1899 / 105 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E

A E E M It 4 aur E E E A D a: s E E T E , C oes nv. H DEEE E E Credit arde

E E E L

Geueralversammlung ergebenst ein.

J. Schulze & Wolde in Bremen hinterlegt sind.

9772] Gaswerke Doos-Hersbru> A.-G,

C A Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir zu der am Freitag, den 26, Mai 1899, Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslokale des Herrn Rechtsanwalt und Notar Dr. Bulling in Bremen (Domshaide 10/12) ftattfindenden ordentlichen

Tagesorduung : :

1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung.

2) Gntlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths.

3) Verkauf des Gaswerkes Doos an die Stadt- gemeinde Nürnberg.

4) Aenderung der Mina und des $ 1 der Statuten. :

5) Antrag: Das Grundkapital um 6 230 000,— dur< freihändigen Ankauf von 230 Aktien berabzuseßten. : i

Stimmberechtigt sind nur fol<he Aktien, welche

bis 22. Mai 1899 eiush<l. bei den Herren

Bremen, den 4. Mai 1899. Der Aufsichtsrath. ‘Carl Frand>e jun., Vorsißender.

9771 [ 4 ordeutliche Generalversammlung der Nosto>ker Actien - Zukerfabrik am Mittwoch , den 24, Mai 1899, Nachmittags 2 Uhr, im Tivoli-Lokale hier. Tagesorduung : 1) Bericht über den Betrieb des Unternehmens und den Vermögensftand der Gesellschaft. 2) Legung der Jahresrehnung. 3) Vorlage der Inventur und Bilanz der Ge-

sellschaft. j

4) Bericht des Aufsichtsraths über deu Befund der Revision und Antrag auf Entlastung des Vorstandes, 4

5) Vorschläge zur Vertheilung des Reingewinns.

6) Uebertragung der Aktien.

7) Wablen von Aufsichtsraths- und Vorstands3- mitgliedern. (Es scheiden aus dem Aufsichts- rath Herr Geh. Kommerzien-Rath Seel, Herr Klitzing, Herr Gebhardt und Herr Fahni>, aus dem Vorstande Herr Schade.)

Noftoct, den 2. Mai 1899. Der Auffichtsrath

der Nosto>er Actien-Zu>erfabrik.

Wilhelm Scheel, Vorsitzender.

7) Erwerbs- und Wirthschasts- E Genoffenschaften.

Verein zur Melasse-Verwerthung

e. G. m. b. H.

Bilauz per 31. Dezember 1898. Debet. GE s Credit.

Activa, b. B Passiva. | 4 |S Kassa-Konto . 424\02/| Geschäft8antheil Inventar - Konto N -- A “t 1320|— Effekten-Konto 16}- ewinn- un Si - Korrent- Verlust-Konto ¡1280/02

Konto... < +140 5 2600/02 2600402 Bestand der Genossen am 31. Dezember 1897 . . 37

Quadiia 1908 a UT

Austritt 1898 . . . 10 T Bestand am 31. Dezember 1898 44 mit einer Gesammt-Haftsumme von „6 13 200 (= M 2100 mehr als 1897) uad mit einem Ges \<äfts-Gutbaben von 4 1320 (= 4 210 mehr als 1897). i

Halle a. S., den 20. April 1899,

Vereiu zur Melasse-Verwerthung e. G. m. b.H. Der Vorftaud. Dr. L. Kuntze. R. Shimpff. Dr. M. Dehne.

E A O A A A E F L, es

8) Niederlassung 2. von A Rechtsanwälten.

In die bei dem unterzeihneten Gerichte gefübrte Anwaltsliste wurde heute Herr Rechtsanwalt Max Albin Adler in Döbeln eingetragen.

Döbeln, am 2. Mai 1899, :

Königliches Amtsgericht. Lahode.

(9631] Bekanntmachuug. ; In dietListen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Recht3anwälte sind eingetragen : Dr. Severin Lorenz Feftersen und Dr. Johannes de Voß. Hamburg, den 1. Vai 1899. j Das Hanseatishe Ober-Landesgericht. S. Beshüÿ Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kal>mann Dr., Dr. Romberg, Sekretär. Sekretär.

[9630] Bekauuntmachung.

Der geprüfte Rechtspraktikant Albert Witte dahier wurde infolge seiner Zulaffung zur Rechts- anwaltshaft bei dem Kal. Landgerichte München I beute in die diesgerihtlihe Rechtsanwalts lifte ein- getragen. /

Müncheu, den 1. Mai 1899.

Der Präsident am Königlichen Landgerihte München T beurl. Geigel, Kgl. Landgericht8-Direktor.

[9628

Sn die Rechtsanwaltslifte des K. bayer Land- gerihts Nürnberg wurde heute eingetragen: Rechts- anwalt Oskar Groß. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen.

Nüruberg, den 1. Mai 1899.

Der Köuigl. Landgerichts-Präsident: Straub.

[9758] Gogolin Gsorasdzer Kalk-und Cement-Werke Aktiengesellschaft

zu Breslau.

In der 27. ordentliGen Generalversammlung unserer Aktionäre vom 28. März 1899 if} ein- stimmig beshlofsen worden, das Grundkapital unserer Gesellschaft um H 1 200 000 dur Aus- abe von 1000 auf jeden Inhaber lautende Stü>k ktien zu je 4 1200 zu erhöhen. Die jungen Aktien sind dividendenbere<tigt gleih den alten vom

1. Januar 1899 ab. Der Mindestkurs, zu dem laut |

genannten Generalversammlungsbes<lufses die Aktien ausgegeben werden dürfen, ist auf 115 9/0 festgeseßt. Dieser Beschluß ist am 12. April 1899 in das Gesfell- \chastsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau eingetraaen worden j

Das Bankhaus E. Heimann zu Breslau hat die vorgedachten M 1200000 mit der Verpflichtung übernommen, einen Theilbetrag derselben von 4 900 000 den derzeitigen Aktionären na< Ver- hältniß ihres Aktienbesizes, d. b. auf je 400 Thaler alte Äktien eine neue Aïtie über 4 12090, zum Kurse von 125 9/6 zuzüglih Schlußnotenstempel und Stückzinsen zu 4%/ vom 1. Januar 1899 ab an- zubieten. In Ausführung dieser Abmahung fordern wir hierdur<, nachdem die stattgefundene Kapitals3- erhöhung am 28 April 1899 in das Handelsregister eingetragen worden ist, unsere Aktionäre auf, ihr Bezugsreht bei Vermeidung des Verluftes desselben bis spätestens deu 12. Mai 1899 ciuschließlich während der gewöhnlichen Geschäftsstunden bei dem Baxkhause E. Heimann zu Breslau, Ning 33, auszuüben. Bei Anmeldung des Bezugsrechtes sind die alten Aktien ohne Dividendenbogen mit einem doppelten Nummernverzeichniß, arithmetis< geordnet, zur Abstempelung vorzulegen und glei, zeitig die volle Einzahlung von l

125 9%/, = „j 1500 pro Aktie über 1200 nom, A

zuzügli Schlußnotenstempel und 4°/9 Stückzinsen vom 1. Januar 1899 ab bis zum Tage der Ein- ¡ablung zu-leisten. Ueber die geleistete Vollzahlung wird Quittung ertheilt, gegen deren Nükgabe die Aushändigung der neuen Aktien nah Erscheinen der- selben erfolgt.

Breslau, den 2. Mai 1899.

Die Direktion der Sogolin-Gorasdzer Kalk- und Cemenut- Werke E UEREANNe zu Breslau. agner.

(9629) b i Fn die Rechtsanwaltsliste des K. bayer. Landgerichts Nürnberg wurde beute eingetragen: Rechtsanwalt Philipp Frauk. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen. Nürnberg, den 1. Mai 1899.

Der K. Landgerichts-Präsident: Straub.

[9627] Der Rechtsanwalt Herr Dr. Albert Georg Pezoldt in Plauen (Vogtl.) ift zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassen und in die Anwaltsliste eingetragen worden. Plauen, am 1. Mai 1899, :

Königl. Sächs. Landgericht.

Dr. Hartmann.

9) Bank- Ausweise. “Staud der Badischen Bauk

am 30. April 18929, Activa.

| Metallbestand . .. . . - « o] 9 507 608/31 Neichskafsenscheine . S 47 275|— M ori O 138 400|— Wechselbestand. . . . . . « - [23 664 5795/59 Lombard-Forderungen L 547 090|— Gffekten . E Z 91 095/59 Sonstige Aktiva : 3 436 776 31 A133 432 820 80 Passiva.

Grundkapital .-. . « » « 46] 9 000 000|— e Umlaufende Noten . .. . . 5 [15 166 600|— Täglich fällige Verbindlickeiten . | 6 966 748/60 An Kündigungsfrift gebundene

Verbindlichkeiten ¿ Sonstige Paffiva .

- | 506 943/44 A133 432 820/80

Die weiter begebenen, no< nit fälligen deutschen Wechsel betragen 4 1 044 503,17.

19635) Braunschweigishe Bank.

Stand vom 30. April 1898, Activa. M e 441 640. Reichskafiensheine . . 5 000, Noten anderer Banken . 66 000. Wechsel-Beftand . 8 500 904. Lombard-Forderungen 1 679 180. Gffekten-Bestand . 160 443. Sonstige Aktiva . E 8 890 0862, Passiva.

S e e «#6 10500000, E E 412 009. Spezial-Reservefonds . 399 440. Umlaufende Noten . . 1 700 000. E tägli<h fällige Vers bindlichkeiten S 4 588 060. An eine Kündigungsfrist ge- 1 957 950, 116 312.

bundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva. © « «--

GventuelleVerbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande ; “Aben Dei o 9 404 259, Brauuschweig, den 30. April 1899. Die Direktion. Bewig. Tebbenjohannus.

{9636] Wochen y Mepartons Bayerischen Notenbank

vom 29. April 1899.

Activa. Metallbestand . . . . . Bestand an Reichskassenscheinen . .

Noten anderer Banken . . + Well es oan s e Lombard-Forderungen

« «130103 000 48 000 2 779 000 48 817 000 1 045 000 45 000

Effekten . 1 520 000

sonstigen Aktiven . Passíva. Das Grundkapital Der Reservefonss. .. . Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen tägli< fälligen Ver- Binde. a ee O Die an eine Kündigungsfcist gebundenen D S Die sonstigen Passiva . .. . . . | 3137 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande

zahlbaren Wechseln... .. M 672193,34. München, den 2. Mai 1899.

Bayerische Notenbauk. Die Direktion.

A C E: ]

10) Verschiedene Bekaunt- machungen.

[9464]

Erledigung der Stelle eines ersien

Stadtraths.

Laut Beschluß der hiesigen - Stadtverordneten. Ver- sammlung foll die am L. Juli d. J. frei werdende Stelle eines ersten Stadtraths der Haupt- und Residenzstadt Dessau möglichst bald für eine zwölf- jährige Periode dur® Neuwahl wi-der besctt werden. Vorbehaltli< Höchstlandesherrliher Genehmigung wird mit diesem Amte unter der Bedingung des reversmäßigen Verzichts auf anderweite Erwerb3- thätigkeit und gegen die Verpflibtung, das Amt innerbalb der Wablperiode niht obne vorangegangene vierteljährliche Kündigung niederzulegen, ein Gehalt von zunä<s}t 4000 6 verbunden, dessen Erböbung um je 5€0 Æ von 3 zu 3 Jahren bis zum Höôcbst- ketrage von 5500 A von der Beschlußfassung der Stadtverordneten - Versammlung und eintretenden- falls von der Landesberrlihen Genehmigung ab- hängt. Gemäß $ 106. der Anhaltis<en Gemeinde- ordnung gebührt den besoldeten Stadträtben, falls dieselben bei Ablauf der Dienstyeriode ni<t wieder- gewählt oder bestätigt werden, nah zwölfjähriger Dienstzeit die Hälfte des Gehalts aïs jährliche Pension, deren Betrag mit jedem weiteren Dienst- jahre um 14 9/6 des Gehalts bis zur Höhe des leßz- teren selbst steigt. Ebenso wird der neu zu wäh- lende Stadtrath Mitglied der Anhaltishen Wittwen- kasse ohne Beitrag8zahlung. Bewerbungen sind an die Stadtverordneten- Versammluug, zu Händen des unterzeichneten Vorstehers, bis zum 15. Mai d. J. zu richten und müssen nahweisen, daß der Bewerber die Be- fähigung für das Richteramt oder den höheren Ver- waltungsdienfst besitzt. : De

Ueber die etwaige bisherige Berufsthätigkeit sind besondere Zeugnisse beizufügen. Ebenso ist mitzu- theilen, mit wel<em Zeitpunkt der Bewerber das Amt antreten könnke. Defsaux, den 1. Mai 1899.

Der Stadtverordueten-Vorsteher : Rümelin. L

O Preußische Renten - Versicherungs - Anstalt.

Zur Vorlegung des Rechenshaftsberichts der Direk- tion über das abgelaufene Rehnungstjahr sowie zur Wahl eines Kurators und eines stellvertretenden Kurators ist eine Generalversammlung der Mitglieder der Preußischen Renten Versicherungs-Arftalt auf Mittwoch, den 17. Mai c., Vorm. 10 Uhr, im Geschäft3gebäude der Anstalt, Kaiserbofftr. Nr. 2 hierselbft, anberaumt, zu welher die Stimmbere- tigten unter Hinweis auf die Bestimmungen in den 88 56 und 57 der Revidierten Statuten mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Kandidaten- liste vom 6. d. M. ab in dem vorbezeichneten Ge- \chäftsgebäude eingesehen werden kann.

Berlin, den 2. Mai 1899.

Der Präfident des Kuratoriums

7 500 000 2 306 000 63 926 000

7 488 000

[9769]

Gewerken-Versammlung. Die diesjährige Gewerken-Versammlung uüserz Grube findet am 23, Mai dieses Jahres, Vor mittags L0 Uhr, auf dem Kloster zu Hamerz. leben ftatt und werden hierzu unsere Herre Gewerken eingeladen.

Tagesorduung : 1) Bericht über das abgelaufene Betriebsjahr, 2) Vorlegung der Jahresre zug der Grub, und Brikettfabrik und des Revisionsprotokolh vom Jahre 1898, fowie Antrag auf Crtheilun der Decharge. ' i 3) Beschlußfaffung über Neubau, interne An, gelegenheiten der Gewerkschaft und Finanziellez, Grube Vereinigte Friederike bei Hamerslebe, den 28. April 1899. Der Repräseutaut : Struve.

[3638] Deutsche Militairdienst- Versiherungs-Anstalt in Hannovet,

Einundzwanzigste ordentliche Generalve, sammlung Souuabend, den 27. Mai 1899; Mittags 137 Uhr, in Kastens Hotel, Theate

play 9. Tagessorduung :

1) Vorlage des Geschäftsberichts E der Jahre

rechnung für 1898 und Besehlußfassung hie über fowie über Ertheilung der Decharge f die Direktion und den Aufsichtêrath.

2) Antrag auf Abänderung der $$ 8 und 10 di

Statuts. 3) Wahl eines“ Mitgliedes des Aufsichtsratl : an Stelle des dem Turnus nah ausscheiden Herrn Gch. Kommerzien-Raths Jäne>e. 4) Wahl dreier Revisoren und dreier Stel vertreter behufs Prüfung der Jahresrehnuz für 1899.

Eintrittskarten sind gegen Vorzeigung Policen bew. der Policen und leßten Prämia quittungen bis spätestezs reitag, deo 26, Mai d. J. im Bureau der Ansta Tbeaterplatz 1, in. Empfang zu nehmen, woselk| auch der ( änderung, sowie vom 24. Mai ab der Geschäft beriht zur Einsichtnahme bereit liegen.

Hanuover, den 1. Mai 1899.

Der Auffichtsrath. y. Jacobi.

[9652]

Generalversammlung der Theilhaber d Med>lenburgischeu Lebeusversicherungs- ui Spar-Bavk Freitag, den =. i j Nachmittags L Uhr, im Banklokale, Wisniarsi Straße 57, 1 Treppe.

Tagecsorduung :

1) Geschäft8beriht über das verflossene Va

waltungtjahr.

fung der Jahresrehnung.

re<nung.

4) Beschlußfassung über die Aufgabe des Näh

Bank. 5) Beschlußfassung über Aenderungen

b. der rungen auf den Todesfall.

raths.

dingt, daß die Theilhaber bezw. deren Vertreter v der Generalversammlung im Bureau der Ba fich legitimieren und Einlaßkarten erwirken. Schwerin, den 4. Mai 1899. Der Verwaltungsrath

der Mecklenburgischen

Der Vorsizende: Burgmann.

(9668) Vank

des Berliner Kafssen-Verein am 29. April 1899, Activa. 1) Metall- u. PAp ees Guthaben | bei der Reic2bank 2c. F. 621 058 N 2) Wechselbestände c. . « » «+ - # 19206 3) Lombardbestände . . « + « . y# 98224 4) Grundstü> E L „1830 TPassivVa,

der Preußischen Reuten-Versicherungs-Anstalt : Dr. F or<.

Giro-Guthaben 2c... . « . 46. 37 567 8

[9540]

Ungarisch Actiengesellschaft.

u es veröffentlihten Profpekts find Inf m Kronen 10000 000 8500 000 Reichsmark 4‘) u 102 °/, rü>zahlbare Obligationen Serie [l in Gold de

ngarischen Localeisenbahnen Actiengesellschaft

zum Handel und zur Notieruug an der Börse zu Fraukfurt a. M. zugelafseu.

Dieselben werden

FFreita

P von uns in deu Verkehr 61A

Gebrüder Bethmann,

Bekanntmachung. Nom. Kronen 10000000 = $500 000 Neichsmar

4% zu 102% rüdzahlbarer Obligationen Serie | in Gold

der

en Localeisenbahue

den 5. Mai 1899,

Frankfurt a. M. und Karlsruhe, im April 1899.

Veit £, Homburger.

ortiaut des Antrages auf Statut

uni 18908

2) Bericht des Verwaltungsraths über die Pi / 3) Entlastung des Direktoriums aus der Jalreb|

zur Verwaltung der Me>lenburgishen Sp a. der SS 1, 2, 4, 32 und 34 des Stlatul jk ersicherung8bedingungen für Versi 6) Wahl von 3 Mitgliedern des Verwaltun" Die Ausübung des Stimmrechts is dadurch i

Lebensversicherungs- & Spar-Bank, F

21. L, 12418,

Fünste

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 4, Mai

1899,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels-, Genoffens

Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, ersheint au

in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebranhsmufter, Konkurse, sewie die Tarif- und

%

CEentral-Handel3-Negister für. das Deutsche Reich. (1054,

Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Poft - Anstalten, für

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Der

Berlin auh durch die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlih Preußischen Staats- | Bezugspreis beträgt L c 50 5 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4. | Insertion2preis für den Raum einer Druczeile 30 A.

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden,

Vom „Central-Handels-Regifter für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 105 4. und 105B. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- geaannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eiñes Patentes nahgesu<t. Der Gegenstand der An- meldung ift einftweilen gegen unbefugte Benugzung ages<ükt. Klasse,

2, W. 13352. Maschine zum Theilen, For-

men und Kerben von Teig. Franz Wollner,

Breslau, Gr. Felditr. 13. 1. 11. 97. 3. T. 6195. Bund für Kleidungsstücke. g Jessie Thom, Hetton-le-Hole, Eppleton ouse, Hetton-Downs; Vertr.: R. Deißler, I.

Maeme>ke u. Fr. Deißler, Berlin NW,, Luisen-

straße 3la. 28. 12, 98.

3. W. 14419. Korsettvers{luß mit lose auf

die Stangen gereißten Schlofßtheilen. Georg

Weber, Cannstatt, Wilhelmstr. 22. 13. 9. 98.

6, H. 21645, Vertheil- und Abräume-

apparat für Malzdarren. Franz Hochmuth,

Dresden, Papiermühblengafse 9. 9, 2, 99,

6G, K. 17224. Faß-Entpich- und Pichmaschine.

T R Kühne, Charlctienburg, Kantstr. 48,

¿11 V0

6. T. 6170, Ventilationsvorrihtung für

Malzdarren; Zus. z. Anm. T. 5946. J. A,

Topf & Söhne, Erfurt. 20. 6, 98.

S, D, 9243 Verfahren zur Erzeugung echter

gelber bis brauner Färbungen auf Leder mittels

Ries, Dr. C, Dreher, Freiburg i. B.

S. T. 5878. Stoffprägemaschine. M. S.

Titunheudler, Warschau, Lesna 37; Vertr:

Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,

uisenstr. 25. 2. 5. 98.

11. S. 9714. Maschine zum Anschnürea und Zusammenbündeln von Anhängezetteln. Fohn Price Swift, Woods Hall, Falmouth, Masfs., B. St. A.; Vertr.: Nobert N. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 24. 8. 96.

12, A. 6098, Verfahren zur Reinigung von rohem Holzessig. Aktiengesellschaft für Treber-Trockuung, Cassel. 15. 7. 98,

12. C. 7937, Verfahren zur Darstellung von Amidosulfonal; Zus. z. Anm. P. 9688. Dr. Theodor Posner, Greifswald i. P., Stein- straße 4. 28. 7, 98.

12. F. 11081. Verfahren zur Darstellung Lon Aethylaldebyddifulfosäure. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer Co,., Elberfeld. 9, 8. 98.

12. P. 9688, Verfahren zur Darstellung von Amidofulfonal. Dr. Theodor Posner, Greifs- wald i. P., Steinstr. 4. 25. 3. 98.

13. P. 9704, Reinrohr-Doppelkessel. Paolo Martinelli fu Paolo, Neapel, Galleria Um- berto 1, isolato C; Vertr.: A. du Bots-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer- damm 29a, 30, 3. 98.

14. B. 22116, Hilfssteuerung zum Bremsen der Widerlagsschieber an Verbunddampfmaschinen mit umlaufenden Kolben William Bergen Brown, Baltimore, Mary!., V. St. A.; Vertr. : August Rohrba<h, Max Meyer u. Wilhelm Vindewald, Erfurt. 8. 2, 98.

14, &.11 466, Steuerung für Dampfmaschinen. C. Sondermann, Stuttgart. 28. 5. 98. 17, B. 23 748, Rühr- und Kühlvorrihtung.

Braunschweigische Maschinenbau - Au-

ftalt, Braunschweig. 21. 11. 98.

20. H, 21 058, Unterirdis<e Stromzuführung für eleftrishe Eisenbahnen mit oben dur Klappen vers{lossenem längs der Laufschiene hin- laufeïrdem Schlißkanal. Dr. Hermann Theodor Bes: Wien; Verir.: C. H. Knoop, Dreéden.

5

20, M. 16505. Vorrichtung zum Auslssen eines Haltesignals auf der fahrenden Lokomotive. Karl Martin, Mannheim-Waldhof. 22, 6. 98,

20. O. 2874, Einrichtung zur selbstthätigen Alarmierung und zur Ermöglichung eines tele- graphischen Verkehrs zwis<hen den auf derselben See L Sid und ten beiden

ationen. A. mann u. J. Petit, Mülhausen i. E. 14. 4. 98. P

23. B. 23406, Verfahren zur Verbindung der Leiter in Widerstandsapparaten mit elek- trisher Lötbung. James Burke, Berlin N,, Oudenarderstr. 23/24. 14. 9. 98,

21. B, 23 720. Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit von Elektromotoren. James Burke, Berlin N., Oudenarderstr. 23/24. 15,11. 98.

21, D. 8765, Galvarnishe Batterie mit Lösungselcktrode aus Kohle, John Laskey Dobell, Harlesden; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 2. 99,

.— Isolierband für elektrische

s Spulen. L. M. J. Cl. Levavasscur, Paris,

Boulevard Beaunarchais; Vertr. : f: C,

Se L, Glafer, Berlin SW,, Lindenstr. 80.

21. W. 14645, Drehstrombogenlampe. K. Wilkens, Berlin C., Jüdenstr, 16/17. 6 E 2G + C. 7616, Verfahren zur Darstellung \hwefelhaltiger substantiver Farbstoffe. The Clayton Aniline Co., Limited, Clay- ton-Mancheïter, Enal.; Vertr,: Dr. S. Ham-

Klaffe.

[uft einführenden Rundschieber. Franz Fritz Fle>, Berlin NW.. Luisenstr, 61. 1. 11. 98.

24, G. 12944, Mit einem besonderen Wasser- behälter verbuudener Hoblrost. Ferdinand Graf, Aachen, Templergraben 55. 5. 12. 98.

24, W. 14 243, Beichi>kungsvorrihtung für Feuerungen. David Reynolds Ward, 31 Sufsex Avenue, Newark, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr. : E. W. Hopkins, Berlin C., An der Stadtbahn 24. 18. 7. 98,

26. B. 21 823. Gassfelbstzünder. Hugo Borchardt, Berlin, Königgräterstc. 62. 17. 12,97.

26. L, 12295, Wasservertheilungsvorri<tung für Acetylenentwi>ler. I. C. Alb. Lüllemannu, Neustädter Neustr. 19, u. J. Matthew, Grindel- thal 14, Hamburg. 19, 3. 98.

26, L, 124183, Doppelt wirkender Gasometer. I. C. Alb. Lüllemann, Neustädter Neustr. 19, u. J. Matthew, Grindelthal 14, Hamburg. 23. 7. 98.

26, W,. 13690, Vereinigtes Wasserzufluß- und Sicherheitsventil füc Acetylenentwi>ler. Francis Windham, London; Vertr.: I. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstc, 6. 4. 2. 98.

29. K, 17 005. Verfahren zur Herstellung eines filzartigen Stoffes aus Cellulose. E, Krusche, Pabianice b. Lodz; Vertr.: C. v. Offsowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 2. 9. 98,

30. E. 6265, Bohrer füc zabnärztlihe Zwecke, hauptsählih zur Herstellung der Bohrungen für Wurzelstiftgebisse. EßthrliÞh « S<hnaß, Düsseldorf, Fürstenwallstr. 103. 30. 1. 99.

30. S, 18 432, Selbstthätig sih regelnde Heiz- vorrichtung für Wasserwärwmkissen. The Mot Appliances Company, New York, V. St. A.;_Vertr.:- E. W. Hopkins, Berlin C, An der Stadtbahn 24. 6. 3. 97.

30. L, 12674, Zusammenlegbare Tragbahre.

Bartholomäus Laibach, 42 Passage Lemounter,

Lüttich, Belg. ; Vertr.: Franz Di>kmann, BerlinW.,

Friedrichstr. 160, 9. 11. 98.

32. O. 2947. Selbstthätig fh s{ließende

MeSlulufohrnag für Glaämacherpseifen.

ichael Joseph Owens und Edward Drummond

Libbey, Toledo, Grfsch. Lucas, Ohio, V. St. A.;

Vertr. : E. W. Hopkins, Berlin C., An der Stadt-

bahn 24. 15. 6. 97. I

34, A. 6288, Bratrost. Erik Averg, Sand-

viken, Schweden; Bertr.: F. W. Klaus, Berlin,

Kochstr. 4. 4. 3, 99.

34, H. 21 370, Luftdicht ver{<lossenes Gefäß

mit Entnahmevorrichtung. Asmus Matthias

Heinrih Hausen, Bö>kmannstr. 26/27, u. Ben-

jamin Wilhelm Schöffer, Oberaltenallee 7d,

Hambura. 20. 12, 98.

35. M. 14 343, Swne>kenelevator. Apo-

stolos Marangos «& Co., Marseille, 5 Boule-

vaid de Nome; Vertr: F. Haßlacher, Frank-

furt. a Mi: H: 8.97.

35. R. 12847, Vorritung an Hebezeugen

zum selbstthätigen Abstellen der Betriebskraft bei

Ueberlastung. Friy Rofdeutscher, Breélau,

&Fürstenskr. 94/96, 8. 2, 99.

36, B. 24308. Vorrichtung zum selbsttbätigen

Entlüften und Belüjten von Wasserbadkochein-

rihtungen u. dgl. Beer & Ulmaun,

Berlin NW., Invalidenstr. 50/51. 20. 2. 99,

36, St. 5869, Ofenrohrwandbüchse. Marx

Steinweg, Dortmund, Kaiserstr. 72. 25. 2. 99,

37. H. 20493, Vorrichtung zum Festhalten

von Zeltwändz:n und deren Bodenüberfallst reifen.

Erben des verstorbenen Kurd Hahn u. zwar:

Wittwe Alma Hahn, geb. Ettlich, sowie die

Kinder: Hedwig - Hahn, Margarethe Hahn,

Erich Hahn u. Erika Hahn u. Reinhold Hoese,

Berlin. 9. 6. 98.

39, Sch. 13250. Verfahren zum Plattieren

von Leder oder Lederfabrikaten mit Gummi.

straße 34, 3. 1, 983.

42. A. 5763. Sperr- und Auslöfevorrichtung für Tastatur-Mashinen mit Sperrschienen für die Tastenreihen. Arthur Ashwell, Notting- ham, Engl.; Vertr. : Arthur Baermann, Ber- lin NW., Karlstr. 40. 3. 5. 98.

42. D, 9340, Stempelzange mit Einfärb- vorrihtung. Dr. Ladislaus Detre u. Desider VBálint, Budapest ; Vertr. : Ottomar R_Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipztgerstr. 131. 22. 10. 983,

45, H, 20368, Borrihtung zum Einscheren und Einfärben einer Marke in das Fell eines Thieres. William Hellbardt, Roschenen u. Osear Gerhardt, Obershönweide b. Berlin, Wilhelminenhofstr. 43. 10, 5. 98,

45, S. 11 804, Verfahren zur Aufschließung der A>ererde mittels Schwefelalkalien. Salz- es MEEE Neu - Staßfurt, Neu - Staßfurt, 46. D. 8676, Verfahren zur Verwendung der Abluft bei Heißluftmashinen. Friy Dürr, Berlin NW., Alt-Moabit 97, 30. 12. 97. 46. G. 13096, Zylinderkopf mit Kühlnantel für Gatmashinen. Gasmotoren - Fabrik Deutz, Köln-Deuß. 23, 1. 99.

46. G. 13135, Borrihtung zur regelbaren

F RNLEAN - Fabrik Deutz, Köln - Deut,

46. R. 12 347, Explosionskraftmas<hine mit

burger, Berlin W,, Letpzigerstr. 19. 18, 6. 98,

24. F. 11 298, gFbteraas mit einem die Ober-

N. Tar ald, Hamburg, Kaiser Wilhelm- |,

Luftvorwärmung bet Ferm alNsnen, [ 76. O. 2997. 99 78, L, 12700,

Erxrplosions- und Pumypenzylinder. Liévin Louis Revel, Sainte Adresse, Frankr. ; Vertr. : Opt Han Mint, Berlin, Unter den Linden 11.

e 11 7

. é 18S, Vorrichtung zur gleichzeitigen

Absperrung von Oeffnungen. G Société Anonyme des Ateliers de Con- Struction de J. J. Gilain, TIirlemont, Belaien ; Vertr. : A. Wiele, Nürnberg. 26. 8. 98.

47, W, 13 530, Fiansbendihtung für guß- eiserne Gefäße mit hohem Dru>e. Dr. Fohann Walter, Genf, Chemie des Cottages 30; Vertr. : Albert Rhein, Weil, Amt Löcrah, Baden. 23.12/97;

49. V. 22934, Kaltsäge mit selbftthätig sich auslösendem Vorschubgetriebe. L, Burkhardt «& Weber, Reutlingen. 29. 6. 98.

49. E, 6073, Kreuzsupport zum Lang-, Plan- und Konishdrehen. Josef Exenberger, Auasburg, Zobelstr. 40. 5. 9. 98.

51, B, 23189, Vorrihtung zum Umlegen von auf einer gemeinsamen Achse gelagerten Stäben der Reihe nah. Moriy Barth, Berlin, Fruchtstr. 8, 9. 8, 98.

51. B, 24080. Purneumatishes Musikwerk; Zuf. z¿. Pat. 94055. L'igti Bagcigalupo, Berlin N., Schönhauser-Allee 118. 11. 1. 99,

52. S. 11 829. Spulensiherung für in einer Kreisbahn bewezte Nähmaschinen-Shiff<hen ; Zus. ¿. Pat. 56 060 u. z. Zus.-Pat. 88419. The Singer Manufsacturing Company, Hamburg, A.-G., Hamburg. 11. 10. 98,

54, F. 11 438. Falzvorrihtung für Briefum-

s<lag-, Papierbeutel- und ähnlihe Maschinen.

L I Fischer, Barmen, Wertherhofitr. 3.

54. R, 12373, Zweitbeiliger, au<h als Um-

{lag benußbarer, dur eine gummierte Klappe

versließbarer Kartenbrief. Johannes Richter,

Maadeburg-Buekau, Neuestr. 2. 9, 8. 98.

55. R, 12660, Aufhänge- und Tro>envor- rihtung für nasse Papierbahnen. Radebeuler Maschineufabrik August Koebig, Radebeul b. Dresden. 1. 12. 98.

58, Sh. 13770, Borrißtung an Ballen- pressen zum Zuführen des Preßmaterials; Zus. z. Pat. 99 979. G. Schulz , Magdeburg-N,, Lüneburgerstc. 22. 20. 6. 98.

59, J. 4892. Pumpenventil. Hermann Juugk, Charlottenburg, Schlüterstr. 7. 6. 9. 98,

59. K. 17606. Cinkfammeriger Dru>lluft-

flüssigkeitsheber. Paul Kestuer, Boulevard

Vaubar 40, Lille, Frankr. ; Vertr.: Carl Pataky,

Berlin S, Prinzenstc. 109. 28. 1. 99.

| 59, Z. 2680, Inj-ktor mit zufließendem Speise-

wafser. Willy Zimmermanu, Berlin NW,,

Spenerstt. 32 117 117 98.

60. Sh, 13 588. Hydraulis<her Geshwindig-

keitsregler für Turbinen und andere Maschinen.

Hermann Schmidt, Lu>kenwalde. 19. 4, 98,

63. H, 21 272. Vorrichtung zum Spannen der

Tretbkette von Fahrrädern mittels auf der Hinter-

radaHse befestigter, dur< Klemmbügel bzw. -Ringe

feststellbarer Excenter. C. G. Haeuel, Suhl

L R 26 TLOB

63, M. 16 144. Fahrradbremse mit einer dur<

das si drehende Nad in Thätigkeit geseßten Lust-

komprefsionspumpe. Aug. Maun, Oberfrohna

b. Limbach i. S. 10. 192. 98.

63, P. 9520, Antrieb-Vorrichtung für Fahr-

râder mittels Kurvenschetben; Zuf. z. Pat. 89 850.

John Price, London; Vertr.: A. Mühle u.

W. Ziole>t1, Berlin W., Friedrichstr. 78. 24. 1. 98.

63. R. 11 127. Federnder Nadreifen. F.

NERLIeA Berlin SW., Gitschinerstr. 5.

(Di: Di i

63, Sch. 183 663, Dur< Gegentreten in

Thätigkeit ¿u seßende Fahrradbremse; Zus. z. Pat.

91 864. Kail Schmidt, Erfurt, Kartbäuser-

ftraße 39/40. 12. 5.98.

64. F. 11036, In Faßboden angeordnete

Abzapfyorrichtung. Hugo Fran>, Magde-

burg, Breiteweg 38. 23. 7. 98,

64. G, 12 646, Flaschenters{luß. Gustav

Gohle, Berlin, Winterfeldstr. 13. 2. 8. 98.

64, K, 17 287, Verschluß- und Anste>vorrich-

tung für Bierfässer., Otto Kerriunis, Küstrin,

Scharrenstr. 129. 18, 11. 98,

67, Sch. 13558, Kugelshleifmashine. Frederik Schulze, Cleveland, Staat Ohio,

V. St. A.; Vertr. : Franz Di>kmann, Berlin W,,

Frievrichstr. 160. 9. 4. 98.

67, W. 13694, Vorrihtung zum Schleifen

42, 98130.

Klafse. 8 80, S. 11 586, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von fkeramishen Platten mit Drahtgewebe-Cinlage. Gustave Louis Sièver, J Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 81. A, 4882, Verfahren und Maschine zum

The AutomaticWrapping Machine Company, New York, V. St. A.; Vertr.: Hugo Patafy u. Wilvelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. 8. 96.

8ST, J. 4930. Eltikettiermashine. Ferd. on NNERRerA - Düsseldorf, Reichsstr. 7.

81. W, 14177, Transportvorrihtung für Ziegeleibetcieb. J. B. Wahleu, Köln a. Rh., Bavenslk. 7k, 27, 6.98;

S2. S, 21 541, Trodenvorrihtung für Macca- roni. Michael Hauck, Kaiserslautern. 20. 1. 99,

89, V. 24 061, Einrichtung an Zentrifugen mii mehr als einem Auffangmantel. E. Bendel, Mazdeburg-Sudenburg. 9. 1. 99,

89. P. 9905. Verfahren, Knochenkohle ohne Auzglühen durh Dämpfen nohmals zum Filtrieren geeignet zu machen. Pierre Pefffsé, Marcq - en - Baroeul, Nord - Frankr.; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 5. 7. 98.

2) Versagungen.

Auf die nahstehend bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Klasse.

S. N. 4234. Verfahren zur Vorbereitung von Baumwollstoffen füc die Blumen- und Blätter- Fabrikation, Vom 3. 3. 98.

72. M. 14 843, Sthlüssel zum Einstellen von

Gefchoß-Zeitzündecn. Vom 4. 7. 98.

| 9) Umschreibungen.

2 E j Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber

sind nunmehr die nachbenannten Personen als Jn-

haber der folgenden Patente in der Nolle verzeichnet.

Klaffe.

27. 99398, Steuerung für Kompressoren.

I. Stumpf, Berlin W., Nankestr. 27.

: 34, 102250, Zerlegbares Flas<henregal. Firma Carl Frauke u. Neidemeister & Ul- richs, Bremen.

37. 65276, Verfahren zur Herstellung von Dielen, Platten oder Steinen aus Holzwolle. O. Schwarz, München, u. A. « F. Prokbft, Hefssenthal, Württ.

37, 70765. Verfahren zur Herstellung von Dielen, Platten oder Steinen aus Holzwolle ; Zuf. z. Pat. 65 276. O. Schwarz, Müncten, u. A, « F. Probft, Hessenthal, Württ.

i | Zeichenapparat für Mikroskope

mit Vorrichtung zur Vermcidung der Bestimmung

der Nandfebler im Bilde. Ludw. Loewe

«& Co,, Aktiengeselischaft, Beclin, Hollmann-

straße 32.

55, 66375, Verfahren und Einricbtung zum

Entrinden von Hölzern. Lecpold Wertheim,

Caffel, Bahnbofftr. 10.

77, 102627, Eine Vorrichtung zur Erseugun

von Tönen bei beweglichen Svielfröschen u. dal.

Ernft Paul Lehmann, Brandenburg a. H.

4) Löschungen.

a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.

L: 87774. 3: 99636. 4: 91035 96656. 5: 89 271. S : 97456. 1TO : 40211. 11 : 93 025, 12: 38416 87428 88548. 14: 32859 82 267. 83602. 19: 40834. 20: 72655 102 107. 21: 74351 88741 97545. 22: 94503. 24: 77 393. 25: 82613. 31: 95262. 83: 93616. 34: 82 196 84 620 89 706 94 059 94 961 95 219 35 : 101 424. 36 : 94964 95 095. 38 : 93 413 93 634 94 089 96 610 99 453, 44: 84366 89 003 93 049 91418. 45: 94457 99934 100 382, 47 : 81 972 96 686. 49 : 78461 78 806 80 945 85 998 93 160, S1: 95129 95130 96576. 53: 91 008 94745. 55:95 43495435, 57: 34513 96131. 58: 93998. 59: 95839, G61: 97030. 63: 76839 77507 94 801 95 156 95 807 99 449 99 738. 64: 92983 94610 100261 101908. 65: 47952 82851. G68: 93571 94969, 70: 64685. 71: 94342. 76: 75654 84251 87037 91956. T7: 93989 95 640 98 679, S0: 72541 77462 88 255 94 234 95 085 96 004. SL: 75350. S2: 67022, 83:

der Spißen von Sptraltohrern. Walther SReINros, i. F.: Gebr. Weißker, Gera, Neuß. D. 2 o

71. H. 21 301. Befestigung von auswe<<sel- baren Sohlen und Absfaßfle>ken. Paul Honig- baum, Landeshut t. Schl. 5, 12, 98,

71, M. 15550, Schuhwerk mit federnder Verbindung von Vorder- und Hinterctheil, F. Malschewski, Lauban. 14. 7. 98,

76, D. 9528, Einrichtung für Kratzenwalzen

Lancaster, Eagl.; Vertr. : C.

Wolle. L. Offermanu, Leipzig. 8. 10. 98, 3 Verfahren zur Herstellung eines Schteßpulvers. R. F. Leuschel, Weida.

zwei Paaren sfenkre<t zu einander angeordneter

89 280 99 287. 84: 94696. S5: 76093 81 427 99 096. AE Se 93 874 98 359,

- Jufolge Verzichts. 42: 91 195, s c. Infolge Ablaufs der gesezli<hen Dauer. 84A: 80310.

5) Nichtigkeitserllärung.

Das dem Louis Micheï Bullier in Paris geb örige atent Ne. 77168, betreffend Verfahren zur Dars-

zum Befestigen der Kraßenbesl;läge. John Raa von Kohlenstoffverbindunzen der Erdalkali- Dodd, Hartford Works, Oldham, County of | metalle, ist dur< Entscheidung des Kaiserlichen l ehlert u. G. f Patentamts vom 16. Juni 1898, bestätigt durh Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 1, 99, } Entscheioung des Reichsgerichts vom 18. März 1899, Gniklettungs- BVorkrempel für |} für nihtig erklärt.

Verliu, den 4. Mai 1899, Faiserli<hes Patentamt,

22, 11. ‘98.

von Huber. [9767]

Einva>en gleich großer Pakete in Papierbogen. '

E E E A