#

nux Personen in den Lazaretien weiter verpflegt werben dürfen, die der Anstaltshehandlung oder fremder Hilfe und Wartung bedürfen. Derartige behandlungs- und pflegebedürftige Personen werden durch ärziliche Kommissionen festgestellt. Um diese Maßnahmen besonders wirksam zu machen und jeden Grund zum Mißtrauen bei den Kriegs- beschädigten zu beseitigen, sind jegt für diese Kommissionen Aerzte vor- gesehen, die von den Vertretern der Kriegbeshädigtenorganisationen elbst vorgeshlagen werden. Weiterhin ist für die niht mehr anstalts- oder pflegebedürftigen Lazarettinsassen die ambulante Behandlung an ihrem Wohnort s\ichergestelt. Vor allem aber ist den noch vom Kriege ‘her in den Lazareiten befindlichen, nit mebr behandlungs- bedürftigeren Beschädigten das Verlassen des Lazaretts durch Zu- weisung böherer Bezüge und Uebergangs8gebührnisse bei der Enilassung erleihtet. (Bravo! im Zentrum.) Die Zahl der Lazarette und Lazarettabteilungen ist seit dem 1. November 1919 von rund 1000 auf 374, die Zahl der Kranken von 75.000 auf rund 26 000 ¿zurüdckgegangen. (Bravo! im Zentrum.) Von diesen gehören rund 5000 der Reichs- wehr und der Ordnungspolizei an.

Durch die bisherigen Maßnahmen ist es gelungen, zahlreide Lazareite aufzulösen. Der Lazarettabbau soll auch weiterhin dur&- geführt werden. Er findet aber seine Grenze zunächst in dem Bes dürfnis der Schroerkranken nah weiterer Behandlung. Außerdem muß darauf Nütksiht genommen werden, daß auch künftighin zur Durch- führung ter Heilanstaltsbehandlung der Kriegsbeshädigten die er- forderliße Bettenzahl zur Verfügung steht. Ich erachte es für meine besondere Pflicht, beim Abbau der Lazarette darauf hinzuwirken, daß gut eingerihtete bisherige militärische Heilanstalten tunlichst als Krankénanstalten der Allgemeinheit erhalten und weitergeführt werden, daß insbesondere aub ihre Einrichtungen der Tuberkulosebekämpfung nubbar gemaht werden.

Meine Damen und Herren! Auf diese, wie mir schien, wesent- Tihsien Arbeiten des Ministeriums möchte ih meine Darlegungen zu=« nast beshränken. Weitere Ginzelheiten mögen der folgenden Aus3- sprache vorbehalten bleiben. Jch gebe zum Schluß der Hoffnung Aus- druck, daß die beschriebenen sozialen Arbeiten und Bestrebungen meines Ministeriuums sowohl dem wirtshaftlihen Wiederaufbau Deutsch- lands wie der sozialen Annäherung der Klassen und Stände hervor- ragende Dienste leisten werden. Jch hoffe, daß diese Arbeiten dazu beitragen werden, langsam, aber stetig und sicher den Geis® einer neuen Volksgemeinschaft zu pflegen, dur den unser deutsches Volk sh aus tiefer Erniedrigung und \{chwerer Not wieder zu neuem Leben wird aufrihten können. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Kai ser (Soz.): Die zahlreihen Gesezentwürfe, die der Minister ausgeaählt hat, sind un3 heute nit a erstenmal an- Cinigk 0 er bis jeßt ist noch mit feinem cin Anfang gemacht.

ie Arbeiter fordern, daß unsere soziale Geseßzgebung nah der Umgestaltung unseres Staatswesens gleichfalls der neuen Zeit entsprechend geändert wird. Sie bedarf dringend des Aushaues und der Vervollkommnung. Es sind neue Gebiete zu ershließen, wie es meine Freunde schon seit Jahrzehnte gefordert haben. Jh weise insbesondere hin auf die Arbeitslojenversiherung, das Wohÿnungswesen und das Siedlungswesen. Trobdem wix ein bettelarmes Volk sind und nicht wissen, inwieweit un3 die Entente überhaupt noch die Mö lichkeit zu leben läßt, dürfen wir die Sozialpolitik nicht vécnaclässigen. Nux wenn unser Volk wieder ais und arbeitsfähig wird, können wir wieder hoh kommen. och vor ciner gründlithen Umgestaltung der Reich83versicherungs- LOmuus müssen einzelne dringende Sachen eregelt werden. Man

eint bei dem System der ersiherung stehen bleiben zu wollen. Wir Sozialdemokraten aber verlangen ein allgemeines Fürsorge- gese für die Opfer der Arbeit, wobei ein jeder nah dem Grade er Leistungsfähigkeit beitragen soll. Bei den Entscheidungen des Reichsrersicherung8amt3 wird das Moment der Gewöhnung bei Bemessung von UÜnfallrenten zu stark berücksihtigt. Auf dem Ge-

biet der Ünfallverhütung sollte man großzuügiger vorgehen. Die

Unternehmer seßen den Unfallverhütungsvorschriften ea schärfsten Widerstand entgegen, weil sie nur in dem Fall persönli regrebpflihtig sind, wo sie den Unfall absichtlih herbeigeführt haben. Auf die Berufskrankheiten muß mehr Rücksicht genommen werden. Die Unfallrenten sind so gering, daß in der ‘heutigen e die Verunglückten meist der rmenfürsorge anhcimfallen. m s{chlimmsten liegt es in der Landwirtschaft. Redner führt einen Fall an, daß cin junger Mensch der einen Arm verlor, monatlih nur 10 Æ Rente bekommt. azn einem ' anderen all hat cin Verunglückter vierteljä m nur 485 K efommen. Eine Aufbesserung der ealige der Sozial- rentner mus _durch die Erhohung der eiträge erfolgen. Die landwir Auen Arbeitgeber konnten jeßt bei ihren hohen UPebershüssen Höhere Beiträge zahlen. Auf dem Gebiet der Krankenversiherung fordern wir die Familienversiherung, ein- heitliche Zusammenfassung aller Krankenkassen unter Fortfall der Unterscheidung in Orts=-, Betriebs- usw. Kassen. Dadurch wird die Versicherung nur verteuert. Wir können uns Le einen jolhen Luxus nicht mehr erlauben. Die Vorstandswahlen in den Krankenkassen müssen alsbald Vorgenpmmeit werden, damit die Borstände wieder ordnungsgemäß besetzt sind. Die Bezüge der Wöchnerinnen müssen dur Sa des Wochengeldes verbessert werden. Die Jnvaliden- und Hinter [liebenenversiherung, aus der Leute beinahe 2 Millionen Menschen cine Rente beziehen, muß gseihfalls verbessert werden. Die Landesversicherungsanstalten müssen saniert werden, damit sie ihren Ansprüchen genügen können. Wir erwarten von der Regierung eine entsprechende Vorlage. Die Angestelltenversiherung hat neben der Ynvalidenversiherung feinen Zweck. Die Leistungen der Angestelltenversicherung sind dbsolui ungenügend; wir fordern eine Erhöhung der Beiträge und demgemäß eine Erhöhung der Leistungen. Statt des Konten- fystem3 muß das Markensystem eintreten; die Angestellten haben jeßt keinerlei Kontrolle, ob ihre Beiträge eingegangen sind. Üeber das Reichsversorgungsgesci wird vielfach insofern Ms al3-die Erledigung der Anträge viel zu lange dauert; ein riegsbeschädig- ter fann doch nichGt ft ang auf seine Versorgung warten. Die Arbeitslosigkeit ist allerdings eine internationale Er chéinung, aber das Geseß über die Arbeitslosenfürsorge muß bald kommen, und es muß namentlich die produktive Erwerbslosenfürsorge durchführen. Jn bezug auf die Arbeitsvermiftlung warten wir die Vorlage der Regierung ab. Dabei müßten au die Lehrlinge berü&sihtigt werden. Wir wollen dem Gewerbe und der Indus en eine möglihst große Zahl von Lehrlingen und damit ge- ernten, gut ausgcbildeten Arbeitern zuführen. Die Lehrlinge durfen aber nicht nur als Laufburshen und dergleichen ausge- beutet und sie müssen angemessen bezahlt werden. Das Geseß iber die Arbeitszeit darf nicht zu einem Geseß zur Dur{löcheruna des achtstündigen Arbeitstages werden. Fn manchen Banken ist mit Hilfe des Demobilmachungskommissars die Arbeitszeit unter Vorgabe unaufschiebbarer Arbeiten auf 63 und mehr Stunden in der Woche ausgedehnt worden. Dagegen muß der Minister entschieden eintreten. Der Tarifvertrag im Bankgewerbe muß für allgemein verbindlih erklärt werden. Die Betriebsräte müssen mm den rollen Genuß ihrer pesegtiden Rechte gebracht werdem. Der Minister hat erklärt, daß der Einbringung des Arbeits- erihtsgeseßes stch Schwierigkeiten entgegengestelli hätten. Jch avi ion: welcher Art sind diese E Der Entwurf hat im_ allgemeinen die Billigung der Ärbeiter gefunden, die 2Widerstände scheinen von anderer Seite 1 kommen, wahrschein- lkih von der Landwirtshaft. Das Lohnbeshla ahmegesez muß der gesunkenen Geldentwertung ‘entsprehend a geändert werden. Wir verkennen keineêwegs die Schwere der Arbeit3hürde, diS auf dem Arbeitsministerium lastet, wix erwarten aber, daß die auge-

werdert, daumfé der Sozialpolitik

melzung dé

fündigten Gefeße8vorla wir in den 1 einen guten Schritt vorwärts machen können. i ck (Demóökrat): Die Vers nvalidenversicherung e ) n

Ungleichheiten und Härten ausgégliher würden. Dis - erung darf nicht zu neit ausgedehnt werdèn. n ‘der Erwerbslofenversiherun m mehr an e olen e Gries Mien, L Aus=- timmungen so nan - fe erdén, - welch Pei Da Arbeit mt schäânde#, re Arbeit angenommen werden müssen, wenn im gelernten Béruf. nicht vorhanden Wie der ‘Arbeit; nehmer den allgemeinen wirischaftlid tragen. Das WihHtigste ist die Békämpfu über die Arbeitsstreckung und F auth zu ungunsten der Arbeitnehmer den Acbeitgeber ieb3rat einerseits Die Aufzwinguna

gestellten» und der weil dadur

J sollte der Reich8äthbeits- minister sù

gelehnt wetden darf.

ist und sonstige cber, muß auch en Verhältn:ssen g

rbeitsloftgleit. reim&ächug von

entgegenstehen.

Die Verordnung Arbeitsstellen hat ewirkt. Dieses Geseß äufig in eine. unan und Gewerk arbeit. wirkt ér ist die ver verantivortli und für die bleibt ein Tropfen au abgabe von 12% unserm meinschaft hat ja. dur

* im Reibswirishoftor

ringt in der P e s n. ai crerseiis gegenüber. i

oft volkswirtshaftliG naÿtéilia, Vör te Steuerpolitik für die Arbeitslosigkeit gegen die Arbéitslcsizkeit was wir wollen, alles in, wenn die Ausfsuhr= Die Zentral- L L Ia Beute, gabe ialen

at HaSigemiefen worben, è ‘von nur 6% unter Umständen d- die- ganze Industrie aufs s{chwerjte “tre âtishe : Körperschaft hat ja denn au. den Eine Ausfuhrabgabe von 12 % würde faum , der diesem Druck nit ex- ermitilung interessiert a en werden soll, die dieselbe al3 Priváttäti entshâdigt werden oder wird man sie i Behördenorgani3mus einfügen können der Schlihitungsordnung bätte cine Uebérocgani- j chaffen. Die Schhlichtüngs- rundsäye der Zivilptrozeß- Smannsordnung, wonah niemand als ht werden kann. Die Zahl ‘von. 6 Bei- kann ohne weiteres erheblih verringert edeutung einzubüßen. iten, die bei den S ch: Zireifel aufkom

Laie fürte es nfürsorge tun, f ‘cinen Belhbn Ste L Export auferlegt wird. die Außen vor r und eingeführt; es is daß selbst eine solhe Abgab vernihtend wirkt un kann. Diese ‘parit bereits ermäßigt. noch einen Fndustri [iegen würde. Zur ‘was aus den’ Betri ausüben. Sollen sie wie in den neuen erste Entwu sation, eine ausschüsse fündigen ordnung und

Partei zum Richter gema styern - auf jeder Seite werden, ohne ‘au: B Zahl der 84 000 Streiti anhängig waren, läßt Wirkung der Tarifverträge. Ansiht gekommen zu - sein, bisher nit ganz. erfüll sein, wenn die ganze jeßt in den Sh tigte Arbeitskraft der wirklih produfti Für den Achtstundentag' bin ih fte starre Durchführung die bei der heuti

ezireig übri

Bureaukratie E n.die obersten

Die ungemein hoh chlichtungsausshüssen immen an der günstigen Auch der Minister scheint zu der daß ‘die Tarifverträge ihren 2weck t haben. Fedenfalls würde es zu b S3aus\hüffen it zugeführt. werden ts eingetreten; die um jeden Preis kann : aber niht oberstes Gebsôt Bergarbeiter gerade wo wir uns zu dem sauren G den, von dem Leisten von Uebershihten zurücktreten 1ch hier das große ) schaft im Auge behalten, t heißen Fann: Labor omnia vincit! -

Fortseßung ‘ der Beratung auf

ses Prinzi gen Wirtschaft3la sein. Sehr bedauern müssen wir, wenn in diesen schweren Tagen, London anschi em L en wir, daß die -Bergarbciter au nationale Fnteresse unserér Volkswirt und daß es dann’ mit. Nech

‘Um 634 Uhr wird: die Donnerstag, 1 Uhr, vertagt.

; NReichswirtschaftsrat. 11. Sigung vom 23. Februar 19 (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungöverkleger )

Am Ministertish dér Reichswirischaftsminister Dr. Scholz. Vorsizender Edler von Braun® Minuten : und macht vo Neichspräsidenten an den Reichs Todes des Mitglieds -Legien Mitt

In- dem Schreiben wird- das- warme u ene für die tatkräftige gt bat, hervorgehoben. (Die Anwesent befunden durch Ihr Erheben Zhre aden und “aufrichtigen sich weit ü

( men erworben nern im hoben Ansehen stand. Verlust, daß ein vorzeitiger Ein ehrentes Andenken wird ihm

eröffnet die Sißung um n: einem Schreiben des hastärat anläßlich des

nd lébendige Interesse, tas der DahingesBied Mitarbeit beim Vaterlandes gezei bon den Pläyzen erhoben.) Anteilnahme für das Hinsc@eiden Mannes, der ‘ als

die Grenzen Deuts

bat und au bei fei Wir empfinden es als einen

Tod ihn fo früh abberufen hat.

st der Schriftführer die Liste der neu ‘in i3rat_eingetreienen Mitglieder. An Stelle heodor -Leipart, Vorsißender des \hafts8bundes, eing d die - Ersazwahl

enommen.

Aufbau des en haben G

ührer der Gewerfkscafts lands binaus - einen geahteten Na nen politischen G

Hierauf verlie den Reichswirtscha von Legien ist T Allgemeinen Deutschen Gewerk 3 ersten stellvertreienden Das Mitglied Wissell s{lägt im as Mitglied Adolf Stimmen ent

Vorsißenden vorg Namen der Arbeitnehmer d Von 224 abgeg Cohen 185, zersplittert. Co Adolf Cohen nimmt Vorsizenden Édken- yo au für die dieêmalige P ch folle zum Au

Cohen ‘vor. [ollen auf Adolf

ebenen gültige ie übrigen Stimmen

Zettel find unbesh hen ist somit gewählt. die “Wabl dankend an und bittét dén , das Ait eines ersten Vorsitzéndèn lenartagung weiter fortführen. zu wollen. daß die Arbêitnehmer- ng der Geschäfte dur ectrauen dadur aus

n Braun

sdrud gebraht werden, rfreut fei über die glänzende Führv Lenden und ihm ein besonderes V drüden wolle. (Beifall) /

Der Vorsißende: erklärt. si bereit.

Es folgt der mündli s\usses. zum g einer. Abgabe zur

es (Miets3steuer).

: ._ Nat Dr. S ch Zentralbodenkreditaktiengefellichaf Baufkostenzuschüfsse séit dem 1. Oktober 19 Der Ausschuß war vermeidlie gestellten Bauten. auf müssen. Daneben! muß abe unter behördlißer Kon sollen auch gewerbliche, industrié unterworsen werden, -è abwerfen. Der Ausf erung8entwurfs angeschlossen, da

nah der Leistungsfähigkeit des Ve von den Ländecn . erhóben' werten und 1914 betragen; dazu- türfen die erheben, so daß. die gesamte Ste Daneben foll_ mit Ge usfteuer zuläsfig r - herarziehen

empfiehlt dez Ausfhuß ten Meinung ift, daß er ja daß aber die Hebung der“ :

leben vou der allergrößten Bedeutung ist.

abteilung e den Vorsi

he - Bericht des Siedlungs- und Entwurf des Geseßes über Söôrderung des

Wohnungs3b |

wars (Direktor der t): Tas Gefeg foll zur 20 für die Z i Baukosten au - beschränft und ‘die mit Zushüssen - her-, gemeinnüßige- Grundlage r au die private Bautätig érangezogen

si darüber eiuig, daß die Mindestmaß efiellt wérden it, állerdings

und landwirtschaftliche Brundstside l'außérordentliche Gerwtnne ozialen Grundsatz - des “Abgabe abgestuft rpflichtéten. Die Steuer soll ) Vitet8ertrage8 von Gemeinden Zuschläge. bis zu .10 vH vH nit übersteigen fann. ung der obersten Landesbehörde ‘éine fein, ‘um außergewöhnlih große Woh- Mit diesen Nenberunçen c Annahme, roeil r den Wohnungsmangel nit beheb Bautätigkeit“ für“ das

ade diefe zum Tei uß bat fi

o vH des M

zu können. Entrourf zu

gesamte Wittschafts- |

Direkior Henke (beinistd-Westiilte Elektrizitäis.A.-G) | | F R D weite B ecíla age

(are einen Antrag auf Streichung der Bestimmung im 83

in ante Feine Sh ere Jum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

drei sein fönme o e ammenschluß von Clektrizitäidwerfl r. 46. Verlin, Donnerstag, den 24. Februar \ 1921

interlih fein fönnte.

Oekonomierat Noßdeuts Ger (Arbeiigebervertreter. bey wirtschaft) stellt namens der Arbe tbe der Gruppe eat

Antrag auf Rüverwéisung des Entwurfs an den Siedlungs. up f i j : i iBages i ift das » G L i L L, iumoieiciac- autet Wohmunginu uß. Hir die Arbeitgeber der Beni gen f Nichtamtliches. ey teMlanenseuHs vem Edlabtiehef in Kae nberg an | sat anoen der Opserwfigfeit in den Befreiungsfeiegen vere Vorlage unannehmbar.. Obwobl. die Arbeitnehmer der Gruppe La E 22. Februar 1921 gemeldet worden. j E E

einem atteren Standpunkt ständen, seièn doch au sie mit ten Arbeit (Fortseßung aus der Ersten Beilage.) : Hambu rg, 23. Februar. (W. T. B.) Der argenti- ni

; Ansicht, daß der Entw mals im Ausschuß duc A : ) nti liriieh Lérbeit G l e n R e E Guß b 6esundheitswesen, Tierfkrankheiten nud Absperrungs- A en: bs: SIEC Ie eten fe N 10 Zar Le

: j 2 L i , : i . rn hier offen. Er : ( n y ¿Nath kurzer Aussprache, in der die Redner dringend tz, maszregelu. T Pugunsien der Berliner Kuddgebung für das be- danimier Vertreter der argentinishen Regierung. dié schleunige Verabschiedung des G ß

î : 1. F Rheinland fand am Dienstag in Berlin unter dem : 2 : ; urde d Nachweisung über den Stand von Viel, seuchen - : : Für Oesterreich brachte er etwa 7000 Tonnen Liehesgaben mit. Die n Oesterreich in der Zeii vom 8. bis 9. Februar 1921. Bald Ten E an e f nants, Di Kanfmann, eine r rp der Ankyuft gestaltete sich zu einer hers¿lichen

(Nr. 6 der Amtlichen Veterinärnachrichten.) Neichsbebörden, der am Wiederaufblühen des Nheinlandes interessierten Sy Aa L A j i Z8 L t 7 Y í B ; s ih S J ST

i : nee einiraten, w

Antrag auf Rücverweisung: an ven Aus\huß ließlich ; “Herr Wiedeber rbéitnehtnervértteter des Hand e — Vereine, Verbände und kulturellen Körperschaften beteiligten. In der ; : Die: Ärbeitslosigkeit im Gieretie veranlaßt uns, fue ibrettY) Begrüßungsansprache betonte der Präsident Dr. Kaufmaun, daß man E A La ; wog T E E Gs zu stimmen. Wenn - versuht worden ift, eine -Verschleppung herbei Ankegung - des Rheinischen Verkehrs-Verbandes in Koblenz, den A atn R Berin Moriea S A Der iür die él

juführen, so muß festgestellt werdén, - daß die Tausende von deutidey Verkehr ® aus dem Reich in das Rheinland zu heben und dadurch die Hilistäti feit Ar entiniens Ausdruck qegebe e d

ürgern, die feine “iers haben, und ebeñso die zwei Milliono„# Bande zwischen der ‘deutschen Westmark und dem Mutterlande zu g g gegeben.

dié im Baugewerbe beschäftigt werben, für ein derartiges Veriahy stärken, gern nahzukommen bereit sei. Der Anregung wurde allseitig , ; fein Verständnis haben. Wir sind nun einma! auf öffentliche Mitte zugestimmt und beschlossen, mit der Vorbereitung einen Ausschuß aus Prag, 23. Februar. (W. T. B.) Ueber einen blu tigen angewiesen; dur . den Entwurf foll wenigstens die Verzinfung u U allen intereffierten Kreisen zu betrauen, an dessen Spitze der Präsident | Arbeiteraufstand in den Eisenwerken von Krom- Tilgung ter öffentlichen Mittèl hérbeigeführt werden. Dis Annabn Dr. Kaufmanu ‘treten wird. pah in der Slowakei berihtet „Rude Prawo”. Das Blatt be- des Abänbetmngsanttags Umnbreit würde einer Enteignung gleig E s s hauptet, daß ein Gendarmeriewachtmeister auf Arbeiter schießen ließ, kommen. Ih empfehle Ihnen: Reden: Sie nit allzuviel meh ‘Märkische: Vorträge. In „einem von 120 Naturfarben- | die sich vor dem Direftionégebäude versammelt hatten, um besseres (Lebhafte Zustimmung) ; der Entwurf wird ficher zur Milderüng de lihtbildern begleiteten Vortrag über die Altmark wird Oskar Bolle Mehl zu verlangen. Eine Frau und ein Arbetter waren Wohnungénot beitragen. Durch seine Ane geben - wir dey gn S o Y E im Ea E euufeums, auf as S telle p é M 201 g t t e T é ¿Mexi Nen

inde : iten et ifpiel. - (Bei rinz-Albreht-Straße 8, Land und Leute, die mten Baudenk- | wurden wer verle uf die Nachricht von diesem O p U) mäler if aukereete Stendal, Salzwedel und anderes schildern. | blutigen Eingreifen der Gendarmerie gegen die Kundgebenden stellten Karten bei A. Wertheim, Bote und Bock usw. und an der Abendkasse. S E E. den Lite die en f Sie patrl R 2E \ treftionsfanzlei, wo zwei Beamte er agen wurden. Im * Wunder des SchneeshuhHh3“, ein neuer unter den ganzen haben acht Perfonen bei der Unruhen den Tod gefunden. größten S srergeen aner A nber B Y A

ufnahmen- o irges zeigt, wird jeßt regelmäßig in der 5 ¿

T rep lo wer Gin matte vorgeht, D nddbifen Wor: | zy, B02 0, Malen) 23. Fobruar, (M. T. B) Durdh eine § Ubr; Sonniag, Vormitiags 11 Ubr Magatltats 3 ua übers | Hehz beslehende Mar lon fta tue volfitnti var 5 ee

7 Uhr; Montag, Nachmittags 6 und Abends 8 Uhr. S E 7 S s New York, 23. Februar. (W. T. B.) Bei einem Zu-

7 dirol. 8s/6 und Abe anträgen vorgesehen . wird, muß die Reichsregierung aus finanzielle d Torarlberg ._. S 32 _ - — rankfurt a: M., 23. Februar. (W. T. B.) Nath einer | \sammenskoß von zwei Straßenbahnwagen explo- Sra 0e wet vie E E etane sa ju L uO O U Znégesamt èl 591889[3126]62|18 220/2297 125] 13/17/18 Meldung 4A „Frankfurter Zeitung: nabm die f anzösische | dierte ein Be auf der E des einen Wagens stehender weifellos ‘wird die Abgabe legten Endes au auf die Produktio Oesterreih ist am 9. Februar 1921" frei von ‘Rinderpest und. | Behörde in Wiesbaden in verschiedenen Orten des Rhein- | Benzinbehälter. Durch den entstehenden Brand wurden bältniömüß: M O A E En S e Due I Mtngenfcuche. | E aues Führer der Vel D n at ion s fe ! üg sie dic 8 Personen, darunter mehrere Kinder, get ötet und 25 verlegt. alintsmäßig geringer é: Vie Wek L „ na det Y E N ‘629 ; ä j ildung ünsters un Stände des Jahres 1914 géthefsen, nicht nach i Bi lia Höhere E lug lättér mit bbildungen S aßburger Mü eutigen Stande. Außerdem is der Gebäuteanteil am Kapital de M, n t cs A E R E P T D aar O I A i ; | L

E eis E MOE so e n E E Ber E —— E : - E zZ - muß ‘die Lanbwirtschäft zu ihrèm Teile an : dér Aufbringung der A T Ee. I res Ï : ] : : R L a t Ee Br Eo dnl M S Lea ente ave ea | C VFFENETiCHer Almzeiger. | | teen a birgt in Clifiane l Mage Necht be ciniéinén Sto d Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen c 1 -.e& "Jy j ; S | 8. Unfall- und JInvbaliditäts- 2e. Versich

aus im Einklang tit téèm geltènten 9. Vanfausweise.

es A

A, L Ës

ÿ alleus) |

No (M

S

(Aphtae epizooticas)

Maul-- und S@hwetnevest (Pestis suum) tlauf_ der Schweine (Erysipelas auun)

— ver

2 e, Cy S A

Y

Bezirke — 15ck Gemeinden Bezirke “ Gemeinden

Höfe (Weiden){

È S

Höfe (Weiden

Höfe (Weiden)

a

[l [Höfe (Weiden) Bezirke

32

911 14

57 1 20 12 12 21

l 4 — F pa

. Dekonomierat R oßdeutfcher: Wir müssen unbedingt y “f einem Preisabbau kommen. (Zutufe.) Dur ben neuen EntivursMi-— j wird aber eine ungerechtfertigt hohe Abgabe auferlegt : Dûs führ [Stadt Wien . statt zu einex Verbilligung zu einex Verteuerung der Nahrungsmitte 1 Niederösterreid- produktion. Gie können den Lardwirten ‘nicht ¿umuten, daß fic all: | Land. S die außergewsöhnlihen Lasten tragt. Mee T 4 Oberösterreih .

Ministerialrat Krüger (vom NReich2arbeitêministerium): En} ( Salzburg p ha Zutüzüählung der Baukostenzusüsse ift béreits durch dié Bundesratsy 6 Steierinarl berorènung von 1918 vorgesehen gewese. “ Einer Befreiung de b färnten . ländiwirtschaftliden Nußungsgebäute, wie sie in Abänderu

L

Do O I I N

D O t

co R DAD a Eil eo m al leo e Ialbôfe(Weiden)i

Tes l [zc0s ie

1 3119|

|

| S258

8

* nam awer | ema

D Z

d 2

——

und ih- bitte daber; von einer Abärtderung dieser Bestimmungen a6 { Berloïung 2c. von Wertpapieren. j ti M igenpreis- für ven Naum ciner 5 gespaltenen Einheitszeile 2 .4. Aufßer- 10. schied efanntmabungen. 11 Privatan R Im übrigen - begrüße ih die beschleunigte Beratung t) tommauditgesell chaften auf Mina, ABengete fBURn De ed uf: bon Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 80 v. H. erhoben. Verschiedene Bekanntmachung p g Ulivuz]s. -- : - V de A / i j ML R A K IRD: T A T E E E E E E E E E „Ingenieur Otto S weier (Vertreter ber tehnisGeu Au

stellten) begrüntet feinen Antrag, in §6 tie Befugnis der oberset zeigen mü : ‘br f Tage vor dem Einrüctkun Stermin bei der Geschäftsftelle eingegangen sein. “Æ Lanitesbehörden zu itreithen, bie Beschlüsse ber Gemeinteu zur Er | F Befristete Anzeigen müssen 4 g i 3

hebung von Lurxuéfteuern zu genehmigen. Nachdem die Negierun) felbst: in ihrer Vorlage auf -däs: Bestätigungêrècht verzichtet bat, m

i é i i über je 100 # ift au . | [12241 Aufgebot. [122702 Aufgebot.

es einen etwas seltsamen Eindruck machen, daß der Neihswirtscchaftêral Ÿ Aufgebote Vers e U San gósne iers Mar (1 Mae! 4 st [ T Leden e Ferdinand“ Tore. [Bu Lans p E der toh der Selbstverwaltuñg ber Bevölkerung Autdruck berleiben fol | 9 _— {Würker in. Cunnersdorf jeN.,- Paulinen-4 AmtsgeriGt Berslin-Mitte. Abt. 83. | dorf in Berlin-Wilmersdorf (Poft : Berlin- | in Cottbus, Kaiser-Friedrih-Straße #, bie Hinzufügung eines solben Bestätigungêrethts für notwendig fäl i “ | straße 13 wird der Reich uldenberwaltung —Bawluk_ Halensee), Kurfürstendamm , hat, ver- hat, vertreten duih die NRechtsanns Ih kann mich des Eindrucks nit erwehren, täß hier cin Riegel vei iffe Und Q jen, in Berlin betreffs ber angeblich abhautes | [122698] z luf. bersHreibnng | treten dur den Bechtsambalt Justizrat | Justizrat Wagner und Justizrat De Es éshoben werden foll - dagegen,' daß einzelne Gemeinden in der C gekommenen Deutsche Sparprämienanleibe Die hinsicht f er it (f N ichs Lueck in Charlottenburg /(Post : Berlin | îin Berlin W. 96, Schinfelplaß F bung von Luxuéêsteuern allzuweit gehen. Wenn man aber davoi ustellungen u dergl von-1919 Reibe D Gruppe 1647 Nr. 190 der 5 °/oigen An lat R EER 2 Lo W. 15), - Kurfürstenda 0, das Auf: | Aufgebot folgender Hypothekenb überzéugt is, _ daß wir ‘unter einer nngehéuren Woßnungéno E ° | über 1000 vi oten, an einen anderen O, l afen Sablu 9 ivéce ist gebot des von ihm am/14. Dezember 1913 | antragt : a) betr. die bei Berlin ( eiden, - so müßte * man eïgénilich jeden Leg E [12104] Aufgebot. [Inhaber als den obengenannten Autrag- U ékales ‘F os ng auf die Eheleute Resjáurateur Mar Beer | Bl. Nr. 552 in Abt. fk Nr. maden. I h 5 s « Ee GE fl.

dazu geeignet erscheint, Wohnungen freizut Va U Die Witwe Apoth steller eine LÆtung zu bewirken. von 21 und Marie, geb. Schulbe, in Verlin- | 23. Fanuar 1914 für den Obér | o nsGen, “daß - die Gemeinden nah diefer Rihlung li D. vertreten durch Justizrat/Dr. | Berlin, én 22.- Februar 1921. Amtsgeridht BerligMi i y e a0 9 tei bricheros “Pont den Teilhrvotheken ‘von 3730 UnE 3790 L,

fo weit gehen, als es nah dem ja ohnehin bestehenden Auf J A ori in M; teiluna 154 i i 1 ( : fichtörecht “her obersten PLandesbehörte _ mögli ist. Soll li der Deuts: h nburg Berg- N I Anna Eheleuten Beckeé aber bereits akzeptierten, | b) betr. die bei Berliu /Wedding) BL.

: 8 [122860] i its } in m cinzelnen Fällen Gemeindèn tätsächlich über das vernünsti ütten -Afti lungssperre.. « November 1920 ist já Mainz die |am 1. Januar 1915 fällig gewesenen | Nr. 429 in « Abt. ITT Fir. 4 seit dem E Hináusgehen,- fo werden sich derartige Duinmheiten bo N N L Ae tadt E rikbesi Georg. | Aktie Nr. 4201 der Ludwig“ Ganz A.-G. | Wechsels übst 500 .4, beantragt. Der | 28. Oktober 1915 für den Oberstleutnant selbst korrigieren; denn gerade die Besißer überzroßer Luxuswohnunge ls 4 Die Aktien | Krause- in Neustadt, O.-Schl,/bertreten | in Mainz, Div. 1920 uff,/ abhanden ge- | Inhaber dex Urkunde wird aufgefordert, | Clemens von Rer Hersfeld ein-

können fi dur Fortziehen aus den C der N i mit ihnen die | durch den Rehteamvalt Justiztat Hein in | kommen. Um Nafors ung, Anhaltung | spätestens j dem auf Montag, den 7. No- ilhy von 10000 Æ,

ziehen. Nachdem der Megierungsvertreter sélbst erklärt bat, es er Boy) ils&Geine. d adt, O.-Shl., wird der Neichs\ulden- | bei Vorzeigung und Nachrich das | vember 1921, Vormittags 10 Uhr, vor betr. die bei ‘ Bérlin (Wedding) BLU angemessen. den §6 in der Fassung der Negierungsvorlage zu belasse B n uts Pte pätestens T A Sclin Be 8 de ‘angebli | Polizeiamt Mainz be dem untprzeichneten Gericht im Geschäfts- É bes A Mai bitte ih Sie, meinen Antrag anzunehmen. 4 , seit dem 17. Mai

/ „ M! dem auf den 5/ Oktober 1921, | abhanden gekommenen Anleibesheins der [122859] Bekanutmachung. gebäude/am Brunnenplay, Zimmer 411, | 11. | S E _ Ministerialrat Kr ü ger: Die neue Negiérung&vorlage siebt «Motmitéags 11 Uhr, vor dem unter- | Deutschen Sparprämietanleihe . von 1919 anberaimten Aufgebotstermine seine Nechte ANIALTODEr 1211" für Bestätigungsrecht der obersjèn Landeébehë de vor. Daher möchte tihneten Gericht, Schillerstraße 41, Zim, Gruppe 808 Nr. 192 Reihe D über. 1000 .4 Abbauden efommen sin anzumelden und “die Urkunde vorzulegen, Ie Meta von ÑMex, geb. von Vex, in

aa L i i R ( ¿ j 4 4% Ungar. Goldrente Ï M Ae : - Nor) in-Mi t Teils A aae pre, Mb 2 Gen inigungérecht „der oberster 12, anberaum Aufgebotstermin Teine | verboten anderen Inhaber als. | 7 Ju 479 und 343 048, / widrigenfalls die Kraftloserklärung der E E 40 s Len O00 24

ite anzumelyen und die Urkunden vor- | den obengenanyfen - Antrag eo 1919, Januar und Juli 1920 und J 4 Nil ver 16, Keécuar 1921. und 5000 4, /@) betr. die bei Berlin

Herr Umbre it (Angestelltenvertrekèr): Méinen Freunden wird! idrigénfalls die Kraftloserklärung | Leistung zu bewétten. — 84. F. [l . : i AmtsgeriGt Berlin-Wedding (Wedding) Bt. Nr. 185 in Abt. IIL die Zustimmung zu ter Vorkage sehr iwer Die Mieisstener Mt lrkfunden/erfolgen wird; damit. erlisht| Berlin, de 22. Februar 1921. ¿:| 44/0 Chinesen v. 1898 £50 Nr. 55 913, 8 S L Nr. t deln 23. F 1914 für den und bleibt vufogztaf, Außerdem reihen ibe Erträgnisse ofentals dab der Anspruch aus den - noch nicht ‘Berlin-Mitte. Abtèilung- 84: C L Sevtember O00 reh März 1921, Doering Nr. 3 set Star für den

; 1 Het ; Oberstleuingit Kuct von Nex in Niesen-

ewinnanteilsheinen ‘auf - den ; . 1896 92/100 : : A LEE iesem Grunde muß ‘von vornherein kapitalisiert werden, es müssen ; N i A Zahlungssperre. S Nr 50395 "o00 30, Coup L April ller TisGlermeiisee Paul Goßka in 3720 Ag d 750. L R Fubaber as Anleihen aufgenommen werden. und der Ertrag dèr Mietssteuer m! Voum, den 15. Februar 1921| Auf. ntrag der“ er M 1921, 4 L | Festenbera, vertreten durch den/Rechts- | 1xkunden Avird aufgefordert, spätestens in S A A Ae au} Montag, den 2f. Zunt «1921, ¡wesen auf bie Basis der Geinolinirti@att zu stellen; Meine Freundé sind 122105) Aufgebot. in Berlin betreffs der ang Ren Nr. 16 311—1 19, Coup. v. April 1921, meister Stahe in Breslay/ ausgestellten, aurarig ( eridt, in Geschäftbgehände cat aber davon überzeugt, daß dies. nit von beute auf morgëa durdfüh-W Di Witwe des Landwirts - And gekommnenenSchuldverschre tsen Reichs 9 9% Merißanische Tehuantepec-E.-B.- | yom Tischlermeister Kall Kirmiß. in | Brunngenplaß, Zimmer 41 L, anberaumten

cus, um der Wohnungsnot in nennenswertter Weise abzuhelfen. - Aut

bar ist. Wir fkönneit uns nux allerschwerstèn Hériens dazu entidließen t ae, Berta geb. Buthut, und: der zentigen Anleihe - des ; Anlethe 1/100 “Nr. 3641, 7/20 estenberg angenommenen und am 14. Ok- Aufgehbtstermin seine Nechte anzumelden den“ besten Weg auf Jahrzehnte hinaus: zu verramteln. Aber nirt Hugo Peters, beide in Wusx/” Bez. | von 1916 N AT 17 6 O e Nr. 34: 34 407, 13 568, 27758 und Tie 1914 fällig gewpsenen Wechiels über | 1nd V Urkunden vorzulegen, widrigenfalls ftiminen_ der Vorlage zu unter dern Gesichtépunkt, daß die Sache ‘außtl Magdeburg, - vertreten -durch dje Rechts-| Nr. 7066 747 über al8 vie. obenge: 29 389, Cpotep. v. Januar 1921, zweihundertatzig l k die aftloserflärung der Urkunden er-

i inglih- ift r die jeßige Bauberiode jeder; j , Bs „ | einen ‘ anderen In ( e : : 21. Februar 1921. S y f 1 Dle Sti pet Mit Len En L e Loud bietet: Di E g be 2 D L nannte Antragstel in : eine Leistung zu L e Pelet : E ne e f den 28. Juni | 1951 tit Berlin uar mmerhin erschwert un8 eine Reihe von Mängeln die Zustimmung, „Vir tot der im Aftienbuch Fol. 167-— | bewirken, insbefoidere : neue Diubscheins [122699] Aufgebot. 1921, Vormittags 9 Uhr, vor dem Doering. 5 müssen unbedingt darauf bestehen, daß feinerléi sfentlide Mit jpetragenen, tür den Landwirt Andreas | oder einen Erneterungsfchein auszugeben. T gten E ber | unterzcihneten/Geriht anberaumten Auf- an Privatspekulantén verschleutert werden, und darum beantragen in Wefensleben (m -1. April 1906 |— 84. F, 125/21./1, r Von; rtigte Versi éschein | gebotôterming seine Rechte anzumelden | [122701] Aufgebot. wir, - daß. die Gewährung von. öffentlichen Zuschüssen an privattWuözefertigten Aktie NE 492 * der Aktien- Berlin, dest 19. Î ebruar Lee P O 0 Mecagte 2 e A se vorzulegen, widrigenfalls | Die Witwe Bertha Hensel, geb. Chert, Bauten: überhau t ausge\Glofsen. werde. . Wir sind -aber - mit del Wurfabrif Alleringeleben über 1500 „4 | Amtsgericht Berlin-Mitte. ng | Se des Bankbeamten rern Max | seine Kraftloserklärung erfolgen wird. — | zu Prerow a. D., als allein verfügungs-

Antrag Wi ssell einverstanden, der. verhindern. will, daß ti niragt. Der Inhaber der Urkunde wird 1. F. 2/21. berechtigte Erbin des Seefahrers Peter

L A ReNE its L Pz L ITIN itigeseßt werder Mus « ; (122865] : “Zahlungssperre. “| Goldschmidt in-Charlot urg, geb. am i; 18. Februar 1921. njel zu Prerow a. D. Gie E

Sa Auschüsse R did s a E U Antrag ah u 192 L, Ln Auf Antra ‘des Materialwa ‘rs | 28. August 1879, ist a va ge Scheins S He N: Serie Da L Schumatun in A zurü. Wir sind ferner gegen jede, Bevorzugung der landwirt Ml} Uhr, vor em unterzeichneten Gericht | Nihhard Nöbel-in Köthensdorf, Béz. Leipzig a da 6 R A Ä 005 R Z N hat das Aufgebot des Grundschuldbriefes liGen Gebäude und ‘an gegen die Steuerfreiheit der gewerblidet Wnteraumten Alfgebotstermine seine Rechte wird der Neichsschuldenverwaltung ed ausgesor D (i be rfbrtten, | [190107] . .. Musgehot, über die im Grundhz(he von Prerow Zwecken dienenten ‘öffentlichen Gebäude. Die Arbeitnehuer werdet uumelden die Urkunde ‘vorzulegen, | Berlin betreffs. der angebli abhand. Monaten bei u fraftles "cflêrt d | Die Firma Eleftro-Großhandlurig des | Band 1 Blatt. N 19. Abteilung LIL dem Geseßentwurf zitstiinmen unter der Voraitsfeßung, daß die At Wirigenfall" die Kraftloserklärung der | fommenen Sh ildverschreiß C) falls der Schein für S ilt "4 Um | Ostens, Jnhaber Ingenieur Kurt Hartstock Nr. 3 fü storbenen Seefahrer träge Wisell ux Shveig angenommen werten “unde erfolgen wird. zentigen* “Kriegsanlei chen | eine neue, Ausfe L Februar 1B in Landsberg a. W., hat das/ Aufgebot | Peter inggtragene Nestgrundschuld

e oLS D j gs ; . M Erxlebtn, den 13. &ébrune 1921. Ye §8 Nr. 7:147:888 nd 7! iber | Verlin,, d : L: der angeblih verloren gega senen drei | von bean Der Inbaber der - Ein ird anze F “lehen, den ; an einen anderen Victorig/zu Berlin Allgemeine j 921 üb : : : Ein Antrag a S@jließung der Aussprache A 4 Das Amtsgericht. er ‘als’ den ‘obengenannten Antrag» | Versicherzng» - Actien - Gesellschaft. 00 Lon 29 N er | Urkunde wird dufgefordert, iPätestens in

nomnmien. : ; A R ; dem auf den 9 Mai 1921, Mittags / c L A , z | e otheck Qs wirken, ins- Dr. Ute, Generaldirektor. ; stallat simir Kac:marek i i j fis rlage in det M1957 j ing zu ‘bewirken, : thr auf den Installateur Fásimir Kacz 12 Uhr, voy dem unterzeichneten Gericht Ausfu fas nag Mraahrie: dea eue Wiel únd des Dee Reute Begem i Gi Vei Vas as S P O I, (122102) 16 A gevoE B t ees SEn Es Dad oan M anberaumte Aufgebotstermin feine Rechte Antrages Henke. : Alle übrigen Anträge wérden abgelehnt. s elmsbaven, Noonstraße 2 Berlin, deg/19. Februar 1921. in Horzfelde, - Hauptstraße 2B e Gew an 10 âllig | widrigenfasls die KecftloderUlämmna deo

h gge, der Namensaktien Nr. Amtsgericht V itte. Abteilung/154. Aufgebot des auf seinen Na lautenden | gewesen, der zweit . Februar und | 1 folgen wird.

Nächste Sißung : Donnerstag, 11 Uhr: Stellungnahme ¿l Wr. 0248 der Wilhelmshavepér Aktien- l aliandbiideuoüiedät Svarbuchs Nr. 1638 Städtischen | der dritte am 17/ März 1921 fällig ift, L den S. Januar: 1021,

H. j ' Nr p ; rec e ‘ . . O . e. 99696 L , : , : i Schliß D Us Nen An G : E M nos O Taue Tann “G Der Znkaber É Zablungsfyerre von/23. Seßtember E Bran , A E a S n (I E L E Das Amtsgericht. E A ; j ! il j Ï ; i antragt. Der Inha nde 1 ; Sibi tin : : — F A den 26, 9 dler LOSL e eiae ie Mr P der autgefordert, spätestexs in dem auf den 7. Dezember 1921, Vor- | (122710) dder Anguft  ormittags 11 Uhé, vor dem unter- je 200 . wird aufgeh 13. September 1, Vormittags | mittags 11/Uhr, vor dem G Dem Bäder u! Sr O E A s o eg: Wdneten Geriht azberaumten Aufgeböts- Berlin, den 20 Ra L 10 Uhr, vor dem Anterzeihneten Gericht, | neten Gerichte, Zimmer Nr. 6, anbe- Bochum ist durch Ge gr atgten in Belominlgrinm tee “Sunere au 18 Febr Fi ‘ie, ese anpninelen 7d die | fmtgeile Berlin/Mitle- Abieliung 84, |Himuer Ne, d beraten Vohgrbots: /rnmmten Uassobetötermine ibe Nee an. |mners vem “1. f ÊT i am - 12. erd Mrt idri i À j “2% due Ï n 2 Aa 199L bat elguiiden Subalt! Sous, Md Uliesen:: - Verort uu ftloberflgr “der T erfolaen [122697] brute bi go Kriegs Se vorzul “Urkunde zetolo De Ara, Roenia deren Kraftloserklärung er- (iee 1 bren F iber die Ab touérerflärungen zu anlagung dex Nrd, \ Die Zablungsspecre üher die 5 0/6 Kriegs- | loserklärung z . - 22 L B (bgabe der, Struererklärungen gur PASO Vilhelméhaven, den 3. Februar 1921. anleibe Ne. 15 650 741/über 1000.4 -und | Kalkbergg, den 4. Februar 1921, Nescfit, den 15. Februar 1921. us v C4 V3 m P Das Amtsgericht 4 Nr. 13733 611’ bis 603“ und 13733 615 Amtsgericht. Das Amtsgericht.