1899 / 90 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E E I E E R E L reer s

E A T L:

Tihes Benuzungsre<{t. Es i} unrichtig, wenn ausgeführt wird, daß derjenige, der später den Weg benußen will, nahdem die Linien bereits bestehen, auh die Kosten für den wirksamen Schuß der Tele- graphenlinien tragen soll. Eine solhe Befugniß hat der Verwaltung bieher nit zugestanden, im Telegraphengeseß von 1892 ist sogar aus- drüklih ausgesprochen, daß durch dieses Gesetz dite Verwaltung kein weiteres Reht an öffentlihen Straßen und Plägen erlangt, als sie bisher besessen bat. Das soll jeßt anders werden, wenigstens in allen den Fällen, wo die Kommunen irgend einen, wenn au< no< fo ge- ringen Nußen von der Benußung der Straßen haben. Jedenfalls müßten dann, wenn die in Auésiht genommenen Starkstromleitungen noch nit bestehen, die dur< die Sicherung der Telegraphenanlagen entstehenden Koften von der Telegraphenverwaltung getragen werden. Direktor im Reichs-Postamt Sydow: Meine Herren! Ohne dem Herrn Vorredner in alle Einzelheiten folgen zu wollen, möchte ih bier nur einen Hauptpunkt, auf den sih< seine Auführungen erstre>t baben, klar stellen. Der Herr Vorredner hat der Ansicht Ausdru> gegeben, daß der $ 12 des Telegraphengefeßes von 1892, welcher der Vorgänger der &W 5 und 6 des vorliegenden Entwurfes ift, eine Anwendung auf Straßen in den Städten nicht zu finden habe, und zwar um deswillen, weil $ 14 des Telegraphengeseßes ausdrü>lih bestimme, daß dem Reiche dur das Geseß Rechte zur Benugung der Straßen niht eingeräumt werden, dur< andere Bestimmungen wieder aber der Reichs-Telegraphenverwaltung Rechte nur zur Benußung der Straßen außerhalb der Städte gewährt worden seien. Das ist doch ein nit ganz rihtiger Schluß, Wenn wir ja au< dur den mehr- fc erwähnten Bundesratbsbes<luß Rechte nur an Straßen außerhalb der Städte erlangt haben, fo find doh thatfächlih in allen größeren Städten im Wege der - Genehmigung der städtishen Behörden oder im Wege besonderer Verträge der Telegraphenverwaltung Rechte zur Benußung der Straßen eingeräumt, und überall, wo das zutrifft, findet aud der $ 12 des Telegraphben- geseßes Anwendung. Der $ 12 des Telegraphengesezes wird täglich von uns in unseren Beziehungen zu \tädtis<hen Verwaltungen an- gewendet. Es ist weder im Wortlaut des Telegraphengeseßes ausge- \prechen, no< in der Entstehungsgeshihte zum Ausdru> gekommen, daß der $ 12 innerhalb dec Städte keine Geltung haben follte. Ich kann fonstatieren, daß si< die Telegraphenverwaltung, feit das Telegraphengeseßs crlassen is, in feinem einzigen Falle, auch nit innerhalb der Städte, von den Bestimmungen des $ 12 hat abdrängen lassen. Lieber verzihten wir auf die Ausführungen einer Linie um des Prinzips willen, als daß wir die Genehmigung zur Be- nußung einer Straße seitens einer Stadt nur unter der Bedingung angenommen hätten, aus dem $ 12 feine Rechte herzuleiten. Thatsächlih hat, und das ist ja wohl von feiner Seite bestritten, der Entwurf die Tendenz, die Rechte, die sih aus $ 12 für die Telegraphenverwaltuna ergeben, zu mildern und einzuschränken. Ob in der Beziehung no< weiter zu gehen ist, als der Entwurf vorgeshlagen hat, das lasse ih dabin- gestellt; aber dem Irrthum wollte ih vorbeugen, als seien die Be- stimmungen der S$ 5 und 6 in Bezug auf die Straßenanlagen in den Städten etwas Neues. i Abg. Dr. Hasse (nl.): Meine politishen Freunde sind der Meinung, daß es ni<t nothwendig ist, jeßt auf alle Einzelheiten des Gesetzes hier einzugehen. Dasselbe wird ja doch einer Kommission überwiesen werden, und dort wird si< eine befsere Gelegenheit zur Besprechung der Einzelheiten finden. Auch wir sind der Ansicht, daß eine einheitlide geseßlihe Regelung auf diefem Gebiete nothwendig ist, wir wünschen jedo, daß die Frage der Entschädigung in höherem Maße in der Vorlage berü>sihtigt wird. Redner beantragt {<ließli<, die Vorlage an eine besondere Kommission von 21 Mitgliedern zu

überweisen, i

Abg. Schrader (fr. Vgg.): Das Gesey ist kein Ent- eignungsgesez, sondern ftatuiert Beschränkung des Eigenthums, ohne generel die Entshädigungspfliht des Staates auszu- \prehen. In Preußen it verfassungsgemäß gewährleistet, daß fein Eigenthum ohne Entschädigung beshränkt werden kann. Die Be- rufung auf andere Staaten ift ohne Bedeutung. Die Nothwendigkeit der Vorlage ist überhaupt niht nahgewiesen ; sie ist ein reines Konfiskations- gesez. Das Expropriationsreht steht ja unbestritten der Verwaltung zu. Die Recie der Privaten scheint der Reichêtag ja auch nicht ge- willt einfa< zu negieren, und die anderweite Regelung der Ent- \chädigunsépfliht dürfte damit gesihert sein. Praktisch wird es nit zu umgehen sein, die Vorlage ebenfalls an die Postkommission zu überweisen,

Direktor im Reihs-Postamt Sydow : Meine Herren ! Der Herr Vorredner bat das Geseg als ein Konfiskationsgeseß bezeichnet. Ich halte tas nit nur für eine Uebertreibung, sondern für eine prinzipiell absolut unrihtige Auffaffung. Die Meinungsverschiedenbeit beruht in der Auffassung des Eigenthumes an den öffentlihen Wegen, auf die hon wiederbolt bier rekurriert ist. Wie i< nur nochmals hier betonen fann, find die öffentlihen Wege in erster Linie bestimmt, gewissen Zwe>en des öffentlihen Nuyens zu dienen. An ihnen besteht ein derartiges Privateigenthum wie an einem Erivai- grundstü> ni<t, in welches kein weiterer Eingriff dur die Gesetzgebung gema<ht werden könnte, es sei denn gegen Entschädigung. Der Standpunkt des Herrn Borredners entspricht der heutigen Auffassung des Rechts an den öffentlihen Wegen nicht. Die öffentlihen Wege dienen gewissen Bestimmungen des öffentlichen Nuvyens. Diese Bestimmungen werden hier in einer Beziehung aus- gedehrt, aber der Eingriff bleibt innerhalb der Sphäre, innerhalb weler der Wegeeigenthümer überhaupt keinerlei Garantie für den unbehinderten Gebrau des Weges zu seinen Privatzwe>en besißt. Nun hat der geehrte Herr Vorredner guf das Ausland exemplifiziert. Gewiß ist es \{<hwierig, aus Auszügen der Geseße durhaus sichere Schlüsse zu ziehen. Die Geseze sind aber zu ausgedehnt, als daß sie im vollen Wortlaut bier im Änkhang der Motive hätten abgedru>t werden können. Ich will aber do ein paar Paragraphen hier zur Wider- legung der heute vorgebrahten Meinungen bezügli der ausländischen Geseßzaebung mittheilen, vor allen Dingen aus der Shweiz. Da heißt es in $ 1: „Der Bund is bere<tigt, öfentlihe Pläße, Straßen, Fahr- und Fußwege, sowie au öffentlide Kanäle, Flüsse, Seen und deren Ufer, soweit diese dem öffentlichen Gebrauch dienen, für die Er- stellung von oberirdischen und unterirdishen Telegraphen- und Telephon- linien gegen Ersay des bei dem Bau und Unterhalt allfällig entstehenden Schadens in Anspru< zu nehmen.“ Genau diese Entschädigung wird au dur den vorliegenden Geset- entwurf konzediert. Eine weitere Entshädigung wird auc in der Schweiz nicht verlangt. In Ungarn geht man no< weiter. Da überläßt man es infolge des Gesehes dem Minister der öffentlichen Arbeiten, von Fall zu Fall zu bestimmen „die Motalitäten, unter welchen öffentlihe Wege für die Zwe>e der Telearapbenverwaltung in Anspru< genommen werden können“ In Frankreich sagt $ 4 des abgedru>ten Geseyzes, na<hdem in den vorhergehenden Bestimmungen dem Staat Rechte nit bloß an öffentlihen Straßen, sondern fogar an Häusern zur Aufstellung von Trägern eingeräumt sind: „In allen erwähnten Fällen zi:ht die An- Quingung der Leitungen und Stüßpunkte keinerlei Enteignung nah fich.“ Das, was der verehrte Herr Vorredner vorgesblagen bat, eine Bestimmung, daß überall nur im Wege der Expropriation gegen Entschädiguna Rechte in Anspru genommen werden können, ift, wenn ih es re<t übersehe, im wesentlihen das, was in England gilt, aber meines Wissens sonst nirgends. Die Konsequenz i\t natürli eine ganz erheblihe Belastung des Staats mit Ausaaben, die dann auch zu solhen Telephontaxen, wie sie in London sind, führen muß. Was den $ 12 des Telegraphengeseßes betrifft, so bin ih gar nicht in der Lage gewesen, wie der geehrte Herr Vorredner, seiner Zeit in der Kommission für das Telegraphengesep mitzuwirken; ih habe aber do< au< re<t aufmerksam alles das damals verfolgt, was über die Parlamentsarbeiten gedru>t ist, und da glaube ih kf:inem Wider- spruc< zu begegnen, wenn ih sage: die Vorausseßung des Herrn Vor- redners, die Verwaltung werde in den Städten behufs T des Rechts zur Benußung der Straßen auf $ 12 Verzicht leiften, ist von

soweit mir bekannt, überhaupt ni<t zum Ausdru> ommen: und das weiß ih ganz bestimmt, daß der damalige Refsort-Chef vom ersten Tage an sich auf den Standpunkt gestellt hat: wenn wir das Prinzip des & 12 in einem Falle verlassen, dann können wir es in anderen Fällen au niht aufre<t erhalten, und es wäre eine Unbilligkeit, in der Beziehung den großen Städten Konzessionen zu machen, die wir den Chausseen in den Provinzen niht zu machen in der Lage find. Und no< Eins zum S{hluß! Der Herr Vorredner hat mit Recht auf die Bedeutung, die die Starkstromleitungen seit dem Erlaß des Tele- N eceprs gewonnen haben, hingewiesen. Das erkennt auch der ntwurf an. Darum hat er in den 88 5 und 6 den Grund- saß des $ 12 des hon mit vielen Ausnahmen durhbro<hen, darum soll au<h der Uebergang zum Doppelleitungssystem erfolgen. Auf der anderen Seite, meine Herren, ist au das Interesse in Bezug auf das Fernsprehwesen seit 1892 in viel weitere Kreise hinetngedrungen. Das öffentliche Juter- esse an der allgemeinen Benußung des Fernsprehwesens besteht in viel höherem Ee als damals, und neben dem Interesse der Stark- stromanlagen haben die Interessen der Fernspre<theilnehmer das gleihe Recht auf Berücksichtigung. Licht und Schatten zwischen beiden gere<t zu vertheilen, wird Aufgabe der Kommission sein, aber nicht einseitig den Einen oder Anderen zu bevorzugen. Mebr will der Ent- wurf nicht. Ueber die Wege der Ausführung wird man \ih, wie ge- sagt, in der Kommission zu verständigen haben. Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. Schrader, der seine Behauptung, daß das Gefeß ein Konfiskationsgeseß sei, aufreht- erhält, bemerkt Abg. Dr. Siemens (fr. Vag.), daß die Starkstromindustrie der Vorlage keineswegs mit Begeisterung, sondern nur mit sehr gemischten Gefühlen gegenüberstehe. Nichtig sei, daß der gegenwärtige Zustand der Entwi>kelung ein besonderes Elektrizitätsgeseß no< nicht zur un- bedingten Nothwendigkeit mache. Zunächst müsse das Doppelleitungs- system durchgeführt werden; die Telegraphenleitungen gebörten zu den s{<wächeren, zu den unvollkommenen Leitungen und follten erst einmal ausgebaut werden.

Staatssekretär des Reichs-Postamts von Podbielski:

Meine Herren! Ih glaube, der Herr Vorredner wird mir darin zustimmen, daß ih ni<t einmal, sondern wiederh olentli< ausgeführt habe, daß da, wo es nothwendig ist, und soweit der Reichstag die Mittel zur Verfügung stellt, im weitesten Umfange damit vorgegangen wird, das Doppelleitungssystem einzuführen. Er hat aber dann weiter gesagt, die Reihs-Telegraphen- und Fernspreh- anlagen wären unvollkommene Anlagen gegenüber den Stark- stromanlagen; und es sollten do< die unvollkommenen Anlagen beffer ausgebaut werden, dann würden ja Störungen nicht eintreten. Ja, verehrter Herr Abgeordneter, dann möchte i< speziell den Appell einmal an die elektrishen Bahnen rihten: wie sieht es da mit den Rüd>- leitungen aus? Gerade bei den elektrishen Bahnen mit ihren starken Strömen liegen ja die Schwierigkeiten, die in Zukunft den großen Städten erwahsen werden und {hon erwa<sen durh< diese Ströme, die die Wafser- und Gasleitungen u. f. w. angreifen. Gerade die elektrishen Bahnen benußen ja die Schienen und damit die Erde als NRüleitung. Der Herr Abgeordnete maht der Reilhs-Telegraphen- verwaltung den Vorwurf unvollkommener Anlagen. Jh sage, bei den Straßenbahnen sind die unvollkommenen Anlagen zu finden. Ich gebe zu, die Reichs-Telegraphenverwaltung ist, weil sie bei ihren s{<wächeren Strömen \{<wähere Drähte und leichtere Kabel gebrauchen kann, au in der Lage, die Rü>leitungen leichter ausführen zu können. Das war auch der Gesichtspunkt, den, glaube ih, gestern der Herr Abg. Lenzmann ausführte, der den Wunsch hatte, die Telegraphenverwaltung sollte den Schuß selber übernehmen. Ich gebe also im Großen und Ganzen zu, daß bei uns die Schußzmaß- regeln billiger dur<zuführen sind als bei den Starkstromanlagen, aber der Schwerpunkt liegt in den Straßenbahnen. Die sollen nur ge- fälligst bessere Rü>kleitungen schaffen, sonst, glaube i<, werden sich die Kommunen sehr bald melden und werden die elektrishen Bahnen zur Herstellung besserer Rü>kleitung anhalten, denn mit den vorhandenen dur< die Schienen und das Erdrei<h geht es thatsählih bald nit mehr. Es sind darüber au< \{<on Erörterungen im elektrotehnishen Verein gepflogen worden. Weiter möchte“ ih immer wieder darauf hinweisen: Ih gebrauche dieses Gesct nicht für alle Kommunen von 20 000 Einwohnern aufwärts. Jh habe schon gestern ausgeführt, daß ih da so viele Unterstüßung finde bei der Ein- wohnerschaft, daß ih allein dur<hkomme und wir uns immer einigen werden. Die Schwierigkeit liegt draußen bei den kleinen Kommunen. Solche große internationale Verbindungen wie mit Wien, Paris 2c., überhaupt größere Verbindungen sind ohne das Geseß nicht mehr auszuführen; sie scheitern an dem Widerstand kleiner Dorfmonarchen. Ich glaube, ein Enteignungêgesez würde zu keinen Resultaten führen ; das würde viel zu lange dauern; es muß eben ein kürzeres Verfahren eingerihtet werden, wodur< dem praktischen Bedürfniß genügt wird. Die Vorlage wird der Postkomrnission überwiesen. Als nächster Gegenstand steht die erste Lesung des Fleishbes<haugeseßes auf der Tagesordnung. Es wird jedo< vor Eintritt in dieselbe ein von allen Parteien unter- stügter Vertagungsantrag angenommen. S<hluß 31/2 Uhr. Nächste Sißung Montag 1 Uhr. (Rechnungen, Fleishbeshaugeses, Novelle zur Gewerbeordnung.)

Telegraphengesetzes

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 56. Sißung vom 15. April 1899.

Das Haus segt die erste Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend den Bau eines Schiffahrt3weges vom Rhein bis zur Elbe, fort.

Ueber den Beginn der Debatte ist hon berichtet worden. _ Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- tein:

Meine Herrea! Ich gestatte mir, anknüpfend an einige Aeußerungen, die im Eingange ibrer Vorträge der Herr Vize - Präsident des Staats- Ministeriums und der Herr Arbeits - Minister gemaht haben, welche von dem Beginn dieser Vorlage seit dem Jahre 1886 ausgingen und an welhe die Herren einige re<htlihe Darlegungen anknüpften, meiner- seits an die Geshihte der Kanalvorlage seit Mitte des 18. Jahr- hunderts anzuknüpfen, und damit einige politishe und wirths<haftlihe Betrachtungen zu verbinden.

Es ist Ihnen bekannt, meine Herren, daß die gegenwärtige Vor- lage viele Schwierigkeiten hinter sfih hat. Der erste Plan zum Bau eines Kanals, der den Rhein mit der Elbe, ja weiter mit der Ostsee verbinden sollte, ist Mitte des 18. Jahrhunderts entstanden, ausgegangen von dem damaligen absoluten Regenten des Königreichs Preußen. Er istfortaetragen bis in die neueste Zeit, nicht allein von der Staatsregierung,

dem damaligen Vertreter des Post- und elegraphenrefsorts in feiner Weise acceptiert worden. In den gedru>ten Verhandlungen ift sie,

verschiedensten politishen Verhältnifsen if der Plan der Herstellung einer solhen Wasserverbindung stets von neuem aufgetauht. Ih erinnere z. B. daran, daß der Usurpator, der Kaiser Napoleon I., ebenso wie die preußis<hen Könige, daran dachte, den Rhein und das rüdliegente westliche Gebiet mit der Elbe und der Ostsee zu verbinden, und daß derzeit drei große Pläne ausgearbeitet wurden einer dieser Pläne war im wesentlihen der gegenwärtig in Frage stehende Mittelland-Kanal. Da liegt es nahe, meine Herren, sich die Frage vorzulegen: wel<hes waren die Gründe, aus denen {hon vor 150 Jahren dieser große Gedanke entstand, und dann während 150 Jahren fortwährend von neuem auftauhte und jeßt erst abges{lofsener in Gestaltung Ihnen zur Entscheidung vor- gelegt wird ?

Meine Herren, der Plan verfolgte ursprünglich vielleicht au strategische, jedenfalls aber vorwiegend politische und wirthschaftliche Ziele, und zwar die Herstellung einer engeren politishen Verbindung des Ostens mit dem Westen, die Verbindung des östlihen Wasserstraßenneßes mit dem westlichen, die Herstellung einer nationalen, niht internationalen Verkehrs\traße für den Massengüterverkehr. Stets is aus den Kreisen der Betheiligten, von Kommunalyerbänden und von der Staatsregierung von neuem die Frage erwogen, ob endlih der Moment gekommen fei, um diesen großen Ausführung zu bringen. Viele Betheiligte haben große Opfer gebraht, um das Zustandekommen der Angelegenheit zu fördern. F erinnere zum Beispiel daran, daß der Kanalauss<uß, der in der Provinz Hannover seinen Siß hatte, welcher zusammengesezt war aus Vertretern der Stadt Berlin und des ganzen Westens, nicht allein aus Vertretern der Industrie und des Handels, sondern au< aus Vertretern der Landwirthschaft, zunächst die Kosten für die Vor- arbeiten aufbrahte, sowie für die gesammte Agitation, und daß er au< heutzutage no< fortwährend bedeutende Opfer dafür bringt. Also in diesem Aus\huß das betone ih no<mals ausdrü>li< waren nit allein Industrie und Handel vertreten, nicht sie allein trugen die erwähnten Kosten, au die Landwirthschaft hat si erheblih dabei betheiligt.

Meine Herren, ih möchte shon jeßt darauf hinweisen, daß bei diesen Verhandlungen, welhe der Kanalausshuß geführt hat, aber au bei dem erstmaligen Wiederauftauhen der Kanalfrage in dem Fahre 1864 die Vertreter der Provinz Sachsen eine durchaus andere Stellung eingenommen haben als neuerdings der Provinzialverband. Als 1864, die Verhandlungen wegen des Auébaues des Mittelland- Kanals ins Sto>en kamen, traten Vertreter aus allen eben erwähnten Landestheilen, aber vorwiegend aus der Provinz Sachsen zusammen, um nohmals die Frage zu prüfen, ob es sowohl im allgemeinen wie au im landwirthschaftlichen Interesse liege, dem Ausbau dieses Kanals näber zu treten. Der Anlaß dazu, daß gerade in der Provinz Sachsen diese Frage ernstli< erwogen wurde, war der, daß in Ausficht ge- nommen war, eine Kanalverbindung nur zwischen der Weser und dem Rhein herzustellen, also etwa bis Minden zu gehen und die weitere Verbin- dung über Hannover bis zur Elbe vollständig bei Seite zu lassen. Von dem damals gebildeten Comité wurde auf Antrag von land- wirthschaftlihen Vertretern der“ Provinz Sachsen einstimmig be- \{lofsen, daß ein Kanal zwischen Rhein und Weser für ih allein nit im stande sei, dem nationalen Wohlstande denjenigen Zuwachs zu geben, dessen eine große Wasserstraße fähig sei, daß vielmehr der- selbe nur in unmittelbarem Anschluß an einen Kanal zwischen Weser und Elbe als ein volkswirthschaftlih lohnendes Unternehmen anzusehen sei, Das war der Beschluß, der im Jahre 1864 von Vertretern aller produktiven Stände, au< der Landwirthschaft, gefaßt wurde.

Meine Herren, nun liegt wohl die Frage nahe : wenn {hon 150 Jahre lang ein solhes Unternehmen geplant und unentwegt verfolgt ist, weshalb das Ziel bis jeßt unerreiht geblieben ist. Als Deutsch- land vor 150 Fahren noch in so viele größere, mittlere und kleinere Staaten zerfiel, war es ein großartig gewagtes Unternehmen, wenn ein preußisher König damals glaubte, die partikularen Interessen dieser einzelnen Staaten überwinden und ein sol&es Unternehmen zu stande bringen zu fönnen. Es is leiht erklärlih, wenn daran vorerst das Zustandekommen des Unternehmens scheiterte. Wenn Sie fsi< vergegenwärtigen, wie demnächst Deutsch- land im Innern zerklüftet und in Kriege gegen das Ausland zu Anfang dieses und zu Ende des vorigen Jahrhunderts verwi>kelt war, welhe s<werwiegenden wirthshaftli<hen Folgen diese ewigen Kriege batten, so liegt es nahe, daß in solher Zeit so große Aufgaben an die Einzelstaaten, au< an Preußen, herantraten, daß Unternehmungen, wie das in Frage stehende, in den Hintergrund treten mußten.

Meine Herren, und dann trat ein anderer Grund in den Vorder- grund, der au hier bei den gegenwärtigen Verhandlungen vertreten wird. Man will behaupten, die Zeit der Wasserstraßen sei überall vorüber, na<hdem man in die Aera der Eisenbahnen eingetreten sei. Sie werden si< erinnern, daß von den verschiedensten Rednern die Behauptung aufgestellt ist: die Zeit der Wasserstraßen sei überlebt, wir leben in der Zeit der Eisenbahn, es sei nicht mehr rationell, no<h Wasserstraßen zu bauen. Meine Herren, erseßen denn die Eisenbahnen die Wasserstraßen? Bei der bisherigen Debatte über diese Frage haben die verschiedenen Redner die Erfahrungen, welche das Ausland mit seinen Wasserstraßen gemacht habe, gegen den Bau von Wasserstraßen vorgeführt, auf Amerika, Frankreih und England verwiesen.

Meine Herren, persönlih halte i< es für unrichtig, wenn ih über politishe oder wirthshaftlihe Fragen flar zu werden ver- suche, die Verhältnisse des Auslandes heranzuziehen, wenn die Er- fahrungen im eigenen Vaterland genügenden Anhalt für Prüfung und Entscheidung der Frage bieten. Weshalb s{weift man in die Ferne, bezieht si< auf „den Eriekanal, auf französishe Kanäle, während wir in Deutschland mit unseren eigenen Wasserstraßen, künstlihen und natürlichen, ausreichende Erfahrungen besißen, um die Frage zu ent- scheiden, ob denn wirkli< die Zeit der Wasserstraßen vorüber ift ? Meine Herren, der Gesammtverkehr im preußischen Wirthschafts- gebiet hat folofsal zugenommen, fowohl auf den Eisenbahnen, wie auf den Wasserstraßen, auf den Wasserstraßen ohnerachtet vielfah eine Verbindung unter einander fehlt, ohnera@tet cine Verbindung des öfstlihen mit dem westlihen Wasfser- straßenney gänzli<h fehlt. Meine Herren, i< habe geprüft, wo liegt denn die stärkste Steigerung des Verkehrs: bei den Gisenbahnen oder bei unserem unvollkommenen Wasserstraßenneyz ?

(Schluß in ber Zweiten Beilage.)

sondern au von den betheiligten kommunalen Verbänden. Unter den

Plan zur

Zweit

e Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 17. April

„M 90.

(Shluß aus dec Ersten Beilage.)

Meíne Herren, die Statistik beweist, daß, obgleih das Eisenbahnney das ganze wirthschaftliche Gebiet umfaßt, daß, obgleih zwischen den Wasserstraßen eine vollständig ausreichende Verbindung, die jeßt erst durch den Mittellandkanal hergestellt werden soll, fehlt, tropdem der Verkehr auf den Wasserstraßen prozentual ih stärker gehoben hat, als der- jenige auf den Eisenbahnen. Meine Herren, ih weise beispielsroeise auf die Stadt Berlin hin. Nah mir vorliegenden statistishen Zahlen i<nennenur generelle Zahlen wird der gesammte Bedarf der Stadt Berlin an industriellen, montanen und landwirths<aftlihen Erzeugnissen zu 80 0/0 durch die Wasserstraßen gede>t und nur zu 20 9/6 durch die Eisenbahnen. (Hört! hört!) Meine Herren, wenn Sie sich das Eisenbahnney der Stadt Berlin mit der NRingbahn, mit der jeßt in Ausficht geaommenen Umführungsbahn u. #. w. ansehen, werden Sie niht bestreiten wollen, daß ein no< dichteres Eisen- bahnneß für die Stadt Berlin kaum möglih ift; denno<h würde dieses Eisenbahnneg, wenn die gesammte Befriedigung des Berliner Bedarfs jeßt mit einem Male lediglih auf die Eisen- bahnen angewiesen würde, zweifellos sofort versagen. Aehnlich liegen die Verhältnisse au< in anderen großen Verkehrszentren.

Feder und vielleicht nehmen Herren ‘aus dem hohen Hause mal Gelegenheit, die Verhältnisse kennen zu lernen —, der sih an- sieht, welhe Erzeugnissz haupt\ählid na< der Metropole Deutsch- lands zu Wasser befördert werden, jeder, der die Abladestellen im Often und Westen der Residenz betrachtet, wird finden, daß dies fast ausshließli< Erzeugnisse des Grund und Bodens oder aus dem Grund und Boden sind. Dazu rene ih au die Montanprodukte, Kohlen u. st. w. und Erzeugnisse industrieller Art, wie Ziegelstein®, Erden u. \. w. Man findet auf den Abladestellen sehr viel Brenn- holz, anderes Holz und landwirthshaftlihe Erzeugnisse aller Art, namentli< Massenerzeugnisse, Getreide, Obst, Kartoffeln u. st. w. Meine Herren, das Ziel der Wirths{haftspolitik, au<h der Ent- {eidung über die Fraze, wel<he Verkehrsmittel man zu wählen hat, soll und muß stets ein nationales sein. Bei der Ent- {eidung der hier vorliegenden Frage soll man nit nah den Gesichtspunkten fuchen, die trennen, fondern die vereinen, nicht parti- kuläre Interessen, sondern nur das Snteresse der Gesammtheit darf entscheidend sein, sonst trennt man statt zu vereinigen. (Bravo!)

Ich weade mih no<hmals zu der viel erwähnten ausländischen Konkurrenz. Es wird stets darauf hingewiesen, daß s{<on jeßt cine zu große Zahl von Einbruchs\tellen für die aus- wärtige Produktion vorhanden sei, und daß auh die gegen- wärtige Vorlage diese Einbruchsstellen, wenn nicht direkt, doch indirekt vermehren werde, weil fie die vorhandenen Einbruchs- stellen unter einander verbinde; der Mittellandkanal würde daher dieselben Folgen wie direkte Einbtuchsstellen haben. Aus ber Geschichte, namentli<h aus der wirthschaftlihen Geschichte, muß man lernen. Wenn man na< den Ursachen forst, wes- halb die ausländische Konkurrenz für unsere inländische Pro- duktion so außerordentlich gefährlih ist, so ift der Grund uns bestreitbar darin zu finden, daß die ausländischen gegenüber den in- ländischen Produktionskoften geringer sind. Unter den Produktions- kosten sind es namentlih auch die Transportkosten, welche gegenwärtig das Ausland unserm Inland gegenüber begünstigen.

Fch habe {hon häufig Gelegenheit genommen, bei Agrardebatt?n hier im Hause und im Reichstage auszusprehen, daß, um der Landwirthschaft zu helfen, man die Produktionskosten mindern und die Produktion steigern müsse. Unter den Produktionskosten spielt aber die Frage der Bewegung der Güter eine hervorragende Rolle, und taß z. B. Amerika Deutschland gegenüber konkurrenzfähiger ist bei der Einfuhr nach hier, liegt wesentlich in den niedrigen Frachten, in der Vergrößerung der Schiffsgefäße, der Hzrstellung von Wasserstraßen im Auslande, der Herstellung von zahllosen Eisenbahnen, die es ermöglichen, daß au<h vom fernen Westen Amerikas bis na< unsern Haupt- fonsumgebieten, nah Berlin, nah dem Ruhrkohlengebiet, die Kosten der Güterbewegung niedriger sind als von dem Osten na< dem Westen Deutschlands. Ich habe keinen Redner im Hause gehört, der diese An- sicht bestritten hat ; aber leider hat keiner daraus die Folgerungen ge“ zogen, die daraus zu ziehen sind. Will man diese Gefahr bekämpfen, dann muß man versuchen, dasselbe zu thun, was das Ausland gethan hat; au< wir müssen unsere Güterbewegung zu verbilligen suchen, sodaß sie mit den geringeren Transportkosten des Auslands kon- furrieren fann. Das i ein praktishes Ziel, während man do unmögli< daran denken fann, die Einbruchsstellen zu {ließen oder gar zu sagen, wie i< vor wenigen Tagen in einer Zeitung gelesen habe: die ganze landwirthschaftliche Kalamität ist entstanden dur<h den Bau der Eisenbahnen (Heiterkeit), dadurch, daß der Verkehr in ungesunder Weise gesteigert ist. Diese Anschauung ist natürli, wie ih hoffe, nit allzuweit verbreitet; vielmehr möchte ih daran erinnern, daß an die landwirthshaftlihe Verwaltung kaum eine Eingabe wegen Förderung der Landwirthschaft gerichtet wird, in der es nicht heißt: wir bedürfen besserer Verkehrswege, seien es Kunststraßen, Tertiär- bahnen oder Sekundärbahnen; oder es heißt: die gegenwärtigen Tarife s<hädigen uns auf das entschiedenste, wir müssen billigere Frachttarife haben.

Meine Herren, id resümiere diese Darlegungen, die, wie ih.

glauke, unwiderlegli sind, dahin: Man muß, um einen trivialen Ausdru> zu gebrauchen, den Teufel durch Beelzebub anstreiben. Aus dem, was uns geschadet hat, müssen wir lernen. Dasselbe Mittel, welches unsere Konkurrenzfähigkeit gefährdet, müssen wir zur Sanierung anwenden. Freilich, allein mit der Tranéportfrage ist das nicht zu machen ; au andere Maßnahmen müssen mitwirken.

Nun, meine Herren, komme ih auf einen anderen Gesichtépunkt. Ich stelle die Frage: was im Falle der Ablehnung der Vorlage ein- treten wird; wird dann der Lau des” Kanals unterbleiben ? Nein, meine Herren, das wird nicht geschehen. Ich kann Ihnen bestimmt

Zustimmung

Schmieding bei seinem daß, wenn man Bremen

Ausführung des Lösung der Kana

derartige Vortheile für die führung zu erwarten sein

verwaltung stehende so bed

führen. (Sehr richtig!)

daß das Privatkapital nur dasselbe eine volle Garantie

Rhein der Fall. Sie ist,

diesem Gebiete liegen,

bahn angewiesen, wären mehr fkonkurrenzfähig un empfindlichste ges{ädigt. den Gmshäfen bis in das

von der See her bis in d Meine Herren,

ersheint. Was wäre dann

seine industriellen, einmal dur<h die Bahn, a lide Konsumtionsgebiet Hannover bis zur entbehren. Dies

müßte. Sie wissen alle, die Preise. Für den Ost

der angenommene Fall e

Osten fortpfl1nzen.

Fch will ein Beispiel lich eine sehr große staatli daß sie das minderwert Westen bringen kann, als

erleihtert den Berliner des Ostens nah Berlin.

isl, alle Betheiligten des Herren, von der einen

mit dem Ruhrkohlengebi

id abgeben kann, zu ver

Ausgleichung in den P durhaus ni<t im

sagen, und das ist die übereinstimmende Anficht ter Staatsregierung, dann wird das Privatkapital den Kanal bauen. (Bravo! lebhafte

Grub?:nhölzer bekomme,

und Zurufe rets: mögen Sie do< gleih thun!) Ich weise darauf hin, daß Herr

kanalisieren und bei den Tarifen Weser maßgebend mitzuwirken, in der Lage sein werde, einer Leistung8fähigen Kapitalgesellshaft die in-Weser-Elbe-Kanals zu versagen. ge würde ih, meine Herren, und zwar auch besonders vom landwirtbs<aftlihen Standpunkte in hohem Grade bedenklih erachten, denn ih glaube, daß, wenn eine so große, wichtige nationale Verkehrsader wie der Mittelland-Kanal in die Hände des aus industriellen Kreisen bes<afften Privatkapitals gelegt würde, nicht

nahdem wir unsere Bahnen verstaatliht haben, wir auh genöthigt sind, dafür zu sorgen, daß eine in Konkurrenz mit der Eisenbahn-

land-Kanal nit in die Hnd des Privatkapitals gelegt werden darf, ohne die größten Kollisionen und wirthschastlihen Bedenken herbeizu-

Meine Herren, ih hege aber noch eine andere Befürchtung : ih glaube nit, daß der ganze Kanal vom Rhein bis zur Elbe dur das Privatkapital gebaut werden wird.

Das ist zweifellos bei der Verbindung von Dortmund nach dem

ordentli günstiges Unternehmen. Wir wollen mal annehmen, allein dieses Stü>k würde auf Grund einer Konzession der Staatsregierung gebaut. ' : Dann führt von den holländischen Häfen her der abgabenfreie Rhein die auswärtigen Produkte bis ) ort oder von Wesel ab die auswärtigen Güter bis in das Industrie- gebiet, in eins unserer Hauptabsatzgebiete. Also die Einfuhr ausländischer Produkte zum westlichen Absaßmarkt wird erheblich erleihtert, In Konkurrenz damit müßten treten alle die Gebiete, die östlih von wie die Provinzen Hannover, Hessen-Nassau, Sachsen, sowie Braunschweig und Anhalt. Uebershuß in tem Industriege biete abgeseßt.

Also die Schleife wäre vollständig fertig, wenn nur das Stück von Dortmund zum Rhein gebaut wird. Das wären zwei Einbruchsstellen

i< will aber au< annehmen, das Privatunter- nehmen würde den Kanal au von Bevergern nah dem Osten fort- seßen, so geschieht das, wie ih glaube, nur bis Hannover, darüber hinaus \<hwerlih, weil die Stre>kevon Hannover bis zur Elbeam wenigsten rentabel

Provinz Hannover mit Zweigkanälen nah Osnabrück, Hildesheim, Bü>eburg u. |. w. eine außerordentlich günstige Verbindung für alle montanen und landwirthschaftlihen Erzeugnisse :

Eibe Gebiet S : fähigkeit für das westfälishe Gebiet wesentli<h ges<hmälert finden. Die Folge davon würde sein,

sein, daß der Berliner Markt thunlichst erleichtert wird. Wenn aber

nah dem westlichen Industriegebiet absezen, den Berliner Markt auf- suchen, überfüllen und dadurch die bisher auf. Berlin angewiesenen östlihen Produktionsgebiete wesentli beeinträchtigen. Dieselbe Er- scheinung auf dem Berliner Markte würde sih von da weiter nach

wesentlich billigeren Frachtkoîten in noh größerem Umfange nah dem

was wesentli<h von Berlin na< dem Westen hin abgeführt wird,

werden, die dem Osten zu gute kommen. h Meine Herren, ih wende mich jeßt zu etner anderen Frage. Sind denn, wie das hier bei den Verhandlungen wiederholt bestritten worden

von anderer Seite wird das Gegentheil behauptet. Herold hat darauf hingewiesen, daß viele Landwirthe aus dem Westen gegen den Kanal sein könnten oder sein müßten. Ich will zunächst bei dieser

Darlegung des Herrn Herold stehen bleiben. Ü lih habe BAG ziemlich ausgedehnten Grundbesitz, der dur Eisenbahnen

alle meine landwirthschaftlichen Produkte, Holz, überhaupt alles, was lichen Industriegebiet abgeseßt. : Kanal çebaut und dur<h ihn mehr wie bisher auf den westlichen

Markt gebracht wird, wie au Herr Herold ausführte, eine größere

Zweifel, hohen Holzpreise, welche ih jeßt für Schnitthölzer, Zechen- und

Das wollen wir ja, das

Vortrage \{<on hervorgehoben hat, gestattet, die Weser auf seine Kosten zu für die Benußung der kanalisierten do<h \{<werli<h die Staatsregierung

Eine folche

Landwirthschaft, wie bei \staatliher Aus- werden. I< bin au< der Ansicht, baß,

eutsame Wasserverbindung wie der Mittel-

Es is vielmehr wahrscheinli, soweit das Unternehmen ausführen wird, als ver Verzinsung der verwandten Mittel bietet.

kapitalistish betrachtet, ein finanziell außer-

Was haben wir dann ?

Ruhrort, der Kanal von Ruhr-

Sie haben bisher thren Allein auf die Eisen- sie gegenüber ider neuen Wasserstraße nicht d in ihrem bisherigen Absaye auf das Andererseits ist aber die Verbindung von westfälishe Absaygebiet bereits vorhanden.

as Herz unseres wichtigsten Absatzgebiets.

die Folge ? Dann hätte der westliche Theil der

nderntheils dur< den Kanal bis in das west- Das Gebiet, welches öôstlih von liegt, würde der Kanalverbindung

würde daher seine Konkurrenz-

daß es den östlichen Markt aufsuchen wenn ein Markt überfüllt wird, dann sinken en kann es nuc im höchsten Grade erwünsht

intritt, so würden große Gebiete, die jeyt

anführen. Wenn die Letlinger Haide, bekannt- che Forst, die Wasserverbindung bekommt, wird sie na< Tausenden von Mark höhere Einnahmen dadurch erzielen,

bige Holz nicht das Bauholz zu

das jeßt der Fall ist. Meine Herren, alles

Markt, vermehrt die Zufuhr der Produkte Auch werden in Berlin bessere Preise erzielt

Westens für oder gegen den Kanal? Meine Seite wird behauptet, sie seien dagegen,

Selbst Herr Meine Herren, ich persôn-

et verbunden ist. In 2 Stundea werden

hältnißmäßig hohen Preisen nah dem west- Es ift zweifellos, daß, wenn der

Ih bin darüber meißtens recht

reisen stattfinden wird. daß ich die

1899.

JF< will als drastish mittheilen, daß mir von meinen Beamten wiederholt der Vorwurf ‘gema<ht wird: mein Gott, wie können Sie sich für den Kanal interessieren, wo Sie direkt wesentliche Nachtheile von dem Kanal haben werden! (Lebhaftes Bravo.) Meine Herren, was habe i< den Beamten darauf erwidert? Ih möchte daran au< eine kurze Betrachtung für die Stellung der Herren bier im Abgeordnetenhause knüpfen. In solchen Fragen, habe ih ge- sagt, entscheidet nit der persönliche Erwerb, der eigene Verlust oder Verdienst, sondern bei so hohwitigen wirthschaftlichen und politischen Fragen muß man nicht seine persönlihen direkten Interessen in den Vordergrund stellen, au niht de Interessen ein- zelner Kreise, au<h vielleicht ni<t einmal die Interessen ganzer Provinzen, sondern man hat die Pflicht, die Gesammtinzeressen des Staats ins Auge zu fassen. Und diese Pflicht hat, wenigstens na< meiner Auffassung, au<h jeder Akgeordnete in diesem Hause. (Lebhafter Beifall. Widerspruch re<ts ) Fawohl, meine Herren, das ist meine persönlihe Ueberzeugung, (Zurufe re<ts) und sie hat auch ihre Begründung in der Verfassung. (Bravo !)

Meine Herren, ih gehe jeßt auf die Frage ein: auf welche Erklärungen ist der Hauptwerth zu legen: auf solche, die aus einzelnen äInteressenkreisen hervorgehen, oder auf diejenigen Erklärungen, welche von den dazu berufenen Organen der Provinzialverbände, der Kreise u. st. w. abgegeben sind? Meine Herren, die Gntscheidung kann doch niht zweifelhaft sein. Der Provinzial - Landtag von Hannover hat beinahe einmüthig die großen Opfer übernommen, welche ihm in der Garantieverpflihtung auferlegt werden. Er fett i< zu drei Vierteln aus Vertretern des Landes zusammen. Darunter befinden sich manche Herren, die dem Norden der Provinz Hannover angehören, welcher in Verbindung mit den Hamburgern Hamburg ist bekanntlih gegen die Mittelland-Kanallinie wünscht, daß nicht die jeßt projektierte, sondern die mehr nördliche Linie gewählt würde. Troßdem haben diese Herren bei der Frage der Garantieleistung mit der Mehrheit gestimmt, in der Ueberzeugung, daß das Unternehmen eine große Be- deutung für den Westen und den Staat und die Provinz Hannover im allgemeinen habe. Allerdings haben sie dabei die Erwartung ausgesprochen, daß späterhin, wenn einmal die Frage weiterer Ver- bindungen, bei denen ihre Interessen mehr berücksichtigt werden, vorliege, ebenso objektiv, wte sie bei der jetzigen Garantieleistung \si< verhalten haben, dann au die übrigen Angehörigen der Provinz ih benehmen würden. Ebenso liegt es in Westfalen und im Rheinland : die berufenen Vertretungen der Provinzialverbände, die zum größten Theil aus Landwirthen zusammengeseßt sind, haben sich mit großer Majorität für den Kanal und für die Uebernahme der Garantie- verpflihtung erklärt. Daraus folgere ih, daß auf diese Erklärungen, weil fie dur weitgehende Verpflichtungen getragen und gede>t werden, mehr Werth zu legen is, als auf die Erklärungen einzelner Interessengruppen, Im übrigen ist es aus demselben Grunde, den ih für meine persönlichen Verhältnisse anführte, erklärlih, wenn einzelne landwirthshaftlihe Gruppen niht für den Ausbau des Kanals sind und aus reiner Interessenvertretung sagen: nein, uns genügen die jeßigen Verhältnisse, wir wollen weiteres nicht haben.

Meine Herren, bei dieser Gelegenheit möchte ih auf die Frage eingehen, ob ber Kanal, wie von vielen Seiten, au< in den Ver- handlungen dieser Tage behauptet ist, der Landwirthschaft s<adet oder nüyt, und wo ter Nugen und wo der Schaden ju suhen ist. Diese Frage is von dem Aus- \huß, dem ih Jahre lang die Ehre hatte vorzustehen, sehr sorgfältig und eingehend gepcüft. An der Spiye des Zentral- aus\{u}ses der hannoverschen Landwirthschaft standen damals zwei hervorragende Autoritäten auf landwirthschaftlihem Gebiete: der Präsident des Ausschusses Herr von Kaufmann und ein Domänen- pächter Herr Westernacher, beide weit über die Provinz hinaus bekannte Autoritäten. Diese Herren wurden beauftragt, die erwähnte Frage gründlich zu prüfen, Mir haben die Gutachten beider Herren vorge»* legen. Ich habe sie gründlich geprüft, ih habe sogar vielfa< Gelegen- heit gehabt, sie auh meinerseits nahzuprüfen, da ih ja lange Jahre Landes - Direktor gewesen bin und als sol<er viel Gelegenheit gehabt Labe, das betreffende Gebiet örtlih zu besihtigen. In den Gutadten sind beide Herren übereinstimmend zu der Ansicht gekommen, daß große direkte Vortheile für die Landwirthschaft in der Herstellung des Kanals zu finden seien, daß die Nachtheile untergeordneter Natur und wesentli solcher Art seien, daß sie im Wege der Entschädigung auf Grund unserer Geseße vergütet werden müßten. Und ¿war baben die Herren dieses Gutachten niht na< dem Gesichtspunkte erstattet, daß jede Nerkehrserleihterung jede Verkehrsverbesserung eder Ver- billigung der Landwirthschaft zu gute kommt, fondern sie haben die direkten Vortheile und Nachtheile untersucht. |

Bei dieser Gelegenheit möchte ih au Anlaß nehmen, auf Bedenken einzugehen , die in der bisherigen Diskussion hervor- getreten sind.

Von verschiedenen Seiten if darauf hingewiesen, es sei doh ein Widerspru, wenn man, um einen Kanal zu bauen, das Wasser aus dcn bisherigen Flüssen herauspumpe, in einen neuen Flußlauf hinein» bringe und die Snteressen, die an ten natürlichen Gewässern seien, brahlege. Meine Herren, i< müßte ein nahlässiger Landwirthshafts-Minister sein, wern ih ni<ht na< der Richtung hin sorgfältig Anlaß genommen hätte soweit das überall zu übersehen ist die Verhältnisse zu prüfen. Ich bin au dazu verpflichtet ge- wesen, weil aus vielen Kreisen in dieser Rihtung direkte Beshwerden an mich gelangten. Auf Grund technischer und sahgemäßer Prüfung bin ih zu der Ansihht gelangt, daß die Kanalspeisung ohné Benach- theiligung anderer Interessen aus den in Frage kommenden Wasser- lâufen mêöglich ist. Ja, meine Herren, die Speisung hat unter Um- ständen sogar direkte Vortheile zur Folge; denn es ift geplant, die Hochwasser, welhe von den aus dem Harze u. st. w. stammenden Flüssen vielfa geführt werden, in dea Kanal abzuführen und damit die Schädigungen, die bisher tur tie Hochwässer herbeigeführt sind, zu beseitigen.

dana zweifellos niht mehr bekommen werde.

Meine Herren, ih wende mich jeßt zu den übrigen Bedenken,