A

werder verlangt, um einen Kanal bauen zu können, hai die Stadtverordnetenversammlung in Marienwerder laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgenden Protest an das Auswärtige Amt gerichtet :

Die gesamte Bevölkerung unserer Stadt ist empört über die unerhörte, dem überwältigenden Abstimmungsergebnis bohnsprechende

._— Wie „Wolfs Telegraphenbüro“ meldet, find die beiden grieG e Offiziere Tserepis und Kyriatis vom Schwur- geriht wegen des gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Vemizelos auf dem Lyoner Bahnhof in Paris begangenen Ans lags zu je T pihren Zuchthaus verurteilt worden. Nach-

ällt war, unterzeichneten die Geshwor enen

Voklksbühne (Theater am BüTowplsÿ),

Bernard Shaws Komödie „Kapitän Braßbounz Bekehrung“, die am Sonnabend auf der Volksbühne zum - Male in Szene ging, ist eine romantische „ Mäubergeschißte, „Abenteuer in drei Akten“ war sie eigentli bezeichnet und f mit qrofos

Jahre 1899 für Ellen Terry verfaßt worden, die au großen

ESrste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen GtaatSanzeiger

Zumutung der Polen Marienwerder|

des Generals Dupont an den Botschafterrat in wendigkeit der Anlage eines Kanals durch prüfen zu lafsen, verdient \{ärffte Z Widerspru zu der unabänderlichen Entscheidung, gust vorigen Jahres über das Abstim erwarten von d druck sich für unsere Grenzmark deutschen Landes preisgibt.

rat im Au Hat. Wir

ihnen bei der endgültigen Grenzfestsegung die ntrag î in Paris, die Not- interalliierte Sachverständige

he Niederung zuzuerkennen. Der A

g Er ftebt im die der Botschafter- mungs8gebiet gefällt 4 daß fie mit allem Nach- einfeßt und keinen Fußbreit treu

urüdweisung,

er Reichsregierung,

Die Fntkernat

ist gestern nah Annahme der vorgeschlagenen Resolutionen schen Lelegraphenbürs“ zufolge

schließung alle in der aufgeforderi werden, Konterrevolution zu

hauptung der eroberten Rechte von der Kommission vorges Jnternationalisierung der nahrne der vom Kriege wen verêchont gebliebenen Länder weist auf die Gefahr eines neuen blutigen Zusammenstoßes infolge der unerfüllbaren und spricht fih für die Entwaffnung der deutschen militärischen

Organisationen (wie meine Abrüstun

13. Mâärz und am 1

Deuts breiten. Das offi Konferenz, Curzons stattfand, be

qujol erf liß Kurdi ezügli ur Sami H

chland einem

eigt

gehende lofale Aut unerwüns{t. hin, daß die Verpflichtung

Gebiete zurückgegeben w werde. Berthelo Ciliciens Maßn

Vorschläge über mögliche

vertrags von Sövres, soweit sie

und mit Nücksicht auf porzulegen.

Die serbische, fin sind in London eingetroffen, um an den Arbeiten der Konferenz

teilzunehmen.

Der Völkerbun

gewissen Abänderungen der Ver Nachdem der und der ehemalige Danziger Obe argel

Stadt Danzig.

ihre Auffassung des Völkerbundes ein der Beratungen gep

V

den freien Durchm

Ententetruppen durch \chw weigern. Vourgeois antwortete,

Schweiz großen Schaden für den Vsö f Entgegen den Aeußerungen andten seien Polen und Litauen einig, die Sowjettruppen eingreifen würden,

fönnte,

getroffen, Zourgeois meinte {li Frage durch die Schw bleiben würde, zetrübt hätten.

Die Frage wird im ¿rôrtert werden.

— Laut Meldung

hende des Rüstungsausschu

¡ur Frage der Abrüst

Man dürfe zurzeit noch nit an die Abrüftung denken, Man itebe einem Deutschland gegenüber, das nach j imperialistisch und reaktionär (!) sei und si den Vertra : Unter sol iollfühne Unvorsichtigkeit. Der Vs1 nicht hegen, aber es sei I such mae, eine Cinschränkung der eine sehr heikfle und s{chwieri eins{ränkung überhaupt mögli

zu entziehen suche.

Hoffnun

¿zu Wasser und zu Lande

von großer Bedeutung, zu wissen, daß überhaupt eiumal ein ernst- hafter Versu unternommen werde, die militärischen Lasten herab-

zumindern,

— In der vorgestrigen Siß wurden die geforderten Kredite

bewilligt. Zwei

de Forderung ver Finanzminister Dou Die Kammer bewilligte weiteres Budgetzwöl

g in allen Ländern folgen müsse. fordert sie die sozialistishen Parteien auf, Kundgebungen zu veranstalten gegen den allgemeine Revision der

bestimmungsreht der Völ . Mai stattfinden.

Großbritannien und ZFrland.

Jn der Besprechung Lloyd George und Brian vorgestern begeben hatten, wurde beschlossen, die Art der Ausführung etwaiger Sanktione

ie am Sonnaben

ey, die Kurden, die bereits in weitem Ma Nationalversammlung von Angora vertreten seien, besà onomie.

Mezüglich :

ächte nicht im außer acht zu

fähigen Staat Armenien Arrx?2uiens sei es von Wichtigkeit, eine von allen Parteien gutgehcißene rente festzusetzen, durch die A

t versicherte, ahmen für die Sich in Cilicien treffen würden. Die Konferenz bes{loß, dem Obersten Rat

ruft Hafens von Danzig wurde der Schwei ernannt. Darauf legte der \{hweizerishe Gesandte in dem Rate die Gründe vor, welche die Schweiz veranlaßten,

um die Bedenken der Schweiz

eiz feine Spur die neuerlih die Bezi Wie das ver Völkerbundsrat Balfour b merikanishe Note in Laufe dieser Wo

Abänderungsaniräge langten, wurden a mer die Vertrauen

Oesterreich. ionale Sozialistenkonferenz în Wien von Ledebour und der Kommission geschlossen worden. Dem „Wolff- werden in der ersten Ent- Konferenz vertretenen sozialistishen Parteien ihre Kräfte auf die Abwehr der bürgerlichen tonzentrieren und den Kampf für die Be- und Freiheiten auszunußzen. Die lagene Resolution verlangt die Kriegsshulden und die Teil- iger heimgesuchten oder von ihm

an der Reparation. Sie ver-

Forderungen des Ententekapiialismus

Orgesch usw.), aus, der aber die a ge

O Versammlungen un Militarismus, für die riedensverträge und für das Selbst-

er. Diese Kundgebungen sollen am

zwischen den Ministerpräsidenten d in Chequers, wohin si diese die Frage über n gegen Ausschuß von Sachverständigen zu unter-

Communiqus über die Sißung der

unter den Vorsiß Lord sagt dem „Wolff chen Telegraphenbüro“

stans und Armeniens erklärte Bekir fe in der en twveit- ständige Unabhängigkeit sei ; Lord Curzon darauf geringsten die Absicht hätten, die lassen, einen einigen und lebens- zu schaffen. Im Interesse der Türkei und

Eine voll Armeniens wies

rinenien die ihm jüngst genommenèn und seine nationale Existenz gesichert daß die Franzosen beim Verlassen erheit der armenischen Bevsölkernng

ürden

Abänderungen der Bestimmungen des Friedens- veit urdistan und Armenien betreffen die jüngsten Ereignisse wünschenswert sind,

nländische und polnische Mission

tFrankreich. dsrat beschäftigte fich vorgestern mit fa sung der Freien Vertreter Askenasy r Professor Attolico eg! hatten, wurdé vom Generalsekretär usaßbericht ers der vor Beendigung werden soll. Zum Präsidenten des er Oberst Der wer aris

olnis ommi

arsch der für Wilna bestimmten eizerishes Gebiet zu ver- daß die Weigerung der [ferbund nah sih ziehen

des s{weizerishen Ge- und für den MeE: daß wären alle ou i zu zerstreuen. eßlih, daß bei einer. neuen Prüfung der von den Bedenken zurück- ehungen zum Völkerbunde „Journal des Débats“ mitteilt, hat eauftragt, die Antwort auf die der Mandatsfrage zu entwerfen. he vom Völkerbundsrat

des M gals, äußerte fih der Vor- es dea Vóölkerbundes Viviani

ung wie folgt:

wie vor immer noch 4 sverpflihtungen Umständen abzurüsten wäre eine ferbund dürfe eine so aussihtslose gis, daß er wenigstens den Ver-

üstungen zü erreihen. Ras sei e Aufgabe. Wenn eine Nüstungs- sei, so müsse sie von allen Kndern eführt werden. Auf jeden Fall sei es

“

durd

er Deputiertenkammer ür Syrien und Cilicien die einen Abstrich an elehnt, nahdem der

8frage gestellt hatie.

un

ba

dem das Urteil gef. ein Gnadengesuh.

über die Regelun

Frankreich und über

4

0. Tu

daß Angehörige - dieser nehmigung der fran; ihres Berufs nicht zug

1s

— Der Senat hat höhung des Brotpre März in Kraft.

Í — Der Abgeordnete Geseßentwurf über Aend

ommen mwi

Nach einer Meldung Boischafier in Washingto r Vermittlung zwi

er

Kabel im Stillen Oze

an wan länder gleicher ¿hlung von 1910 sihch gelassen hatien.

ew die Dauer von

ober 1917 datiert ist, Irrigoven an, sih an die

langen Antwort des P

— Jn einer am 19, g des

Ausweiskarte war gesagt, daß B. Zollagentien, Vertreter von nfis- und Stellenbüros, H führer von Zeitungen u. a., 9 Regierung zugelassen werden

In den Verhandlungen der echo-slowakischen Delegatio olffshen Telegraphenbüros“ Handelsbeziehungen, des Hafens von Triest und der öwischen Jtalienern und Tschecho-\lowaken, reichische Untertanen waren, eine Dauer von 5 oder 10 Jahren hab auf dieselbe Dauer verlängert werden.

rehtsg d a vorgelegt,

che apanischen pad hinsichtlich der

— Das amerikanische das vom Senat genehmigte Ei Quelle zufolge angenommen. fünfzehn Monaten die rer einer jeden Nationalität auf drei ationalität jestgeseßt, die zur Zeit der Volk3- in den Vereinigten Staaten nieder-

— Einer Havasmeldun

öffentliht die argentinische Telegrammen, die sie mit ihrem nee hat. Jn einem dieser

u stellen, um gegen das Ey zu erheben. ‘Jn einer anderen vom 23. Dezember 1920 datierten Depesche spricht sich de Alvear dagegen aus, daß Argentinien ‘sih vom Völkerbund zurückziehe. räsidenten vom 30. Dezember wird be- L die Haltung Argentiniens sei ein Symbol des allgemeinen

Februar veröffentlichten Meldung ufenthalts von Ron in die Notwendigkeit der E gewisser Klassen, wic Trans gel Gastes Aus- oteliers, Besißer und Geschäfts- hne Genehmi gung der französischen können. Es sollte rihtig heißen, Kategorien ohne besondere Ge- ösishen Regierung zur Ausübung assen seien.

Îtalien. italienischen und der n sind laut Meldung des bisher u. a. die E der

eziehungen die früher öster- geprüft worden. Der Vertrag soll en und kann nah Ablauf

am Freitag das Geseß über die-Er- ises angenommen. Es tritt Anfang

Casertans hat der Kammer einen erungen des politishen Wahl- der demnächst zur Erörterung

Amerika.

der „ n beauftragt worden, einen Versu

n der amerikanishen un rage der an zu unternehmen,

Nepräsentantenhaus hat nwanderungsgesez obiger Danach wird vom 1. April Zahl der Ein- Prozent der Aus-

aus Buenos Aires zufolge ver- Regierung eine Reihe von Pariser Gesandten de Älvear ieser Telegramme, das vom 11. Ok- rät der Gesandte den Präsidenten twe der südamerikanischen Völker

orgehen Deutschlands Ein-

In der

Reichsunfallvers leute. Million deutscher

Bestehen im Jahre 1920 an abgerundeten Zahlen : An Angehörigen 52 Millionen übernommene Fürsorge der

und der Verwaltun ftoX mußten 15 Mark zugeführt werden. aufzubringende Gesamtsumme Mark. nde 1920 betrug pflichtigen Unfälle 300 200.

für Physik an der dortigen Uni

, Wohlfahrtspflege.

Die las O a eessberong o einer ©ergieute lie er Knapp afts-Berus3gen

{aft in Berlin ob. Welchen j; y h

befonders wichtige soziale Versi

Mark gezahlt. Unfallverbütung, Festseßung der Ent zin Mos 12 Millionen

illionen Mark Die von den Bergwerkzunternehmungen

Kunft nud Wissenschaft. Blättermeldungen zufolge sind in Wien

und der Nationalökonom Professor Dr.

iherung der deutschen Berg-

ossen- Umfang dieser in der jetzigen Zei cherungszweig seit scinem 35 jäh gen enommen hat, ergibt sih aus folgenden enten wurden den Verleßten und deren Die Kosten für freiwillig Verletzten innerhalb der Wartezeit, für chädigungen, die des Nechtéganges Mark, dem Betriebs; und der Nüdcklage 11 Millionen

beträgt somit für 1920 90 Millionen die Gesamtzahl der entshädigungs-

der ordentlihe Dr Wilhelm X Trdfesor

versität Hofrat Karl Menger gestorben.

Scha

Die der Huldigung für den größten D ä September Eingeleitet Staatsoper gesungenen, im Jahre 1436 komponierten Vor "d und man kränzte Büste des Dichters. Weise schilderte uunmehr Dr. und die universale Bedeutung eGöttlichen Komödie“, selbst steht, um dasjeni

ihrem Heile riedrich Erhard den von mit feinem flan wiedergebenden Otto lewicz von der Staatsoper von Konstanzo Festa nad, Durieu Weiberprobe aus Ariosts „Nas Es folgten dann n nisse, u. a. von Raffael, Werken.

d. J. von der gesa

vollen Organ

Marcelli“

i mit 477 gegen 65 Stimmen ein tel für den Monat März.

trefflichen Leitung von Hein z

Theater und Musik,

gestrige VI. Mittagsveranstaltung im Staatsibeater in Bortragsreibe eStim men der Völker“ :

tnisvorfeier der 600. W

wurde die Veranstaltung mit einer von dem Chor der zur

ah im F a in deren Mittelpunkt 06, „was der auszudeuten.

ersten Gesang der „Hölle, rancesca da Nimini, Vi ung E «Dol

l orm in den U ildemeister frei aus dem Gedächtnis vor. G

ach Texten von mit der eindrucksvoll gesproh

eine Reihe von Lichtbildern D und bildlicher Darstellun Berken. Den Beschluß der höchst anregenden Veranstaltung bildete die -stimmungsvolle Wiedergabe des Hosianna aus der „Missa Papao

yon Palestrina dur den

ferm

uspielhaus.

| bildete eine schöne ihter Italiens, Dante, als Ge- tederkehr seines Todestages, der im mten Kulturwelt- begangen werden wird.

nuna Begrüßungska Ausschnitte

des Florentiner Domes ntate, dann hob sih der einer Kurtine die um- ebenso fessclnder wie sahkündiger x Osborn den Entwiklungsgang Dantes und seines größten Werkes, der der Dichter in Wahrheit ganzen Menschheit zugeteilt ift“, dem Werke g dann

die Episode

Paradies“

plastisch eorge und enia Gusza- awei Madrigale Petrarca, während Frau enen Wiedergabe - der endem Roland“ starken Beifa erntete. antesher Bild- gen aus seinen

„Vaterunjer“ fowie das , in ergreisender, die Dichtun eberfezungen von Stefan

fang mit Geschmack

Chor der Staatsopex unter Etthofen, f drs

ösung einer

Associated Preß“ is der britische -

Erfolge die weibliche Hauptrolle darin gespielt hat. In Berlin ie vor Larrzehit ahren im Kleinen Lheater Agnes Sorma Darstellerin der Lady Ciceiy Waynflete, ‘die in der Aufführung do Volksbühne nunmehr von Helene Fehdmer gegeben wird. Diese fia ihrer Vorgängerin um nihts nah; der natürlichen Art ibrer lieb, würdigen Perjönlichkeit glaubte man ohne weiteres die Bekebrun

die sie an dem verwegenen Seeräuberkapitän Braßbound vollzieh Von diesem und seiner Mannschaft als Wache begleitet, Unternim ; in daf Hier eröffnet der il daß er als dessen Nefffe

ich die Lady mit dem Richter Sir Hallam eine R Kränkungen, die der Richter seiner (Moapboma) utter eins f fügte, Rache nehmen und ihn den marokkanischen Horden audliefer; wolle. Aber Lady Gicely gewinnt allein durch ihre bezwingende Güte, durch die Verachtung feder Gefahr fo starken Einfluß auf dex Kapitän, daß er, weich geworden, seine Rachegedanken aufgibt uy sich sogar in die Lady verliebt, Glücklicherweise ist als deus ex machina ein ameritanisches AregeiEir in der Nähe, das alle N / nimmt, und der jeßt selbst in der Not befindlihe Braßbound wird n - seinerseits von der Lady gerettet. Natürlich versäumt es Shaw nid

in diese abenteuerlihe Handlung satirishe und paradoxe Bemerkunge: Wh genug einzustreuen, um nicht lediglih durch Spannung, sondern vor allem dur feinen Wiß zu unterhalten. Das Publikum ter Volks. bühne zeigte sowohl für die Handlung wie für die Kapriolen Shawe sen Geistes volles Verständnis und zeichnete neben Frau Fehdmer! auch die anderen durchweg vortrefflihen Hauptdarsteller Kavßler (Braßbound), Sachs (Richter), Herzfeld (Drinkwater), Berber n gn) Fehling (amerikanischer Kapitän) durch lebhaften Bei, aus. E

nämli Atlasgebirge nach einem Kalifens{loß. Kapitan plözlich dem Richter,

eise

_Im Opernhause wird morgen, Zimmermann“, mit den Damen Escher-Vespermann, von Scheele, Müller und den Herren Ziegler, Nos, Schügendorf, Philipp, Helgers und Krasa besegt, wiederholt. Musikalischer. Liter ist Otto Urack,

Anfang 7 Uhr. Im Schauspyielhause wird morgen „Der Sturm“ mit Bruno Decartli, Eu Annemarie Seidel in den Haupt, ang r. /

rollen aufoefübtt dln Mannigfaltiges,

Cöthen, 27. Februar. (W. T. B.) gu N ubgebnng gegen das Pariser Diktat batte att 27. Februar die Landesgruppe Magdeburg der Liga zu

ube der deutschen Kultur in Cöthen (Anhalt gerufen. Der Leiter der Landesgruppe, Koch, begrüßte die Ber, lung und rief in beredten Worten dazu auf, vor der Not der den Parteihader zu vergessen und \ih als ein Volk von Brüdern betraten. Hierauf bekfundeten im Namen ihrer Parteien Prof. Gr heim (Deutsche Volkspartei), Rektor Fride (Demokratishe Parte Ohland (Sozialdemokratische Partei) und Prof. Käsebier (Deut nationale Volkspartei) den Willen, in Einheitsfront eschlossen hint dem Nein der Regierung zu stehen. * Professor Fö mit einem Ruf an die deutshe Jugend. Einstimmig wurde folgen Ents\chli A ung der Regierung übermittelt: „Die am 27. Febru in Cöthen ( nhalt L O der Liga zum Schutze der deuts dultur versammelten Deutschen aller Schiten und Berufe erhe einstimmig Protest gegen die „Verfklavungsöbeschlüfsse von Paris, Des Gemisch von Lasten, Aderlässen und Kontrollen bezweckt die Zeri : sôrung der deutschen Wirtschaft und scaltet unser Volk als Kulturfaktor der Welt aus. Die Versammlung ift überzeugt, baß die shwächliche Uebernahme unerfüllbarer Bedingungen uns nur & Galgenfrist gewähren, uns aber die Achtung vor uns selbst nd dec der Welt kosten und damit die Grundmauern für den Wiederaufbar der deutschen Zukunft zerstören würde. Es handelt fih nit unt Daseinsbedingungen der beutigen deutshen Generation, fondern utt Leben und Ehre unserer Kinder und Kintdeskinder. Die Versammlung fordert die verantwortlihen Leiter der deutschen Politik auf, jeder O und undux(hführbaren Lösung der Frage die Zustimmung ¿u versagen.”

London, 27.

Dienstag, „Har ind

|

einer gewaltigen

ebruar. (Neuter.) (W. T. B.) Der Trans- portdampfer „Huntsville“, ein früherer deuts@er Dampfer, in einigen Tagen mit Truppen nah dem fernen s: Ta T a Î n S le E gesunken. er ermutlich durh eine ofene eingedrungeu, als der Dampfer Ladung nahm.

Rom, 27. Februar. (W. T. B.) Wie die Blätter aus Bari melden, ist die Ruhe infolge des tatkräftigen Einschreitens der had fast überall wiederhergestellt worden, Nur in

inerbino und Murgia is dem „Corriere d’Italia® zufolge Lage immer noch ernst. Die Brände dauern an. Man zählt „eyt 13 Tote. Jn Torre Anu unziata wurde der Generab streik erklärt.

die bis

ortsehung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage) ?

Dai IARaNT Zv O R M T T DERR G Gi Theater.

Opernhaus. (Unter den Linden.) Dienstag: 53. Dauer

bezugsvorstellung. Zar nnd Zimmermann. Anfang 7 Uhr. Mittwoh: Josephs - Legende. — Hierauf: Till Eulew

spiegel, (Tondi E Slihouetten. Busen 7 Uhr.

Schau ielhaus. (AmGendarmenmarkt.) Dienstag: 50. Dauer bezugsvorste e Der Sturm. “Anfang 7 Uhr. Mittwoh: Der Marquis von Keith, Anfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Irma von Prittwiß und Gaffro it Vollrath “von Sittmann Cbarttnbeg a Fr. Ga mit Hrn. Negierungsassessor Carl Cichorius (Breslau).

Gestorben; Hr. Ministerialdirekt i í Team Bens Go S E E E

. Ernst Menge

orttitd

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyr o [, Charlottenburs.

Ot ite den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstella echnungsrat engering in Berlin.

Verlag der Geschäftöstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeuis Buchdruckerei und [t, "Berlin Wilbelns gu; Berlagdansia Fünf Beilagen (einshließlich Börsenbeilage )

und Erste, Zweite, Dritte, ere und Fünfte

R ld adi Liam d Si e A

9Lr. 49,

p D

Nichtamtliches.

(Föórtsezung aus

Deutscher

70, Sigung vom 2. Februar 1921, Mitiags 12 Uhr. Bericht des Nacbrichienbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*).) , der die der Reich8regies- chSfinanzminister genRegelungdes8Reichs- erteilten geseßlihenEÉr=-

Der Gesehentwurf eung und dem Ret üglichdervorläufi aushalt8für1920 mächtigungen aucha ausdehut, Lesungenangenomme

Der vom Regierung3parteiene wurf, betressendrelig geht ohne Erörterung

uf

Darauf seßt das Haus die zweite Beratung des plans für 1920 fort, und zwax

ReihsShaushalts beim Haushalt de

iraqgt.

s Re

Der Hauptaus\chuß hat die Au für den Rei 00 000 auf 150000 Ma Außerdem ist vom Ausschuß folgende Ent- shließungvorgeshlagen: :

chädigung

«die Meichsregierung zu ersu

gebnis der Prüsung der Gnädengesuhe dem “on den Unabhängigen Sozialdemokraten Abg. Ader -

old u. Gen. ist folgende heutigen Daium beauixagt:

1. Der Reich3tag verlangt, daß die von dem Reichspräsidenten

auf Grund des. Art. 48 Abs. 2 d ordnung vom 30. Mai 1920, be der öfsjentlihen Ordnung und ußer Kraft gesebt wird.

2. Für den Fall der Able Reich3tog verlangt, daß § 2 der tom 30. Mai 19

Abg. S ch ult =- Bromber gestern ausdrüdli

ine Ent

man nur

liezung nur der

mmen glaubt, in Wort gesprochea worden.

ine Entschließung eingebracht, und damit ist die geshäftsordnungs- mdf B d 2 den J e l A gar Le jaster Widerjpruch rets. — Rufe: Schiebung!) Schiebungen halten Sie jih lieber an Jhren Partei- (Große Unruhe rechts. — Ru

mäßige tar n bezug au N arbe

yar

E La

eit! Goulesch!) Sie jollien do

iese Behauptung beruht. (Der Þ r it auf pn ee Gebiete agu sHiwei en.

bg. Dr. Rießer (D. die Form an, jondern a der äußersten Linken.)

r Tat um einen Antrag, è Poragt haben. Die Enischli eantragt, denn veranüvorilih i prüsident, f Aba,

idersprehen der Beratiun ntrages zustimmen.

U. ca u ai elt.

felder À her Anträge erle,

L. 2: „Füx den Fall der Ab reis.)

meine S setnguatuie als Präsident bei der ¡Ezun

be. Fch habe ihm nux an

uäftsordnung heute in Verbindung mit der bes B damit lalneae A a e elt fich ja tatsählih niht u j sondecn um U En auf Aenderung der Gescggebung. Abg. Dr. Leav i (Komm.): Es liegt voch tatsächlich, wie der twurf, au 4 rung der Gejeßgebung, sondern nur eine Kundgebung des Willens

tellen, und erlläri. Es

H

h

Vorilaut ergibt, kein Gese

des Reih3tags vor. Wenn

at auch nur über seine privaten und perjönlicen

Fpräsentative Persönlichkeit ist, würde der 2 Bn, Þn ist ex eine politische Persönlichkeit, so darf man

reen haben; ber alle seine Handlungen u genheit reden. Sousi würds werden.

ob

Auch wix widersprechen diesem Versuch, die Dr. Rosenfeld: Schon aus dem bisherigen Verlauf

umgehen.

der Debatte isi dem deutschen wieder ein Klassen. polit

we . Die Stellunguahme der R P A Gu annimmt, daß fe den

tuhle des Reichspräsidenten shüßen trag po e ihre

nur verst uf dem

a 8 nur veranlassen, mit der R ane Van Due A zu ziehen. Der L. den

neuem den Trennungs nicht wie der König ä ri

geriht3Hhof ‘zur Verantwortung ge¿ogen werden. Es ijt Leine Red von, daß mit ihm eine Art neuer

ive pr n pr

it Aasnahme der N Wor A nieen werden

wird ohne Erörterung in allen drei

Zenirum mit Unterstühung dex

außer Kraft geseßt wird. (D. Nat): die Zulässigkeit der

f Abänderung der Verfassung und dergl. zum Haushal eihspräsidenten verneint worden. h ist mii der Geschäftsordnung un ) orm na, sie ist ejn Antrag, deur Titel „Enischliezung“ gegeben hat.

Abg. Dr. Rosenfeld (W Soz): Man scheint heute das Spiel fortseßen zu wollen, das gestern abend begonuen hat. Es sicht beinahe so aus, al3 ob man jeßt den richtigen Augenblick meine Partei zu - Peniorentonvent ist gesiern über unsere heutige Entschließung

auf das, was gewollt ist (Lärm au g Annen U2 ay pad fh in ° le d g ra u leben. ande: i

L SeiGaloudaung aub L E bie wu Soz. schon. früher eins

para E D SeL r. Radbruch (Soz.): 1 daß dieser Antxag jedenfalls nihi zum Haushalt des Reichs- Oi enann gehört, da uns diesex nicht verantwortlich ist. o (Großer Lärm links. — Zw nd den Sozialdemokraten werden lebhafte Zwischenrufe ernstein ruft den U. Soz. zu: Shämt Euch

„S Ö ult - Bromberg: Jm Seniorenkonvent haben gestern L A twidersprehen gewagt, als die Ünzuläs i

sesigestellt wurde. Sie haben ja selbst diese heutige bo als Antrag behandelt, denn es heißt ja unter

amit strafen Sie sich selbst Lügen.

s tr. 3: Herr Dr. Rosenfeld hat s auf tag M eh Has einem Antrag berufen, die ih gesiern est

Abg. Dx. Pachuicke (Dem.): Es kon N j E Rcihapräsident uns verantivortlih E das ijt er nit.

gegen die, Arbeiterschaft getrieben

dem Hauptblatt)

Reichstag.

be-

denMonatMärz1921

I.

ingebrahteGesegz’ent= ibse Kindererziehun an den Rehtsaussch uf

ich8präsidenten. | fwandsent- | ch8präsidenten von rk zu erhohen bean -

en, eine Stone über das Er- eihstage vorgu-

Entschließung untex dem

er Reihhsverfassung erlassene Ver=- treffend die zur Wiederzersiellung Sicherheit nötigen Maßnahmen,

nung des Antrages zu 1: Der erordnung des Neichspräßidenten

m Aeltesienaus\chuß ist tellung von Duaidgan i des

Die jegt eingebrachte Ent= unvereinbar, denn sie ist

mundtot machen. Ju.

Wir haben unseren Antrag als

nverschämt- indel

e: G wes auf DLE S edner,

ident ersucht den 5s lommt hier nicht nur

Jt

da, unt

gung

ist au an falsher Stelle it dem

Reichsiage nicht der Reichs- Auch wir sind der Meinung, ir

gleih ioir fahlich dem Fnhalt

ischen den

sigkeit

Ci

hnung des Antcags“, (Heiterkeit

eingenommen ntrag zur Gé»

Tagesorduung zu E

dex. Tagesordnun eimgestellt, den

,

kein Antrag auf Acnde-»

räsident nur eine bei seinem usgaben zu

der Rei

nd Unterlassungen bet diéser Ge- er in seiner Stellung begrabiert

Es fommt nur darauf an,

schäfisordnung zu

Volke volllommen tlar, daß hier Sozialdemokraten ftann man

Parteigenossen

ößten e von 8prüsident steht Gesehen, er fann ror vem Staat3»

Mujefiät geschaffen worden if.

Sozialdemokraten und der Kommunisten ent- 4 {cheidet das Haus dahin, daß die beantragieE nt\chließung mit der Tagesordnung nicht vereinbar ist, und verneint die Zulässigkeii der Verbindung mit der Tagesordnung.

Etats des Reihsprasidenten ein.

verfassung wollte den ‘Prâsidenten außerha as M Gedanken wollen wir Sozialdemokraten unter allen Umständen festhalten. Wir stehen aber nicht etwa auf ‘dem Stand- n daß wir hiermit eine neue 18 des Parlaments kontrolliert werden muß und wo der Reidjs- a

prajidenten 1 j be: 4 Gegner. anerkennen, daß der jeßige Reichspräsident sein Amt

ausgeübt hat. (Beifall b. d. So

Präsidenten haben wix keine

stüßungen und Geschenke gegeben werden für goldene Hochzeiten

Verlin, Montag, den 28. Februar _ :

p R T T

Gegen bie Stimmen der Unabhängigeu

aus in die Beratung des

Soz.): Die Reichs s Parteien siellen,

« Nunmehr tritt das

Abg. Hoffmann -Kaiserslautern

Art von Majestät bekommen, ondern es gibt auch Fälle, wo der Reichspräsident durh die Mehr=

der politishe Meno isher

Abg. Dr. Rosenfeld (U. Soz.): Gegen die Person des Angriff zu erheben, in dieser Be- ziehung will ih mih nit in hie Gesellschaft von De E begeben. Aber es sind doch viele sachliche Vorwürse gegen die Amtsführung des Präsidenten zu erheben. Wir können uns darauf berufen, daß wir shon bei Beratung der Reichsverfassung die ganze Einrichtung des Präsidenten als Ed angesehen haben. Unser Vertreter erklärte, daß thre inführung hinauslaufen könnte auf die Gündung einere/ republikanischen Monaréhie. Wozu brauchen wir überhaupt einen Reichspräsidenten? Wir haben die Befürchtung, daß der jegige Präsident nihts ist als ein Plathalter Wilholms IT. Jin AuSschuß haben wir ja gehört, daß aus den Disposition3geïldecn des Präsidenten niht bloß Unter-

g das Recht und die Pflicht hat, über Handlungen des Reichs- debattieren. Nun müßte aber aud

Berfassung mit F:

im Rahmen der A und Takt

usw, sondern der Präsident dexr deutshen Republik, die doch die allgemeine Dienstpflicht abgeshafft hat, zahlt jogac jeßt noch Ge- scenle für Kindtaufen beim siebenten Sohn. Der Auss{huß ist chr sreigebig gewejen, indem er sogar den Dienstaufwand des Trient erhöhte. Auf der andern Seite aber fehlt es an Geld ur Békämpsung der Kindersterblichkeit und der Tuberkulose, gur nierstüßung der Kriegsopfer usw. Wir wehren uns gegen jede Verschwendung öffentliclzer Mittel und werden deshalb gegen den Etat stimmen. Daß eine Statistik über das Ergebnis der cüfung der Gnadengesuche dem Reichstag vorgelegt wird, ist durhaus not- wendig. Es wicd sih an dem Ergebnis zeigen, daß die Regierung endlich mit größerer Milde diese Gnadengesuche behandeln muß. Der Prâsident hat leider von feiner Vollmacht, Todesuxieile zu be- stätigen, Gebrauch gemacht. Ebenso hat er Au3nahmeverordnungen erlassen, die durhaus mit seinen Erklärungen in Weimar iu Widerspruch stehen, daß er in der Gedankenwelt des Sozialismus S sei. Diese Verordnun en stehen auch im Widerspru u dem Geist der Freiheit, auf den si der Präsident berief, als er ie Verfassung bejhworen hat. Es bedürsie nur eines Briefes des Prôâsidenten an die bayerische Regierung, um den Ausnahme- ustand in Bayern zu beseitigen. Wenn der Präsident von dieser Befugnis keinen Gebrauch macht, so zeigt sich abermals, welche Vormachtstellung Bayern in Deutschland errungen hat. Während man gegeu Arbeiter scharf vorgeht, aud wo es sih nur um einen Verdacht handelt, ist bisher noch nicht ein einziger Monarchift auf Grund dieser Ausnahmevexordnung verurteil worden. Diese Verordnungen werden in geradezu sGamloser Weise gegen die Arbeiter angewendet. Die „Freiheit“ Hat sih das Verdienst er-

5 ja ein Verfahren gegen Pfeffer eröffnet werden, aber in targard in Hinterpommern, und die „Deutsche Zeitung“ \Greibt ausdrüdlich, daß dies eyes fei, um den Prozeß dem Einfluß des een Publikums ju entziehen. Auch genauere Presse= berichte sollen dadurch unmöglih gemaht werden. Die Orgeïsch- leute können bei uns tun und lassen, was sie wollen, ohne von dieser Regierung behelligt zu werden. Die Au3nohmegericte, die auf Grund der Verordnung des Reichspräsfidenten eingeseßt werden, werden pon den Reihswehrgruppentommandos zusammengeseßt. Das sind Zustände, die an Ungarn erinnern. Gegen die Urteiïle der Au3nahmegerichte gibt es nit einmal ein Rechtsmittel. Mit der Aude Emerccacbuna des Präsidenten wird eine Art Klassenkampf geführt, den wix aufs shärfte verurteilen. * Die Mehrheitssozialisten wollen nicht, daß ein Sozialdemokrat kritisieci wird, der auf dem Thron des Reihh8präsidenten sißt. Wir aber kassen uns dadurch ne O, soudern appellieren an das Volk. (Beifall b. d. Ww. Soz.

Vizepräsident des Neichsministeriums und Reichsjustizminister Dr. Heinze: Meine Herren! Auf die Worte des Herrn Vorredners kann id im einzelnen nit eingehen. Dex, Herr Vorredner hat die Verordnung des Herrn Reichspräsidenien seiner Kritik unterzogen und damit den Herrn Neichspräsidenten Hier zur Verantwortung gezogen. Das ist der Verfassung nah unzulässig; denn für alles, was der Herr Reichspräsident staatêrehtlich tut, ist die Gegenzeihuung des Ministers notwendig, und mit dieser Gegenzeichnung übernimmt der Minister die Veraniwortung. Es gibt eine “Ausnahmevorschrift, nämli in Art. 59, Diese Vorschrift kommt aber hier absolut ni&t in Frage. Die Taisache, daß man hier im cinzelnen Verordnungen des Neihs- präsidenien kritisiert und ihn zur Veraniworiung zieht, steht jedenfalls mit der Verfassung in Widerspruch. (Sehr wahr! bei den Regierungs- partieien und rechts.) Der Reichspräsident ist dem Hause nit ver- antwortliß. Ich biite den Herrn Vorredner und seine Parteigenossen, alle diese Angriffe bei den Ginzeleiais vorzubringen. Bei den Einzel»

etats wird die Aniwork erteilt werden, die darauf zu erteilen isl

Abg. Adolf Hoffmann (Komm.): Verehrte Wwesende? (Gro

D uerteit: e Ls der linken Seite siven cinige M inc

3 ist bezeihnend für die höchste Würde in unserm Reid, daß der Etat des Reich3präsidenten vor einem so E unbesezten Hause verhandelt wird. Vesser kann dje Bedeutungs figleit de3 Réeichs- präsidenten nicht gekennzeihnet werden. Wir bewilligen für ihn über eine Viertelmillion, das ist alles, was das Volk von dem Präsidenten verspürt. „Wo ist der Präsident?“ Das ist das beutsche Vexierbild. Wenn es zutrifft, das die Hausfrau die besie ijt, von der man am e ten spricht, dann müssen wir einen ganz vorzüglichen Reich8prästdenten haben. Die. Rechte sicht in thm nur einen Plaßhalter für den kommenden Mana, je s

worben, das Maierial gegen Haupimann Pfeffer zu sammeln. Nun |

DU E E I Ta as

1921

oröuung, die Sie gewünscht haben, hat ec Fhnen apportieri. Diese Ganonterie war G jlant gegen die Rctoiltere gebraucht wird sie aber gegen die Arbeiter, die die damalige Regierung vor den Kappisten shüßten. Alle Prozesse sollten nah Pommern verlegt werden, da stört sie niemand, und die Urteile kann man si vorher denken. Das war \{on- im Marloh-Prozeß so, und das wird in dem Kessel-Prozeß so sein, jezt hat man Herrn Kessel verhaftet, wenn er blankgepußt ist, wird er wicder ver|chwinden. Alles, was die Rechte. aufbietet, ist gegen die Arbeiterschaft gerihtet, und ein ehemaliger Sozialdemokrat läßt si für diese Zwede niht brauchen; da3 ist der Skandal. Er wird Todesurteile weiter unterzeichnen, bis ec sein eigenes und das seiner Partei unterzeichnet hat. (Zuruf von den Mehrheitsfoziglisten: Ausfall der Wahlen! Abg. Müller - Franken rufFdem Redner zu: Sie sind ein Clown!) Sie, Herr WMüller, sind auch kein Objekt mehr, der be'ie R ar, daß ein Müller Reichskanzler wurde. Wäre ih Unter den Linden Nr. 4 geblieben, dann sähe es dort anders aus, der Shmug der Neaktion wäre niht mehr vorhanden. Der Vizekanzler lehnt die Antwort ab, da dex Reichspräsident unverantwortlih sei; seine Handlungêweisen sind es auf jeden Fall. Es ist eine starke Q mutung, daß das Volk da noch mehr als eine Viertelmillion

¿chlen joll. ; z ; ld: Durch Mißbrauch der Geschäfts- E r Ae gt andlungen des Brüs:

nung daxf man nihi mehr über die n des Präsi ain Les Hätte der Reichsjustizminisier nur die Möglichkeit gehabt, au: nur eine Verordnung des Präsidenten zu billigen, dann hätte er es getan. Sein Verhalten war ein leises Abrücken von der ungualifizierbaren Art, mit der der Aae seine Rechte mißbrauht. Wir wollen uns nihi zur Geldbewülligungs- maschine herabdrüden lassen. ; Der Etat des Reichspräsidenien wird bes willigt und die Entschließung des Ausschusses angenommen.

Beim Haushalt des Allgemeinen Pensions=- fonds verlangt ;

Abg. Me ier-Zwickau (Soz.) eine bessere Behandlung der Kriegsbeschädigten von seiten. der Versorgungsänmter, diese dürften die Krieg®2opser nicht als militärishe Untergebene behandeln. Die nach dent Kapp-Putich versprochene Demoëtratisiecung der BVe- hörden ist nit erfolgt. Die Ausschließung mer Beamten- Tategorien vom Amie eines Veisiers bet den ejoldungsgerihten ist unerhört. Die Bezüge der Militärrentenempfängec und derx Veteranen aus früheren Kriegen müssen na neu geregelt werden. Das Deutsche Reich hat auch diejen alten Kriegern gegen- über Verpflichtungen zu erfüllen. s

Auch dieser HauS8halt wicd bewilligt.

Der Haushalt des Reihsmilitärgerichts und des NRechnung3hofs des Deutschen Reiches werden unverändertohneErörterungerledigkt. Der noch auf dex Tagesordnung stehende Haushalt des Reichsfinanzministeriums wird abgesetzt, da der Berichterstatter-Abg. He n ke (U. Soz.) nicht anrocfend ift.

Schluß 2 Uhr. /

Nächste Sißung Moniag, 2 Uhr (Borlage, betr. die Ver- fäugerung der Geltungsbauer des Entwafsuungsgeseße3; Haus- halt des Reichsfinanzminisieriums und des Vinijteriums für Wiederaufbau; zweite Lesung der Vorlage, betr. die Entlastung dex Gerichte).

Reichswirfschafisrat. 14. Sißung vom 26. Febxuar 1921, Vormiîiags 10 Uhr. (Berichi des Nachrichienbüros- des Vereins deuticer Zeitungöverleger.)

Auf der Tage3orduung steht zunächst die Futer- pellaiion von Arbeitnehmerseite über den AGchkr- stundentag im Bankgewerbe.

Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg hat als Denmiobilmachungskommissar durch Verfügung vom 10. Februa 1921 die Ausdehnung der wöchentlichen Arbeitszeit inm Bank= gewerbe bis auf 63 Stunden und bei unausschiebbaren Är- beiten noch darüber hinaus zugelassen. Die Fnterpellanten fragen an, wie die Regierung dem Achistundentag im Bank-= gewerbe Geltung verschaffen ivil. :

Ein Vertreter der Regierung isi wiederum nicht erschienen. Das Haus beschließt aber auf Grund der Geschäfisorduung troßdem die Besprehung der Jnterpellation.

Der Vertreter des Allgemeinen Verbandes deuisher Bankbeazrien Marx begründet die Interpellation: Die Arbeiiszéit im Lan s gewerbe ift. ein ständiges Kampfobiekt zwischen den Vraanisationer und Beiriebsräten einerseits und, den Bankleitungen anderseits gewesen, nit nur in Berlin, fondern im ganzen Reiche. Es ist nicht aleidgültig, daß die Bankleitungen mit Hilfe des gefügigen Demobil- machungéfommissars die gefeßlihen Bestimmungen einfa negieren können. Die Banken verstoßen fortgesest gegen den Ahtstundentag; bis zum frühen Morgen. oft find die Fenster erleuchtet oder man läßt vorsttig die Rolläden herab, um der Ueberarbeit fröhnen zu fônnen. Es shweben Prozesse wegen der gesundheitli&en Schädigung von An-

stellien dur die Ueberarbeii. Bei der Diskonto-Gesellschaft ift ein Angestellter buGsiählih vom Sthemel gefallen und. hat den Acm ge- brochen, die Direktion will aber für den Schaden nit auffemmer. Allerdings teisten die Banken Arbeiten im öffentlichen Interesse, aber die wilde Börfenspekulation, die Devisen- und Notenspekuïlation, die unheimlih viel Arbeit mat, dient nit dem öffentlichen Interesse. Die Schieber und Wugerer, die im Krieoe das Volk als Hyanen aus- esogen haben, frónen jebt ihrer Spielleidensafi an der Böte.

ine Hilfeleistung dabei lehnen die Bankangeftellten ab. Der Demobil« machungskommissar hat ven Argumenten von Arbeitnehmerseite abfolut niht Nechnung getragen, war aber empfänglih für ‘die Gründe der Bankleiiungen. Er hat im Oktober auf eine Beshwerde der Bank- angestellien ein Œingreifen abgelalnt Die Bezahlung der Ueber- stunden if ungenügend. Der Reichsfinanzminister Er. hege at in einem Briefe betont, daß es sich be: Aufrechterhaltung Bank= beiriebes um ein öffentlices Interesse handle, und in durhaus ein- seitiger Weise hai er sih auf die Seite der Arbeitgeber gestellt. Mit

tungslosex dieser Statthalter ist, desto besser wirkt der Véann, den

fentlihung des Bildes in Badehojen, über das fich Jun ra eiden und weibliGen Geshlechis entrüsteien, jt er von der Bildfläche ganz und gar vershwunden. Jener Prozeß hat gezeigt, daß der Reichspräsident nicht einmal mehr ein Objekt für

Veröf

lifien: Sie versuchen sie ja.) Der Reichspräsident ist in dieser i ersien Ses ublik niht einmal ein Dekorationstück mchx. Der Rechien gefällt bar Reichspräsident ausgezeihnet, sie wird ihn im Juli auch zur Wahl empfehlen; er sißt wie cin artiges Kind ‘auf

eden der Herren Minister, die im

inem Stuhl und macht nicht viel Geräush. (Große Heiterkeit.) Einen besseren Mann kann die Rechte gar nicht fab die Vers

Sie mit dem ganzen patriotishen Klimbim einführen wollen. En | te Í

| zeit auf dem - Papier Wige, gute oder schlechte, ist. (Widerspruch bei den Mehrheitssozia- | Á n das ist ver

diesem Freibrief haben die Bankleitungen sodann den Demobil- machungskommissar, einen ausgesp NReakt nis, omen. Eine einheitlibé Regelung der Frage der Arbeitszeit im Ban?kgewerde Geltung für das ganze Reichsgebiet ist eine unabweishare Not- wendigkeit. Zwar haben die Arbeitaeber der Verkürzung der Arbeits« gestimmt, sie verweigern aber den Betriebs-

räten ae Daten aseblic Tes: Sa E Ueber arbeit unzweckmäßige Arbeitsteiluns, Mangel an aus

e A ga Arbeitskräften un {ließli dur die Funktionen, die das gewerbe zu erfüllen hat. L ' \ch{leunigen Abstellung der Schäden widerftreben die Bankleitungen | en Die Verfügung des Demobilmahungskommissars if so gefaßt, | daß ie Bankleitungen alles daraus machen können, was sie wollen.

| mit

| retdenden Arbeitsräumen,