Deutscher Reichs-Anzeiger
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und
Alle Post-Anstalten nehmen Besteüung auz
Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.
i j Æ - Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4.4 50 4. j 2D E j Insertionspreis für den Ranm einer Druckzeile 30 4,
Jnuserate mmmt an: die Königliche Expedition
für Berlin außer den Post-Aufstalten auch die Expedition
3W., Wilhelmftraße Nr. 32.
Einzelue Uummern kosten 25 S.
des Dentschen Reichs-Anzeigers
und Königlich Prenßischen Staats-Anzeigers
Verlin §W., Wilhelmftraße Nr. 32.
¿ 106.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Obersten z. D. Paris zu Annaburg, zuleßt Direktor des Militär-Knaben-Erziehungs-Fnstituts Annaburg, und dem Ober-Steuer-Jnspektor a. D., Steuer-Rath Born zu Stegliß bei Berlin, bisher in Wesel, den Rothen Adler-Orden dritter Klafse mit der Schleife,
dem Direktor der Universitäts-Bibliothe? zu Halle a. d. S. Dr. phil. Gerhard, dem Kaufmann, Königlich dänischen Konsul Schroeder zu Stettin und dem Polizei - Distrikts- Kommissarius a. D. Hoppenrath zu Filehne den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,
dem Pfarrer Kutta an der evangelishen Pfarrkirche St. Barbara in Breslau den Königlichen Kronen - Orden zweiter Klásse,
dem Obersileutnant z. D. von Pestel-Dreppenstedt zu Neuwied, zuleßt Major im damaligen 7. Pommerschen Infanterie-Regiment Nr. 54, und dem Rentier Albert von Baerensprung zu Berlin den Königlichen Kronen- Orden dritter Klasse,
dem Bürgermeister a. D. Gerards zu Ruhrberg im Kreise Montjoie und dem Eisenbahr-Stationsverwalter a. D. Schüße zu Dahlenburg im Kreise Bleckede den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse,
den emeritierten Lehrern Köl ver zu Wulfrath im Kreise Mettmann, bisher in Obschwarzbah, Grimm zu Langenberg desselben Kreises, bisher in Tonisheide, Koeppen zu Stolp i. Pomm., Lissack zu Trebbin im Kreise Deutsch-Krone, Lange zu Krojanke im Kreise Flatow, bisher in Hammer, Bahll zu Briesen W-Pr., bisher in Mischlewiz, Steinke ju Flatow und Braun - zu Dragaß im Kreise Schwecy den
as der Inhaber d«s Königlichen Haus-Ordens von A gers
zollern,
dem Schußmann a. D. Johannes Stehling zu Hanau das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold,
dem Bahnwärter a. D. Gregersen zu Lautrup im
Kreise Apenrade, dem Eisenbahn-Brückenwärter a. D. Meine | zu Hamburg, dem Knopfarbeiter Br aß zu Elberfeld, dem Steuer- ;
erheber Karl Rudolph zu Wartenburg im Kreise Witten- berg, dem herrschaftliczen Kutsher August Shuck zu Treblin im Kreise Rummelsburg, dem Gutswähter Gottlieb Jasch of zu Goshüß- Neudorf im Kreise Groß-Wartenberg und dem Gutgearbeiter Christian Kornow zu Schöneberg im Kreise Angermünde das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie
dem Kaufmann Eugen Robert zu Remscheid die |
Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnödigst geruht: è
dem Postrath Groß zu Düsseldorf und dem Postrath Hielscher zu Hamburg die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen Midipreufischen Vnsignien zu ertheilen, und zwar ersterem: des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich sächsischen Albrehts-Ordens, leßterem: des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzoglich oldenburgishen Haus- und Verdienst - Ordens des Herzogs Peter Friedrih Ludwig.
Deutsches Reich.
Dem Dragomanats - Eleven Brode beim Kaiserlichen Korsulat in Sansibar is auf Grund des § 1 des S vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesehes vom 6. Februar 1875 die Ermächtigung ertheilt worden, in Vertretung des Kaiserlihen Konsuls bürgerlih gültige Ehe- s{ließungen von Reichsangehörigen und Schußgenossen, mit Einschluß der unter deutschcm Schuße lebenden Schweizer, vor- Pen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von olen zu beurkunden.
Verordnung zur Ausführung des Patentgeseßes vom 7. April 1891.
Vom 6. Mai 1899.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen auf Grund der Vorschrift im § 17 des Patent- geseßes vom 7. April 1891 (Reichs-Gcseßblatt S. 79) im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des Bundes- raths, was folgt:
J. Im Patentamt wird für die Patentanmeldungen eine weitere Abtheilung gebildet, welche die Bezeichnung führt Anmelde-Abtheilung VI
j 8 2.
Für Beschwerden gegen Beschlüsse der Anmelde-Abthei- lung f sowie für die Erstattung E Gutachten innerhalb des der Anmelde-Abtheilung VTI zugewiesenen Geschäftskreises
ist die Beschwerde-Abtheilung 1T zuständig.
Berlin, Donnerstag, den 18. Mai, Abends.
Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Mi,
Gegeben Urville, den 6. Mai 1899.
(L. S.) Wilhelm. Graf von Posadowsky.
BelonutmacGuna,
betreffend denSchuß deutscher Waarenbezeihnungen in Mexiko.
Vom 16. Mai 1899.
Auf Grund einer Vereinbarung mit der Regierung der Vereinigten Staaten von Mexiko wird hierdurch unter Hin- weis auf § 23 des Geseßes zum Schuße der Waarenbezeich- nungen vom 12. Mai 1894 (Reichs-Gejeßbl. S. 441) bekarnt gemacht, daß in Mexiko deutshe Waarenbezeihnungen in gleihem Umfange wie inländishe Waarenbezeihnungen zum geseßlihen Schuße zugelassen werden.
Berlin, den 16. Mai 1899.
Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf von Posadowsky.
DETEAR T QUn g
Bei Einlieferung der nah Ost-Afrika, Ost-Asien und Australien gerichteten Postpäckereien, die zur Dev erng mit den Reichspostdampfern bestimmt sind, wird von den Absendern vielfah auf den Abgang der Schiffe keine Rüksiht genommen, sodaß die“ Sendungen u. U. wochenlang im Einsch:ffungshafenorte lagern müssen.
Zur Vermeidung eines solhen Stilllagers empfiehlt es sih, die mit den Postdampfschiffen zu befördernden Packet- sendungen unter Berücksichtigung des vorgeschriebenen, nöthigen- falls bei den Postanstalten zu erfragenden Leitweges zu fol- genden Zeiten in Berlin zur Post einzuliefern.
Angabe, NREE Tage vor e Aae Abgang des Dampfers vom Bei Leitung der Pakete über: Abfahrtbafen Packete in Berlin
zur Poft gegeben werden müfsen.
E | MR Len u, Oft- g mbur frikfa s nah Australien *) 3 Hamburg und | na Ost-Asien am Tage vor Abgang der Dampfer
England Bs von Hamburg nach England **)
Bremen bz. Bremerhafen S München— Neapel 8 Schweiz— Neapel 11 Schweiz— Genua 10 Oesterreih u. Oefterrei—Neapel 12 *) Nur Poftfrachtstüke. #8) Die Dampfer fahren ab Hamburg nah London : Montag, Mittwoch, Freitag, Sonnabend; nach Grims2by: täglih außer Sonntags.
Die Abfahrt der Dampfer erfolgt im 2. und 3. Vierteliahr 1899:
T E L st-Afrika | Ost-Asien | Australien
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eptzmber August September
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2113| : R 16/27/31/28/26|23/20|17|14 12} 9| 6 30!
1.4.14 OIATaEIS: 1811| 8| 5 Berlin C., den 16. Mai 1899. Kaiserliche Ober-Postdirektion.
R 10 Buschow.
Bekanntmachung.
__ Die der Alt-Damm-Kolberger Eisenbahn-Gesellschaft ge- hörende 423 km lange Nebenbahn Kolberg—Köslin mit den Zwischenstationen Schülerbrink, Bodenhagen, Henken-
| hagen, Lassehne, Timmenhagen, Hohenfelde i. Pom., Alb
1899.
Banzin, Kasimirsburg und Güdenhagen wird heute für den Personen- und Güterverkehr eröffnet. Berlin, den 18. Mai 1899. Der Präsident des Reichs-Eisenbahnaml1s. Schulz.
Der erste Nachtrag zur „Amtlichen Lifte der Schiffe der deutschen Kriegs- und Handels3-Marine mit ihren Untersheidungssignalen für 1899“ ift erschienen,
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 des „Reihs-Gesezblatts“ enthält unter
Nr. 2574 die Verordnung zur Ausführung des Patent- geseßes vom 7. April 1891, vom 6. Mai 1899; unter
Nr. 2575 die Bekanntmachung, betreffend die dem inter- nationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste, vom 13. Mai 1899; und unter
Nr. 2576 die Bekanntmachung, betreffend den Schuß deutsher Waarenbezeihnungen in Mexiko, vom 16. Mai 1899.
Berlin W., den 18. Mai 1899.
Kaiserlihes Post-Zeitungsamt. Weberstedt.
Königreich Prenßen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Ober-Bergräthen Zix zu Dortmund und von Detten
zu Halle a. S. den Charakter als Geheimer Bergrath zu verlethen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kommerzien-Rath Emil Haldy in St. Johann a. S. den Charakter als Geheimer Kommerzien-Rath zu verleihen.
Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Dem Lehrer an der Unterrichtsanstalt des Königlichen Kunstgewerbe-Museums in Berlin, Maler Max Seliger ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.
Kriegs-Minifterium.
Die Oberleutnants der Reserve Klewiß und Zenthoefer sind unter Ueberweisung zu den Jntendanturen des XI. bezw. X. Armee-Korps zu etatsmäßigen Militär-Jntendantur-Afsefsoren ernannt worden.
Abgereist:
der Unter-Staatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe Lohmann, nah Harzburg.
Nichtamlliches. Deutsches Reich.
Preufßen. Berlin, 18. Mai.
Seine Majestät der Kaiser und König hielten, wie aus Wiesbaden gemeldet wird, heute Vormittag aus Anlaß des Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers Nikolaus Il. von Rußland einc Parade der Wiesbadener Garnison ab. Um 11/, Uhr fand aus gleihem Anlaß im Königlichen Schlosse eine Tafel statt, zu welher der russishe Botschafter Graf En der Osten-Sacken mit den Herren der Botschaft ge- aden war.
Der Bundesrath versammelte fih heute zu einer Plenarsißzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen.
Der Wirkliche Geheime Rath Dr. Dambach, Excellenz, außerordentlicher Professor der Rechte an der Le Universität ist in der vergangenen Nacht gestorben. rxcellenz Damba war der dienstälteste vortragende Rath des Reichs-Postamts, O R E der 1. Abtheilung des Reichs-
ojtamts.
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