, zur Tauschverwahrung oder zur Verpfändung der Wertpapiere schreitet, obwohl eine ihm vom Hinterleger

erteilte Ermächtigung nicht den einschlägigen ¿Formvorschriften entspricht, sicht der Entwurf eine besondere Strafdrohung nicht vor. Denn die Ermächtigung, die den Formvorschriften nicht entspricht, ist nach § 125 BGB. nichtig. Uebt der Ver- wahrer sie gleichwohl aus, so greifen die allgemeinen Straf- vorschriften gegen rechtswidrige Verfügungen durch, weil die fehlerhafte Ermächtigung dem Verwahrer nicht die Befugnis zu den entsprehenden Maßnahmen gibt,

5. Abschnitt. Schlußbestimmungen. SEAE

Anwendung des Gesehes auf öffentlich-rechtliche Banken sowie Sparkassen.

Der Entwurf bezeichnet in § 1 als Verwahrer im Sinne des Verwahrungsgeschäftes nux den Kaufmann. Auch bei der Regelung des Anschaffungsgeschäftes geht der Entwurf von dem handelsrechtlihhen Grundsaß aus, daß der Kom- missionär Kaufmann ist. Die Kaufmannseigenschaft des Ver- wahrers und Kommissionärs wie auch des Eigenhändlers (Î 31) sind danach Vorausseßungen für die Anwendung des Entwurfes überhaupt. Darüber hinaus besteht aber ein drin- gendes Bedürfnis dafür, daß die getroffenen Kundenschutz- bestimmungen auch von den öffentlich-rechtlihen Banken sowie den öffentlichen oder dem öffentlichen Verkehr dienenden Sparkassen angewandt werden, auch wenn diese keine Kauf-

Itichtamtliches.

Verkehrswesen. Die Deutsche Reichsbahn im Dezember 1936.

Der Personenverkehr bei der Reichsbahn war jahreszeit- gemäß in der ecsten Dezemberhälfte chwach. Eine erhebliche Be- lebung seßte mit dem Beginn der Schulferien, der Ausgabe von Festtags- und Arbeiterrückfahrkarten mit verlängerter Gültigkeit und mit den Beurlaubungen der Angehörigen der Wehrmacht und des Arbeitsdienstes ein. Der Wochenend- und Ausflugsverkehr hielt sih infolge ungünstiger Witterungsverhältnisse in mäßigen Grenzen. Der Berufsverkehr war fast unverändert. Im ganzen aa der Personenverkehr den des Vorjahres wiederum mcht unerheblih, obwohl der Wettbewerb der gewerblichen Personen- beförderung mit Kraftfahrzeugen weiter zunimmt.

Im Güterverkehr errcihte im Dezember 1936 der monats- üblihe Rückgang infolge der günstigen Aufwärtsbewegung in fast allen Zweigen der Jndustrie und des Handels nicht den der Vor- jahre, nämlih nur 9,8 %, während er 1935 = 126 % betrug, 1934 = 12,6 %, 1933 = 11,2 % und 1932 = 16,4 93. Im arbeits- täglichen Durchschnitt wurden im Dezember 138 966 Wagen zur Beladung gestellt gegen 154 071 Wagen im November 1936, Auf den Wasserwegen war der Güterverkehr den ganzen Monat über faum behindert. Auch der Lastkraftwagenwettbewerb hielt infolge günstiger Witterungsverhältnisse in unverminderter Schärfe an. Der Eisenbahngüterverkehr konnte im allgemeinen reibungslos bedient werden. Fm Expreßgutverkehr war wicderum eine nicht unerhebliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr festzustellen. Fm Eilgutverkehr machte sih das Weihnachhtsgeschäft belebend _be- merfbar. Der Frachtstückgutverkehr ging exst in der zweiten Monatshälfte zurück. Jm Wagenladungsverkehr überstiegen die Anforderungen an den Wagenpark zum Versand von Kohle die des Vorjahres um 156 %. Zunehmende Vorratsbeschaffungen und günstige Witterungsverhältnisse für landwirtschaftliche Arbeiten führten zu einem regeren Absaß von künstlichen Dünge- mitteln. Wegen der steigenden Frostgefahr flaute der Kartoffel- versand weiter ab, die Verladungen von Getreide und Mehl stiegen an. Der Versand von Baustoffen war rege.

Die Betriebsleistungen im Güterzugdienst sind gegen den Vormonat arbeitstäglih um 0,15 % gestiegen und haben gegen Dezember 1935 um 11,16 %, gegen Dezember 1934 um 18,27 % und gegen Dezember 1933 um 24,49 2% zugenommen. Die Zahl der insgesamt geleisteten Zugkilometer stellte sich im Dezember 1936 auf 65,91 gegen 62,78 im November 1936. :

Die gesamten Betriebseinnahmen der Reichsbahn beliefen sih im Dezember 1936 auf 361,92 Mill. RNM gegen 345,05 Mill. RM im November; davon entfallen 90,98 (75,38) Mill. RM auf den Personen- und Gepäverkehr und 232,0 (237,44) Mill. RM auf den Güterverkehr. Ueber die Entwicklung der Ausgabe- ergebnisse können im Hinblick auf die im Gange befindlichen Jahresabshlußarbeiten zur Zeit keine Angaben gemacht werden.

Der Personalbestand betrug im November 1936 zusammen 659 188 Köpfe und im Dezember 656 609 Köpfe. Der Minder- bedarf im Dezember ist in der Hauptsache auf das Ausscheiden

von Aushilfsarbeitern in der Bahnunterhaltung zurückzuführen. |

1937. S. 4

mannseigenschaft besißen. Zu der im Entwurf vorgesehenen Anwendbarkeit des Geseßes auch auf diese Unternehmen zwingt hon die Erkenntnis, daß der Kundenschuß bei der= artigen Unternehmen keinesfalls {chwächer sein darf als bei privaten kaufmännischen Unternehmen, L 42.

Anwendung auf Treuhänder, Erlaß weiterer Bestimmungen.

Der Gedanke des Kundenschu8es veranlaßt den Entwurf auch dazu, die Anwendung des Gesetzes auf alle die Fälle zu ermöglichen, in denen Kaufleute als Treuhänder für Dritte

Wertpapiere besißen oder erwerben oder Beteiligungen oder Glaubigerrechte ausüben oder erwerben oder in öffentliche

Schuldbücher oder sonstige Register eingetragen sind. Anderer=- seits erscheint es aber nicht als zweckmazig, diese Anwendung bereits im Entwurf selbst zwingend vorzuschreiben, da die einzelnen Fälle so verschiedenartig sind, daß sie allgemeiner Regelung nicht zugänglich gemacht werden können. Deshalb sieht der En1wurf vor, daß eine derartige Anorduung durch die beteiligten obersten Reichsbehörden zu gegebener Zeit Cra lassen werden kann. Nach Abs. 3 des Entwurfes sollen diese dabei von den Vorschriften dieses Gesches auch abweichen konnen. Eine so weitgehende Emächtigung erscheint im Hinblick auf die Mannigfaltigkeit dexr in Frage stehenden Falle geboten.

Nach Abs, 2 sollen der Reichsminister der Justiz und der Reichswirtschaftsminister auch ergänzende Regelung über das sogenannte Auslandsgeschäft treffen können. Für derartige ergänzende Regelungen kann im Hinblick auf die dem deutschen Recht häufig nicht entsprechende Behandlung des Wertpapier= rechts im Auslande sich ein Bedürfnis ergeben. Solange der= artige Regelungen aber nicht erlassen sind, soll, soweit deutsches Recht überhaupt zur Anwendung kommt, auch für das Ver= wahrungs- und Anschaffungsgeschäft über ausländische Werts papiere der Entwurf Anwendung finden.

8 43. Uebergangsregelung.

Der 1. Mai 1937 ist als Tag des Jnkrafttretens des neuen Gesetzes deshalb gewählt, weil O den Banken Gelegen=- heit gegeben wird, Stückeverzeichnisse, die sie nah § 43 noch zu übersenden haben, zusammen mit dem Depotauszug nach dem Halbjahresstand vom 30. Juni 1937 zu übersenden.

Da der Entwurf das bisherige Geseß über die Pflichten der Kaufleute bei Aufbewahrung fremder Wertpapiere ablösen soll, kann dieses gleichzeitig mit dem Funkrafttreten des Ent- wurfes außer Kraft treten (Saß 1). Gleichzeitig muß Vorsorge dafür getroffen werden, daß nunmehr das Eigentum an solchen Wertpapieren, die der Kommissionär bereits vor nkrafttreten im Auftrag des Kommittenten angeschafft hat, diesem möglichst bald übertragen wird, sofern dies noch nicht geschehen sein sollte. Deshalb schreibt für diesen Fall der Entwurf dem Kommissionär die Nachholung der Uebersendung des Stücke= verzeichnisses und damit die Eigentumsübertragung vor. Hier= für muß dem Kommissionär aber aus rein betriebstechnischen Gründen eine gewisse Frist eingeräumt werden, deren Bea messung auf drei Monate erforderlich und ausreichend erscheint.

Mit dem Außerkrafttreten des bisherigen Gesebes verliert der Verwahrer auch die Befugnis, von Ermächtigungen nach S 2 des bisherigen eseßes, die ihm bereits früher erteilt, aber von ihm noh nicht ausgeübt sind, noch Gebrauch zu machen. Hat er die Ermächtigung nach § 2 des früheren Gesetes aber bereits ausgeübt, so wird die Wirksamkeit der von ihm auf Grund einer solchen Ermächtigung getroffenen Maßnahme

durch das Außerkrafitreten des bisherigen Gesetzes nicht berührt.

NRastplätze an den Reichsautobahnen.

Der Generalinspektor für das deutsche Straßenwesen hat Grundsäße für die weiteren Bepflanzungsarbeiten an den Reîich5=4 autobahnen aufgestellt. Die Bepflanzung soll das landschaftliche Raumgefüge herausarbeiten. Sorgfältigste Shonung des Vor=- handenen wird zur Pflicht gemacht. Jn baum- und strauharm gewordenen Gegenden wird die Anlegung größerer Gehölzgruppen auf mitzuerwerbenden seitlihen Flächen empfohlen, um Blick- punkte zu schaffen und dem Fahrerlebnis einen verstärkten Rhyth- mus zu geben. Diese landschaftsbetonenden Gruppen müssen nicht unbedingt in unmittelbarer Verbindung mit der Fahrbahn stehen, sie können bis zu mehreren hundert Metern seitab stehen. Der Schuß der aufgerissenen Nadelwälder * darf unter keinen Ums- ständen dahin mißverstanden werden, daß Laubholzfassaden vor den eigentlihen Waldsaum gepflanzt werden. Buschiger Jung- wald bedarf überhaupt keiner Randbepflanzung, Wo eine Deckung des Waldsaumes in besonderen Fällen entbehrt werden könne, biete der Einblick in die Tiefe des Waldes landschaftliche Motive von überrashender Schönheit, auf die nicht verzichtet werden soll. Weiter werden die nahgeordneten Stellen ersucht, besonders auch der Rastplabfrage ernsteste Aufmerksamkeit zu widmen. Ueber die E der Rastpläge sollen noch besondere Richtlinten ergehen.

Die Reichs8autobahnen Ende Dezember 1936.

Jm Dezember 1936 wurden bei der Gesellschaft „Reichsautos- bahnen“ 73 km neu in Betrieb genommen, so daß nunmehr ins- gesamt 1087 km in Betrieb sind. Neu in Bau genommen wurden 99 km; danach sind jeßt insgesamt 1644 km in Bau. Bei den Unternehmern wurden 69 941 Köpfe beschäftigt gegen 86616 im Vormonat. Die Zahl der geleisteten Tageiverke betrug im Be- rihtsmonat 1 681 688, so daß seit Baubeginn insgesamt 64 623 592 Tagetwerke geleistet worden n An Ausgaben sür den Bau der Kraftfahrbahnen sind im Dezember 71,4 Mill, RM verrechnet worden, wovon 9,0 auf Grunderwerbskosten, 8,3 auf Veriwaltungs- kosten, Frachten und Bauzinsen und 54,1 auf Unternehmerarbeiten entfallen, Fusgesamt wurden seit Baubeginn Ende 1936 1423,5 Mill, RM Baukosten verrechnet, die sih mit 74,1 Mill. auf Grund- erwerbsfkosten, mit 207,2 auf Verwaltungskosten, Frachten und Bauzinsen und mit 1142,2 Mill. RM auf Unternehmerarbeiten verteilen. Vertraglih vergeben, aber noch nicht ausgeführt sind Leistungen und Lieferungen (Bindungen nah dem Stande von Ende 1936) im Gesamtwert von 182,1 Mill. RM. Insgesamt sind Unternehmerarbeiten seit Baubeginn int Werte von 1324,3 Mill, RM vergeben worden. Unter Berücksichtigung von 8,5 Mill. RM Gesamteinnahmen seit Baubeginn aus Nugtungen U. dgl. ist bis Ende 1936 über insgesamt 1597,1 Mill. RM verfügt worden. Der Personalstand bei den Geschäftsstellen der Reichs=- autobahnen betrug im Dezember 1936 8171 Köpfe gegen 8015 im November. Unmittelbar waren hei den RNeichsautobahnen im Dezember 78 112 Köpfe gegen 94630 im Vormonat beschäftigt. Die Abnahme um 17,46 % is auf teilweise Fertigstellung und vorübergehende Einschränkung von Arbeiten infolge ungünstiger Witterung zurückzuführen.

(Fortseyung in der Zweiten Beilage.)

zum Deutschen NeichSanzei

Ir. 29

Zweite Beilage

Berlin, Freitag, den 5. Februar

Verkehrswesen. (Fortseßung.)

Die Gefolgschaft der Reichspost grüßt ißren neuen Minister.

Am Morgen des 4. Februar überreihten Mitglieder des Reichspostministeriume dem neuen Reichspostminister Dr.-Jng. e. h. Ohnesorge in seiner Wohnung als Glückwunsch dec Gefolgschaft eine Festgabe, während eine Kapelle des Postschutes vor dem Hause ein Ständchen darbrachte.

m Feslsaal des Reichspostministeriums fand im Laufe des Vormittags eine s{chlichte, eindrucksvolle Feier statt, an der si die Angehörigten des Reichspostministeriums beteiligten. Ministeraldirektor Dipl.-Jng. Nagel begrüßte im Namen des Personals der Deutschen Reichspost herzlich den Minister. Am heutigen Tage danke ihm die Gefolgschaft und vor allem die alten Parteigenossen für sein jahrelanges unerschütterlihes Eintreten für die Ausrechterhaltung des Charakters der Deutschen Reichspost als einer Hoheitsverwaltung. Die Gefolgschaft sei stolz darauf, daß an der Spite der Verwaltung ein Mann stehe, der zu den altesten und treuesten Gefährten des Führers zähle. Sie gelobe ihm, in Vertrauen und Treue auf dem Weg zu folgen, den sie

der Minister im Staate unseres Führers Adolf Hitler führen werde. Hierauf wandte sich der Minister an die Gefolgschaft des Reichspostministeriums. Er gab in kurzen Umrissen ein lebendiges Bild von der Entwicklung der Reichspost in den leßten Fahren. Dr.-Fng. e. h. Ohnesorge dankte seinen Mitarbeitern für die treue Unterstüßung und rief zum Schluß die Gefolgschaft auf, im Geiste preußishen Beamtentums auf dem Grundstein aufzubauen und weiter zu arbeiten, den Heinrih von Stephan der Reichspost legte. — Mit einem Treuegelöbnis für den Führer schloß die kleine Feier.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater. Sonnabend, den 6. Februar. Staatsoper: Rembrandtvan Rijn. Musikalische Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr. Schauspielhaus: Maria Stuart. Von Schiller. 20 UBL Staatstheater — Kleines Haus: Das kleine Hofkon E Musifalisches Lustspiel von Verhoeven und Fmpekoven. Beginn: 20 Uhr.

Beginn:

_Handelsteil.

Jahresberiht 1936 des Werberates der deutschen Wirtschaft.

Werbung kein Vorrecht der ktapitalstarken Kreise.

Im Vorwort des soeben veröffentlichten Fahresberichts des Werberates der deutschen Wirtschaft für 1926 weist Präsident Reichard darauf hin, daß die Neuordnung auf dem Gebiet der Wirtschaftswerbung jett durchgeführt ist. Jeßt komme es darauf an, die Durchführung der Neuordnung zu überwachen und dafür Sorge zu tragen, daß nicht Mißstände ähnlicher Art, wie sie srüher herrschten, erneut einreißen.

3m Hauptteil wird die gesamtwirtschaftlihe Bedeutung der Werbung unterstrichen, die einmal in der Tatsache zum Ausdruck fommt, daß mehr als 50000 Personen hauptberuflich in der Werbewirtschaft ihr Brot finden, außer den in Zeitungs- und Heitschriftenverlagen als Handelsvertreter usw. Beschaäftigten. Weiter sind die mittelbaren Auswirkungen der Werbung, die zu einer Steigerung des Absatzes und des Verbrauchs führen, zu berücksichtigen, dies sowohl im Fnlande als auh im Auslande. Die Ausgaben für die Werbung betrugen im Jahre 1935 ins- gejamt etwa 1068 Mill. RM. Daß diese Summen nußbringend verwandt worden sind, geht zu einem hohen Grade auf die Arbeit des Werberates zurü, der es zu verdanken ist, daß das Miß- trauen der Werbungtreibenden gegenüber den ihnen zur Ver- fügung stehenden Werbemitteln sowie auch das Mißtrauen der Verbraucher gegen die Ehrlichkeit der aufgestellten Werbebehaup- tungen, hervorgerufen durch gewissenlose Werbemethoden gewinn- süchtiger Elemente, die ohne Rücksicht auf Wahrheit und Lauter- keit die Verbraucher an sich zu locken suchten, beseitigt ist. Dex Werberat hat durch seine 3. und 10. Bekanntmachung das An- zeigeivejen auf eine neue Grundlage gestellt, den Grundsaß der Preistreue und. der Auflagenwahrheit eingeführt, das Plakat- anschlagwesen in dex 9. Bekanntmachung geregelt usw. usw.

__ Die Tätigkeit des Werberates im Berichtsjahre bestand zu etnem großen Teil in verwaltungsmäßiger Kleinarbeit. Daß daneben aber die wichtigen grundsäßlichen Fragen nicht in Ver- gessenheit gerieten, ergibt sich aus einer umfangreichen Uebersicht Über die einzelnen Arbeitsgebiete, die 1. das Anzeigentwvesen in eitungen und Zeitschriften, Lesezirckeln, Adreßbüchern, Einzel- schriften mit Wirtschaftswerbung und bei den gewerblichen Zettel- verteilern, 2, das Anschlagwesen (Bogenanschlag und Dauer- anshlag), 3. die Filmwerbung und 4. das Messe- und Ausstellungs- wesen umfaßt. Außerdem wird in der Uebersicht die Einfluß- nahme auf den Jnuhalt der Werbung erwähnt. Von den wich- tigsten Punkten sei hier die Werbung im Zusammenhang mit der Olympiade, der Wehrmacht und unter Bezugnahme auf den Vierjahresplan angeführt. Schließlich wurde gegen die geshmacck- lose Werbung vorgegangen und die Verlosungen und Preisaus- schreiben im Dienste der Werbung überprüft. Als besonders inter- essanter Fall wird die bekanute Regelung der Energiewerbung hervorgehoben. Auch der internationalen Werberegelung galt das nteresse der berihtenden Stelle, so daß die Arbeiten zur Fest-

legung internationaler Werbegrundsäßze het der Fnternationalen Handelskammer, über die schon im lebten Jahresbericht gesprochen worden ist, einen erfreulichen Fortgang genommen haben. Die positive Förderung der Werbung, die sich der Werberat ebenso wie die Ordnung der Form der Werbung zur Aufgabe gemacht hat, zeigte sich im Julande in der Beseitigung von Werbe- beshränkungen und in der aufklärenden Tätigkeit des Werberates, u. a. in der Beobachtung der Arbeit der Reichsfachschaft Deutscher Werbefachleute und in der Gründung einer Höheren Reichswerbe- fahschule. Die Pflege der Werbestatistik und der Gemeinschaft s- werbung waren gleichfalls Gegenstand der Bemühungen. Die an das Ausland gerichtete Werbung der deutschen Wirtschaft hat der Werberat s{ließlich auch im Berichtsjahre tatkräftig unterstüßt und Wege für ein erfolgreiches Arbeiten aufzuzeigen sich bemüht. Die Zusammenarbeit mit den für die ausländische Tätigkeit zu- ständigen Reichsbehörden und Dienststellen der NSDAP. war, wie schon im Vorjahre, sehr erfreulich. Das gleiche gilt von der «Tnulandsarbeit, bei der die Zusammenarbeit mit den Reichs-, Länder- und Parteistellen sowie mit den Organisationen der Wirtschaft im qroßen und ganzen — von einigen Ausnahmen ab- gesehen — erfreuliche Ergebnisse gezeitigt hat. Besonders eng war die Znusammenarhbeit mit den Brovagandaministerium und dem Wirtschaftsministeriuum. Erwähnt seien auch noch die von gegenseitigem Vertrauen getragenen Beziehungen zum Reichs- nährstand und zur Presse.

Jn einem abschließenden „Ausblick“ überschriebenen Kapitel weist der Bericht darauf hin, daß sih die Werbeumsäße im Be- richtsjahre nicht unwesentlih verarößert haben. Die Werbe- tätigkeit hat eine erfreuliche Zunahme erfahren. Die aufsteigende Entwicklung. die für das Jahr 1935 festgestellt werden konnte, hat sih auch im Jahre 1936 fortgesezr. Besonders erfreulich ist, daß es gelungen ist, au solche Kreise für die Wirtschaftswerbung zu gewinnen, die ihr bisher fremd oder gar ablehnend gegen- überstanden, Einzelhandel und Handwerk haben die große Be- deutung der Worbung exkannt, und ihre Organisationen bemühen sich, mit den beteiligten Kreisen der Werbewirtchaft Wege zu finden, um dem Einzelhändler und dem Handwerker eine erfolqg- reiche Werbung zu ermöglichen. Gerade die wirtschaftlich Schwachen, die häufig glaubten, die Werbung sei ein Vorrecht kapitalstarker Kreise, sind in steigendem Maße an die Werbung

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herangeführt worden, nachdem es gelungen war, auf Grund der Preistreue auch den kleinen Werbungtreibenden gerechte Preise sicherzustellen und zu verhindern, daß mächtige Betriebe sich Son- dervorteile erzwingen fvnnten. Die Neigung mancher Kreise, auf die Wirtschaftswerbung zu verzichten, weil man bei der augen blicklichhen Konjunkturlage nicht nötig habe, Absaßwerbung zu treiben, ist niht nur im Junteresse der Werbewirtschaft, sondern gerade auch im Fnteresse der Betroffenen selbst und der Volks- wirtschaft im ganzen zu bedauern. Es ist ein verhängnisvoller Jrrtum zu glauben, daß die Werbung erst einzuseßen brauche, wenn der Absaß stockt. Der Werberat wird weiterhin der Aus- breitung derartig falsher Auffassungen entgegentreten und be- müht sein, auch im neuen Jahre die Werbung tatkräftig zu fördern, damit sie in der nationalsozialistishen Wirtschaft die ihr zukommenden Aufgaben erfüllen kann.

Die leßten Seiten des Berichts bringen interessantes Zahlen- material über Werbeumsäße, Ausstellungen, Messen, Zeitungs- auflagen usw.

Seehafen und Seeverkehr.

Jm Rahmen der Vortragsreihe 1936/37 der Verwaltunas- Akademie Bremen sprach am Donnerstag der Präsident der Be- hörde für Schiffahrt, Handel und Gewerbe, D r. V delckers, Bremen, über das Thema „Scehafen und Seeverwekr“. Der Vor- tragende gab zunächst einen historischen Ueberblick über die Ent- wicklung des Seeverkehrs und die Entwicklung der deutschen Sece- häfen. Wöhrend es in früheren Jahrhunderten genügte, daß der Seehafen Schuß vorx den Gefahren des Meeres bot und Geleaen- heit {chuf, Binnenhandel in das Juland zu treiben, hat die Ent- wicklung der Schiffahrt, insbesondere seit Einführnug der Dampf- schiffahrt, eine ganz neue Struktur des Seehafens geschaffen. Kein noch so gewaltiger Strom ist heute ohne Vertiesungs- und Be- gradigungsarbeit imstande, die modern:n Seeschiffe aufzunehmen. Bei der immer wachsenden Zahl der Schiffe kommt der Verkehr nicht nur mit einfachen Liegepläßen und einfachen Schußzhäfen aus, er bedarf großer Hafenbecken und entsprechender Einrictun- gen für die Abfertigung des Frachtverkehrs und des Passagier- verkehrs.

Die Funktionen der Verwaltung und des Betriebes eines See- hafens können reibungslos nur dann ausgeübt werden, wenn Staat und Privatwirtschaft hierbei Hand in Hand arbeiten. Ver- waltung und Betrieb eines Seehafens müssen elastisch sein, daß sie sich zu jeder Zeit den praktishen Bedürfnissen des Verkehrs anpassen können. An den Beispiel der bremischen Hafenverwal- tung und der Betriebsführung in den bremishen Häfen wurde dargelegt, wie Betrieb und Verwaltung ständig Hand in Hand arbeiten müssen, um den Anforderungen, die an einen modernen Seehafen gestellt werden, genügen zu fönnen.

Dr. Voelckers wies weiter darauf hin, daß in einem Seehafen Verwaltung und Betrieb auch ständig durch aktive Werbung für den Verkehr sorgen müssen. Ein einmal vorhandener Besiß an Verkehr ist nicht beständig. Aus mancherlei Gründen können Ver- kehre abivandern, für die Ersaß geschaffen werden muß. Bremen hat in den lebten Fahren den entscheidenden Schritt aectan, um sich durch Heranziehung von Massengut cine neue Grundlage zu schaffen, nachdem durch die heutige, im nteresse D-utschlands not- wendige Wirtschaftspolitik die Ein- und Ausfuhr von Stückgütern nennenswert zurückgegangen ist. Dex Umschlag von Kalisalzen, der Export von Kohle und der Jmvort von Erzen sind in den loten Fahren in den bremischen Häfen nicht unwesentlich ge- stiegen, und zwar dank der gemeinsamen Bemühungen von Wirt- [haft und Staat.

Abschließend hob der Vortragende hervor, daß die deutschen Seehäfen Mittler des Weltrerkehrs sein wollen. Die aroßen Opfer, die nah dem Kriege in den Sechöfen von allen Seiten gebracht worden sind, sind nicht vergebens gebraht worden. Die deutschen Seehäfen sind konkurrenzfähig gegenüber allen anderen Hâfen der Welt geblieben.

Internationale Zuckertonferenz in London am 5. April.

London, 4. Februar. Die internationale Konferenz, die über

eine Regelung der Zukererzeugung und des Zuckerabsaßes beraten soll, soll am 5. April in London eröffnet werden. Abordnungen iverden aus folgenden Ländern erwartet: Australien, Belgien, Kanada, China, Kuba, Deutschland, Dominikanische Republik, iFrankreih, Großbritannien, Holland, Jndien, Jtalien, Japan, Jugoslawien, Peru, Polen, Portugal, Rußland, Südafrika, Tschechoslowakei, Vereinigte Staaten und Ungarn. __ Gleichzeitig wird von Völkerbundsseite angekündigt, daß ein Sonderausschuß, dem auch der Wirtschaftsberater der britischen Regierung, Sir Frederick Leith-Roß, angehört, das Beratungs- programm der Konferenz vorbereitet,

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ger und Preußischen Staatsanzeiger

Le

Berliner Börse am 5. Februar.

Aktien und Renten uneinheitlich.

Nach der leihten Belebung im Verlauf der gestrigen Börse, die im wesentlichen auf Vorstöße der Kulisse zur Auflockerung des Handels beruhte, war es heute wieder recht still, da das Publikum troß aller Bemühungen des berufsmäßigen Börsenhandels zurück- haltend bleibt, zumal was Aftien anbetrifft. Allerdings ist von dieser Seite auch kein Angebot vorhanden, die Kursrückgange ver- schiedener Papiere beruhten vielmehr auf Glattstellungen der Kulisse. Auf Grund der aber noch wie vor sreundlichen Tendenz, die in den verschiedenen günstigen Wirtschaftsmeldungen der leßten Zeit eine gute Stüße findet, waren andererseits auch kleine Anschafssungen zu beobachten, ‘o daß sich im allgemeinen kein einheitlihes Bild ergab. — BVeme=kenswert war ziemlih starkes Angebot in Reichsvahnvorzugsaktien, die demzufolge den Vor- tagsshlußkurs um 134 % unterschritten. Am Montanmarkt waren meist Erhöhungen um §—4 % zu beobachten. Von Braun- fohlenwerten fonnten sich Rheinbraun um 14 % erholen, da- gegen waren Jlse Genußschein2 auf kleines Angebot um 1% {chwächer.

Rücklöufige Bewegung zeigten auch Kaliaktien, eine nit über- raschende Reaëtion nah den in der leßten Zeit erzielten kräftigen Steigerungen. Wintershall verloren 114, Westeregeln 1%. Ant chemischen Markt konnten Farben eine zum ersten Kurs erlittene

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Einbuße von !s % bereits nah Ublauf der ersten halben Stunde wieder ausgleihen. Elektro- u. Tariswerte waren meist etwas fester, insbesondere Rheag mit + 14 %. Kennzeichnend [ur die Uneinheitlichkeit des gesamten Aftienmarktes war die Entwic{lung der Kabhelwerte, von denen Dtsch. Telefon 21s % gewannen, wähs- rend Dt. Kabel 14 % hergaben. Jm übrigen sind .noch Dierig und Eisenbahnverkehx mit je + 1, Muag mit + 114 und Dortm. Union mit + 1%, dagegen Bremer Wolle mit — 2 % als nennens- wert verändert hervorzuheben.

Im Verlauf kam an den Aktienmärkten größere Kaufneigung auf, derzufolge die Anfangékurse meist übershritten werden fonnten. Die Führung hatten dabei die schon in den leßten Tagen bevor- zugten Papiere. So gewannen Muag 1%, Siemens 1%, Holz mann % gegen den Anfang. Verein. ahlverte erhohten einen Anfangsgewinn von 4 auf 114 2%, Siemens - einzn jolhen von 6 auf 134 %. Nur Farben gaben wied if 16974 nah, nachdem vorübergehend ein Kurs von 1704 erzielt worden war.

Die Borse [chloß in sehr stillex Haltung. Jun der lebten Viertelstunde wurden kaum noch Geschäfte getätigt. Eine Kurs- festjezung erfolgt daher nur noch für wenige Papiere, wobei sih faum Aenderungen gegen den Verlauf ergaben.

Am Markt der zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien ge- wannen Handelsgesellschaft 14 und Commerzbank 14 %. Dtsh.- Asiatische notierten 12 RM höher. Hyp. Bk.-Aktien waren unbe- deutend schwächer. Von Auslandswerten kamen F. G. Chemie volle 4 % höher an. Bei den Kolonialwerten ermäßigten sich Neuguinea um 5 RM. — Von deutschen JFndustriepapieren, für die lebhafie Nachfrage bestand untd die demzufolge meist höher bezahlt wurden, sind Rücforth Ww. mit + 514, Christoph Un- mac mit +324 und Vereinigte Berliner Mörtel mit +314 % hervorzuheben.

Von Renten erhöhten sich Altbesiz um 10 Pfa: auf 120,10, die Umschuldungsanleihe gab um 5 Vfg. auf 91,15 nach.

Am Kassarentenmarkt wurden einig ( lebhafter gesragt, so die der Rhein. Boden (+ 2%). Centr. Boden und Preuß. Centr. Bod. Hyp. Vf. Briefe mußt wieder fnapp zugeteilt werden. Stadtanleiben lagen ruhiger am Vortag. 26er Düsseldorf zogen um 14, 22er Kassel um % an, dagegen waren Wer Elberfeld !s 2% billiger. Landschaftl. Goldpf.-Br. waren überwiegend fester, vor allem Sachsen um +4 und Sthlesishe um 4 S.

Von Provinzanleißen gewannen 26 er Niederschlesien, Schleswig-Holsteiner 28. und 29 er Holsteiner 4 bis % %. Größere Beträge gingen auch in Hann. Landes- fiedit Pfandbriefen zu einem um 1% % höheren Kurse um. Länderanleihen waren um 4 bis “ % befestigt. Jndustrie- obligationen zeigten ruhige Veranlagung.

Bei der amtlihen Berliner Devisennotierung wurde das engl. Pfund mit 12,18 (12,1924), der Dollar mit unv. 2,49 und der franz. Franc mit 11 58 (11,60) festgeseßt. Stärker abaeshwäht war erstmals wieder der Schiveizer Franken mit 56,89 (356,96).

Blanko-Tagesgeld ermäßigte sih auf 214 bis 25 5.

O SEAT N N ATCO N E N S M BESE D O C B M E S S 2 O E K E A S Ie R USA. und Leipziger Meffe.

Die Vereinigung Carl Schurz veranstaltete im Flugverband- haus einen Vortragsabend, bei dem das Vorstandsmitglied der Vereinigung Carl Schurz, Dr. K. O. Bertling, den Präsidenten des Leipziger Messeanites, Dr. Raimund Köhler, als Redner über das Thema „Die Entwicklung der deutsch-amerikanischen Wirt- [chaftsbeziehungen und die Leipziger Messe“ einführte.

Dr. Köhler wies darauf hin, daß {hon vor Schluß des Un- abhängigkeitskrieges, der im Fahre 1783 Anlaß zu Wirtschafts- verhandlungen zwischen Benjamin Franklin und dem sächsischen Gesandten in Paris wurde, Messegüter nah Nordamerika gingen. Jm 19, Fahrhundert wurde der amerifanishe Käufer etne tradi- tionelle Figur der Messe und spielte eine wichtige Rolle für die deutsche Ausfuhr nah den Vereinigten Staaten.

_ Troß der gegenwärtigen Schwierigkeiten im deutsh-ámerika- nischen Handel ist zu erwarten, daß die großen nationalen Arbeiten Roosevelts, die sich nach einer ähnlichen Richtung beweacn wie die deutshen Maßnahmen der letzten vier Jahre, in erster Linie eine Belebung der Vinnenwirtschaft bringen, auf die Dauer aber auch die Aufnahmesfähigkeit der Vereinigten Staaten für ausländische Produfktions- und Juvestitionsgüter steigern werden, Die Ent- wicklung der großen technischen Messe und Baumesse kommt diesen Bedürfnissen entgegen. Die steigende Zahl der amerikanischen Messebesucher in den leßten Jahren berechtiat zu der Hoffnung, daß die Leipziger Messe zu nevem Auftrieb in den Handels- gungen zwischen Deutshland und Nordamerika beitragen wird.

Uiga

Beteilioung der engli’chen Dominien an der internationalen Zucterkonferenz Zweifelhaft.

London, 5. Februar. Zu der gemeldeten Einberufung einer internationalen Zuckerkonferenz nach London, die am 5. April eröffnet werden soll, wird laut Reuter in London erklärt, daß es zweifelhaft sei, ob die Regierungen der englischen Dominien an dieser Konferenz teilnehmen werden. Seit längerer Zeit seien Besprechungen zwischen den Dominien und der britishen Regie- rung im Gange, um eine Vereinbarung über die Beibehaltung der britishen Vorzugsbehandlung für die Zuckererzeugung der Dominien zu erzielen. Jn Dominienkreisen befürchtet man, daß die Lage durch etwaige Beschlüsse der internationalen Konferenz ershwert werden könnte,