8lei%e, fo beweise ib au tamit son, daß wir uns bemüht haben, die reGte Mitte zu halten. Auch wir ziehen selbstverständlich die Arbeit der Unterftüßung vor und stellen deshalb auch die Arbeitsbeschaffung in die erste Reibe. Aber auf der anderei Seite können wir dochG nun nit einfa sagen: mit Papier fänn man die Leute do&- nit satt macben. Wir mögen einem Stande angehören, weldem wir wollen : wir müssen s{ließliH doch noch unsere Lebensbedürfnisse mit diesem

Papier befriedigen, - und deshalb "Werden “wit bén Arbeitslostn “tétitg;

stens soviel davon geben müssen, daß ein gewisses Existenzminimum auch für diese Leute, die nun einmal keine Arbeit bekommen können, bei unseren gegenwärtigen Verhältnissen gesiHert isl (Zuruf bei den Ver. Kom. : Geben Sie es nur!) :

Es ist. bei der Gelegenheit einem Nedner des Hauses ein Miß- vetstäudnis unterlaufen. Er meinte, ih“ hätte gesagt; die Unter- stüßungssäße für die Arbeitslofen seien so hoch, daß fie vollständig ‘an

die Löbne der Arbeiter heranreihten. Das habe ih natürli nit"

gesagt, dazu würde ih kein Recht haben. Jch habe nur gesagt, daß gewisse Unterstüßungssäße — und dabe! batte ich besonders die Ver- heirateten im Auge — an die Löbne von gewissen einzelnen Arbeiter: tategorien son bedenflih herantretdten. Mehr habe ih nicht gesagt. (Sebr rihtig! im Zentruit und rechts.) Ein Nedner aus dem Hause bat sich insbesondere “ auch gegen die 26 - Wochèngrenze ‘gewandt, die bei ‘der

Bestimmung in weitem Umfange bewilligt Haben, und daß ‘wir fo: weit wie irgend möglich gegenüber besonderen Notfällén Enkgegen- fommen zeigen (Zuruf bei den Ver. Komm. :--Watum* wird ‘sie nit aufgehoben!), daß wir aber ganz obne Begrenzung s{on aus Gründen der notwendigen Kontrolle nit sein können. ; Zur Kohlenpreisfrage, die au Gegenstand der Debatte gewesen ist, habe ih an sich feine Stellung genomnien. Ich. möchte das ausdrücklih hervorheben, weil das niht Sache des Arbeitsmiuisteriums, fondern Angelegenheit des Wirtschaftisministeriums ist. Jh habe. ‘diese Frage ledigli. in Verbindung mit der ÜVeberschihtenfrage er- wähnt. Dann is die Anwendung des Sperrgeseßes auf die Kranken- Fassen zur Spräche gekommen. Ich weise darauf hin, daß die in Betracht kommenden Geseße im MNeichsfinanzministeriuin vorbereitet werden. Es fann demnach äuch nur das Finanzministerium über Ziele und Umfang dieses Gesehes interpelliert werden. i Es sind au sonst cine ganze Nei“e von Fragen aufgetaudt, die nit zum Etat und Arbeitsgebiet des Reichsarbéitsntinisteriums gehören. Ich Menge

glaube auch, daß es G empfehlen dürfte, eine von Spezialfragen, die bezüglich - der künftigen Ge- seßgebung aufgeworfen worden sind, zurü&zustelen, bis ‘ wir an die Erledigung dieser künftigen Geseßgebung kommen. Es würde doch zu weit gehen, alle diese Dinge, z. B. Einzelheiten der Versicherungsgeseßgebung, jeßt bei Gelegenheit des Etats zu behandeln.

Dann hat Herr Abgeordneter Malzahn gefragt, was mit dem 9-Millionen-Goldmarkfonds gesGeben fel. Ich kann ihm erwidern, daß die Arbeiter “selbst eine Kommission eingeseßt “habén, daß diele Kommission die Verwendung ‘des 5-Millionen-Boldmark- fonds Tontrolliert ‘und ihren - Bericht zum. Teil schon ._ver« öffentlicht hat. “ Er ist au bereits bei den Arbeiterorganisationen in deren Konferenzen zur Sprache gekommen“: es steht heute schon fest, daß das Arbeitêministerium nah der Seite au nit der geringste Vortvourf treffen kann. Das ift von einer Kommission, ‘die sich aus den verschiedensten Nichtungen zusammenseßzt, festgestellt worden. (Zuruf von den V. K:)

Deinn ist bei demselben Redner von großen Speckyorräten die Rede gewesen, die zur Versügung des. Herrn - Stinnes ständen, daß da eire enge Verbindung zwischen Regierung und Herrn Stinnes in dieser Sache bestände. JIch für meinen Teil weiß von diesen Speckvorräten des Herrn Stinnes nichts. Das eine ist ganz sier, ‘daß eine solche Verbindung în einer

Zahlung der Arbeitskosénunterstüzung vorgesehen ist. Ih möhte darauf hinweisen, “daß wir Ausnahmen von dieser ‘

Der Ents{rließung Müller (Franken) und Genossen auf ‘Nr. 1506 der Drusachen stimmt die Neih3regierung grundfäßlih durchaus zu. Daun liegt unter Nr. 1496 eine Entschließung Aderhold und Genossen vor, in der- ein Gesegzentwurf, betreffend das Net auf Urlaub unter Fortzahlung der Löhne und Gehälter, gefördert wird. Ich habe dazu zu bemerken, daß Vorentwürfe für das Angestellten- recht und auch über die Gründz üge des Arbeitsvertragsrehts gegen- wärtig “von ben Unterausf{Güsfen geprüft werden, die - innerhalb des Ausfhusses für Arbeitsrecht, der beim Arbeitsministkeriuum besteht, eingeseßt worden sind. Dabei werden die Unterausshüfse, die im März diese Frage behandeln, auch zu prüfen haben, ob ein Sondergeseg über das Urlaubsörecht ergehen soll oder - nicht. Ih möchte aber bemerken, daß diese Frage {on ‘beute im den Tarifverträgen, wenigstens in den großen . Tarifverträgen, ihre Behandlung und Klärung findet. . (Sehr richtig ! rechts.)" Man . fann immerhin — ih stehe nicht an, ‘vom gewerkschaftlihen Stand- punkte aus, das zu. betonen — zweifelhaft sein, ob man hier ‘mit der Geseßgebung der gewerkshaftlihen Regelung - vorgreifen soll. (Zu- stimmung rets.) - ; in | Dann: noch ein’ Wort zu den Ausführungen des lezten Nedners ‘und zu- der Entschließung Hergt und Genossen auf Nr. 1373. Ih bin der Auffassung, daß ‘diese Entschließung klaxe Ziele vermissen läßt;—daß--sie “auch unklar -ifst hinsichtlich der Einzelheiten, die- auf- geführt werden. Was wird mit der Kapitalbeteiligung gemeint, die Kleinaktie oder Nücklagen ? (Zuruf rets: Das ift ausdrücklich gesagt !) Was unter „geeigneten Unternehmungen“ ‘verstanden wird,- ist ebenso unklar. An sich ist z. B. sine -Gewinnbeteiliguag auch in : der Landwirtschaft durchaus möglich. ‘befondere - auh uicht flar, wie. si bie Antragsteller die Organisationen ‘denéen, von denen am Schlusse. der. Entschließung. die Rede ist. Denken Sie an die Gewerkschaften, denken. Sie an die Betriebsräte, oder wollen Sie neue Organisationen füx ‘diesen Zweck - schaffen 2" Alfo karzum, da scheint uns noh eine ganze Neihe von Ünkiarkbeiten ‘vorzuliegen. Keinesfalls hat die Regierung Grund, der Entschließung. im übrigen ablehnend gegenüberzutreten. | i Ib glaube damit die Anfragen, die in der Debatte ‘ zutage getreten sind, im wesentlichen ezledigt: zu haben. A Abg. Geißler (D. Vp.): Dem Gedanken: der Gewinn- beteiligung der Arbeiter stehen viele - Unternehmer ablehnend - gegeituber, aber zu Unrecht. Der Arbeitslohn stellt doch nur * eiuen Teil des Entgelts für die Arbeit dar, eine Abschlagszahlung, - und. es “ist durchaus gerechtfertigt, wenn au dem verbleibenden Gewinn die Arbeiter mitbeteiligt sein wollen. Jch freue mich, daß auch die deutshnationale Volkspartei sih auf diesen Stands punft stellt. Die Gewinnanteile der Arbeiter und Ungestéllten würde ich vorschlagen, ‘ einer Getwwvertswohlfahrtsfasse zu übers - weisen, ‘die von Ürbeitern und Angestellten verwaltet "wird. - Daraus könnten Pensionen für alte Arbeiter gegeben werden. - Neben der Gewinnbeteiligung ist der Gedanke der ÑKleinafttie zu berüdcksichtigen. Man sage nicht, damit fördere man das Spiel. Leider wird in Arbeiterkreisen In viel zu viel gespelt. (Unruhe links.) Gehen Sie auf ‘die tennpläße, ba werden Sie viele - Arbeiter wetten ‘und füielen sehen. (Lärm auf dex äußersten - Linken.) Jch selbst habe gesehen, wie Mitglieder des - sogiáls demokratischen Metallarbeiterverbandes ihren Wochenlohn im „Mauscheln“ verspielten. (Lärm auf der äußersten Linken.) Es ist das leider ein Krebsschaden im ganzen Volk. Von “einer - Gewinnbeteiligung ‘ber Arbeiter hoffe ich auch -Uéberwiñdung der - J a Lhéorici (Lachen “auf der äußersten“ Linken, Beis A E f o E E i G L Cu A 7 __ Abg, ‘Frau Behm (D. Nat.): N aae Debattë ist. wieder einmal, eine Probe dafür, daß die Deutschen sich immer : noch nicht vertragen können." Wie folltèn uns doch endli als cinbeitlihe Volk3gemeinschaft fühlen. (Zuruf links: Mit Jhnen ?) -

derartigen Sache, wie sie uns hier vorgetragen ist, zwischen Arbeits- ministerium und Herrn Stinnes in keiner Weise besteht. “(Zuruf rechis: Das weiß nur Herr Malzahn! — Gegenrufe von dén V. K.) Ich habe von ècm, was ih eben erklärt habe, nihts zurückzunehmen,

(Sebr gut! im Zentrum und rets.)

Dann ist die -Nede gewesen von der Anwendung der Mittel der Ermwerkéêlosenfürsorge sür die Ueberleitung von Arbeiterinnen in den Fävéliden Dienst. Damit gescieht nickts anderes, als was auch sonst in ähnliden Fällen geschieht. Wir benutzen die Miktel - der prcdufktiren Erwerkbslosenfürsorge auch sonst sür gleihe Zwede. Es ist schon jezt ein yaritätisher Ausfhuß an- dieser Neberführung be» teiligt; in diesem paritätishen Auss{Guß- wirken die Organ isationen der Hautangestellten mit. Die Forderungen, die diesbezügliß ében erboben worten find, sind also bereits erfüllt. Dann, meine Damen und Ferren, ncch ein Wort zu den Entschließungen, die dem hohen Haufe vorgefckchlagen sind. Da ift zuerst die Entschließung unter Nummer 1448: Í

üller (Franken). Lrimborn. Hergt, Stresemann.

Frau Ziegler. Ledebour. Leicht. Petersen. Barß und Genossen. Der Reichstag wolle bes ließen:

die Neichêregierung zu ersuchen, - den: Entwnrf - eines Notgeseßes,

das die rechiliden und wirtsc{aftlihen Verhältnijse ter Haus

augesiellten regelt, s{!eunigst dem NeichEtag vorzulegen, mindestens

aber so zeitig, daß das Gese noch in der gegenwärtigen Tagung

zur Veralicietung kommen fann. Hier tefleht woll ein Frrtum. Es bandelt sd bei dem Gesetz, das im Arkeitéminislerium vorbereitet - wird, niht um. ein Notgeseg, sondern ‘um das endgültige Geseß zu dieser Frage Die Vorbe» reitungen dazu im Neiclearbeitêministerium sind vollendet. Wir sind jet bei den Besprehungen- mit [den übrigen Ministerien; Mitte März wird der Entwurf den Interessenten und den betreffenden Organisationen vorgelegt werden, die ihrerseits wiederum auf die Beratung des Ausschusses den größten Wert legen. Unsererseits soll: der Entwurf dann so beschleunigt wie mêglih eingebradt werden.

Eine Cntsclließung vnter Nr. 1400 Müller (Franken) utd Ge- nossen betrifft die Leistungen der MeilEwceenbitte. Ich beziehe mich da au! das, was ih bereits vorgestern’ erflärt habe. “Sofort nachdem diese Anregung im Hanél'alttanés{uß ergangen - ist, haben. wix uns mit den-Kranfenkassen in Verbindung: geseht; tas Votunr der Kranken- fosicn in’ diefer Angelégenkeit habe: :ch Ihnen bereits bekanntgegeben. Zet wud. die Sache weiter mit dem Finanzministerium behandelt. wir. wolien fie unsererseits bes{leunigen, bamit das Geseg noch dit

« inzwischen drei- bi3 viermal umgestaltet.

: begrüße ih auf das wärmste,

Ja, mit mir. Dazu gehört allerdings, daß man ganz links :nicht immer bloß rot sieht. (Zuruf: Vielleicht “gelb?) Wir können nur wieder in die Höhe kommen, wenn wir zusammenstehen und eine Verständigung allmählich anbahnen. Ich vertrete séit Jahrzehnten : die Interessen der Heimarbeiterinnen, dieser Stiefkinder. der Ges seßgebung. Was wir mühsam Schritt für Schritt erkämpft haben, foll nah den Worten des Ministers jeßi endli zur: Tat werden. : Wenn Milliarden sonstwie aufgeivendet werden, so muß auch für die Zwedcke-der Heimarbeit Geld vorhanden sein. Jch begrüße auf- das wärmste die Wiedereinführung der Krankenversiherung für Haus3gewerbetreibende, die im August 1914 als Kriegsmaßnahme“ aufgehoben wurde. Jn der Tabak- und Textilindustrie ist sie. be- reits durchgeführt. Die Zusicherung, daß das Heimarbeitergeseß demnächst. dem Reichstag zugehen soll, begrüßen wir besonders. Die Einbringung dieses Geseßzes ist eine der wichtigsten volkswirt- schaftlichen Serien Maßnahmen. Die Behauptung des Abgeordneten Simon, die Heimarbeiter s{hadeten dem Tarifwesen, entspricht nicht den Tatsachen, bei den Unorganisierten mag es ja vorkommen. (Abg. Albrecht (U. Soz.) ruft: Eure Organisation!) * Sie kennen sie nicht, sons würden Sie niht so mit, Ihrem Vorderlauf abwinken. (Große Heiterkeit.) Unsere Organisation: wirkt vorbildlich.-- Wenn sie nicht mehr erreicht hat, so liegt das daran, daß es immer noch rüständige Arbeitgebergruppen gibt. In der Damenkonfektion haben wir 1910 Tarife erreicht, sie sind Dadurch: sind die Lohns- : und Arbeitsbedingungen in dieser Branche so geregelt, wie man es nur wünschen kann. (Zuruf links: Die Berliner Blusenmache- rinnen!) Auf diesem Gebiete gibt es eben nocch die rücfständigen 'Internehmer, denen noch allerhand beigebracht werden muß. Da daß das Heimarbeitsgeseß kommen soll. Man sieht xllgemein ein, daß man. um die Tarifverträge niht mehr Herum kann. Lohnämter bringen, das ist - umsomehr au ‘bearüßen, als die. Fachausschüsse versagen. Man hát sich von ihnen mehr ver- sprochen. Die Bescitigung der Heimarbeit-wäre wohl möglich ges ivesen, a3. Deutsch'and noch reich und: stark war. Jeßt, wo wir eins der ärmsten Länder sind (Zuruf links: Durch Jhre Schuld !), brauchen wir sie aber. Die organisierte ‘Heimarbeiterin weiß, daß ihre Arbeitskraft. ihr Lebensreihtitm ift, deshalb tat sie vo7?es Verständnis für eine beschränkte Arheits8zeit. Eine weserit- liche Eraänzinq -der Gewmerbean ficht roird' die in Ans\sicht ae- stellte Hinzitgziehunq weiblicher B-eerittet sein, be*onders3 folher aus dem Arbeiterstande. Die Erfüsitrig unserer Wünsche kommt dem dentshen Volke zuqute, denn die Heimarkbeiterin alz: Arbeiter« frau 1nd Mutter i} êîn kostbares Gut. (Beifall ret83.) s Abg. Er sing (Zèntr.): Es ist ein starkes Stück, hier zu behanpten, daß ‘die Arbeiter ihr Gel in Shiel 1nd Wetten verkitn. in einem Augenbli, wos viele Arbeiter niht wissen, wo sie das Geld „Zum notwendigen Lebensunterhalt hernehmen sollen. Diese: Ausführungen -des- Herrn Geißler sind in ibrer Allgemeinheit eine Beleidiqunq aller anständiaen Arbeiter. (Beifall im Zentrum.) _ Abg. Frau Zie q.ler (U. Soz.): Für die Hausangestellten ‘ist bis seite ni%t3 geschehen. daher ist’ die ‘Forderunq berehtiat. weniastens. baldigst ein Notaefeß. zu erlassen. Die. Regieruna hat eine Verschlepvunastaktik. beobachtet, in den Reich3taas8ausfcküsen hat der eine immer auf den ondern die Arbeit an einem Hays- andaestélltengeseß abaeshoben. Es interliegt keinem“ Ziwei“el? daß Fente die” FGaûñsaänoestellten die am shléckchtesten aestellten Arbeiterinnen. sind. ‘Die Revolution, hat. Tediglih ‘die. Reste ‘alter Versklavuna. die verschiedenen Gesindeordnunaen, beseitigt. . Die Haus3angestellten werden immer noch wirtshaftlih ausgebeutet. Es innß ein “Gese kommen, damit der Abs{&luß von Larifverträgen“

(Zustimmung -cechts.) Es ist inge

Wohnung vorhanden: ist.

Arbeitsverdien

‘den Hauptaus Das kommende Gesci wird ‘auch die. | . Reichspräsidenten, des" Allgemeinen Pensions

Ministeriums-.des Fnuern am Sonna | fön fh

* Ffönne. - Partei sei ‘héute bêësonders - dringend wegon * der Gerüchte über

j Ain én. ‘Glauben -Sie dod “ (Große Unruhe

der Unabhängi

. werde. e. Da ih .noch mehrere Nedner von der äu Linken zu dieser Angelegenhait melden iwvollen, ,

; Ch me

Hre Arbeit3zeit müßte geseßlich begrenzt und ihnen auch eîn Are spruch auf Urlaub gegeben werden. (Beifall bei den U. Soz.) Abg. Sh immelpfennig (D. Nat.) kritisiert die Haltung des Arbéit3mirtisteriums der Arbêitnehmergruppe des Pommerschen Landbundes gegenüber. Diese Gruppe . entspriht allen An- forderungen einer gewerkschaftlihen Organisation, und es ist daher niht gerêchtfertigt, daß das Arbeitsministerium sie nicht als tariffähig anerkennt. Durch diese ablehnende Haltung unterstüßt das Ministerium “die Bestrebungen “der radikalen - Landarbeiter- . verbände, durch ‘die die Volk8ernährung ‘sehr beeinträchtigt wird. Die Haltung des Ministeriums steht auch im Widerspruch mit der Reichsverfassung. Jchch ersuche den Minister, O gegeis- über der Arbeitnehmergruppe des Pommerschen -Landbundes zu äußern. Tut - er- das. nicht, so ershwert.- ec dadurch die „Herbeis führung des Wirtschaftsfriedens in Pommern und beshwört -eine Gefahr - herauf, -die anlßlich - der S für - die Volksernährung verhängnisvolle Folgen haben fann. Aendert das Arbeitsministerium: ‘seine ablehnende.--Haltung nicht, so twerden die im Pommerschen Landbund organisierten Landarbeiter ihre eigenen Wege gehen. ) / / i Abg. Car sten (U. Soz.): Von den Kleinaktien wollen die Arbeiter nichts wissen. : Auf die Angriffe des Abg. Geißler auf die „spielwütige“ Arbeitershaft lohnt es kaum zu erwidern. Diese Angriffe stammen aus dem Unternehmerlager; diese Herren habet selbst niht den Mut, mit solchen ebenso bösartigen wie lächerlichen ‘allgemeinen Beschuldigungen herauszukommen und ‘suchen sich dafür. ein- Subjekt wie -den „Arbeitervertreter“ Geißler aus. Wies viel mag er vón dên Kapitalisten für diese Rede bekommen haben? :(Unrühe ‘recht3:)“ "Die “7, wirtschoftsfriedliGßen"“ Organisationen sind alle3- anderé- eher .al3--friedli. A E E n Vizepräsident. Dr. Bell rügt: die: Aeußerung des: Vorredner3 ‘Vena einer ‘Bezahlung für “seine. Réde ‘als unzulässig. 2 : Abg. Malzahn - (Kom:) hâlt seine Mitteilung aufreŸt, ‘daß -durch Herrn Stinnes - iù Essen auch’ den Eisenbahnern hes es Zuwendungen ‘von Sheck und Schmalz für ‘den ‘Fall, daß ‘fie “sich zu ‘einer ‘längeren Arbeitszeit ‘ verständen, in Aussicht gestéllt worden. seien. Sollten Vorräte -davon bei- det Regierun

| „vörhänden" sein, so müßten sie--den- Hüngernden, den Erwerbskose!

zugewendet werden. Ueber die beabsichtigten Massenentlassunaeit ‘häbe sich der ‘Minister ausgeshwiegen. (Zuruf réchts.)- - Die Kommunistishe Partet habe in Preußen ‘über eine Million Stimmen- bekommen, sie sei eine Partei: N müsse ‘und mit. der die anderen sehr zu rechnen - haben ürden; : sie werde weiter wachsen und zunehmen. Es gehöre hon eine besondere Moral dazu, wenn ‘ein Arbeiter“ seine Klassen- genossen derart ‘verrate. (Vizepräsident Dr. Be ll ruft den Redner, da er bestätigt, daß sich der Ausdruck auf den Abg. Geißler be ziehen soll, zur Ordnung.) j ; R Ie S /

“ Damit {ließt die allgemeine Besprehuñig. Das Ge halt des Ministers und die Besoldung des Ministeriums werdenbewilligt. l “Die Resolution des: Hauptau3s\chuss\es, betreffend beschleunigte Modern isterung der Seemannsordnun;-c , wird angenommen. Der“ Añtrag Hergt. betreffbnh Kapital- und Ge winnbeteiligung der ‘Arbeiter an Un-ters« nehmungen, P erag gele Hek Zur “Annahme

elangen die Anträge aller Parteien wegen eines pausangestellten-Notgeseßes und. gen ELa höhung der Reihswochenhilfe, ebenso.-der A ne trag Aderhold- (U. Soz.) auf geseblice Siches cu 18 des Rechts auf Urlaub untec-: Forte: zuhlung des Gehalts. Auch die übtigen vom Aus : ou beantragten Entschließungen werden. an genommen, darünter das Ex sicchen-an dieRe giesa „rung, 20-Mtllioneltzum Bcku von N otw oh

|-nungen- für reihsdeutsche- Flüchtlin ge- aus

den“ preußishen Grenzgebieten und aus * dent’ Ausland einzusehen, für die zwar Arbeit, aber keine

Beim. Ka am L 4 uno! Abg.-Ho

für Â

pitel des Neihsversiherungs«

(Soz.) zur Sprache, daß die. Reich3versicherungss«. anstalt ngestellte noch immer ‘am. Vuchungsverfahren: K Ferner rügt - Redner Mißstände in dex Kranken» ehandlung., : “ 4H j Staatssekretär Ge i b : Bei dem zu erwartenden neuen Geseh: ist die Einführung des Markensystems vorgesehen. Nach Er-. “höhung dex AUufnahmegrenze sind rund. 90000 Anträge ein: Au en, die niht- so cal erledigt werden" konnten. Der Personals. bestan ¿Fe bedeutend erhöht worden, so daß anzuriehmen ist; daß: in verhà A kurzer Zeit die Reste werden ausgearbcitet' werden können. ie- Frage, ob wegen gewisser Unregelmüäßig«' leiten ein Disziplinarverfahren eingeleitet verden soll, wird wahr« sheinlih in der nächsten Worhe ‘entschieden werden. h Der Haushalt des ‘Arbeitsm.inistèriums ‘wird im übrigen nah den Beschlüssen desz: Ausschusses angenommen mit der Ergäns« áung, daß noch 114-Milliarden zur Fördes: rung des Wohnungsbaues in den außera ordentlichenEtat eingestellt werden.

Der Entwurf, betreffend Anrehnungdes l stes in. der Unfallversiche- rung, wird dem Ausschuß für Sozialpolitik

überwiesen. ; Der Entwurf: des Eisenbahnetats für 1920 und- T Ds dest ohne Erörterung an U A, Damit - ist die Tagesordnung ers{chöpft. _Vizepräsident . Dt.:B e [T berqumt die nächste auf Sonnabend, 12 ) Antrág, betreffend

berau Sißung an ‘Uhr, „mitder * Tagesordnung: Notetat:. religiöse Kindererziehung; Etats des 2jidenten, d fonds und des Finanzministeriums. N: : ) Abg. Dr. Rosenfeld (U. Ron beantragt, ‘den Etat des! : B end auf: die Tagesordnung, und zwar an E, Stelle, zu seyen, damit die Frage det Eut: der ‘Eitúiwohnerwehr-- in Bayern * bésprohen werden

achen rets) Die Behandlung “des Untrages seiner:

einen bevorstehendèn Rechtsputsch. ; “ Abg. Advif Ho fsman n (Komm.)

ließt si ‘Antraa des Vorrédnets ‘an. :hließt sich dem Antrag

Sie - (zur Rechten) ‘wollen die - Entente en -Sie do nicht, dáß - diése ‘si von Zhnen weil’ Sie“ nicht den Mut zur Wahrheit haben. rechts; Rufé:’ Unéechört!.. Glocke ‘des Präsidenten.) Der An trag Rosenfeld wird gegen die Stimmen : 1a gen und-Kommunisten -abges- Lehn t. ——. Abg. Dr. R o sen feld ‘erklärt nunmehr, daß seine Partéi ihren Antra Ubèr Aufhebung -der -Ausnahmes- verordnung des Reichspräsidenten: vom Etat des Ministeriums des Jnnern- e Etat dexs _Neichspräsidenten übertragen

ßersten: / 1 ersucht Vizes' clivaige: Anträge morgen - schriftlic

täußchen läßt, .

prâsident . Dr. Bel

“Es- bleivt bei der ‘vom Präsidenten vorgeschlagenen Tages: ordnun R e 6 : N

dieser Tagungéperiode verabschiedet werden kann.

¿wischen Herrschaft und Hausangestellten ermöglicht wird, Heute wird oft Uebermèénschlihes von den Hausangestellten gefördert,

Sdluß 6 Ur

M nen. insoweit

ie sehr ernst genommen.

Mt (Flußhedt) . *.

i ————

Seetiere und davon gewonnene Erzeugnisse

Parlamentarische Nachrichten. Reichstag ist-der Entwurf “eines Geseßes, E die Vditert vorläufige Regelung des Ne tds: ¡halts für das Rechnungsjahr 1920, nebst e-

tg aaa

E ar

Indu

Nordsee kg E

jung zugegangen. i S E ey sollen die der Neichöregierung und dem NReihsminister finanzen durch die Gesege vom 31: März, 8. Mai, 6. uli,

ust, 30. Oftober, 20. Dezember 1920 und 2. Februar 1921,

fend die vorläufige Negelung des Neichsbaushakts für das Nech-

jahr. 1920, erteilten Ermächtigungen auf den Monat März

ausgedehnt und darüber hinaus die Reichsregierung ermächtigt

La: 1 eB M ver Erttanens Vert Segcletiet jungsjahr- 1920 einschließli er Ergänzung |

Le zu verfügen, als nit bei der Beratung des urfs: im. Haushaltsaus\husse beziehungsweise bei der zweiten q des Reichstags Aenderungen vorgenommen worden sind.

zeitig soll der Neichsminister der Finanzen ermächtigt werden, zur tung éinmaliger außerordentlider Aus aben noch die Summe 9500 Millionen Mark ' sowie zur Ausführung des Friedens- 19s und seiner Vorverträge die Summe von 6000 Millionen (¿in Wege des Kredits flüssig zu machen. S

-- Ferner ist dem Reichstag der Entwurf eines Geseßes, fend Verlängerung “der Geltungsdaver des Ge- es über die Entwaffnung der Bevölkerung, vom sugust- 1920 nebst Begrülndung zur Beschlußfassung zu- ingen. / : ea

De nach ‘dem Versailler Friedensvertrag und dem Abkommen Épaa_ 118 auferlegte Gntwasfnung der Bevölkeruna ließ fich, wie mt, bis zum Ablauf ‘der Gültigkeitsdauer des Geseßes vom [ugust 1920 „nit in vollem Umfang durchführen. Es ift daher erli), die Gültigkeit des Geseges um vier Monate (bis zum Juni 1921) zu- veclängern. j ,

Aeltestenrat des: Nei chstags be'Gloß, daßdie liche Behandlung des Neichéhavshaltsplans für 1920 und die (tats:-für das Rechnungsjahr 1921 zusammen erfolgen und die jerenzpunfte, die sich aus. den Etats der verschiedenen Jahre er- , in einem Nachtragsetat : herausgehoben und gesovdert behandelt ven sollen. So vbrde es sih nach der Meinung’ des Aelteftenrats vjglichen lassen, die Etats vor den Osterferien, die am 19. März men sollen, zu erledigen. '

“ Deulsche Seesischerei und Vodenseesischerei

für Januar 1921 (Fangergebuisse usw).

deutsd en FisGern und von Mannschaften deutscher Schiffe gene Ga ‘an Land gebrachte Fische, Nobben, Wal- und audere | | _ - Seetiere foroîe dayon gewonnene Erzeugnisse.

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cetiere und davón

Nordsee *) | Ostsee onnene Erzeugnisse t

ke | |

“T. Fife. 87539| 75413 189 344| 1 429 337 986 113} 1 869 681 1 065 64i| 4-769 4001 10ò 5721 678 273

464 059| 1893 754 . 680 235f 3 961 183 422:716//2 108 8644 - 45390 439| 2 004 680}: a. i +233 446] - 325 097 fn’ ¡2 : “ 760177| 8337651 i E fe e

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Weißfische (Alet, Nasen usw.) . Aale Sonsti

1d nacträglich-éingegang Berte von 661 638 t. o Zahlen nicht mehr verwendet werden.

mer uriGsit wurde ausgesperrt. Der Grund zu diejer

Maßnahme isf darin zu suchen,

dur si Biade nichi einverstanden wacen. feiten egen die Anhänger des Hirsh-Dunckerschen Verbandes. Auch Betrieböratsmitglieder w halb gezwungen geschen, die Werke lassen worben.

Polen hat, wie der „Frkf. Ztg,“

unerwartete "t iche Vertretung der Eisenbahner der Ie, ( | Ilb e Dida gestellt hatte, bis zu welchen Zeitpunkt unter An-

drohung des Ausstands ihre Forderungen angenommen sein sollten,

aufelhen . -- «

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b) Schweb- oder Silber- c) Grunde

a) Regenbogens- „. :

e) Nhein- e a ë (Nötel) -

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(Egli, Kräyer) a rachsen hleie

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Berlin, den 25. Februar 1921. i Statistishes Neichsamt. Delbrüdck.

ï : is{versteigerers stanten noch aus; sie La Ae a belaufen fi auf 201 086 ke im *

Für obige Veröffêntlid,ung konnten | dicse

Ï

Statistik und Vollswirtfchaft, Arpbeitsstx eitig feiten.

Tag“ erfährt, die Vulk a n-

i wie ter J _ Gestern nahmittag find, wie sen worden; die ganze

in Stettin “ges ch1o

daß ein Teil My Mane vid ini iveNResistenz ausübte und die Atbeitswilliger mgen N d 4 Arbeit verhinderte. Die passive Resistenz richtete eaen einen zum Meister ernannten Vorarbeiter, der dem

ehort, womit ‘vie radifalen Verbands- dia ga fh nare Mans Es kam wiederholt zu Tätlichs

egriffen. Die Werft hat si des- a v vir Wiederkehr geordneter Verhältnisse

zu schließen. - Die Aus gesperrten sind sofort ent-

der Eifenbahner in Be P N UILI cus Marsibau gemeldet wird, cine

Währénd die offizielle geiwerk«

ung genommen. Í i J a s Negieruug ein Ultimatum

ie Fü iner wilden Streikbewegung diese Abrede" durchs len Lis L e ®* Nat „zum Mittwoch sind sämt lihe Lokomotivführer des Warschauer Mo ale punkts ausständig. Sie fordern die sofortige Sr REg Ne Teuerungszulage, die biéher 400' vH betrug, . auf O Der Ministerrat berät über diese Mordernigen, Auf Veranlassun e Eisenbahnministers wurde eine Anzabl Lokomotivführer durch Polizei aus. ihren Wohnungen geholt und ‘unter militärischer Bewachung zum Dienst gezwungen, — Boi C des pon F Î d eus ets: : te den Beschluß, zum i «F A nd der. Landarbeiter und «arbeitee rinnen zu verkünden. ; E L L Di dlungen "zwischen den “Vertretern . der M 1 tas r imnddenBergwerks besigern bezügli der Löbne sind, wie „W. T. B.“ aus Lond on erfährt, aui einem toten Punkt angelangt. “H o.d g ed erfläïte, die Aussichten saten :düster. 7 74 / L D ¿i x f D i & wird dem „W.' T, B.° gemeldet: Der Ver - T rei des Allgemeinen Arbeiterverbandes (C. G. T.) hielt gestern abend eine Sißúng ab und.-.sprah über bie Frage der Verminderung derArbeitslöhn e, die in den einzelnen

Bebauungsmöglichkeit durch “Aenterung der bisherigen vorschriften eine geeignete- Handhabe bieten.

“twärwste seit dem Jahre 1796 gewesen i nte dis Ta Atmosphäre waren ebenfalls, wenn auch in nach Stad des Monats oder am 10. Januar \tellten fih die höchsten Temperaturen ein; die niedrigsten traten um ben 17. oder 25. auf, a!s in beiden Fällen durch vorübergehende Erhöhung des Luftdrucks zwischen zwei Depressionen der Himmel sih auf kurze Zeit aufbeiterte, Im übrigen herrschte bedeckter Himmel bei weitem vor; den vere einzelten heiteren Tagen standen in vielen Gegenden mchr als 20 trübe und ganz Ffonnenlosè gegenübér. Zahlreiche Sonnenscheintegiskrierungen ergaben dementsprechend mit 20—30-Stunden im ganzen Jannar nur etwa 1/9: der möglichen Du und nür \tellenweise erhob sid die c summe- bis -zu Stunden. Je, ü E A Madai ettilie Niederschläge lieferten so beträchtliche Wassermengen, daß sie, von wenigen enabegrenzten Bezirken abgesehen, den normalen Sanuarbetrag erbeblih übertrafen, ja in einigen auf mehr als das Dreifache von jenem anwuchsen. : haltigstem Beobachtungsmaterial entworfene Negenkarte zeigt, daß der Nordwesten Deutschlands fast in seiner gesamten Ausdehnung und in

[ten hat. j Mona! (Ens Osten und Süden hin ab, doch finden sick{ nur in Süde

nter 50 mm halten. t i | Schnzevorkaminet gegenüber dem Regen sehr zurü; bäufigere S{nees

ä d länger anhaltende Schneedecke blieben anf den äußersten Nordosten Deutschlands und auf die höheren Lagen beschränkt.

Apuliens

Sradt führten die Sozialisten einen Angriff auf das Haus des

‘ 8 ‘ ‘ , , R einem Zusammenstoß zwischen Fascisten und Sozialisten

zwei Personen getötet und einige verleßt.

- 1919 und * 1920, “Der Bericht zerfällt in drei Teile, einen ersten

\striezentren-. bis um ein Fünftel. herabgeseßt werden sollen, bie

t aus, daß die jetzigen Löhne gegenüber der Lebensteucrung im Nü iy Dg se Gerabî eßzungen nur die Lage der Arbeiter veri{lechtern könnten. Deshalb fordert der Verwaltungsrat die Arbeiter auf, auf den Arbeitsbedingungen der derer “i ew alen. B wärts gesehen sei, entgegenzutreten. ferner, ie Jahresversammlung in Paris abzuhalten, und zwar am

30. April, 1. und 2, Mai.

u bestehen und den Absihten iderstand, wie es bereits ander- Der Verwaltungsrat beschloß

N iner von „W. T. B." s\bermittelten Neutermeldung ans E hat dort der Ausstand der Seeleute gestern

Ende ‘gefunden. : Bauwesen. %n einer vor kurzem verbreiteten Nachrit, die fälsGliHerwelss

als von zuständiger Stelle stammend bezeichnet war, wurde behauptet,

preußise Woßhlfahrtsministeriuum hielte aus Grünten der

Sparsamkeit die Errihtung von .Hochhäusern zu Wohnzwecken

notwendig. Diese Behauptung entspricht n i ch t den Tatsachen. dem befannten Erlaß des Wohlfaßhriêministers beißt es ledigli, gegen die Errichtung vielgeshossiger Häuser (Hohhäuser) für Ge

äfts- und Verwaltungszwetke in Ortschaften, in denen O entsprehendes Bedürf K iß geltend mat, grund\äßglihe Bedenken nicht “bestehen. Bei der vermebrten Vers dihtung der Geschäftsstadt, bie mit der Errichtung solcher Hochhävser entstehen würde, muß auf der anteren Seite mit allen erhöhte Auflockerung der Wohnbezirfe in den städten durch Errich{chtung von

Giitteln eine Bors Flacchbauten angesirebt den. Zur Erreichung dieses Zieles wird vielfach der bekannte

aß des Ministers für Volkswohlfahrt über die ring erg

Mannigfaltiges.

ie Ausstellung „Farbe und M ode“, die die Akatemie A in ihren Näumen gemeinschaftlißh mit dem Verband' der

deutschen Modeindustrie veranstaltet, wird am Dienstag, den 1, März, Nachmittags 2 U)r, eröffnet.

Ueber die Witterung in DeutschGland im Monat

nuar 1921-berihtet das preußishe metcorologishe Institut in 2 „Stat. Korr.“ E den Ergebnissen der Beobachtungen in ten Einzelstaaten: Der zu Weihnachten. des vergangenen Jahres „cinge- tretene Witterungsumschwung leitete eine lange Periode N milden und nassen Welters ein, die den Jaauar über

Hen anhielt. t Luftdr Ee d Aitäntischen Ozean kommend, über Skandinavien näch Osten“ und pevierten Me Os Mitteleuropas mit- den bis in

ße Höhen der Atnivsphäre stark vorberr H Clhroélte oder Westwinden. Ganz Deutschland hatte deshalb während des Berichtsmonats ret cinheitlid ; reichten fast überall die Ueberschüsse der Monatstemperatur über den Normalwert den Betrag von 4—b?, Welche Seventnas diesem Wert zukomint, erfennt man am besten daran, daß das dieéjà

ast ununter

In- schneller Folge eilten fortgeseßt Luftdrucktieis,

rrs{enden warmen und feuhtez

Witterungsverhältnisse. So er-

¡rige Januars

i en Orten, wie beispielsweise Berlin und Leipzig, ittel an manche [a t o Gc

Bin langsam abnehmendem Maße, zu warm. Gieih gzu

Außergewöhnlich häufige, über

igen Gegenden Eine nach reich-

j eihmäßi ertei j i Nieder- leihmäßiger WVerteilung im Januar über 100 mm Ni Las E Im großen und ganzen nehmen die Monats

Schlefien nennenswerte Flächen, auf denen sie \sich O Entsprechend den Temperaturen trat das

Nom, 25. Februar. (W. T. B.) Die Blätter beri{ten aus

i über einen Zusammenstoß zwischen Fascisten und Si fa Lifte, fe den Streik erflärt hatten. wurden verleßt. die

Einige Personen ata Q ULLLEN mehrere Gutshöfe an. Ses Personen

D ‘qetötet. Auh in anderen kleinn Ortschaften fan es zu Zusammenstößen. Jn wurde die Arbeitskammer in Brand gesteckt. Sn

Jn Minervino und

vurden

in der Provinz Ferrara,

aus. In Mirabella,

Drei verdächtige Aus-

länder wurden festgenommen. In M odena veranstalteten Fascisten

eine Kundgebung gegen die \ozialistisden Abgeordneten Agnini und

Donati, die von der Polizei geschügt werden mußten.

Aeronautisches Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 25. Februar 1921, — Drachenaufstieg von 5} a bis 8 a.

Wind

Gescchwtinbd, Nichtung} Sekund.-

Metex

===]

Relative Feuchtig- keit °/0 84 46

Temperatur C °

unten

Secehöhße | Luftdruck

m

122 310 1000 1730 1930 3490

oben mm

, 764 745 639 625 610 902

6 12 14

OSO SOzS 41 SzO 35 SzO 11 35 | SzO 10 39 SSOD 5

| —0,9

Sicht: 20 km.

Handel und Gewerbe.

Der Norddeutsche Lloyd in den Jahren 1914—1920.

„Der Norddeutsche LAoyd, der auf Grund der Verordnung des Binde8srats vom 25. Februar 1915 von der Vorlage eines Abschlusses und .der Einberufung einer ordentliGßen Generalversammlung für die

. Fahre t1914—1919 entbunden war, veröffentliht nunmehr seinen

Geschäftsberißt über die Jahre 1914—1918 sowie über die Jahre

über die allgemeine Entwicklung und die Folgen des Krieges * für den Norddeutschen Lloyd, im zweiten wird über die Andajieltén Erträgnisse dex Berichtsjahre berichtet, währeud