Reichs8- und Staatsanzeiger Nr. 36 vom 13. Februar 1937.

Bekanntmachung über den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 9. Februar 1937. i Bekanntmachung über den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung. Vom 9. Februar 1937.

Verkaufspreis: 0,15 RM. Postver-

Umfang: 1 Bogen. L fSpreis 15 R2 sendungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postsheckkonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den 13. Februar 1937.

Reichsverlagsamt. J. V.: Alleckna.

Breußen.

Bekanntmachung.

Die Gewerkschaft des Zinkerzbergwerks „Peter Paul“ bei Beuthen O/S. mit dem Verwaltungssiß in Breslau hat beschlossen, sich gemäß Art. 4 § -4 Abs. 2 der 2, Durch- führungsverordnung zum Geseß über die Umwandlung von Kapitalgesellshafien vom 17. Mai 1935 in der Weise umzu- wandeln, daß sie ihr Vermögen unter Ausschluß der Liquidation auf den Hauptgewerken, die Berg- werksgesellshast Georg von Giesche's Erben in Breslau, Schweidnißer Stadtgraben 26, überträgt. Dieser Beschluß ist heute von uns nah Anhörung der Sndustrie- und Handelskammer und im Einvernehmen mit dem für den Siß der Gewerkschaft zuständigen Registergericht bestätigt worden.

Den Gläubigern der vorgenannten Gewerkschaft, die sich innerhalb der Frist des § 6 des Gesetzes über die Umwandlung von Kapitalgesellschaften vom 5. Juli 1934 zu diesem Zwede melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können.

Breslau, den 9. Februar 1937.

Preußisches Oberbergamt.

Bekanntmachung. Die Einzichungsverfügung vom 5. Januar 1934 — I Pol. g. 7103 —, betr. Einziehung des Grundstücks mit Ein- familienwohnhaus in Birkenwerder, Band 65, Blatt 1744, an der Hauptstraße, Parzelle 2992/162, Eigentümer: Stein- träger Richard Lüdke tn Birkenwerder (vergl. Veröffent- lihung im Reichs- und Staatsanzeiger vom 8. Fanuar 1934, Nr. 6), hebe ich hiermit auf. : Potsdam, den 9. Februar 1937. Der Regierungspräsident.

J: V Dk. Pont

ITichtamtliches.

Nummer 6 des Ministerial-Blatts des Reichs- and Preußi- [Van Ministeriums des Fnnern vom 10. Februar 1937 hat folgen- en Jnhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 30. 1.

1937, Außerkurssey. v. Reichssilbermünzen. — RdErl. 2. 2. 37, Vordrucke j. d. baupolizeil. Genehmigungsverfchren i. d. Landkx. — RdEr!. 5. 2. 37, Vergeb. öffentl. Aufträge; bevorzugte Berü-

pas. besond. auftragsbedürft. Gebiete. — Kommunalver- ände. RNdErk, 28. 1. 37, 1, VO. über d. Anpass. d. Preuß. Landesrechts an die Realsteuerges. d. Reihs. — RdErl. 28. 1. 37, Steuerverteil. — RdErl. 29. 1. 37, Anrechn. v. SA.- usw. Dienst- zeit auf d. Dienstzeit d. Gemeindearbeiter. — RdErl. 30. 1. 37,

Haushaltsführung d. Gemeinden (GV.). — RdErl. 1. 2. 37, Ge- meinshaftslehrg. f. Gefolgshaftsführer u. «Gefolgschaftsmitgl. d. Gemeindeverw. u. -betriebe. — RdErl. 4. 2. 37, Ausgleihsabgabe auf frisches Fleisch. — RdExrl. 5. 2. 37, Erfass. v. Alteisen auf d. Lande. — Gemeindebestand- u. Ortsnamen-Aenderungen. — Wohlfahrtspflege u. Jugendwohlfahrt. Beschl. 11. 12. 36, Fürsorgeerziehung. Bégriff d. Verwahrlosung. — RdErl. 30. 1. 37, Anmeld. v. Erstattungsansprüchen durch d. Lan- desfürsorgeverb. d. Reichshauptstadt Berlin. — RdErl. 5. 2. 37, Fürsorgekosten f. in Anstalts- od. Familienpflege untergebrachte taubstumme Kinder. — Polizeiverwaltung RdErl. 4. 2. 1937, Pol.-Vordrucke. — RdErl. 5. 2. 37, Bearbeit. v. Angelegen=- heiten d. uniform. Gemeindepol. — RdErl. 4. 2. 37, Dienstanw. d. Generalinspekteure d. Ordnungspol. — RdErl. 29. 1. 37, Be- wert. d. Leistungen in Deutsch bei Lehrg. — RdErl. 1. 2, 37, Rück- kauf v. Bekl.-Stücken. — RdEr!. 2. 2, 37, Dt. Pol.-Skiwettkämpfe. — RdErl. 3. 2. 37, Zahlungsüberweis. an d. Pol.-Sportschule. — RdErl. 4. 2. 37, Musikkapellen d. Pol. — RdErl. 1. 2. 37, Dienst- stempel u. Dienstsiegel i. Pol.-San.-Wesen. — Per ]onen- stt and8angelegenheiten. RdErl. 5. 2. 387, Verwend. neuer Ortsnamen bei standesamtl. Leurkund. — Volksgesund- heit. RdErl. 3. 2. 37, Eigene Kraftwagen d. Gesundheitsauf= seher d. Gesundheitsämter. — RdErl. 8. 2. 37, Untersuch. tuber= fuloseverdäht. Personen. — RdErl. 5. 2. 37, Dienstversamml. d. Aerzte d. Gesundheitsämter. — RdErl. 5. 2. 37, Sozial. Berufs- halbj. d. Kandidat. d. Pharmazie. — Uebertragbare Krankheiten n O Bet o L S2 L O Bea Ca Ge Ct heiten. RdExrl. 1. 2. 37, Herstell. u. Vertrieb v. Jmpfstossen U. Sera. — RdEr!. 5. 2. 37, Dienstversamml. d. Vet.-Räte — RdErl.

6. 2. 37, Wehrdienst d. Tierärzte. — Verschiedenes. Bücher- ausgleih-Liste 1. — Neuersheinungen. — Stellens-

au {Let inaen v Gemeindebcanten Bu be- ziehen dur alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, erlin W 8, Mauerstr. 44. Vierteljährlih 1,66 RM für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) und 2,20 RM für Ausgabe B (einseitig be- drudtt),

Nr. 6 des Reichsministerialblatts vom 12. 2. 1937 ist soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin NW 40, Scarn- horststraße 4, zu beziehen. Fnhalt: 1. Allgemeine Ber- waltungssahen: Entscheidungen auf Grund der §§ 2 und 4 des Gesezes zum Schuße dex nationalen Symbole. Bekanntmachung über die Zulassung mechanish betriebener Spielgeräte nah § 9 der Verordnung zur Durchführung des § 83d der Getwwerbeord- nung — 17. Mitteilung —. 2. Heer- und Marinewejen: Land- beshaffung für Zwecke der Wehrmacht (Schwerin, Meckl.). Land- beshaffung für Zwecke der Wehrmacht (Hannover-Langenhagen). 3. Konsulatwesen: Exequaturerteilungen und Erlöschen von Exe- quaturerteilungen. 4. Steuer- und Zollwesen: Verordnung über die Regelung der örtlihen Zuständigkeit von Hauptzollämtern im Bezirk des Landesfinanzamts Schlesien. Verordnung über Aende- rung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif.

VerktehrSwesen.

Weiterer Aufschwung im deutschen Luftverkehr. Die Deutsche Lufthansa im Fahre 1936.

r" Die jeßt vorliegenden vorläufigen Betriebsergebnisse des europäishen Planverkehrs dex Deutschen Lufthansa für das Jahr 1936 zeigen mit erfreulicher Deutlichkeit, daß der Anstieg der Beförderungsleistungen, der seit dem Jahre 1933 zu verzeich- nen ist, auch im vergangenen Fahre unvermindert angehalten hat. Das ist ein Beweis dafür, daß das Verkehrsflugzeug immer mehr in die ihm im Rahmen des Gesamtverkehrs zugewiesenen Aufgaben hineinwächst.

Die Flugzeuge der Deutschen Lufthansa legten während des Jahres 1936 allein im europäishen Planverkehr im gemischten Dienst 12 Mill. Kilometer und im Post- und Frachtverkehrx (die von der Lufthansa betriebenen Reichsbahnstrecken eingeschlossen) 2,9 Mill. Kilometer zurüdck, also eine Gesamtslugleistung von 14,98 Mill. Kilometern, was gegenüber dem Vorjahre einer Steige- rung um 16,4 % entspricht. Ganz besonders bemerkenswert ist die Zahl der beförderten Fluggäste. Konnte die Deutsche Luft- hansa im Jahre 1935 die Rekordzahl von 165 000 zahlenden Flug- gästen ausweisen, so stieg diese Zahl für das Jahr 1936 aus 231 900, also um 41 %. Die Zahl der Fluggastkilometer betrug 85,50 Mill. also 37,7 % mehr. Aehnlich ist die Entwicklung des Gepäeverkehrs. Hier murden 373000 Kilogramm (+ 33,1 %) befördert, während die Zahl der Tonnen-Kilometer 196 400 (+ 30,4 2) beträgt. Der Luftexpreßgutverkehr, der seiner Natur nah hauptsählih zwischenstaatlich ift, litt auch im vergangenen

Jahre wieder untex den bekannten Devisenshwierigkeiten, so daß auf diesem Gebiet kein so beträhtliher Aufschwung zu verzeihen war. Jnsgesamt wurden 1,83 Mill, Kilogramm Luftexpreßguter befördert (+ 7,9 %), die Zahl der Tonnen-Kilometer im Luft- frachtverkehr stieg auf 739 500 um 7,8 %. Ganz außerordentlich jedoch is die Zunahme der Luftpost. Die Lufthanfa beförderte insgesamt 2,41 Mill. Kilogramm Luftpostsendungen. Vas be- deutet eine Steigerung um L Die Tonnen-Kilometer- Leistung stieg um 56,2 % auf 983 000. e 5

Due erfreuliche Betriebsergebnis der Deutschen Lufthansa spiegelt das Vertrauen wider, das sich die deutsche Handelsluft- fahrt überall im Jn- und Ausland erworben hat. Dieses zu er- halten und aufbauend auf die Erfolge des vergangenen Jahres weiterzushaffen, ist die Parole für 1937, das wiederum im Ringen um die tehnishe Verbesserung des fliegenden Materials und der sonstigen Hilfsmittel, um die weitere Shulung der Be- saßungen und um die Erhöhung der Sicherheit, Regelmäßigkeit und Pünktlichkeit des Luftverkehrödienstes steht.

Verurteilte Schwarzhörer. : Jm Vierteljahr Oktober bis Dezember 1936 sind 210 Fälle der Errichtung und des Betriebes nihtgenehmigter Funkempfangs- anlagen strafrechtlich verfolgt worden. Verurteilt wurden 144 Per- sonen, davon 139 zu Geldstrafen von 3 RM bis 100 RM und vier zu Gefängnis von zwei Wochen bis zu drei Monaten. Ein JFugend- licher“ wurde verwarnt.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater in der Zeit vom 14. bis 23. Februar.

Staatsoper.

Sonntag, den 14. Febr. Jn der Neuinszenierung: Der Rosen - kavalier. Musikal. Leitung: Schleuning a. G. Be- ginn: 194 Uhr. '

Montag, den 15. Febr. Jn der Neuinszenierung: Martha. Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr.

Dienstag, den 16. Febr. Jn der Neuinszenierung: Madame Butterfly. Musikal. Leitung: Bleh. Beginn: 20 Uhr.

Mittwoch, deu 17. Febr. Die Zauberflöte. Musikal, Lei- tung: Blech. Beginn: 20 Uhr. i i

Dounerstag, den 18. Febr. Rigoletto. Musikal, Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr.

Freitag, den 19. Febr. Neuinszenierung: Orpheus und Eurydike. Musikal. Leitung: Sir Thomas Beecham d O. Béuinne 20 U i

Sonnabend, den 20. Febr. Jn der Neuinszenierung: Die Ent - führung aus dem Serail. Musikal. Leitung: Sir Thomas Beecham a. G. Beginn: 20 Uhr.

Sountag, den 21. Febr. Ju der Neuinszeniecrung: Orpheus und Eurydike. Musikal. Leitung: Six Thomas Beecham a. G. Beginn: 20 Uhr.

Montag, den 22. Febr. Rembrandt van Rijn. Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr.

Dienstag, den 23. Febr. Fn der Neuinszenierung: Madame Butterfly. Musikal, Leitung: Blech. Beginn: 20 Uhr.

Staailiches Schauspielhaus.

Sonutag, den 14. Febr. Don Juan und Faust. Beginn: 20 Uhr.

Montag, vi 15, Febr. Und Pippatanzt. Beginn: 20 Uhr.

Dienstag, den 16. Febr. Und Pippatanzt. Beginn: 20 Uhr.

Mittwoch, den 17, Febr. Hamlet. Beginn: 19s Uhr.

Donnerstag, den 18, Febr. Hans Sonnenstößers Höl- lenfahrt. Beginn: 20 Uhr. :

Freitag, den 19. Febr. Maria Stuart. Beginn: 20 Uhr.

Sonnabend, den 20. Febr. MariaStuart. Beginn: 20 Uhr.

Sonntag, den 21. Febr. Egmont. Beginn: 20 Uhr.

Montag, den 22. Febr. Hamlet. Beginn 1974 Uhr.

Staatstheatex — Kleines Haus.

Sonntag, den 14. Febr. Fan und die Shwindlerin. Be- ginn: 20 Uhr. : :

Montag, den 15. Febr. Jan und die Shwindlerin. Be- ginn: 20 Uhr. ; A

Dienstag, den 16. Febr. Fan unddie Schwindlerin. Be- ginn: 20 Uhr. f ;

Mittwoch, den 17. Febr. Jan und die Shwindlerin., Be- ginn: 20 Uhr.

Donnerstag, den 18, Febr. Das kleine Hofkonzert. Be- ginn: 20 Uhr. S

Freitag, den 19. Febr. Uraufführung! Frau im Haus, Be- ginn: 20 Uhx.

Sonnabend, den 20. Febr. Das kleine Hofkonzert. Be- ginn: 20 Uhr.

Sonntdg, den 21. Febr. Frau imHaus. Beginn: 20 Uhr.

Montag, den 22. Febr. Jan und die Shwindlerin. Be- ginn: 20 Uhr.

S. ®

Handbelsteil.

Berliner Börse am 13. Februar. Attien und Renten freundlich.

__Daß an der Wochenshlußbörse mit einer Belebung des Ges chäfts nit zu rechnen war, hatte man bereits vorbörslich als fests tehend angejeben. An den variablen Märkten waren es wiede gas Mindestabschlüsse, die der Kursfestsezung als Grundlage ienten. Das Publikum bleibt dem Markte nah wie vor fern, und nur der berufsmäßige Börsenhandel bleibt bemüht, mit kleinen Tauschaktionen das Geschäft aufrehtzuerhalten. Etwas lebhafteres Juteresse zeigte sich für die sogenannten Kassawerte, wozu offenbar einige Abshlußmeldungen beitrugen; erwähnt seien Zeiß-Fkfon und Rheinische Spiegelglas mit Dividendenerhohungen von 5 auf 6 %! bzw. von 3 auf 4 %. — Jm variablen Verkehr konnten von Mons tanwerten Rheinstahl und Ver. Stahlwerke je !4 % höher notiert werden, Mansfeld und Stolberger Zink dagegen gaben um je 4 % nach. Bei den Braunkohlenpapieren standen Rheinbraun 14 95! e auf der Tafel, während Bubiag 4 % verloren. Kaliwerte onnten die vortags erzielten Gewinne nicht behaupten; Westers êgeln ermäßigten sh um 14, Aschersleben um 1 6.

Von chemischen Werten verdoppelten Farben einen Anfangss gewinn von !s % (16734), Rütgers zogen gegen den letzten Kassas kurs um 11s % an. Größere Nachfrage zeigte sih bei den Autos werten für Daimler (+ 4 %), die bekanntlich dem Beispiel ans derer großer Unternehmungen folgend ihre Obligationsanleihe konvertierten. Auch Maschinenbauwerte begegneten einiger Kaufs neigung; Berliner Maschinen, Muag und Orenstein gewannen je 4 %. An den übrigen Märkten sah man kaum über 4 bis 14 A D elolids Kursveränderungen. Eine Ausnahme bildeten Aschaffenburger Zellstoff, die bei einem Angebot von nux 6300 Reichsmark um 2 % zurückgingen.

Im Verlauf gewann an den Aktienmärkten eine freundlicherckE Tendenz die Oberhand. Siemens überschritten ihren Anfangss kurs um 2 %, «Funghans konnten sih um 1, Hoesch um 74, Char« lottenburger Wasser, Gesfürel und Harpener um je !4 % be- festigen. Dagegen ermäßigten sich Farben auf 16714 %.

Die Börse {loß in freundlicher- Haltung. Vielfach konnte die hon im Verlaufe eiwas höheren Kurse eine weitere Besserung erzielen. Begehrt waren Schiffahrtswerte, von denen Nord Lloyd 4 und Hapag s gewannen. Farben schlossen zu 16734 (o 14). — Reichsbahnvorzugsaktien befestigten sih auf 124 12374), Reih8altbesiß auf 12014 (1204).

Am Einheitsmarkt war die Kur®sgestaltung für deutsche Jndustrieaktien etwas uneinheitlich; u. a. konnten sih Norddeutsche Eiswerke und Ver. Glanzstoff um 7 bzw. 6 % bessern. Andererseits büßten Ponarth 4% und Habermann sowie Stock & Co. je 3% ein. Von Banken fielen Ueberseebank durch einen 2 % igen Gewinn, Adca durch einen Verlust von 4 % auf. Am Markt dexr Hypotheken« banken lagen Meininger Hyp. 2s % fester, Deutsche Hyp. 14 %! \chwächer. Auslandsaktien blieben behauptet. Das gleiche gilt für Kolonialpapiere. Einen größeren Gewinn hatten Kamerunr (+ 2 %) zu verzeichnen.

Am Rentenmarkt gingen im variablen Verkehr Reichsaltbesig um s auf 12034 % und spätere Reichsschuldbuchforderungen inr gleihen Ausmaß zurück. Die Gemeinde-Umschuldungsanleihe wurde bei 91,70 2% belassen. Von Steuergutsheinen wurden 37er Falligkeiten 10 Pfg. Höher notiert.

Am Kassamarkte gestaltete sih das Geschät bei geringen Kurs shwankungen sehr ruhig. Dies gilt sowohl für Hyp.-, Liqu.s Pfandbriefe und Kommunalobligationen als auch für Stadt=-, Provinz- und Länderanleihen. Von Landschaftlichen Goldpfand=- briefen waren Holsteiner durxhweg 4 % fester. Reichéanleihen blieben gut behauptet. Auslandsrenten lagen uneinheitlih. Jndustrieobligationen neigten ehex zur Schwäche. Aschinger büßten 4, Farben 6 % ein.

Der Privatdiskontsaß wurde bei 3 % belassen.

Am Geldmarkt nannte man unveränderte Blanko-Tagesgeld- säße von 24 bis 214 %.

Bei dex amtlihen Berliner Devisennotierung wurde das Pfund mit 12,18 (12,185), der Dollar mit unverändert 2,49, der holl. Gulden mit 135,38 (135,77), der französishe France mit 11,585 (11,60) und der Schweizer Franken mit 56,76 (56,80) be- wertet.

Steuerfragen bei der Umwandlung von Kapital- gefells{aften.

Jm Rahmen des von der Fndustrie- und Handelskammer zu Berlin veranstalteten X1. Steuervortragszyklus über Steuer- fragen der Wirtschaft sprah am 12, Februar der Referent der Jndustrie- und Handelskammer zu Berlin, Dipl.-Kfm. Dr. Erich Frank, über „Steuerfragen bei der Umwandlung von Kapital- esellschaften“. Nach Hinweis auf die verschiedenen Umivandlungss

s im handelsrechtlihen und steuerrehtlihen Sinne und nach einem rehtssystematischen Ueberblick ging der Verfasser an Hand eines praktischen Beispiels auf noch bestehende Zweisels- juagep bei dex Umwandlung ein. Eingehend wurden die steuers ihen Folgen bei Bestehen von Darlehensshulden und Darlehens- forderungen der Gesellschafter gegen die Gesellschaft erörtert und der Zusammenhang mit dem Entnahmeverbot dargestellt, das für pan lienge Einmanngesellschaften teilweise Härten ge- racht hat. Hinsichtlih Steuerberechnung bei der umivandelnden Kapitalgesellschaft hielt der Vortragende für die Beendigung der Vermögenssteuerpfliht den Tag der Eintragung in das Handels- register für maßgeblich. Bei Behandlung der Grundstücksgesell- haften schilderte der- Redner die Ungewißheit, die sich aus der derzeitigen Regelung für die Wertzuwachssteuer ergibt, und ver- trat dabei die Auffassung, daß mit den Umwandlungsbestimmuns- gen über die Wertzuwachssteuer die Erhebung der Wertzuiwachs- steuer für den Wertzuwachs grundsäßlich aufgehoben und nicht nur aufgeschoben sein soll, der bis zur Umwandlung bzw. Eintragung der Umwandlung in das Handelsregister entstanden ist. Nach Hin- weis auf verschiedene Mängel bei den biëher angestellten Erspar- nisberechnungen, die gelegentlich der Umwandlung durchgeführt wurden, ging der Vortragende noch kurz auf die jüngste Recht- sprechung zu § 6 StAnpG. ein, wonach für die Annahme eines Mißbrauchs von Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Nechts (der juristishen Person) nicht unbedingt festgestellt zu werden braucht, daß ausschließlich steuerliche Gründe für die gewählte Rechtsgestaltung maßgebend gewesen sind. ..

Der deutsch-jugoslawische Außenhandel 1936.

Belgrad, 12. Februar. Bis 1932 war die jugoslawishe Hans- delsbilanz gegenüber Deutschland immer stark passiv. Jm Jahre 1933 hat zum ersten Male Jugoslawien einen Aktivsaldo im Han- delsverkehx von 91,4 Mill. Dinar erzielt, der sih 1934 auf 100,6 und 1935 auf 153,4 Mill. Dinar erhöhte. Dagegen weist die jeßt für 1936 veröffentlihte Handelsstatistik wieder einen deutschen Aktivsaldo von 48,4 Mill. Dinar auf.

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f. 7 Ä C É, Á / ¡e R f D yo, 7 ¿c \ a 7 j Ï Y T E é Í ci 2 Neichs8- und Staat3anzeigex Nr. 36 vom 13, Februar 1937. S. 3 —

Mitgliederversammlung der Deutschen Gruppe der FHK.

Am Freitag, dem 12. Februar, fand eine Mitgliederver- fammlung der Deutschen Gruppe der «Fnternationalen Handel8- kammer unter Vorsiß ihres Präsidenten, Abr. Frowein (Ehren- präsident der Juternationalen Handelskammer), statt. Den Mit- gliedern wurde Bericht erstattet über den bevorstehenden, zum ersten Male in Deutschland stattfindenden Kongreß der «Fnter- nationalen Handelskammer vom 28. Funj bis 3. Juli in Berlin, der am Montag, dem 28. Juni, in der Kroll-Oper eröffnet werden wird.

Nach Erledigung derx Tagesordnung sprach der General- direktor des bekannten großen französishen Elektro-Konzerns Alsthom, A. Detceuf (Paris). Er führte in fesselnder Rede aus, daß ohne eine wirklihe Atmosphäre des Friedens an die Lösung der praktishen Fragen zur Wiederbelebung des Warenaus- taushs unter den Völkern nicht gedaht werden kann. Sei der Frieden wiedex hergestellt, so müßten insbesondere gelöst werden die Nohstoff-{Fragen, die Frage der Bevölkerungsbewegung, die Frage der Stabilität der Wechselkurse, die Ueberwachung des Güteraustauscchs und die Anpassung der Erzeugung. Herx Detoeuf sagte: „So umfassend und shwierig diese Probleme sein mögen, so scheinen sie doch nicht unlösbar.“ Er führte weiter aus, daß eine unmittelbare Wiederherstellung der alten Beziehungen nicht in Frage kommen könne. Sie würde mehr Wirren als Wohl- stand verursachen. Zwischen Krankheit und Gesundheit liege eine Genesunqsperiode, während deren man weder reiten noch Winter- sport treiben darf. Herr Detoeuf machte im Zusammenhang mit seinen Erfahrungen aus dem Elektrizitätswesen interessante Vor- schläge über die zukünftige Regelung des Kontingentswesens.

Die Ausführungen des Herrn Detoeuf wurden mit großem Beifall aufgenommen.

Unter den anwesenden Ehrengästen und Mitgliedern befanden sih dex französische Botschafter in Berlin, Exz. Francçois-Poncet, der französische Handelsattahé Lefeuvre, der Generalsekretär der «Internationalen Handelskammer Pierre Vasseux und sein Stell- vertreter A. Baubey (Paris), die ständigen Vertreter der ameri-

Devisenbew

Feitschreibung von Sperrguthadben und alten WBährungSatutßaben.

Im Rundschreiben Nr. 16/1935 Ziff. 2 und 65/1936 Ziff. 1 hatte die Wirtschaftsgruppe Privates Bankgewerbe bekaunt- gegeben, daß die Festshreibung von Sperrguthaben der Ausländer geiehmigungsfrei zulässig ist, wenn die für die Termingelder vom Zentralen Kreditausshuß festgeseßten Zinssäßze nicht überschritten werden. Da für die Baukierkundschaft keine Säße vorgesehen sind (vgl. Rundschr. Nr. 34/1935), war zweifelhaft geblieben, wie weit die Guthaben ausländischer Banken von diesex Freistellung erfaßt wurden Die Reichsstelle für Devisenbewirtshastung hat hierzu jeßt nachstehende Entscheidung vom 6. Februar 1937 — Dev. A 3/2471/37 — getroffen:

„DU) meine Entscheidung vom 25. Januax 1935 — A 3792/35 — habe ih mich damit einverstanden erklärt, daß die &estshreibung von Sperrguthaben ausländischer Gläubiger ohne Genehmigung vorgenommen wird, wenn das kontoführende Kre- ditinstitut dem Gläubiger auf Grund der Festshreibung keine 0s Zinsen als die vom Zentralen Kreditausshuß festgeseßten

aße vergütet. Wenn die Säße des Zentralen Kreditausschusses auch nicht für Bankgläubiger gelten, so bin ih bei meiner Ent- scheidung doch davon ausgegangen, daß auch bei Bankgläubigern nur bei entsprechender Anwendung der Säße des Zentralen Kre- ditausshusses die Festshreibung ohne Genehmigung vorgenommen werden darf, da es devisenwirtschaftlih gleichgültig ist, ob der aus- ländisce Gläubiger ein Kreditinstitut oder eine Privatperson ist. Jch kann mich daher für die Zukunft mit der Festshreibung von Sverrguthaben, die ausländischen Banken zustehen, ohne Ein- holung der devisenrechtlichen Genehmigung nur einverstanden er- klären, wenn die vom Zentralen Kreditausschuß für Privatkunden feitgelegtien Höchstzinssäße niht überschritten werden, Für die Vergangenheit erkläre ih rückwirkend Vereinbarungen über die Festschreibung von Sperrguthaben, die ausländishen Banken zu- stehen, dann für genchmigungsfrei zulässig, wenn diese Höchstzins- säße höchstens um 14 % überschritten worden sind. Sind die Höchstzinssäße um mehr überschritten, so ist noch eine Ge- nehmigung erforderlih, Ob diese erteilt werden kann, hängt von der Gestaltung des Einzelfalles ab. Fc bin damit einverstanden, daß die vorstehenden Grundsäße auch auf die Festshreibung von alten Fremdwährungsguthaben angewendet werden, Sollen der-

kanishen und englishen Landesgruppen Fames O'Neil u Owen Jones (Paris), Staatssekretär Posse, Ministerialdirektor Neumann, der stellvertretende Leiter der Reihswirtschaftskammer Staatssekretär i. e. R. Dr. Ernst Trendelenburg, Geheimrat Benzler und Geheimrat Sabath (Auswärtiges Amt), Ministerial- rat Dr. Willuhn (Reichskanzlei), Hülse (Mitglied des Reichs- bank-Direktoriums), der Präsident des Statistishen Reichsamts Dr. Reichardt, Professor Wagemann, Exz. Schnee, Staatsminister a. D. Professor Lehnih (Präsident der Reichsfilmkammer), Staatsrat Dr. von Stauß, Ministerialdirektor i. e. R. Reichard (Präsident des Werberats der deutshen Wirtschaft), Ministerial- rat Professor Dr. Hunke, Ministerialrat Jmhoff, Ministerialrat Hasenöhrl u. a. m.

KHanfeatische Nusfuhrvermittlungsftelle und Sprporthandelsbörse auf der Leipziger FrüHhjaßrSmeffse.

Wie in den Vorjahren wird au diesmal im Konzertsaal des Städtischen Kaufhau}es, Neumarkt 9/11, 2. Obergeschoß, die Han- seatishe Ausfuhrvermittlungsstelle der Gesamtheit der Messe- aussteller für Auskunftserteilung in Exportfragen, Nachweis von Ausfuhrfirmen, Vermittlung von Exportverbindungen u. a. zur Verfügung stehen. Auh Exportvertreter werden dort anwesend sein, um im Fnteresse der von ihnen vertretenen Fabrikanten tätig zu sein oder neue Verbindungen zu übernehmen.

Am Abend des ersten Messesonntags (28. Februar) findet von 19,30 Uhr an im Großen Saal des Zoo die Exporthandelsbörse tatt, auf der der Leiter der Reichsgruppe Handel, Prof. Dr. Lüer, prechen wird. Die Exporthandelsbörse dient im übrigen der Fühlungnahme zwishen Fabrikanten, Exporteuxren und Export- vertretern und will einen möglichst weitgehenden Gedanken- austaush über geschäftlihe Angelegenheiten zu gegenseitiger Fn- formation vermitteln. Die Hanjeatishe Ausfuhrvermittlungsstelle wird, wie im leßten Frühjahr, mit einer Ausstellung von Einfuhr- artikeln ausgestattet werden, durch welche die Wechselwirkung

E der Einfuhr ausländisher Rohware und der Ausfuhr eutsher Fndustrieerzeugnisse dargestellt wird.

irtschaftunga.

artige Guthaben auf Reichsmark umgestellt werden, t\ jedoch eine Genehmigung nah § 9 Abs. 2 DevG. erforderli (vgl. Runderlaß

53/36 DSt.).“

Versendung von Wertpapieren ins Ausland.

Jst einer Devisenbank der unwiderruflic)e Auftrag erteilt, Wertpapiere im Ausland zu verkaufen oder zur Einlösung zu bringen und die anfallenden Devisen der Reichsbank Zur Ber: fügung zu stellen, so ist nach Mitteilung dex Wirtschaftsgruppe Privates Bankgewerbe die in Richtl. 11, 28 d gewährte Genehmi- gungsfreiheit für die Versendung der Stücke ins Ausland nicht mehr davon abhängig, daß die Nummernanzeige erstattet wird, sofern es sich um ausländi]che Wertpapiere handelt (DevG. § 21), ausgenommen Schuldverschreibungen Schweizerischer Eisenbahnen, Continentale Linoleum-Aktien, J. G. Chemie-Aktien, Aku-Aktien, Chade-Aktien, Spanische und Argentinishe Chade-Bonds, oder um Deutsche Auslandsbonds (DevG. § 22 Abs. 1), Skrips und Ea (DevG. § 23). Die Nummernanzeige bleibt ei Richtl. IT, 28 d erforderlih bei der Versendung von inländi- schen auf Reichsmark, Goldmark oder einen Sachwert lautenden Wertpapieren, deutshen Auslandmarkpfandbriefen und den oben genannten arbitragebegünstigten Werten.

Einzug von Wechseln im Ausland.

Zu der Frage, ob eine Devisenbank, welhe Wechsel im Aus- lande einzuziehen hat, für die im Auslande entstehenden Spesen die Freigabe der Reichsbank und die Verwendungsgenehmigung der Devisenstelle einholen muß, hat laut Wirtschastsgruppe Pri- vates Bankgewerbe die Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung am 29, Januar 1937 — Dev. A 2/59105/36 — nachstehende Entschei- dung getroffen:

„Fm Einvernehmen mit dem Reichsbankdèérektorium teile ih Fhre Auffassung, daß ein deutsher Ausführer, der Fnkassowechsel einer Devisenbank zum Einzug übergeben hat, hinsichtlich der diejer Devisenbank im Auslande entstehenden Fukassospesen keiner Ge- nehmigung der Devisenstelle und keiner Freigabe der Reichsbank bedarf. Dabei ist es gleichgültig, ob es sih um die Diskontierung SaN As oder um die Bevorschussung eines Fnkassowechsels andelt.

LTBirtschaft des Auslandes.

Geschäftsbericht der Danmarks Nationalbank.

Kopenhagen, 12. Februar. Daumarks Nationalbank bringt jeßt den ersten Rechenschaftsbericht seit Beginn ihrer Tätigkeit zur öffentlichen Kenntnis. Wie erinnerlih, wurde im Frühjahr 1936 die Nationalbank in Kopenhagen untex gleichzeitiger Neu-

‘benennung als Danmarks Nationalbank auf eine neue Grundlage

gestellt, Der jeßt bekanntgegebene Rechenschaftsberiht umfaßt den Zeitraum vom 1, August 1935 bis zum §1. Dezember 1936 und gibt also Auskunft sowohl über die am 28, Mai 1936 ab- geschlossene Tätigkeit der Nationalbank in Kopenhagen als auch Uber das Geschäftsgebaren von Danmarks Nationalbank von diesem Datum bis zum Ende des vergangenen Jahres.

n den von dem Rechenschaftsberiht erfaßten 17 Monaten hat Danmarks Nationalbank einen Nettoübershuß von rúnd 6,7 Mill. Kronen erzielt. Von diesem Uebershuß wurden gemäß dem Bankgescy vom 7. April 1936 an den Staat vorweg 1 Mill. Kr. abgeführt und weiter 25 % von dem Restbetrag von rund 5,7 Mill. Kr. in Höhe von rund 1,4 Mill. Kr. dem Reserve- fonds zugeführt. Von den übrigbleibenden rund 4,2 Mill. Kr. sind weitere 2 Mill. Kr. an den Staat ausbezahlt worden, während rund 2,2 Mill. Kr. auf die staatlichen Grundschuldverschreibungen abgeschrieben wurden, deren Höhe dadurch von 50 Mill. Kr. auf rund 47,7 Mill, Kr. gesenkt wurde. Die Kursverluste am Obliga- tionsbestand der Bauk belausen sich auf rund 710 000 Kr. Dieser Verlust wird aus dem Kurssicherungskouto gedeckt, das nah diesem Abzug rund 7,6 Mill. Kr. ausmacht. Außer den erwähnten 3 Mill. Kr. entfallen an den Staat noch rund 2,4 Mill. Kr. als Abgabe der Nationalbank in Kopenhagen bis zur Neuordnung für Erleichterungen in dexr Notendeckung. Die günstige Ge- staltung ist vor allem auf zwei Umstände zurückzuführen, erstens darauf, daß die Kursverluste im Vergleich zu den Jahren 1934/35 sehr gering waren, und zweitens darauf, daß der Diskont in der abgeschlossenen Periode 314 gegen vorher 214 % betrug.

Nusschwung der schwedischen Eisenindustrie.

i Stockholm, 12. Februar. Anläßlich einer kürzlih abgehaltenen Versammlung von Vertretern der schwedischen Eisen- und Stahl- e ate wurde darauf hingewiesen, daß die Eisen- und Stahl- industrie während des Jahres 1936 einen beachtlihen Aufschwung

genommen habe, der allerdings durch die Materialknappheit an Holzkohle, Schrott- und Roheijen leiht gehemmt worden sei. Die Preise seien ständig im Steigen begriffen, jedoh hätten auch die Rohmaterialkosten in noch stärkerem Maße eine Erhöhung er- fahren. Der Eisen- und Stahlexport stieg von 276 000 t im Fahre 1935 auf 310000 t. Der schwedische Seid von Eisen und Stahl wird mit 973 000 t veranschlagt, was im Vergleih zum Jahre 1935 einer Steigerung um 15,7 4 gleihkommt. Die Zahl der in der Eisenindustrie während des Jahres 1936 beschäftigten Arbeiter erhöhte sih um etwa 2000 auf 27 387. Für das laufende Jahr werden die Aussichten im Eisen- und Stahlhandel ebenso günstig wie im Fahre 1936 beurteilt. Der Aufshwung hat zu erheblihen Erweiterungen und Modernisiecungen verschiedener Eisen- und Stahlwerke geführt.

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Verringerung der schwedischen Nrbeitslofenziffer.

Stockholm, 12. Februar. Nach Mitteilung des Statistischen Arbeitslosenkommission belief sich die Zahl der Arbeitslosen in Schweden Ende Dezember insgesamt auf 31 000 gegenw annähernd 58 000 zur gleihen Zeit des Vorjahres. Wie aus dem Arbeits- losenberiht der schwedishen Gewerkschaften hervorgeht, waren in der fraglichen Zeit 11,9 2 der Mitglieder arbeitslos gegen 14,9 % în der entsprehenden Vorjahrszeit. Die Ausgaben der Staatlichen Arbeitslosenkommission beliefen sich im Fahre 1936 auf 43,14 Mill. Kronen, was einer Verringerung um nicht wEniRer als 25,64 Mill. Kr. gegenüber dem Fahre 1935 gleich- ommt.

Vor Abschluß eines Handelsvertrages Schweden-Zugoslawien.

__ Stockholm, 12. Februar. Der erste jugoslawische Gesandte für Schweden, Strazunisky, der am Donnerstag in Stockholm ein- getroffen ist, hat der Presse mitgeteilt, daß Anfang April eine jugoslawische Regierungsabordnung nach Stockholm kommen werde, um einen Handelsvertrag zwischen den beiden Ländern zu unterzeichnen.

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Franzöfisch-ungarisches Wirtschaftsabkommen unterzeichnet.

Paris, 13. Februar. Am Freitag wurde in Paris ein französish-ungarisches Wirtichastsabkommen durch den französishen Handelsminister Bastid und den ungarishen Gesandten untersa zeichnet, das die Abschaffung des Clearingsystems vorsicht. Dis ungarishe Regierung verpflichtet sih, die für den Handel mit Frankreich erforderlih-zn Devisen zur Verfügung zu stellen, um die französishe Auëfukr besser als bisher zu ermöglichen. Außer4 dem ist mit der ungarishen Regierung vereinbart worden, daß Ungarn die rücständigen Beträge in monatlihen Raten begleihtz Die Abmachungen bezwecken die Erweiterung des Warenaus34 tausches, namentlih für landwirtshaftlihe Produkte, zwischen deni beiden Ländern und zielen ferner auf die Liquidiecung dec ir Ungarn eingefrorenen französishen Guthaben ab.

Die polnische Mararreform. Nefstlofe Durchführuna angekündigt.

Warschau, 12. Februar. Fm Haushaltsaus\chuß des Senats \sprach der polnishe Landwirtschaftsminister Poniatowski auch über die Durchführung der Açrarreform. Er wies hin, daß nah dem Agrarreformgeseß ‘vis Ende 1935 zwei Million Hektar hätten parzelliert werden sollen. Jndessen seien bis! nur knapp 1 400 000 Hektar parzelliert worden. Die Regierun halte es daher für ihre Pflicht, die noch fehlenden mehr als 600 000 Seftar zu parzellieren, um das Gesetz vollständig durhzu=- führen. Der Minister bestritt, daß die Regierung eine Vernichtung des Großgrundbesißes anstrebe. Wenn das ihrxr Ziel wäre, hätte sie dafür sehr viel einfahere Mittel finden können, als das Gesetz Uber die Agrarreform. Jm weiteren trat der Minister der Auf« fassung entgegen, daß die Parzellierung einen Rückgang der land- wirtschaftlichen Produktion nach si ziehe.

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Der s{weizerische Kapitalmarkt.

Zürich, 12. Februar. Auf dem s{chweizerishen Kapitalmarkt wurden, wie aus dem Bericht der Schweizerishen Kreditanstalt hervorgeht, im abgelaufenen Jahre für 488 Mill. fr. mehr Anx« leihen aufgelegt als im Fahre 1935. Der Emissionswert sämts licher Anleihen stellte sich auf 665 Mill. \rx., davon waren nur etwas mehr als ein Drittel Konversionsanleihen. Der Markt hätte font 19 Mil ff. nee Mittel zu liefern gege 159 Mill. x. im leßten Jahre. Fast neun Zehntel sämtlicher Emissionen betrafen Anleihen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden. Einen wesentlihen Anteil an den Emissionen hat die eidgenössishe Wehranleihe, die 300 Mill. fr. ergab. Bis zum Herbst betrug die Nettorendite für diese Wertpapiere 4,05—4,81%, im leßten Vierteljahr 4,27—3,41 %. Der Bundesrat hat infolge der hohen Flüssigkeit des Geldmarktes nun die 3, Kündigung von Staatspapieren erlassen. Durch die Kündigung der 3. Elektri- fikation8anleihe zum 15. Mai fließen dem Markt wiederum 120 Mill. \fr. zu, die eine Anlage suhen müssen. Die Deckung des Rückzahlungsbetrages erfolgt durh Schaßanweisungen bei der Nationalbank, die der Bund zum günstigen Zinsfuß von 1,5 % erhält, während die Anleihe eine 4 %ige Verzinsung erfor- dert. Gegenwärtig hat dexr Bund bei der Nationalbank 180 Mill. r. eigene Guthaben. Es besteht beim Bundesrat dis Absicht, sämtliche höher verzinslihen Anleihen baldigst zur Rück4 zahlung zu bringen, da die Zinsersparnis wichtig is zur Aufs rehterhaltung des Staatshaushalts. Jm nächsten Jahre so!l dann, wie man vernimmt, eine große eidgenössishe Konversionss anleihe in Höhe von etwa 460—500 Mill. sfr. aufgelegt werden, um die Verhältnisse auf dem Anleihemarkt wieder zu konfoli-

dieren. Man spriht von einem Zinsfuß von 3 %.

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.

Devisen.

Danzig, 12. Februar. (D. N. B.) Auszahlung London 25,82 G., 25,92 B., Auszahlung Berlin (verkehrsf1ei) 211,94 G., 212,78 B., Auszahlung Warschau (verkchrsfrei) 99,80 G., 100,20 B, — Auszahlungen: Amsterdam 287,90 G., 289,02 B., Zürich 120,30G., 120,78 B, New York 5,2745 G., 5,2955 B., Paris 24,55 G., 2465 B, Brüssel 88,96 G, .89.832B., Stockholm 133,10 G, E B, Kopaithägen 115/20G, 115/66 B, Oslo. 12970G.,

0,22 B.

Wien, 12. Februar. (D. N°'B.) [Ermittelte Durchschnitts- kurse 1m Privatclearing. Briefl. Auszahl.] Amsterdam 294,21, Berlin 216,66, Brüssel 90,77, Budapest —,—, Bukarest —,—, Kopen- hagen 117,55, London 26,34, Madrid —,—, Mailand 28,123 (Mittels kurs), New York 538,39, Osklo 132,34, Paris 25,05, Prag 18,81}, Sofia —,—, Stockholm 135,80, Warschau 100,81, Zürich 122,80, Briefl. Zahlung oder Scheck New York 533,58.

Prag, 16 Februar. (D. N. B.) Amsterdam 15,68, Berlin 11,54, Zürih 656,25, Oslo 708,00, Kopenhagen 629,00, London 140,85, Madrid —,—, Mailand 151,50, New York 28,75, Paris 133,90, Stockholm 726,50, Wien 530,00, Polnische Noten 544,00, Belgrad 66,077, Danzig 545,50, Warschau 544,25.

BudaPbest, 12 Februar. (D: N. B.) [Alles in Pengô]

Wien 80,454, Berlin 136,20, Zürich 77,65, Belgrad 7,85.

London, 13. Februar. (D. N. B.) New York 4897/18, Paris 105,12, Amsterdam 899,75, Brüssel 29,034, Jtalien 92,96, Berlin 12,163, Schweiz 21,453, Spanien 71,00 nom., Lissabon 1103/14, Kopen hagen 22,40, Wien 26,18, Fstanbul 614,00, Warschau 25,84, Buenos Aires Fmport 16,12, Rio de Faneiro 412,00.

Paris, 12. Februar.“ (D. N. B.) [Schlußkuxrse, amtlich.] Deutschland —,—, London 105,11, New York 21,48, Belgien 3623/2, Spanien —,—, Jtalien 113,00, Schweiz 490,00, Kopenhagen —,—, Holland 1170,25, Osio —,—, Stockholm ,—, Prag

—,—, Rumänien —,—, Wien —,—, Belgrad —,—, Argentinien

,

647,50, Warshau —,—.

Paris, 12. Februar. (D. N. B.) [Anfangsnotierungen, Frets verkehr.] Deutschland —,—, Bukarest —,—, Prag —,—, Wien —,—, Amerika 21,48, England 105,12, Belgien 362!/z, Holland 1172,25, talien —,—, Schweiz 490!/4, Spanien —,—, Kopen- hagen —,—, Oslo —,—, Stockholm —,—, Belgrad ——

Argentinien —,—, Warschau —,—

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