1899 / 93 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Meine politishen Freunde sind der Ansicht, daß es unmögli ift, die Frage der Schulunterbaltungslast zu regeln, ohne zugleih andere wichtige Schulfragen zu erledigen. it einer Begrenzung der Schul- unterbaltunaépfliht muß doch eine Feststellung der Rechte der Schul- untérbaltungépflichtigen Hand in Hand gehen. Sollen die Sojietäten einfa<h zusehen, daß ihnen die Schulen entzogen werden, ohne daß der fonfessionelle Charakter der Schule fest geregelt wird? Wer garantiert uns dafür, daß die Simultan- \hulen, die man als provinzielle Ausnabme bezeihnet, niht auf andere Prooinzen übertragen werden? Es können ja au< anders- denkeade Kultut-Minister kommen. Die Rechte der Kinder, Haus- väter und Eltern müssen gesichert und im Gesey festgeleat werden. Herr von Heydebrand hat in fehr klarer und ruhiger Weise der künftigen Entwi>elung der Volksschule die Wege gewiesen. Man solite doh aufhöôren, auf diesem Gebiet mit Phrasen und Schlag? wörtern zu operierep. Dazu gehört au< der Saß: Wir wollen niht die Herrschaft der Kirche über die Schule. Hätte man s früber von solhen Phrasen ferngebalten, so wären wir von Veberrashungen und Mißhelligkeiten verschont geblieben. Kardinal Kopp hatte fich nit für ein allgemeines Volksschulgeseß ausgesprochen, sondern dafür, daß zunä<hst unabhängig davon die Lebrerbefoldung speziell geregelt werde. Daß er die Schulunterhaltungépfliht einseitig hätte regeln wollen, glaube ih nicht. Herr Ri>ert fragte, was wir eigentli wollen. Wir verlangen die Festlegung der Rechte der Schule in <ristlidem Sinne. Wenn ih die Wakhl habe zwischen einer wissen- schaftlichen und einer <ristlih. religiösen Ausbildung der Kinder fo werde ih mi< unbedenklich für die leßtere entsheiden. Die wissen- \chaftlihe Ausbildung der Kinder foll aber nicht darunter leiden. 1892 ift die öôffentlihe Meinung des Volks in ganz nihtêwürdiger Weise verwirrt werden. Man thut so, als ob damals die Bildung des Volks in Gefahr stand. Das is durchaus fals<. Es sollte damols nur geseylih geregelt werden, was auf dem Wege der Ver- waltung geregelt ist. Die General - Synode batte {hon 1891 den fonfessionelen Charakter der Volksshule betont, no< ehe der Zedliu'she Entwurf erschienen war, und die rheinishe Provinzial- Synode bat si< 1896 ganz auf den Boden des Zedliß’schen Entwurfs gestellt. Heute würde eine aanze Reihe von Gegnern, welche damals gegen diefen Entwurf Sturm liefen, eine andere Stellung einnehmen. Bei dem lästigen Schulzwange muß das Ret zur Errichtung von Prirvatschalen garantiert werden. Eine absolute Unterrichtsfreiheit ift ja niht möglich; ein gewisses Maß von Kontrole muß dem Staat zustehen. Eine Kommissionsberathung hat eigentli feinen Zwc>, da wir €s hier niht mit Einzelheiten zu tbun haben. Wir werden gegen Kommissionsberathung und für den konservativen Antrag stimmen. i |

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten D. Dr. Bosse:

Meine Herren! Die beiden Anträge, die Sie beute hier ditkutierin, sind Jnitiativanträge aus der Mitte des hohen Hauses heraus, und über derartige Resolutionen kann die Königliche Staatsregierung ih erst dann \{lüssig ma<en, wenn sie bes<lofsen worden find. Fch bin deshalb in die heutige Verbandlung weit mehr mit der Absicht zum Hören, als zum Reden gekommen, aber ih habe na<h der boh- interessanten Verbandlung, nahdem jeßt Redner von jeder Partei im Hause gesprochen baben, doh den Eindru>, daß das Haus wohl von tem Unterrichis-Mirister erwarten kann und au< erwartet, daß er wenicstens über seine Stellung Auékunft giebt, die er zu der Frage der Vorlegung eines Schulunterhaltungsgeseßes hat, und daß er wenigstens, wenn er au< in dieser Beziehung die Königliche Staats- regierung ni<t zu engagieren vermag, für seine Person sagt, wie er ih zu den weitergehenden Anträzen auf eine generelle Regelung der Sgulgçesezgebung stellt.

Meine Herren, zunächst will i hervorheben, daß der Herr Abg. Ri>ert sich in einem Irrthum befindet, wenn er meint, ih bätte jemals angedeutet, daß die S&kwierigkeit in Bezug auf die Einbringung eines Swulunterhaltungspflichtgeseßes im Kastanienwäld<hen läge. Das babe ih nit gesagt, karn ih garnidt gesagt haben; denn soweit sind die Dinge no< nit gedieben, daß i< mit dem Herrn Finanz-Minister über diese Angelegenbeit verhandelt hätte. Wohl aber stehe ih in Bezug auf das Shelunterbaltungepflihtgeseß fo, daß ih das, was Herr von Héydebrard über die Unhaltbarkeit des jeßigen Zustanès und über die Dringlichkeit der Vorlegung eines sol>ben Gesetzes gesagt hat, in jedem Mort unterschreiben kann. Auch ih halte es für eine dringende Aufgabe, ein Stbulunterhaltungsgeseß zu stande zu bringen, und i glaube, daß sich auch die Staatsregierung dieser Auf- gabe dauernd nicht wird entziehen können.

Ih hake den Versuch gemacht, gegenüber den Uebelständen, die auf diesem Gebiet in der Provinz S6lesien herrshen, namentli mit Rü>sicht auf das katholische Landschulreglement, das bekanntlich die Vertheilung der Shullast in einer ungemein me<anischen und deshalb geradezu ungere<ten Meise regelt, für diese Provinz zunächst eine Aenderung berbeizuführen. Ich bin damit auf Schwierigkeiten ge- stofien beim Provinzial-Landtag und bei den Provinzialbehörden. Der Hauptgrund dieser Schwierigkeiten lag darin, daß man mir f\agte: entweder werden die jeßt bestehenden Ungerechtigkeiten dur< das neue Géeseß in der Weise ausgeglichen, daß neue Staatsmittel zur Disposition gestellt werden dann fann man diese nicht einer einzigen Provinz zuwenden; oder man muthet dieser Provinz zu, daß neue Vervflichtete neue Lasten auf #< nehmen darn fann man das wieder niht für eine Provinz machen, sondern dann muß man es für die Monarchie ma&en. Das ift mir allerdings ganz cinleu<tend

erschienen.

Nun, meine Herren, liegt die Sache so, daß Herr von Hcydebrand garz Recht hat, wenn er sagt: die Neuregelung der Schulunterhaltungé- vflict wird gewissen Leuten, wenn die Unterhaltung! pflicht gere>ter vertheilt werden soll als bisher, neue Lasten auflegen, und es wird dann, wie Herr von Heydebrand meint, nothwendig sein, daß auch der Staat mit helfender Hand hier eintritt. I< bin nicht ganz sicher, ob das absolut richtig ift; aber darüber bin i< vollkommen sier, daß, wenn wir ein neues Schulunterhaltungepflihtgeses bekommen, und zwar auf dem Grunde des Kommunalprinzips und unserer jeßigen Kommunalbesteuerung“ darin stimme ih Herrn von Hiydebrand vollfommen bei, daß das der einzig rihtigze Weg is —, daß dann die Gutsbezirke in einem großen Theil der Monarchie mit Schullasten belastet werden, die sie jeßt entweder gar- nit, oder ni<t in glei<h hohem Umfang zu tragen haben. Wir baben in Pommern Landgemeinden, die so gut wie gar feine Steuern aufzubringen vermögen, Landgemeinden mit 18, 30, 40, 50 M fingierter Einkommensteuer, und diht daneben einen großen Gutsbezirk, ein Gut, dessen Besiger zur Einkommensteuer veranlagt ift und der jeßt verbältnißmäßig wenig oder nichts zahlt, wenn er nit freiwillig fih an den Sqhullasten betbeiligt, wie es ja allerdings sehr viele Gutsbesiger in Pommern thun.

Nun, meine Herren, ist mir das ganz außer Zweifel, daß jeßt die armen Gemeinden im wesentlichen ihre Schulbedürfnisse gede>t bekommen dur<h die Staatébeibilfe, daß si< aber das Verhältniß

- man aber nit aus dem Handgelenk und nit aus lediglich doktrinären

wenn er prinzipaliter mitverpflihtet ist, und wenn man dem zur Ein- kommenfteuer veranlagten Gutsbefiger gegenüber in einer ganz anderen Lage ih befindet bei der Feststellung der Leistungéfähigkeit oder Leistungsunfähigkeit als der notoris< leistungss<wachzn Gemeinde gegenüber. Das find Fragen, die der ernstesten Erwägung bedürfen; denn da können Verhältnisse eintreten, wo die vergrößerten Schul- lasten den einzelnen Gutsbezirk geradezu in eine wirthschaftlihe Gefahr

bringen können. Nun, meine Herren, dergleihen entsheidende Reformen kann

Erwägungen machen, fondern ih babe mir gesagt: dazu bedarf ih einer genauen ftatiftishen Kenntniß der thatsächlichen Belastungsverhälinifse, wie sie jeßt sind. Ih muß die Belastungen kennen, die jeßt die Gee meinden zu tragen haben, und ih muß die Belastungen kennen, die jetzt die Gutsbezirke zu tragen haben, die entweder niht oder nicht in gehörigem Maße herangezogen werden. Ja, ih gehe noh weiter: ih muß auch die Belastung kennen, durch weldhe beide, die Gemeinden wie die Gutsbezirke, dur< die Kreis-, Provinzial- und fonstigen kommunalen Steuerlasten belastet werten; erst dann fann ih mir ein Bild maten: wie wird das neue Sqhul- unterhaltungspflihtgesez wirken, und was muß von seiten des Staats gesehen, um überhaupt eine angemessene Regelung wirthschaftlih möglih zu machen und die Sache so zuzushneiden, daß wir damit bier vor dieses hohe Haus treten können? Ich habe mich deshalb bereits mit dem Herrn Minister des Innern und dem Herrn Finanz- Minister in Verbindung gefeßt, um mir eine statistishe Grundlage zu s{<afffen, und der Grund, weshalb i< meinen Gesezentwurf einen vorläufig im Unterrihts-Ministerium aufgestellten Ertwarf über eine Regelung der Squlunterhaltungspfliht auf Grundlage des Kommunalprinzips niht eingebracht habe, liegt ni<ht sowohl bei dem Herrn Finanz-Minister, sondern er liegt bei mir selbst. Ih habe, als ih den Geseßentwurf gelesen hatte, mir gesagt: das kann Verhältnisse herbeiführen, die jeßt kein Mensh übersehen kann. Weder der Herr Finanz-Minifter no< irgend ein Mitglied dieses hoben Hauses ift in der Lage, ohne eine rehts<affcne zablenmäßige Unterlage in dieser Beziehung sich das Bild zu machen, dessen er be- darf, um die Wirksamkeit dieses auf alle betheiligten Faktoren an- zuwendenden kommunalen Prinzips übersehen und rihtig würdigen zu können. Insoweit komme ih also dem Herrn von Hiydebrand entgegen, und ih hoffe au, daß ich bei der Königlichen Staatéregierung nah dieser Richtung hin Entgegenkommen finden werde. Was nun die weitergehende Regelung der Sulverbältnisse ükter- haupt anlangt, so verkenne ih garnicht, daß nah gewissen Seiten hin es dringend wünschenswerth, wenn ni<t nöthig, ist, gewiffe Organisationsänderungen auch entweder in dem Schulunterhaltungs- vflichtgeses zu bringen oder doh glei®zeitig vielleiht in einem besonderen Gesetzentwurf. Es würde meinen persönlichen Gedanken ih babe darüber mit der Königlichen Staatsregierung keine Fühlung und kann sie nicht haben, weil die Sache ja no< nit genügend vor- bereitet ist wohl entsprehen, wenn wir die Shhulvorstänte bei dieser Gelegenheit so organifieren fönnten, daß wir dabei die Rechte der Hausväter zu der Geltung brächten, die sie mit Fug und Recht beanspruchen können. Ebenso und fast in no< größerem Maße würde es meinen Gedanken entsprehen, wenn cs möglih wäre, bei dieser Gelegenheit bei den Kreisen und Städten neue Selbstverwaltungs- organe zu fonstituieren, auf die wir wenigstens einen Theil der jeßigen bureaukratishen Schulverwaltung der Negierungsabtheilungea de- zentralisieren können. Das würde i< für einen außerordentli<hen Fortschritt halten. Nun fragt es sich: ist es dena rihtig, daß man das niht machen kann, ohne gleichzeitig die ganze große Frage der Konfessionalität der Volksschule mit in den Bereich der geseßlihen Regelung zu ziehen? Ich will in dieser Beziehung bemerken, daß ih kein Gegner ter Kon- fessionalität der Volks\s{ule bin. Ich glaube, ein Ergebniß der 7 Jahre, die zwischen dem Zedlig'shen Volksshulgeseß und heute liegen, ist das, daß die allgemeine Meinung über die Konfessionalität der Bolksshule fast einheitli<h geworden ist, daß es kaum no<h jemanden giebt wenigstens in diesem hohen Hause —, der bestreitet, daß verfassungsmäßig und thatsächlih bei uns die Konfessionalität der Volkéschule die Regel ist. Ich würde au<h kein Bedenken haben- das geseßlih festzulegen, wenn darin eine Garantie gefunden wird gegen die unsiheren Chancen, die in einem möglihen Wechsel der verschiedenen Unterrits-Minister liegen können. v Aber, meine Herren, ob man damit so weit geben soll, daß man alle die großen Streitfragen, die damals die Katastrophe des Zedlitz?¡hen Schulgeseßes herbeigeführt haben, jeßt wieder in den Vordergrund unserer Ditkufsion rüden soll, das ist mir mindestens sehr zweifelhaft. Ich bin bereit, diese Fragen bei der Erwägunz des Schulunterbaltungépflichtgeseßes mit in Erwägung zu ziehen und dabei alles, mas i< für nôthig halte, soweit meine Ueberzeugung es zuläßt, alles was zur Sicherung des jeßigen thatsählihen Zustandes der konfessionellen Volksschule dienen fann, au< mit zu berü>sihtigen. Dagegen geht Herr von Heydebrand und au< Herr Dr. Porsch do einen Schritt zu weit, wenn sie meinen, daß man dabei auch die Freiheit der Privatshule in dem Gesetz regeln muß. Meine Herren, ih fann den Zusammenhang der freien Privatshule mit der Schul- unterbaltungspfliht absolut nicht entde>en, und ih mache Sie nur darauf aufmerksam: was sollten wir wohl in Nordsleëwig anfangen, wenn wir da nicht die Konzessionspflicht der Privatschule hätten, und was sollten wir in Posen und in den polnisch redenden Landestheilen anfangen, wenn wir nicht die Konzessionspfliht der Privatschulen hätten! Wohin soll das führen, meine Herren, wenn wir dieses wichtige Recht aus der Hand geben? Dann ist der Staat überhaupt nit mehr dominus, jedenfalls ni<ht mal dominus der Privat- s{ulen. Das muß er sein, wenn er allerhand Unfug mit Erfolg vorbeugen will. Meine Herren, so weit gehe ih niht. Es is aber unmögli, daß ih über diese Fragen, von denen ih Herrn von Heydebrand zu- gebe, taß sie die allerwichtigsten der inneren Politik, die es überhaupt giebt, sind, in allen Einzelheiten mih äußern foll, daß ih jeßt hon festlegen soll, wie weit ih gehen kann, wo für mich die Grenze liegt. Fch kann nur die Zufage machen: i< will gern den Anregungen, die von dem boben Hause gegeben werden sollten, soweit es in meinen Kräften steht, Rehnung tragen, und ih theile den Wunsch, der heute hier so warm und von allen Seiten ausgesprochen ist, daß dieser Anlaß uns dahin führen möge, auf dem Wege gegenseitiger Ver-

Ausnahme bilden.

einem gedeiblihen Ausbau der Verhältnisse unserer Volkss&\le zu gelangen. (Bravo !) Abg. Wetekamp (fr. Volkep.): Jegt haben wir es nur mit Verordnungen auf dem Gebiet der konfe}sionellen Schule zu thun. Werden diese gesetzlich festgelegt, so wird es äußerst {wer sein, sie wieder zu ändern. Mit S{lagworten hat au< Herr Porsch operiert, als er von einer. ni<htswürdigen Agitation iprah. Ueber die Noth- wendigkeit der Regelung der Sulunterhaltungéepflicht herrsht im Hause Einstimmigkeit. eine Freunde werden für den freikonser- vativen Antrag ftimmen. / E y

Abga. Bartels (kons.): Es ist \<wer, über alle diefe Fes zu diskutieren, wenn man nicht ganz konkrete Gesetzentwürfe vor fi ; das ift nur in einer Kommiffion mögli<h. Die Lösung der konfessio- nellen Schulfrage muß früher oder später erfolgen. Gefchichtlih beruht unsere ganze Volks\<ule auf konfef oneller Grund- lage. Was woklen Sie denn mit den stiftungsmäßigen Vermögen der Konfessionen für die Volksschulen anfangen? Und wo bleibt die Sicherung der Minoritäten ? om Zedli'[hen Gesetzentwurf hat Herr von H ydebrand gar niht gesprohen. Die Simultanschulen sollen au< in Zukunft eine Das wollen wir geseßlih feftleg-n gégenüber - den we<selnden Anschauungen der Minister. Die Volksschule wollen wir daraus nicht vershle{tern. Wir sind stolz auf sie, wir wollen aber ibre religiöse Grundlage erbalten. Eine \hrankenlose Freiheit der Privatshulen hat Herr von H:ydebrand nicht verlangt. Abg. Pohl (r. Vgg.), auf der Fournalistentribüne fast un- verständlich, spricht sich für den freikonservativen Antrag aus und weist darauf hin, daß in seiner Heimath Ostpreußen nothwendige Schul- bauten verzögert worden seien, weil die Unterhaltungspfliht nicht richtig geregelt sei. ; L Abg. Freiberr von Richthofen- Mertshüg (konf.): Wir sind für eine Verbesserung. der Schulunterhaltspflicht, obwohl ein großer Theil von uns dadur< mehr belastet werden würde. Wir sind gern bereit, höhere Schullaften zu übernehmen, damit die bestehenden Un- gerechtigkeiten beseitigt werden. Die Hauptsahe bleibt aber iür uns die <ristlih»religiöse Volksschule. Gine Kommissions- berathung hat feinen Zwe>, da auh an ihr der Minister mebr als Hörer denn als Redner theilnehmen würde. Viel mehr v-rsprehe ih mir von seiner Enquéête. Nehmen Sie unseren Antrag mit großer Mehrheit an, so wird der Minifter uns mit gutem Grunde einen Gesezentwurf vorlegen können, der ih mit uxseren und seinen Wünschen de>t. s Abz. Dr. Sattler (nl): Ueber das Ziel der Unterhaltungspfliht find wir einig, uneinig sind wir nur darüber, welhe Fragen damit im inneren organis%en Zsammenhange stehen. Die Frage der Prüfung, ob die Lehrer auf® „a Boden ihrer Konfession stehen, gehört doh kaum in ein Schu..interhaltungsrflichtgeseß. Porsh befand si heute ganz E: der Kamvfesstimmung des Jahres 1892 und verließ den ruhigen ‘Ton der bisherigen Debatte. Er hat 1892 den Kampf verbittert dèr@ das Shlagwort des Gegensaßes zwishzn Atbeismus und Cbcistenthum. Ihm ist die Kraft und Tiefe der damaligen Be- wegung verborgen aeblieben. Wir werden für den Antrag der Frei- konservativen und für kommifsgrische Berathung stimmen, um genau zu prüfen, was zur Frage der Sculunterhaltungspfl!ht gehört. Die Diskussion wird“-yeschlossen. Das Schlußwort erhält zunächst für den freikfonservativen Antrag Abg. von Kardorff: Er wendet fich gegen die Ausführungen des Abg. Porsch in Bezug auf die Auslegung des Artikels 26 der Ver- fassung und weist “arauf bin, daß es ih hier im Grunde um ein Notbstandsgeïez handele. Die wittige Frage der konfessionellen Volksschule könne man dabei rubig außer Betracht lassen. Die Zu- stände in Ober- und Niederschlesien dürften niht mehr fortbestehen. Ueber die Mittel zur Abbilfe werde man sich in einer Kommission schon einigen. Es sei parlamentarischer Brauch, daß Kommissions- berathung bes{<lc}sen werde, wenn große arteien sie wünschten ; sollte die Mehrheit bei ihrem Widerjpru beharren, so werde er namentlihe Abstimmung darüber beantragen.

Für den Antrag der Konservativen erhält das Schlußwort

bg. Dr. von Heydebrand und der Lasa: Wir sind gegen Kommi!sionsberathung, niht aus Feindseligkeit gegen die frei- fonservative Partei, sontern deshalb, weil uns kein konkretes Material dafür vorliegt. F< muß auch gegen die Behauptung protestieren, daß ih für unerreidbare Ziele eingetreten sei. Ich habe mi bemüht,

rubig und sahli< unseren Antrag zu begründen, und ic bâtte ge-

wünscht, daß Herr von Kardorff dieselbe Linie innegebalten bätte.

Persönlich bemerkt

Abg. von Kardorff, daß er eines Ratbes über sein parlamen- tarishes Auftreten nicht bedürfe. Er pflege sih genau zu überlegen, wie er vorzugehen habe.

Ueber den Antrag auf kommissarishe Berathung wird auf Antrag des Abg. von Kardorff namentlih abgestimmt. Für diesclbe stimmen 132, gegen fommifsarishe Berathung 177 Mitglieder; der Antrag ist also abgelchnt.

Abgelehnt wird au< der Antrag Reine>e gegen die Stimmen der Freikonservativen, Nationalliberalen und der freisinnigen Parteien. Der Antrag Arendt wird dagegen mit den Stimmen der konservativen Partei und des Zentrums angenommen.

Schluß 31/2, Uhr. Nächste Sizung Freitag 1 Uhr. (Geseß- entwurf, betreffend die Diensistellung des Kreisarztes und die Bildung von Gesundheitekommissionen.) s

Nr. 15 des „Centralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 14. April, hat fol- genden Inhalt: 1) Konsulat-Wesen: Ernennung; Ableben eines Konsuls; Exequatur-Ertheilungen. 2) Bank-W-sen: Status der deutschen Notenbanken Gade März 1899. 3) Marine und Swiffahrt: Nachtrag zum Vertrag über die Unterhaltung deuts(er Pcstdampfsiffsverbindungen mit Ost-Asizn und Australien vom 12. September/30. Oktober 1898 4) Handels- und Gewerbe- Wesen: Bekanntmachung, betreffend die für die Pflanzeneinfubr geöffneten ausländishen Zollstellen. 5) Maß- und Gewichté- Wesen: Bckanntmachung, betreffend die Beglaubigung der Schmelj- punkte lei<tflüssiger Metallegierungen für Dampfkefsel. Sicherheits- apparate. 6) Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus de Reichsgebiet.

Nr. 15 des „Eisenbahn-Verordnungsblatts“, hera egeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 12. Ap bat folgenden Inhalt: Allerhöchster Erlaß vom 22. März 1899, betr. anderweite Abgrenzung der Verwaltungsbezirke mehrerer Cijen* bahn-Direktionen. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkebr beigefügte Lifte, vom 15. März 1899. Erlaß“ des, Ministers der öffentlichen Arbeitzn vom 27. März 1899, betr. anderweite Festftellung des Grenzpunktes zwishen den Eisenbahn-Direktionsbezrken Breélau und Posen bei Station Glogau. Nachrichten.

ändert, wenn naher der Gutébezirk hinzutritt, wenn er nit mehr bloß subsidiär verpflichtet ift, wie er es na dem Landre<t ift, sondern

! söhnung und Verständigung in Frieden vorwärts zu kommen und zu

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich

Mi 93.

Statistik und Volkswirthschaft.

Infolge der Mittheilungen, welhe das Auêwärtige Amt den Negierung: n, des Auslandes über den in der Pfiagftwoche in Berlin ftatifindenden Kongreß zur Bekämpfung der Tuberkulose als Volkskrankheit hat zugehen lassen, if dem unter der Leitung des Herzogs von Natibor thätigen Organisation?comité eine größere Anzahl von offiziellen Delegirten angemeldet worden. In Paris wurden, nah Mittheilung der französischen Botschaft, so- wohl die Minister des Innern und des Unterrichts wie au< die Prä- sidenten der Akademie der Medizin unxd der medizinis<en Fakultät entspre<hend verftändigt. Von feiten der Akademie werden als Dele- ierte die Herren Brouardel, Nocard, Prouft und Grancher nah Berlin entsandt werden.

Die Betriebsergebnisse der Bergwerke und Salinen des Ober-Bergamts-Bezirks Halle im Jahre 1898.

Fn dem Ober-Bergamts-Bezirk Halle, zu welhem die Provinzen Sadsen, Brandenburg und Pouuxzern gehören, wurden im Jahre 1898 auf 1 Werk 9293 6 Steinkohlen (612 t weniger als im Vorjabre) im Werthe von 54 178 (— 7527) M gewonnen und dabei 42 (—1) Arbeiter beschäftigt, die 205 (+ 2) Familienangebörige ernäbrten. Die Braunfkoblenproduktion auf 284 Werken betcua 22 265 629 (+ 1256915) t im Wertbe von 49 068 252 (+ 2775 081) A und ernährte 28270 (+ 1315) Arbeiter mit 71 958 (4- 2162) Familicnangehörigen. An Gisenerzen wurden auf 3 Werken 47159,9 (4+ 13194,9) t im erthe von 196 188 (+ 54 479) gewonnen und dabe? 132 (+4- 23) Arbeiter beschäftigt, die für den Unterhalt von 464 (—- 88) Familienangehörigen forgten. Auf weiteren 3 Werken, die 13 593 (— 46) Arbeiter mit 35 420 (+ 499) Angehörigen ernährten, wurden 641 003,8 (—+ 8835,8) 6 Kupfererze im Werthe von 18 880 967 (+ 686 544) A und 0,25 Fr 0,25) t Ni>elerze im Werthe von 30 (+ 3W)* 4 gewonnen. m Ganzen waren 291 Kohlen- und Erzuêr erke im Be- triebe, deren Gesammtproduftion 22 963 081,95 (+ 278 363,95) & im Werthe von 68 199 615 (+ 3 503 607) K betrug; “ie Gesammt- R 1290 H elen e lt@en E belief sid auf 42 037 1 1291), die der von ihnen ernährten Familienang*hörigez f 108 047 (+ 2765). E L Oen Salzwerke zählte der Ober-Bergamts-Bezirk Halle im Jahre 1898 16 mit einer Gesammtproduktion von 1606613,35 (+101 446 507)t im Werthe von 20757306 (+ 1165241) A, mit 5204 (+417) Arbeitern und 16 370 (+ 1943) Fami angehörigen, 6 Werke för- derten Steinsalz (3 von diesen auch Kalifalz), im Gzrzen 268921,459 (— 4142,862) t im Werthe von 1109760 (— 4015) M, wovon na< Abrehnung des zum Sieden aufgelösten Salzes 188 137,874 (— 3919,811) t îm Wertbe von 964 834 (— 1" 096) M. verblieben, und ernäbrten 611 (+ 80) Arbeiter mit 1879 ( - 284) Angehö:igen. An Kalisalz wurden auf 7 Werken 1 309 308,604 (+ 103 975,088) t im Werthe von 16 990367 (+ 1168556) Æ gewonnen und datei 3931 (+4 336) Arbeiter beshästigt, die für den Unterhalt von 12618 + 1709) Famikienangehörigen forgten. 6 Werke mit 662 (+ 1) rbeitern und 1873 (— 50) Famislienangebörigen förderten 199 166 872 (+- 1391,25) t Siedesalz im Weribe von 2 802 105 (+ 33 781) M Zum Ober-Bergamts-Bezirk Halle gehört au<h der Kalksteins bruch zu Rüdersdorf. In diesem wurden während des Jahres E Don La S N C amilienangebörige nährten, 2) cbm im erthe vor 265 958 (+ 59 961) M gewonnen. a Ea e

Die öffentliche Armenpflege in Barmen erfo: | dem „Bericht über die Verwaltung und den Stand der nente nas angelegenbeiten der Stadt Barmen für 1897“ im Jahre 1896/97 bei einer Einwohnerzahl von 133 522 eine Gefammtau8gabe von 399 835 M4 geaen 419 390 M bei einer Bevölkerungszahl von rund 128 000 im

abre 1895/96 und 443 890 M bei ca. 122 000 Einwohnern im Jahre 1892/93. Auf den Kopf der Bevölkerung entfielen von den Gesammt- auégaben für Armenbedürfnifsse 1896/97 2,99 M4, 1895/96 3,29 M 1892/93 3,64 M, 1885/86 3,70 M, 1880/81 4,16 M, 1870 3,55 C 1860 4,25 M, 1851 3,90 # Im erften Vierteljahre 1897 wurden dur<s{nittli< 1622, im ¿weiten 1529, im dritten 1579, im vierten 1547 Außenarme unterstüßt. Die Gesammtzabl der im Jahre 1897 in der Außenarment flege vorgekommenen Unterftüßunasfälle belief auf 988, die Kopfzabl der Unterstüßten auf 2372. Am Schlusse des Jahres 1897 betrug die Zahl der in Unterstözung stehenden Personen Einzelstehende, Eheleute, Wittwer, Witiwen, Kinder): in der ußenarmenpflege 1584, in der ges<lossenen Armenpfl-ge 711 und zwar in den Armenhäusern 200, in den Waisen- r 110, in der städtishen - Anstalt für verlassene Kinder 83 Se es ee 126, auswärts untergebrahie Pflezlinge 192, demnach L x ußen- und der geschlossenen Armenpflege zusammen 2295. a fi die Einwohnerzahl der Stadt Barmen Ende 1897 auf G: 135 009 belief, ftanden von je 100 Einwobnern 1,7 in öffentlicher nterstügung. In dem Etat für 1. April 1898 bis 31. März 1899 ist die Gesammtausgabe für die Armenpflege auf 427 824 4 angeseßt worden. Von den Außenarmen, welhe am 18. November 1897 in Unterftüßung ftanden, waren 75 männlihe und 8338 weib- lihe einzelstehende Personen (darunter 23 bezw. 122 60 bis 70 Jabre und 30 bezw. 122 70 bis 80 Jahre alte) ferner 82 männlihe und 184 weiblihe Familienhäupter (darunter 2 bezw 25 im Alter von 20 bis 30 Jahren, 19 bezw. 100 von 30 bis 49 Jahren, 10 bezw. 32 von 40 bis 50 Jahren), 76 Ch frauen 2c 724 Kinder, im Ganzen demna 800 Angehörige, 43 endlich Maisen- n Pflegekinder. 678 der am 16. November 1897 von der adtishen Armenverwaltung unterstüßten Armen haiten keinen be- stimmten Beruf, 134 waren Spuler, 112 Färber, 46 Hausierer und Pändler, 38 Bandwüiiker, je 30 Knopfarbeiter und Näherinnen 20 Fern S le E Ma Wäscherianen und Büalerinnen, itsher und Fuhrleute, je aurer, Ri Sgneider, 17 Séhlofer 15 Gie Riemendreher und Schneider,

Zur Arbeiterbewegung,

Aus Krefeld wird der „Köln. Ztg E Aué stande der ems etweber vom geftrigen Tage berihtet: Die Sammetweber T Firma Gebrüder Pelzer, 100 an der Zahl, haben morgens die va Fi wieder aufgenommen. Am Nachmittag nabmen die Sammetweber S, irma Scheibler u. Cie. und die dem christlihen Verband angehörigen ammetweber der Firma F. Ebeling u. Cie. die Arbeit wieder auf. ile Sammetiweber- Fabrikantenverband erläßt folgende] Er- rung : Um arbeitêwilligen Sammetwebern nah mehr als drei- monatiger Dauer des Ausstandes Gelegenheit zur Arbeit zu geben, E einstimmig unter Aufrehterbaliung der Bestimmungen üter Sen eiligen Schutz beschlossen, daß die Arbeit in allen zum Verb inde agen Betr ebzn vom 19. d. M. ab wieder aufgenommen werden kann.

fast M Ue>kermünde wird der „Ostsee-Ztg.“ gemeldet: Einem lege gemeinen Ziegeleiarbeiterausstand sehen wir hier ent- En 3 denn von den Arbeitern sind höhere Lohnforderungen und noch ¿e andere edinuungen geftellt worden. Da in Nüd>ksiht auf die dâftélage deren Erfüllung durch die Arbeitgeber faum zu erwarten

Zweite Beilage

Berlin, Dounerstag, den 20. Ap

In Budweis wurden, einem Wiener Telegramm des ,W. T. B.“ zufolge, auf vershiedenen Bauten arbeitende Bauarbeiter von engee mh E und S p gte mehrere Arbeiter

urden verleßt; Gendarmerie un olizei vertrieben die ftôrer. Das a A les n Bereitschaft. f E O um Ausstande der belgishen Bergarbeiter berichtet „W. T. B.“: Der Ausftand scheint sh im Borinage nicht E auszudehnen. Es haben hier im Bassin von Mons 1145, im Baisia_ du Centre 1900 Arbeiter die Arbeit niedergelegt. Ia Seraing nimmt die Zahl der Ausftändigen ab. Im ganzen Lütticher Kohlenbe>en zeigte es sh gestern Abend bei der Einfahrt zur Nathtschicht, daß der Ausstand im Zu- nehmen begriffen ist. In den gestrigen Versammlungen wurde als N E S 26 am Sea) früh ein allgemeiner uêsftand im Lütticher Becken eintreten werde. g ü vollfommene Kube erde. Jett herrs<ht überall n Roulers in Westflandern ist, der „Köln. Zta." zufol i Deberaus Fans gu ge En Ats d ao E rund sind Lohnstreitigkeiten. ilitä Nati derbeigerufen, g ilitär und Nationalgarde sind n Paris ist der Ausstand der sffädtis<hen Erdarbeiter wie „;W. T. B.* meldet, infolge eines Uebereinkomm:ns zwi i Arbeitgebern und Arbeitern beendét. R N 8

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- . Maßregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesundheitsamts“ Nr. 16 vom 19. April 1889.) G j

Pest. __ Arabien. In Dijeddah sind in der eit vom 23

a S0 M Cat A Os an den P Tagen SON!

8 20. ärz 2, 0, 1, 0, 0, 4, 8, 4, 4, 0, 2, 3, Pers de gestorben Es 3, 4 Personen an Pest

Britisch - Ostindien. In_der Berihtswohe vom 59. bi

11. März hat die Seuche in der Stadt Bombay pas eine N Znnahme erfahren; es gelangten 1109 gegen 978 Pest-Todesfälle zur Meldung. In der gleichnamigen Präsidentschaft hat mit Aus- nabme des Thana- Bezirks, der eine Vershlimmerung zeigte, ein merkiiher Wechsel nicht stattgefunden. Eine leichte Besserung wies im Ganzen die Präsideatshaft Madras auf, eine merkliche der Staat Hyderabad, der Lingsugar-Bezink und der Staat M ysore, aus- genommen den Goldfelderbezirk, wo die Zahl der Erkrankungen von 32 auf 65 gestiegen ist. Eine Zunahme hat die Krankheit erfahren im Jullunder-Bezirk im Punjab mit 21 Erkrankungen (gegen 9 in der Vorwoche), ferner in Kurrachee mit 58 Todesfällen (36); sie ist beträ<htlih angeftiegen in Kalkutta mit 78 Krankheits- und 66 Todesfällen (24 und 17). Vereinzelte Fâlle wurden gemeldet aus der Provinz Bengalen, aus Howrah, einer Vorstadt Kalkuttas, und Serampur fowie aus den Dacca- und Faridpur- Bezirken.

Nach einer anderen Meldung sind innerbalb der am 12, März endigenden Woche an Pest gestorben: in der Prâsidentshaft Bombay einf{I. Sindh 2442 Personen (hiervon in der Stadt Bombay 1095, in Kurrachee 62, im Thana-Bezirke 224), in der Präsident- saft Madras 89, im Staat Mysore 184 (davon in der Stadt Viysore 127), in Kalkutta 97 (darunter nur peftverdächtig) in Dacca I A D b e owrah 6, Im Staate Hvyderabad kamen 11, in den Zentralprovinzen Ee N Ba im Punjab 9 Fälle vor. Die Angaben für die Previnz Bengalen eigen, da ie S i D As O MiL E AAARE, DI- PRNEa : a den beiden Wocen vom 8. bis 21. März find in B insgesammt 2269 und 2358 Personen gestorben, La an Pet 1074 und 1123 (im Vorjabre 2113 und 2248 bezw. 1059 und 1299); a Zon der zur Anzeige gelangten Pesterkrankungen betrug 1294 _In Kurrachee hat eine weitere ganz bedeutende Zunahme Pest stattgefunden Die Seuche hat dort in den F D Di 21 März zu 24, 22, 32, 24, 22, 19, 32 Grfêfranfungen und 15, 18 22, 18, 20, 16, 14 Lodesfälen geführt. As Hongkong. In der * oche vom 26. Februar bis 4. in der Stadt Victoria 5 Erkrankungen L: fämmtlih O e lihem Auêgang vorgekommen. Mauritius. Am 24. März is wieder ein Todesfall vor-

gekommen. E ir Geer: n Barranquilla wurden in der Zeit vom 6. bis 12. 2 Todesfälle gemeldet, in Vera Cruz Ln 3. bis f Rio de Janeiro vom 28. Januar bis 3. Februar 41, außerdem 21 an access0 Pernic1i0s0. Po>en.

Griechenland. Einer Mittheilung vom 4 April zufolge waren die Pocken, wel<e theils wegen des regen Verkehrs Wildes den Häfen der Levante, theils wegen der örtlihen Verhältnisse im P irâus eigentlich niemals ganz aufhören, in den leßten Wochen in dem verrufensten Viertel der genannten Hafenstadt mit einigermaßen un- gewöhnlicher Heftigkeit ers<hienen und hatten auch in Athen in den untersten Schichten der Bevölkerung einige Opfer gefordert. Zur Zeit ist indessen ein entshiedener Rückgang der dieses Mal keineswegs als epidemish zu bezeihnenden Krankheit eingetreten, und der Gesund- heitszustand der Bevölkerung bereits wieder als ein fast mittlerer

anzusehen.

C O Mente L Ran

>en: Antwerpen, oéfau, St. Petersburg je 3, Warscha 4 Todesfälle; New York 2, Paris 10, St. ag le 26 Crivau kungen; Fle>typhus: St. Petersburg, Warschau je 2 Todesfälle; St. Petersburg 4, Warschau (Krarkenhäuser) 11 Erkrankungen ; Genid>starre: New Vork 11 Todesfälle; Reg. - Bez. Schleswig 2 Erkrankungen; Milzbrand: Moéskau 1 Todesfall; Varizellen: Wien 69 Erfrankungen ; Keuchhusten: London 58 Todesfälle; Reg.- Bez. Schleswig 53, Wien 101 Erkrankungen; Influenza: Berlin 12, Hamburg 7, Breélau 5, Leipzig, Lübe>, Magdeburg je 4, Halle 3, Braunschweig, Kottbus, Potsdam je 2, Amsterdam, Budapest je 3, Kopen- hagen , London 84, New York 10, Paris 951, St. Petersburg 10, Prag, Nom je 2 Todesfälle; Nücnberg 374, Hamburg 55, Kopen- hagen 154, Stod>holm 26 Erkrankungen; Lungenentzündung: Neg -Bez Schleowig 85, München 41 Erkrankungen; Lepra: Ham- burg 1 Todesfall. Mebr als ein Z-hntel aller Gestorbenen starb an Masern (Durchschnitt aller deutshen Berichtsorte 1886/95 : 1,159/0) : in Ludwigshafen Erkrankungen kamen vor in Berlin41, in den Neg.-Bez. Posen 192, St ttin 127, in Budapest 133, Edinburg 198, Kopen- hagen 93, New York 229, St. Petersburg 92, Prag 39, Stc>holm 44, Wien 477 deégl. an Diphtherie und Croup (1886/95: 4,27 9/9) in Halberstadt Erkrankungen wurden gemeldet in Berlin 50, München 30, Kovenhagen 53, London (Krankenhäuser) 103, New Yaik 179, Paris 77, St. Pertersburg 71, Stoc>tholm 75, Wien 77 desgl. an Scharlach in Berlin 47, Budapest 38, Edinburg Bl; Kopenhagen 49 London (Krankenhäuser) 150, New York 162, Paris 145, St. Peteréburg 31, Wien 83 desgl. an Unter-

ert, dürfte nab Ablauf der am Sonnabend aus ägi E i onn gesprochenen 14 tägigen ündigung die Arbeitscinstellung erfolgen. ° "e

leibstyphus in Budapest 26, Paris 59, St. Petersburg 176.

Preußischen Staats-Anzeiger. ril

1899.

Türkei. Der internationale Gesundhbeitsrath bat in der Si 21. März beshlofsen, für den Fall, daß die Peft in Metta luen größeren Umfang erreichen sollte, mit ganz besonderem Nachdru> bet der egyptis<hen Regierung zu empfehlen, daß die türkishen Pilger in Kamaran die vorgesriebenen Sperrmaßregeln überstehen, um den Gefahren der Ueberfüllung von Tor zu entgehen, und alsdann den Suezkanal in Quarantäne durhfohren dürfen. Für diesen Vorschlag sprachen besonders die inzwishen erfolgten Neueinrichtungen von Kamaran und der no< unfertige Zustand von Tor. Einer Mittheilung vom 20. März zufolge werden in Djeddah unter der Leitung des vom internationalen Gesundheitsrath dorthin entsandten General. Inspektors Cozzonis folgende Maßnahmen durch- geführt: Die Mekkapilger dürfen nur 24 Stunden in Djeddah ver- weilen; für die als frank erklärten Pilger wird an Ort und Stelle gesorgt; die Stadtviertel sind unter Aerzte vertbeilt; eine H-bamme ift angestellt, um erkrankte Frauen und weiblihe Leichen auf Peft zu untersuchen ; bei Erkrankungen wird für die Desinfektion Sorge ge- on, Gffelten und Matragen werden verbrannt, die Koften für die Desinfektion von der ausführenden Behörde getragen. Die rer- feuWten Baulichkeiten werden auf 40 Tage gesperrt, die Familien auéquartiert; ein Pesthospital ift eingerihtet und für die ordnung8mäßige Beerdigung von Leichen Vorsorge getroffen. Vi Said L, L er H n Hongkong ist dur< Bekanntmahung vom do März für von Peft verseuht erklärt worden. A und dort ommenden Schiffe werden bis zum neunten Tage nach der Abfahrt E O des S an Bord vorgekommenen Falls der t oder bis zur Freigabe dur< den s eits Kolonie bis auf weiteres unter S iatiütäüe ves C C ti Eines Inti E Nepublik. ; ittheilung vom 16. März zufolge hat die Regi keine neuen pestverdähtigen Fälle im Lande N eina e us es auch als festgestellt gelten kann, daß es fih bei den Fällen in N Oues E E A vit um die Pest gehandelt bat, das , betreffen mher ier im L / ug reisen der Indier im Lande, außer Gel-

Handel und Gewerbe,

Konkurse im Auslande. Rumänien.

| | Anmeldung Schluß | Fallit. [der Forderung der | bis Verifizierung

Handelsgericht.

Bukarest

| | | | | |

26. April/ 8. Mai 27. April/ 9. Mai 29. April/ 11. Mai 27. April/ 9, Mai 29. April/ 11. Mai

12 /24. Mai | 14./26. Mai | 17,/29. Mai | 8./20. Mai 14/26 Mai | 14,/26. Mai

. Tänäsescu. L.

G

¿ J. L. S<{önlöbel[l. |

C. Dumitrescu in

Dlteniza.

J. Grünberg (ver- haftet).

Joan J. Täntä- róanu.

F. Armand. 30. April/

E | 12. Mai

s H. A. Bercovicï. do | 15./27. Mai

¿ Petre Dumi- 29. April/ |17./29. Mai

trescu. E

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks us t gu der M ns Aen

uhr sind am 19. d. M. 8 veitig gefiel feine Been. geftellt 14 864, niht re<ht M Dherf lesien sind am 19. d. M. ellt 5227, ni s zeitig gestellt keine Wagen. V O a lite e

i S Zwangsverfteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht T Berlin wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung des Klopsto>kstraße 21 be- legenen, dem Rittergutsbesiger J. Eisenbardt gehörigen Grund- N: p t A 9 u das Verfahren der Zwangs- ersteigerung des Köpeni>kerstraße 56/57 belegenen, S hemi G. E Mee, E Es S E eim Köontglihen Amtsgericht I1 Berlin gelangt nachbenannten Grundstüde zur Versteigerung: Grundstü L Tempelhof, Berlinerstraße 43a, den Kaufleuten Gottl. Kus<hminder und Wilhelm Schürmann in Berlin gehörig; Fläbe 6,77 a; Nugungswerth 1760 ; Ersteher wurde für das Meistgebot von 36000 K der Schmiedemeister F. A. Kopsch in Berlin, Adalbertstraße 62. Grundstü> zu Weißensee, Rölkestraße 15b, dem Baruh Fuß und dem Leo Fuß gehörig; Flähe 3,49 a; Nußzungswerth 600 M; Ersteher wurde der Rentier Wilhelm Plütschow in Neu - Weißensee, Gustav Adolfstraße 150, für das Meist- gebot von 5650 Æ Grundstüke zu Siegliß, in der Birkbush-, Brüder- _ und Nüsternstraße belegen, dem Sa et Hermann Simon in Berlin gehörig; Ge- ammifläche 5,8021 a; Ersteher wurden Direktor Brunn in Berlin Schiffbauerdamm 22, und Banquier Jonas hierselbst, Unter den Linden 21, für das Meistgebot von 239 007,38 A Eingestellt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung des A. NFtus h? schen Grundstü>s in Wilmersdorf, Uhlandstraße belegen.

Berlin, 19. April. Marktpreise na< Ermittelungen des Königlichen Polizet- räsidiums. (Hôchste und niedrigste Preise.) Per Doppel-Ztr. für: *Weizen 16,00 46’; 15,00 4 *Roggen 14,40 4; 13,60 A “Futtergerste 13,10 4; 12,660 A Hafer, gute Sorte, 15,40 4; 14,90 M Mittel-Sorte 14,80 M4; 1420 M; geringe Sorte 14,10 4; 13,60 A Richtstroh 4,32 M; 3,66 M T Heu 6,80 M; 4,40 4 **Erbfen, gelbe, zum Kochen eds M; 25,00 A **Speisebohnen, weiße 50,00 A; 25,00 A insen 70,00 #4; 30,00 4 Kartoffeln 6,00 #6; 4,00 Rindfleisch von der Keule 1 kg 1,60 4; 1,20 A dito Bauchfleisch 1 kg 1,20 A; 1,060 A Schweinefleis<h 1 kg 1,60 A; 1,20 M Kalbfleisch 1 kg 1,80 4; 1,00 A Hammelfleis< 1 kg 1,60 M; 1,00 A Butter 1 kg 2,60 4; 2,00 4 Eier 60 Stüd 3,60 4; 2,40 A Karpfen 1 kg 2,20 A; 1,20 A Aale 1 kg 3,00 M; 1,80 A Zander 1 kg 2,60 4; 1,00 A Hechte 1 kg leg Cho N “r Ge L kg eg M; 0,80 A Stleie z 2, ¿Si Bleie 1 kg 1,40 4; 0, 60 Stü 12,00 A; 3,00 4 R L E rmittelt pro Tonne von der Zentralstelle der preußischen Land- wirthshaftskammern Notierungéstelle und E vom Polizei-Präsidium für den Doppelzentner.

* KFleinhandelspreise.