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Deutscher Reichstag. 74. Sigung vom 28. April 1899, 1 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Bankgeseßes.

ierzu vent folgende, von dem Abg. Dr. Arendt (Np.)

vorgeschlagene Resolution vor:

„den Reichskanzler zu ersuchen, daß er behufs Sicherung reihliher Goldbestände in der Reichsbank und eines dadurch bedingten billigeren Diskonts das Direktorium der Reichsbank anweise: 1) Goldankäufe durch Verlängerung der zinsfreien Vorshüfse für Goldbezüge aus dem Auslande, intbesondere den überseeischWen Produktionsländern, und durch Erhöhung des Ankaufspreises für Gold thunlichst zu fördern; 2) die Bestände an Barren und fremden Goldmünzen sowie alle Goldankäufe sofort ausprägen zu lassen; 3) dem Bezuge von Gold zu Exportzweckten seitens der Arbitrage dur ein Aufgeld für exportfähiges Gold bis zu höchstens 10 für das Tausend ent- gegenzuwirken.“

Abg. Raab (NReformp.) bedauert, daß er den Plan, die dritte Berathung der Bankvorlage mögli \chnell zu erledigen, durh- kreuzen müsse. Aber er müsse namens seiner Freunde noch ein Ge- fammturtheil abgeben. Wenn auch die anderen Parteien die Ver- staatlihung als aussihtslos betrachteten, so könne das sie nit dabon abhalten, dieses Ziel als das zu erstrebende hinzustellen. Den An- theilseignern sei eine Dividende von 8} 9/6 zugefallen. Bestände das Kapital aus 33 prozentiger Reichs-Anleibe, so hätte das Reich über die Zinsen hinaus noch einen Nußen von 6 Millionen gehabt. Damit hâtte man manche Ausgaben bestreiten können, namcntlich bätte man daraus für eine ganze fünfjährige Legislaturperiode Diäten an die Reichstagsabgeordneten zahlen können. Die Bank- antheilseigner seien meist reie Leute, zum großen Theil sogar Aus- länder, auch ausländische Banken. Aber noch mehr als aus finan- ziellen, müfse man aus wirths{aftlichen Gründen die Verstaatlihung fordern. Denn der Zentralaus\chuß, der aus Großkapitalisten bestehe, vertrete Interessen, die nicht immer denen des Landes entsprächen. Die Bank, fährt der Redner fort, soll den Zweck haben, die Gold- währung zu vertheidigen. Die Goldwährung is ein unnatürliher Zustand; man hat sie nicht einmal richtig aufrechterhalten fönnen troß der bedenklihen Maßregeln des hohen Bankdiskonts. Eine dauernde Verbesserung des Goldbestandes kann nur durch eine Verbesserung der deutschen Handelébilanz herbeigeführt werden. Deutschland hat aber einen Verlust von 1400 Millionen Mark in einem Jahre zu verzeihnen. Der Goldbestand der Reichsbank bat sich niht gesteigert, sondern vermindert. Anders liegen die Dinge in Frankfreih, wo sich die Handelsbilanz unter dem ScHutzollsystem Méline verbefseri hat. Da ist der geringe Diskont Frank- reihs erklärlih. Die Reichsbank i eine Bank der reichen Leute. Gestern hat ja Herr Fishbeck dafür gesorgt, daß nur Leute, die mindestens 2000 4 Reichsbankantheile haben, in den Zentralaus\{uß kommen. Man ift auf freisfinniger Seite also besorgt, daß nur die reichen Leute in den Ausschuß kommen; man will es verhüten, daß andere Elemente in demselben fitzen, die vtelleiht den Mittelstand berücksichtigen. Es ist bedauerlih, daß die Berüksichti- gung der Genoffenschaften nur in einer Resolution und niht im Ge- es selbst zum Ausdruck gekommen ist. Seit dem leßten Bankgesep von 1889 ist das Genofsenschaftswesen erst in erheblihen Aufs{wung gekommen. Die Reichsbank hat den Privatbankdiëkont haupisählich den großen Finanziers zukommen lassen, obgleih die Juristen vielfah der Meinung find, daß dieser Privatdiékont eigentli gejeßlich gar nicht zulässig fei; denn nah dem Geseßze müsse der Diékontsaß veröffentliht werden; das geschehe aber mit dem Privatdiskont niht. In der Kommission war man bereit, das Bankprivilegium auf 20 Jahre zu verlängern, also die Rechte des Reichstages für vier Legislaturperioden preiszugeben, während man sonst gegen Quinquennat und Sexennat lebhaftesten Widerspruch erhebt, wenn es sich um Militär- und Marinefragen handelt. Redner {ließt mit der Erklärung, daß scine Partci mit der Barkfrage in die Agitation eintreten werde.

Abg. von Staudy (d. kors.): Da unfere Anträge niht an- genommen sind, so werden wir gegen das Bankgeseß stimmen; dadurh wird die Verstaatlihung der Reichsbank erzwunaen werden. Wir halten den Privatdiéekont für geseßlich unzulässig. Unser Antrag, ihn zu beseitigen, ist aber gefallen, namèntlich dur die Unterstüßung des Abg. Heim, Ler den Privatdiskont aufrechterhalten wollte.

Abg. Fischbeck (fr. Volksp.): Wir haben nicht für die Groß- fapitalisten gesorgt, sondern nur in Bezug auf die Wahlen zum Zentralauss{uß das festgestellt, was im Geseh {on gegenwärtig fteht. Die antisemitishe Partei basiert ihre Thätigkeit im Lande draußen auf Agitieren und Wettern und Schimpfen auf die Banken und Banquiers. Hier in der Bankkommission baben die Antisemiten während der ganzen Verhandlungen nicht den Mund aufgethan. Der Antisemitisomus if draußen das Demagogenthum, und hier im Reichstage wird keine geistige Arbeit von ihm geleistet. Nehmen wir die Vorlage, wie sie in der zweiten Lesung angenommen ist, an, so werden wir dadurch für den Mittelstand etwas erreichen.

Inzwischen ist ein Antrag der Abag. Dr. Heim (Zentr.) und Genossen eingegangen, im Artikel V die Worte „erreicht oder“ zu streichen. Zugleih wird die namentliche Abstimmung darüber beantragt. i

Abg. Dr. Heim: Herr von Staudy hat behauptet, daß wir die Privatnotenbanken durch unser Verhalten ges{hädigt hätten. Es giebt eine Liebe, die unheimlich wirkt; Herc von Staudy und seine Freunde arbeiten auf die Verf{aatlihung der Reichébank hin, und da soll man es ibnen noch glauben, daß sie Liebe zu den Privatnotenbanken haben.

Abg. Müller - Fulda (Zentr.) hebt ebenfalls hervor, daß die Haltung der Konservativen durchaus nicht günstig für die Privat- notenbanken gewesen sei.

Abg. von Kardorff (Rp.) erkennt an, daß durch das Kom- promiß das Gesey wesentli verbessert sei und manche von den Be- denken beseitigt seien, welche gegen die Vorlage geltend gemacht worden wären. Er werde für die Vorlaçce stimmen, könne aber nur der Er- wartung Ausdruck geben, daß die Leitung der Reichsbank sich ändern möge, weil sonst {were wirthshaftlihe Mißstände eintreten fönnten.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Reformp.): Ich würde nicht gesprochen haben, wenn Herr Fishbeck nicht eine philo- semitishe Rede gehalten hätte, Daß bei der Börsenkommission die Antisemiten nit mitgearbeitet hätten, habe ih {oa früher widerlegt. Es ift mir gelungen, cinen Antrag dur{zubringen, während Herrn Fishbeck das niht gelungen ist. Es ist mir vorgeworfen worden, daß ih grofen Antheil an dem Verbot des Terminhandels gehabt habe. Bezüglich des Kahlpfändungsrehts hat Herr Vielhaben für seine eigene Person gehandelt; er hat aber dafür auch gute Gründe angeführt. Im übrigen habe ih keinen Anlaß, Herrn Fischbeck an Verbeugungen gegenüber dem Audenthum zu hindern.

Abg. von Staudy: Wenn Herr Heim meine Liebe zu den Privatnotenbanken umbeimlich findet, so begreife ih das nicht. Mir wäre es am liebsten gewesen, wenn der ganze Artikel V gestrichen worden wäre. Wir wollen die Möglichkeit des Privatdiskonts der Reichébank so viel wie mögli beschneiden.

Abg. Raab: Ich wäre ebenso wie Herr Fishbeck in der Lage gewesen, in der Kommission zu sprehen, wenn ih es für nöthig ge- halten hâite. Aber die Sache war ja von vornherein abgemacht, und alle Gegenwehr war aussihtélos. Nedner wendet sid gegen den Abg. Fishbeck, der in der Kommission mit Schlußanträgen \sih hervorgethan habe. Die Freisianigen hätten innerhalb ihrer Partei erörtert, wie man Versammlungen der Antisemiten sprengen und deren Erfolg für sih ausnußen tönnte. (Zuruf: Wo denn?) Redner verspricht, die beirefffenden Zeitungéaus|chnitte mitzubringen.

Abg. Fishbeck: In der Kommission sind überkaupt keine Schluß- anträge gestelt worden. Sathlih haben fich die Antisemiten an den Verhandlungen über die Bankoorlage nicht betheiligt, das hat Herr von Liebermann au nicht bestreiten fönnen, obwohl gerade er gemeint hat, daß die Bankvorlage im Mittelpunkte der ganzen Reichstag€-

verbandlung stehen würde. Auch beim Terminhandel is von den Antisemiten kein Wort gesprochen worden. h Nba. Liebermann von Sonnenberg bleibt dabei, daß er in der Börsenkommission fast in jeder Sißung anwesend gewesen sei. Daß die Bankfrage in den Mittelpunkt der Wahlbewegung gestellt werden müßte, habe er behauptet. Es sei bedauerlich, daß dies niht utide sei; sonst säßen im Hause mehr Abgeordnete, die für die erstaatlihung des Reichsbank zu stimmen verpflichtet gewesen wären.

Nawdem Abg. Fishbeck nohmals festgestellt hat, daß weder in der Börsengesezkommission noch in der Bankgeseßkommission der Vertreter der Antisemiten das Wort ergriffen babe, stellt

Abg. von Staud y nohmals seinen Standpunkt gegenüber den Privatnotenbanken fest. : :

Damit schließt die Generaldiskussion.

In der Spezialdiskussion bei Art. 1 spricht

Abg. Dr. Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode (d. konf.) einen Wunsch bezüglih der Begebung der neuen Reichsbank- Antheile aus.

Art. 1——4 werden angenommen.

Nach Art. 5 sollen die Privatnotenbanken dem Diskonto- saß der Reichsbank folgen, sobald derselbe den Betrag von 4 Proz. erreicht oder überschreitet.

Abg. Dr. Heim beantragt, wie in zweiter Lesung, die Worte „erreiht oder“ zu \streihen.* / :

Mit 142 gegen 123 Stimmen wird die Aufrechterhaltung der Worte „erreicht oder““ in namentlicher Abstimmung be-

lossen. : |

Bei dem Artikel 7 weist

Abg. Fischbeck darauf hin, daß der Abg. Liebermann von Sonnenberg über den Terniänhandel in ter Börsenkommission gar nicht gesprohen haben könne, da er der Kommission niht mehr an- gehört habe, als darüber verhandelt worden fet.

Abg. Liebermann von Sonnenberg: Ih habe garnicht be- hauptet, daß das in der Kommission geschehen sei. Der Vorredner mast nur den Versu, eine falshe Meinung im Lande zu erwecken.

Präsident Graf von Ballestrem: Dieser Vorwurf gegenüber cinem Mitgliede des Hauses ift unzulässig; überhaupt gehört diese ganze Sache niht zum Bankgeses. (Abg. Liebermann von Sonnenberg will weiter sprehen.) Ih dächte, Sie häiten si geru vertheidigt; aber ih kann Sie geshäftsordnungsmäßig nicht

ndern.

Abg. Liebermann von Sonnenberg stellt fest, daß er in der Börsenkomm:ission fast in allen Sißungen anwesend gewesen fei. Wenn man das, was Herr Fischbeck ge|agt hade, im Lande nachdrucke, dann lüge man im Lande, i 4

Der Rest der Vorlage wird darauf angenommen, ebenso die Vorlage im Ganzen.

Es folgt nunmehr die Berathung der hon mitgetheilten Resolution des Abg. Dr. Arendt.

Der Antragsteller führt aus, daß die eben beshlossene Vor- lage troß der Erhöhung des Grundkapitals der Reichsbank eine Er- mäßigung des Diskonts und des Goldabflufses niht bewirken werde. Auch die Notensteuer sei nah dem gegenwärtigen Geseß lediglih zu einer Formalität geworden und würde kaum noch eine vraktishe Be- deutung haben. Dabei sei man mit den {ädlichen Wirkungen des bohen Diskonts erst im Anfang der Bewegung. Um diesen s{äd- lien Wirkungen entgegenzutreten, habe er seine Refolution be- antragt, und zwar nit etwa vom einseitigen Parteistandpunkte aus und am allerwenigsten vom bimetallistihen. Die internationale Lösung der Währungsfrage komme datei garnicht in Frage. Solange di? internationale Vereinbarung zur Durchführung des Bimetallismus nicht erzielt sei, wünschte auch er die Aufrechterhaltung der Gold- valuta. Die Verstärkung des Goldbesißes der Reichsbank sei die unumgänglihe Vorausseßung für einen niedrigeren Diskontsay und für einen billigeren Zinsfuß. Der hohe Diékontsag habe feinen Grund nicht in der Erhöhung des Goldbedürfnisses des In- landes, denn der industrielle Aufs@wung erstrecke ih nur auf einzelne Industrien, namentlich auf die. Montanindustrie. In der Hauptsache hänge . der Goldabfluß mit der übermäßigen Börsenspekulation und mit der Valutareform von Desterreiw-Ungarn nnd Rußland zusammen. Nach den amtlihen Augaben der öster- reihishen Regierung seien von 1892 bis 1897 135 Millionen Mark deutshen Reichsgoldes in Oesterreih- Ungarn umgeprägt worden. Damit hänge auch der hohe Diskontsaß zusammen, der hon vor dem industriellen Aufshwunge eingetreten sei. Die Goldmünzen feien zum großen Theil von der Deutschen Bank, der Diskontogesellshaft, Mendelssohn und anderen Firmen in das Ausland geshickt worden. Auh die Vereinigten Staaten von Nord - Amerika hätten an dem Goldabfluß partizipiert. Im Jahre 1898 seien 120 Millionen deutshen Goldes von Amerika gekauft worden. Der Abg. Fishbeck habe Herrn Edmond Téry wegen dieser Angabe [arf an- gegriffen, indem er ihn der „Mogelei“ geziehen habe. Wenn er dies beweisen sollte, so würde es ihm vermuthlich so ergehen, wie es der Redaktion des „Kladderadatsch" ihm (dem Redner) gegenüber mit ibrer Bezugnahme auf eine irrige Angabe der „National- Zeitung“ ergangen sei. Redver geht sodann zur Begründung seiner Resolution im einzelnen über. Alle Länder außer Deutschland und Englgpnd suchten das Gold an sh zu ziehen und zu behalten, und es Mae sich, ob man nit von der Freizügigkeit des Goldes zu einem Schuß des nationalen Goldes übergehen müsse. Sollte dies auch mit kleinen Geldopfern verbunden sein, so würde das doch im Lande tausendfache Zinsen tragen. Die österreihische Bank, fährt Redner fort, hatte zeitweise einen größeren Goldbesiß als die deutshe Reichsbank. Durch die Bestände an Barren und fremden Goldmünzen wird der Gold- export wesentlich begünstigt. Das scheint die Reihsbank auch einge- seben zu haben, denn vom 31. Dezember 1895 bis dabin 1898 hat si ihr Bestand an Barren und fremden Goldmünzen von 385 auf 246 Millionen Mark vermindert. Der Besiy an deutschem Golde war aber fo gerina, daß die Noten nur zu einem kleinen Theil gedeckt waren. In Zeiten der Krisen würde mit Barren und fremden Goldmünzen wenig auszurihten sein. Bricht ein Krieg aus, dann verlangt man von der Bank deutsches Reichsgold. Darum is es ein dringendes Bedürfniß, daß diese Bestände an fremden Goldmünzen und Barren in deut!he Reichs - Goldmünzen umgeprägt werden Ein weiteres Mitte!, um den Goldaktfluß zu verhüten, ist die Einführung einer Goldprämie, wie sie in Frankreih {hen besteht. Die französische Valuta hat infolge dieser Goldprämie keine {lechtere Stellung auf dem Weltmarkt als die deutsche, und der französishe Staatskredit ist leider noch immer erheblich günstiger als der deutsche. Dagegen hat Frankreich cinen niedrigen und stabilen Diékontsaß, ein gefüllteres Portefeuille und einen besseren Lombardverkehr als wir. Die Gold- reserve in Frankrei if dreimal so groß als bei uns. Im Herrenhause hat der Reichsbank-Präsident gemeint, durch die Goldprämie werde der Wesel genau fo vertheuert, wie dur eine Erhöhung des Diskonts. Der Unterschied is aber, daß die Goldprämie ausscließlich vom Arbitrageur bezahlt wird, der Wechseldiskont dagegen vom ganzen Lande. Die Reichsbank is bisher von einer ernstlihen Probe ver- shont geblieben, sonst hätte sich der Mangel einer ausreichenden Goldreserve \chwer geräht. In Kriegszeiten wird man von der Reichébank die Deckung der Noten verlangen, und dann werden die arbeitenden Klassen ihre angeblihen Vertreter, die Sozialdemokraten, dafür verantwortlich machen, daß das Silber entwerthet ift; denn das Lohngeld ist Silbergeld. Wollen Sie die Goldvaluta aufreht er- balten, dann müssen Sie durch Annahme meiner Resolution die Schädigung durch den hohen Diskont vermeiden.

Geheimer Ober-Finanz-Rath Dr. vonGlasenapp: Meine Herren! Nach dem Ergebnisse der Berathung über die Resolution des Herrn Dr. Arendt in der Kommission bätte ih kaum erwartet, daß diese Resolution heute wiederum dem Plenum unterbreitet werden würde. glaube, die ganzen Verhandlungen in der Kommission haben diese Resolution so eingehend nach allen Richtungen hin beleuhtet, daß ih es mir versagen kann, auf die Argumente des Herrn Vorredners aufs neue heute

einzugeben; ih würde doch nur das wiederholen müssen, was3 in der Kommission, insbesondere von seiten des Herrn Bank-Präsidenten ein- gehend dargelegt und von seiten der glieder der Kommission eingehend und sahkundig unterstützt worden ist. Jndefsen hat der Herr Abg. Dr. Arendt sowohl in dem Schriftsaßze, den er dem Kommifsionsberichte zugefügt hat, als auch heute wiederum in seiner mündlichen Erörterung eine fole Reihe von Unrichtigkeiten und Ungenauigkeiten vorgebratt, daß ih mi verpflichtet fühle, auf diese Ungenauigkeiten näher ein- zugehen und dieselben im Einzelnen richtig zu stellen. Jh halte mih dazu umsomehr für verpflichtet, als andernfalls der Anschein erweckt werden könnte, daß unsere monetäre Situation, die ih für eine durh- aus zufriedenftellende erahte, als eine ganz unbefriedigende zu gelten babe. Meine Herren, der Herr Abg. Dr. Arendt hat wiederholt darauf hingewiesen, daß alles in allem unser Goldbestand ein völlig ungenügender sei, und daß im Laufe der Jahre — er hat insbesondere den Zeitraum von 1880 bis 1898 ins Auge gefaßt — unfer Goldbestand eine Ab- {wäthung erfahren habe (Zuruf rets), oder doch keine wesentliche Stärkung erfahren habe. (Wiederholter Zuruf rechts.) — Ich habe gesagt, daß ih mi für verpflichtet erahte, dieser Auffassung heute nochmals ent- gegenzutreten angesihts der s{hriftlihen Darlegung, die Herr Dr. Arendt dem Kommissionsbericht beigefügt hat, und in der er eine Gcundanshauung bekundet, von der er si auch bei seinen heutigen Deduktionen hat leiten lassen. Ih möchte daran erinnern, meine Herren, Laß ih in der Kommission nachgeroiesen habe, daß Deutschland in der That vom Jahre 1880 bis zum Fahre 1898 einen Gold-Importübershuß in Höbe von 869,5 Millionen Mark erzielt hat. Das ist ein außerordentli erfreuli&es Ergebniß. Dabei ift cingerechnet das Bruchgoid. Nun hat Herr Dr. Arendt in der Anlage zum Kommifssionsbericht bemerkt, daß dieses Brucgold nit eingerechnet werden dürfe, und er hat si dabei auf eine Aus- kunft bezogen, die ihm von dem Kaiserlihen Statistishen Amt zu theil geworden is. Der Sachverhalt is nämlich der, daß die deutshe Handels\tatistik das Bruchgold bei der Ein- und Ausfuhr nicht besonders verbuht, sondern das Bruchgold und Bruchsilber mit dem \og. Pagament, d. h. dem aus Bruchgold und Bru{silber zusammengeshmolzenen Mischmetall, gemeinsam unter einer besonderen Nummer nahweist. Dementsprehend hat auhch auf eine Anfrage des Herrn Dr. Arendt das Statistishe Amt voll- fommen zutreffend erwidert, daß Bruchgold und Bruchsilber nicht jedes gesondert, sondern beide zusammen in einer Nummer statiftish zur Nachweisung gelangen. Nun ist es aber sehr wohl - möglich, aus diesem in der Handelsstatistik in einer Nummer zusammen nah- gewiesenen Pagament Bruchgold und Bruchsilber das in dem Gesamnitquantum enthaltene Gold zu berehnen. Es ift dies mögli, weil für das Gesammtquantum nicht nur die Menge, sondern auch der Werth angegeben wird, Der Werth wird festgeftelt nach dem thatsächlihen Ergebniß, das sich bei der Scheidung des Mischmetalls seitens der Affinieranstalten herausftellt. Das importierte Pagament geht fast aus\{ließlich in die Affinieranstalten, wird dort affiniert, und das Ergebniß wird alsdann benußt zur Feststellung des für das Pagament anzugebenden Werthbetrages. Es läßt fi also unschwer fesistellen, wieviel Gold in dem Pagament enthalten ift. Der HerrAbg. Arendt hat bei dem Kaiserlihen Statistishen Amt auch dieserhalb angefragt. Das Amt erwiderte ihm, daß es allerdings an- cängig sei, mit annähernder Sicherheit den Betrag des in dem Pagament enthaltenen Bruchgoldes rechnerisch zu ermitteln. Herr Dr. Arendt hat es aber für zweckmäßig erahtet, diese Auskunft, die allerdings seine Deduktionen zu stüßen keineswegs geeignet war, gänzli unberücksichtigt zu lassen und dieselbe au nit in dem Schriftstück ¿zu erwähnen, welches er dem Kommissionsbericht anfügte,? in welchem er aber wobl aufgenommen hat den ersten Be- scheid, den das Statistis@e Amt ihm zu theil werden ließ, und aus dem bet oberflächlicher Lektüre der Schluß gezogen werden konnte, daß meine Ausführungen in der Kommission thatsählich unrichtig gewesen seten. Ich habe mi für verpflichtet erachtet, hier an diejer Stelle aus- drücklih darauf hinzuweisen. Meine Herren, ih kann wiederholen, daß in der ganzen Zeit von 1880 bi8-1898 für Deutschland sich ein sehr erhebliher Goldeinfuhrüverschuß von 869,5 Millionen Vèark er- geben hat, und ih möchte betonen, dß für Frankreich, auf welhes ja vielfah im Vergleih mit Deutschland exemplifiziert wird, um nachzuweisen, daß angeblich die deutshen Verhältnisse wesentlih s{chlechter liegen, in derselben Zeit an Gold und Brucgold sich ein Importübershuß von nur 629,4 Millionen Mark ergeben hat, also ein erheblich geringerer. Nun ift sowohl von dem Hrn. Abg. Arendt als au von anderer Seite hier die Bebaupiung aufgestellt worden, daß diese Ein- fubr von Gold in der Hauptsache durch den industriellen Verbrau in Deutshland konsumiert werde. — (Zwischenruf rechts.) Das ift sowobl in der Kommission behauptet, als auch heute, wenn ih recht verstanden habe, von dem Herrn Abg. Raab hervor- gehoben worden. Ih möchte mit einigen Worten auf diesen Punkt noch eingehen. Es versteht sich ja von selbst, daß man, wenn man die gesammte Goldbilanz eines Landes aufmacht, das dur industrielle Verwendung fonsumierte Quantum abseßen muß. Nach den Ermittelungen des Statistishen Amts wirdxdieses Quantum im Netto- betrage auf jährlich ‘30 Millionen Maik veranschlagt werden dürfen. Demgegenüber ist dann aber auch das Quantum Gold zu berück- sidtigen, welches Jahr für Jahr aux dem Wege der Gold- produktion in Deutshland gewonnen wird, und dieses Quantum hat Herr Dr. Arendt sowohl in der Kommissionsberathung als auh in dem Shriftstük, auf welhes ih mich hon mehrfach bezogen habe, gänzlich außer Betraht gelaffen. Die deutsche Goldproduktion ist keine geringe. Das produzierte Gold wird zum fkleineren Theil aus einheimishen, in der Hauptsache aus importierten fremden Erzen gewonnen. Diefe leßteren gelangen bei der Goldein- und -Ausfuhr nit zur Nachweisung. Das daraus ge- wonnene Gold muß dethalb der Goldmenge zugerehnet werden, welde in Deutschland, sei es für monetäre, sei es für industriele Zwecke neu verfügbar wird. Nun ftellt fih das scit dem Jahre 1880 in Deutschland pvrodvzierte Gold auf 973 Millionen Mark, eine sehr erheblihe Summe. Unter Hinzurehnung dieser Summe ergiebt sich ein gesammter Nettoubershuß der deutshen Golderzevgung und Goldeinfuhr in den Jahren 1880 bis 1898 von 966,88 Millionen Mark. Rechnen Sie davon ab den industriellen Konsum mit jährlich 30 Millionen Mark, insgesammt 570 Millio nen, so bleibt ein Ueber- {uß von 396,8 Millionen, nahezu von 400 Wiillionen, Meine Herren, um diese Ziffer voll zu wür digen, möchte ih nicht unerwähnt lassch, wie sich die Rechnung, welhe ih soeben aufge- macht habe, für die gleiche Periode für Frankreih stellt. Die fran- zöfishen Importükershüsse zuzüglih der sehr geringen französischen Goldproduktion belaufen sich auf 638,87 Millionen Mark. Nun ift aber die französishe Goldverwendung zu Industriezwecken erheblih bedeutenter als die deutshe; sie kann nah den Angaben des Herrn von Foville und den Schäßungen des amerikanischen Münzdirektors auf 755,68 Millionen Mark in dem Zeitraum von 1880 bis 1898 veranshlagt werden. Es ergiebt sich also für Frankreih während derselben Periode, während welcher für Deutschland sich ein Plus von nabezu 400 Millionen heraus- stellte, ein Minus von 116,81 Millionen Mark. Jh glaube, daß diese Ziffer beweisend ist und daß aus dieser Ziffer gefolgert werden darf, daß unscre Entwickelung in monetärer Beziehung in den Jahren 1880 bis 1898 eine befciedigende genannt werden kann. Ich verlasse diefen Gegenstand und wende mich zu den Goldankäufen der Reichsbank. Herr Dr. Arendt hat uns eingehend ermahnt, in höherem Maße als bisher unsere Sorgfalt den Anfkäufen von Gold zuzuwenden. Ich glaube wirklich, die Reichtbank bedarf einer solchen Admonition nicht ; sie hat in der Vergangenheit alles gethan, was in ihren Kräften stand, um den Goldbestand in Deutschland zu stärken, und sie wird auch in Zu- kunft nah besten Kräften und allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln — davon fônnen Sie überzeugt sein — hierin fort- fahren. Die Ankäufe der Reichsbank haben sich bis zum Schlusse des Jahres 1898 auf 2405 966 000 gestellt, eine gewiß erfreuliche Ziffer. Insbesondere waren wir auch in den lezten Jahren fortges-ßt in der Lage, Gold an uns zu ziehen. Wir haben im Jahre 1896 für rund 62 Millionen, 1897 für

123,9 Millionen und im Jahre 1898 für 101,4 Millionen Gold an uns gezogen. Nun meint Herr Dr. Arendt, die Reichsbank vermeide es, dieses herangezogene Gold in deutsche Reihs-Goldmünzen aus- zuprägen, mit üdcksiht auf die Bestimmung des Münz? geseßesé, welhe die Ausprägungsgebühr für Privatrehnung auf 7 4 pro Pfund Fein feststele. Diese Voraussezung ift durhaus unridtig. Ich kann fie — Herr Dr. Arendt darf mir das nit übel nehmen — nur dadurch erklären, daß er dur die eifrigen Stutien, die er seit Jahren dem internationalen Bimetallismus gewidmet bat, gehindert worden ift, auch den grundlegenden Bestimmungen der deutshen Münzverfafssung scine Auftnerksamkeit zu widmen. Mit Feinem Wort. wird die Prägegebühr für private Rehnung auf 7 Æ pro Pfund Fein festgesezt. Das Münzgesch stellt überbaupt nicht die Gebühr der Ausprägung für private Rechnung fest, sondern überläßt das dem Reichskanzler unter Zustimmung des Bu desraths, welcher seiner Zeit die Prägegebühr auf 3 4 für das Pfund. Fein festgeseßt hat. Bon diesen 3 M bilden 2,75 4 die Muünzgebühr, welche die die Prägung vornehwende Münzstätte erhält; der Rest von 0,25 A fällt der Reichskafs- zu als cine Art Entgelt für die Verpflichtung, später die niht mehr umlaufsfähigen Münzen einzuziehen. — So der Sachverhalt. Die Reichébank ist verpflichtet, Gold zum Betrage von 1392 M für tas Pfund Fein anzukaufen. Wenn sie das angekaufte Gold zur Ausprägung deutscher Goltmünzen verwendet, so giebt sie das Pfund Fein an die Münze, diese prägt taraus 1395, zieht 3 M an Prägegebühr und Prägeantheil des Reichs ab und liefert das Ergebniß von 1392 #Æ wieder an die Reichsbank, sodaß leßtere keinerlei Schaden hat, fondern auf ihre Kosten kommt. Allerdings hat die Reichëébank Werth darauf ge- legt, einen ansebnlihen Betrag fremder Goldmünzen im Bestande zu érhalten, und diese Münzen nit alle sofort umzuprägen. Wir haben allerdings sehr erheblihe Beträge fremder Goldmünzen auch um- prägen lassen, z. B. 1898 für 90638000 A Aber es wäre unzweckmäßig und unwirth\chaftlich, die erworbenen fremden Goldmürzen sämmtlich umzuprägen. Diese Münzen, deren Ankaufépreis sich nah ihrem Gewicht bestin.mt, haben unter Umständen — bei Zahlung am Herkunftsort der Mürze — einen höheren Werth, weil sie dort nach dem Nominalwerth, obne Rück- sit auf den inzwischen eingetretenen Gewichtsverlust, in Zahlung ge- nommen werden müssen. Und finden die erworbenen fremden Gold- münzen in dieser Weise Verwendung, so wird ja der deutsche Gold- vorrath dadurch gerade geschüßt, denn das Saldo der Zahlungsbilanz, welches {ließli dur Gold zu decken is, würde bei Versendung von Barren oder deutshen Goldmünzen unter Aufwendung eines höheren Goldquantums gedeckt werden müssen als nöthig ist, wenn man die fremden Münzen zu ihrem Nennwerth für derartige Zablungen ver- wenden faun. Im lehten Jahresberibt des Schaßsckretärs der Vereinigten Staaten ist diese Frage zur Erörterung gestellt. In den Vereinigten Staaten besteht die geseßlihe Vorschrift, daß sämmtliche fremden Münzen, welche dort eingehen, sofort umges{melzen werden müssen. Der amerikanishe Schaßzfekretär äußert ih nun dabin: „Wenn der Schaßsekretär die Erlaubniß hätte, nach seiner Ent- scheidung diese eingelieferten Goldmünzen zu behalten, so würte er häufig in der Lage sein, sie zu benußen, um der Goldnachfrage für den Gxport zu genügen, ‘anstatt heimiscke Münzen oder Goldbarren zu geben. Unsere eigenen Goldmünzen fließen bäufig ab und bleiben jahrelang im Auslande. Es liegt kein Grund vor, wes- wegen wir gezwungen find, jede fremde Goldmünze, welche eingeliefert wird, einschmelzen zu lassen.“ Gerade das, wos Herr Dr. Arendt wünscht, ist also in den Vereinigten Staaten in Uebung. Es haben si dort aber Schwierigkeiten und Mängel herausgestellt, und es ist von berufener Seite der Wunsch ausgesprc{en worden, in dieser Hin- sicht eine Aenderung eintreten zu lassen. Wenn ih nun zu einer Furzen Beleuchtung des Standes des Goldvorraths unserer Neichs- bank mich wende, so möchte ih um die Erlaubniß bitten, eine Aeußerung von mir richtig zu stellen, die Herrn Dr. Arendt zu einer mißverftändlihen Auslegung Veranlaffung gegeben hat und, wie ih bekenne, infolge einer wobl nit ganz konzinnen und präzifen Ausdruckéweise meiner)eits Veranlassung geben konnte. Ih habe nâmlih in der Kommission gesagt, daß nah den Jahresdurdschnitten der Goldbestand der Reichsbank im Jahre 1882 209 Millionen, 1885 277, 1890 519 betrvg, dann im Jahre 1895 mit 705 Millionen das Durchschnittsmarimum erreichte und lediglich infolge der durch die außerordentli: Entwickelung von Handel und Industrie bedingten starken Anforderungen des inneren Verkehrs seit 1896 eine Abrahme erfahren habe. Es fann daraus vielleiht der Schluß gezogen werden, als hâtte ich sagen wollen, daß in der That der industrielle Aufschwung erst nah Ablauf des Jahres 1895 eingeseßt habe. Dieser lezteren Auffassung hat Herr Dr. Arendt beute wieder Aasdruck gegeben; sie ift aber eine mißverständlihe. Ich habe das nicht fagen wollen und nicht sagen können; denn in der That seßt der industrielle Aufs{wung Deutschlands in seinen Wirkungen für die Reichsbank bereirs im Laufe des Jahres 1895 ein, und zwar in der zweiten Hälfte desselben. In der ersten Hälfte des Jahres 1895 -war jedo der Golobestand der Reichsbank noch so erheblih und die Jnanspruch- nahme der Reichsbauk auf Grund der Kreditnachfrage verhältnißmäßig noh so oering, daß für den Jahresdurhschnitt immer noch ein böôherer Goldbestand herauskommt, als im Vorjzhr. Also in den Wirkungen hinsichtlich des Durhschnittébestandes macht sh erst im Jahre 1896 bezw. seit dem 1. Januar 1896 ‘der industrielle Aufschwung fühlbar. Thatsächlih ist die intensive Snanspruchnahme der Reichsbank bereits in der zweiten Hälfte des Sahres 1895 hervorgetreten. Ih möchte, um das mit drei Ziffern zu beleuhten, daran erinnern, daß 1894 im ersten Halbjahr der Gold- bestand durhschnittlih 571,6 Miliionen, im zweiten Halbjahr 667 Millionen betrug, also eine Zunabme darstellt. Im ersten Halb- jahr 1895 betrug er 755,8 Millionen — eine weitere erheblice Zunahme —, dann aber im zweiten Halbjahr 653,2 Millionen, also eine erheblihe Abnahme. (Zuruf rechts.) Ih komme gleich auf die Gründe dieses Goldabganges. Herr Dr. Arendt hat — und das is wohl die übereinstimmende Ansicht feiner Freunde — gemeint, daß diese Goldabnähme thatsächlich bedingt worden sei durch den Abfluß des Goldes ins Ausland. Er hat ins- besondere darauf hingewiesen, daß der Goldabfluß aus Deutschland nach den Vereinigten Staaten Nord-Amerikas im Jahre 1898 na zuverlässiger Angabe sih auf 120 Millionen Mark belaufen habe. Ich weiß niht, worauf Herr Dr. Arendt diese Meinung gründet. J habe das thatsählich entscheidende und maßgebende Material hier, es sind die monatlihen Uebersihten über den Handel der Vereinigten Staaten. (Monthly summary of the commerce and finance of the United States.) Aus diesem Material, dessen Zuverlässigkeit Herr Dr. Arendt niht anfechten wtrd — ih bin in der Lage, es ihm zu übergeben —, ergiebt si, daß die Vereinigten Staaten im Jakre 1898 eine Golteinfuhr aus Deutschland in Höhe von 8415 350 Dollars gleih 35 344 470 Æ gehabt haben. Vielleicht liegt bei Herrn Dr. Arendt ein Mißverständniß vor, vielleicht eine Verwechselung mit Frankreih. In der That, Frankreich hat einen Gold- verluft nah den Vereinigten Staaten gehabt, welcher 27 486 238 Dollars, also ungefähr die Summe erreicht, die Herr Dr. Arendt genannt hat. (5s ift ja richtig, es ist 1898 aus Deutshland Gold abgeflofsen, nach Rußland, na den Vereinigten Staaten, nah Oesterreich, aber theils ist im Laufe der Handelsbewegung d16 dorthin gegangene Gold wieder zurückgekommen, sodaß insbesondere ter Saldoverlust in Bezug auf den Export nah Oesterreich niht entfernt die Summe pon 12% Millionen erreicht, sondern sich nur auf 90 Millionen Mark be- läuft. Aber wir haben aus anderen Ländern so erhebliche Gold- zuflüfse gehabt, glüliherweise, daß die Verluste niht nur gedeckt sind, sondern daß sich ein erhebliher CEinfuhrübers{chuß ergeben hat (Zuruf rechts), — ja wohl, Herr voa Kardorff, man kann doch wahrlich von einem Goldabfluß per Saldo nicht reden, denn die statistishen Ziffern beweisen, daß wir per Saldo 1895 28 Millionen Mark, 1896 34 Millionen Mark, 1897 45,6 Millionen Mark und 1898 117,7 Milionen Mark an Gold ewonnen haven. (Hört! hört! links.) Nein, meine Herren, in der

hat, das aus der Reichsbank entnommene Gold hat zu internen Zwecken gedient, hat dazu gedient, die außerordentlihen Ansprüche, die

infolge des starken Wachsens und Ewmporblühens unserer Industrie bedingt worden sind, zu befriedigen. Meine Herren, das wird ja wobl niemand leugnen, daß unsere Induftrie si in einem glänzenden Aufihwung befindet. Ih möchte davon abschen, auf diesen Punkt hier näher einzugeben, aber auf einen Punkt darf ih furz hinweisen, auf die er-

. heblie Zunabme des Wechselumlaufs in Deutschland. Das wird

vielleicht ein kleines Bild von dem starken Anwachsen unserer Ver- fehr8verhältnisse geben. Nah den Ergebnissen der Wehse! stempel- steuer fann der Wechs:lumlauf in Deutsbland für 1894 auf rund 16,3: Milliarden, für 1898 bei ftets andauernder Steigerung auf 914 Milliarden Mark geschäßt werden. Dieser große Bedarf hat fi natürli auch in dem Status ter Bank ausgeprägt. Wir baben — und damit stimmen ja auch die Ziffern, die der Herr ‘Abg. Dr. Arendt vorhin aegeben hat, wenngleich für einen anderen Zeitpurkt — wir haben 1894 Ende Dezember eine Gesammtanlage von 703 Millionen gehabt und diese hat sh bis Ente Dezember 1898 auf 1051 Millionen gesteigert. Nun, meine Herren, liegt es ja in der Natur der Sache, daß eine solche starke Inanspruchnahme der Bankmittel aud zu einer Entnahme von Umlaufsmitteln aus der Bank führen muß, und das äußert sih in doppelter Hinsicht, einerfeits in der Zunahme der umlaufenden Noten, andererseits in dem Abfluß von Gold und — darauf möchte ic besonders hinweisen — von Siiber- und Scheidemünze Wir haben in der Zeit von Ende 1894 bis Ende 1898 eine bedeutende Zunahme des Notenumlaufs und eine Abnahme unseres Goldbestandes zu verzeihnen, aber wir baben auch und zwar ziemli in demselben Maaße, _in dem uns Gold verloren aegangen ift, Silber und sonstige Steidemünze verloren. Es fann feinem Zweifel unterliegen, daß der Silberatfluß lediglich zurückzuführen is auf die steigenden Bedürfnisse des inneren Verkehrs und daß hier die Möglichkeit des Ab- flusses ins Ausland als .auêgeschlossen gelten tann. Der Gold- bestand der Bank betrug Ende Dezember 1894 714,4 Millionen und Ende 1898 504,6 Millionen, er zeigt mithin eine Abnahme von ungefähr 30 9/0, und auf 20,7 9/6 stellt sich der Atfluß an Silber und sonstiger Scheidemünze, wenn man die Neuprägungen in Betract zieht und erwägt, daß während dieser Zeit der Silberbestand der Bank sih dadur vermehrt hat, daß Thaler und Scheidemünzen um- geprägt wurden, wodurch immer eine Vermehrung des Silbergeloes infolge der Uaterwerthigkeit der Silbersbeidemünzen eintritt. Meine Herren, ih möchte nur noch einige Worte über den gesammten monctären Goldvorrath in Deutschland äußern, Ich meine, es fann doch fein S3weifel darüber jein, daß bei uns ämmtliche Kanäle des Verkebrs reichlich mit Gold beseßt sind. (Widersp:uch rechts. Sehr wahr! linkes.) — Herr von Kardorff, Sie bestreiten das, aber ih möchte mich auf das Zeugniß eines Mannes berufen, welchen id in diefer Beziehung als einen be- sonders flassishen Zeugen ansehen darf. Im Jahre 1892 wurde gelegentlih der österreihischen Währungserquête als Sachverständiger der Abt Norbert Schachinger vernommen, der unter anderem au in der Stellung des Präsident n des oberösterreihischen Kulturraths eine bedeutende Stellung in lantwirtbschaf:liher Beziehung einnahm. Dieser äußerte sich über die Frage des Goldumlaufs in Deutschland und sagte auédrücklich: „Jh als Grenznahbar muß bekennen, im deutshen Lande kann man so viel Gold haben, wie man will Nh glaube, das ift in der That ein Wort, das heute noch rihtig ift. Nun, meine Herren, ein Bild von der Lage unferes Goldumlau!s im Lande atebt das in der Kommission besprocene und beute von mir zum Schluß noch zu teleuchtende Ergebniß der deutschen Kafsen- enquête. Diese ergiebt, daß der Goldbestand in den von der Enquête umfaßten Kassen sich nach den Zählungen Ende Oktober 1886 bis Ende Oktober 1898 von 130,8 bis auf 155,9 Miüioncn Mark erbôht hat. Herr Dr. Arendt wendete dagegen ein, daß dieser Goldzuwahs in der Hauptsate auf die Vermehrung des Goldktestandes der Privatnotenbanken zurückzuführen fei. Diese An- gate ist unriGtig. Die Goldbestände der Privatnotenbanken haben c 1898 gegen 1886 zur Zeit der Zäblung nur unbedeutend ver- mehrt. Die Zunahme ist zurückzuführen auf die bedeutende Zunahme des Goldes in den öoffentlihen Kassen, insbesondere den Reichs- und Staatskassen, welche leßtere 1886: 47,8 und 1898: 69,6 Millionen Mark im Bestande hatten. Meine Herren, ih möchte hier noch einmal betonen, daß nah der für ODeutsland Ende Oktober 1897 aufgemahten Kassenznquête, siH der Baarbestand in den Neichs-, Staats- und Gemeindekassen so zusammenseßte, daß auf Banknoten und Kassenscheinen 53,1%/6, auf Reichs. Goldmünzen 39,39/0, auf Thalern, Reihs-Scheidemünzen, Nickel und Kupfer 11,6 9% sich fanden. Zu derselben Zeit — am 15. September 1897 — hat eine Kassener quête auch in Frankreich stattgefunden. Dort stellte ich für die Staattkassen der Bestand an Banknoten auf 71,7 9/6, der Bestand an Gold auf 17,9 9/6 und der Bestand an écus und Scheidemünzen auf 10,4 9%. Nun, meine Herren, ift es von großem Interesse und für die Frage, woher in der Hauptsache die Zunahme des Goldbestantes der Bank von Frankceih stammt, von großer Bedeutung, festzustellen, wie ih die Bewegung, der Bestand in den öffentlichen und Privatkassen, welche von den beiderseitigen Kassen-Enquêten umfaßt worden sind, im Laufe der Jahre gestaltet hat. Wena wir den Bestand der deuts- ichen Kassen, unter Aus\chluß der Privatnotenbanken, die hier außer Betracht bleiben müssen, werl sonst keine vergleihbare Ziffer fich ergiebt, — für das Jahr 1893, das erste Jahr, in welhem die Enquête ih auh auf die Banknotenbestände erstreckte, und für das Jahr 1898 vergleichen, so ergiebt fi, daß die Banknoten und Reichtkassenscheine 1893: 56,19%/6 und 1898 55,2% betrugen — also eine relative Ab- nahme des Bestandes an Banknoten — daß der Bestand an Gold- münzen si 1893 auf 32,3 und 1898 auf 34,49/6 stellte — also eine relative Zunahme des Bestandes an Goldmünzen —, und daß die Thaler, Silber- und Nickel-Scheidemünzen sih 1893 auf 11,7 und 1898 auf 10,7 9/6 beliefen, also ungefähr in derselben Summe verblieben. Ganz anders gestaltet sich das Verbältniß nah den Ergebnissen der französishen Kafssenenquête. Im Jahre 1885 ergab diese Kasscn- ermittelung einen Gesammtkestand an Banknoten von 67,63 %/o, im Fahre 1897 von 84/219. Die Goldmünzen stellten sich 1885 auf 22,449, 1897 auf nur 11,27% des Gesfammt- bestandes. Die Fünffrankstücke u. \. w. beliefen si 1885 auf 9,93 und 1897 auf 4,52 %/6. Ueber die Gründe dieser Erscheinung spricht ih nun der Berichterstatter dieser Enquête, der Directeur du Mouvement général des Fonds aus, er bemertt Folgendes: „Ein Theil der Vermebrung der Reserven der Banque de France ift auf diesen Ersatz des Goldes und des Silbers dur Banknoten in der Zirku- lation zurückzuführen. Es ist bekannt, daß in demselben Zeitraum (während dessen ih die Abrahme von Gold in den von der Enquête umfaßten Kassen zeigt), der Goldbestand der Bank um mehr als 900 Millionen, und der Silberbestand um 150 Millionen sih vermehrt hat.“ PVèeine Herren, auf dieses, wesentli durh die Ausgabe von kleinen Noten- abschniiten, insbesondere von Noten zu 50 Francs ermöglihte Heran-

* ziehen von Gold aus der Zickulation, ist meiner Ansicht nah in der

Hauptsache das bedeutende Anwachsen des Goldbestandes der Banquo de France zurüdzuführen. Und wenn die Goldbestände der Reichsbank nicht so stark find wie diejenigen der Banque de Franco, fo baben wir dafür cine erbeblih stärkere Goldzickulation im Lande. Das ist au eine mahtvolle Reserve, die einen sicheren Rückhalt für die Er- haltung unserer Währung bilden dürfte. d

Abg. von Kardorff: Wenn die Verkbältaisse in Frankreich fo shlecht sind und bei uns so berrlih, wie kommt es denn, daß die Bank von Frankrei einen Diskont von 2 %/o hat, während wir 6 °/0 bezahlen müssen? Die Thatsache steht fest, daß troß der getenrtges Goldproduktion eine gewisse Goldknappheit überall herrscht; das Gold ift eingesperrt und zirkuliert nicht. Das sieht man in Ftalien, in Oesterreih, Rußland; das Gold zirkuliert nur in Eng- land und bei uns. Die en1lishen Verhältnisse sind den unsrigen so überlegen, daß wir erwägen sollten, ob wir alles nach- machen sollen, was England uns vormacht. Frankreich ahmt das englishe Beispiel nicht nah. Wer dort Gold haben will, muß 8 pro Ytille Prämie bezahlen. Der Reichstag sollte dafür sorgen, daß die Goldwahrung gesichert wird.

Abg. Dr. Arendt weist bezüglih seiner angeblich unrichtigen

Zahlen auf den Kommissionsberiht hin. Wenn wirklich der Geheime

Rath von Glasenapp mit dem Bruchgold zu einem Uebershuß von 400 Millionen Mark komme, was wolle das bei ver Zunahme der Bevölkerung sagen ?

Präsident des Reich2bank - Direktoriums, Wirklicher Geheimer Rath Dr. Koh: Meine Herren! Es thut mir lcid, daß ih auf die zuleßt gehörten Reden der Herren Dr. Arentt und von Kardo:ff noch etwas erwidern muß. Es ist ja eigenthümlich, daß sich an die sehr \{chnell und furz verlaufenen, meist sahlihen Verhandlungen über das foeben mit großer Mehrheit angencmmene Bankgeseß noh eine aus- führlihe Diskussion üker die von Herrn Abg. Arendt beantragte Refolution knüpft, über diese Resolution, die nah einer Ueberzeugung im incersten Kern eine bimetallistishe ist. Das hat ja auch die Be- gründung befonders durch Herrn von Kardorff gezeigt und der Umstand, daß gerade er sich mit dem Antragsteller zusammengefunden hat. I möchte zunächst cine Behauptung des Herrn Abg. Dr. Arendt über die Münzgebühr furz berichtigen. Er kennt nicht die darauf bezügliche Bekanntmachung des Reichskanzlers, welche gerade in der von ibm selbst zitierten Ausgabe der Münz- und Bankgesehße auf Seite 53 abaedruckt ist, die Bekanntwachung des Reichskanzlers, be- treffend die Ausprägung von NReihs-Goldmünzen auf den deutscken Münzstätten für Rechnung von Privatpersonen, vom 8, Juni 1875, In dieser im „Centralblatt für das Reich“ veröffentlichten Bekannt- machung ist für Privatyersonen, zu denen bier au die Reichsbank gehört, die Prägegebühr auf drei Mark für das Pfund Feingold festgesezt. Dies ist dem Herrn Antragsteller entgangen. In dem Münzgefeze selbst, auf das er sich bezieht, ist nur bestimmt, daß die Gebühr ein Maximum von 7 A nicht übersteigen darf. Mit Recht ist also von meircm Kollegen Herrn von Glasenapp deduzirt worden, daß von einem Schaden bei der Aucprägung von Goldbarren oder fremden Münzen für die Reichebank nit die Rede sein kann. Was weiter die vorjährige Einfuhr von Gold in Amerika betrifft, so hat der Herr Abg. Dr. Arendt die Zahlen-Angabe meir.es Kollegen in Zweifel gezogen, indem er si auf private Publikationen ügt. Jch glaube, daß die Leitung der Reichsbank gerug thut, wenn sie die amtlichen statisiishen Veröffentlihungen auétwärtiger Staaten berüsidhtigt; das amtlihe Monthly Summary of Commerce and Finance of the United States für Dezember 1898, das bier vor mir liegt, ergiebt, daß im Ganzen im leßten Jahre nur 8 428 059 Doll. in Gold dort aus Deutschland eingeführt sind. Wenn tim „Chronicle“ andere Angaben steben, so bängt das vermuthlich damit zusammen, daß die deutshen Schiffe über England fahren und von dort ebenfalls Gold mitnehmen. Gberso, wie Herr Dr. Arendt die amerikanische amtlihe Statistik anweifelt, bemängelt er auch die amtliche deutshe Statiftik und z‘tiert für seine Ansicht eine veraltete Meinungéäußerung des verstortenen Soetbeer von 1886. WMieine Herren, es ist. seitdem der Zollanschluß erfolgt, und es finden bei uns überall genaue Aufnahmen über den Goldeingang und -Ausgang statt, aus welhen si ein richtiges Bild im Ganzen wohl gewinnen läßt. Das ift vollständig organisiert. Gerade seit Mitte der ahtziger Jahre sind die Zahlenangaben im wesentlichen korrekt. Ich kann daher auh hier auf die Angaben meines Herrn Kollegen verweiser, dec nawge- wiesen hat, daß Deutschland seitdem ein großes Plus an Gold als Saldo empfangen hat. Ich will diese Frage nicht weiter verfolgen, sondern wende mi zu Herrn von Kardorff, der wieder die sogenannten Gold- prämien als Schutzmittel gegen den Goldabzug empfohlen hat, die er nch merkwürdig einfa, aber in völlig unrichtiger Weise vorstellt. Ih habe darüber schon in dec ersten Lesung Angaben gemacht, aus denen er bâtte entnehmen fönnen, daß es si in diefer Beziehung ganz anders verhält, als er sich die Sache denkt. Weitere erschöpfende Widerlegung enthält der Bericht Ihrer Kommissicn. In Wahrbeit giebt die Bank von Frankreih, abgesehen vom Export, größtre Mengen von französislen Goldmünzzn überhaupt nicht heraus, wohl aber unter Umständen gerate für das Ausland ohne Pcämie. Eine gewisse Prämie verlangt sie nur bei Abgabe ausländischer Goldmünzen in Barren. Etwas Aehnliches thun wir eigentlih auch, indem wir z. B., wenn wir fremde Goldmünzen zum Export verkaufen müssen, weil GSoldzahlungen an das Ausland nöthig find, einen etwas höheren Preis dafür verlangen. Daß aber solche Goldprämien durhaus nicht hinreichen, den Goldvorrath der Bank und des Landes zu s{chüßen, das hat dcs lchte Jahr gerade in Frankreich ergeben. Die Bank von Frankreich hat das im letzten Jahresbericht auch insofern ane:kannt, als sie mit keiner Silbe von der Prämie spridt, sondern darin an zwei Stellen deutlich sagt, daß die Diskorterhöhung in der That das einzig wirksame Mittel darstellt, den Goldvorrath zu {ügen Außer dem Passvs in ihrem Bericht, welchen der Bericht der Bank- geseßkomzission wö:tlich anführt, heißt es weiter unten, wo von dem Diskont und dessen Erhöhung von 2 auf 3% die Rede ist: „Les conditions du marché nous ont fait une obligation de ce relèvement, seul moyen connu de défendre l’encaisse“, — also Disfonterhöhung fci das einzig wi:kfame Mittel, was geeignet ist, den Baarvorrath zu süßen. In gleichem Sinne urtheilt ein Artikel über den Geldmarkt von 1898 in einem dec neuesten Hefte des bekannten „Journal des Economistes“. Es wird darin als &Crfolg begrüßt, daß man von irrigen Vorstellungen sch damit entfernt hat. Es heißt dort: „C'était le retour à la véritable politique de banque, que de renoncer à la fixité du taux d’escompte, doublée du jeu de la prime défensive. En poussant les choses à l’extrêôme, on pouvait dire qu’on quittait la route du cours forcó.“ Meine Herren, die Herren Biw'etallisten haben ja bekanntlich ein ungünstiges Ur- theil über die Verfassung und Verwaltung der Reichsbank. Sie wissen, das Notenbankwesen hängt eng zusammen mit dem Münzwesen. Sie versuchen nun, die Bankverfassung und die Bankleitung zu dis- kreditieren und denken, es würden dann auch leiter ungüistige Vor- stellungen über unser Münzwesen im Volke Eingang finden. Jch glaube, das ist ihr Gedankenzang. Das wird's wohl sein. Im übrigen beruhige ih mi dabei, daß über unser deut’hes Noten- bankwesen und über die Reichsbank diejenigen, die niht zu den Ge- finnungsgenofsen der H2:rren von Kardorff und Arendt gehören, ein anderes, richtigeres und besseres Urtheil haben. Das ift sehr häufig und auh hier ausgesprochen. Oft genug sind aus der Vitte der Sachfenner, der Geschäftswelt wahrhaft großartige Kundgebungen für die Leitung der Reichsbank erfolzt, und auch im Auslande theilt man wohl tat allgemein dieses Urtheil. Es ist bezeichnend, daß si gerade im leßten Heft, dem diesjährigen Märzheft einer alten, in England hochangesehenen Fachzeitschrift, des Bankers Magazine eine Abhandlung befindet Über die Erneuerung unseres Bankgeseßes, die damit beginnt : Eine Einrichtung, auf die alle sahkundigen Deutschen ftolz find, ist die Reichsbank. (Lachen rets.) — Sie lachen darüber ? Ich muß annehmen, daß Sie die Dinge eben noch nit hinreichend kennen. Meine Herren, ih boffe, es wird so geben, wie der Verfasser der Abhandlung, ein Ame- rifaner, zum Schluß sagt : Von jedem Standpunkt is das deutsche System ein Erfolg gewesen, von dem des Geschäfts niht weniger, als vom politishen Standpunkt aus, Das Bankgzeseß wird erneuert werden, und das deutshe Banksystem wird fortfahren zu waWsen an finanzieller Stärke und Nüglichkeit, bis es dazu kommen wird, von den Deutschen ebenso bedingungslos acceptiert zu werden, wie die Engländer ihre „Bank von England“ acceptierean. So hoffe auch ich. Meine Herren, ih kann hiernach nur wünschen, daß Sie die Resolution, die der Herr Abg Dr. Arendt eingebraht hat, nachdem er sie ia der Kommission zweimal zurückgezogen, nachdem fie dort einmal mit großer Majorität verworfen ist, und nahdem er sie S mit Srselben Gründen vertheidigt hat, heute wiederum ab- ehnen.