Li T ROSL E E Sri O E U E uta zrie U I Pi E E E E E
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A: 00s
[11566]
Stand der Badischen Bauk
am 7. Mai 1899, Activa.
| Reichskafsenscheine . : 41 555|— Noten anderer Banken . 330 400|— Wechselbestand . 23 686 97298 Lombard-Forderungen 544 890|— Eselien «M 97 481 09 Sonstige Aktiva 2 757 626/95
E | Metallbestand . . « + « * *+ M 5 601 21268 : T7133 060 138 70
Passiva.
Grundkapital . . « ‘ ‘ * . i. 9 000 000 T Reservefond . s 793 92876 Umlaufende Noten « « « 15 023 800|— Täglich fällige Verbindlichkeiten . 6 717 652|—
4) Antrag des Aufsichtsraths auf Ergänzung des 8 29 Absatz 3 der Satzungen betreffend das Stimmrewtk.
Berlin, 8. Mai 1899.
Der Auffichtsrath der Usambara-Kaffeebau-Gesellschaft. s Dr. Kleist.
[11788] Bekanntmachung.
Die zweiundzwanzigfte ordentliche Genecral- versammlung des PVreußischeuBeamten-Vereins wird hierdurch Q a den 9. Juni 1899, Nachmittags r, berufen.
p Sauber: Konferenzsaal im Bahnhofs- gebäude, Eingang von der Rampe zu den Königs- zimmern.
Tagesorduung: s 1) Entgegennabme des Geschäftsberichts für das Æahr 1898 und des Berichts über den ge- prüften Rehnungsabs{luß für das Fahr 1898.
oder an anderen durch die Schuldnerin bekannt zu mahenden Orten im Inlande oder im Deutschen Reiche zahlbar. bn den Zahlstellen im Deutschen Reiche werden die Zinsen in Mark Deutscher Reichswährung bezahlt, während in Oefterrei die Zahlung nach Wahl der Schuldnerin entweder in Mark Deutscher Rei E LE in r dae österreichischen Landeswährung in dem dem Kurs- wertbe der Mark entfprehenden Betrage erfolgk. i s Kupons, die binnen 3 Jahren vom Zabltage an gérehnet, nit erhoben find, verfallen zu der Schuldnerin. 226 : Auen Die Rückzahlung der Anleihe erfolgt im Wege der im April eines jeden Jahres zu bewirkenden Autloofung vom Jahre 1896 angefangen bis zum Jahre 1985 nach dem von der K. K. öfterreihischen Staatsverwaltung genehmigten Tilgungsplane und zwar erfolat die Auszahlung der ausgeloosten Schuld- vershreibungen gegen deren Rückgabe bei den Zahlstellen der Zinsen - Kupons vom 30. Juni des Ver- [ 8 ; i E L
loosungs jagen an ist jedoch ver Schuldnerin ‘gestattet, eine beliebig größere Anzah! von Sghuldvershreibunzen jährlih auszuloosen und zurückzuzahlen, oder auch die ganze Anleibe nah vorheriger, mindestens se{smonatliher, entweder auf den 30. Juni oder auf den 31. Dezembêr eines Jahres zu rihtender Aufkündigung zurückzuzahlen und gelten die vorstehenden Bestimmungen über die Zahlung der Zinsen auch für die Rüctzahlung der Suldversbreibun L, -
Mit dem Zeitpunkte, in welhem die Rückzahlung fällig wird, höôct die Verzinsung uf.
Für die Anleibe haftet das gesammte beweglihe und unbeweglihe Vermögen und das Erträgniß der K. K. priv. Aussig-Teylißer Eisenbahn-Gefellschaft.
Sechste
Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 12. Mai
„M 111.
Der Inhalt dieser B in die Bekanntmad aus d [8-, N Sibeplai Gnaden ée betden "isebahnen enthalten grn au Den MaTTe Genoffenschafts f
einem besonderen B
att unter dem Titel
1899.
Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse, sowie die Tarif- und
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 1114,
Das Central - Handels - Regifier für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — Der Bezugspreis beträgt L 4 50 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Infertionspreis für den Raum einer Dructzeile 30
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post - Anstalten, fü Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutshen Reichs- und Königlich Dol reisten E
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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2) Ertbeilung der Entlastung. Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich‘““ werden heut die Nrn. 1114. und 111B. ausgegeben.
Arthur Baermann, Berlin, Luisenstr. 43/44. 28. 12. 97.
Beschluß Über di d des Ueber- Das Pfandrecht zur Sicherstellung dieser Aaleihe von 76 500 000 #4 D. R. ift auf 9) A uber ae für das Fahr 1898. | Grund der Pfandbestellungsurkunde der K. K. priv, Aussig-Teplitzer Eisenbahn-Gesellschaft dto. Tepliß, den
An Kündigungsfrist gebundene : 4) Wahl von drei Nerwaltungsrathsmitgliedern | 25. Juli 1896 mit dem Bescheide des K. K. Landesgerichtes Prag vom 4. August 1896 Z. 37 032 und
Berbindlichkeiten Z
j E : R ur Herftellung einer festonartige iernaht ; - Klasse. = Verbindlichkeiten. - - » * * | 59716704 zur H g gen Ziernah se
Zus. z. Pat. 90 400. — C. Cornely «& Fils, { 78. F. 11 709, Verfabren zur Herstellung von
Patente.
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4.135 060 138/70 Die weiter begebenen, noch nichr fälligen deutschen Wechsel betragen 4 1 036 908,39.
10) Verschiedene Bekannt- O machungen.
Non der Berliner Bauk hier ist der KÄAnirag gestellt worden, : 4 6 000 000 auf den Namen [lautende Aktien Nr. 8376 bis 13374 der Aktien- Kommandit-Gesellschaft Peters & Co. in Krefeld y zum Börsenhandel an der hiefigen Börfe zu- zulaffen. Berlin, den 8. Mai 1899.
Zulossungsstelle an der Börse zu Berlin.
Landau. L Von der Direction der Disconto-Gesellschaft, der Berliner Handels-Gesellschaft, dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein und der Firma S. Bleichröder und Robert Warschauer & Co. hier ist dec Antrag gestellt worden, i Nom. 4 5 006 000 neue Aktien der Westdeutschen Eisenbahn - Gesellschaft in Kölu a. Rh., Nr. 5001 bis 10000, zum Börscuhandel an der hicfigen Börse zu- zulafsen. [11570] Berlin, den 8. Mai 1899.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Landau.
11572] en der Firma Mendelssohn & Co., S. Bleich- röder urd der Direction “robe ati A aft hier ist der Antrag gestellt worden, is T6 000 000 Rubel Rusfische 4 °/0 Staatsrente Serie Nr. 209 bis 212 glei 11 Serien à 10 C00 000 Rubel N zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu- zulassen. E Berlin, den 9. Mai 1899.
Bulossungsstelle an der Börse zu Berlin.
Landau.
Das Pserdepensionat
auf dem der Stadt Berlin gehörigen Rittergute
Falkenberg wird am 15. Mai cr. geöffnet. Sämmtliche Thiere stehen unter steter thierärztliher Aufsicht und wird die Aufwartung, Fütterung 2c. gewissenhaft und pünktilich gehandhabt. Avfnahme-Bedingungen bei der Gutsverwaltung erhältlich.
Die Gutêsverwaltung. Post: Station Neu-Weifzensee- Berlin.
Telephou- Anschluß über Magistrat Berliu.
[11682] E Úsambara-Kaffeebau-Gesellschaft. Die Theilhaber unserer Gesellschaft werden hier- durch zur ordeutlicheu Hauptversammlung auf den 29. Mai 1899, Nachurittags 3 Uhr, na Berlin, Wilhelmstraße 92, Architektenhaus, ergebenft eingeladen. Tagesorduurg :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Jahres-
\{ch!uürechnung und Bilarz und Beschluß- fassung über die Genehmigung der Jahres- \hlußkrechnung und Bilanz, jowie über die Entlastung der Direktton und des Aufsichts- rats für das fünfte Geschäftsjahr. Griagwahlen zum Aufsichtsrath. Antrag des Aufsichtsraths auf Aenderung des S 6 der Sazungen zur Verlautbarung der tbeilweisen Ausführung der beshlossenen Er- hôbung des Grundkapitals der Gesellschaft.
für die Jahre 1900, 1901 und 1902 fowie | laut Bestätigung des K. K. Landtafel- und Grundbuhamtes Prag vom 4. August 1896 Amultan in der
eines Verwaltungsrathsmitglieds für die Jahre 1899 und 1900 und eines Verwaltungs- rathsmiiglieds für die Jahre 1899, 1900 und 1901.
5) Wahl der Revisionskommission.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nah Maßaab- der Statuten, §§ 9—11, berechtigt : die seit mindestens einem Jahre versicherten Mit- glieder des Vereins. Abgabe der Stimmen dur Bevollmächtigte, die gleichfalls stimmberechtigt sein müssen, ist zuläsfig. |
Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.
Die Legitimation der Theilnehmer au der Generalversammlung ift späteftens am S. Juni d. I. bei der Direktion des Preußischen Beamten- Vereins während der Geschäfts- ftundeu 9—12 Uhr Vormittags und 3 bis 6 Uhr Nachmittags zu führen.
Haunover, den 9. Mai 1899.
Verwaltungsrath des Preußischen Bceamten-Vereins. Reigtenstein.
10300 Bekanntmachung. [ Die Firina Utsch & Wafmuth Gesellsch. mit beschr. Haftg. ift aufgelöft und in Liquidation getreten. ir ersuchen die Gläubiger, ihre An- prüche bei uns geltend zu maden. Weideuau (Sieg), 3. Mai 1899. Die Liquidatoren: Carl Uts\ch. Otto Waßmuth.
[72700] Bekanntmachung.
Nachdem die Näherin Sophia Terhufeu zu Nheurdt am 7. Januar 1895 daselbst gestorben ift, und die Erben derselben auf deren Nachlaß ver- zichtet baben, hat die Königl. Regierung zu Düssel- dorf als Vertreterin des Königl Preußischen Fisfus auf Grund des Art. 763 und folg. des Code civil die Ginweisung in den Besitz des Nathlafses der Sophia Terhufen beantragt, und sind vom Königl. Landgerichte :u Kleve dur Urtheil vom 3. Oktober 1896 zunäbft drei Verkündigungen in dem Staats- Anzeiger und in dem Amtsblatt der Königl. Regié- rung zu Düsseldorf, fowie drei öffentlihe Anschläge an dem Gerictslofal in den dur% das Justiz- ministerial-Rescript vom 8. Juli 1306 vorgeschriebenen
ormen und Fristen azgeordnet worden.
V e temas iveebeit alle diejenigen, welche Erb- ansprüche an dem vorbezeihneten Nachlaß zu haben glauben, hiemit aufgefordert, dieselben bei der die Rechte des ‘Fiskus wahrnehmenden Königl. Regie- rung zu Düfseldorf oder bei dem unterzeich- neten Vertreter derselben bei dem Königlichen Landgerichte zu Kleve anzumelden.
&S'eve, den 309. Dezember 1897.
&Fustiz-Nath Weghmann, Rechtsanwalt. pro v. copia: Weghmann. [87860] 7 Antrag auf Verschollenheits-Erklärung des Herrn Antonio Luna. |
Auf Grund eines Antrags des Richters in Zivil- sachen am Gerichtzhofe zu Guanajuato, Mexiko, be- \cheinigt der Konsul der Vereinigten Yterxikanischen Staaten hier, daß mebr als fünf Jahre, welche das Gesetz vorschreibt, verflossen sind, seitdem für Herrn Antonio Luna ein Vertreter ernannt wurde. Die Grnennung eines Vertreters wurde dur seine Ab- wesenheit von Guanajuato hervorgerufen und, da seit jener Zeit von dem genannten Herrn keinerlei Nachrichten eingetroffen sind, so beantragte die Re- gierung in Guanajuato die Vershollenheits-Erklä- rung unterm 28. Juli 1898 in Gemäßheit des & 618 des Bürgerlichen Gesegbuhs. Der genannte Richter verfügte hierauf die ordnungsgemäße Ver- öfffentlihung des gedaten Antrags unter Beziebung auf die §8 600 und §24 des erwähnten Gesezbuchs.
Berlin, 27. März 1899.
Der Konsul der Vereinigten Mexikanischen Staaten: Fulius Samelson.
(11701) K, K, priv. Aussig-Tepliyer Eisenbahn-Gesellshaft. : Prospecút
über
/(, 10 000 000,— 3, °, Prioritäts-Obligationen ver K. K. priv. Aussig-Teplizer Eisenbahn-Gesellschaft
in Deutsch
Die K. K. priv. Ausfig - Tepliter Eiseubahu - Gesells mächtigung der ordentlihen Generalversammlung ihrer Aktionäre vom » un gung dec K. K. österreihisheu Staatsverwaltung bobhufs Konvertierung oder Einlösung ihxer 4 9/0 Prioritäts-Anleihe dto. Teplitz den 28. April 1880 im ursprüngliczen Betrage von 26 700 000 „G D. R., ferner brhufs Bedeckung der Koften der Herstellung der mit der AllerhöŸhsten Konzessionsurkunde vom 13. Juni 1896 R.-G.-Bl. Nr. 115 konzessionierten Lokalbahn Tepliß (Settenz) ñüach Reichenberg, sowie behufs Bedeckung der Kosten für Investitionen eine 3; 276 500 000 Deutscher Reichswährung, von we vou 45 000 0009 M zur Begebung gelaugte.
Diese Prioritäts. Arleihe ist in auf den Ueberbringer laut
er NReichswähruug.
haft emittierte auf Grund der Er- 20. April 1895 und mit Genehmi-
1000, 1500 und 5090 (G Deutscher Reichswährung ausgefertigt.
Cr A P Inkaber
n
bei der Hauptkaffa der K. K. priv. Ausfig-Tepliter Eisenbahn-Gesellschaft in Teplitz oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anftalt in Leipzig
9% ige Prioritäts-Anleihe im Nominalbetrage von lher im Auguft 1896 der Theilbetrag
enden Theilshuldvers&reibungen à 300,
ür die bereits bestehenden Linien der K. K. priv. Aussig - Teplißer Eisenbahn - Gesellshaft und zwar von du fig idi Teplis: vou Tepliß nah Komotau, von Bilin na Türmiß, nebst einer Abzweigung an die Elbe, und von Dux nah Schwaz seinerzeit eröffneten Einlage, sowie andererseits in der für die mit der Allerbödsten Konzessionsurkunde vom 13. Juni 1896 R.-G.-Bl. Nr. 115 verliehenen Lokalbaha Hs (Settenz) nah Reichenberg zufolge ra ernten des D LAneaeriina Prag vom 4. August 189 “ 37031 im Eisenbahnbuche eröffneten Einlage einverleibt worden. : : i S Das für die gegenwärtige Anleihe auf die Linien der K. K. priv. Aussig-Teplißer Eisenbahn- Gesellschaft eingeräumte Pfandrecht erlischt bezüglih der einzelnen Linien mit jenem Zeitpunkte, in welchem die Dauer der für die betreffende Linie ertheilten Allerhöchsten Konzession abläuft. Die gegenwärtige Anleihe genießt die Priorität vor den Aktieu der K. K. priv. Ausfig - Teplitzer Eiscubahn - Gesellschaft und vor allen vou derselben etwa später auf- unehmcnden Auleihen. ; E tf Í u R Falls die S auldnetii die verfallen-zn Zinsen nit pünktlich einlôsen oder die in dem Tilgung8- plane vorgesehene Tilçcung nit einhalten sollte, find die Inhaber der Sqhuldverschceibungen berechtigt, die Rückzahlung ibrer Forderungen fofort und vor dem dur die Ausloosung bestimmten Termin zu verlangen. Alle von der K. K. österr. Glantäner ung g die SQuREE reibungen ¿oden deren Zinfen- ons gelegten oder zu legenden Steuern und Abgaben |ind von der Schuldnerin zu tragen. = L Jm Falle de Etulöfung der K. K. priv. Aussig-Teplizer Eisenbahn-Gesellschaft durch den Staat fönnen die im Zeitpunkte der Einlösung noch ausstehenden Restbeträge der ob derselben bücherlih haftenden Prioritäts-Arleihen, mithin au der gegenwärtigen Anleiße, vom Staate zur Selbst- und Alleinzahlung ébernommen werden, wodurch die Personalverpflihtung der K. K. priv. Aussig-Tepliper Eisenbahn-Gesell- haft erlischt, so zwar, daß den Inhabern s GAR alen sodann ein Anspruh wider die te Gesellshaft als Personalshuldnerin nihi weiter zusteht, : 1 E: : aas I E ital der K. K. priv. Aussig - Tepliger Eisenbahn - Gesellschaft betrug mit 31. Dezember 1898: Al. 17 716 500,—
An Alice 10003 „3690 Dga oan ; M. 45 362 500,— An Dividenden wurden bezahlt: für die Jahre 1895 bis inklusive 1898 je 75 l, = 15/9 Die neue Anleihe darf nur zu den oben angegebenen Zwecken verwendet werden. 1 Die Kundmatzungen über die erfolgten Verloosungen, sowie _ über die eventuell erfolgte Kündigung werden ix der „Wiener Zeitung® und in der „Prager Zeitung" veröffentliht werden, desgleiwen_ werden diese Kundmachangen, fowie etwaige auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen Stüde bezügliche Verfügungen, soweit dieselben amtlih zur Kenntniß E E G A r ert A fgänlngema auch in einer Sächsischen eußisen Zeitung und zwar mindestens dreimal pubitztlerT werden. i ne ead glet: A Einlösung der Kupons und verloosten, beziehung8welie gekündigten Schulèversreibungen erfolgt außer in TYUE, auch in Leipzig, Berlin, Dresden, Frankfurt a. M., Prag und Wien, und sind damit bis auf weiteres betraut: , l E in Teplitz: die Hauptkafsa der K. K. priv. Ausfig-Teplitzer Eisenbahn-Gesellschaft, in Leipzig: die Allgemeine Deutsche Credit-Auftalt, in Berlin : die Direction der Diëconto: Gesellschaft, die Bauk für Haudel uud Judustrie, Herr S. Bleichröder, j in Dresden : die Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt, in Frankfurt a. Main: die Herren M. A. von Rothschild & Söhne, Gt: va die Filiale der Bank für Handel und Judustrie, L in Prag: die Filiale der K. K. priv. Oesterreichischen Credit-Anftalt für Haudel und Gewcrbe, die Dee SICERIONAE und Herr Moritz Zdekauer, in Wien: die K. S A, Oefterreichische Credit-Anftalt für Haudel und Gewerbe, die K. K. priv. Allgemeine öfterreiczische Boden-Credit-Auftalt.
Teplis, im Mai 1899, Der Verwaltungsrath der K. K priv. Aussig-Tepliter Eiseubahn-Gesellschaft. Von dieser Anleihe haben wir jeßt einen weitecen Theilbetrag von
Zehn Millionen Mark Deutscher Reichswährung
fest übernommen. e O Auf Grund des vorstehenden Prospekts wird dieser Betrag von E Nora. 10 000 000 A der 32 °/%igen Schuldverschreibungen, ESmisfiou 1896, : der K. K. priv. Ausfig-Teplitzer Eiseubahn- Gesellschaft. zur Subskription gegen Baarzablung aufgelegt. Die Zeichzungen werden
a am 15. Mai d. J-
in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Auftalt, z
in Altea urg bei dec Allgemeinen Deutscheu Credit-Anstalt, Lingke & Co.,
in Berlin bei der Direction der Disconto-Gesellschaft,
bei der Bank für Handel und Judusftrie, bei T: Due S os Aktiengescl\sckaft, bei Herrn S. Bleichröder,
in Dresden bei der Filiale der Allgemeinen Deutsches Credit-Austalt,
in Bauteu und Löbau bei Herrn G. E. Heydemaun,
in Chemuitz bei Herren Kuuath «& Nierit- s :
in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel und Judustrie,
in Hamburg bei der Vereinsbauk in Hamburg,
bei Herren M. M. Warburg «& Co.,
in Müucheu bei Herren Merck, Fink & Co.,
in Plauen i. E E Vogt e ne dischen Bank
in Reichenbach i. V. bei der Filiale der Vogtlandi)cchzzen Bauk, i; i
in bos bei E Filiale der K. K, priv, Oesterreichischen Credit-Anstalt für Handel und
Gewerbe, bei der Böhmischen Escompte-Bauk und bei Herrn Moritz Zdekauer E während der bei der betreffenden Steue üblichen Geschäftsstunden unter den nachstehenden Bedingungen entgegengenomm?n : i
1) Der Subskciptionékurs beträgt 94Z 0/0, cxfl. der besonders zu vergütenden laufenden Zinsen.
2) Die Zeichnung kann ges{lossen werden, sobald der für dieselbe bestimmte Betrag erschöpft ift,
3) Feder Zeichnungestelle is die Befugniß vorbehalten, nah ihrem Ermessen die Reduktion und die Zutheilung des auf jede einzelne Zeichnung zu gewährenden Betrages zu bestimmen. E
4) Bei der Zeichnung ist eine Kaution von 9 9/0 des Nominalbetrages entweder in baar oder in Gff-ften, welche die betreffende Zeichnungëftelle für zulässig erahten wird, zu hinterlegen.
5) Die Zutheilung wird baldmöglichst nach Sdchluß der Subskription unter Benachrichtigung an jeden Zeichner erfolgen. Falls A fem f Po weniger als die Anmeldung beträgt, wird die über- ichicßende Kaution unverzüg zurüdckgegeben.
6) Die Tur Zutheilung gelangenden Schuldverschreibungen werden mit dem Deutschen Reichs- stempel versehen fein. Den Schlußnotenstempel trägt das Konsortium.
7) Die Zeichner haben die ihnen zugetheilten Sghuldverschreibungen vom 19. Mai d. J. ab, spätestens am 10, Juni d. J. abzunehmen. N2h vollständiger Abnahme wird die auf den zugetheilten Betrag hinterlegte Kaution verrechnet, bezw. zurückgegeben. S
) Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte der 34 %/oigen Schuldverschreibungen können nur insoweit berüdcksihtigt werden, als dies nah Ermessen der Zeichnungsstelle mit den Interefsen der übrigen Zeichner verträglich ift. : j Subskriptionsformulare können von allen vorgenannkn Zeichnungéstellen kostenfrei bejogen werden. Leipzig und Wien, im Mai 1899.
Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt.
Die Zinsen - Kupons sind am 30. Juni und 31. Dezember eines jeden Jahres nach Wahl der K. K. priv. Oesterreichische Credit-Anstalt für Handel und Gewerbe.
K. K. privilegirte allgemeine österreichische Boden-Credit-Anstalt.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bBezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Ge enstand der An- meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung aeschükt.
Klafse.
6. F. 11254, Lade- und Räumungsvor- rihtung für Darren. — Bernh. Fischer, Mann- heim. 17. 10. 98.
S. C. 6857, Vorrichtung für Rauhmafschinen zum Puyen der Karden in der Maschine. — Louis Clarenbah jr., Philadelphia; Vertr. : f: C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden-
raße 80. 1. 6. 97.
12, B. 24029, Verfahren zur Darstellung reiner Essigsäure. — F. I. Bergmann, Neheim a. Ruhr: 3; E 99,
12, D. 9531. Verfahren zur Darstellung zweier Derivat- des Diphenylamins. — Dahl «& Comp., Barmen. 19 1. 99.
12. H. 20506. Flüssigkeiteverschluß-Dia- phragma für elektrolytische Apparate. — Maurice Hazard - Flamand, Boulogne - sur - Seine, Frankr. ; Vertr. : Maximilian Mint, Berlin W., Ünter den Linden 11. 11. 6. 98. G
12, K. 17173. Verfahren zur Darstellung von Trijod-m-kresol. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 20. 10. 86;
12. V. 3507. Verfabren zur Darstellung luft- freien Fluoroforms. — Valenutiner & Schwarz, Leipzig-Plagwiß. 25. 2. 99.
13. A. 6269. Lekomotiv- oder Lokomobilkefsel mit seitlih angeordneten Ueberhißern. — Desider Adorján, Budapest, VIL, Kerté3zutcia 53; NVertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Karl- itraße 40. 22. 2. 99.
13. H. 20 237. Umlaufrohr. — Hildesheimer Ie A. Senking, Hildesheim.
14, P. 10047, Umsteuerung für umlaufende Kraftmaschinen. — J. H. Parsons, Wilming- ton, 717 Monroe Street, Staat Delaware, V. St. A. ; Vertr. : August Rohrbach, Max Meyer u, Wilhelm Bindewald, Erfurt. 20. 6. 98,
15, J. 4526. Verfahren zum Kopieren gra- vpbisher Erzeugnisse. — Gustave Jtaff}e, Paris, 67 Rue de Provence ; Vertr.: Fr. Meffert, Doro- theenstr. 22, u. Dr. S. Hamburger, Leipzigerstr. 19, Berlili 23, 11.974
18. K. 15498. Verfahren zur Gewinnung zitratlöslider Swlake Ln Thomasprozeß. — “r He Kaoop, Dresden, Amalierstr. 5. (. 0. .
18. T. 50383. Verfabren und Vorrichtung zum Reinigen von Hochofen- und anderen Schacht- ofengafen für den Betrieb von Gasmotoren. — B. H. Thwaite u. Frank L. Gardner, London; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 14, 7. 96. f
20, B. 23 300, Elektromagnetishe Stelivor- rihtung für Zrede des Eisenbahnbetriebes, ins besondere für Weichen. — Rollin Alger Vaidwin u. Heavlon Rowland, South Norwalk, Grfs. Fairfield, Conn., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pa- taky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen- straße 25. 29. 8.98.
20, M. 15 769, Selbstihätige Kuppeluna für Eisenbahnfahrzeuge. — C. W. Mot & Co., Schöneberg, Hauptstr. 149. 7. 9. 98.
20. W. 14551, Wagenrad mit einftellbarem, in Sektoren getheiltem Spurkranz. A. Wagner, Sehnde. 26. 10. 98.
21. H. 20 614, Stußhvorrichtung für Shwach- ftromanlagen gegen Starkstrom. — Robert Hop- felt, Berlin W., Würzburgerstc. 22. 4. 7. 98.
21. T. 5348. Vorrichtung zum Anrufen einer beliebigen Fernsprechftelle von mehreren auf der- selben S{hleifenleitung liegenden Sprestellen. — Telephon-Apparat Fabrik Fr. Welles, Berlin. 26. 3. 97.
22. B. 22 509, Verfahren zur Darstellung von einfachen und gemishten Indigorothfarbftoffen. — Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Lud- wigshafen a. Nh. 13. 4. 98.
23. St. 5586. Berfahren zur Reinigung von E — Dr. Wilh. Stelzer, Dtsch. Wilmerédorf, u. Paul Opitz, Berlin SW., Mauerstr. 8. 15. 2. 98.
24. B. 23 3338. Petroleumbrenner füc Feue- rungen. — Achille Bugnon, Rue de Suez 19, u. Adrien Fieux, Rue Drouot 4, Paris; Vertr. : Richard Lüder3, Görliß. 3. 9, 98.
24. W. 14651, Schürvorrihtung. — Julius Wezel, Leipzig, Dresdnerstr. 17. 2. 12. 98. 25. . 9349, Lamb’she Strickmaschine zur
Herstellung von auf dem Umfang aus Nechts- und Rechts- soroie glatter Waare zusammengeseßtzter Sélauhwaare. — Wwe. Perrault Gréaud & Co., Paris, Rue Cambon 19; Vertr.: Dr. W. Harte u. V. Fels, Berlin W., Potsdamer-
Traßé 1126. 19 11 97.
26, L, 12 545. Acetylenentwickler mit Bethäti- gung der Carbidzufuhr mittels Wasserzuflusses. — F. C, Alb. Lüällemann, Neustädter Neu- ftraße 19, u. J. Matthew, Grindelthal 14, Hamburg. 13. 9, 98.
29. E. 5713. Maschine zur Abscheidung der ba von Pflanzenstengeln. — R. J. Eke,
entonville, Grfsch. London, Engl.; Vertr.:
Klafse. Paris, 87 Faubourg St. Denis; Vertr.: A
30. W. 13503. Deésinfektionsverfahren. — Dr. Reinhold Walther, Dresden. 15. 12, 97.
34. A. 5550. Matrate, Strohsack o. dgl. mit federndem WVersteifungsrahmen; Zus. z. Pat. 97 122. — Heinrich Ackermana, Berlin, Kott- buserdamm 13. 27. 12. 97.
34. K. 17398, Maschine zum Anfeuhten von Wäschestücken. — Carl Kampermanu, Elber- feld, in der Offenbeck 3. 13. 12. 98,
34. S. 11582. Luftmatraße. — Edward Evereti Samuel, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr. : A. Wiele, Nürnberg. 6. 7. 98.
35. M. 15773. Vorrichtung zum Aufhängen eines Fabrstuhles an seinem Tragorgan. — Her- ass R Mannheim, Friedrichsfelderstr. 8.
35. Z, 2661, Steuerungsapparat für hydrau- lishe Aufzüge. — J. Zeutes, Köln-Bayenthal. 14. 10. 98.
36. C. 7598. Dauerbrandofen. — Albert Con- rad, Straßburg i. E., Hauergafse 13. 10. 6. 98.
36. H, 21657. Zerlegbarer Gasbadeofen ; Zuf. z. Pat. 102 170. — Gustav Horn, Braun- schweig. 10. 2. 99. L
37, A. 5865. Kiesschutßleiste für Holzzement- dächer u. dgl. — Andrew Allen, Kapstadt, Süd- Afrika; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Marx Waaner, Berlin NW., Stiffbauerdamm 29a. 28, 6. 98.
39. F. 11177. Verfahren zur Herstellung von Gummihüllen. — Felten & Guilleaume, Carlsw-rk b. Mülbeim a. Rh. 13. 9. 98,
39. W. 13 476. Maschine zur Herstellung von Kautscbukshläuhen aus Kautschukstreifen. — Bertram George Work, Afkron, Ohio, V. St. A. ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 7. 12. 97.
40. L. 12617. Amalgamiervorrichtung mit zwei senkrehten conaxialen Zylindern. — Antoine Lavoix, Paris; Vertr. : Eduard Franke, Berlin NW., Laijenstr. 31. 13. 10. 98.
44. F. 11 296, Sporenbefestigung.— Ladislaus Fogelmann, Olmüßg, Fröhlichstr. 8; Vertr. : Carl Piever, Heinrih Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 31. 10, 98.
44. H. 21480, Zündholzbebhälter mit selbst- thätiger Föcderung und Zündung je eines Hölzchens. — François Marcel Hanus, Paris ; Bertr.: Max Schöning, Berlin SW., Linden- Gre T. 1061; 99.
45. H. 20 884. Sortiervorrihtung für Dresh- maschinen. — Elias Hageumüller, Fürth i. B., Schindelgafse 12. 5. 9. 98.
45. M. 16 135. Rechen und Häufelmaschine für Gras. — Ignaß Mikulsky, Soppau, Kr. Leobshüy. 8. 12. 98.
45. P. 10183, Borrihtung zum Vertilgen von Fliegen. — Robert Paul, Leipzig, Nürn- bergerstr. 6. 5. 11. 98.
45. T. 6308. Thierfalle mit niederfallender Fangglocke. — N. Torkilsen, Christiania ; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Dito Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 6. 3. 99.
46. G. 12826, Vorrichtung zur Erzielung des Kühblwasserumlaufes für Erplosionskraftmaschinen oder Komvressoren. — Miari Giusti & Co., Padua, Ital.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotbeenîtr. 32. 17. 10. 98.
46. L, 12 541. Mehrzylindrige Kraftmaschine mit einer zwischen den Zylindern angeordneten Steuerwelle. — Boris Loußky, Berlin. 12. 9, 98.
47. M. 16 298, Seilshloß mit Klemmbacken, die in einem Rahmen geführt sind. — Eduard Müller, Frankenholz b. Mittelberbach, Bair. Pfälz: 18; 1.- 99,
49, B. 21 691. Verfahren zum Fagçonnieren von Panzerketten deutscher, englischer und anderer Form. — Nobert Bausch, Pforzheim, Vleich- naer 10: 11.97,
49. C. 7527. Fördershneckte. — Gebr.
Commichau, Magdeburg-Sudenburg. 4. 9, 98.
49. L, 10728. Vorrichtung zur Herstellung von Sprungfedern mit quadratischen Köpfen. — E TeUP Berlin NW., Schiffbauerdamm 30. L. 9296;
49, L. 12766. Rohr- und NRundeisenabschnei- der mit felbstthätigem Vorshub des Schneidwerk- Q 7 Bit Laetsch, Tempelhof, Neuestr. 7/8.
¿ 12, 98:
49. W. 13832. Hohler Spiralbohrer. — C. Wigaud, Hannover. 15. 3. 98,
51, J. 4864. Stügvorrichtung für stehend spielende Klavierspieler. — Aladár Juhász, Budapest, Apolda Utcza 5; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. 8. 98.
51. M. 15 926, Anreißvorrichtung für Saiten- instrumente. — Markus Fredrick Maus, Borouc(h of Manhattan, New York, V. St. A.; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 25. 10. 98.
51, P. 10376, Schrank zur Aufbewahrung von Notenscheiben für Musikwerke. — Rudolf Peter, Gramzow, U.-M. 1. 2. 99,
51. Sch. 14 3096, Abnehmbare Klaviatur für geigenartige Streichinstrumerte. — Paul Schöne, Dresden-A, Albrehtstr. 32, 23. 12. 98.
52, B. 21 072. _Stichwechsel-Vorrihtung für Schiff(enstikmashinen. — Bernhard Blauk, Chemnitz, Poststr. 25, 8. 7, 97.
52, C. 7989, Zweifaden - Kurbelstickmaschine
r, - 10,7. Klasse.
Emanuel Meyer - Nägeli, Herisau, Schweiz;
Street 37; Vertr.: L. Puyrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 8. 2. 98,
Reichëftc. 15b. 27. 10. 98. 55. F. 11 094. Verfahren zur Herstellung von
— Adolf von Feszty, Esterháza, Ungarn ; Vertr. : Marimilian Mint, Berlin W., Unter den
6. Dezember 1891 auf Grund der Anmeldung in Ungarn vom 9. April 1898 in Anspruch.
55. P. 9763. Vorrichtung zum Einführen der Papierbahn zwischen die Walzen eines Glätt- De Otto Pommrich, Nemse b. Glauchau. 23.4.9007
55. W. 13414. Verfabren und . Vorrichtung zum Zerkleinern und Mahlen von Holz für die Herstellung von PapierstoFf. — Jul. Wüsten- höfer, Hagen i. W. 22. 11. 97.
57. R. 11588. Behälter zum Entwickeln photographisher Negative bei Tagesliht. — Emile Rimailho, Paris; Vertr.: Arthur Baer- mann, Berlin NW., Karlstr. 49. 30. 10. 97.
wagen. — Arthur v. Bonsftetten, Bern, Schweiz ; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin, Leipzigerstr. 131. 31. 5. 97.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Nechte aus Artikel 3 und 4 des Uebereins- fommens zwishen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des am 30. Juni 1897 eingetragenen, am 2. Februar 1897 angemeldeten \{chweizeris{en Patents Nr. 13 845 in Anspruch.
63. H. 20999. Am Fahrradgestelle anschließ- bare, telesfkepartig zusammenschiebbare Fahrrad- Lee “ais arl Hofmann, Breslau, Klosterstr. 66.
19,00,
63. W. 14124. Luüftreifenmantel für Fahr- räder. — Charles Kingston Welch, Coventry, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring- mann u. Th. Stort, Berlin NW,, Hinderfinstr. 3. 11/6/98,
64. M. 16105. Gefäßvershluß. — Julius
66. M. 14600. Schlachtspreize mit vershieb- baren, zum Zweck des gemeinsamen Abhebens ein- ander zu nähernden Thiertcägern. — Maschinen- bau - Actien - Gesellschaft vorm. Henkel, Cassel. 27. 10. 97,
— Eisengießerei - Aktien : Gesellschaft, vor- mals Keyling & Thomas, Berlin. 30. 9, 98.
7%. H. 19322. Maschine zum Schleifen und Polieren. — Gottlieb Hammesfahr, Solingen- Fohe. 4. 10. 97.
69. M. 14635. Schervorrihtung mit über einer festen Kammplatte umlaufender Messer- \heibe. — Owen Jones Meacock u. Henry Penn, Bitmingham, 18 Burlington Chambers, New - Street; Verir.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 6. 11. 97.
70. M. 16373. Heftzwecke mit Aushebevor- rihtung. — Adolf Mesfinger u. Wilbelm Kleiu, Budapest; Vertr.: O. Krüger u. H. Heimann, Berlin NW., Dorotheenstr. 31. 6. 2. 99,
76. K, 17750. Krempel. — Hugo Knoche, Leipzig-Gohlis, Braustr. 9. 23. 2. 99.
76. S. 12297. Spindelhülse. — James Anderton Sutcliffe, Globe Works, Blackburn, Grfsch. Lancaster, u. George Paley, Bank Top Milis, Preston, Grfsch. Lancaster, Engl. ; Vertr. : C. H. Knoop, Dresden. 14. 3. 99.
76. Sch. 13963. Krempel mit vollständiger Austragung des Faserstoffs. — Samuel Berau, Brünn; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 24. 8, 98.
77, G. 123206. Mit beweglihen Gliedern versehene Pferde für Ringelspiele o. dgl. — Raoul Adrien Grimoin-Saufonu u. Armand Allard, Far, Avenue de la Motte Piquet; Vertr. :
arl Pieper, Heinrih Springmann u. Th, Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. 2. 99.
77, R. 12 549. Durchbrochener Spielreifen. — Ioseph Riedel u. Joseph Sgraja, Kattowitz, D.-S. 24. 10. 98. :
77, W. 14772. Spielzeug, bestehend aus einem Musikwerke, einem Trompeter und einem Binde — William Richard Wynne, 42 Palaze Mansions Addison Bridge, London; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrih-
Raft 78) 14: 1: 99,
Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich-
! 52. M. 15775. Fadenfänger für die Schiff- chenfäden von Hoblsaum - Nähmaschinen mit zu beiden Seiten des Schiffchensteges zusammen îin gleiher Richtung laufenden Schiffhen. —
Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, i Berlin NW., Sthiffbauerdamm 29a. 27, 5. 98. 54, H. 19920. Maschine zum Nißen und Nuthen von Papptafeln in zwei zueinander senk- rechten Richtungen. — Clarence Whitman i Hobbs, London, Finsbury, Featherstone
54. J. 4963, Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Kl-bstoff auf Blätter aus Papier u. dergl. — Ferd. Emil NAFORGEESe Düsseldorf,
Papicrmafse aus dem Wurzelfilz. des Schilfrohrs.
Linden 11. 15. 8. 98. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreih-Ungarn vom
63. B, 20 S8L, Antriebs8vorrihtung für Motor-
Maemeccke, Berlin NW., Lessingstr. 23. 2. 12. 98. f
Zündhölzern. — Sören L:-mvig Fog u. Aage
Georg Kirschner, Kopenhagen; Lertr.: . Hugo
Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luifens-
L ORC 2D. 18-3. .99,
{ 80. E. 6135. Verfahren zum Vorwärts- und Nückwärts-Schmauchen in stctig betriebenen Oefen unter Anwendung von Doppelschiebern. — Chr. Erfurth & Sohn, Teuchern. 31. 10. 98.
80. G. 13059. Scneidevorrihtung für das Lochsteinmundstück von Ziegelprefsen zur Beseiti- gung von Wurzelfasern - u. |\. w. — Theodor Griesemaun, Magdeburg - Neustadt, Schöppen- fteg 24: 21. 10. 98,
80, Sch. 14 185. Verfahren zur Verbesserung von bydrarlischen Mörteln. — Dr. Friy Schwarz, Berlin NW., Gerhardstr. 17. 11. 11. 98,
SE. T, 5852. Doppelt wirkende Seilträger. — Ioseph Temperley u. Iohn Nidley Temperley, 72 Bifhops8gate Street, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- traße 32. 18. 4: 98.
S], W. 14486, Vorridtung zum Anprefsen von Etik-tts auf Flaschen u. dgl. — David Daniel Weisell u. Alexander Samuel Lauferty, 311 West Iefferson Street bzw. 75 Weft Berry Street, Fort Wayne, Allen County, Indiana, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrihstr. 78. 18. 1. 98,
81. W. 14487, Etikettbehälter für Flaschen- etikettiermashinen. — David Daniel Weiselk u. Alexander Samuel Lauferty, 311 West Jefferfon Street bzw. 75 West Berry Street, Fort Wayne, Allen County, Indiana, V. St. A.; Vertr. : A. Ne u W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. G. L. 98.
85. H. 21632. Spülvorri&tung für Aborte mit Nachspülung. — Hans von Hofßtruy, Hamburg, Schopenstehl 13. 6, 2, 99.
86. C. 7446. Vorrichtung zur gleihmäßigen Zuführung und Spannung der Webkette. — Alexander Clapperton, 72 Cheatnut Street, Yonkers, New Vork, V. St. A. ; Vertr. : A. Mühle u. N EREE) Berlin W., Friedrichstr. 78. 2. S D
¡ S6, H. 19 944, Vorritung für Bandweb- fühle zur Sicherung des Schüßenantriebes, — E. HABREs Barmen, WBismarckstr. 90.
2.2, 98.
86. K, 16947. Aus Lißen gewebter Treib- riemen. — W. Köpke, Neu-Lokstedt b. Hamburg. 16. 8. 98.
86. R. 12419. Vorrihtung zum Anschlagen des Schusses für Rundwebstühle; Zus. z. Pat. 101883, — Rundwebftuhlfabrik Herold &@ SEUNAENEs Brünn;z Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. Dl, 0e V0
88. R. 12545. Wasßsermotor, bestehend aus zwei mittels Shwimmern an der Wasseroberfläche \{vrimmend erbaltenen, fih um senkrehte Achsen drehenden Wasferrädern. — Ludwig Renters, Menden i. W. 22. 10. 98.
89. B, 23119. Verfahren zur Reinigung von Zuckerlösungen unter Benußung der Elektrolyfe. — Albert Baudry, Kiew, u. Paul Chari- touecuko, Sumy, Rußl.; Vertr : E. von Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin NW., Hinderfin-
ftraße 2. 29. 7. 98,
Veck & : 2) Zurücnahme von Anmeldungen. 67, E. 6093. Scughaube für Schleifscheiben. { a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klafse. é
26. B. 23 877. Borrihtung zum Umsteuern des Gaszuflusses bei Brennern mit felbstthätiger Zündung. 27. 3. 99.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klaffe.
3. Sch. 13 966, Hosenträger. 13. 2. 99. 42, B. 22787. Vervielfältigungsmaschine für
Phonogramme. 6. 2. 99.
45. L. 12658, Aus einem Sieb ohne Ende bestehende Strohschüttel- oder Siebvorrichtung für Dreshmaschinen. 30. 1. 99.
58. K, 15199, Verfahren zum Betriebe von Wasserkraftsammlern. 9. 2. 99.
72. H. 211812, Zielverfahren; Zus. z. Anm. H. 20184. 80. 1. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Shutes gelten als nicht
eingetreten. Z 5) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Neich3- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte An- meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klasse.
27. M. 14897. Bentilator. 14. 4. 98.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind
nunmehr die nahbenannten Perfonen.
Klafse.
12, 57962, Asbestfilter. — Friedrih Breyer, Wien; Vertr. : Carl Piever, Heinrih Springmann. u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinftr. 3.
20. 103652, Shchaltungsweise für Straßen-
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