1937 / 64 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 Mar 1937 18:00:01 GMT)

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Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 64 vom 18. März 1937. S. 2.

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Dank seiner umfassenden Kenntnisse und seiner reichen Er- fahrungen hat er der Reichsbank und damit der deutschen Wirtschaft wertvollste Dienste geleistet. Fn dem Verstorbenen betrauern wir einen liebenswürdigen und aufrechten Menschen. Seine hervorragenden Eigenschaften sichern ihm in der Geschichte der Bank wie bei allen seinen Mitarbeitern ein dauerndes, ehrenvolles Andenken.

Berlin, den 16. März 1937. Das Reichsbankdirektorium. Schacht. Dreyse. Vocke. Ehrhardt. Puhl. Hülse. Die Trauerfeier findet am Sonnabend, dem 20. März,

16 Uhr, im Krematorium Berlin-Wilmersdorf, Berliner Str. 100 bis 103, statt.

Verkehrswesen.

Berliner Postverkehr zu Ostern.

Am Karfreitag einmalige Zustellung von Briefsendungen und Zeitungen (auch nach Landorten) sowie von gewöhnlichen Paketen und Postgütern im Ortszustellbereih, am Ostersonntag einmalige Zustellung von Briefsendungen, Zeitungen, Paketen und Post- gütern im Orts- und Landzustellbereih, am Ostermontag keine Zustellung. Eilzustellung an allen drei Tagen ohne Einschränkung. Schalterdienst wie Sonntags. Annahme von gewöhnlihen Pa- keten (einshließlich der dringenden), Postgut und Päcckchen jeder- zeit ohne besondere Einlieferungsgebühr bei den Bahnhofspost- amtern N 4 (Stettiner Bahnhof), W 9 (Potsdamer Bahnhof), SW 11 (Anhalter Bahnhof), 0 17 (Schlesisher Bahnhof), 80 36 (Görlißer Bahnhof), NW 40 (Lehrter Bahnhof) und SW 77 (Post- bahnhof Luckenwalder Str. 4/5).

Frühzeitige Auflieferung der Osterpakete und -päckchen ist die sicherste Gewähr für rechtzeitige Zustellung.

MNufschrift bei Postsendungen.

Wer wünscht, daß seine Postsendungen s{chnell und sicher den Empfänger erreichen, muß die Aufschrift klar und deutlich shreiben. Zu einer einwandfreien Aufschrift gehören:

1. Vor- und Zuname und Stand des Emp- fängers (bei Untermietern auch Angabe des Wohnungsgebers),

2. Bestimmungsort nah der amtlihen Schreibweise, Straße, Hausnummer und Stockwerk,

9. Angabe des Zustellpostamts bei Sendungen nah Qrten mit mehreren Zustellpostanstalten (z. B. Berlin C 2, Berlin- Charlottenburg 5, Hamburg 36 usw.). Sendungen mit der Nummer des Zustellpostamts werden im allgemeinen um eine Zustellung früher zugestellt als Sendungen ohne diese Angabe.

Jn der Zeit vor dem Osterfest sind all diese Angaben wegen des zu erwartenden starken Postverkehrs besonders wichtig.

Auskunft über Berliner Zustelläinter und die wichtigsten Postbestimmungen gibt das amtlihe Straßenverzeihnis von Berlin, das an den Postshaltern und bei den Zustellern für 25 Rpf. erhältlich ist.

Verlegung des Postamts Berlin-Mahlsdorf.

_Das Postamt Berlin-Mahlsdorf 1 wird. am 30. März nach Dienstshluß von Bahnhofstr. 39 nah Friß-Reuter-Str. 8/9 Ecke Walderseestr. 30/31 verlegt werden.

Lertdienst nach

Frankreich und Durchgangsländer.

Bei Wertbriefen und Kästhen mit Wertangabe aus Deutsch- land nah Frankreih und nah Ländern, deren Post über Frank-

reich geleitet wird, ist der Höchstbetrag der Wertangabe auf 2280 Reichsmark heraufg eßt worden. Weitere Auskunst erteilen die Postanstalten.

Aus der Verwaltung.

Lotterien nur für soziale, kulturelle und nationale Zwecke,

Zu der neuen Lotterie-Verordnung, die die Genehmigun öffentlicher Lotterien und Ausspielungen einheitlih auf das feld übernimmt, hat der Reichsinnenminister in einem Runderla Vollzugsbestimmungen gegeben. Danach soll die Genehmigung zur Veranstaltung einer Lotterie oder Ausspielung dazu dienen, oziale, kulturelle und nationale Einrichtungen und Zwecke zu ördern. Sie ist nur solchen Vereinen, Verbänden, Stiftungen und Körperschasten zu erteilen, die eine sichere Gewähr für eine geordnete gemeinnützige Arbeitsweise bieten. Die Genehmigung darf nicht erteilt werden, wenn der Reinertrag verwendet werden soll: für Zwecke, deren Förderung dem Reich oder Land odêr der Gemeinde geseßlih obliegt, für nihtdeutshe Unternehmungen und Veranstaltungen, ferner zur Erbauung von Wohnungen und Kirchen oder Errichtung von Denkmälern und s{chließlich, wenn der Reinertrag zur Deckung dev Verwaltungsausgaben eines Ver- eins oder gemeinnüßigen Unternehmens dienen soll. Weiter ist die. Genehmigung abhängig zu machen von einem möglichst hohen Reinertrag für das zu fördernde Unternehmen. Die Gewinnsumme muß wenigstens ein Viertel des Spielkapitals betragen. Bei der Ausspielung (auch Wert- oder Sachlotterie genannt) ist die Aus- zahlung des Gewinnes mit 90 vH. des planmäßigen Wertes in bar vorzusehen, bei lebenden Tieren genügen 70 vH. Der kleinste Gewinn muß mindestens das Doppelte des Lospreises betragen. Dies gilt nicht für Losbrieflotterien. Die Ausgabe von Trost- gewinnen ist unzulässig. Eine Ausspielung bei einer Veranstal- tung in geschlossenen Räumen (Tombola) darf nur mit einem Spielkapital bis zu 5000 RM genehmigt werden. Fm übrigen enthält der Erlaß eingehende Vorschriften zuin Schuße des Publi- kums vor Frreführung.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater.

Freitag, den 19. März.

Staatsoper: Fn der Neuinszenierung: La Traviata. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 20 Uhr.

Sa: Richard Ill. von Shakespeare. Beginn: 1 r

Staatstheater — Kleines Haus: Mirandolina. Lustspiel von Goldoni. Beginn: 20 Uhr.

Der Führer und Reichsminister Dr. Goebbels in der Ausstellung „Das Deutsche BVühnenbild““. Am Mittwochnachmittag statteten der Führer und Reichs-

minister Dr. Goebbels der im Haus der Deutschen Kunst,

Am Königsplay, stattfindenden Ausstellung „Das Deutsche Bühnenbild“ einen längeren Besuch ab. Der Führer und Dr. Goebbels wurden von dem Veranstalter der Ausstellung, Reiths8- bühnénbildner Benno von Arent und dem Hausherrn des Blk der Kunst, Reichsbeauftragten Prof. Hans Schweißer, egrüßt.

Der Führer und | Reichsminister Dr. Goebbels weilten über eine Stunde in der Ausstellung und besichtigten eingehend und mit größtem Fnteresse die A Entwürfe und Modelle der in dieser Ausstellung vereinigten 60 Bühnenbildner Deutschlands. Längere Zeit verweilte der Führer auch in dem Gedächtnisraum für Prof. Roller.

Die Intensität der deutschen Landwirtschaft.

gaben soweit wie möglich auszugleihen. Wenn der Aufwand an Kunstdüngex in Belgien und Holland noch etwas höher liegt als in Deutschland, so ist in Betracht zu ziehen, daß sich dort sehr

Da die umfangreiche Propaganda für die Erzeugungsshlacht vielfah den Eindruck hat entstehen lassen, als ob die deutsche Landwirtschaft im Futensitätsgrad ihrer Bewirtschaftung besonders xrüdständig sei, stellt das Fnstitut für Konjunkturforshung in seinem Wochenbericht (Hanseatische Verlagsanstalt) einen Vergleich der Jntensität der deutshen Landwirtschaft mit der anderer Länder an, der einwandfrei ergibt, daß die deutsche Landwirtschaft mit an der Spiße marschiert. Dies {ließt nicht aus, daß auch in der deutshen Landwirtschaft noch große Leistungs- und Produktionsreserven vorhanden sind, die in Zukunft ausgeschöpft werden müssen. Ausschlaggebend für die gesamte Höhe der Produktion ‘ist die pflanzlihe Erzeugung. Sie ist die Grund- produktion, auf der sich die gesamte Veredlungsproduktion (Vieh- haltung, landwirtschaftlihes Gewerbe) aufbaut. Teilt man die Länder nah der Höhe ihrex Hektarerträge in gewisse Gruppen ein, dann stehen obenan Dänemark, die Niederlande und Belgien. In der zweiten Gruppe liegt Deutshland. Seine Hektarerträge sind, besonders beim Getreide, fast doppelt so hoch wie in den Ländern der vierten Gruppe. Noch erheblih größer is Deutsch- lands Vorsprung gegenüber den Balkanländern, Nordamerika und Australien. Dieses eindrucksvolle Bild von der Leistung der deutschen Landwirtschaft im Vergleich zu der anderer Länder ver- stärkt sich noch wesentlich, wenn man die Verschiedenheit der Produktionsbedingungen betrachtet. Wenn man jedenfalls die natürlichen Produktionsbedingungen, den Lebensstandard dex Be- völkerung, die Verkehrslage, die Viehdichte, die Kriegs- und Jnsflationsshäden, das unzureichende landwirtschaftlihe Schul- wesen, die mangelnde Folgerichtigkeit der früheren Schußzollgeseb- gebung und die wenig landwirtschaftsfreundlih eingestellte Wirt- schaftspolitik früherer Fahre berücksichtigt, so wird offenbar, daß es derx deutschen Landwirtschaft nur durch intensivste Arbeit ge- lingen konnte, etwa 83% der deutshen Bevölkerung aus der kargen und begrenzten heimishen Scholle zu ernähren.

Von den Mitteln, mit denen die Landwirtschaft diese Erfolge erreichte, ist zunächst der Kunstdüngerverbrauh zu erwähnen. Fm Kunstdüngerverbrauch maxschiert Deutshland im Verein mit Belgien und den Niederlanden weitaus an der Spiße aller Länder. Die deutschen Landwirte sind also durhaus bemüht, die Kargheit des Bodens und die Ungunst des Klimas dur erhöhte Dünger-

viele Betriebe der gartenbaulihen Nußung nähern. Ueberdies sind bei der Kleinheit der Länder und bei ihren vorzüglichen Ver- kehrsverhältnissen die Zufuhrmöglichkeiten an Kunstdünger weit günstiger als in Deutschland.

Was die deutsche Landwirtschaft troß s{wieriger Verhält- nisse auf dem Gebiete der Pflanzen- und Tierzucht geleistet hat, ist rihtunggebend für die ganze Welt geworden. Dabei ist unbe- stritten, daß auch andere Länder (England) hervorragende Ver- dienste bei der Züchtung leistungsfähiger Nußtiere gehabt haben. Hinzu kommen die vielen bekannten Pflanzenzüchtungen, wie bei- spielsweise der Criewener Weizen, dexr Petkuser“ Roggen, der Schlanstedter Hafer, die Bavariagerste, die vershiedenen Zucker- rübenzüchtungen, die Süßlupine, die krebsfesten Kartoffelsorten und vieles andere mehr.

Da die Betriebsstruktur (Betriebs8größe usw.) in den ein-

zellen Ländern außerordentlich verschieden ist, so läßt sich der .

Umfang der Maschinenverwendung im Fn- und Auslande nicht exakt und stichhaltig vergleichen. Daß aber die deutshe Landwirt- schaft alles getan hat und noch tut, um ihren Maschinenpark zu vergrößern und ihre Bauten zu modernisieren, geht schon aus den für diese Zwecke durchgeführten Fnvestitionen hervor, die sih 1935/36 auf rund 1440 Mill. RM belaufen.

Daß trovdem die deutshen Bauern und Landwirte keines- wegs auf ihren Erfolgen ausruhen dürfen, versteht sih von selbst. Die großen nationalen Aufgaben des neuen Vierjahresplans er- fordern höchste Einsaßbereitschaft auch der Landwirtschaft. Das Hauptziel i}, die Produktion zu steigern und zu verbessern. Bei der für den Städter kaum übersehbaren Vielzahl von einzelnen Produktionsvorgängen im kllandwirtschaftlichhen Betrieb kann nicht ein Patentmittel zum Enderfolg verhelfen, sondern nur eine Un- zahl von Einzelmaßnahmen. Gerade diese unendlich vielseitige Kleinarbeit wird die bisher in dex Entwicklung zurückgebliebenen Betriebe auf den guten Durchschnitt heben. Gelingt dies, dann it auch die Nahrungsfreiheit erheblich näher gerückt, vielleicht {hon erreiht.

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Berliner Börse am 18. März, Aktien und Renten: Unelnheitlich.

, Das heutige Börsengeschäft stand wiederum zu Beginn j gjeiGen Eegar Sonderbewegungen. Fm übrigen bewegte sich da msaßtätigkeit in ziemlich ruhigen Bahnen, da Aufträge da

Kundschaft nur in begrenzter Zahl vorlagen. Obgleich dit

Stimmung unter dem Eindruck der günstigen Wirtschaftsnaq,|

richten als zuversichtlich bezeihnet werden konnte, erwies sich di Kursgestaltung als uneinheitlih. Fm allgemeinen gingen jedo die Schwankungen nah beiden Seiten kaum über 1 % hinaus Auffallend fest lagen nur Harburger Gummi, die bei starker Nath, frage und aéblunitent Angebot zunächst mit 190 (leßte Notiz am 16. 3.: 1761s) genannt wurden. — Jm übrigen verloren at Montanmarkt Buderus und Stolberger Zink je 1%. Rhecinstah

gewannen 74 %. Am Markt der Braunkohlenaktien fielen Zl

dur einen 2 % igen Verlust auf. Von Kaliaktien waren 2 Zester, egeln um 14% abgeshwächt. Nachfrage machte sich für Chemisdy v. Heyden geltend (+14 %). Farben bröckelten um 4 5 q Für Elektropapiere gingen die Shwankungen nach beiden Seiten nicht über 34 % hinaus.

Am Markt der Versorgungswerte zeichneten sih Elekt, Shhlesien bei einem éinfanasumsas von 48 000 RM durch eing 1% %igen Gewinn aus. Charlotte Wasser erhöhten ihren Stay um % % Sonst sind noch Deutsche Telephon und Kabel mit einer 1% %igen Steigerung und BMW mit einem Rückgang v 1% zu nennen. Auf den übrigen Marktgebieten betrugen die Veränderungen nah beiden Seiten bis zu 4 %. Eine Ausnahn machten Deutsche Eisenhandel, die 1 2% höher notiert wurden,

Im Verlaufe trat an den Aktienmärkten keine Geschäftsb(y bung ein. Bei kleinsten Shwankungen war eine rechte Tendey nicht erkennbar. AEG fanden weiter Beachtung und zogen hi auf 41 an. Hotelbetrieb stellten sich auf 8914 (8834). Harburg! Gummi, für die die Notiz zunächst ausgeseßt worden war, wurdy mit 190 bewertet und blieben zu diesem Kurs gesucht.

Schlußnotierungen kamen nur in geringer Zahl zustande soweit Kurse festgestellt wurden, blieb der im Verlaufe errei Stand behauptet. Farben wiesen gegenüber dem Anfang einy Gewinn von 4 % auf. Das gleiche gilt für AG. Hotelbetrich die zeitweise mit 8914 bewertet wurden, schlossen mit 4, Schubert & Salzer stellten sih auf 1444 (Verlauf 145).

,_Am Einheitsmarkt bewegte sih das Geschäft für deutsche Judu strieaktien in ziemlich ru igen Bahnen. Verschiedentlih tratul Kursrückgänge von durhschnittlih 3% ein. Günther Schi büßten bei Repartierung sogar 4% ein. 214 % fester lagen du gegen u. a. Münchener Lokalbahn. Müller Gummi gewann 2 %. Banken blieben gut behauptet, ebenso Hypothekenbank, Rükläufig waren lediglih Berliner Handels (— 3%), Deutsche Hy (— 4) und Westdeutsche- Boden (— 4). — Kolonialanteile mußte sih zumeist Abschläge gefallen lassen. Schantung verloren sozu

1% %.

Am Rentenmarkt gaben Reichsaltbesiy um 10 Pfg. auf 120} nah. Die Umschuldungsanleihe stellte sich auf unv. 91,30, auch füt Wiederaufbauzushläge waren Abweichungen nicht festzustellen.

Der Kassa-Rentenmarkt bot ebenfalls ein sehr ruhiges Bild Nur vereinzelt zeigten sich Ansäßve zu einex Erweiterung der Un saßtätigkeit. Dies gilt namentlih für Liq.-Pfandbriefe, die ve einzelt leiht anziehen konnten. Bei eher freundliher Grundsti mung hatten Stadtanleihen ruhigen Handel. Die Schwankunge nach beiden Seiten waren überwiegend gering. 26er Emden wd

28er Görliß gewannen je !s %. Von Provinzanleihen, die ebe

falls ziemlich geschäftslos blieben, waren 26er Brandenburger ul

A % abgeschwächt, 8. Emscher im gleihen Ausmaß gebesseW

Für Länderanleihen waren, soweit sich Veränderungen ergabe zumeist *geringfügige Einbußen zu verzeihnen. Reichsanleihe konnten si - behaupten. Von Fndustrieobligationen zogen Basa| und Engelhardt um je 4 % an.

Der Privatdiskontsay wurde bei 3 % belassen.

Am Geldmarkt hörte man unveränderte Blankotagesgeldsä| von 314 bis 334 %.

Bei der amtlihen Devisennotierung waren Veränderung! heute kaum festzustellen. Der Gulden konnte sich auf 136 (136,13) befestigen. Dex Schweizer Franken bröckelte auf 560 (56,73) ab.

Zweite Winterveranstaltung der Volkswirtschaftlihen Vereinigun/

„Wirtschaftliche Entwicklungslinien im Nuhrbergbau“. — Zum neuen Attienrecht.

Auch die Zweite Winterveranstaltung der Volkswirtschaftlid Vereinigung im rheinish-westfälishen Judustriegebiet, die a 16.3 in Essen stattfand, erfreute sih wieder regen Buro di den verschiedensten Kreisen dex westdeutshen Zirtschafts organisationen und Behörden.

Bergrat Dur. jur. Herbig, Vorstandsmitglied des Rheinis Westfälishen Kohlen-Syndikats, sprah als erster Redner ül „Wirtschafstlihe Entwicklungslinien im Ruhrbergbau“. Der V0 tragende ging davon aus, daß von den Anfängen des Ruhrbe! baues im Anfang des vorigen Jahrhunderts bis zum Beginn tf Weltkrieges die Kohlenförderung einen ununterbrochenen Aufsti (eigte. ie die ganze Weltkohlenproduktion, so sei auch die F!

erung im Ruhrbergbau 1936 nicht höher als 1913 gewesen. N also die Kohlenförderung in mehx als zwei Jahrzehnten kein! Fortschritt machte, sei darauf zurückzuführen, daß die Fortschril der ärmetehnifk eine bessere Ausnußung der Brennsto| brahten und daß Erdöl, Wasserkraft und Braunkohle weitgehe! an die Stelle von Steinkohlen traten. Die falshe Preis- u! Lohnpolitik der Nachkriegszeit habe den Bergbau zu {ar} Rationalisierung gezwungen, in den leßten Monaten gehe Tendenz des Kohlenmarktes scharf nah oben. — Neben der Ko

selbst hätten die Veredelungsprodukte eine zunehmende Bedeutus ewonnen. Neben die normale Kokerei treten neuerdings ) Tieftenperaturvértobdnna, das Schwelen, während die Koh verflüssigung Benzin und Dieselöl schaffe. Alle Aufgaben, für ? die Kraft des einzelnen niht ausreiche, seien in Gemeinschaf! arbeit angefaßt worden. Die a rege, brachte viele He! mungen und Ershwerungen. Erst im Dritten Reih brachte ? Beitritt des Aachener und des Saarbergbaues einen kräftig Fortschritt. Jn Zukunft wüvden sich wohl alle deutschen S! dikate über den Absaß verständigen. Auch eine internat1on) Verständigung, die zunächst nux den Koks betreffe, stehe bev! Zusammenfassend kam der Vortragende zu dem Schluß, daß 0 erste Jahrhundert des Ruhrbergbaues bis zum Weltkrieg

Zeichen dex Ausdehnung gestanden habe, daß aber jeyt die A!

Neichs- uud Staatsanzeiger Nr. 64 vom 18. März 1937. S. 3

, des Ruhrbergbaues mehr in der Richtung liege, die Ge- nung der Kohle zu rationalisieren, die geförderte Kohle zu deln und den Absay zweckmäßiger zu gestalten. Das erfie hrhundert des Ruhrbergbaues sei extensiv gewesen, das zweite nten}. L ; me iehend hielt Bankdirektor Dr. Freiherr von

[fenhausen-Essen einen Vortrag über „Die Aktien h téreform mit besonderer Beziehung auf die Organisations- nen des wirtschaftlichen Großbetriebes“. Er gab zunächst einen erblick über die weselvolle Geshihte der Aktienrechtsreform. 2 neue Geseß, das nunmehr im Anschluß an die Vorarbeiten “alkfademie für Deutsches Recht geschaffen sei, stelle das Unter- men als solches und das Schiksal der in ihm zu einer Betriebs- jeinshaft unter verantwortliher Führung zusammengefaßten nsen in den Mittelpunkt. :

Die konzernmäßige Verflehtung von Aktiengesellschaften, die | in vielen Fällen nah den eingehenden Untersuchungen des nzerna1us[chusses der Akademie für Deutshes Recht als wirtschaft- } notwendig erwiesen hatte, werde grundsäßlih nicht angetastet, ch bestche die Verpflichtung zur Offenlegung der konzernmäßigen

S O r A E

nmzeihnung einer Wettbewerbsfirma als jüdisch- ausländishes Unternehmen.

er begründete Hinweis an eine amtliche Stelle ist statthaft.

Das Reichsgericht hat jeßt den prozessualen Schlußstrich unter en bemerkenswerten Rechtsstreit gezogen, dem folgender Sach- halt zugrunde lag: Die Klägerin machte .geltend, es habe sih großer Teil ihrer Kundschaft von ihr zurückgezogen, nachdem Behauptung des Prozeßgegners, sie sei ein ausländisches,

jishes Unternehmen, bekanntgeworden sei. Es seien ihr u. a.

träge von Behörden und Parteidienststellen daraufhin nicht

hr erteilt worden. Für den ihr hieräus entstandenen Schaden

e die beklagte Firma aufzukommen, zumal ihre Behauptung wahr sei, denn sie, die Klägerin, sei ein deutshes Unternehmen. der aus dem Aktienbesihz noch nah der Zusammenseßung ihrer

enden Organe sowie ihrer Belegschaft könne gefolgert werden,

sei eine südishe Firma. Jhr Zusammenhang mit der aus- dischen Firma gleichen Namens sei nur wirtshaftlicher, niht htliher Natur, jo daß es niht angehe, sie hinsihtlich ihrer

[fs- oder Rassezugehörtigkeit nah den bei der englischen Gesell- ift obwaltenden Verhältnissen zu beurteilen.

Die beklagte Firma erklärte demgegenüber, die wahrheits-

äße Kennzeihnung eines Mitbewerbers dahin, daß er ein aus-

disches ‘oder jüdishes Unternehmen sei, sei nah heutiger Ver- rsauffassung niht wettbewerbsfremd. Sie werde zufolge der ade vom Fudentum geshürten Boykottmaßnahmen des Aus- des gegen deutsche Waren als zulässiges Werbemittel ange-

n und müsse insbesondere dann statthaft sein, wenn es eine ländish-jüdishe Firma verstanden habe, sich Aufträge von rteistellen und Behörden zu verschaffen, die ihr bei Kenntnis es wahren Charakters niemals hätten erteilt werden können. solchem Falle sei jeder deutshe Wettbewerber hon aus dem ihtspunkt erlaubter Abwehr zu einer Aufklärung über das jen des ausländisch-jüdishen Mitbewerbers befugt.

Die Schadenersaßforderung-der Klägerin, die weiter begehrte,

beflagten Firma unter Strafandrohung zu verbieten, die igerin Dritten gegenüber als jüdisches, ausländishes Unter-

n zu bezeichnen, ist in allen drei Rechtszügen abgewiesen Den,

Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, so erklärt das Reichs- iht in seinem fkflageabweisewden Urteil 11 161/36 vom 26. FJa- ax 1937, wenn das Berufungsgericht dafür, ob die Klägerin _ausländishes und jüdishes Unternehmen anzusehen sei, nicht scheidend sein läßt, daß sie ihren Siß in Deutschland hat und

Organe sowie der überwiegende Teil ihrer Angestellten Arier d. Die Begriffe „ausländish“ und „jüdish“ können auch in 1 Sinne angewendet werden, daß ein Unternehmen maßgeblih 1 Einfluß ausländischer und jüdischer Personen unterliegt. So- it das Berufungsgericht den Hinweis auf die jüdishe Abstam- ng eines Mitbewerbers oder den jüdischen Charakter eines

Beziehungen, und es könne auch zur Erhöhung der Publizität die Veröffentlihung von S au GaCa L TeRcins Muster verlangt werden. Ein Konzern im Sinne des Gesetzes liege dann vor, wenn mehrere rehtlich selbständige Unter- tehmungen zu wirtschaftlihen Zwecken unter einheitlicher Leitung „zusammengefaßt seien. Jm Rahmen eines Kon- baft könne es „herrschende“ und „abhängige“ Gesell- chaften geben. Füx solche Fälle werde flargestellt, daß in der Hauptversammlung der „herrshenden“ Gesellschaft die der „abhängigen“ gehörenden Aktien kein Stimmrecht besien. Damit sei der Gefahr vorgebeugt, daß die Verwaltung einer Ge- sellschaft auf dem Umwege über eine Tochtergesellshaft in der Hauptversammlung auf das Geschick des eigenen Unternehmens Einfluß nehme,

Für die innere Organisation der Gesellschaft lasse das Geseb der Satzung einen gewissen Spielraum in der Erkenntnis, daß bei der Vielfalt der wirtshaftlihen Tatbestände eine allumfassende und für alle Fälle Vorsorge treffende geseßlihe Regelung deswegen nicht möglich sei, weil zwar die Form der Aktiengesellshaft davon erfaßt werden könne, nicht aber ihr Jnhalt.

Konkurrenzunternehmens grundsäßlich als einen Fall unzulässiger persönlicher, vergleichender Werbung betrachtet, einbe a ih in Uebereinstimmung mit der Auffassung des Reichsgerichts, wonach die Kennzeihnung eines Mitbewerbers als Juden in der Regel wettbewerbsfremd und zu mißbilligen sei. Die Vorinstanz hat jedo die Sittenwidrigkeit des Vorgehens der beklagten Firma aus anderen Erwägungen verneint. Die Beklagte habe nämlich anders, als es bei einem persönlihen Behinderungswettbewerb ewöhnlih geschehe, niht unmittelbar in den Gewerbebetrieb der Uägerin eingegriffen, sondern sih an die für sie zuständige amt- lihe Handelsvertretung in der Erwartung gewandt, daß sie als amtliche Stelle nihts unternehmen werde, was mit den Gesetzen nicht im Einklang stehe. Das Verhalten der beklagten Firma sei mit dem einer Partei zu vergleichen, die sih an ein Gericht wende, um Schuß vor einem lästigen Mitbewerber zu suchen: Man er- warte in solhem Falle, daß die amtlihe Stelle das Richtige treffen werde.

Wenn auch die Heranziehung persönlicher Eigenschaften und Verhältnisse eines Mitbewerbers von Umständen, die mit dex Güte der eigenen Leistung nichts zu tun haben, als dem anständigen Wettbewerb fremd, grundsäßlih unlauter und sittenwidrig ist, so sind doch Fälle denkbar, in denen ein solches wettbewerblihes Ver- halten für zulässig erahtet werden muß. Eine persönliche, ver- A Reklame kann statthaft sein, wenn es sich für den Wett-

ewerber darum handelt, dem Umworbenen eine von ihm geforderte Auskunft über den Mitbewerber oder seine Leistungen zu erteilen. Einè solhe Auskunftserteilung kann vom Standpunkt des lauteren Wettbewerbs aus erst recht dann nit verurteilt werden, wenn sie einer amtlichen Stelle gegenüber auf deren Ersuchen erfolgt. Es fann einem Wettbewerber niht zum Vorwurf gemacht werden, wenn er amilihe Stellen auf ihm abträglihe Erscheinungen im Wett- bewerbskampfe hinweist, die seiner Meinung nah ein Eingreifen seitens der Behörden oder der hierzu berufenen Wirtschastsver- tretung geboten erscheinen lassen. Jt es ihm versagt, bei seiner eigenen unmittelbaren geschästlihen Werbung den ihm lästigen Mitbewerber durch den Hinweis auf dessen ausländishen und jü- dischen Charakter zu bekämpfen, so muß ihm der Weg offen bleiben, die zur Wahrung seiner Belange berufenen Stellen, wie hier die Handelskammer, auf die ihm nah seiner Meinung nachteilige Be- tätigung seines Konkurrenten aufmerksam zu machen, sofern er glanvt, Abhilfe verlangen zu dürfen. Hier kommt hinzu, daß die eklagte davon ausgehen konnte, daß es den Grundsäßen national- sozialistisher Wirtiastsführung nicht entsprehe, wenn eine aus- ländische, jüdishe Firma Behörden und Parteidienststellen be- liefert, und daß éine Erklärung hierfür nux darin gefunden werden könne, daß* den in Betracht kommenden Abnehmern die Volks- und Rassenzugehörigkeit ihrer Lieferantin niht bekannt sei. Konnte die Beklagte nach alledem voraussehen, daß es zu einer wettbewerb- lihen Behinderung der Klägerin zufolge ihrer Mitteilung nur kommen werde, wenn dies den in Betraht kommenden amtlichen Stellen geboten und angemessen erscheine, so hielt sie N mit ihrem Vorgehen in den Grenzen zulässiger wettbewerblicher Be- tätigung.

Wirtschaft des Auslandes.

Frankreichs Außenhandel im Februar.

Paris, 17. März. Fm Februar 1937 betrug die französische fuhr 3681,47 Mill. ffrs. und die Ausfuhr 1695,48 Mill. ffrs., daß sih ein Einfuhrübershuß von 1985,99 Mill. ffrs. errehnet. den ersten beiden Monaten des laufenden Fahres beläu O Einfuhr au 7000,91 Mill. ffrs. wertmäßig und 10,11 Mill. t ngenmäßig; sie ist damit gegenüber dem gleihen Vorjahrszeit- im wertmäßig um 2935,65 Mill. ffrs. und mengenmäßig um 6 Mill. t höher. Die Ausfuhr betrug in der gleichen Zeit 68,84 Mill. ffrs., d. st. 1036,93 Mill. ffrs. weniger als i. V,, v. 4,79 Mill. t, d. f. 0,11 Mill. t weniger als i. V.

Niederländisch-brafilianische Handels- libereinktunft.

Amsterdam, 17. März. Am Dienstag (wurde in Rio de neiro, wo sich augenblicklich eine holländishe Wirtschafts- ordnung aufhält, ein neuer vorläufiger Handelsvertrag zwischen asilien und Holland unterzeihnet. Gleichzeitig wurde ein Ab- men über die Abwicklung rückstöndiger brasilianischer hlungen aus dem Warenverkehr getroffen. „Nah Mitteilungen der holländischen Presse ist mit einer sehr baldigen Rückzahlung ser Warenschulden durch Brasilien zu rechnen.

olnischer Millionenauftrag für dänische Werft.

Kopenhagen, 17. März. Die polnishe Gdynia-Amerika- lte hat mit der Nakskov-Schiffswerft einen Vertrag über den 1 eines 11 500 Tonnen großen Dieselmotorschiffes für Fracht- id Passagierfahrt nah Südamerika abgeschlossen. Der Bau des ffes, das mit seinen: 1000 Pläben vor allem für die zu- hmende Auswanderung aus Polen und den Randstaaten benußt erden soll, wird 1024 Mill. dänische Kr. kosten, die in freier iluta bezahlt werden. Die Fertigstellung ist für Anfang 1939 gesagt. Ein gleih großes Schiff ist von der polnischen Reederei i einer englishen Firma bestellt worden, da die augenblilich t dem Bau von neuen großen Schiffen im Gesamtbetrag von nd 50 Mill. Kr. beschäftigte Nakskov-Werft diesen ihr erteilten iftrag als zu der gewünschten Zeit undurchführbar abgelehnt i. Wenn die bestellten Neubauten, die zwei ältere, ehemals nishe Dampfschiffe erseßen sollen, fertiggestellt sind, wird die dynia-Amerika-Linie, an der die Ostasiatishe Kompanie stark teressiert ist, vier moderne Schiffe auf ihrex transatlantishen nie im Dienst haben.

Starte Nachfrage nach FZundustrialisierungs- krediten in Estland.

Reval, 17, März. Durch ein Dekret des Staatspräsidenten ist die Regierung ermächtigt worden, die Garantie der Staatskasse für die Piandbriefe der Darlehensbank von 2 auf 4 Mill. Kr. zu erhöhen. Die Notwendigkeit weiterer Pfandbriefemissionen dur die Darlehensbank wird mit der allgemeinen Belebung des Wirt- shaftslebens begründet. Jn den leßten Jahren ist die Nachfrage nah Krediten stark gen und an Stelle des vor einigen Fahren beobachteten Kreditüberflusses macht sich nunmehr ein Kreditmangel JUNAE: Besonders große Nachfrage nah Bank- krediten herrsht im Zusammenhang mit der ortshreitenden Jndustrialisierung Estlands; so dürfte auch der größte Teil des Erlöses von 2 Mill. Kr. aus der neuen Pfandbriefemission in die Jundustrie geleitet werden. Daneben sind in leßter Zeit auh von den Selbstverwaltungen größere Jnvestierungen vorgenommen worden.

N C A O E E R E S E I R A A A E S E A S S RT FIG E

Berlin, 17. März. Preisnotierungen für Nahrungs= mittel, (Verkaufspreise des Lebensmittel roß- handels für 100 Kilo frei Haus Groß - Berlin.) ohnen, weiße, mittel 41,00 bis 42,00 4, Langbohnen, weiße, hand- verlesen 45,00 bis 49,00 4, Linsen, kleine, fäferfrei 50,00 bis 54,00 4, Linsen, mittel, käferfrei 5400 bis 58,00 é, Linsen, große, käferfrei 58,00 bis 70,00 M, Speiseerbsen, Vict. Konsum, gelbe 48,00 bis 50,00 #4, Speiseerbsen, Vict. Riesen, gelbe 50,00 bis 53,00 , Geshl. glaj. gelbe Erbsen II _63,50 bis 64,50 M, do. IIT 58,00 bis 59,00 J, Reis, nur für Speise- zwecke notiert, und zwar: Jtaliener-Reis, glasiert 30,70 bis 32,50 M, Ftaliener-Reis, unglasiert 30,20 bis 32,00 É, Gerstengraupen, mittel und fein 40,00 bis 42,00 4, Gerstengraupen, grob 37,00 bis 38,00 Æ, Gerstengraupen, Kälberzähne 33,00 bis 34,00 M, Gerstengrüße 34,00 bis 35,00 4, Haferflocken 40,00 bis 41,00 M, Hafergrüße, gesottene 44,00 bis 45,00 é, Roggenmehl, Type 997 24,56 bis 25,50 6, Weizenmehl Type 1050 31,30 bis 32,30 M, Weizenmehl, Type- 812 (Vollmehl) 834,05 bis 35,05 M, Weizen, mehl, Type 502 38,30 bis 39,30, Weizengrieß, Type 502 39,30 bis 40,30 4, Kartoffelmehl —,— bis —— &, Zucker, Melis 67,70 bis —,— 1 (Aufschläge nach Sortentafel), Roggenkaffee 38,00 bis 38,50 M, Gerstenkaffee 38,00 bis 39,00 M, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 45,00 bis 47 00 , Rohkaffee, Brasil Super1or bis Extra Prime 8318,00 bis 368,00 A, Rohkaffee, Zentral» amerikaner aller Art 330,00 bis 462,00 4, Röstkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 407,00 bis 436,00 4, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art ‘432,00 bis 558,00 M, Kakao, stark entölt 138,00 bis —,— M, Kakao, leicht entölt —,— bis —,— M, Tee, chines. 810,00 bis 880,00 4, Tee, indisch 960,00 bis 1400,00 4, Ringäpfel amerikan. extra choice —,— bis

—,— MÆ Pflaumen 40/50 in Kisten —,— bis —,— %, Sultaninen Kiup Caraburnu Auslese } Kisten 60,00 bis 61,09 M, Korinthen choice Amalias 50,00 bis 52,00 4, Mandeln, süße, handgewählte, ausgew. —,— bis —,— M, Mandeln, bittere, handgewählte, ausgew. —,— bis —,— M, Kunsthonig in F kg- Packungen 70,00 bis 71,00 4, Bratenshmalz in Tierces —,— bis —— M, Bratenshmalz in Kübeln —,— bis —,— H, Berliner Rohshmalz —,— bis —— M, Speck, inl., ger, —,— bis —,— #4, Markenbutter in Tonnen 290,00 bis 292,00 4. Markenbutter gepackt 294,00 bis 296,00 4, feine Molkereibutter in Tonnen 284,00 bis 286,00 Æ, feine Molkereibutter gepackt 288,00 bis 290,00 A, Moslkereibutter in Tonnen 276,00 bis

278,00 M, Meolkereibutter gepackt 280,00 bis 282,00 f, Land-

butter in Tonnen 262,00 bis 264,09 #, Landbutter gepackt 266,00 bis 268,00 Æ, Allgäuer Stangen 209%, 96,00 bis 100,00 Æ, echtex Gouda 40%, 172,00 bis 18400 Æ, echter Edamer 40 9% 172,00 bis 184,00 Æ, bdyer. Emmentaler (vollfett) 220,00 bis —,— 4, Allgäuer Romatour 20 %%% 120,00 bis —,— M, Harzer Käse 68,00 bis 74,00 (. (Preise in Reichsmark.)

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhxrrevier: Am 17. März 1937: Gestellt 26 224 Wagen.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sih laut Berliner Meldung des „D. N. B.“ am 18. März auf 96,00 46 (am 17. März auf 98,00 4) für 100 kg.

Auszahlung, ausländische Geldsorten und Banknoten. Geld Brief | Geld Brief Aegypten(Alexandrien Aires) es « « « « | 100 Belga 4190 41,98 | 41,92 42,00 Brasilien (Nio de Canada (Montreal) . | 1 kanad. Doll] 2,491 2,495] 2,490 2,494 England (London). | 1 engl. Pfund | 12,155 12,185] 12,155 12,185 Finnland (Helsingf.) | 100 finnl. M.| 5,365 5,375] 5,365 9,379 Holland (Amsterdam 136.27 Ssland (Neyfkjavik) . | 100 isl. Kr. | 54,38 54,48 | 54,38 - 94,48 Japan (Tokio u. Kobe) | 1 Yen 0.709: O 07095 OTIE Lttland (MNiga) . „ « | 100 Lats 48,395 48,45 | 48,39 48,49 Norwegen (Oslo) . .| 100 Kronen | 61,09 61,21 | 61,09 61,21 Kattowitz, Posen) . | 100 Zloty 47,04 47,14 } 47,04 47,14 Schweden, Stockholm Basel und Bern). | 100 Franken | 56,65 56,77 | 56,67 56,79

Fn Berlin festgestellte Notierungen und telegraphische Telegraphische Auszahlung. 18, März 17. März

und Kairo - - « « « | 1 ägypt. Pfd. | 12,455 12,485] 12,455 12,485 Argentinien (Buenos E

.. « |1 Pap.-Pes. | 0,747 0,751 0,747 0,751 Belgien (Brüssel u.

Antwerpen)

Faneiro) . . « « « « | 1 Milreis 0,151 0,153} 0,151 -0,153 Bulgarien (Sofia) . | 100 Leva 3,047 3/0531 3/047 3,053 Dänemark (Kopenhg.) | 100 Kronen | 54,28 954,38 | 5428 94,38 Danzig (Danzig) « « | 100 Gulden } 47,04 47,14 | 47,04 47,14 Estland

(Neval/Talinn) . . | 100 estn. Kr. | 67,93 68,07 | 67,93 68,07

rankrei (Paris). . | 100 Fres. 11,415 11,439 11,415 11,435 Sab (Athen) | 100 Drachm.| 2,353 2,357] 2,3993 2,997

und Notterdam). . | 100 Gulden 1136,01 136,29 1135,99 C Fran (Teheran) . « « | 100 Nials 1913 L101 A

talien (Nom und 5 Melard ae: L00:Lire 1309 1311309 But Sugoslawien (Bel- -

rad und Zagreb). | 100 Dinar 5,694 5,706) 5,694 5,706 Litauen (Kowuo/Kau-

nas) : E 4 100 Litas 41,94 42,02 | 41,94 42,02 Oesterreich (Wien) . | 100Schilling | 48,959 49,05 | 48,95 49,05 Polen (Warschau,

Schweiz (Zürich, Spanien (Madrid u. Barcelona) . . « « | 100 Peseten | 16,98 17,02 ] 16,98 17,02

Tschechoslow. (Prag) | 100 Kronen | 8,656 8,674/ 8,656 8,674 Türkei (Istanbul). . A Pfund} 1,978 1,982] 1,978 1,982 arn (Budapest) . | 100 Pengö — — — — O oel : 1,379 1,381] 1379 1,381

Uruguay (Montevid.) | 1 Goldpejo Verein. Staaten von Amerika (New York) | 1 Dollar 2,488 92,4921 2,488 2,492

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

18, März 17. März Geld Brief | Geld Brief

Sovereigns. « » . o. Notiz 20,38 20,46 | 20,38 20,46 20 Franecs-Siüe o. für 1616 16,22 | 16,16 16,22 Golt-Dollars . .. .|| 1 Stud | 4185 4205| 4/185 4/205 Amerikanische:

1 £ u. darunter | 1 engl. Pfund | 12,13 12,17 1 12,13 / 12,17 Estnische . « « « « « «| 100estu. Kr. | — — | — L innische « « « « « e « | 100 finnl.M.} 5,31 5,35 | 5,31 5,39 En bse Ss ¿100 S 11375 11,4151 11/375 11,415 Holländische « « z - « | 100 Gulden 1135,68 136,22 [135,66 136,20 Italienische: große . | 100 Lire — E — _—

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1937 / 64 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 Mar 1937 18:00:01 GMT) scan diff